Verfahren und Vorrichtung zum Freispritzen eines Tintendruckkopfes

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Vorrichtung zum Freispritzen eines Tintendruckkopfes eines Tintendrucksystems, insbesondere in einer Frankier- und/oder Adressiermaschine oder in einem Postbearbeitungssystem.

[0002] Einerseits sind Frankiermaschinen mit Tintenstrahl-Druckköpfen bekannt, siehe EP 0 696 509 B1 und US 5 806 994, bei denen die Briefe waagerecht liegend transportiert werden und die Düsenflächen parallel dazu angeordnet sind. Bei diesen Maschinen werden die beim Druck wenig oder nicht benutzten Düsen freigespritzt, solange kein Brief vor dem Druckkopf vorliegt. Der Tintenverbrauch wird auf diese Weise reduziert. Die Brieftransporteinrichtung ist mit entsprechenden Ausnehmungen versehen und unterhalb derselben ein Auffangbehälter für die freigespritzte Tinte angeordnet. Allerdings ist diese Lösung nur für den Transport von waagerechten liegenden Briefen geeignet.

[0003] Andererseits sind auch Frankiermaschinen vom Typ Jetmail ® der Herstellerin Francotyp Postalia GmbH bekannt, bei der die Druckträger beziehungsweise Poststücke hochkant, aus Stabilitätsgründen über die Vertikale hinaus geneigt, mit Hilfe eines Transportbandes befördert werden, siehe hierzu DE 196 05 014 C1 und DE 197 57 653 C2. Ein Poststück, zum Beispiel ein gefülltes Briefkuvert liegt dabei hinter einer Klarsichtplatte an einer Führungsplatte an, in der ein Druckfenster vorgesehen und in welchem der Tintendruckkopf stationär angeordnet ist. Das Briefkuvert wird an dem Druckfenster beziehungsweise dem Tintendruckkopf vorbeigeführt und währenddessen auf der vom Betrachter abgewandten Seite bedruckt.

[0004] Das Problem der Tintendruckkopfreinigung und -abdichtung wird hierbei mittels einer Vorrichtung zur Reinigung eines Tintendruckkopfes gelöst, siehe EP 0 799 135 B1, bei der der Tintendruckkopf alternativ aus einer Druckposition in eine Reinigungsposition und/oder Dichtposition und wieder zurück schwenkbar befestigt ist und die Reinigungs- und Dichtvorrichtung linear verstellbar, auf den Tintendruckkopf zu und von diesem wieder weg, angeordnet ist.

[0005] Ergänzend dazu ist eine Vorrichtung zur Positionierung eines Tintendruckkopfes und einer Reinigungs- und Dichtvorrichtung bekannt, siehe DE 197 26 642 C1, bei der für die Verstellung des Tintendruckkopfes und der Reinigungs- und Dichtvorrichtung ein gemeinsames Getriebe vorgesehen ist, das von einem Motor angetrieben wird, der nur in einer Drehrichtung läuft. Der Tintendruckkopf, die Reinigungs- und Dichtvorrichtung und das gemeinsame Getriebe nebst Motor sind in einem gemeinsamen Rahmen befestigt und so zu einer kompakten Baugruppe zusammengefasst. Diese Baugruppe ist wiederum justierbar an der Transporteinrichtung befestigt. Der Tintendruckkopf ist aus der Druckposition in die Reinigungsposition und wieder zurück um mehr als 90° schwenkbar. Die Reinigungs- und Dichtvorrichtung ist unterhalb des Tintendruckkopfes linear höhenverstellbar angeordnet und während des Reinigungsvorganges an den nach unten geschwenkten Tintendruckkopf angedockt. Es wird demzufolge auch beim Freispritzen so verfahren.

[0006] Aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 10 062 012 A1 (DE 20012946 U1) ist bereits eine Aufnahme für mindestens einen Tintendruckkopf bekannt, die drehbeweglich um eine Drehachse angeordnet ist, die parallel zur Transportrichtung von Poststücken liegt, und die motorangetrieben und mikroprozessorgesteuert wahlweise mindestens in eine Druckposition und eine Serviceposition schwenkbar ist. Eine Serviceposition an einer Dichtstation wird nach längeren Druckpausen u.a. zum Freispritzen angefahren. Nachteilig ist nicht nur ein zu langer Verfahrweg. Mit den vorstehend beschriebenen Lösungen ist der Poststücktransport während des Reinigungsprozesses unterbrochen. Wenn also ein Tintendruckkopf aus der Druckposition in die Reinigungsposition und wieder zurück um mehr als 90° geschwenkt werden muss, dann erfordert das eine gewisse Verstellzeit, in welcher weder frankiert noch freigespritzt werden kann. Bei einem Freispritzen in der Druckposition während des Transportes des Briefkuvertes würde entweder letzteres oder die Brieftransporteinrichtung, Klarsichtplatte und das Transport-band merkbar verschmutzt werden.
Es wurde bereits im US 6.481.827 B2 vorgeschlagen, das Gehäuse der Druckvorrichtung zur Aufnahme von Tintenspritzern entsprechend mit Tintenabsorbern auszubilden, um die Verschmutzung einzuschränken.

[0007] Bei schnell trocknenden Tinten tritt ein weiteres Problem auf. Beim Freispritzen von Tinte in ein Gehäuseteil bildet die eintrocknende Tinte nach kurzer Zeit Berge bzw. Stalagmiten aus, welchen den Düsen gegenüber liegen. Diese Stalagmiten können nach einiger Zeit bis zu den Düsen emporragen und somit weiteres Freispritzen verhindern bzw. einen Düsenausfall beim Freispritzen herbeiführen, wenn Düsen mit eingetrockneter Tinte kontaminiert werden. Ausfall der Maschine ist die Folge.
Es wurde bereits eine besondere Ausbildung eines Tintensumpfes im US 6.644.778 B2 vorgeschlagen. Aber nur ein hinreichend tiefer Sumpf funktioniert im Prinzip gut. Leider ist eine solche Lösung bei einer aus Platzgründen reduzierten Höhe des Tintensumpfes nicht einsetzbar.

[0008] Aus der US 2004/109050 A1 ist eine gegenüber dem Tintendruckmodul angeordnete zylinderförmige Sammelrolle bekannt, die aber viel Platz zur Aufnahme von Tintenspritzern in Beschlag nimmt.

[0009] Aus der US 6.322.196 B1 ist eine Tinten-Service-Station, bestehend aus einem Behälter mit einem Schwert und einer federnden Platte bekannt, auf welche anhaftende Tinte Stalagmiten bilden kann, bis das Schwert letzteren durchtrennt. Die federnde Platte kann am Angelpunkt abbrechen und hat deshalb nur eine geringe Lebensdauer. Beim undefinierten Abscheren eines Stalagmitens ist nicht sichergestellt, dass die abgescherten klebrigen Tintenreste in den Sumpf fallen. Sie können auch ungeplant nahe der Freispritzposition oder am Stalagmitenrest anhaften und dann die o.g. Probleme verursachen. Auch ein Abscheren/abschneiden der Stalagmiten mit einer Abscherkante, die sich relativ zum Tintensumpf bewegt, würde die Abscherkante verschmutzen. Alternativ kann der Sumpf relativ zur Abscherkante bewegt werden, jedoch das abgescherte und zunächst lose an der Abscherkante anhaftende Stalagmitenmaterial ist schwer in seiner späteren Bewegung zu kontrollieren. Deshalb ist es möglich, dass dieses Material in der Maschine vagabundiert und früher oder später an eine Stelle fällt, wo es mit den Druckkopfdüsen in Kontakt kommt und diese kontaminiert. Der Effekt verschlimmert sich, wenn das Trocknungsverhalten der Tintenreste nur ungenau bekannt oder variabel ist, etwa bei wechselnden Umweltbedingungen oder Verwendung unterschiedlicher Tinten, sowie beim Transport der Maschine.

[0010] Ein Sammelsystem für Abfalltinte ist aus der US 2003/0052940 A1 bekannt und beinhaltet eine drehbare Scheibe in Form einer Untertasse, welche die vom Druckkopf beim Freispritzen ausgestoßenen Tintenreste aufnimmt und dann weiter gedreht wird. Auf der Scheibe bildet sich eine Abfalltintenschicht, welche sehr ungleichmäßig verteilt ist.

[0011] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Freispritzen eines Tintendruckkopfes in einer Druckvorrichtung zu schaffen, die eine lange wartungsfreie Lebensdauer aufweist und die trotz eines in der Summe sehr häufigen Freispritzens, die oben genannten Nachteile der bekannten Lösungen "Abscheren" bzw. "tiefer Tintensumpf' vermeidet. Insbesondere soll die während des Freispritzens anfallende Abfalltinte gleichmäßiger verteilt werden.

