| (19) |
 |
|
(11) |
EP 1 784 531 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
18.03.2009 Patentblatt 2009/12 |
| (22) |
Anmeldetag: 24.06.2005 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/DE2005/001131 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 2006/024248 (09.03.2006 Gazette 2006/10) |
|
| (54) |
SCHAFTWEBMASCHINE
DOBBY LOOM
METIER A TISSER A RATIERE
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI
SK TR |
| (30) |
Priorität: |
30.08.2004 DE 102004041790
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
16.05.2007 Patentblatt 2007/20 |
| (73) |
Patentinhaber: Lindauer Dornier GmbH |
|
88129 Lindau (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- WERNER, Marcus
88285 Bodnegg (DE)
|
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
|
| |
|
|
- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN Bd. 2000, Nr. 16, 8. Mai 2001 (2001-05-08) & JP 2001 011747
A (MURATA MACH LTD), 16. Januar 2001 (2001-01-16) in der Anmeldung erwähnt
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Schaftwebmaschine mit den Merkmalen des Oberbegriffs
von Patentanspruch 1.
[0002] Bekanntermaßen führen die Umlenkhebel einer Schaftwebmaschine zur Erzeugung einer
auf- und abgehenden Bewegung der Webschäfte eine hin- und hergehende Bewegung aus.
Die Umlenkhebel gehören somit zu einem oszillierenden System. Derartige oszillierende
zwangsgeführte Systeme mit nicht zwingend sinusförmigem Bewegungsprofil haben die
Eigenschaft eines diskontinuierlichen Energieflusses. So werden beispielsweise bei
einem Schubkurbelantrieb Massen beschleunigt, welche bis zu ihrem Umkehrpunkt wieder
abgebremst werden müssen, um anschließend erneut beschleunigt zu werden. Bei einer
Webmaschine treten derartige Bewegungen beispielsweise am Webblatt und an der Schaft-
oder Exzentermaschine auf. Bei bekannten Schaftwebmaschinen wird die hin- und herschwenkende
Bewegung der Umlenkhebel häufig über die Schaftmaschine, d.h. unmittelbar über den
Webschaftantrieb realisiert.
[0003] Aus
JP 2001011747 A ist eine Schaftwebmaschine bekannt, bei welcher die Bewegung der Umlenkhebel insoweit
federunterstützt ausgebildet ist, als eine jeweilige Auslenkung eines Umlenkhebels
zur Kompression einer Schraubenfeder und gleichzeitiger Expansion einer zu der ersten
Feder auf gleicher Wirkungslinie, zu der ersten Feder gegenüberliegend angeordneten
zweiten Feder führt. Damit wird für den Antrieb der Webschäfte ein Umlenkhebel-Feder
System geschaffen, mittels welchem in die Feder eingebrachte Energie bei der Rückwärtsbewegung
wieder abgegeben werden kann, mithin die beim Komprimieren einer Schraubenfeder in
der Feder gespeicherte Energie bei deren zur Kompression gegenläufigen Bewegungsrichtung
diese Energie wieder zurückgegeben werden kann. Der Aufbau eines derartigen Masse-Feder-Systems
ist relativ umständlich und benötigt zusätzlichen Platz für die Anbringung von jeweils
zwei Federn an jedem Umlenkhebel. Insbesondere bei Schaftwebmaschinen mit einer größeren
Anzahl von Webschäften steht ein derartiger aufwendiger Aufbau der Forderung nach
einer Kompaktheit der Maschine entgegen, abgesehen vom großen konstruktiven Aufwand.
