Einbauleuchte für ein Leuchtmittel, insbesondere für ein Halogenleuchtmittel

Abstract

 Es wird eine Einbauleuchte für ein Leuchtmittel, insbesondere für ein Halogenleuchtmittel, zur Befestigung in einer Einbauöffnung, die beispielsweise in einer Decken-, Wand- oder Bodenplatte ausgebildet sein kann, vorgeschlagen, umfassend ein Verankerungsteil (13) zur Verankerung der Einbauleuchte (11) in der Einbauöffnung sowie ein gegenüber dem Verankerungsteil (13) schwenkbares Teil (14), an dem eine Fassung (15) angeordnet ist, zur Aufnahme des Leuchtmittels (12), wobei Verankerungsteil (13) und schwenkbares Teil (14) so gegeneinander verschwenkt werden können, dass das in der Fassung (15) gehaltene Leuchtmittel (12) einer von der Kreisbahn abweichenden Trajektorie relativ zum Verankerungsteil (13) in der Weise folgt, dass das Leuchtmittel (12) gegenüber einem Verschwenken rein um eine Kreisbahn weiter aus der Einbauöffnung heraustreten kann, wobei Verankerungsteil (13) und schwenkbares Teil (14) über mindestens einen, vorzugsweise zwei insbesondere starre Hebelarme (16, 17) sowie eine in einer ersten Lagerung (18) am Verankerungsteil (13) angreifenden Führungsstange (19), die in einer zweiten Lagerung (20) im schwenkbaren Teil (14) gehalten ist, miteinander verbunden sind, und wobei erste Lagerung (18), zweite Lagerung (20) und Führungsstange (19) so ausgebildet sind und miteinander zusammenwirken, dass sich beim Verschwenken des schwenkbaren Teils (14) relativ zum Verankerungsteil (13) die freie Länge der Führungsstange (19) zwischen erster Lagerung (18) und zweiter Lagerung (20) verändert.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betriff eine Einbauleuchte für ein Leuchtmittel, insbesondere für ein Halogenleuchtmittel, zur Befestigung in einer Einbauöffnung, die beispielsweise in einer Decken-, Wand- oder Bodenplatte ausgebildet sein kann, umfassend ein Verankerungsteil zur Verankerung der Einbauleuchte in der Einbauöffnung sowie ein gegenüber dem Verankerungsteil schwenkbares Teil, an dem eine Fassung angeordnet ist zur Aufnahme des Leuchtmittels.

[0002] Eine derartige Einbauleuchte ist beispielsweise aus der DE 196 15 639 A1, der EP 1 217 289 A2 oder der DE 298 01 023 U1 bekannt. Die aus der letztgenannten Schrift bekannte Einbauleuchte ist auch zur Aufnahme von Leuchtmitteln geeignet, die eine Ausdehnung parallel zur Abstrahlrichtung aufweisen, die zu ihrer Ausdehnung senkrecht zur Abstrahlrichtung mindestens vergleichbar, eventuell größer ist.

[0003] Die vorbekannte Einbauleuchte weist jedoch den Nachteil auf, dass aufgrund ihrer langgestreckten Form beim Verschwenken der Einbauleuchte aus der Einbauöffnung von einer Ruheposition in eine Schwenkposition der Schwenkbereich auf eine Verschwenkung bis zu einem Schwenkwinkel von etwa 65 ° begrenzt ist und andererseits in der maximal verschwenkten Position eine Öffnung im Verankerungsteil verbleibt, welche durch separate Schließmittel verschlossen werden muss.

[0004] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht dem gegenüber darin, eine Einbauleuchte zu schaffen, welche die genannten Nachteile vermeidet, insbesondere für vergleichsweise in Abstrahlrichtung lang ausgebildete Leuchtmittel einen großen Schwenkbereich aus der Einbauöffnung heraus gestattet bzw. in ausgeschwenkter Position keine Öffnung im Verankerungsteil freigibt.

[0005] Diese Aufgabe wird mit einer Einbauleuchte nach den Merkmalen des Anspruches 1 bzw. mit einer Einbauleuchte nach den Merkmalen des Anspruches 7 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0006] Ein übergeordneter Kerngedanke der vorliegenden Erfindung besteht zunächst darin, dass Verankerungsteil und schwenkbares Teil so gegeneinander verschwenkt werden können, dass das in der Fassung gehaltene Leuchtmittel einer von der Kreisbahn abweichenden Trajektorie relativ zum Verankerungsteil in der Weise folgt, dass das Leuchtmittel gegenüber einem Verschwenken rein um die Kreisbahn weiter aus der Einbauöffnung heraustreten kann. Der erste erfindungsgemäße Aspekt bezieht sich auf die konkrete Lösung der Verschwenkmimik, welche diese gegenüber einem Verschwenken rein um die Kreisbahn bevorzugte Schwenk-Trajektorie zulässt. Nach einer Kernüberlegung wird eine kreisförmige Bewegung mit einer linearen Bewegung dynamisch überlagert, wobei für das schwenkbare Teil ein Verschwenkpunkt an einer sich in ihrer wirksamen Länge verkürzenden Führungsstange geschaffen wird.