[0012] In einer Druckvorrichtung, insbesondere in einer Frankier- und/oder Adressiermaschine oder in einem Postbearbeitungssystem, in der die Druckträger bzw. Poststücke an einem während des Druckens feststehenden Tintendruckkopf vorbei transportiert werden und wobei der Tintendruckkopf hinter einer Führungsplatte stationär schwenkbar angeordnet ist, und mit der neben den üblichen Funktionen, wie Wischen und Abdichten, auch ein Freispritzen während des Transports der Druckträger bzw. Poststücke möglich ist, soll die Druckträger- bzw. Poststücktransporteinrichtung möglichst wenig verschmutzt werden.

[0013] Die Aufgabe wird nach Anspruch 1 gelöst, mit einem Verfahren zum relativen Bewegen eines Prallelementes in einem flachen Raum in der Nähe zur Düsenfläche des mindestens einen Tintendruckkopfes während des Freispritzens, wobei während des Freispritzens die von dem Tintendruckkopf ausgestossenen Tintentropfen durch eine schnelle Drehbewegung einer Scheibe oder eines Prallelementes in ihrer Bewegung umgelenkt werden. Die Aufgabe wird außerdem mit einer Vorrichtung gemäß dem Anspruch 10 gelöst. Es ist vorgesehen, dass das Prallelement durch einen ersten Antrieb angetrieben wird und eine schnelle Bewegung um eine Achse zur Verteilung von Tintentröpfchen ausführt.

[0014] Damit beim Freispritzen nicht ständig an derselben Stelle Abfalltinte auftrifft, sondern an einer Mehrzahl von Stellen, werden Abfalltintentropfen so umgelenkt, dass die Ablagerung großflächiger erfolgt, als dies bei direktem Spritzen auf ein Hindernis oder in eine Auffangwanne der Fall wäre.

[0015] Hierdurch wird eine Stalagmitenbildung verhindert. Die Ablagerung kann auf einem Prallhindernis und einem luftdurchströmten Filterelement oder großräumig im Umfeld erfolgen.

[0016] Ein Tintensumpf bzw. ein Gestell wird mit einem beweglichen Prallelement ausgerüstet, welches eine schnelldrehende Scheibe aufweist, auf welche in einer Freispritzposition Tinte freigespritzt wird. Der Erfindung liegen dabei folgende Überlegungen zugrunde:

1) Wenn ein Motor eine Tintenprallscheibe rasch dreht, dann wird

a) auftreffende Tinte infolge Zentrifugalkraft nach außen weggeschleudert,

b) die Auftreffpunkte der Tinte auf mehrere Stellen der Scheibe verteilt. Beides verhindert Stalagmitenbildung.

2) Wenn die angetriebene Scheibe auch noch Unterbrechungen (Löcher, Schlitze) aufweist - insbesondere kann es sich um einen handelsüblichen Lüfter handeln, auf dessen Propellerschaufeln die Tinte gespritzt wird - bildet sich eine Verteilung der Auftreffpunkte an mehreren Orten. Die Tintentröpfchen werden durch Zentrifugalkräfte weggeschleudert.

3) Nicht auf den Schaufeln des Lüfters auftreffende Tintenmengen werden in der Lüft verwirbelt und anderswo abgelagert, beispielsweise auf einem Rand des Prallelements

[0017] Der mindestens eine Tintendruckkopf wird während des Freispritzens, davor oder danach in eine marginal verschobene Position bewegt. Durch die Vorrichtung zum Freispritzen eines Tintendruckkopfes in einer Druckvorrichtung sind der Tintendruckkopf und das Prallelement relativ zueinander frei bewegbar, bis eine Freispritzposition nahe der Druckposition erreicht ist.

[0018] In Verbindung mit dem Freispritzen wird das Prallelement relativ zu mindestens einem Tintendruckkopf in einem flachen Raum in der Nähe zur Düsenfläche des mindestens einen Tintendruckkopfes bewegt. Das Prallelement wird während des Freispritzens bewegt, um das Stalagmiten-Höhenwachstum zu verhindern. Es kann auch ein Bewegen beider, des Prallelements und des mindestens einen Tintendruckkopfes während des Freispritzens erfolgen.

[0019] Es ist vorgesehen, dass ein Prallblech mit einem Prallelement ausgestattet ist, welches während des Freispritzens schnell bewegt wird, wobei die Bewegung durch einen ersten Antrieb bewirkt wird und wobei ein zweiter Antrieb, die Tintendruckmodulaufnahme und das Prallblech langsam bewegt. Es ist weiterhin vorgesehen, dass ein bewegliche Prallelement ein Teller oder eine Scheibe ist, die auf dem Prallblech drehbarer montiert ist und durch den ersten Antrieb angetrieben wird. Dabei wird der marginal vorhandene Platz nahe der Druckposition optimal ausgenutzt.

[0020] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet bzw. werden nachstehend zusammen mit der Beschreibung der bevorzugten Ausführung der Erfindung anhand der Figuren näher dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1a,

perspektivische Ansicht eines Tintendrucksystems von rechts hinten oben auf eine Druckmodulaufnahme mit zwei Tintendruckköpfen in Druckposition, nach der ersten Ausführungsform,

Fig. 1b,

perspektivische Ansicht eines Tintendrucksystems von rechts hinten oben auf eine Druckmodulaufnahme mit zwei Tintendruckköpfen in Freispritzposition, nach der ersten Ausführungsform,

Fig. 2a,

perspektivische Ansicht eines Tintendrucksystems auf eine Tintendruckmodulaufnahme mit zwei Tintendruckköpfen in Druckposition, nach einer zweiten Ausführungsform,

Fig. 2b,

perspektivische Ansicht eines Tintendrucksystems auf eine Tintendruckmodulaufnahme mit zwei Tintendruckköpfen in Freispritzposition, nach der zweiten Ausführungsform,

Fig. 3a,

Seitenansicht mit Querschnitt durch ein Prallelement 4 nach einer dritten Ausführungsform,

Fig. 3b,

Draufsicht auf ein Prallelement 4 der dritten Ausführungsform,

Fig. 4a,

Seitenansicht mit Querschnitt durch ein Prallelement 4 nach einer vierten Ausführungsform,

Fig. 4b,

Draufsicht auf ein Prallelement 4 der vierten Ausführungsform,

Fig. 5a,

perspektivische Ansicht des Gestells eines Tintendrucksystems mit Reinigungs- und Dichtvorrichtung von hinten links oben, nach der dritten, vierten und einer bevorzugten fünften Ausführungsform,

Fig. 5b,

perspektivische Ansicht eines Tintendrucksystems von hinten links oben, mit geöffneter Gehäuserückwand,

Fig. 6,

perspektivische Ansicht eines Prallbleches und dessen Anordnung am ersten Wandblech des Gestells, nach der bevorzugten Ausführungsform von hinten rechts oben,

Fig. 7,

gesprengte perspektivische Ansicht des Prallbleches, der Zugfeder und deren Befestigung am Prallblech, nach der bevorzugten Ausführungsform von hinten rechts oben,

Fig. 8a,

vertikaler Querschnitt durch das Tintendrucksystem mit Seitenansicht von links auf eine Tintendruckmodulaufnahme mit zwei Tintendruckköpfen in Freispritzposition am Prallblech,

Fig. 8b,

Detail der Seitenansicht des Prallbleches nach der bevorzugten Ausführungsform,

Fig. 9,

vertikaler Querschnitt durch das Tintendrucksystem mit Seitenansicht von links auf eine Tintendruckmodulaufnahme mit zwei Tintendruckköpfen in Druckposition,

Fig. 10,

vertikaler Querschnitt durch das Tintendrucksystem mit Seitenansicht von links auf eine Tintendruckmodulaufnahme mit zwei Tintendruckköpfen in Dichtposition an der Dichtstation.

[0021] Eine Druck- bzw. Frankiermaschine hat gewöhnlich eine Transportvorrichtung zum Transport von Druckträgern an der Vorderseite. Beispielsweise erfolgt der Transport von auf der Kante stehenden Druckträgern bzw. Poststücken von links nach rechts während mindestens ein Tintendruckkopf in einer Druckposition fest positioniert ist. Hierzu sind Frankiermaschinen vom Typ Jetmail ® der Herstellerin Francotyp Postatlia GmbH aus DE 196 05 014 C1 und DE 197 57 653 C2 bekannt, bei denen die Druckträger beziehungsweise Poststücke mit Hilfe eines Transportbandes befördert werden.

[0022] Die Fig. 1a zeigt eine perspektivische Ansicht eines Tinten-Drucksystems 1 von rechts hinten oben auf eine Druckmodulaufnahme 12 mit zwei Tintendruckköpfen in Druckposition, nach einer ersten Ausführungsform. Die Darstellung ist zur Vereinfachung und zum leichteren Verständnis teilweise schematisiert ausgeführt, d.h. die Transportvorrichtung, Chassis, Gestell und Gehäuse wurden nicht dargestellt. Die Düsenfläche der Tintendruckköpfe liegt bei der ersten Ausführungsform parallel zur zu bedruckenden Oberfläche eines Poststückes 9.
Jeder der beiden Tintendruckköpfe ist zum Beispiel in ein postalisches Druckmodul I bzw. II eingebaut. Derartige postalische Druckmodule enthalten einen Tintentank und einen zusätzlichen Speicherchip. Details zum Aufbau von solchen postalischen Druckmodule und deren Ansteuerung sind dem DE 100 36 345 B4 entnehmbar.
Wenn auch gemäß Fig. 1a ein Tintendrucksystem 1 mit einer Druckmodulaufnahme 12 für zwei Druckmodule I, II gezeigt wurde, so kann ebenso eine modifizierte Druckmodulaufnahme für nur einen Druckmodul 11 oder mehrere der Druckmodule eingesetzt werden. Die Druckmodulaufnahme 12 ist um eine Drehachse 121 drehbar gelagert und kann von der gezeigten Druckposition in andere Positionen geschwenkt werden. Zwischen der Druckmodulaufnahme 12 und dem Tintensumpf 43 ist ein bewegliches Prallelement 4 angeordnet. Das bewegliche Prallelement ist nach der ersten Ausführungsform eine Scheibe 40, die mittig gelagert ist. Die Scheibe 40 liegt auf einer Sekante, welche den Drehkreis um die Drehachse 121 einerseits und andererseits den Tintensumpf 133 in einem stumpfen Winkel β schneidet.

[0023] Die Fig. 1b zeigt eine perspektivische Ansicht eines Tinten-Drucksystems 1 von rechts hinten oben auf eine Druckmodulaufnahme 12 mit zwei Tintendruckköpfen in Freispritzpostition. Die Freispritzpostition ist unweit der Druckposition gelegen, so dass dafür nur eine geringe Drehung der Druckmodulaufnahme 12 erforderlich ist. Dadurch ist die Freispritzpostition unweit der Druckposition viel schneller erreichbar, als eine Freispritzpostition nahe bzw. in der Reinigungs- und Dichtstation. Befindet sich die Druckmodulaufnahme 12 in die Freispritzpostition unweit der Druckposition geschwenkt, dann ist die Scheibe 40 annähernd parallel zur Düsenfläche der Tintendruckköpfe 110, 120 (gestrichelt gezeichnet) angeordnet. Der sich gegenüber der Druckposition ergebende komplementäre spitze Winkel α entspricht dem Drehwinkel um die Drehachse 121 bei Drehung in die Freispritzpostition. Die Scheibe 40 ist um eine Welle 41 drehbar gelagert und wird durch einen Motor 5 angetrieben. Der Motor 5 wirkt mit seiner Antriebsscheibe 6 indirekt über einen Riemen 7 auf die Scheibe 4 ein, welche sich in Drehrichtung (Pfeil) bewegt. Ab einer bestimmten Drehgeschwindigkeit werden die Tintentropfen durch Zentrifugalkräfte weggeschleudert. Die der Welle 41 am nächsten kommenden Tintentropfen spritzen auf die Scheibe 40 und verlaufen spiralförmig in eine von der Welle 41 zum Aussenrand der Scheibe fortführenden Richtung. Außerdem erfolgt das Freispritzen jedesmal auf eine andere Stelle der Scheibe. Durch das Verteilen der Tinte auf die Vielzahl von Stellen auf der Scheibe wird trotz sehr geringer Bauhöhe die kritische Stalagmitenbildung vermieden. Es gibt keine undefiniert in der Maschine vagabundierenden klebrigen abgescherten Stalagmitenreste. Die Tintenreste sind in einer dünnen Schicht auf der Scheibe und an deren Rand gebunden, so dass sie den Betrieb der Tintendruckköpfe nicht stören.

[0024] Alternativ kann der Motor 5 mit seiner Antriebsscheibe 6 direkt über eine Reibwirkung eines Reibbelages oder über eine äußere Verzahnung auf die Scheibe 40 einwirken. An den Aussenrändern der Scheibe 40 und der Antriebsscheibe 6 sind dazu entsprechende Reibbeläge aufgebracht oder die Scheibe 40 und die Antriebsscheibe 6 werden mit einer äußeren Verzahnung hergestellt. Ein Riemen kann dann entfallen.
Vorzugweise wird eine Variante eingesetzt, wobei der Motor 5 des ersten Antriebes direkt mit der Achswelle 41 der Scheibe 40 mechanisch verbunden ist, was anhand der Figuren 3a, 3b, 4a, 4b und 8b noch erläutert wird.

[0025] Die Fig. 2a zeigt eine perspektivische Ansicht eines Tintendrucksystems 1 auf eine Druckmodulaufnahme 12 mit zwei Tintendruckköpfen in Druckposition, nach einer zweiten Ausführungsform mit horizontalem Transport von Druckträgern bzw. Poststücken 9. Wie bei der ersten ist auch bei der zweiten Ausführungsform die Scheibe 40 drehbar gelagert und wird durch einen Motor 5 angetrieben. Die Tintendruckköpfe weisen jeweils eine Düsenfläche 111 auf und sind wieder in den Druckmodulen I, II enthalten. Letztere weisen jeweils eine Kontaktfläche 112 auf, welche mit - nicht dargestellen - Kontakten in der Druckmodulaufnahme 12 in Kontakt treten, wenn die Druckmodule I, II in die Druckmodulaufnahme 12 eingesetzt werden. Die Düsenfläche der Tintendruckköpfe liegt auch bei der zweiten Ausführungsform wieder parallel zur Oberfläche eines Poststückes 9. Die Druckmodulaufnahme 12 ist wieder um eine Drehachse 121 drehbar gelagert und kann von der gezeigten Druckposition in andere Positionen geschwenkt werden. Zwischen der Druckmodulaufnahme 12 und dem Tintensumpf 43 ist wieder ein bewegliches Prallelement 4 angeordnet.

[0026] Die Fig. 2b zeigt eine perspektivische Ansicht eines Tintendrucksystems 1 auf eine Druckmodulaufnahme 12 mit zwei Tintendruckköpfen in Freispritzposition, nach der zweiten Ausführungsform mit horizontalem Transport liegender Poststücke. Die Scheibe 40 ist wieder drehbar und annähernd parallel zur Düsenfläche der Tintendruckköpfe angeordnet und wird durch einen Motor 5 angetrieben. Der sich gegenüber der Druckposition ergebende komplementäre spitze Winkel γ entspricht dem Drehwinkel um die Drehachse 121 bei Drehung in die Freispritzpostition. Dabei sollen wieder auch alternative Antriebsmechanismen nicht ausgeschlossen werden, um die Drehbewegung der Scheibe 40 zu erzeugen.

[0027] Die Fig. 3a zeigt eine Seitenansicht mit Querschnitt durch ein Prallelement 4* nach einer dritten Ausführungsform. Ein vorderer Rand 13201* sowie ein hinterer Rand 13202* eines Prallblechs sind in die gezeigte orthogonale Stellung zum Prallblechboden 1320* gebogen. Weiterhin vorhandene rechte und linke Seitenschwingen des Prallblechs sind aufgrund des Querschnittes nicht dargestellt. Auf dem Prall blech boden 1320* ist mittig ein Rotor 134* angeordnet, der zur Aufnahme von Tintenspritzern als Drehscheibe 1340* ausgebildet ist, aus welcher mindestens zwei zueinander gegenüberliegende Flügelblätter 1341* und 1345* orthogonal aufragen. Vorzugweise kommen vier Flügelblätter 1341*, 1343*, 1345* und 1347* und maximal acht Flügelblätter zum Einsatz, wobei die zusätzlichen 1342*, 1344*, 1346* und 1348* gestrichelt gezeichnet wurden. Ein Motor 13294* ist auf der den Tintenstrahldruckköpfen abgewandten Seite des Prallblechbodens 1320* befestigt und hat eine Welle 13295*, welche durch eine nicht gezeigte Öffnung im Prallblechboden 1320* hindurchragt und mit dem Rotor 134* mechanisch kraft- und formschlüssig verbunden ist.

[0028] In der Fig. 3b ist die Draufsicht auf das Prallelement 4* nach der dritten Ausführungsform gezeigt. Die linke Seitenschwinge 13207* des Prallblechs und die rechte Seitenschwinge 13206* des Prallblechs sind geschnitten dargestellt und über den Prallblechboden 1320* fest miteinander verbunden. Der Prallblechboden 1320* wird außerdem durch den vorderen und hinteren Rand 13201* und 13202* des Prallblechs begrenzt. Die Drehscheibe 1340* weist die Flügelblätter 1341* bis 1348* auf.

[0029] Die Fig. 4a zeigt eine Seitenansicht mit Querschnitt durch ein Prallelement 4' nach einer vierten Ausführungsform. Auf dem Prallblechboden 1320' ist mittig ein Rotor 134' angeordnet, der zur Verwirbelung von Tintenspritzern als Flügelrad ausgebildet ist. Im hinteren Rand 13202' des Prallblechs ist eine Öffnung 13200' eingearbeitet, welche zur Abführung von Luft mit verwirbelten Tintenspritzern bzw. von Tinte dient. Die Tinte wird von einem Tintensumpf 43' aufgefangen.

[0030] Die Fig. 4b zeigt eine Draufsicht auf ein Prallelement 4' nach der vierten Ausführungsform, wobei das Prallelement 4' einen als Flügelrad ausgeformten Rotor 134' mit einer Vielzahl an Flügeln aufweist.

[0031] Die Ausführungsform des Prallelements 4, 4*, 4' und insbesondere des Rotors 134 kann unterschiedlich von den gezeigten Ausführungsformen sein, wenn handelsübliche Lüfter mit einer flachen Bauform und einer Drehzahl von 800 bis 8000 Umdrehungen pro Minute eingesetzt werden. Die Wirkung der Fliehkraft auf einen Tintentropfen ist von dessen physikalischen Parametern (Masse, Viskosität, Antrocknungszeit) abhängig und kann durch Erhöhung der Umdrehungszahl vergrößert werden. Da unterschiedliche Tinten in Frankiermaschinen zum Tintenstrahldrucken eingesetzt werden, muß eine geeignete Umdrehungszahl empirisch bestimmt und eingestellt werden. Vom Frankiermaschinenhersteller wird die Verwendung von bestimmten Tinten zum Gebrauch beim Benutzer empfohlen. Jeder Lüfter erzeugt einen Luftstrom. Dadurch werden auch Tintenmengen in der Lüft verwirbelt und an anderer Stelle abgelagert, beispielsweise auf einem Rand des Prallelements.

[0032] Die Fig. 5a zeigt eine perspektivische Ansicht des Gestells eines Tintendrucksystems mit Reinigungs- und Dichtvorrichtung von hinten links oben, nach der dritten, vierten und einer bevorzugten fünften Ausführungsform. Im unteren Teil des Gestells ist eine Reinigungs- und Dichtvorrichtung 13 für Tintendruckköpfe (110, 120 nicht gezeigt) eingebaut. Ein Tintendruckkopf und ein Tintentank sind jeweils ein Bestandteil eines Tintendruckmoduls (11 nicht gezeigt).
Der obere Teil des Gestells 10 ist ohne die innen einbaubaren Mittel zur Aufnahme zweier Tintendruckmodule I und II dargestellt. Ein erstes Wandblech 101 links im Gestell 10 und ein zweites Wandblech 102 in der Mitte des Gestells 10 sind über Abstandstücke 104, 105 miteinander verschraubt. Das zweite Wandblech 102 in der Mitte des Gestells 10 ist über Abstandstücke 106, 107 in einem kleinerem Abstand mit einem dritten Wandblech 103 rechts im Gestell 10 verschraubt. Das erste Wandblech 101 trägt mittig im oberen Teil einen nach links außen ragenden Zapfen 1013 zur Befestigung einer Zugfeder 1322. Das erste Wandblech 101 weist ein Bohrloch 1011 für einen Drehzapfen 1321 und ein kreisbogenteilförmiges Langloch 1010 für eine Gummihülse 1324 auf. In der Gummihülse 1324 steckt ein Befestigungsstift 13221 des Prallblechs 132 (nicht sichtbar), welches mit seinem Drehzapfen 1321 im Bohrloch 1011 drehbar gelagert ist. Die Zugfeder 1322 ist mit beiden Enden am Zapfen 1013 und am Befestigungsstift eingehängt.
Das Gestell 10 wird an einem - nicht gezeigten - Chassis über Befestigungsmittel 14 befestigt, bestehend aus einem lösbaren Zugstück 140 und zwei Zugeisen 141 bzw. 142. Das lösbare Zugstück 140 für zwei Zugeisen 141 bzw. 142 erstreckt sich auf der Gestellrückseite mit den Zapfen 1401 bzw. 1402 über das erste Wandblech 101 bzw. dritte Wandblech 103 hinaus bis zu den Zugeisen 141 bzw. 142, die auf der Außenseite der Wandbleche 101 bzw. 103 lose anliegen und an einem Ende je auf einem der Zapfen drehbar befestigt sind. Zur drehbaren Lagerung kommt beispielsweise je ein Loch am Ende des Zugeisens 141 bzw. 142 für die Zapfen 1401 bzw. 1402 und zur Befestigung je eine Sicherungsscheibe 1410 bzw. 1420 (nicht sichtbar) an den Zapfen zum Einsatz. An dem anderen Ende der Zugeisen 141 bzw. 142 ist jeweils ein Haken 1411 bzw. 1421 ausgebildet, der jeweils in eine Öse des Chassis (nicht gezeigt) einhaken kann. Eine Feststellschraube 109 in der Mitte des lösbaren Zugstücks 140 erlaubt ein leichteres Festziehen des Gestells 10 am Chassis beim Befestigen.
Zur Reinigungs- und Dichtvorrichtung 13 im unteren Teil des Gestells 10 gehören Mittel, welche auf einem Schlitten 137 befestigt sind. Der Schlitten 137 ist in einem zweiten Langloch 1012 des ersten Wandblechs links des Gestells und - nicht sichtbar - in einem dritten Langloch des zweiten Wandblechs in der Mitte des Gestells angeordnet und geradlinig verschiebbar. Beide Langlöcher erstrecken sich auf den jeweiligen Wandblechen von der Gestellrückseite unten bis wenigstens zur Gestellmitte. Anhand der Figur 10 wird nachfolgend erläutert, dass der Schlitten 137 von der in den Figuren 5, 8 und 9 gezeigten Ausgangsposition schräg nach oben bis zur Mitte des Gestells 10 verschoben wird, damit die zwei Tintendruckköpfe in Freispritzposition an einer Dichtstation der Reinigungs- und Dichtvorrichtung 13 anliegen. Zur Reinigungs- und Dichtvorrichtung 13 gehört das oben genannte aber nicht sichtbare Prallblech 132.

[0033] In der Fig. 5b ist eine perspektivische Ansicht eines Tintendrucksystems von hinten links oben, mit geöffneter Gehäuserückwand dargestellt. Das o.g. Gestell 10 ist formschlüssig an einem Chassis (nicht sichtbar) befestigt. Dabei wird Parallelität zwischen Transportrichtung und den Druckzeilen erreicht. Das Chassis trägt eine mit der Frankiermaschine Jetmail® vergleichbare Transporteinrichtung 2, die nicht sichtbar von einem auf der rechten Seite des Tintendrucksystems in Bodennahe angeordneten Motor angetrieben wird. Im Gestell 10 ist mindestens ein Tintendruckkopf stationär aber schwenkbar hinter einer Führungsplatte angeordnet, welche ein Druckfenster aufweist (nicht sichtbar). In der Druckposition ist der mindestens eine Tintendruckkopf im Druckfenster positioniert. Eine Freispritzposition ist so nahe der Druckposition angeordnet ist, so dass die Zeitdauer für das Verfahren des mindestens einen Tintendruckkopfes in die Freispritzposition bzw. wieder zurück in die Druckposition gegenüber den anderen Positionen am kürzesten ist. Auf der linken Seite des Tintendrucksystems ist eine Mikroprozessorsteuerung angeordnet. Das Tintendrucksystem ist zum Beispiel eine Frankiermaschine, die mit einer Plexiglasplatte 25 zum Berührungsschutz und mit einer Führungsplatte 22 für Poststücke ausgestattet ist, welche über die Vertikale hinaus geneigt sind, so dass die Poststücke an der Führungsplatte 22 anliegen.

[0034] In der Fig. 6 ist eine perspektivische Ansicht eines Prallbleches 132 und dessen Anordnung am ersten Wandblech 101 des Gestells nach der bevorzugten Ausführungsform von hinten rechts oben dargestellt.
Im ersten Wandblech 101 ist ein Loch 1014 angeordnet, welches zur Aufnahme eines Zapfens bestimmt ist. Außerdem ist - nicht sichtbar - ein Loch im ersten Wandblech 101 angeordnet, welches zur drehbaren Aufnahme eines linken Drehzapfens 1321 einer linken Seitenschwinge 13207 des Prallblechs bestimmt ist. Eine rechte Seitenschwinge 13206 des Prallblechs und die linke Seitenschwinge 13207 des Prallblechs sind über einen Prallblechboden 1320 fest miteinander verbunden. Auf dem Prallblechboden 1320 ist mittig ein Drehteller 1329 angeordnet, der zur Aufnahme und zum Wegschleudern von Tintenspritzern durch Zentrifugalkräfte ausgebildet ist.