[0004] Des weiteren ist aus
DE 297 13 383 U1 ein Lager für Schafthebel von Schaftwebmaschinen beschrieben. Dieses Lager ist seinem
Grundaufbau nach ein Wälzlager mit einem Lagerinnenring und einem Lageraußenring,
welche koaxial zueinander angeordnet sind. Zwischen dem Lagerinnenring und dem Lageraußenring
sind in an sich bekannter Weise Wälzkörper angeordnet, um ein relatives Abrollen von
Lagerinnenring und Lageraußenring zueinander zu ermöglichen. Um zu verhindern, dass
einerseits Schmiermittel aus dem Lager austritt und andererseits Schmutz in das Lager
eindringen kann, ist zwischen dem Lagerinnenring und dem Lageraußenring an den Stirnseiten
jeweils eine Gummimembran als Dichtring vorgesehen. Die Gummimembran ist dabei fest
zwischen einem äußeren Haltering und einem inneren Haltering angeordnet und verbindet
diese beiden Halteringe. Ein oszillierendes Masse-Feder-System wird durch die Gummimembran
nicht gebildet. Ein dazu ähnlicher Aufbau ist aus
US 5 407 284 bekannt, bei welchem es sich ebenfalls um ein Wälzlager handelt, dessen Wälzkörperbereich
nach außen mittels ringförmiger elastischer Gleitdichtungen abgedichtet ist.
[0005] Aus
DE 28 08 202 A1 sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung der Bewegung des Webblattes
einer Webmaschine bekannt. Das Webblatt ist dabei als oszillierendes Masse-Feder-System
ausgebildet, wobei am Webblatt Schraubenfedern angeordnet sind, welche bei der Bewegung
in eine Richtung komprimiert werden, wohingegen gleichzeitig zu der Kompression der
ersten Feder eine dieser gegenüberliegende Feder expandiert wird. Dem Grundaufbau
nach entspricht dieses Masse-Feder-System dem aus
JP 2001011747 A, wobei mit diesem bekannten Masse-Feder-System nicht die Umlenkhebel, sondern das
Webblatt versehen ist.
[0006] Um den Einsatz von jeweils gegenüberliegenden Schraubenfedern zu vermeiden, insbesondere
wenn eine hin- und hergehende Schwenkbewegung vorliegt, ist der Einsatz von Torsionsstäben
bekannt geworden. So ist in
DE 24 29 907 A1 eine Vorrichtung zum stoßfreien Abfangen eines bewegten Körpers, insbesondere eines
mit einem Torsionsstab verbundenen Radialarmes von Schützenschlageinrichtungen bei
Webmaschinen bekannt geworden. Dabei wird der Torsionsstab durch einen ankommenden
Schützen über einen Radialarm gespannt und gibt dabei seine gespeicherte Energie beim
Entspannen an den Schützen wieder ab. Torsionsstäbe sind jedoch insoweit nachteilig,
als sie, um einen bestimmten Drehwinkel realisieren zu können, auch eine definierte
Länge benötigen. Die Länge eines Torsionsstabes ist umso größer, je größer der zu
realisierende Schwenkwinkel ist. Auch dies steht der Forderung nach einer kompakten
Gestaltung (Platzbedarf) bei Schaftwebmaschinen insbesondere größerer Schaftanzahl
entgegen.
[0007] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Schaftwebmaschine zu schaffen,
bei welcher Energiespitzen an den Wendepunkten der Spurkurve des Übertragungselementes
egalisierbar sind und welche weniger Antriebsenergie benötigt und darüber hinaus hinsichtlich
der Schaftmaschine kompakt und platzsparend ausgebildet ist.
[0008] Diese Aufgabe wird durch eine Schaftwebmaschine mit den Merkmalen gemäß Anspruch
1 gelöst. Zweckmäßige Weiterbildungen sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.
[0009] Gemäß der Erfindung weist die Schaftwebmaschine zumindest ein Paar Webschäfte auf,
deren gegenläufig zueinander erfolgende Bewegung, mittels welcher ein Webfach ausgebildet
wird, z.B. von einer Schaftmaschine als Fachbildeeinrichtung erzeugbar ist, wobei
eine auf- und abgehende Bewegung der Webschäfte durch sich um eine Achse zwischen
zwei Totpunkten hin- und herschwenkende Umlenkhebel erzeugbar ist, welche einerseits
mit dem Webschaft und andererseits mit der Schaftmaschine antriebsverbunden sind.