[0007] In einer konkreten Ausgestaltung sind Verankerungsteil und schwenkbares Teil über mindestens einen, vorzugsweise zwei insbesondere starre Hebelarme sowie eine in einer ersten Lagerung am Verankerungsteil angreifenden Führungsstange, die in einer zweiten Lagerung im schwenkbaren Teil gehalten ist, miteinander verbunden, wobei erste Lagerung, zweite Lagerung und Führungsstange so ausgebildet sind und miteinander zusammenwirken, dass sich beim Verschwenken des schwenkbaren Teils relativ zum Verankerungsteil die freie Länge der Führungsstange zwischen erster Lagerung und zweiter Lagerung verändert. Es versteht sich von selbst, dass anstelle des oder der starren Hebelarme auch eine entsprechende Kulissenführung oder ein ähnliches eine kreisförmige Bewegung erzwingende Mechanik vorgesehen sein kann, um zusammen mit der bereits erwähnten Führungsstange die dynamische Überlagerung einer kreisförmigen Bewegung mit einer linearen Bewegung zu bewirken.

[0008] In einer bevorzugten Ausgestaltung ist die Führungsstange in der ersten Lagerung um eine zu ihrer Längserstreckung senkrechte Achse drehbeweglich gelagert. Mit Verschwenken des schwenkbaren Teils wird damit auch die Führungsstange in der am Verankerungsteil ausgebildeten Lagerung verschwenkt. Hierzu kann die Führungsstange beispielsweise ein um 90 ° umgebogenes Ende aufweisen, welches in einer entsprechenden, in diesem Ausführungsbeispiel die Lagerung definierenden Ausnehmung aufgenommen ist.

[0009] In einer weiter bevorzugten Ausgestaltung ist die Führungsstange in der zweiten Lagerung, welche im schwenkbaren Teil ausgebildet ist, längsverschieblich gelagert. Dies ist eine vergleichsweise einfache Ausgestaltung, um den erfindungsgemäßen Grundgedanken, nämlich die Verschwenkung des schwenkbaren Teils um eine sich in ihrer wirksamen Länge verkürzenden Führungsstange bewirken. Alternativ könnte die Führungsstange aber auch teleskopierbar sein, so dass sie sich nicht durch das Einschieben in das schwenkbare Teil, sondern durch ihre teleskopierbare Ausbildung in ihrer wirksamen freien Länge verändern kann.

[0010] In einer weiteren, besonders bevorzugten Ausgestaltung weist die Einbauleuchte zwischen Verankerungsteil und Fassung einen Leuchtmittel-Einbauraum auf, der parallel zur Abstrahlrichtung des Leuchtmittels eine Höhe aufweist, die mindestens dem zur Aufnahme eines Leuchtmittels senkrecht hierzu verbleibenden Durchmesser entspricht, bevorzugt größer ist. Mit der erfindungsgemäßen Einbauleuchte können daher nicht nur Leuchtmittel verwendet werden, welche in ihrer Längsachse (parallel zur Abstrahlrichtung) kurz bemessen sind, also eine im Vergleich zum Durchmesser geringere Höhe aufweisen; vielmehr ist ein solcher Leuchtmittel-Einbauraum geschaffen, der auch den Einbau von Leuchtmitteln zulässt, welche eine im Vergleich zum Durchmesser gleich bemessene Höhe bzw. größere Höhe aufweisen.

[0011] Das Leuchtmittel wird bevorzugtermaßen am schwenkbaren Teil sowohl elektrisch als auch mechanisch angeschlossen, so dass das schwenkbare Teil in einer möglichen Ausgestaltung auch lediglich durch die Fassung selbst gebildet sein kann. Bevorzugtermaßen umfasst das schwenkbare Teil aber mindestens auch ein Außengehäuse, das mithin also zusammen mit der Fassung gegenüber dem Verankerungsteil verschwenkbar ist. Ein solches Außengehäuse kann als weiteren Schutz für das aufgenommene Leuchtmittel dienen, die Abstrahlung beeinflussen oder weitere Funktionen erfüllen, wie nachstehend noch detaillierter erläutert werden wird.

[0012] In einer konkreten Ausgestaltung ist der Leuchtmittel-Einbauraum mit einer im Vergleich zum Durchmesser gleich oder größeren Höhe im Außengehäuse ausgebildet.

[0013] Nach einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung, der auch unabhängig beansprucht wird ist eine Einbauleuchte für ein Leuchtmittel, insbesondere für ein Halogenleuchtmittel zur Befestigung in einer Einbauöffnung vorgesehen, die beispielsweise in einer Decken-, Wand- oder Bodenplatte ausgebildet sein kann, wobei die Einbauleuchte umfasst:

ein Verankerungsteil zur Verankerung der Einbauleuchte in der Einbauöffnung sowie ein gegenüber dem Verankerungsteil schwenkbares Teil, an dem eine Fassung angeordnet ist, zur Aufnahme des Leuchtmittels, wobei Verankerungsteil und schwenkbares Teil so gegeneinander bewegt werden können, dass das in der Fassung gehaltene Leuchtmittel eine von einer Kreisbahn abweichende Trajektorie relativ zum Verankerungsteil in der Weise folgt, dass das Leuchtmittel gegenüber einem Verschwenken rein um eine Kreisbahn weiter aus der Einbauöffnung heraustritt, wobei das bewegliche Teil ein Außengehäuse von röhrenförmiger Gestalt umfasst, in dem das in die Fassung einsetzbare Leuchtmittel aufnehmbar ist und wobei das Verankerungsteil eine Öffnung mit einem Rand umfasst, wobei die Öffnung so ausgebildet ist, dass das Außengehäuse von im Wesentlichen röhrenförmiger Gestalt durch die Öffnung hindurchtreten kann und wobei das Außengehäuse von im Wesentlichen röhrenförmiger Gestalt im Längsverlauf eine Krümmung aufweist, die zumindest im Wesentlichen der von der Kreisbahn abweichenden Trajektorie der Schwenkbewegung entspricht.