[0035] In der Fig. 7 ist eine gesprengte perspektivische Ansicht des Prallbleches, einer Zugfeder und deren Befestigung am Prallblech, nach der bevorzugten Ausführungsform von hinten rechts oben dargestellt, wobei das Gestell weggelassen wurde. Beispielsweise werden bei der Herstellung des Prallbleches 132 alle Teile aus einem Blechstück geformt und dabei die vorgenannten Seitenschwingen 13206 und 13207 und ein vorderer Rand 13201 sowie der hintere Rand 13202 des in die gezeigte orthogonale Stellung zum Prallblechboden 1320 gebogen. Die rechte Seitenschwinge 13206 des Prallblechs und die linke Seitenschwinge 13207 des Prallblechs weisen Drehzapfen 1327 bzw. 1221 am Drehpunkt der Schwingen auf. Die Schwingen sind bummerangartige Formteile mit einer nach innen gewölbten Kontur, die als Kulisse dienen kann. Eine nach oben weisenden Kante der linken Seitenschwinge 13207 des Prallblechs dient als Führungskante 1323. Ein Loch 13208 ist in der linken Seitenschwinge für den Befestigungsstift 13221 vorgesehen. Das Loch 13208 liegt nahe der Mitte der einen Hälfte der Schwinge, die der Drehachse am nächsten ist. Der Befestigungsstift 13221 dient zur Befestigung eines Endes der Zugfeder 1322. Die perspektivische Ansicht der Zugfeder 1322 und deren Befestigung am Prallblech ist abgesprengt dargestellt. Zur Befestigung des Befestigungsstiftes 13221 am Schenkel der linken Schwinge 13207 dient ein Gewinde im Loch 13208. Der Befestigungsstift 13221 ist von einer aufgesteckten Gummihülse 1324 umhüllt, welche geräuschdämpfend wirkt, wenn das Prallblech 132 in eine Endstellung gelangt.

[0036] In Fig. 8a ist ein vertikaler Querschnitt durch das Tintendrucksystem mit Seitenansicht von links auf eine Tintendruckmodulaufnahme mit zwei Tintendruckköpfen in Freispritzposition am Prallblech dargestellt. Das erste Wandblech wurde in der Figur 8a aus Gründen der besseren Darstellung der Details weggelassen. Die Tintendruckmodulaufnahme 12 ist zur Aufnahme mindestens eines Tintendruckmoduls 11 ausgebildet. Ein Tintendruckmodul 11 hat mindestens einen Tintentank und einen Tintendruckkopf. Als Tintendruckmodule 11 sind zum Beispiel ½ Zoll-Tintenkartuschen der Firma Hewlett Packart geeignet, welche von Francotyp-Postalia GmbH mit einem zusätzlichen Speicherchip ausgestattet werden. Die Tintendruckmodulaufnahme 12 ist oberhalb der Reinigungs- und Dichtvorrichtung 13 im Rahmen 10 um eine Drehachse 121 schwenkbar angeordnet. Ein erster Anschlag 126 am zweiten Wandblech 102 wird von der Tintendruckmodulaufnahme 12 in der Druckposition erreicht. Die Tintendruckmodulaufnahme 12 mit zwei Tintendruckmodulen 11 ist aus der Druckposition in die dargestellte Freispritzposition oder in eine andere Positionen schwenkbar. Eine andere Position ist zum Beispiel eine - nicht gezeigte - Wechselposition, in der die Tintendruckmodulaufnahme 12 um mehr als 90° nach hinten oben und verschwenkt ist. Nur in der Wechselposition sind die Tintendruckmodule 11 austauschbar. Zum Verfahren der Tintendruckmodulaufnahme 12 in die Wechselposition wird relativ gegenüber den anderen Positionen eine längste Zeitdauer benötigt bis die Tintendruckmodulaufnahme 12 an einen Anschlag 127 gelangt. Der weitere Anschlag 127 am zweiten Wand blech 102 des Gestells 10 ist justierbar und feststellbar angeordnet und wird als äußerste Position nach dem Reinigungsbereich eingenommen. Der Bewegungsraum der Tintendruckmodulaufnahme 12 liegt innerhalb des durch die Abstandstücke 104, 105 für Wandbleche seitlich und durch den Tintensumpf 133 nach unten begrenzten Innenraumes des Gestells 10. Die Tintendruckköpfe 110, 120 werden durch das Prallblech 132 verdeckt und deshalb ausschnittsweise in der Fig. 8b dargestellt.

[0037] In Fig. 8b ist ein Detail der Seitenansicht des Prallbleches nach der bevorzugten Ausführungsform dargestellt. Das Prallblech 132 ist aufgeschnitten gezeichnet. Das bewegliche Prallelement ist eine tellerförmige Scheibe 1329, die auf dem Prallblechboden 1320 mittig gelagert ist. Sie ist so angeordnet, dass das Freispritzen der Tintendruckköpfe 110, 120 nahe dem Rand der Scheibe erfolgt. Die Drehachse 13295 des Motors 13294 des ersten Antriebes dient als Welle für die tellerförmige Scheibe 1329. Es ist vorgesehen, dass die Scheibe auch noch - nicht gezeigte - Unterbrechungen (Löcher, Schlitze) aufweist, um einen Luftstrom zu erzeugen. Die tellerförmige Scheibe 1329 wird mindestens 800 Umdrehungen pro Minute schnell gedreht während ein Freispritzen erfolgt. Durch das Verteilen der Tinte auf die Vielzahl von Stellen auf der Scheibe wird trotz einer sehr geringen Bauhöhe die kritische Stalagmitenbildung vermieden. Es gibt keine undefiniert in der Maschine vagabundierenden klebrigen abgescherten Stalagmitenreste. Die Tintenreste sind wohldefiniert ortsfest und so dünn, dass sie nicht stören. Vorteilhaft wird zum Verfahren der Tintendruckmodulaufnahme 12 von der Druckposition in die Freispritzposition am Prallblech eine kürzeste Zeitdauer benötigt, gegenüber denjenigen Zeitdauer, welche zum Erreichen einer der anderen Positionen erforderlich ist.

[0038] In Fig. 9 ist ein vertikaler Querschnitt durch das Tintendrucksystem mit Seitenansicht von links auf eine Tintendruckmodulaufnahme 12 mit zwei Tintendruckköpfen in Druckposition dargestellt. Das erste Wandblech wurde ebenfalls in der Figur 9a aus Gründen der besseren Darstellung der Details weggelassen. Das Tintendrucksystem 1 weist eine im Gestell 10 schwenkbare Tintendruckmodulaufnahme 12 auf. Für die Verstellung der Tintendruckmodulaufnahme 12 ist mindestens ein Stellmotor 124 sowie zur Rückmeldung ist ein Drehgeber 125 mit einer Mikroprozessorsteuerung verbunden (nicht gezeigt). Zur Einstellung der unterschiedlichen Funktionspositionen sind in - nicht gezeigter Weise - je ein Getriebe für die Tintendruckmodulaufnahme 12 mit den zwei Tintendruckmodulen 11 und für die Reinigungs- und Dichtvorrichtung 13 zwischen dem zweiten und dritten Wandblech 103 des Gestells 10 vorgesehen. Das Getriebe der Tintendruckmodulaufnahme 12 wird von einem Stellmotor 124 angetrieben. Am ersten Wandblech (nicht gezeigt) und am zweiten Wandblech 102 wird das Prallblech 132 mittels Drehzapfen 1321 und 1327 drehbar befestigt. An der Tintendruckmodulaufnahme 12 ist ein Rad 122 drehbar befestigt und an einer Seitenschwinge des Prallblechs 132 ist eine Führungskante 1323 angeformt ist. Das Prallblech 132 ist mit dem Gestell 10 über eine Zugfeder 1322 verbunden, welche das Prallblech 132 vorspannt, wodurch das Rad 122 kraftschlüssig an der Führungskante 1323 anliegt. Am Prallblech 132 ist ein Befestigungsstift 13221 montiert, der mit einem Ende der Zugfeder 1322 verbunden ist. Das Rad 122, die Führungskante 1323 und die Zugfeder 1322 bilden eine Kulissenführung für das Prallblech 132. Vorzugsweise wird die Führungskante 1323 auf der linken Seitenschwinge des Prallblechs 132 ausgebildet. Durch die Bewegung der Tintendruckmodulaufnahme 12 werden die Tintendruckköpfe in die Druckposition geschwenkt und das Prallblech 132 abgesenkt. Das geschieht entgegen der Wirkung der Zugfeder 1322, wobei das an der Tintendruckmodulaufnahme 12 montierte Rad 122 mit einer Führungskante 1323 der linken Seitenschwinge des Prallblechs 132 in Eingriff steht und zum frei schwingenden Ende der Schwinge verfahren wird, bis der Befestigungsstift 13221 an einen oberen Anschlag im Langloch 1010 gelangt, was in der Figur 5 dargestellt ist. Ein Einschub 1331 ist unterhalb der Reinigungs- und Dichtvorrichtung 13 für die Aufnahme eines Vlieses 13311 vorgesehen.