Die Umlenkhebel weisen dabei jeweils ein um die Achse sich drehendes Drehlager auf,
wobei über die Achse und das Drehlager die hin- und herschwenkende Bewegung den Umlenkhebeln
durch die Schaftmaschine aufgeprägt wird. Erfindungsgemäß ist das Drehlager als rotatorischer
Energiespeicher mit einem Außenring zur Fixierung des Drehlagers im Umlenkhebel und
mit einem Innenring zur Fixierung des Drehlagers auf einer konzentrisch zu der Achse
angeordneten Welle ausgebildet. Erfindungsgemäß ist zwischen dem Innenring und dem
Außenring ein Mittel vorgesehen, welches in dem Bereich zwischen dem Innenring und
dem Außenring angeordnet ist und die Verbindung zwischen dem Innenring und dem Außenring
herstellt. Dieses in dem Bereich zwischen dem Innenring und dem Außenring angeordnete
Mittel speichert zumindest teilweise die mittels der Welle in das Mittel zur Bewegung
des Umlenkhebels vom ersten bis zum zweiten Totpunkt eingebrachte Energie und gibt
diese Energie bei der Umkehrbewegung des Umlenkhebels vom zweiten Totpunkt zurück
in den ersten Totpunkt im Wesentlichen wieder an die Welle ab.
[0010] Vorzugsweise ist das energiespeichernde und energiezurückgebende Mittel in radialer
Richtung außerdem dämpfend ausgebildet. Weiter vorzugsweise handelt es sich bei dem
Mittel um ein Elastomer-, vorzugsweise ein Gummimaterial mit einer Shore-Härte von
60 bis 90, vorzugsweise 65 bis 75, insbesondere 70.
[0011] Zur Befestigung im Umlenkhebel einerseits und auf der Antriebswelle andererseits
sind sowohl der Innenring als auch der Außenring vorzugsweise aus Stahl ausgebildet,
wobei der Stahlinnenring und der Stahlaußenring durch vorzugsweise jeweils anvulkanisiertem
Gummi miteinander verbunden sind. Das Elastomermaterial kann auch am Innenring und
am Außenring geklebt sein. Bei einem derartigen Stahl-Gummi-Stahl-Element kann es
sich um ein dem Grundaufbau nach handelsübliches Bauteil handeln. Es hat sich nun
überraschend gezeigt, dass das Bauteil den Anforderungen nach hoher Kompaktheit, Energiespeicherung
und Energieabgabe sowie Schwingungsverhalten und Dämpfungsverhalten in radialer Richtung
als Drehlager für Umlenkhebel von Schaftwebmaschinen sehr gut genügt.
[0012] Mit einem derartigen Drehlager werden entsprechend der ausgewählten, einsatzfallangepassten
Shore-Härte des energiespeichernden und energiezurückgebenden Mittels Einsparungen
der den Schafthebeln und damit den Webschäften zuzuführenden Antriebsenergie erzielt.
Mit dem erfindungsgemäßen Einsatz eines derartigen Drehlagers im Umlenkhebel des Schaftantriebs
kann neben der Einsparung an Antriebsenergie auch eine sehr kompakte Bauweise für
den Antrieb der Schäfte einer Schaftwebmaschine erzielt werden. Je nach ausgewählter
Shore-Härte des den Innenring und den Außenring des Drehlagers fest miteinander verbindenden
flexiblen Mittels können die energiespeichemden bzw. energiezurückgebenden Eigenschaften
dem jeweiligen Anwendungsfall optimal angepasst werden. Darüber hinaus kann mit einem
derartigen Aufbau erreicht werden, dass die Energiespitzen im Bereich der Totpunkte,
d.h. im Bereich der Bewegungsumkehr ausgeglichen werden können. Ein derartiges Stahl-Gummi-Stahl-Federelement
bietet also die Möglichkeit der Energiespeicherung und Energieabgabe sowie Lagerung
in ein und demselben Bauelement. Vorzugsweise wird dafür eine Elastomerfeder eingesetzt.
