(19)
(11) EP 1 785 063 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
16.05.2007  Patentblatt  2007/20

(21) Anmeldenummer: 06023327.7

(22) Anmeldetag:  09.11.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 88/04(2006.01)
E05F 1/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 10.11.2005 AT 76505 U
06.02.2006 AT 8606 U

(71) Anmelder: Grass GmbH
6973 Höchst (AT)

(72) Erfinder:
  • Schneider, Klaus
    6973 Höchst (AT)
  • Seewald, Dieter
    9428 Walzenhausen (CH)
  • Kropf, Peter
    6971 Hard (AT)
  • Hagen, Harald
    6890 Lustenau (AT)

(74) Vertreter: Dobler, Markus 
Karlstrasse 8
88212 Ravensburg
88212 Ravensburg (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Öffnen und Schliessen eines bewegbaren Möbelteils und Möbelteil


(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum öffnen und Schließen eines bewegbaren Möbelteils, insbesondere einer Schublade (1), Türe oder Klappe oder dergleichen, wobei das bewegbare Möbelteil (1) verriegelt und ausgelöst werden kann und um eine vorgegebene Wegstrecke eindrückbar und anschließend ausfahrbar ist. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung mindestens ein Verriegelungselement und mindestens ein vom Verriegelungselement getrenntes Ausschub-Element auf. Außerdem betrifft die Erfindung ein Möbelteil, welches eine solche Vorrichtung aufweist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines bewegbaren Möbelteils nach Patentanspruch 1 und ein Möbelteil nach Patentanspruch 22.

[0002] Vorrichtungen zum Öffnen und Schließen von Schubladen, Türen, Klappen oder beliebigen anderen bewegbaren Möbelteilen sind bereits bekannt. Beispielsweise können aus ästhetischen Gründen derartige Möbelteile keinen Griff aufweisen und verfügen über z.B. so genannte Touch-Latch Beschläge, wobei die Schublade, Tür oder Klappe um eine vorgegebene Wegstrecke eingedrückt wird und anschließend durch einen Mechanismus mit Energiespeicher ausgefahren bzw. geöffnet wird.

[0003] Nachteil beim Stand der Technik ist es, dass diese Vorrichtungen einen relativ großen Auslöseweg benötigen und insbesondere nicht von einem beliebigen Druckpunkt auf einer Schubladenfront oder einer Tür oder dergleichen mit überall gleich bleibenden kurzen Auslösewegen und mit denselben Kräften ausgelöst und verriegelt werden können.

[0004] Außerdem ist es nachteilig, dass die gespeicherte potentielle Energie auf relativ kurzem Beschleunigungsweg in kinetische Energie des beweglichen Möbelteils umgewandelt werden muss. Um ein erwünschtes weites Aufschwingen des beweglichen Möbelteils zu erreichen, muss auf kurzem Beschleunigungsweg eine hohe Geschwindigkeit erreicht werden. Dies erfordert einen starken Energiespeicher, der aber beim Schließen vom Bediener auf kurzem Weg mit unangenehm hoher Kraft wieder geladen werden muss.

[0005] Aufgabe der Neuerung ist es, eine Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines bewegbaren Möbelteils oder dergleichen anzugeben, die ein Öffnen und Schließen des bewegbaren Möbelteils durch manuelle Betätigung an einer beliebigen Stelle dieses Möbelteils mit geringem Öffnungs- und Schließdruck und geringem Auslöseweg ermöglicht, wobei der Öffnungsweg des bewegbaren Möbel teils relativ groß ist. Dazu soll die Lösung kostengünstig bzw. nachrüstbar sein und bei Bedarf vom Möbelhersteller leicht an die Breite des Möbelteils angepasst werden können bzw. mit verschiedenen Standardbeschlägen verwendbar sein.

[0006] Diese Aufgabe wird durch die Ansprüche 1 und 22 gelöst.

[0007] In den abhängigen Ansprüchen sind zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung aufgezeigt.

[0008] Die Erfindung geht zunächst aus von einer Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines bewegbaren Möbelteils, insbesondere einer Schublade, Türe oder Klappe oder dergleichen, wobei das bewegbare Möbelteil verriegelt und ausgelöst werden kann und um eine vorgegebene Wegstrecke eindrückbar und anschließend ausfahrbar ist. Ein wesentlicher Aspekt der Erfindung liegt darin, dass die Vorrichtung mindestens ein Verriegelungselement und mindestens ein vom Verriegelungselement getrenntes Ausschub-Element aufweist. Das Ausschub-Element dient insbesondere dazu, das geschlossene und entriegelte bewegbare Möbelteil in Öffnungsrichtung zu bewegen bzw. auszuschieben oder anzustoßen. Dabei kann das bewegbare Möbelteil aus einer unbewegten Position in Bewegung versetzt werden. Das bewegbare Möbelteil kann in der geschlossenen Position gegenüber z.B. einem feststehenden Möbelkorpus verriegelt bzw. arretiert werden, wobei die Verriegelung bzw. Arretierung durch eine Auslöseaktion aufgehoben werden kann, z.B. von Hand direkt am bewegbaren Möbelteil oder beispielsweise durch Betätigung eines Entriegelungsschalters. Für die Verriegelung kommt insbesondere ein mechanisches Verriegelungselement in Frage. Es sind jedoch auch andere Verriegelungselemente denkbar, welche beispielsweise eine magnetische bzw. elektrische Verriegelung umfassen können.