[0014] Nach dieser Kernüberlegung ist ein Außengehäuse von röhrenförmiger Gestalt geschaffen, dessen Innendurchmesser konstant ist, das allerdings eine von einem Kreisbogen abweichende, nämlich veränderliche Krümmung aufweist. Die vom Kreisbogen abweichende, veränderliche Krümmung ist bevorzugtermaßen so gewählt, dass der Abstand des Außengehäuses zum Rand der Öffnung in jeder Schwenkposition und über den gesamten Umfang der Öffnung gleich ist.

[0015] Besonders bevorzugt ist dieser Abstand in jeder Schwenkposition und über den gesamten Umfang der Öffnung < .1mm, besonders bevorzugt < 0,5 mm. In einer möglichen Ausgestaltung ist es - gerade bei einem derart kleinen Abstand - denkbar, dass der Rand der Öffnung selbst als weitere Führung für die von einer Kreisbahn abweichende Schwenkbewegung des Außengehäuses dient, wobei dies nur rein prinzipiell möglich ist, in vielen Anwendungsfällen jedoch auch gerade nicht erwünscht ist, beispielsweise wenn das Außengehäuse mit einer empfindlichen Oberfläche versehen ist, bei der eine Anlage den Rand der Öffnung vermieden werden soll. Durch die exakte Führung nach dem hier beschriebenen, weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung mittels einer sich in ihrer wirksamen Längen verändernden, insbesondere beim Verschwenken nach außen verkürzenden Führungsstange kann das beschriebene Außengehäuse so sicher geführt werden, dass eine zusätzliche Führung durch den umgebenden Rand der Öffnung nicht notwendig ist.

[0016] Ganz generell kann die hier beschriebene Einbauleuchte auch relativ zur Flächennormalen der Einbauöffnung drehbar ausgestaltet sein, wobei in einer konkreten Ausgestaltung die Drehbarkeit dadurch realisiert wird, dass das Verankerungsteil zweiteilig mit einem erstem stationären Element und einem gegenüber dem stationären Element drehbeweglich gelagerten Element ausgebildet ist, um eine Rotation des Leuchtmittels bezogen auf die Einbauöffnung auch in verschwenkter Position zu gestatten.

[0017] Die Verdrehbarkeit kann theoretisch als endlose Verdreh-Lösung ausgestaltet sein, wobei dann die elektrischen Kontakte zur Fassung über Schleifkontakte realisiert werden müssen, was vergleichsweise aufwendig ist. Bevorzugt wird daher eine Kabelkontaktierung zur Fassung, so dass der Verdrehbereich über eine Verdrehungsbegrenzung auf einen Winkel etwas unter 360 ° begrenzt ist.

[0018] Die Erfindung wird nachstehend auch hinsichtlich weiterer Merkmale und Vorteile anhand der Beschreibung von Ausführungsbeispielen und unter Bezugnahme auf die nachstehenden Zeichnungen näher erläutert.

[0019] Hierbei zeigen:

Fig. 1a

eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Einbauleuchte in einer Ansicht schräg von hinten

Fig. 1b

die Einbauleuchte nach Fig. 1a in einer perspektivischen Ansicht schräg von vorne

Fig. 2

eine Explosionsansicht der Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Einbauleuchte nach den Fig. 1a, 1b

Fig. 3

eine Veranschaulichungsskizze zur Erläuterung der Einbauverhältnisse bei herkömmlichen Einbauleuchten, wo die Fassung in die Kreisbahn ragt und dadurch ein Herausschwenken nur begrenzt möglich ist

Fig. 4

eine Schnittansicht durch eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Einbauleuchte, welche das anhand von Fig. 3 veranschaulichte Einbauproblem löst

Fig. 5

eine Seitenansicht der Ausführungsform einer Einbauleuchte nach den Fig. 1a, 1b, 2 in einer Seitenansicht in eingeschwenkter Position

Fig. 6

die Einbauleuchte nach Fig. 5 in eingeschwenkter Position in Schnittansicht

Fig. 7

die Einbauleuchte nach Fig. 5 und 6 in einer Seitenansicht in leicht ausgeschwenkter Position

Fig. 8

die Einbauleuchte nach Fig. 7 in leicht ausgeschwenkter Position in Schnittansicht

Fig. 9

die Einbauleuchte nach den Fig. 5 bis 8 in weiter ausgeschwenkter Position in Seitenansicht

Fig. 10

die Einbauleuchte nach Fig. 9 in Schnittansicht

Fig. 11

die Einbauleuchte nach den Fig. 5 bis 10 in ausgeschwenkter Position in Seitenansicht

Fig. 12

die Einbauleuchte nach Fig. 11 in ausgeschwenkter Position in Schnittansicht

Fig. 13a

eine Prinzipsskizze der Anordnung des schwenkbaren Teils am Verankerungsteil bei einer Einbauleuchte nach den Fig. 1a, 1b, 2, 5 bis 12 in Seitenabsicht

Fig. 13b

die Anordnung des schwenkbaren Teils am Verankerungsteil in einer Schnittansicht

Fig. 13c

die Anordnung nach Fig. 13a, 13b in einer zu diesen Stellung orthogonalen Draufsicht.

[0020] In den Fig. 1a sowie 1b ist eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Einbauleuchte in eingeschwenkter Position in zwei voneinander unterschiedlichen Ansichten, nämlich einer Ansicht schräg von hinten (Fig. 1a) sowie in einer Ansicht schräg von vorne (Fig. 1b) dargestellt. Die Einbauleuchte 11 ist zum Einbau in eine Einbauöffnung, beispielsweise in einer Decken-, Wand- oder Bodenplatte vorgesehen, wie dies an sich bekannt ist. Hierzu weist die Einbauleuchte 11 ein Verankerungsteil 13 auf, das ein außenliegendes stationäres Element 25 und ein drehbewegliches Element 26 umfasst. Das drehbewegliche Element 26 ist innerhalb des stationären Elements 25 drehbar gelagert. Das stationäre Element umfasst eine kreisringförmige Grundplatte 27 sowie einen orthogonal auf der kreisringförmigen Grundplatte 27 nach oben stehenden, konzentrisch angeordneten umlaufenden Kragen 28. Am umlaufenden Kragen 28 sind in Schlitzen 29 Befestigungsfedern 30 eingefädelt, welche zur Festlegung des Verankerungsteils 13 an einer Decken-, Wand- oder Bodenplatte (wie an sich bekannt) dienen.

[0021] Innerhalb des Verankerungsteils 13 ist eine kreisförmige Öffnung 22, die von einem Rand 23 begrenzt wird, ausgebildet. Innerhalb der Öffnung 22 ist ein an einem schwenkbaren Teil 14 befestigtes Leuchtmittel 12 aufgenommen. Das schwenkbare Teil 14 umfasst bei der hier konkret veranschaulichten Ausführungsform eine Abschlussplatte 31, eine hiervon orthogonal ausgehende Montageplatte 32, eine an der Montageplatte 32 befestigte Fassung 15 (vgl. Fig. 4 bis 12) sowie ein Außengehäuse 21 von im Wesentlichen röhrenförmiger Gestalt. Das Leuchtmittel 12 wird von dem Außengehäuse 21 von im Wesentlichen röhrenförmiger Gestalt seitlich umschlossen. Abschlussplatte 31, Montageplatte 32, Fassung 15 sowie Außengehäuse 21 können jeweils einstückig oder mehrstückig oder auch in Teilen oder insgesamt miteinander zusammenhängend einstückig ausgebildet sein.

[0022] In der in Fig. 1a und 1b dargestellten eingeschwenkten Position schließt ein frontseitiger Rand 33 bis auf ein Bedienelement 34 im Wesentlichen bündig mit einer Sichtseite 35 der Grundplatte 27 des Verankerungsteils 13 ab. Das Bedienelement 34 steht hingegen über den frontseitigen Rand 33 des Außengehäuses 21 über, so dass das Außengehäuse 21 von der Sichtseite 35 der Grundplatte 27 her betätigt und wie nachstehend - insbesondere unter Bezugnahme auf die Fig. 5 bis 12 - noch eingehender beschrieben aus der Öffnung 22 des Verankerungsteils 13 herausgeschwenkt werden kann. Zu diesem Zweck weist das Außengehäuse 21 eine an die Schwenktrajektorie angepasste Außenkontur auf, wobei diese an die Schwenktrajektorie angepasste Außenkontur bevorzugtermaßen so gestaltet ist, dass ein im Wesentlichen unabhängig von der Schwenkposition stets konstanter und nur geringer Spalt 36 zwischen Außengehäuse 21 einerseits und Rand 23 der Öffnung 22 im Verankerungsteil 13 andererseits besteht. Der gering bemessene Spalt 36 gewährleistet, dass die Einbauleuchte die jeweiligen Normen für Berührungs- und Fremdkörperschutz sowie Wasserschutz, insbesondere IP44, erfüllen kann.

[0023] Der schwenkbare Teil 14 ist mit dem Verankerungsteil 13 über eine Führungsstange 19 sowie zwei Hebelarme 16, 17, die hier konkret aus einem entsprechend geformten Drahtbügel 37 gebildet sind, verbunden. Der die Hebelarme 16, 17 ausbildende Drahtbügel 37 ist einerseits mittig in einer Nut 38 in der Abschlussplatte 31 des schwenkbaren Teils 14 aufgenommen und greift andererseits mit abgewinkelten Endabschnitten 39, 40 in Seitenwangen 41, 42 des drehbeweglichen Elements 26 ein. An den Seitenwangen 41, 42 sind weiterhin Überstände 43, 44 ausgebildet, an denen die Hebelarme 16, 17 in eingeschwenkter Position der Einbauleuchte anliegen und so verhindern, dass das Außengehäuse 21 über diese Endstellung hinaus weiter in Einschwenkrichtung verschwenkt werden kann. Selbstverständlich kann eine derartige Begrenzung der Schwenkbewegung auch anderweitig, beispielsweise durch entsprechende Ausbildungen der Bedienlasche 34, die einen Anschlag gegen die Sichtseite 35 der Grundplatte 27 des Verankerungsteils 13 ausbilden könnte, vorgesehen werden. Die Führungsstange 19 ist am Verankerungsteil 13 in einer ersten Lagerung 18 sowie am schwenkbaren Teil 14 in einer zweiten Lagerung 20 aufgenommen. Bei der hier konkret beschriebenen Ausführungsform ist die Führungsstange 19 in der ersten Lagerung 18 um eine zu ihrer Längserstreckung senkrechte Achse schwenkbar aufgenommen. In der zweiten Lagerung 20 ist die Führungsstange längsverschieblich aufgenommen.

[0024] In Fig. 2 ist die anhand der Fig. 1a, 1b veranschaulichte Einbauleuchte in Explosionsansicht in acht Untereinheiten zergliedert dargestellt. Mittig ist das stationäre Element 25 des Verankerungsteils mit Grundplatte 27, umlaufenden Kragen 28 sowie mit in den Schlitzen 29 aufgenommenen Befestigungsfedern 30 veranschaulicht. Darüber liegend ist das drehbewegliche Element 26, welches im stationären Element 25 aufgenommen werden kann, mit den Seitenwangen 41, 42 zur Befestigung des Drahtbügels 37 veranschaulicht. Unterhalb sind Fassung 15 und Leuchtmittel 12 mit Kontaktstiften 45, 46, Sockel 47 sowie Reflektor 48 dargestellt. Die links als separate Einheit veranschaulichte Führungsstange 19 weist einen abgewinkelten Endabschnitt 49 auf, der in die am drehbeweglichen Element 26 ausgebildete Lagerung 18 eingeführt werden.

[0025] Das Außengehäuse 21 von im Wesentlichen röhrenförmiger Gestalt weist einen im Wesentlichen konstanten Innen- bzw. Außenquerschnitt auf und ist rückseitig mit Montageeinrichtungen 50 versehen, um dort die Abschlussplatte 31 mit der orthogonal hiervon ausgehenden Montagplatte 32 befestigen zu können.

[0026] Das Außengehäuse ist bei der vorliegenden Ausführungsform mit einer glatten, durchgehenden Außenfläche versehen, lässt sich allerdings in Längserstreckung in drei Abschnitte untergliedern, umfassend einen ersten frontseitigen Abschnitt, in dem es im Wesentlichen die Form eines geraden Rohrstücks ausbildet sowie einen rückseitigen Abschnitt, in dem das Außengehäuse einem um einen konstanten Radius gekrümmten Rohrabschnitt angenähert ist. Der den mittleren Bereich definierende Rohrabschnitt des Außengehäuses weist hingegen eine sich stark verändernde Krümmung auf und folgt der durch Führungsstange 19 und Hebelarm 16, 17 vorgegebenen Trajektorie.

[0027] Anhand der Fig. 4 wird die Ausbildung des Außengehäuses 21 noch klarer ersichtlich, insbesondere auch in Gegenüberstellung mit der Schnittansicht nach Fig. 3, in der eine herkömmliche Einbauleuchte veranschaulicht ist.

[0028] Die hier vorliegende Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einbauleuchte 11 wurde für die Hochvolt-Halogenlampe HI-SPOT ES 50 (OPAR 51 GU 10) mit 50 mm Durchmesser und 55 mm Länge entwickelt. Das Außengehäuse 21 der erfindungsgemäßen Einbauleuchte 11 nach Fig. 4 weist einen Leuchtmittel-Einbauraum 24 auf, der zum Einbau des genannten Leuchtmittels, welches eine im Vergleich zu seinem Durchmesser (50 mm) größere Länge (55 mm) aufweist, ausgebildet bzw. geeignet ist.

[0029] Zur Veranschaulichung der Einbauproblematik nach dem Stand der Technik ist in Fig. 3 eine herkömmliche Einbauleuchte 11' mit einem Außengehäuse 21' dargestellt, welches dort durch ein Viertelkreis-förmig gebogenes Rohr ausgebildet ist. Aus Fig. 3 wird ersichtlich, dass sich Leuchtmittel 12' mit Fassung 15' nicht innerhalb eines Viertelkreis-förmig gebogenen Rohrabschnittes unterbringen lassen. Würde der Viertelkreis-förmige Rohrabschnitt um eine Lagerung 18' verschwenkt, wäre die Schwenkbewegung durch die überstehende Fassung 15' bzw. das überstehende Leuchtmittel 12' auf kleine Schwenkwinkel begrenzt.

[0030] Aus Fig. 4 wird hingegen deutlich, dass aufgrund des um einen geraden Rohrabschnitt verlängerten Außengehäuses der Einbau eines auch hohen Leuchtmittels, wie der Hochvolt-Halogenlampe HI-SPOT ES 50 (OPAR 51 GU 10problemlos möglich ist und gleichzeitig über das Zusammenwirken von Führungsstange 19 und Hebelarmen 16, 17 ein Herausschwenken des Außengehäuses 21 möglich wird, ohne dass sich zwischen Grundplatte 27 des Verankerungsteils 13 und Außengehäuse 21 eine unakzeptable breite Öffnung ausbilden würde, sondern im Gegenteil ein enger, definierter Spalt 36 mit über den Verschwenkvorgang konstanter Breite beibehalten wird.

[0031] Der Ablauf des Ausschwenkvorgangs wird nachstehend anhand der Fig. 5 bis 12 nochmals detaillierter erläutert. In Fig. 5 und 6 ist die Einbauleuchte - wie auch schon in den Fig. 1a, 1b sowie 4 - in eingeschwenkter Position dargestellt. In dieser eingeschwenkten Position liegen die Hebelarme 16, 17, wie bereits erwähnt, an den Überständen 43, 44 der Seitenwangen 41, 42 an. Der die Hebelarme 16, 17 ausbildende Drahtbügel 37 wird in der Nut 38 innerhalb der Montageplatte 32 durch die Führungsstange 19 selbst gehalten, welche den Drahtbügel 37 hindert, aus der Nut 38 auszutreten. Die Hebelarme verlaufen ausgehend von den Seitenwangen 41, 42 - fast noch zur Grundplatte 27 parallel - leicht geneigt. Die Führungsstange 19 ist im Wesentlichen senkrecht zur Grundplatte 27 ausgerichtet und in der zweiten Lagerung 20 teilweise aufgenommen.

[0032] Wird nun das schwenkbare Teil 14 umfassend das Außengehäuse 21 etwas aus der Öffnung 22 herausgeschwenkt (vgl. Fig. 7 und 8) verkürzt sich die freie Länge der Führungsstange 19 zwischen erster Lagerung 18 und zweiter Lagerung 20, d. h. die Führungsstange 19 tritt weiter in die zweite Lagerung 20 ein. Gleichzeitig sind die Hebelarme 16, 17 stärker hin auf die erste Lagerung 18 geneigt. Aus Fig. 8 ist entnehmbar, dass sich der Spalt 36 zwischen Außengehäuse 21 und Rand 23 der Öffnung 22 nicht vergrößert hat, sondern gleich geblieben ist.

[0033] In Fig. 9 und 10 ist das schwenkbare Teil 14 nochmals weiter gegenüber dem Verankerungsteil 13 verschwenkt. Die Führungsstange 19 ist in ihrer freien Länge zwischen erster Lagerung 18 und zweiter Lagerung 20 nochmals verkürzt. Die Führungsstange 19 hat die zweite Lagerung 20 komplett durchdrungen und steht an der gegenüberliegenden Seite bereits über die Abschlussplatte 31 vor. Aus Fig. 10 wird deutlich, dass sich der Spalt 36 gegenüber dem Spalt in Fig. 6 bzw. Fig. 8 nicht verändert hat.

[0034] In Fig. 11 und 12 ist das schwenkbare Teil 14 mit Außengehäuse 21 und darin eingesetztem Leuchtmittel 12 in der komplett ausgeschwenkten Position dargestellt. Zwischen der Schwenkposition nach den Fig. 9 und 10 einerseits und der Schwenkposition nach den Fig. 11 und 12 andererseits hat sich die wirksame Länge der Führungsstange 19 kaum mehr bzw. nicht mehr verändert. Die Verschwenkung um den dritten Abschnitt (rückseitiger Abschnitt) des Außengehäuses 21 entspricht im Wesentlichen einer Schwenkbewegung um eine Kreisbahn. Die Hebelarme 16, 17 sind maximal geneigt. Der Spalt 36 zwischen Außengehäuse 21 und Rand 23 der Öffnung 22 hat sich ebenfalls nicht vergrößert, sondern ist im Vergleich mit dem Positionen nach den Fig. 6 bis 10 im Wesentlichen konstant geblieben.

[0035] Aus dem gesamten Ablauf nach den Fig. 5 bis 12 lässt sich erkennen, dass in einer ersten Phase der Schwenkbewegung aus der eingeschwenkten Position heraus unter Verkürzung der Führungsstange 19 in ihrer wirksamen Längen eine im Wesentlichen translatorische Annäherung der zweiten Lagerung 20 an die erste Lagerung 18 erfolgt, die nur von einer vergleichsweise kleinen Schwenkbewegung überlagert ist. Der Anteil der Schwenkbewegung nimmt bei höheren Schwenkwinkeln rasch zu. Von der in Fig. 10 veranschaulichten Position in die anhand von Fig. 12 veranschaulichte Position wird das schwenkbare Teil 14 mit Außengehäuse 21 und darin eingesetzten Leuchtmitteln 12 fast ausschließlich verschwenkt. Das Einschwenken erfolgt exakt entgegengesetzt, so dass für den Einschwenkvorgang der anhand der Fig. 5 bis 12 veranschaulichte Vorgang nur in umgekehrter Reihenfolge abläuft.

[0036] Anhand der Fig. 13a bis 13c ist das Zusammenwirken rein des schwenkbaren Teils 14 mit dem Verankerungsteil 13, die über die Hebelarme 16, 17 sowie die Führungsstange 19 miteinander verbunden sind, nochmals veranschaulicht. Zu Zwecken besserer Erkennbarkeit ist vom schwenkbaren Teil 14 nur die Abschlussplatte 31 mit Montageplatte 32 gezeigt. Beim Verankerungsteil 13 ist nur das drehbewegliche Element 26 mit den Seitenwangen 41, 42 dargestellt.

[0037] Es wird eine sehr kompakte Einbauleuchte für Reflektorlampen aller Art vorgeschlagen. Dabei ist auch möglich, anstelle einer Reflektorenlampe als Einheit, Reflektor und Lampe als separate Elemente einzusetzen (z. B. Hi-PIN Hochvoltanlage oder Brite Spot ES 50, wie in EP 1 383 159 beschrieben). Es kann sowohl eine Ausleuchtung als Spot-Licht oder als Fluchtlicht in Betracht gezogen werden, je nach verwendeter Lampe bzw. verwendeten Reflektor. Die Abstrahlrichtung kann in annähernd alle Richtungen unterhalb der Einbaufläche, insbesondere der Raumdecke eingestellt werden. Eine die Normen für Berührungs- und Fremdkörperschutz sowie Wasserschutz erfüllende Ausführung, insbesondere nach Schutzklasse IP44, ist möglich. In der eingeschwenkten Position schließt die Einbauleuchte im wesentlichen bündig mit der Einbaufläche ab.

[0038] In der maximal ausgeschwenkten Position ragt die Einbauleuchte vorteilhafterweise unwesentlich mehr über die Einbaufläche vor, als durch den Durchmesser des Leuchtmittels vorgegeben. Die Einbauleuchte eignet sich auch für Leuchtmittel, die ein Längen zu Durchmesser Verhältnis <1 aufweisen.

Bezugszeichenliste

[0039] 

11

Einbauleuchte

12, 12'

Leuchtmittel

13

Verankerungsteil

14

schwenkbares Teil

15, 15'

Fassung

16, 17

Hebelarme

18, 18'

erste Lagerung

19

Führungsstange

20

zweite Lagerung

21, 21'

Außengehäuse

22

Öffnung (Verankerungsteil)

23

Rand (Öffnung)

24

Leuchtmittel-Einbauraum

25

stationäres Element

26

drehbewegliches Element

27

Grundplatte

28

umlaufender Kragen

29

Schlitze

30

Befestigungsfeder

31

Abschlussplatte

32

Montageplatte

33

frontseitiger Rand

34

Bedienelement

35

Sichtseite

36

Spalt

37

Drahtbügel

38

Nut

39, 40

abgewickelte Endabschnitte (Hebelarme)

41, 42

Seitenwangen

43, 44

Überstände

45, 46

Kontaktstifte

47

Sockel

48

Reflektor

49

abgewickelter Endabschnitt (Führungsstange)

50

Montageeinrichtungen

D

Abstand

A

Achse

Ansprüche

1. Einbauleuchte für ein Leuchtmittel, insbesondere für ein Halogenleuchtmittel, zur Befestigung in einer Einbauöffnung, die beispielsweise in einer Decken-, Wand- oder Bodenplatte ausgebildet sein kann, umfassend:

ein Verankerungsteil (13) zur Verankerung der Einbauleuchte (11) in der Einbauöffnung sowie ein gegenüber dem Verankerungsteil (13) schwenkbares Teil (14), an dem eine Fassung (15) angeordnet ist, zur Aufnahme des Leuchtmittels (12),

wobei Verankerungsteil (13) und schwenkbares Teil (14) so gegeneinander verschwenkt werden können, dass das in der Fassung (15) gehaltene Leuchtmittel (12) einer von der Kreisbahn abweichenden Trajektorie relativ zum Verankerungsteil (13) in der Weise folgt, dass das Leuchtmittel (12) gegenüber einem Verschwenken rein um eine Kreisbahn weiter aus der Einbauöffnung heraustreten kann,

wobei Verankerungsteil (13) und schwenkbares Teil (14) über mindestens einen, vorzugsweise zwei insbesondere starre Hebelarme (16, 17) sowie eine in einer ersten Lagerung (18) am Verankerungsteil (13) angreifenden Führungsstange (19), die in einer zweiten Lagerung (20) im schwenkbaren Teil (14) gehalten ist, miteinander verbunden sind,

und wobei erste Lagerung (18), zweite Lagerung (20) und Führungsstange (19) so ausgebildet sind und miteinander zusammenwirken, dass sich beim Verschwenken des schwenkbaren Teils (14) relativ zum Verankerungsteil (13) die freie Länge der Führungsstange (19) zwischen erster Lagerung (18) und zweiter Lagerung (20) verändert.

2. Einbauleuchte nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsstange (19) in der ersten Lagerung (18) um eine zu ihrer Längserstreckung senkrechte Achse (A) drehbeweglich gelagert ist.

3. Einbauleuchte nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsstange (19) in der zweiten Lagerung (20) längsverschieblich gelagert ist.

4. Einbauleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass die Einbauleuchte (11) zwischen Verankerungsteil (13) und Fassung (15) einen Leuchtmittel-Einbauraum (24) aufweist, der parallel zur Abstrahlrichtung des Leuchtmittels (12) eine Höhe aufweist, die mindestens dem zur Aufnahme eines Leuchtmittels senkrecht hierzu verbleibenden Durchmesser entspricht, bevorzugt eine größere Höhe aufweist.

5. Einbauleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass das schwenkbare Teil (14) ein Außengehäuse (21), das ebenfalls gegenüber dem Verankerungsteil (13) verschwenkbar ist, umfasst und in dem die Fassung (15) für das Leuchtmittel (12) angeordnet ist, um dieses schützend aufzunehmen.

6. Einbauleuchte nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtmittel-Einbauraum mit einer im Vergleich zum Durchmesser gleich oder größeren Höhe im Außengehäuse (21) ausgebildet ist.

7. Einbauleuchte für ein Leuchtmittel, insbesondere für ein Halogenleuchtmittel zur Befestigung in einer Einbauöffnung, die beispielsweise in einer Decken-, Wand- oder Bodenplatte ausgebildet sein kann, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 6, umfassend:

ein Verankerungsteil (13) zur Verankerung der Einbauleuchte (11) in der Einbauöffnung sowie ein gegenüber dem Verankerungsteil (13) schwenkbares Teil (14) an dem eine Fassung (15) angeordnet ist zur Aufnahme des Leuchtmittels (12),

wobei Verankerungsteil (13) und schwenkbares Teil (14) so gegeneinander bewegt werden können, dass das in der Fassung (15) gehaltene Leuchtmittel eine von einer Kreisbahn abweichende Trajektorie relativ zum Verankerungsteil (13) in der Weise folgt, dass das Leuchtmittel (12) gegenüber einem Verschwenken rein um eine Kreisbahn weiter aus der Einbauöffnung heraustritt,

wobei das bewegliche Teil (14) ein Außengehäuse (21) von röhrenförmiger Gestalt umfasst, in dem das in die Fassung (15) einsetzbare Leuchtmittel (12) aufnehmbar ist und wobei das Verankerungsteil (13) eine Öffnung (22) mit einem Rand (23) umfasst, wobei die Öffnung (22) so ausgebildet ist, dass das Außengehäuse (21) von im Wesentlichen röhrenförmiger Gestalt durch die Öffnung (22) hindurchtreten kann und

wobei das Außengehäuse (21) von im Wesentlichen röhrenförmiger Gestalt im Längsverlauf eine Krümmung aufweist, die zumindest im Wesentlichen der von der Kreisbahn abweichenden Trajektorie der Schwenkbewegung entspricht.

8. Einbauleuchte nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, dass das Außengehäuse (21) von im Wesentlichen röhrenförmiger Gestalt so ausgebildet ist, dass sein Abstand (B) zum Rand (23) der Öffnung (22) in jeder Schwenkposition gleich ist.

9. Einbauleuchte nach Anspruch 7 oder 8,
dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (D) in jeder Schwenkposition und über den gesamten Umfang der Öffnung (22) < 1 mm, vorzugsweise < 0,5 mm bemessen ist.

10. Einbauleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, dass das Verankerungsteil zweiteilig mit einem ersten stationären Element (25) und einem gegenüber dem stationären Element (25) drehbeweglich gelagerten Element (26) ausgebildet ist, um eine Rotation des Leuchtmittels auch in verschwenkter Position zu gestatten.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 86(2) EPÜ.

1. Einbauleuchte für ein Leuchtmittel, zur Befestigung in einer Einbauöffnung, die beispielsweise in einer Decken-, Wand- oder Bodenplatte ausgebildet sein kann, umfassend:

ein Verankerungsteil (13) zur Verankerung der Einbauleuchte (11) in der Einbauöffnung sowie ein gegenüber dem Verankerungsteil (13) schwenkbares Teil (14), an dem eine Fassung (15) angeordnet ist, zur Aufnahme des Leuchtmittels (12),

wobei Verankerungsteil (13) und schwenkbares Teil (14) so gegeneinander verschwenkt werden können, dass das in der Fassung (15) gehaltene Leuchtmittel (12) einer von der Kreisbahn abweichenden

Trajektorie relativ zum Verankerungsteil (13) in der Weise folgt, dass das Leuchtmittel (12) gegenüber einem Verschwenken rein um eine Kreisbahn weiter aus der Einbauöffnung heraustreten kann, und

wobei Verankerungsteil (13) und schwenkbares Teil (14) über mindestens einen, vorzugsweise zwei Hebelarme (16, 17) miteinander verbunden sind,

dadurch gekennzeichnet,
dass Verankerungsteil (13) und schwenkbares teil (14) weiterhin über eine in einer ersten Lagerung (18) am Verankerungsteil (13) angreifenden Führungsstange (19), die in einer zweiten Lagerung (20) im schwenkbaren Teil (14) gehalten ist, miteinander verbunden sind,
wobei erste Lagerung (18), zweite Lagerung (20) und Führungsstange (19) so ausgebildet sind und miteinander zusammenwirken, dass sich beim Verschwenken des schwenkbaren Teils (14) relativ zum Verankerungsteil (13) die freie Länge der Führungsstange (19) zwischen erster Lagerung (18) und zweiter Lagerung (20) verändert.

2. Einbauleuchte nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsstange (19) in der ersten Lagerung (18) um eine zu ihrer Längserstreckung senkrechte Achse (A) drehbeweglich gelagert ist.

3. Einbauleuchte nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsstange (19) in der zweiten Lagerung (20) längsverschieblich gelagert ist.

4. Einbauleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass die Einbauleuchte (11) zwischen Verankerungsteil (13) und Fassung (15) einen Leuchtmittel-Einbauraum (24) aufweist, der parallel zur Abstrahlrichtung des Leuchtmittels (12) eine Höhe aufweist, die mindestens dem zur Aufnahme eines Leuchtmittels senkrecht hierzu verbleibenden Durchmesser entspricht, bevorzugt eine größere Höhe aufweist.

5. Einbauleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass das schwenkbare Teil (14) ein Außengehäuse (21), das ebenfalls gegenüber dem Verankerungsteil (13) verschwenkbar ist, umfasst und in dem die Fassung (15) für das Leuchtmittel (12) angeordnet ist, um dieses schützend aufzunehmen.

6. Einbauleuchte nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtmittel-Einbauraum mit einer im Vergleich zum Durchmesser gleich oder größeren Höhe im Außengehäuse (21) ausgebildet ist.

7. Einbauleuchte für ein Leuchtmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass das schwenkbare Teil (14) ein Außengehäuse (21) von röhrenförmiger Gestalt umfasst, in dem das in die Fassung (15) einsetzbare Leuchtmittel (12) aufnehmbar ist und wobei das Verankerungsteil (13) eine Öffnung (22) mit einem Rand (23) umfasst, wobei die Öffnung (22) so ausgebildet ist, dass das Außengehäuse (21) von im Wesentlichen röhrenförmiger Gestalt durch die Öffnung (22) hindurchtreten kann und
wobei das Außengehäuse (21) von röhrenförmiger Gestalt im Längsverlauf eine Krümmung aufweist, die zumindest im Wesentlichen der von der Kreisbahn abweichenden Trajektorie der Schwenkbewegung entspricht.

8. Einbauleuchte nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, dass das Außengehäuse (21) von im Wesentlichen röhrenförmiger Gestalt so ausgebildet ist, dass sein Abstand (B) zum Rand (23) der Öffnung (22) in jeder Schwenkposition gleich ist.

9. Einbauleuchte nach Anspruch 7 oder 8,
dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (D) in jeder Schwenkposition und über den gesamten Umfang der Öffnung (22) < 1 mm, vorzugsweise < 0,5 mm bemessen ist.

10. Einbauleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, dass das Verankerungsteil zweiteilig mit einem ersten stationären Element (25) und einem gegenüber dem stationären Element (25) drehbeweglich gelagerten Element (26) ausgebildet ist, um eine Rotation des Leuchtmittels auch in verschwenkter Position zu gestatten.

11. Einbauleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass als Leuchtmittel ein Halogenleuchtmittel zum Einsatz gelangt.

Zeichnung