Ein wesentlicher Vorteil besteht auch darin, dass eine derartige Elastomerfeder auch
zusätzlich eine der Shore-Härte der Elastomerfeder entsprechende Dämpfung in radialer
Richtung ermöglicht, ohne dass zusätzliche diese Dämpfung ermöglichende Bauelemente
vorzusehen sind.
[0013] Weitere Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung werden nun anhand eines
Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung erläutert.
[0014] In der Figur ist ein, Umlenkhebel in der Vorderansicht dargestellt, welcher mit einem
erfindungsgemäßen Drehlager versehen ist.
[0015] In der Figur ist der Umlenkhebel 1 auf einer nicht dargestellten Welle über das Drehlager
2 mit der Welle wirkverbunden und um die Achse 6 hin- und herschwenkbar. Das Drehlager
2 besitzt einen Innenring 3, welcher drehfest auf der nicht dargestellten Welle sitzt,
und besitzt einen Außenring 4, welcher drehfest in der Lageröffnung des Umlenkhebels
1 an deren Innenoberfläche sitzt. Zwischen dem Innenring 3 und dem Außenring 4 ist
als Energiespeicher ein als Mittel 5 ausgebildetes Gummi-Element angeordnet, welches
den Bereich zwischen dem Innenring 3 und dem Außenring 4 vollständig ausfüllt und
welches fest sowohl mit dem Außenring 4 als auch mit dem Innenring 3 verbunden ist.
Diese feste Verbindung ist vorzugsweise durch Anvulkanisieren erzeugt. Wenn über die
Welle mit der Achse 6 von der Schaftmaschine Antriebsenergie über das Drehlager 2
zum Antrieb der Webschäfte in die Umlenkhebel 1 zu deren Bewegung vom ersten Totpunkt
in Richtung auf den zweiten Totpunkt eingeleitet wird, so speichert das Gummi-Element
zumindest einen Teil der eingebrachten Antriebsenergie. Diese Antriebsenergie dient
dazu, einen Webschaft aus seiner untersten in die oberste Position zu bewegen. Wenn
nun der Umlenkhebel 1 vom zweiten Totpunkt sich wieder in Richtung auf seinen ersten
Totpunkt bewegt, was bedeutet, dass der entsprechende Webschaft von seiner obersten
Stellung sich in Richtung auf seine unterste Stellung bewegt, wird die im Gummi-Element
gespeicherte Antriebsenergie an die Antriebswelle zurückgegeben, so dass für die Bewegung
vom zweiten Totpunkt In den ersten Totpunkt weniger Antriebsenergie erforderlich ist.
1. Schaftwebmaschine mit zumindest einem Paar Webschäfte, die zu einer gegenläufig zueinander
erfolgenden Bewegung durch Schub- und Zugmittel und Umlenkhebel mit einer Fachbildeeinrichtung
antriebsverbunden sind, wobei entsprechend des Bewegungsablaufes der Fachbildeeinrichtung
jeder mit einem Drehlager (2) ausgerüstete Umlenkhebel (1) in eine um ein Achse (6)
hin- und herverschwenkbare Bewegung versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehlager (2) ein rotatorischer Energiespeicher ist, mit einem Außenring (4)
zur Fixierung im Umlenkhebel (1) und mit einem Innenring (3) zur Fixierung auf einer
konzentrisch zu der Achse (6) anordenbaren Welle, wobei in dem zwischen Innenring
(3) und Außenring (4) liegenden Bereich ein den Innenring (3) mit dem Außenring (4)
verbindendes und energiespeicherndes Mittel (5) angeordnet ist.
2. Schaftwebmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die bei der Hinbewegung der Umlenkhebel (1) in diese eingebrachte Energie wenigstens
teilweise vom Drehlager (2) gespeichert wird und die gespeicherte Energie bei der
Herbewegung im Wesentlichen an die Welle wieder abgegeben wird.
3. Schaftwebmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das energiespeichernde und -zurückgebende Mittel (5) in radialer Richtung dämpfend
wirksam ist.
4. Schaftwebmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel (5) ein Elastomer-, insbesondere ein Gummimaterial mit einer Shore-Härte
von 60 bis 90, insbesondere 65 bis 75, vorzugsweise 70 aufweist.
5. Schaftwebmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenring (3) und der Außenring (4) aus Stahl sind.
1. Dobby loom with at least one pair of heald frames, which, for a motion occurring reciprocally
to one another, are drive-connected with a shedding arrangement by push and pull means
and redirecting levers, whereby corresponding to the progression of the motion of
the shedding arrangement, each redirecting lever (1) equipped with a rotation bearing
(2) can be set into a reciprocating back and forth pivotable motion about an axis
(6), characterized in that the rotation bearing (2) is a rotational energy reservoir, with an outer ring (4)
for fixing in the redirecting lever (1) and with an inner ring (3) for fixing on a
shaft that can be arranged concentrically to the axis (6), whereby an energy storing
means (5) that connects the inner ring (3) with the outer ring (4) is arranged in
the region lying between inner ring (3) and outer ring (4).
2. Dobby loom according to claim 1, characterized in that the energy introduced into the redirecting levers (1) during the back-motion of the
redirecting levers (1) is stored at least partially by the rotation bearing (2), and
during the forth-motion the stored energy is again released essentially to the shaft.
3. Dobby loom according to claim 1, characterized in that the energy storing and returning means (5) is dampingly effective in the radial direction.
4. Dobby loom according to claim 1, characterized in that the means (5) comprises an elastomer-, especially a rubber-material with a Shore
hardness of 60 to 90, especially 65 to 75, preferably 70.
5. Dobby loom according to claim 1, characterized in that the inner ring (3) and the outer ring (4) are of steel.
1. Métier à tisser à ratière, qui présente au moins deux lames reliées à entraînement
à un dispositif de formation de foule par des moyens de poussée et de traction et
par un levier d'inversion qui permet d'obtenir un déplacement dans des sens mutuellement
opposés,
chaque levier d'inversion (1) équipé d'un palier de rotation (2) pouvant en fonction
du déroulement du déplacement être mis en déplacement de pivotement en va-et-vient
autour d'un axe (6),
caractérisé en ce que
le palier de rotation (2) est un accumulateur d'énergie de rotation qui présente une
bague extérieure (4) destinée à être fixée dans le levier d'inversion (1) et une bague
intérieure (3) destinée à être fixée sur un arbre qui peut être disposé concentriquement
par rapport à l'axe (6) et
en ce qu'un moyen (5) d'accumulation d'énergie qui relie la bague intérieure (3) à la bague
extérieure (4) est disposé dans la zone située entre la bague intérieure (3) et la
bague extérieure (4).
2. Métier à tisser à ratière selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'énergie injectée dans le levier d'inversion (1) lors de son déplacement dans un
sens est accumulée en moins en partie par le palier de rotation (2) et en ce que l'énergie accumulée lors du déplacement de retour est renvoyée essentiellement à
l'arbre.
3. Métier à tisser à ratière selon la revendication 1, caractérisé en ce que le moyen (5) d'accumulation et de rétrocession d'énergie agit de manière amortie
dans la direction radiale.
4. Métier à tisser à ratière selon la revendication 1, caractérisé en ce que le moyen (5) présente un matériau élastomère et en particulier un matériau de caoutchouc
dont la dureté Shore est de 60 à 90, en particulier de 65 à 75 et de préférence de
70.
5. Métier à tisser à ratière selon la revendication 1, caractérisé en ce que la bague intérieure (3) et la bague extérieure (4) sont en acier.

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente