[0001] Die Erfindung betrifft eine Seitenführung für ein aus einem Möbelkorpus ausziehbares
Hochschrankteil, mit einer ersten, mit der Deckeninnenseite des Möbelkorpus zu verbindenden
Schiene, die mindestens eine um eine vertikale Achse drehbar gelagerte Führungsrolle
aufweist, und mit einer zweiten, am ausziehbaren Hochschrankteil festzulegenden Schiene,
wobei die mindestens eine um die vertikale Achse drehbar gelagerte Führungsrolle in
einen Zwischenraum zwischen Vertikalstegen der zweiten Schiene eingreift und an einem
der Vertikalstege eine Anschlageinheit zur Begrenzung des Ausziehens der zweiten Schiene
aus der ersten Schiene angebracht ist, welche ein im Zwischenraum zwischen den Vertikalschenkeln
angeordnetes Anschlagteil, einen Haltearm zur Verbindung der Anschlageinheit mit dem
Vertikalsteg und ein das Anschlagteil mit dem Haltearm verbindendes Zwischenstück
umfasst, das eine in Längsrichtung der zweiten Schiene verlaufende Langlochausnehmung
im Vertikalsteg durchsetzt.
[0002] Seitenführungen für ausziehbare Hochschrankteile dienen dazu, das ausziehbare Hochschrankteil
in aufrechter Lage zu halten. Diese Seitenführungen können aus zwei oder mehreren
Schienen bestehen, im letzteren Fall kann die Seitenführung teleskopartig oder differentialartig
ausgebildet sein.
[0003] Zur Aufnahme des Gewichts des ausziehbaren Hochschrankteils dient eine am Boden des
Möbelkorpus festgelegte Ausziehführung. Obgleich eine solche Ausziehführung mit Anschlägen
bestückt ist, die das Ausziehen begrenzen, ist es zweckmäßig, auch bei der oben angeordneten
Seitenführung eine Anschlageinrichtung vorzusehen, die das Ausziehen begrenzt.
[0004] Eine Seitenführung der eingangs genannten Art ist aus der
AT 3 164 U bekannt. In einer Ausführungsform ist bei dieser Seitenführung der Haltearm verschiebbar
mit dem Vertikalsteg der zweiten Schiene verbunden. In der ganz nach hinten verschobenen
Stellung übergreift das Anschlagteil den hinteren Rand einer Langlochausnehmung hakenartig.
Wenn der Haltearm gegenüber der zweiten Schiene nach vorne geschoben wird, so kann
das Anschlagteil durch die Langlochausnehmung aus dem Zwischenraum zwischen den Vertikalstegen
herausgeschwenkt werden, wodurch bei der Montage und Demontage des ausziehbaren Hochschrankteils
die Führungsrollen in den Zwischenraum zwischen den Vertikalstegen der zweiten Schiene
einfahrbar bzw. aus dem Zwischenraum ausfahrbar sind. In einer anderen Ausführungsform
ist der Haltearm fix am Vertikalsteg der zweiten Schiene angebracht und das Anschlagteil
kann unter elastischer Krümmung des Haltearms durch eine Öffnung des Vertikalstegs
aus dem Zwischenraum herausgeschwenkt werden, um die Führungsrollen bei der Montage
einzufahren bzw. bei der Demontage auszufahren.
[0005] Ein Problem bei herkömmlichen Auszugsbegrenzungen für die Seitenführung eines ausziehbaren
Hochschrankteils besteht darin, dass sich die Ausziehschiene der Ausziehführung, auf
der das ausziehbare Hochschrankteil montiert ist, im ausgezogenen Zustand des ausziehbaren
Hochschrankteils je nach Gewicht und Beladung des ausziehbaren Hochschrankteils an
ihrem vorderen Ende mehr oder weniger stark absenkt. Dadurch kommt es zu einer mehr
oder weniger starken Verkippung des ausziehbaren Hochschrankteils um eine horizontale,
rechtwinklig zur Ausziehrichtung liegende Achse. Dies kann zur Folge haben, dass bei
einem hohen auf die untere Ausziehführung lastenden Gewicht die Auszugsbegrenzung
für die Seitenführung bereits wirksam wird, wenn die Endanschläge für die untere Ausziehführung
noch nicht erreicht sind. Dadurch kommt es zu einer hohen Belastung der oberen Seitenführung,
wodurch es sogar zu einer Umbiegung der hintersten, mit dem Anschlagteil zusammenwirkenden
Führungsrolle der ersten Schiene kommen kann. Wenn die Auszugsbegrenzung für die obere
Seitenführung aber so eingestellt wird, dass auch bei einem hohen auf die untere Ausziehführung
lastenden Gewicht die Auszugsbegrenzung für die Seitenführung nicht vor der Auszugsbegrenzung
für die untere Ausziehführung wirksam wird, so führt dies bei einem geringen auf die
untere Ausziehführung lastenden Gewicht zu einem ungünstigen Effekt. In diesem Fall
läuft nämlich die untere Ausziehführung an ihre Endanschläge an, wenn die obere Seitenführung
ihre Auszugsbegrenzung noch nicht erreicht hat. Bei einem einigermaßen schwungvollen
Ausziehen des ausziehbaren Möbelteils kommt es dann zu einem von den Benutzern als
störend empfundenen peitschenartigen Vorschwingen des oberen Endes des ausziehbaren
Hochschrankteils, wenn die Auszugsbegrenzung der unteren Ausziehführung wirksam wird.
[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, eine verbesserte Seitenführung der eingangs genannten
Art bereitzustellen, bei der das beschriebene Problem zumindest verringert werden
kann. Erfindungsgemäß gelingt dies durch eine Seitenführung der eingangs genannten
Art.
[0007] Durch die erfindungsgemäße Ausbildung ist die Auszugsbegrenzung der Seitenführung
auf das vorgesehene Gewicht und die vorgesehene Zuladung des ausziehbaren Hochschrankteils
einstellbar. Auch bei der Montage der Seitenführung, können für die Anbringung der
ersten Schiene an der Deckeninnenseite des Möbelkorpus in Hinblick auf die Einstellmöglichkeit
der Anschlageinheit größere Toleranzen zugelassen werden, was die Montage erleichtert.
[0008] In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung sind der Haltearm der Anschlageinheit
und der Vertikalsteg der zweiten Schiene über miteinander in Eingriff bringbare Verzahnungen
formschlüssig verbindbar. Es kann dadurch eine feine Einstellmöglichkeit für die Position
des Anschlagteils bereitgestellt werden.
[0009] Vorzugsweise ist zum Lösen der Verbindung des Haltearms mit dem Vertikalsteg der
zweiten Schiene das mindestens eine Verbindungselement des Haltearms in Richtung quer
zur Längsrichtung der zweiten Schiene vom mindestens einen Verbindungselement des
Vertikalstegs der zweiten Schiene abhebbar.
[0010] Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass bei einer über einem
vorgegebenen Grenzwert liegenden Kraft, die in Längsrichtung der zweiten Schiene auf
die Verbindungselemente der Anschlageinheit und der zweiten Schiene wirkt, diese Verbindungselemente
unter Überwindung der formschlüssigen Verbindung in Längsrichtung der zweiten Schiene
gegeneinander verschiebbar sind. Es kann dadurch bei einer unzutreffenden Einstellung
der Auszugsbegrenzung der oberen Seitenführung eine Beschädigung der mit dem Anschlagteil
zusammenwirkenden Führungsrolle zuverlässig verhindert werden.
[0011] Wenn im Rahmen dieser Schrift von "vorne" und "hinten" die Rede ist, so ist dies
auf die Ausziehrichtung des ausziehbaren Hochschrankteils aus dem Möbelkorpus bezogen,
d.h. ein weiter vorne liegendes Teil der Seitenführung liegt näher beim ausziehseitigen
Ende der Seitenführung als ein weiter hinten liegendes Teil.