[0009] Für schmale Möbelteile kann ein Verriegelungselement mit einem Ausschub-Element genügen. Für größere Abmessungen eines bewegbaren Möbelteils sind auch mehrere Verriegelungselemente und/oder Ausschub-Elemente möglich.

[0010] Mit dem Ausschub-Element soll insbesondere das kurz zuvor entriegelte bewegbare Möbelteil aus einer geschlossenen Stellung über eine erste Teilstrecke des gesamten möglichen Öffnungsweges in Öffnungsrichtung bewegt werden. Dabei wird auf das bewegbare Möbelteil durch das Ausschub-Element insbesondere ein Impuls ausgeübt, mittels dem der Beginn bzw. der erste Teil der Öffnungsbewegung des bewegbaren Möbelteils initiiert wird. Das Ausschub-Element soll insbesondere nicht über die gesamte Öffnungsbewegung bzw. den gesamten Öffnungsweg des bewegbaren Möbelteils in Kontakt mit dem bewegbaren Möbelteil sein. Ebenso kann das ausgefahrene Ausschub-Element über den letzten Abschnitt der Schließbewegung mit dem bewegbaren Möbelteil in Kontakt sein oder es ist bereits vorher in seine Ausgangsstellung zurückgekehrt.

[0011] Ein wesentlicher Vorteil der erfindungsgemäßen Anordnung liegt darin, dass mit der Trennung zwischen dem Verriegelungselement und dem Ausschub-Element die Einbausituation verbessert werden kann, insbesondere weniger Platz für das bewegbare Möbelteil verloren geht bzw. ein Ausschub-Weg des bewegbaren Möbelteils aus einer geschlossenen Position in eine geöffnete Position verbessert wird.

[0012] Insbesondere wird die Auslöse- bzw. Entriegelungsaktion bzw. die Vorrichtung durch äußere Krafteinwirkung mittelbar oder unmittelbar auf die Frontblende des bewegbaren Möbelteils, insbesondere durch einen Benutzer beeinflussbar.

[0013] Besonders vorteilhaft ist es, dass das Ausschub-Element einen Zylinder und eine darin verschiebliche Kolbenstange umfasst. Damit kann als Ausschub-Element vorteilhafterweise ein Bauteil verwendet werden, das als Standardbauteil vergleichsweise vorteilhaft einsetzbar ist. Ein derartiges Ausschub-Element kann damit anhand seiner übereinstimmenden Form bzw. seinen Außenabmaßen insbesondere an Stellen am Möbelteil bzw. daran vorhandenen Beschlägen oder Führungen ohne Weiteres angebracht werden, an denen auch formgleiche oder ähnliche andere einsetzbare Bauteile wie z.B. Dämpfer zur Bewegungsdämpfung der Bewegung des bewegbaren Möbelteils Platz finden können. Mit der Bewegung der Kolbenstange bei feststehendem Zylinder, oder umgekehrt, wird durch Anlage der Kolbenstange bzw. des Zylinders an einem Gegenabschnitt das bewegbare Möbelteil in Öffnungsrichtung bewegt, wenn Kolbenstange und Zylinder sich relativ zueinander z.B. federbeaufschlagt bewegen. Diese Relativbewegung ist im Verriegelungszustand in der Regel nicht möglich.

[0014] Prinzipiell kann das Ausschub-Element auch einen alternativen Aufbau zeigen, z.B. mit einem in einer nicht zylindrischen Führung hin- und herbewegbaren Ausschieber- oder Ausstoßer-Element.

[0015] Weiterhin ist es von Vorteil, dass das Ausschub-Element an einer Führung angeordnet ist, mittels deren das bewegbare Möbelteil relativ zu einem Korpus beweglich geführt ist. So kann das Ausschub-Element beispielsweise an einer Schubladenführung einer an einem Möbelkorpus verschieblich aufgenommenen Schublade positioniert sein. Eine Führung kann beispielsweise ein Bauteil oder mehrere Bauteile umfassen. Insbesondere Schubladenführungen können eine an dem feststehenden Möbelkorpus befestigte Korpusschiene, eine an der bewegbaren Schubladen befestigte Schubladenschiene und gegebenenfalls eine dazwischen wirkende Mittelschiene aufweisen.

[0016] Mit dieser Anordnung kann das Ausschub-Element besonders platzsparend bzw. an bereits vorhandenen Bauteilen z.B. innerhalb deren Umhüllungskontur untergebracht werden.

[0017] In einer bevorzugten Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes sind das Ausschub- bzw. die Ausschub-Elemente mit einem Anschlag in einer Schubladenführung integriert. Vorzugsweise wirkt das Ausschub-Element bzw. wirken die Ausschub-Elemente bzw. das wenigstens eine Verriegelungselement mittelbar oder unmittelbar zwischen dem bewegbaren Möbelteil und dem feststehenden Möbelteil beispielsweise dem Möbelkorpus. Das Ausschub-Element kann beispielsweise in der Schubladenführung integriert, sein, z.B. mittelbar oder unmittelbar an der Schubladenschiene, Korpusschiene oder Mittelschiene.

