Lagerbock für Rollos

Abstract

 Der Lagerbock (17) für die Lagerung eines Rollos (2) am Rahmen (4) eines Fensters (1) umfasst ein Gehäuse (19), in welchem ein Haltebügel (5) durch eine Gewindespindel (41) linear verschiebbar ist. Der Lagerbock (17) kann durch Drehen am Handrad (43) am hinteren Ende der Spindel (41) werkzeugfrei am Fenster (1) befestigt werden.

Beschreibung

[0001] Gegenstand der Erfindung ist ein Lagerbock für Rollos mit integriertem Aufzugsgetriebe gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Für die Selbstmontage von Rollos an Fenstern und Türen sind verschiedene Arten von Lagerungen für die Rollos mit mehr oder weniger lichtdurchlässigen Behangmaterialien bekannt. Als Behangmaterialien können textile Stoffe, Folien und dergleichen verwendet werden, welche auf einen zylindrischen Kern aufwickelbar sind. Der Kern, meist aus Kunststoff oder Blech hergestellt, umfasst an einer Stirnseite eine zentrale Bohrung und auf der anderen Stirnseite ein Aufzugsgetriebe, meist eine Kugelkette, mit welcher das Rollo abgesenkt und hochgezogen werden kann. Die Rollos sind fertig konfektioniert und sie müssen vom Käufer nur noch mit zwei Lagerböcken, die oft Teil der Lieferung sind oder als separate Teile beschafft werden müssen, am Fenster oder der Tür befestigt werden. Die Lagerböcke können entweder direkt mit Schrauben am Rahmen der Tür oder des Fensters befestigt werden, was einerseits aufwändig ist und andererseits insbesondere in Mietwohnungen zu Schäden an den Fenstern und Türen führen kann, die später behoben werden müssen. Das Befestigen an Kunststofffanstern ist mit Schrauben nur bedingt möglich. Es sind auch Klemmsysteme bekannt, mit denen die Lagerböcke am Rahmen des Fensters oder der Tür befestigt werden können. Die bekannten klemmbaren Lagerböcke weisen meist eine Vielzahl von Einzelelementen aus Stanz- und Biegeteilen auf, welche die Montage für nicht sehr begabte Heimwerker schwierig machen und welche zudem den ästhetischen Ansprüchen nicht genügen.

[0003] Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht nun darin, einen Lagerbock für Rollos zu schaffen, der ohne handwerkliche Kenntnisse durch jedermann an einem Fenster oder einer Tür befestigbar und mit dem fertig kanfektzonierten Rollo verbindbar ist. Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, den Lagerbock bzw. dessen Aufbau so zu gestalten, dass nur die notwendigen Teile für die Klemmfunktion von aussen sichtbar sind. Eine weitere Aufgabe besteht darin, den Lagerbock als universale Befestigungsbasis für weitere Zubehörteile verwendbar zu machen.

[0004] Gelöst werden diese Aufgaben durch einen Lagerbock mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.
Vorteilhafte Ausgestaltungen des Lagerbocks sind in den abhängigen Ansprüchen wiedergegeben.

[0005] Es gelingt durch den einfachen Aufbau des Lagerbocks, diesen inklusive Klemmteile aus nur drei Einzelteilen aus Kunststoff herzustellen. Die drei Teile können:mit einem Handgriff zusammengefügt und der Lagerbock kann ohne Werkzeuge und ohne jegliche Montageanleitung am Fenster, einer Tür oder an Vorhangschienen befestigt werden. Der Lagerbock kann jederzeit wieder vom Fenster oder der Tür gelöst werden ohne Spuren zu hinterlassen. Alternativ kann der Lagerbock auf einem am Fenster angeschraubten Halteteil werkzeugfrei befestigt werden. Der Lagerbock lässt sich an Türen und Fensterrahmen unterschiedlicher Dicke montieren. Am Lagerbock können auch raffbare Gardinen aufgehängt und gerafft werden.

[0006] Anhand eines illustrierten Ausführungsbeispiels wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen

Figur 1

eine perspektivische Darstellung eines Fensterflügels mit aufgesetztem Rollo,

Figur 2a

ein ausschnittsweise dargestellter Fensterrahmen mit aufgesetztem Rollo, gehalten von erfindungsgemässen Lagerböcken,

Figur 2b

ein ausschnittsweise dargestellter Fensterrahmen mit aufgesetztem Rollo, gehalten von erfindungsgemässen Lagerböcken,

Figur 3

einen Längsschnitt durch einen Lagerbock längs Linie III-III in Figur 4,

Figur 4

einen Querschnitt durch den Lagerbock längs Linie IV-IV in Figur 3,

Figur 5

eine perspektivische Ansicht einer Befestigungsplatte von unten,

Figur 6

eine perspektivische Ansicht der Befestigungsplatte in Figur 5 von oben,

Figur 7

eine Explosionsdarstellung eines Lagerbocks mit einer Befestigungsplatte und einem Halteelement für Vorhangstangen,

Figur 8

eine Explosionsdarstellung des Lagerbocks in Figur 1,

Figur 9

eine Explosionsdarstellung eines Lagerbocks mit einem Halteelement für Vorhangschienen,

Figur 10

eine perspektivische Darstellung des Halteteils mit einer Ausnehmung für einen Träger für eine Vorhangstange und

Figur 11

einen Träger gemäss Figur 10.