[0012] Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden im Folgenden anhand der beiliegenden
Zeichnung erläutert. In dieser zeigen:
- Fig. 1
- eine Schrägsicht eines aus einem Möbelkorpus ausziehbaren Möbelteils mit der unteren
Ausziehführung und der oberen Seitenführung, im ausgezogenen Zustand;
- Fig. 2
- eine gegenüber Fig. 1 vergrößerte Darstellung der Seitenführung im ausgezogenen Zustand;
- Fig. 3
- eine Darstellung der Seitenführung analog Fig. 2, aber bei einer anderen Einstellung
der Anschlageinheit der zweiten Schiene;
- Fig. 4
- eine Darstellung der Seitenführung analog Fig. 2, aber in der Stellung der Anschlageinheit
für das Ein- und Ausfahren der Führungsrollen aus dem Zwischenraum der zweiten Schiene;
- Fig. 5
- eine Seitenansicht der Seitenführung, im gleichen Zustand wie in Fig. 2;
- Fig. 6
- eine stirnseitige Ansicht der Seitenführung von vorne (Blickrichtung C in Fig. 5);
- Fig. 7
- einen Schnitt entlang der Linie A-A von Fig. 5;
- Fig. 8
- einen Schnitt entlang der Linie B-B von Fig. 6;
- Fig. 9
- eine Seitenansicht entsprechend Fig. 5, aber ohne die Anschlageinheit;
- Fig.10
- und Fig. 11 Schrägsichten der Anschlageinheit aus unterschiedlichen Blickrichtungen.
[0013] Beim in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel ist das ausziehbare Hochschrankteil
1 in Form eines Ausziehrahmens ausgebildet. Eine am Ausziehrahmen vorne angebrachte
Blende ist in Fig. 1 der Einfachheit halber ebenso weggelassen wie am Ausziehrahmen
anzubringende Ablagen bzw. Fächer. Vom Möbelkorpus 2 sind nur mit strichlierten Linien
Teile des Bodens 5 und der Decke dargestellt. Am Boden 5 ist eine Ausziehführung 3
festgelegt, die das ausziehbare Hochschrankteil 1 trägt und gegenüber dem Möbelkorpus
2 zwischen seiner eingeschobenen und seiner ausgezogenen Position verschiebbar führt.
Solche Ausziehführungen 3 sind in unterschiedlichen Ausführungsformen bekannt.
[0014] Zur Führung des oberen Endes des ausziehbaren Hochschrankteils 1 gegen eine Verkippung
rechtwinklig zur Ausziehrichtung 7 dient eine Seitenführung 4. Diese umfasst eine
erste Schiene 8, die im gezeigten Ausführungsbeispiel über eine Korpusschiene 9 der
Seitenführung 4 mit der Innenseite der Decke 6 des Möbelkorpus 2 verbunden ist, wobei
die Korpusschiene 9 an der Decke 6 festgelegt ist und die erste Schiene 8 gegenüber
der Korpusschiene 9 zwischen einer eingefahrenen Endstellung und einer ausgezogenen
Endstellung verschiebbar ist. Zur verschiebbaren Führung der ersten Schiene 8 gegenüber
der Korpusschiene 9 längs der Ausziehrichtung 7 können beispielsweise in einem Käfig
drehbar gelagerte, zwischen den Schienen 8, 9 angeordnete Wälzkörper vorgesehen sein.
Die Verschiebung der ersten Schiene 8 gegenüber der Korpusschiene 9 in die Ausziehrichtung
7 ist durch Anschläge begrenzt.
[0015] Die erste Schiene 8 weist mehrere in Längsrichtung der ersten Schiene 8 voneinander
beabstandet um vertikale Achsen 10 drehbar gelagerte Führungsrollen 11 auf. Hierbei
sind an einem Steg 12 der ersten Schiene 8 Achszapfen 13 angebracht, die vom Steg
12 nach unten abstehen und an ihren freien Enden die Führungsrollen 11 drehbar lagern.
[0016] Die Seitenführung 4 umfasst weiters eine zweite Schiene 14. Diese besitzt voneinander
beabstandete Vertikalstege 15, 16, zwischen denen sich ein Zwischenraum 17 befindet,
in welchen die Führungsrollen 11 im montierten Zustand der Seitenführung 4 eingreifen.
[0017] Die Vertikalstege 15, 16 stehen von einem Verbindungssteg 18 nach oben ab, wobei
die zweite Schiene 14 im gezeigten Ausführungsbeispiel insgesamt U-förmig ausgebildet
ist.
[0018] Bei dem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel verbindet die zweite Schiene
14 vertikale Rahmenschenkel 19, 20 des ausziehbaren Hochschrankteils 1 an ihren oberen
Enden miteinander. An ihren unteren Enden sind die vertikalen Rahmenschenkel 19, 20
durch einen horizontalen Rahmenschenkel 21 miteinander verbunden. Die zweite Schiene
14 stellt somit einen integralen Bestandteil des Ausziehrahmens des ausziehbaren Hochschrankteils
1 dar.
[0019] Die bisher beschriebenen Teile der Seitenführung sind bekannt und üblich.
[0020] An einem der Vertikalstege 15, 16 der zweiten Schiene 14 ist eine Anschlageinheit
22 angebracht, die das Ausziehen der zweiten Schiene 14 aus der ersten Schiene 8 begrenzt.
Die Anschlageinheit 22 umfasst ein mit der hintersten Führungsrolle 11 der ersten
Schiene 8 zusammenwirkendes Anschlagteil 23, welches im Zwischenraum 17 zwischen den
Vertikalstegen angeordnet ist. Das Anschlagteil 23 ist über ein Zwischenstück 24 mit
einem länglichen, in Längsrichtung der zweiten Schiene 14 sich erstreckenden Haltearm
25 verbunden, der sich an der Außenseite des Vertikalstegs 15 befindet, an dem die
Anschlageinheit 22 angebracht ist. Das Zwischenstück 24 durchsetzt eine Langlochausnehmung
26 des Vertikalstegs 15, die sich in Längsrichtung der zweiten Schiene 14 erstreckt.
Das Zwischenstück 24 ist hierbei in der Langlochausnehmung 26 verschiebbar gelagert,
d.h. seine in vertikaler Richtung gemessene Breite ist etwas kleiner als die in diese
Richtung gemessene Breite B der Langlochausnehmung 26. Die in vertikaler Richtung
gemessene Breite b des Anschlagteils 23 ist dagegen größer als die Breite B der Langlochausnehmung
26. Diese Breitenangaben beziehen sich auf einen Verstellabschnitt 27 der Langlochausnehmung
26.
[0021] Um die Anschlageinheit 22 in unterschiedlichen Verschiebestellungen gegenüber der
zweiten Schiene 14 an der zweiten Schiene 14 zu fixieren, weist der Haltearm 25 ein
Verbindungselement 28 auf, welches im gegenüber der zweiten Schiene 14 fixierten Zustand
der Anschlageinheit 22 mit einem Verbindungselement 29 des Vertikalstegs 15 der zweiten
Schiene 14 zusammenwirkt. Das Verbindungselement 28 des Haltearms 25 wird bei der
gezeigten Ausführungsform von einer leistenstückartigen Erhebung 30 des Haltearms
25 auf der dem Vertikalsteg 15 zugewandten Seite des Haltearms 25 gebildet. Die oberen
und unteren Ränder der Erhebung 30, die sich in Längsrichtung der zweiten Schiene
14 erstrecken, sind mit Verzahnungen 31 versehen. Das Verbindungselement 29 des Vertikalstegs
15 wird von einer in Längsrichtung der zweiten Schiene 14 verlaufenden Langlochausnehmung
32 gebildet, deren oberen und unteren in Längsrichtung der zweiten Schiene 14 verlaufenden
Ränder mit Verzahnungen 33 versehen sind. Die in Längsrichtung der zweiten Schiene
14 gemessene Länge der Erhebung 30 ist kürzer als die Länge der Langlochausnehmung
32, wobei die Verzahnungen 31, 33 in unterschiedlichen Verschiebestellungen des Haltearms
25 zur zweiten Schiene 14 miteinander in Eingriff bringbar sind, indem die Erhebung
30 in die Langlochausnehmung 32 eingeführt wird. Im ineinander eingreifenden Zustand
der Verbindungselemente 28, 29 stehen diese somit in einem auf die Längsrichtung der
zweiten Schiene 14 bezogenen formschlüssigen Eingriff.
[0022] Die Langlochausnehmung 26 besitzt im Bereich eines ihrer Enden, beispielsweise im
Bereich ihres hinteren Endes, eine Verbreiterung 34, deren in vertikaler Richtung
gemessene Breite größer ist als die Breite B des Anschlagteils 23. Diese Verbreiterung
34 liegt außerhalb des Verstellabschnitts 27 der Langlochausnehmung 26.
[0023] Vorzugsweise befindet sich das Anschlagteil 23 im Bereich des einen Längsendes des
Haltearms 25 und das Verbindungselement 28 des Haltearms 25 ist im Bereich des anderen
Längsendes des Haltearms 25 angeordnet.
[0024] Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist am Haltearm 25 weiters im Bereich zwischen dem
Verbindungselement 28 und dem Anschlagteil 23 auf der dem Vertikalsteg 15 zugewandten
Seite ein Halteteil 35 angebracht, das einen Halsabschnitt 36 und einen demgegenüber
verbreiterten Kopfabschnitt 37 umfasst, der am vom Haltearm 25 entfernt gelegenen
Ende des Halsabschnitts 36 angeordnet ist. Der Halsabschnitt 36 durchsetzt einen Schlitz
38 im Vertikalsteg 15 der zweiten Schiene 14, welcher sich in Längsrichtung der zweiten
Schiene 14 erstreckt. Die in vertikaler Richtung gemessene Breite des Kopfabschnitts
37 ist, zumindest über einen Verstellabschnitt dieses Schlitzes, größer als die Breite
des Schlitzes 38. An einem Ende, beispielsweise am vorderen Ende weist der Schlitz
38 eine Verbreiterung 39 auf, deren in vertikaler Richtung gemessene Breite größer
als die in dieser Richtung gemessene Breite des Kopfabschnitts 37 ist. Diese Verbreiterung
39 befindet sich außerhalb des Verstellabschnitts 40 des Schlitzes 38.
[0025] Auf der vom Vertikalsteg 15 abgewandten Seite des Haltearms 25 steht ein Griffteil
41 ab.
[0026] Die Anschlageinheit 22 ist vorzugsweise einstückig, insbesondere in Form eines Spritzgussteils
ausgebildet.
[0027] Die Anschlageinheit 22 begrenzt die Verschiebung der zweiten Schiene 14 gegenüber
der ersten Schiene 8 in die Ausziehrichtung 7, indem die hinterste Führungsrolle 11
an das sich im Zwischenraum 17 befindende Anschlagteil 23 anläuft.
[0028] Wenn die Position des Anschlagteils 23 gegenüber der zweiten Schiene 14 in Längsrichtung
der zweiten Schiene 14 verstellt werden soll, so werden die Verbindungselemente 28,
29 des Haltearms 25 und des Vertikalstegs 15 außer Eingriff gebracht. Der Haltearm
25 wird dazu im Bereich des Verbindungselements 28 vom Vertikalsteg 15 weggezogen,
wobei er sich entsprechend biegt. Der Haltearm 25 besteht hierzu aus einem ausreichend
elastischen Material, vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial. Wenn die Verbindungselemente
28, 29 außer Eingriff gebracht sind, so kann das Zwischenstück 24 im Verstellabschnitt
27 der Langlochausnehmung 26 an eine gewünschte Position verschoben werden und die
Verbindungselemente 28, 29 können in bzw. nahe bei dieser gewünschten Position des
Zwischenteils 24 und des Anschlagteils 23 wiederum in Eingriff gebracht werden.
[0029] Auf diese Weise kann das Anschlagteil 23 über einen Verstellbereich verstellt werden.
Die am weitesten hinten und am weitesten vorne liegenden Einstellungen des Anschlagteils
23 sind in den Fig. 2 und 3 dargestellt.
[0030] Bei der Verschiebung des Zwischenstücks 24 im Verstellabschnitt 27 verschiebt sich
der Halsabschnitt 36 des vorzugsweise vorhandenen Halteteils 35 im Verstellabschnitt
40 des Schlitzes 38. Durch das mit dem Schlitz 38 zusammenwirkende Halteteil 35 wird
somit eine zusätzliche Führung für die Anschlageinheit 22 ausgebildet. Weiters wird
dadurch eine zusätzliche Sicherheit gegen ein unbeabsichtigtes Herausziehen des Verbindungselements
28 aus dem Verbindungselement 29 bereitgestellt.
[0031] Zur Montage der Anschlageinheit 22 an der zweiten Schiene 14 wird zunächst das Anschlagteil
23 durch die Verbreiterung 34 der Langlochausnehmung 26 eingeführt. In der Folge wird
das Zwischenstück 24 bis zum anderen Endabschnitt der Langlochausnehmung 26 verschoben.
In dieser Position kann der Kopfabschnitt 37 des Halteteils 35 durch die Verbreiterung
39 eingeführt werden, worauf der Halsabschnitt 36 und das Zwischenstück 24 in die
Verstellabschnitte 40, 27 verschoben werden und die Verbindungselemente 28, 29 in
einer geeigneten Position der Anschlageinheit 22 miteinander verbunden werden. Auch
der umgekehrte Montagevorgang, also zunächst das Einsetzen des Halteteils 35 durch
die Verbreiterung 39 und nach entsprechender Verschiebung der Anschlageinheit 22 das
Einsetzen des Anschlagteils 23 durch die Verbreiterung 34 ist möglich. In einer modifizierten
Ausführungsform wäre es auch denkbar und möglich, dass die Verbreiterungen 34 und
39 derart angeordnet sind, dass das Halteteil 35 und das Anschlagteil 23 in einer
bestimmten Stellung der Anschlageinheit 22 gleichzeitig durch die entsprechenden Verbreiterungen
39, 34 eingeführt werden können.
[0032] Wenn bei bereits montierter Anschlageinheit 22 die Führungsrollen 11 der ersten Schiene
8 in den Zwischenraum 17 zwischen den Vertikalstegen 15, 16 eingefahren oder aus diesem
ausgefahren werden sollen, so kann das Halteteil 35 in Eingriff mit dem Vertikalsteg
15 verbleiben und lediglich das Anschlagteil 23 durch die Verbreiterung 34 der Langlochausnehmung
26 herausgezogen werden, wobei die Anschlageinheit 22 bei geöffneter Verbindung der
Verbindungselemente 28, 29 an die entsprechende Stelle verschoben worden ist (vgl.
Fig. 4).
[0033] In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die
formschlüssige Verbindung zwischen den Verbindungselementen 28, 29 bei einer einen
vorgegebenen Grenzwert übersteigenden Kraft, die in Richtung zum hinteren Ende der
zweiten Schiene 14 gerichtet ist und auf die Anschlageinheit 22 wirkt, "durchrutschen"
kann. Dies gelingt durch eine entsprechende Anpassung der Formen der Verzahnungen
31, 33, der gegenseitigen Eingriffstiefen und der Elastizität des Materials des Verbindungselements
28 des Haltearms 25. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Verzahnungen 31, 33
sägezahnartig ausgebildet, wobei bei einer in Richtung zum hinteren Ende der zweiten
Schiene 14 wirkenden Kraft die schräggestellten Flanken der Zähne aneinander angedrückt
werden.
[0034] Beim "Durchrutschen" des Verbindungselements 28 gegenüber dem Verbindungselement
29 kommt es zu keiner Zerstörung dieser Verbindungselemente 28, 29. Auf diese Weise
wird eine "Überlastsicherung" bereitgestellt, die wirksam wird, wenn die Auszugsbegrenzung
für die Seitenführung 4 vor der Auszugsbegrenzung der Ausziehführung 3 zum Tragen
kommt, diese Auszugsbegrenzung für die Seitenführung 4 somit nicht korrekt eingestellt
ist. Die maximale auf die mit dem Anschlagteil 23 zusammenwirkende hintere Führungsrolle
11 wirkende Kraft wird dadurch begrenzt.
[0035] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass es zu einem Durchrutschen der formschlüssigen Verbindung
zwischen der Anschlageinheit 22 und der zweiten Schiene 14 kommt, wenn bei einem Gesamtgewicht
des ausziehbaren Möbelteils (inkl. Zuladung) von 120 kg die Anlaufgeschwindigkeit
der zweiten Schiene 14 an das Anschlagteil 23 einen Wert von 0,6 m/sec übersteigt.
[0036] Unterschiedliche Modifikationen des gezeigten Ausführungsbeispiels sind denkbar und
möglich, ohne den Bereich der Erfindung zu verlassen. Beispielsweise könnten die Verbindungselemente
28, 29 in anderer Weise ausgebildet sein. Grundsätzlich denkbar und möglich wäre es
hierbei auch, am Haltearm 24 einen in Richtung zum Vertikalsteg 15 abstehenden Zapfen
vorzusehen, der in eine von mehreren separaten Bohrungen im Vertikalsteg 15 einführbar
ist.
Legende zu den Hinweisziffern:
[0037]
1 |
ausziehbares Hochschrankteil |
22 |
Anschlageinheit |
2 |
Möbelkorpus |
23 |
Anschlagteil |
3 |
Ausziehführung |
24 |
Zwischenstück |
4 |
Seitenführung |
25 |
Haltearm |
5 |
Boden |
26 |
Langlochausnehmung |
6 |
Decke |
27 |
Verstellabschnitt |
7 |
Ausziehrichtung |
28 |
Verbindungselement |
8 |
erste Schiene |
29 |
Verbindungselement |
9 |
Korpusschiene |
30 |
Erhebung |
10 |
vertikale Achse |
31 |
Verzahnung |
11 |
Führungsrolle |
32 |
Langlochausnehmung |
12 |
Steg |
33 |
Verzahnung |
13 |
Achszapfen |
34 |
Verbreiterung |
14 |
zweite Schiene |
35 |
Halteteil |
15 |
Vertikalsteg |
36 |
Halsabschnitt |
16 |
Vertikalsteg |
37 |
Kopfabschnitt |
17 |
Zwischenraum |
38 |
Schlitz |
18 |
Verbindungssteg |
39 |
Verbreiterung |
19 |
vertikaler Rahmenschenkel |
40 |
Verstellabschnitt |
20 |
vertikaler Rahmenschenkel |
41 |
Griffteil |
21 |
horizontaler Rahmenschenkel |
|
|
1. Seitenführung für ein aus einem Möbelkorpus (2) ausziehbares Hochschrankteil (1),
mit einer ersten, mit der Deckeninnenseite des Möbelkorpus (1) zu verbindenden Schiene
(8), die mindestens eine um eine vertikale Achse (10) drehbar gelagerte Führungsrolle
(11) aufweist, und mit einer zweiten, am ausziehbaren Hochschrankteil (1) festzulegenden
Schiene (14), wobei die mindestens eine um die vertikale Achse (10) drehbar gelagerte
Führungsrolle (11) in einen Zwischenraum (17) zwischen Vertikalstegen (15, 16) der
zweiten Schiene (14) eingreift und an einem der Vertikalstege (15, 16) eine Anschlageinheit
(22) zur Begrenzung des Ausziehens der zweiten Schiene (14) aus der ersten Schiene
(8) angebracht ist, welche ein im Zwischenraum (17) zwischen den Vertikalstegen (15,
16) angeordnetes Anschlagteil (23), einen Haltearm (25) zur Verbindung der Anschlageinheit
(22) mit dem Vertikalsteg (15) und ein das Anschlagteil (23) mit dem Haltearm (25)
verbindendes Zwischenstück (24) umfasst, das eine in Längsrichtung der zweiten Schiene
(14) verlaufende Langlochausnehmung (26) im Vertikalsteg (15) durchsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Position, an der das Ausziehen der zweiten Schiene (14) aus der ersten Schiene
(8) von der Anschlageinheit (22) begrenzt ist, einstellbar ist, wobei zumindest über
einen Verstellabschnitt (27) der Langlochausnehmung (26) die in vertikaler Richtung
gemessene Breite (B) des Anschlagteils (23) größer als die in diese Richtung gemessene
Breite (b) der Langlochausnehmung (26) ist und die Verbindung des Haltearms (25) mit
dem Vertikalsteg (15) lösbar ausgebildet ist und der Haltearm (25) mindestens ein
Verbindungselement (28) aufweist, das in unterschiedlichen Verschiebestellungen der
Anschlageinheit (22) entlang der zweiten Schiene (14) mit mindestens einem Verbindungselement
(29) des Vertikalstegs (15) der zweiten Schiene (14) in einen in Bezug auf die Längsrichtung
der zweiten Schiene (14) formschlüssigen Eingriff bringbar ist.
2. Seitenführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die miteinander in Eingriff bringbaren Verbindungselemente (28, 29) des Haltearms
(25) und des Vertikalstegs (15) in Form von Verzahnungen (31, 33) ausgebildet sind.
3. Seitenführung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Verzahnung (33) des Vertikalstegs (15) von mindestens einem in
Längsrichtung der zweiten Schiene (14) verlaufenden gezahnten Rand, vorzugsweise von
oberen und unteren gezahnten Rändern, einer in Längsrichtung der zweiten Schiene (14)
sich erstreckenden Langlochausnehmung (32) gebildet wird.
4. Seitenführung nach Anspruch 2 oder Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltearm (25) eine Erhebung (30) mit mindestens einem eine Verzahnung (31) bildenden,
in Längsrichtung der zweiten Schiene (14) verlaufenden gezahnten Rand, vorzugsweise
mit oberen und unteren gezahnten Rändern, aufweist.
5. Seitenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Langlochausnehmung (26) eine Verbreiterung (34) aufweist, vorzugsweise im Bereich
eines ihrer Enden, durch welche das Anschlagteil (23) der Anschlageinheit (22) durchführbar
ist.
6. Seitenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Verbindungselement (28) im Bereich des einen Längsendes des Haltearms
(25) angeordnet ist und das Anschlagteil (23) im Bereich des anderen Längsendes des
Haltearms (25) mit diesem verbunden ist.
7. Seitenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass am Haltearm (25) in einem zwischen dem mindestens einen Verbindungselement (28) und
dem Zwischenstück (24) liegenden Bereich seiner Längsausdehnung auf der dem Vertikalsteg
(15) zugewandten Seite ein Halteteil (35) angeordnet ist, das einen Halsabschnitt
(36), der einen in Längsrichtung der zweiten Schiene (14) verlaufenden Schlitz (38)
im Vertikalsteg (15) durchsetzt, und einen am vom Haltearm (25) entfernt gelegenen
Ende des Halsabschnitts (36) angeordneten Kopfabschnitt (37) aufweist, dessen in vertikaler
Richtung gemessene Breite zumindest über einen Verstellabschnitt (40) des Schlitzes
(38) größer als die in dieser Richtung gemessene Breite des Schlitzes (38) ist.
8. Seitenführung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz, vorzugsweise im Bereich einer seiner Längsenden, eine Verbreiterung
(39) aufweist, durch die der Kopfabschnitt (37) durchführbar ist.
9. Seitenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass vom Haltearm (25) auf der vom Vertikalsteg (15) abgewandten Seite ein Griffteil (41)
absteht.
10. Seitenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer einen vorgegebenen Grenzwert übersteigenden, in Richtung zum hinteren Ende
der zweiten Schiene (14) auf das Anschlagteil (23) wirkenden Kraft das Verbindungselement
(28) des Haltearms (25) unter Überwindung der formschlüssigen Verbindung mit dem Verbindungselement
(29) des Vertikalstegs (15) gegenüber dem Verbindungselement (29) des Vertikalstegs
(15) zumindest in einem Verstellbereich der Anschlageinheit (22) verschiebbar ist.
11. Seitenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Schiene (14) einen oberen horizontalen Rahmenschenkel eines Ausziehrahmens
des ausziehbaren Hochschrankteils (1) bildet.
12. Seitenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schiene (8) in einer am Möbelkorpus (2) festlegbaren Korpusschiene (9)
ausziehbar und einschiebbar geführt ist.
13. Seitenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Schiene (14) im Querschnitt gesehen U-förmig ausgebildet ist.
14. Seitenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass zum Lösen der Verbindung des Haltearms (25) mit dem Vertikalsteg (15) der zweiten
Schiene (14) das mindestens eine Verbindungselement (28) des Haltearms (25) in Richtung
quer zur Längsrichtung der zweiten Schiene (14) vom mindestens einen Verbindungselement
(29) des Vertikalstegs (15) der zweiten Schiene (14) abhebbar ist.