[0018] Besonders vorteilhaft ist es, dass das Ausschub-Element in einer zu dem Verriegelungselement separaten Baueinheit zusammengefasst ist. Als ein eigenes bzw. in sich ein Funktionsteil bildendes Bauelement kann das Ausschub-Element vorteilhaft hergestellt bzw. an der Vorrichtung unabhängig eingebaut oder wieder entfernt werden. Außerdem lässt sich das Ausschub-Element in seiner separaten Gestaltung jederzeit problemlos von seiner Anbringstelle trennen, was z.B. für den Zusammenbau, eine Funktionsüberprüfung bzw. Instandsetzung bzw. einen Austausch des Elements vorteilhaft ist. Des Weiteren kann das Maß der räumlichen Trennung von Verriegelungs-Element und Ausschub-Element durch das separate Ausschub-Element variabel realisiert werden.

[0019] Bevorzugt ist das Ausschub-Element von dem Verriegelungselement beabstandet angeordnet. Durch die Beabstandung des Ausschub-Elements von dem Verriegelungselement können diese Elemente vielfältig untergebracht werden. Insbesondere sind die beiden Elemente nicht berührend oder nahe benachbart zueinander positioniert. Der Abstand kann z.B. in der Größenordnung einer Länge einer Führungsschiene einer Schubladenschiene oder einer Breiten-, Höhen- oder Längenabmessung des bewegbaren Möbelteils liegen.

[0020] Vorteilhafterweise ist das Ausschub-Element im verriegelten Zustand des bewegbaren Möbelteils von dem Verriegelungselement beabstandet positioniert. Dies ist im Hinblick auf eine platzsparende Anordnung der Vorrichtung insbesondere im verriegelten Zustand des bewegbaren Möbelteils vorteilhaft. Durch dessen geschlossene Position am Korpus kommen die Möbelteile in eine kompakte Relativlage zueinander, wobei gerade dann der vorhandener Bauraum optimal ausgenutzt werden muss.

[0021] In einer weiteren Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes ist das Ausschub-Element im nicht verriegelten Zustand des bewegbaren Möbelteils von dem Verriegelungselement beabstandet positioniert. Damit kann die Anbringung des Ausschub-Elements und des Verriegelungselements besonders flexibel an räumliche Vorgaben angepasst werden. Vorteilhafterweise kann beispielsweise das Ausschub-Element am bewegbaren Möbelteil bzw. an einem Teil, das an dem bewegbaren Möbelteil angebracht ist, angebracht werden, wohingegen das Verriegelungselement an feststehenden Teilen zum Beispiel eines Möbelkorpus positioniert ist. Damit kann zum Beispiel im teils oder vollständig geöffneten Zustand des bewegbaren Möbelteils das Ausschub-Element vorteilhaft angeordnet werden, insbesondere um eine räumliche Entzerrung von Ausschub-Element und Verriegelungselement zu erreichen bzw. den zur Verfügung stehenden Platz optimal ausnutzen zu können.

[0022] Außerdem wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung eine Verriegelungseinheit mit mindestens zwei Verriegelungselementen umfasst, die synchron und im Wesentlichen spielfrei über weg- und/oder kraftübertragende Mittel miteinander gekoppelt sind, sowie mindestens ein von den Verriegelungselementen getrenntes Ausschub-Element aufweist. Das weg- und/oder kraftübertragende Mittel kann zwischen den Verriegelungselementen z.B. formschlüssig oder kraftschlüssig angebracht bzw. in seiner Breite bzw. Länge einstellbar sein. Mit zwei Verriegelungselementen einer Verriegelungseinheit, die zum Beispiel über eine Torsionsstange gekoppelt sind, kann ein bewegbares Möbelteil sehr präzise bzw. zuverlässig in einer geschlossenen Position verriegelt gehalten werden. Beispielsweise kann dadurch auch eine besonders feste Verriegelungsposition über die beiden Verriegelungselemente eingerichtet werden, was beispielsweise für schwer beladene bewegbare Möbelteile vorteilhaft sein kann.

[0023] Außerdem lässt sich auch eine Doppel- oder ggf. auch eine Mehrfachsicherung des Verriegelungszustands durch die wenigstens zwei Verriegelungselemente erreichen. Vorteilhafterweise ist in der Regel dabei ein zu den Verriegelungselementen getrenntes Ausschub-Element ausreichend, um das bewegbare Möbelteil nach der Entriegelungsaktion aus der aufgehobenen geschlossenen Position in Öffnungsrichtung zu bewegen.

[0024] In einer weiteren Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes weist mindestens ein Verriegelungselement einen Sperrmechanismus auf, beispielsweise eine Herzkurve oder eine Klinke. Insbesondere weist ein Verriegelungselement einen Sperrmechanismus auf und das andere Verriegelungselement oder die anderen Verriegelungselemente sind ohne Sperrmechanismus ausgestattet. Wenn z.B. ein Verriegelungselement einen Sperrmechanismus aufweist und ein anderes Verriegelungselement ohne Sperrmechanismus ausgestattet ist, kann die Gesamtanordnung einfach und störunempfindlich gestaltet werden. Eine Fehlauslösung der Verriegelungselement kann damit vermieden werden, wonach der Verriegelungszustand nur von dem Verriegelungselement mit Herzkurve bzw. Klinke bestimmt ist. Alle Verriegelungselemente können jedoch einen z.B. federbelasteten oder schwerkraftgesteuerten Riegelmechanismus aufweisen, der insbesondere dazu dient, den eigentlichen Entriegelungsvorgang selbsttätig zu unterstützen. Dabei kann relativ kurzzeitig eine zur eigentlichen Ausschubkraft durch das Ausschub-Element vernachlässigbar kleine Kraft auf das bewegbare Möbelteil in Öffnungsrichtung wirken. Grundsätzlich sind eine ganze Reihe anderer Riegel bzw. Arretiermechanismen für die Verriegelungselemente denkbar. Beispielsweise können zwei Verriegelungselemente über ein Verbindungselement bzw. eine Torsionsstange insbesondere kraftschlüssig oder formschlüssig gekoppelt sein, wobei die Torsionsstange in ihrer Breite bzw. Länge beispielsweise verstellbar ist, wobei für die Verstellung u. a. ein Teleskopsystem vorstellbar wäre.