[0039] In Fig. 10 ist ein vertikaler Querschnitt durch das Tintendrucksystem mit Seitenansicht von links auf eine Tintendruckmodulaufnahme mit zwei Tintendruckköpfen in Dichtposition an der Dichtstation darge-stellt. Zwischen dem ersten und zweiten Wandblech 102 des Gestells und zwischen dem zweiten und dritten Wandblech 103 des Gestells sind hintere Abstandsstücke 106, 104 angeordnet. Das erste Wandblech wurde aus Gründen der besseren Darstellung der Details ebenfalls auch in der Figur 10 weggelassen. Die Tintendruckmodulaufnahme 12 ist zwischen dem ersten und zweiten Wandblech 102 des Gestells angeordnet und um die Drehachse 121 schwenkbar. Letztere liegt oberhalb der hinteren Abstandsstücke 104, 106 und nahe und oberhalb der (verdeckten) vorderen Abstandsstücke. Es ist vorgesehen, dass die Reinigungs- und Dichtvorrichtung 13 sowie ein entsprechend angepasstes Prallelement, vorzugsweise ein Prallblech 132 mit einer tellerförmigen Scheibe 1329, unterhalb der Tintendruckmodulaufnahme 12 angeordnet sind. Die Reinigungs- und Dichtvorrichtung 13 ist im Rahmen höhenverstellbar angeordnet. Dazu dienen insbesondere zwischen dem hinteren Endes des Tintensumpfes 133 und den vorgenannten vorderen Abstandsstücken schräg verlaufende Längslöcher im ersten und zweiten Wandblech 102 und ein von der Gestellrückseite unten schräg nach oben zur Mitte der Wandbleche des Gestells verfahrbarer Schlitten 137. Das Prallblech 132 wird aufgrund der über den Befestigungsstifft 13221 einwirkenden Zugfeder 1322 um die Drehzapfen 1321, 1327 gedreht und nimmt wieder eine gleiche Position ein, wie in der Freispritzposition. Zum Verfahren der Tintendruckmodulaufnahme 12 von der Druckposition in die Dichtposition an der Dichtstation wird - gegenüber der Freispritzposition am Prallblech - eine längere Zeitdauer benötigt. Der Tintensumpf 133 unterhalb der Reinigungs- und Dichtvorrichtung 13 ist als Einschub ausgebildet.
Es ist besonders vorteilhaft, dass die Tintendruckmodulaufnahme mit zwei Tintendruckmodulen I, II motorangetrieben und mikroprozessorgesteuert wahlweise in eine Druckposition, eine Freispritzposition am Prallelement oder in verschiedene Reinigungsbereiche sowie in eine Dichtposition schwenkbar ist, wobei eine vorgegebene Bauhöhe des gesamten Tintendrucksystems eingehalten werden konnte. Damit konnte eine mit der Frankiermaschine Jetmail® gleiche Transporteinrichtung mit einer Führungsplatte für Poststücke eingesetzt werden, die eine lange wartungsfreie Lebensdauer aufweist und die trotz eines in der Summe sehr häufigen Freispritzens nicht verschmutzt. Es existieren auch zwei Positionen zum Freispritzen, nämlich eine an der Dichtstation und eine am Prallelement bzw. Prallblech. Die erste Freispritzposition an der Dichtstation wird nur nach längeren Druckpausen angefahren und die zweite Freispritzposition am Prallelement bzw. Prallblech wird nur nach kurzen Druckpausen angefahren.

[0040] Wie bereits mitgeteilt, ist das Prallelement sowohl in Ausführungsformen des Tintendrucksystems mit vertikalen als auch horizontalen Transport von Druckträgern bzw. Poststücken und in unterschiedlichen Varianten vorteilhaft einsetzbar. Teilmerkmale der Varianten können in geeigneter Weise kombiniert in Varianten zum Einsatz kommen, die nicht alle einzeln ausgeführt werden sollen.

[0041] Es sollen als Lösung auch nicht die Varianten ausgeschlossen werden, nach denen der mindestens eine Tintendruckkopf während des Freispritzens, davor oder danach in eine minimal versetzte Position bewegt wird.

[0042] Es sollen aber auch nicht die Varianten ausgeschlossen werden, nach denen beide der mindestens eine Tintendruckkopf und das Prallelement während des Freispritzens, davor oder danach in eine minimal versetzte Position bewegt werden. Es ist vorgesehen, dass der Stellmotor 124 von der Mikroprozessorsteuerung so angesteuert wird, dass das Prallblech 132 durch Verstellung der Tintendruckmodulaufnahme 12 mittels des zweiten Antriebes bewegt wird, dass mittels des ersten Antriebes die tellerförmige Scheibe 1329 während des Freispritzens schnell gedreht wird und dass außerdem die Welle des Stellmotors 124 während des Freispritzens weiterbewegt wird, so dass die Tintendruckköpfe in der Freispritzposition relativ zum Prallblech weiter verfahren werden. Wenn also die Tintendruckköpfe relativ zum Prallblech um ca. 0,5 bis 2 cm weiter verfahren werden, kann die Nutzungsdauer zum Beispiel gegenüber den vor genannten ersten, zweiten, dritten, vierten und fünften Varianten erhöht werden.

[0043] Die Erfindung ist nicht auf die vorliegenden Ausführungsformen beschränkt. So können offensichtlich weitere andere Ausführungen der Erfindung entwickelt bzw. eingesetzt werden, die vom gleichen Grundgedanken der Erfindung ausgehend, die von den anliegenden Ansprüchen umfasst werden.

Verwendete Bezugszeichen:

[0044] 

1

Drucksystem

10

Gestell

101

erstes Wandblech links

102

zweites Wandblech mitte

103

drittes Wandblech rechts

104, 105, 106, 107

Abstandstücke für Wandbleche

109

Feststellschraube

1010

kreisbogenteilförmiges Langloch für Gummihülse 1324

1011

Sicherungsscheibe für Drehzapfen 1321

1012

Langloch im Wandblech links für Schlitten 137

1013

Zapfen für Zugfeder

1014

Loch für den Zapfen 1013

11

Tintendruckmodul I, II

110

Tintendruckkopf

111

Düsenfläche des Druckmoduls I, II

112

Kontaktfläche des Druckmoduls I, II

12

Aufnahme für Druckmodul I und II

120

Tintendruckkopf

121

Drehachse für Aufnahme 12

122

Rad an Aufnahme 12

123

Schneckengetriebe für Aufnahme 12

124

Stellmotor für Aufnahme 12

125

Drehgeber für Aufnahme 12

126

Anschlag für Aufnahme 12 in Druckposition

127

Anschlag für Aufnahme 12 in d. äußersten Wechselposition

128

Gegenkontaktfläche der Aufnahme 12 für Kontaktflächen 112 der Druckmodule I, II

13

Reinigungs- und Dichtvorrichtung

132

Prallblech

1320

Prallblechboden

13200'

Öffnung im hinteren Rand des Prallblechbodens

13201

vorderer Rand des Prallblechbodens

13202

hinterer Rand des Prallblechbodens

13206

rechte Seitenschwinge des Prallblechs

13207

linke Seitenschwinge des Prallblechs

13208

Loch in der linken Seitenschwinge für Befestigungsstift

13209

Mittelteil in der c-förmigen Öffnung 13200 des Prallblechbodens

1321

linker Drehzapfen für Prallblech 132

1322

Zugfeder für Prallblech,

13221

Befestigungsstift für Zugfeder,

1323

Führungskante, Kulisse

1324

Gummihülse

1327

rechter Drehzapfen für Prallblech 132

1329

Drehteller

13294

Motor für einen ersten Antrieb

13295

Welle des Motors

133

Tintensumpf

1331

Einschub, Aufnahme für Vlies

13311

Vlies

134*, 134'

Flügelrad

1340*

Flügelradscheibe

1341*...1348*

Flügel

137

Schlitten

14

Befestigungsmittel

140

Zugstück für Zugeisen

141

Zugeisen links

1410

Sicherungsscheibe am Zapfen für Zugeisen links

1411

Haken am Zugeisen

142

Zugeisen rechts

2

Transporteinrichtung

22

Führungsplatte

221

Druckfenster

25

Plexiglasplatte

3

Mikroprozessorsteuerung der Frankiermaschine

4, 4*, 4', 40

Prallelement, Scheibe

41

Welle

42

Drehachse der Schwingen

43, 43'

Tintensumpf,

46, 47,

Schwingen

461, 471

Lagerachse für Ab-/Aufwickelrolle

462

Abwickelrolle für Bandfolie

464

Bandfolie

465, 475

Durchführungsschlitz für Bandfolie

466, 476

Befestigungselement der Lagerachse

471

Führungskante

472

Aufwickelrolle für Bandfolie

5

Motor

6

Antriebsrad

61

Antriebswelle

7

Riemen

9

Poststück, Druckträger,

Ansprüche

1. Verfahren zum Freispritzen eines Tintendruckkopfes eines Tinten-drucksystems (1), mit einem relativen Bewegen eines Prallelementes (4, 4*, 4') in einem flachen Raum in der Nähe zur Düsenfläche des mindestens einen Tintendruckkopfes (110, 120) in Verbindung mit dem Freispritzen dadurch gekennzeichnet, dass während des Freispritzens die von dem Tintendruckkopf ausgestossenen Tintentropfen durch eine schnelle zur Verteilung von Tintentröpfchen vorgenommene Drehbewegung einer Scheibe (40) oder des Prallelementes (4, 4*, 4') in ihrer Bewegung umgelenkt werden, wobei die Wirkung einer Fliehkraft auf einen Tintentropfen ab einer vorbestimmten Drehzahl einsetzt.

2. Verfahren, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Tintendruckkopf (110, 120) während des Freispritzens bewegt wird.

3. Verfahren, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Prallelement (4) während des Freispritzens bewegt wird.

4. Verfahren, nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Prallelement (4) orthogonal zur Transportrichtung eines Poststücks (9) bzw. Trägers bewegt wird.

5. Verfahren, nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Prallelement (4) orthogonal zur Transportrichtung des Poststücks (9) bzw. Trägers in Freispritzposition geschwenkt und dass die Scheibe (40) in dem flachen Raum oder in der Ebene parallel zur Düsenfläche des mindestens einen Tintendruckkopfes (110, 120) gedreht wird.

6. Verfahren, nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verstellung der Tintendruckmodulaufnahme (12) der Stellmotor (124) von einer Mikroprozessorsteuerung angesteuert wird, damit sich eine Welle des Stellmotors (124) während des Freispritzens weiterbewegt, so dass der mindestens eine Tintendruckkopf (110, 120) in der Freispritzposition relativ zum Prallblech weiter verfahren wird.

7. Verfahren, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (40) so schnell gedreht wird, dass

a) auftreffende Tinte infolge Zentrifugalkraft nach außen weggeschleudert und

b) die Auftreffpunkte der Tinte auf mehrere Stellen der Scheibe verteilt werden.

8. Verfahren, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die nicht auf die Scheibe (40) oder das Prallelement (4, 4*, 4') auftreffende Tintenmengen in der Luft verwirbelt und großräumig im Umfeld abgelagert werden.

9. Verfahren, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablagerung von verwirbelten Tintenmengen großflächig erfolgt.

10. Vorrichtung zum Freispritzen eines Tintendruckkopfes eines Tintendrucksystems (1), wobei mindestens ein Tintendruckkopf stationär aber schwenkbar hinter einer Führungsplatte in einem Druckfenster angeordnet ist, an der die Druckträger anliegend und mittels einer Transporteinrichtung entlanggeführt werden, und eine Reinigungs- und Dichtvorrichtung gleichfalls hinter der Führungsplatte angeordnet ist, welche auf den Tintendruckkopf zu und von diesem wieder weg verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet.

- dass ein Prallelement (4) zwischen einer Reinigungs- und Dichtvor-richtung (13) und einer Tintendruckmodulaufnahme (12) beweglich angeordnet ist, wobei das Prallelement (4) relativ beweglich zu der Tintendruckmodulaufnahme (12) angeordnet ist und dass das Prallelement (4) flach ausgebildet und Bestandteil eines Prallblechs (132) ist, durch welches das Prallelement (4) beim Freispritzen in einem flachen Raum in der nähe zur Düsenfläche des mindestens einen Tintendruckkopfes (110, 120) positioniert wird, wobei das Prallelement (4) durch einen ersten Antrieb angetrieben wird und eine schnelle Bewegung um eine Achse zur Verteilung von Tintentröpfchen ausführt,

- dass die Tintendruckmodulaufnahme (12) für den mindestens einen Tintendruckkopf (110, 120) drehbeweglich um eine Drehachse (121) angeordnet ist, die parallel zur Transportrichtung von Poststücken (9) bzw. Trägern liegt sowie

- dass die Tintendruckmodulaufnahme (12) durch einen zweiten Antrieb angetrieben und mikroprozessorgesteuert wahlweise mindestens in eine Druckposition und eine Freispritzposition an dem Prallelement (4) schwenkbar ist.

11. Vorrichtung, nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Prallelement ein drehbeweglicher Teller oder eine Scheibe ist, die auf dem Prallblech drehbarer montiert ist und durch den ersten Antrieb angetrieben wird, dass eine gemeinsamer zweiter Antrieb für die Bewegungen des Prallblechs (132) und der Tintendruckmodulaufnahme (12) vorgesehen ist, dass der mindestens eine Tintendruckkopf (110, 120) mittels der Tintendruckmodulaufnahme (12) aus der Druckposition in eine Freispritzposition an dem Prallblech (132) und in mindestens eine weitere Position und wieder zurück entsprechend schwenkbar ist und zugeordnete Anschläge für die Tintendruckmodulaufnahme (12) vorgesehen sind.

12. Vorrichtung, nach Anspruch 10 bis 11, dadurch gekennzeichnet , dass an der Tintendruckmodulaufnahme (12) ein Rad (122) drehbar befestigt und an eine Seitenschwinge des Prallblechs (132) eine Führungskante (1323) angeformt ist und das Prallblech (132) über eine Zugfeder (1322) mit einem Gestell (10) verbunden ist und das Rad (122) kraftschlüssig an der Führungskante (1323) anliegt und mit dieser eine Kulissenführung für das Prallblech (132) bildet.

13. Vorrichtung, nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Prallblech (132) mit einem Prallelement ausgestattet ist, dass das Prallelement (4) während des Freispritzens bewegt wird.

14. Vorrichtung, nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass ein bewegliches Prallelement vorgesehen und auf dem Prallblech drehbarer montiert ist.

15. Vorrichtung, nach einem der Ansprüche 10 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stellmotor (124) von einer Mikroprozessorsteuerung so angesteuert wird, dass das Prallblech (132) durch Verstellung der Tintendruckmodulaufnahme (12) bewegt wird, dass eine tellerförmige Scheibe (1329) durch einen ersten Antrieb schnell gedreht und dass außerdem die Welle des Stellmotors (124) während des Freispritzens weiterbewegt wird, so dass der mindestens eine Tintendruckkopf in der Freispritzposition relativ zum Prallblech weiter verfahren wird.

Claims

1. A method for spray-clearing an ink-jet print head of an ink-jet printing system (1) with a relative movement of a deflector element (4, 4*, 4') in a flat space near the nozzle surface of the at least one ink-jet print head (110, 120) in connection with the spray-clearing, characterized in that, during the spray-clearing, the ink droplets ejected by the ink-jet print head are redirected in their movement by a quick rotation of a disc (40) or of the deflector element (4, 4*, 4') made for spreading ink droplets, wherein the effect of a centrifugal force on an ink droplet commences from a pre-determined rotational speed on.

2. A method according to Claim 1, characterized in that the at least one ink-jet print head (110, 120) is moved during the spray-clearing.

3. A method according to Claim 1, characterized in that the deflector element (4) is moved during the spray-clearing.

4. A method according to Claim 3, characterized in that the deflector element (4) is moved orthogonally to the direction of transport of a postal item (9) or carrier.

5. A method according to Claim 3, characterized in that the deflector element (4) is swivelled orthogonally to the direction of transport of a postal item (9) or carrier into the spray-clearing position and that the disc (40) is rotated in the flat space or in the plane parallel to the nozzle surface of the at least one ink-jet print head (110, 120).

6. A method according to Claim 2, characterized in that, for shifting the ink-jet print module receiver (12), the servomotor (124) is driven by a microprocessor control unit so that a shaft of the servomotor (124) continues to move during the spray-clearing so that the at least one ink-jet print head (110, 120) is further moved in the spray-clearing position relative to the deflector plate.

7. A method according to Claim 1, characterized in that the disc (40) is rotated at such a speed that

a) impinging ink is flung away in outward direction due to the centrifugal force; and

b) the points of impingement of the ink are distributed over various points of the disc.

8. A method according to Claim 1, characterized in that the ink amounts not impinging on the disc (40) or the deflector element (4, 4*, 4') are swirled in the air and deposited in a large space in the surrounding area.

9. A method according to Claim 1, characterized in that the swirled ink amounts are deposited on large areas.

10. A device for spray-clearing an ink-jet print head of an ink-jet printing system (1), wherein at least one ink-jet print head is arranged in a fixed but swivel-mounted manner behind a guide plate in a printing window along and abutting to which the print media are moved by means of a transport device and a cleaning and sealing device is also arranged behind the guide plate that can be shifted towards the ink-jet print head and away from it,
characterized in

- that a deflector element (4) is movably arranged between a cleaning and sealing device (13) and an ink-jet print module receiver (12), the deflector element (4) being arranged movably relative to the ink-jet print module receiver (12), and that the deflector element (4) has a flat form and is part of a deflector sheet (132) by which the deflector element (4) is positioned during spray-clearing in a flat space near the nozzle surface of the at least one ink-jet print head (110, 120), the deflector element (4) being driven by a first drive and rotating quickly around an axis for spreading ink droplets;

- that the ink-jet print module receiver (12) for the at least one ink-jet print head (110, 120) is arranged rotatably around a rotational axis lying in parallel to the transport direction of postal items (9) or carriers; and

- that the ink-jet print module receiver (12) is driven by a second drive and, controlled by a microprocessor, can be swivelled into at least a printing position and a spray-clearing position at the deflector element (4).

11. A device according to Claim 10, characterized in that the deflector element is a rotatable plate or a disc that is rotatably mounted on the deflector sheet and driven by the first drive, that there is provided a joint second drive for the movements of the deflector sheet (132) and of the ink-jet print module receiver (12), that the at least one ink-jet print head (110, 120) can be respectively swivelled by means of the ink-jet print module receiver (12) from the printing position into a spray-clearing position at the deflector sheet (132) and into at least one further position and back, and that assigned stops for the ink-jet print module receiver (12) are provided.

12. A device according to Claims 10 to 11, characterized in that a wheel (122) is rotatably mounted on the ink-jet print module receiver (12), and a guide edge (1323) is formed on one side wing of the deflector sheet (132), and the deflector sheet (132) is connected via an extension spring (1322) with a frame (10), and the wheel (122) is in non-positive contact with the guide edge (1323) and forms together with it a link guide for the deflector sheet (132).

13. A device according to Claim 12, characterized in that the deflector sheet (132) is equipped with a deflector element and that the deflector element (4) is moved during the spray-clearing.

14. A device according to Claim 12, characterized in that there is provided a movable deflector element that is rotatably mounted on the deflector sheet.

15. A device according to one of the Claims 10 to 15, characterized in that a servomotor (124) is driven by a microprocessor control unit in such a manner that the deflector sheet (132) is moved by shifting the ink-jet print module receiver (12), that a plate-shaped disc (1329) is quickly rotated by a first drive, and that moreover the shaft of the servomotor (124) is further moved during the spray-clearing so that the at least one ink-jet print head is further moved in the spray-clearing position relative to the deflector sheet.

Revendications

1. Procédé de nettoyage d'une tête d'impression à jet d'encre d'un système d'impression à jet d'encre (1), comportant un élément de collision (4, 4*, 4') en mouvement relatif dans un espace plan à proximité de la surface de buse de ladite au moins une tête d'impression à jet d'encre (110, 120), en relation avec le nettoyage, caractérisé en ce que, pendant le nettoyage, les gouttes d'encre éjectées de la tête d'impression à jet d'encre soient déviées de leur mouvement par un mouvement rotatif rapide d'un disque (40) ou de l'élément de collision (4, 4*, 4'), ledit mouvement étant destiné à la répartition des gouttes d'encre, et dont une force centrifuge agit sur une goutte d'encre à partir d'une vitesse de rotation prédéfinie.

2. Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce que ladite au moins une tête d'impression à jet d'encre (110, 120) soit mise en mouvement pendant le nettoyage.

3. Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de collision (4) soit mis en mouvement pendant le nettoyage.

4. Procédé selon la revendication 3, caractérisé en ce que le déplacement de l'élément de collision (4) soit orthogonal par rapport au sens de convoyage d'un article postal (9) ou d'un support.

5. Procédé selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'élément de collision (4) soit pivoté en position de nettoyage de manière orthogonale par rapport au sens de convoyage de l'article postal (9) ou du support et que le disque (40) soit mis en rotation dans l'espace plan ou dans le plan de manière parallèle à la surface de la buse de ladite au moins une tête d'impression à jet d'encre (110, 120).

6. Procédé selon la revendication 2, caractérisé en ce que le servomoteur (124), destiné au déplacement du support de module d'impression à jet d'encre (12), soit activé par une commande à microprocesseur, pour qu'un arbre du servomoteur (124) reste en mouvement pendant le nettoyage, de sorte à ce que ladite au moins une tête d'impression à jet d'encre (110, 120) continue à être déplacée par rapport à la tôle de collision pendant qu'elle est en position de nettoyage.

7. Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce que la vitesse de rotation du disque (40) soit telle, que

a) l'encre qui le percute soit projetée vers l'extérieur par la force centrifuge et que

b) les points de collision de l'encre soient répartis sur plusieurs endroits du disque.

8. Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce que les quantités d'encre qui ne percutent pas le disque (40) ou l'élément de collision (4, 4*, 4') tourbillonnent dans l'air et soient déposées dans l'ensemble de l'environnement.

9. Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dépôt des quantités d'encre s'effectue de manière à être réparti sur une grande surface.

10. Dispositif destiné au nettoyage d'une tête d'impression à jet d'encre d'un système d'impression à jet d'encre (1), ledit dispositif comportant au moins une tête d'impression à jet d'encre disposée, de manière stationnaire mais cependant pivotante, dans une fenêtre d'impression derrière une plaque de guidage, le long de laquelle les supports d'impression prennent appui et se déplacent à l'aide d'un système de convoyage, ledit dispositif comportant également derrière ladite plaque de guidage un dispositif de nettoyage et d'étanchéité mobile capable d'être dirigé vers la tête d'impression à jet d'encre ou d'en être éloigné, caractérisé en ce,

- que soit disposé de manière mobile un élément de collision (4) entre un dispositif de nettoyage et d'étanchéité (13) et un support de module d'impression à jet d'encre (12), et dont ledit élément de collision (4) est disposé de manière mobile par rapport au support de module d'impression à jet d'encre (12), ledit élément de collision (4) étant un composant de forme plane d'une tôle de collision (132), par laquelle l'élément de collision (4) est positionné, pendant le nettoyage, dans un espace plan à proximité de la surface de buse de ladite au moins une tête d'impression à jet d'encre (110, 120), et dont l'élément de collision (4) est activé par un premier entraînement et exécute un mouvement rapide autour d'un axe afin de répartir les gouttelettes d'encre,

- que le support de module d'impression à jet d'encre (12) pour ladite au moins une tête d'impression à jet d'encre (110, 120) soit disposé de manière à ce qu'il soit mobile autour d'un axe de rotation (121), situé parallèlement au sens de convoyage d'articles postaux (9) ou de supports ainsi

- que le support de module d'impression à jet d'encre (12) soit pivotant à l'élément de collision (4), au choix dans au moins une position d'impression et une position de nettoyage, par un deuxième entraînement et par commande à microprocesseur.

11. Dispositif selon la revendication 10, caractérisé en ce que l'élément de collision soit un plateau ou un disque tournant monté sur la tôle de collision de façon à permettre un mouvement de rotation en étant entraîné par le premier entraînement, que soit prévu un deuxième entraînement commun pour le mouvement de la tôle de collision (132) et du support de module d'impression à jet d'encre (12), que ladite au moins une tête d'impression à jet d'encre (110, 120) puisse être pivotée, à l'aide du support de module d'impression à jet d'encre (12), de la position d'impression en position de nettoyage à la tôle de collision (132) et dans au moins une autre position avec fonction de retour, et que soit prévues des butées spécifiquement affectées au support de module d'impression à jet d'encre (12).

12. Dispositif selon les revendications 10 à 11, caractérisé en ce qu'une roue (122) soit fixée de manière mobile au support de module d'impression à jet d'encre (12), qu'une arête de guidage (1323) soit intégrée à une aile latérale de la tôle de collision (132), que la tôle de collision (132) soit liée à un châssis (10) à travers un ressort de traction (1322) et que la roue (122) soit appuyée par liaison de force à l'arête de guidage (1323) en formant avec cette dernière un guidage à coulisse pour la tôle de collision (132).

13. Dispositif selon la revendication 12, caractérisé en ce que la tôle de collision (132) soit équipée d'un élément de collision et que cet élément de collision (4) soit mis en mouvement pendant le nettoyage.

14. Dispositif selon la revendication 12, caractérisé en ce que soit prévu un élément de collision mobile qui est monté sur la tôle de collision de manière à pouvoir tourner.

15. Dispositif selon l'une des revendications 10 à 15, caractérisé en ce qu'un servomoteur (124) soit activé par une commande à microprocesseur de telle sorte, que la tôle de collision (132) soit mise en mouvement par le déplacement du support de module d'impression à jet d'encre (12), qu'un disque (1329) sous forme de plateau tourne vite à l'aide d'un premier entraînement et que par ailleurs l'arbre du servomoteur (124) continue à être en mouvement pendant l'opération de nettoyage de telle sorte que ladite au moins une tête d'impression à jet d'encre soit continuellement déplacée par rapport à la tôle de collision lorsqu'elle est en position de nettoyage.

Zeichnung