[0007] In Figur 1 ist ein Fensterflügel 1 mit einem Rollo 2 in Gesamtansicht dargestellt. Mit Bezugszeichen 1 ist in den Figuren 2a und 2b der obere Teil des Fensterrahmens oder einer Tür, nachfolgend Rahmen 4 genannt, dargestellt. Am oberen Schenkel 3 des Rahmens 4 greifen Haltebügel 5 in den Falz 7 des Fensterrahmens und tragen das Rollo 2, welches aus einem zylindrischen Rohr 9 aus Kunststoff oder Metall hergestellt ist und einen Behang aufnehmen kann. Das Rohr 9 wird seitlich einerseits durch eine Scheibe 11 begrenzt und andererseits durch ein Aufzugsgetriebe 13 abgeschlossen.. Aufzugsgetriebe für Rollos sind hinlänglich bekannt und sie werden daher nicht näher beschrieben. Angetrieben wird das dargestellte Aufzugsgetriebe 13 durch eine Kugelkette 15. Alternativ könnte auch ein Kurbelgetriebe mit einer Knickarmkurbel eingesetzt sein (keine Abbildung).
Jeder Haltebügel 5 ist in einem Lagerbock 17 längs geführt.

[0008] Der Lagerbock 17 umfasst ein Gehäuse 19 mit einer linken Seitenwand 21, einer rechten Seitenwand 23, einer Unterseite 25 und einer Oberseite 27 sowie einer Rückwand 29 und einer Auflage- und Abstützfläche 31. Die Abstützfläche 31 besteht vorzugsweise aus den freien Kanten der beiden Seitenwände 21,23 sowie der Unter- und der Oberseite 25,27. In den Seitenwänden 21,23 sind Linearführungen in Gestalt von Nuten 33 eingeformt. Diese erstrecken sich vorzugsweise über die gesamte horizontale Länge der beiden Seitenwände 21,23. Auf der Aussenfläche der linken Seitenwand 21 ist ein Achsstummel 35 ausgebildet. Diesem gegenüberliegend kann in der rechten Seitenwand 23 eine Öffnung 37 angebracht sein.:
In der Rückwand 29 ist eine Bohrung 39 eingelassen, welche als Führung für eine Gewindespindel 41 dient. Das hintere Ende der Spindel 41 trägt ein Handrad 43, dessen Peripherie mit Randrierungen 45 versehen sein kann. Alternativ zu einem Handrad 43 kann am Spindelende ein Schlitz, ein Kreuzschlitz oder eine Ausnehmung für einen Imbusschlüssel ausgebildet sein. Im Bereich des Handrades 43 ist der Durchmesser der Spindel grösser als im Bereich der innerhalb des Lagerbocks 17 zu liegen kommt. Der Bund bzw. die Schulter 48 zwischen dem Abschnitt 47 der Spindel 41 mit grösserem Durchmesser liegt an der Rückwand 29 des Lagerbockes 17 an und stützt die Spindel 41 axial ab.
In den beiden Nuten 33 ist der längere Schenkel 49 des Haltebügels 5 entlang seiner Kanten längs geführt. Der kürzere Schenkel 51 des Lagerbocks 17 ragt soweit nach unten, dass die Achse A der Spindel 41 den Schenkel 51 etwa in der Mitte durchdringt.
An der Unterseite des längeren Schenkels 49 ist eine Lagerbüchse 53 angeformt, in welcher das Gewinde 55 der Spindel 41 kämmt.
Auf der Oberseite des längeren Schenkels 49 können Rippen 57 ausgebildet sein, die einerseits die Biegefestigkeit des Haltebügels 5 erhöhen und andererseits diesen zusätzlich innerhalb des Gehäuses 19 führen.
Der Lagerbock 17 kann aus nur drei einzelnen Teilen, vorzugsweise Kunststoffspritzgussteilen, kostengünstig hergestellt werden. Die Montage des Haltebügels 5 im Gehäuse 19 erfolgt durch axiales Einschieben der Spindel 41 durch die Bohrung 39 und Eindrehen in die Lagerbüchse 53.

[0009] Nachfolgend wird kurz die Montage des erfindungsgemässen Lagerbocks 17 gemäss Figuren 1 bis 4 erläutert. Einer der beiden Lagerböcke 17, die für die Aufhängung eines Rollos nötig sind, wird, entsprechend der Länge des Rohres 9 des Rollos, von oben auf den oberen Schenkel des Fensterrahmens 1 aufgeschoben, so dass der kürzere Schenkel 51 in den Falz 7 zu liegen kommt und die Abstützfläche 31 des Lagerbocks 17 an der sichtbaren Vorderseite des Fensters 1 anliegt. Durch Drehen am Handrad 43 an der Spindel 41 kann der Haltebügel 5 in den Lagerbock 17 hineingezogen und damit letzterer am Fenster 1 festgeklemmt werden. Nach der Montage des ersten Lagerbocks 17 wird das Rohr 9 des Rollos auf den Achsstummel 35 am Gehäuse 19 des Lagerbocks 17 aufgesteckt und der zweite Lagerbock 17 an der gegenüberliegenden Seite in die entsprechende Bohrung am Aufzugsgetriebe 13 eingeführt und danach der Lagerbock mit dem Handrad 43 am Fensterrahmen 1 befestigt. Bei umgekehrtem Vorgehen kann das Rollo mit den Lagerböcken 17 wieder vom Fensterrahmen abgenommen werden, ohne dass auf letzterem Spuren hinterlassen werden.

[0010] In den Figuren 5 und 6 ist eine Halteplatte 59 dargestellt, welche entweder an den Rahmen 4 des Fensters oder an die Fenstereinfassung (nicht dargestellt) mittels Schrauben befestigt werden kann. Die Schrauben können durch entsprechende Schraubenlöcher 61 hindurchgeführt werden. An der Halteplatte 59 ist eine schlitzförmige Ausnehmung 63 angebracht, in welche der kürzere Schenkel 51 des Haltebügels 5 einschiebbar ist. Der Haltebügel 5 wird in dieser Ausgestaltung der Erfindung also nicht zum Umgreifen des Fensterrahmens 4 eingesetzt, sondern er hintergreift die Ausnehmung 63 an der Halteplatte 59.

[0011] In der Ausgestaltung der Erfindung gemäss den Figuren 7 und 8 ist im Lagerbock 17 kein verschiebbares Teil angeordnet, sondern nur die Spindel 41 mit dem Handrad 43. Zur Befestigung des Lagerbocks 17 am Rahmen 4 eines Fensterflügels 1 oder direkt an einem Fensterrahmen (nicht dargestellt) dient ein Halter 65, der eine Grundplatte 67 umfasst, in welcher mindestens eine Bohrung 69 zum Hindurchführen einer Befestigungsschraube angebracht ist. Eine der Bohrungen 69 kann als Schlitz ausgebildet sein, um eine Justierung vornehmen zu können. Auf der Grundplatte 67 ist weiter eine Gewindehülse 71 mit einem Innengewinde angeformt. In dieses Innengewinde wird die Spindel 41 mit dem Handrad 43 eingeschraubt, wenn der Lagerbock 17 am Halter 65 befestigt werden soll. Der Halter 65 verschwindet nach der Montage des Lagerbocks 17 innerhalb des letzteren, wenn die Grundplatte 67 entsprechend klein ausgebildet ist. Der Halter 65 kann direkt mit Schrauben am Rahmen 4 eines Fensterflügels 1 befestigt werden oder an einer Halteplatte 78, in welcher Ausnehmungen 80 für Schrauben angebracht sind und zudem eine Schiebeführung 82, in welche der Halter 65 einschiebbar ist. Der Lagerbock lässt sich folglich ohne Lösen von Schrauben vom Rahmen 4 am Fensterflügel 1 abnehmen. Dies kann zum Beispiel nötig sein, wenn eine Reinigung des Fensters und des Rahmens notwendig wird.
In der Figur 7 sowie in der Figur 8 ist weiter ein Träger 84 ersichtlich, welcher von der Spindel 41 am Gehäuse 19 festgehalten wird. Die Spindel 41 durchdringt dabei ein Loch 86. Am oberen Schenkel des Trägers 84 ist eine Halbschale 88 ausgebildet, in welche eine Vorhangstange eingelegt und festgehalten werden kann. Von der Vorhangstange, die nicht dargestellt ist, ist nur eine Endkappe 90 sichtbar.

[0012] In der weiteren Ausgestaltung der Erfindung gemäss Figur 9 kann der Lagerbock 17 an einer Vorhangschiene 72 befestigt werden. In den Nuten 33 des Gehäuses 19 ist zu diesem Zweck ein Nutensteinhalter 73 längs geführt. Der Nutensteinhalter 73 umfasst einen Nutensteinträger 75, an dessen vorderen Ende der Nutenstein 77 angeformt ist. Im Nutensteinträger 75 ist weiter die Lagerbüchse 53 mit dem Gewinde 55 ausgebildet.
Zur Befestigung des Lagerbocks 17 an einer auf die Decke eines Raumes aufgeschraubten Vorhangschiene 72 oder einer in die Decke eingelassenen Vorhangschiene 72 wird der Nutenstein 77 in die Schiene 72 eingeführt und mit der Spindel 41, welche vom Handrad 43 betätigt wird, in den Lagerbock 17 eingezogen und der Lagerbock 17 somit festgeklemmt.

[0013] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung gemäss den Figuren 10 und 11 ist an der Oberseite des Gehäuses 19 des Lagerbocks 17 eine Nut 92 eingelassen. Die Nut 92 dient dazu, am Lagerbock 17 einen Vorhangstangenträger 94 auf zusetzen. Der Vorhangstangenträger 94 umfasst an seiner Unterseite einen Schieberteil 96, welcher in die Nut 92 einschiebbar ist und den Vorhangstangenträger 94 am Gehäuse 19 festhält. Zum Einlegen einer Vorhangstange, nicht dargestellt, ist am Vorhangstangenträger 94 wiederum eine Halbschale 88 angeformt. Die Halbschale 88 umfasst etwas mehr als 180 Winkelgrade, so dass die Vorhangstange, wenn sie in die Halbschale 88 eingedrückt wird, von dieser gehalten wird.
Am Gehäuse 19 in Figur 10 ist zudem ersichtlich, dass an der die hintere Öffnung umgebenden Kante beidseitig Einschnitte 98 ausgebildet sind. Diese dienen dazu, bei einer Befestigung an einer Vorhangschiene, die:in gewissen Ländern über die Ebene der Decke hinaus vorsteht, diese aufzunehmen.

Ansprüche

1. Lagerbock (17) für Rollos (2) und Raffstoren mit integriertem Aufzugsgetriebe (13) für die Befestigung am Rahmen (4) einer Tür oder an einem Fenster (1) oder an einer Vorhangschiene (72), umfassend ein Gehäuse (19) mit einem Mittel (35) zur Aufnahme des stirnseitigen Ende des Wickelrohrs (9) und eine Vorrichtung zum Befestigen des Lagerbocks (17) am Fenster oder an der Vorhangschiene (72), dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (19) eine von aussen antreibbare Spindel (41) gelagert ist und dass die Spindel (41) mit einem an der Tür- oder in:der Fensteröffnung gehaltenen Befestigungselement (5, 59,65,73,78) in Eingriff bringbar ist.

2. Lagerbock nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (19) des Lagerbocks (17) ein L-förmiger Haltebügel (5) als Befestigungselement in einer Linearführung (33) verschiebbar geführt und durch eine Gewindespindel (41) bezüglich der Auflage- und Abstützfläche (31) am Gehäuse (19) verstellbar ist.

3. Lagerbock nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (19) eine linke und eine rechte Seitenwand (21,23), eine Unterseite (25) und eine Oberseite (27) sowie eine Rückwand (29) und die Auflage- und Abstützfläche (31) umfasst und dass die Linearführung als Nuten (33) in den Seitenwänden (21,23) oder in der Oberseite (27) ausgebildet sind.

4. Lagerbock nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (41) in einer Bohrung (39) in der Rückwand (29) geführt ist und in einer Lagerbüchse (53) am Haltebügel (5) kämmt.

5. Lagerbock nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (A) der Gewindebohrung in der Lagerbüchse (53) den kurzen Schenkel (51) des Haltebügels (5) durchdringt.

6. Lagerbock nach einem der Ansprüche 3 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (19) eine Nut (92) zum Einschieben und Halten eines Vorhangschienenträgers (94) ausgebildet ist.

7. Lagerbock nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (19) des Lagerbocks (17) ein Nutensteinhalter (73) als Befestigungselement mit einem Nutenstein (77) verschiebbar gelagert ist, welcher Nutenstein (77) mit der Spindel (41) bezüglich der Auflage- und Abstützfläche (31) am Gehäuse (19) verstellbar ist.

8. Lagerbock nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass am Ende der Spindel (41) ein Handrad (43) oder ein Schraubenkopf mit einem Schlitz, einem Kreuzschlitz oder einer Ausnehmung für einen Imbusschlüssel ausgebildet ist.

9. Lagerbock nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäuse (19) ein Träger (84) für eine Vorhangstange angeordnet ist, welcher Träger (84) von der Spindel (41) gehalten wird.

10. Lagerbock nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Befestigungselement für den Lagerbock (17) eine am Fenster oder an der Fensteröffnung anschraubbare Grundplatte (67) mit einer Gewindehülse (71) für die Spindel (41) oder eine Halteplatte (78), in welche die Grundplatte (67) einschiebbar ist, dient.

Zeichnung