[0025] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform sind zwei Ausschub-Elemente pro bewegbarem Möbelteil vorhanden, vorzugsweise eines pro Seite des bewegbaren Möbelteils. Die Ausschub-Elemente können am bewegbaren Möbelteil direkt oder an dem feststehenden Möbelteil bzw. einem daran befestigten Bauteil angebracht sein. Auch eine Anbringung der Ausschub-Elemente an einer mit dem bewegbaren Möbelteil verbundenen Führungsschiene bzw. einem Beschlag kommt dabei in Frage. Die Ausschub-Bewegung des bewegbaren Möbelteils lässt sich damit insbesondere exakt bzw. ruckfrei realisieren. Insbesondere kann beim Ausschieben ein Verkanten des bewegbaren Möbelteils durch z.B. einseitige Krafteinwirkung vermieden werden. Die Ausschub-Elemente können insbesondere gleichzeitig bzw. gleichartig wirken, grundsätzlich können diese jedoch auch unterschiedlich starke Ausschubkräfte bewirken bzw. zeitlich versetzt bzw. nacheinander arbeiten.

[0026] Der Öffnungsweg des bewegbaren Möbelteils wird insbesondere u. a. von der Stärke des Energiespeichers bzw. der Länge des Stößels bzw. der Kolbenstange des Ausschub-Elements beeinflusst. Bevorzugt sind diese Teile austauschbar bzw. längenverstellbar am Ausschub-Element angebracht.

[0027] Vorteilhafterweise ist die Kraft des Energiespeichers des Ausschub-Elements einstellbar. Auf diese Weise kann die Stärke des Ausschubs des bewegbaren Möbelteils bzw. der Öffnungsweg des bewegbaren Möbelteils, welcher durch das Ausschub-Element bewirkt wird, beeinflusst werden. Somit kann insbesondere eine Ausschubcharakteristik bzw. -kraft eingestellt bzw. auf unterschiedliche schwere bewegbare Möbelteile bzw. zu bewegende Massen bzw. Reibwiderstände beim Bewegen des Möbelteils angepasst werden.

[0028] Weiter wird vorgeschlagen, dass ein Ausschub-Element mittelbar oder unmittelbar an einer Schubladenschiene angeordnet ist. Das Ausschub-Element kann insbesondere bei zumindest teilweise geöffneter Schublade von einer Bedienseite der Schublade gut zugänglich sein. Dies kann insbesondere bei Austausch des Ausschub-Elements bzw. zu Reparaturzwecken vorteilhaft sein. Außerdem muss die Schublade dafür nicht vom Möbel abmontiert werden. Prinzipiell ist es nicht ausgeschlossen, dass das Ausschub-Element auch an der Schublade direkt angebracht ist. In einer alternativen Ausgestaltung ist das Ausschub-Element mittelbar oder unmittelbar an einer Korpusschiene angebracht. Das eine Ausschub-Element oder zumindest eines von mehreren Ausschub-Elementen kann an unterschiedlichen Stellen an der Korpusschiene oder am feststehenden Möbelkorpus befestigt werden. Damit sind mehrere Anbringstellen insbesondere in Öffnungsrichtung versetzt für das Ausschub-Element möglich, wodurch die Vorrichtung flexibel bzw. für unterschiedliche Möbelsysteme vorteilhaft verwendbar ist.

[0029] In einer weiter bevorzugten Ausgestaltungsform des erfindungsgemäßen Gegenstandes ist das Ausschub-Element an einer Führungsschiene angebracht und ist am Ausschieber des Ausschub-Elements ein Koppelteil vorgesehen, welches mit einer anderen Führungsschiene ein- und auskoppelbar ist. Damit lassen sich z.B. bei Möbeln mit an Führungsschienen bewegbaren Möbelteilen wie z.B. Schubladen eine Reihe unterschiedlicher Anbringvariationen realisieren. Vorteilhafterweise kann das Ausschub-Element an einer am Möbelkorpus angebrachten Führungsschiene angebracht sein, wobei das Koppelteil gegenüber einer an dem bewegbaren Möbelteil angebrachten Führungsschiene ein- und auskoppelbar ist. Prinzipiell ist auch eine umgekehrte Anbringung denkbar, bei welcher zum Beispiel das Ausschub-Element an einer an dem bewegbaren Möbelteil angebrachten Führungsschiene befestigt ist und das Koppelteil gegenüber einer an dem Korpus angebrachten Führungsschiene ein- und auskoppelbar ist. Die Ein- und Auskopplung kann beispielsweise mittels eines auf das Koppelteil abgestimmten Fangelements erfolgen.

[0030] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gegenstandes ist die Verriegelungseinheit bzw. das Verriegelungselement mittelbar oder unmittelbar an einem feststehenden Möbelteil, vorzugsweise an einem Korpus, angeordnet und greift in einer geschlossenen Position in das bewegbare Möbelteil oder in die Schubladenschiene ein.

[0031] Ein Umkehrung kann auch vorteilhaft sein und soll nicht ausgeschlossen werden, wobei das Verriegelungselement bzw. die Verriegelungselemente mittelbar oder unmittelbar am bewegbaren Möbelteil vorzugsweise an der Rückseite angeordnet ist bzw. sind und in geschlossener Position in das feststehende Möbelteil eingreifen vorzugsweise unmittelbar in den Korpus bzw. mittelbar in ein daran befestigtes Bauteil.

[0032] Es ist auch vorgesehen, dass das bzw. die Verriegelungselemente mittelbar oder unmittelbar zwischen den bewegbaren Möbelteilen und den feststehenden Möbelteilen wirkt bzw. wirken. Beispielsweise wird das bewegbare Möbelteil über das Verriegelungselement an einem am bewegbaren Möbelteil vorgesehenen Verbindungselement in seiner geschlossenen Position gehalten.

[0033] Außerdem wird vorgeschlagen, dass eine zusätzliche Vorrichtung vorgesehen ist, durch welche der Energiespeicher des Ausschub-Elements, bevor das bewegbare Möbelteil wieder vollständig geschlossen wird, in seine Ausgangsstellung bringbar ist.

[0034] Zusätzlich zu der Vorrichtung zum Öffnen und Schließen kann eine separate oder integrierte Vorrichtung vorhanden sind, die den Energiespeicher des Ausschub-Elements, bevor das bewegbare Möbelteil wieder vollständig geschlossen wird, in seine Ausgangsstellung bzw. in seine geladene Stellung bringt. Dies ist von Vorteil, weil der Benutzer beim Schließen des bewegbaren Möbelteils keine zusätzliche Kraft bzw. keinen zusätzlichen Aufwand aufbringen muss.

[0035] Des Weiteren ist es bevorzugt, dass eine Einzugsvorrichtung mittelbar oder unmittelbar an der Verriegelungseinheit bzw. an mindestens einem Verriegelungselement angeordnet ist und dass die Einzugsvorrichtung das Ende des Schließvorgangs des bewegbaren Möbelteils unterstützt. Das bewegbare Möbelteil kann insbesondere selbständig und/oder gedämpft schließen, zum Beispiel mit einer Einzugsautomatik bzw. einem Bewegungsdämpfer, insbesondere einem Fluid-Dämpfer.

[0036] Bei dieser zusätzlichen Vorrichtung handelt es sich beispielsweise um eine mechanische, magnetische, elektrische, pneumatische oder hydraulische Vorrichtung.

[0037] Alternativ gesehen kann eine Einzugsvorrichtung, beispielsweise mechanisch, magnetisch, elektrisch, pneumatisch oder hydraulisch, mittelbar oder unmittelbar an den Verriegelungseinheiten angeordnet sein, die das Ende des Schließvorganges des bewegbaren Möbelteils unterstützt. Diese Einzugsvorrichtung kann z. B. mit einem Rohrmotor ausgestattet werden.

[0038] Das Verriegelungselement bzw. die mehreren Verriegelungselemente sind an dem entsprechenden Möbelteil, vorzugsweise lösbar angebracht, beispielsweise aufgeschnappt, gesteckt, geklemmt oder geschraubt.

[0039] Es ist außerdem vorteilhaft, wenn die Position jedes Verriegelungselements in der Tiefe und/oder in der Höhe des Möbelteils einstellbar ist, vorzugsweise unabhängig von dem anderen Verriegelungselement oder von den anderen Verriegelungselementen.

[0040] Des Weiteren kann eine Transport- und Montagesicherung vorgesehen sein, welche die Schubladenführung in ihrer geschlossenen Position hält, bis die Schubladenführung im Möbelteil eingebaut wird.

[0041] In einer alternativen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines beweglichen Möbelteils insbesondere Möbeltüre, Möbelklappe, Schublade oder dergleichen wird ein zuverlässiges Öffnen mit weitem angetriebenen Weg und Schließen mit angenehmen Bedienkräften ermöglicht.

[0042] Diese Ausführungsform umfasst mindestens einen Abdrücker mit Energiespeicher und eine Verriegelung, die baulich getrennt voneinander, vorzugsweise weit auseinander liegend, montiert sind bzw. getrennt voneinander am Möbelteil angebracht sind.

[0043] Der Vorteil dieser Vorrichtung ist, dass konventionelle Beschläge und/oder Scharniere verwendet werden können, z.B. werden keine Scharniere mit Aufdrückfeder benötigt. Dazu ist sie für nahezu alle Möbeltüren und Möbelklappen einsetzbar, weil sie in ihrer Charakteristik einstellbar ist.

[0044] Die Vorrichtung ist durch äußere Krafteinwirkung auf die Frontblende des beweglichen Möbelteils beeinflussbar, insbesondere durch äußerer Krafteinwirkung durch einen Benutzer.

[0045] Bei der Vorrichtung kann der Abdrücker an oder nahe der Beschlagseite und die Verriegelung an oder nahe der gegenüberliegenden Seite der Beschlagseite des Möbelteils wirken.

[0046] Des Weiteren kann der Abdrücker vom vorhandenen Möbelbeschlag getrennt sein.

[0047] Gemäß einer Ausführungsform weist der Abdrücker eine Schwenkfeder auf, die in einem Gehäuse angebracht ist. Das Gehäuse ist vorzugsweise mittelbar oder unmittelbar im Deckel des Möbelkorpus, auf oder nahe der Beschlagseite angeschraubt. Mit dieser Anordnung wird ein großer Öffnungsweg ermöglicht, gleichzeitig bleibt der Abdrücker kompakt. Andere Montagemöglichkeiten, z.B. werkzeuglos wie das Kleben des Gehäuses am Möbelteil, Einpressdübel oder bekannte Schnellmontagebefestigungen wie Spreizdübel sind möglich.

[0048] Weiter wird vorgeschlagen, dass der Öffnungsweg und/oder die Öffnungskraft des beweglichen Möbelteiles einstellbar bzw. verstellbar ist, vorzugsweise durch Verstellung der Feder. Es ist vorteilhaft, wenn die Federkraft des Abdrückers einstellbar ist, wobei das hintere Federende in verschiedene Raster positioniert werden kann. Damit kann der gleiche Abdrücker für leichte bzw. kleine und schwere bzw. große Türen oder Klappen verwendet werden : für ein leichtes bzw. kleines bewegliches Möbelteil wird eine geringe Vorspannungskraft der Feder benötigt, für ein schweres bzw. großes bewegliches Möbelteil wird eher eine hohe Vorspannungskraft der Feder benötigt. Die Öffnungskraft bzw. -geschwindigkeit des beweglichen Möbelteiles ist u.a. von der Vorspannungskraft der Feder abhängig.

[0049] Der Öffnungsweg des beweglichen Möbelteils ist u.a. von der Länge des Schwenkhebels der Feder und vom Arbeitswinkel der Feder abhängig.

[0050] Bevorzugt ist mittelbar oder unmittelbar an der Feder eine Rolle angebracht. Das Ende des Schwenkhebels wird vorzugsweise mittelbar gegen das bewegliche Möbelteil beim Öffnungsvorgang drücken. Eine Rolle wird mittelbar oder unmittelbar an diesem Ende angebracht und zeitweilig im Kontakt mit dem beweglichen Möbelteil sein.

[0051] Es ist überdies von Vorteil, wenn ein Toleranzausgleich für das Federende vorgesehen ist. Zum Beispiel können Fertigungstoleranzen des Federendes ausgeglichen werden, z.B. ist eine konische oder Prisma-Lagerung in einem Gehäuse für das Federende vorgesehen, wobei die Rolle auch in diesem Gehäuse gelagert sein kann.

[0052] In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Verriegelung eine magnetische Verriegelung bzw. wird eine magnetische Verriegelung vorgesehen. Sie kann an sich bekannt sein. Sie hat Vorteile gegenüber einer mechanischen Verriegelung, in dem sie eine einfache und problemlose Verstellung, hauptsächlich eine Höhen- und/oder Seitenverstellung, des beweglichen Möbelteils zulässt.

[0053] Eine andere Anordnung und/oder Ausbildung des Abdrückers und der Verriegelung sind aber nicht auszuschließen. Der Abdrücker könnte z.B. am beweglichen Möbelteil angeordnet sein und mittelbar oder unmittelbar am Möbelkorpus zeitweilig drücken. Ob der Abdrücker und/oder die Verriegelung beide im oberen oder unteren Teil des Möbelteils oder versetzt - ein Element oben und ein Element unten - angeordnet sind, ändert nichts an der Funktion dieser Vorrichtung. Die Anordnung der Elemente an gegenüberliegenden Seiten, wie oben erwähnt, bringt Vorteile, ist aber nur eine Empfehlung und nicht unbedingt zu befolgen. Abdrücker und Verriegelung könnten auf der selben Möbelseite vorgesehen sein. Außerdem geht die Erfindung von einem Möbel bzw. Möbelteil, insbesondere von einer Möbelschublade, Möbeltüre oder -klappe oder dergleichen aus, welches sich dadurch auszeichnet, dass das Möbelteil mit einer der oben genannten Vorrichtungen zum Öffnen und Schließen ausgestattet ist.

[0054] Die Erfindung umfasst insbesondere eine bewegliche Möbeltür oder Möbelklappe, die mit einem Möbelkorpus über Möbelbeschläge verbunden ist, wobei das Möbelteil eine der vorgenannten Vorrichtungen aufweist.

[0055] Nachfolgend wird die Erfindung anhand verschiedener Ausführungsbeispiele unter Angabe weiterer Vorteile und Merkmale näher beschrieben, wobei die Ausführungsformen beispielhaft und nicht einschränkend aufzufassen sind.

[0056] Im Einzelnen zeigt:
Figur 1
eine perspektivische Darstellung einer Schublade in einem Korpus in Auszugstellung,
Figur 2
eine perspektivische Darstellung einer Möbelschublade in einem Möbelkorpus mit einer Ausführungsform der Verriegelungseinheit,
Figur 3
eine Detailansicht der Figur 2,
Figur 4
eine Schubladenführung, in geschlossener Position, mit einer Ausführungsform eines Ausschub-Elementes und mit einer Verriegelungseinheit,
Figur 5a
eine Detailansicht der Verriegelungseinheit der Figur 4,
Figur 5b
eine Seitenansicht des Verriegelungselementes der Figur 4,
Figur 6
eine Schubladenführung, in teilweise ausgefahrener Position, mit einer Ausführungsform eines Ausschub-Elementes und mit einer Verriegelungseinheit,
Figur 7a
eine Detailansicht der Verriegelungseinheit der Figur 6,
Figur 7b
eine Seitenansicht des Verriegelungselementes der Figur 6,
Figur 8
einen Möbelkorpus mit einer Vorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Möbeltür umfassend einen Abdrücker und eine Verriegelung, wobei die Möbeltür vollständig geöffnet ist.
Figur 9
die Anordnung gemäß Figur 8, wobei die Möbeltür im öffnungsvorgang ist.
Figur 10
ein freigeschnittenes Detail aus Figur 9 mit dem Abdrücker im Möbelkorpus,
Figur 11
den Abdrücker aus Figur 10, wobei das Gehäuse des Abdrückers offen ist,
Figur 12
eine perspektivische Ansicht des Abdrückers aus Figur 10 und
Figur 13
eine Ansicht einer Schwenkfeder mit einer Rolle des Abdrückers gemäß Figur 10.


[0057] Figur 1 zeigt den Korpus 2 (schematisch dargestellt) mit einer unteren Möbelschublade 1 im voll ausgezogenen Zustand mit Schubladenführung 19 als Vollauszug, wobei die obere Schublade entnommen und nicht dargestellt ist. Wenn ein Benutzer die Frontblende 18 der Schublade drückt, öffnet sich die Schublade 1.

[0058] Figur 2 zeigt die hintere Seite einer Schublade 1 im Korpus 2 mit einer Verriegelungseinheit 4. Die Verriegelungseinheit 4 besteht aus zwei Verriegelungselementen 6, die über eine Torsionsstange 5 im wesentlichen spielfrei verbunden sind. Die Torsionsstange 5 ist formschlüssig mit den Verriegelungselementen 6 verbunden. Die Verriegelungselemente 6 sind über Winkel 130 am Korpus 2 angeschraubt. Der Riegel 10 im Gehäuse 7 des Verriegelungselementes 6 greift in der Schubladenschiene 22 (siehe Figur 3).

[0059] Eine Umkehrung wäre möglich, wobei die Verriegelungseinheit 4 an der Rückwand 3 angebracht wäre und der Riegel 10 würde mittelbar oder unmittelbar an.dem Korpus 2 angreifen.

[0060] Figur 4 zeigt die geschlossene Position einer Schubladenführung 19, mit Korpusschiene 20, Mittelschiene 21 und Schubladenschiene 22. Am vorderen Ende der Schubladenschiene 22 ist das Ausschub-Element 23 angebracht. Das Ausschub-Element 23 besteht aus einem Zylinder 26, einer Kolbenstange 24 (es könnte einen Stößel sein) und zwischen Zylinderboden und Kolbenstange 24 ist ein Energiespeicher 25, hier eine gespannte Feder, angebracht. Die Kolbenstange 24 stößt gegen einen Anschlag 27 an der Korpusschiene 20. Es wäre aber auch vorstellbar, dass die Kolbenstange 24 mit einem Verlängerungselement verbunden wäre und dieses Verlängerungselement würde gegen den Anschlag 27 stoßen.

[0061] Zwischen Schubladenschiene 22 und Korpusschiene 20 ist ein Transport- und Montagesicherungselement 28 angebracht, dies soll aber vor dem Betrieb der Schublade bzw. Schubladenführung 19 entfernt werden.

[0062] Am hinteren Ende der Schubladenschiene 22 greift der Riegel 10 vom Verriegelungselement 6 an. Die Anschlagfläche 14 des Riegels 10 liegt am Ende der Schubladenschiene 22, als Anschlag 16 dargestellt. Die Arretierfläche 15 des Riegels 10 hält die Schubladenschiene 22 auf ihrem Anschlag 17, hier innerhalb der Schubladenschiene. Dieser Anschlag 17 kann bereits in der Schiene vorhanden sein und auch eine andere Funktion haben, oder es kann ein bestimmtes Verbindungselement sein.

[0063] Figur 5a und Figur 5b zeigen das Verriegelungselement 6 in verriegelter Position. Dieses Verriegelungselement 6 weist eine Herzkurve 11, als Sperrmechanismus, im Gehäuse 7 des Verriegelungselementes 6 auf. Das Verriegelungselement am anderen Ende der Torsionsstange 5, hier nicht dargestellt, weist keinen Sperrmechanismus auf. Ein Bolzen 12 ist im Langloch 13 des Riegels 10 angebracht, und rastet in der Herzkurve 11 ein. Der Riegel 10 ist von der Feder 8 unterstützt. Diese Feder 8 ist an der Drehachse 9 für die Torsionsstange 5 gelagert und auch mit dem Gehäuse 7 des Verriegelungselementes 6 verbunden.

[0064] Figur 6 zeigt die gleiche Schubladenführung 19 wie in Figur 4, ohne Transport- und Montagesicherungselement und in teilweise ausgefahrenen Position. Das Ausschub-Element 23 ist ausgefahren, die Feder 25 ist entspannt, die Kolbenstange 24 ist ausgefahren und stößt nicht mehr gegen den Anschlag 27. Die Schubladenschiene 22 hat sich vom Verriegelungselement 6 getrennt.

[0065] Figur 7a und Figur 7b zeigen das entriegelte Verriegelungselement 6. Der Bolzen 12 hat eine andere Position in der Herzkurve 11.

[0066] Die Anordnung der Elemente der Vorrichtung zum Öffnen und Schließen ist nur beispielsweise dargestellt. Andere Varianten sind nicht auszuschließen. Wichtig ist, dass jedes Element mittelbar oder unmittelbar zwischen einem feststehenden Teil und einem bewegbaren Teil wirkt.

[0067] Die Figur 8 und 9 zeigen einen Möbelkorpus 101 mit einer Möbeltür 102, die über Scharniere 125 auf der Innenseite des Möbelkorpus 101 verbunden sind, während dem Öffnungsvorgang (Figur 9) und im offenen Zustand (Figur 8). Diese Möbelteile sind mit einer Vorrichtung zum Öffnen und Schließen ausgestattet. Diese Vorrichtung besteht aus einem Abdrücker 106 und einer Verriegelung 123.

[0068] Dieser Abdrücker 106 ist im Möbelkorpus 101, hier am Deckel 103 nahe der Beschlagseite 104 des Möbelkorpus 101, angebracht. Der Vorteil dieser Anordnung ist, dass der Öffnungsbereich des Möbelteils größer sein kann, als wenn der Abdrücker 106 auf oder nahe der gegenüberliegenden Seite der Beschlagseite 105 des Möbelkorpus 101 angebracht wäre. Gleichzeitig bleibt der Abdrücker 106 ein kleines und kompaktes Element.

[0069] Die Verriegelung 123 ist vorzugsweise auf der anderen Seite des Möbelteils im Vergleich zu der Anordnung des Abdrückers 106 vorgesehen, hier auf der gegenüberliegenden Seite der Beschlagseite 105 der Möbelteile 101, 102 und in der unteren Ecke.

[0070] Die Verriegelung 123 kann ein an sich bekanntes Teil sein. Hier wird vorzugsweise eine magnetische Verriegelung verwendet. Das hat den Vorteil, dass die Verstellung des beweglichen Möbelteils, z.B. eine Höhen- oder Seitenverstellung von ca. +/- 3 mm, problemlos erfolgen kann. Die Magnetflächen 124a, 124b beider Teile der Verriegelung 123 sind dementsprechend dimensioniert, dass sie mit den gewünschten Verstelltoleranzen immer in Kontakt kommen, wenn der bewegliche Möbelteil geschlossen wird. Mit einer mechanischen Verriegelung, wobei der Fangmechanismus z.B. einen Haken beinhaltet, kann das Schließen und Verriegeln unter Umständen aufgrund extremer Verstellungen des beweglichen Möbelteils erschwert werden oder fehlerhaft sein.

[0071] Die Verriegelung 123 hält die Möbeltür 102 geschlossen. Wenn der Benutzer die Möbeltür 102 in die entgegengesetzte Richtung des Öffnungsvorgangs drückt, wird die Verriegelung 123 entriegelt und der Abdrücker 106 drückt die Möbeltür 102 auf.

[0072] In Figur 10 bis 12 sind Detailansichten des Abdrückers 106 dargestellt. Der Abdrücker 106 besteht aus einer Schwenkfeder 107, die in ein Gehäuse 108 eingebracht ist.

[0073] Der Abdrücker 106 wird hier im Möbelkorpus 101 über die Fixiervorrichtung 122a, 122b, 122c geschraubt. Zwischen den Fixiervorrichtungen 122a und 122b ist vorzugsweise ein Abstand von 32 mm vorgesehen, so dass konventionelle Maschinen für die Montage anderer Beschläge auch verwendet werden können.

[0074] Das Gehäuse 108 des Abdrückers 106 besteht aus zwei Hälften 108a, 108b, die über ein Filmscharnier 109 verbunden sind. Schnappverbindungen 121a, 121b sind im Gehäuse 108 vorhanden, so dass die zwei Hälfte 108a, 108b werkzeuglos geschlossen und/oder geöffnet werden.

[0075] Das Gehäuse 108 des Abdrückers 106 ist so ausgelegt, dass das Innenleben des Mechanismus versteckt und/oder geschützt wird.

[0076] Die Vorspannungskraft des Abdrückers 106 ist einstellbar, indem das hintere freie Ende 112 der Schwenkfeder 107 in verschiedene Positionen gebracht werden kann. Das Gehäuse 108 weist Rastpositionen 111a, 111b, 111c auf, das hintere freie Ende der Feder 112 wird vom Benutzer bzw. Monteur in eine dieser Positionen 111a, 111b, 111c gebracht. In der Position 111a hat die Feder eine größere Vorspannungskraft als in der Position 111b bzw. 111c. Diese Verstellung erfolgt ohne Werkzeug. Damit das hintere freie Ende der Feder 112 für die Verstellung vom Benutzer bzw. Monteur besser greifbar ist, können Riffelungen oder eine zusätzliche Kappe auf diesem Federende 112 vorhanden sein.

[0077] Die Verstellung der Vorspannungskraft erfolgt ohne Demontage des Abdrückers, ein Abdeckelement 110 ist auf einer Seite über ein Filmscharnier 113 mit dem Gehäuse 108 verbunden, auf der anderen Seite rastet der Vorsprung 110a des Abdeckelements 110 in einem Rastmittel 114 des Gehäuses 108 ein.

[0078] Mindestens solange der Schwenkhebel 115 der Feder 107 im Kontakt mit der Möbeltür 102 bleibt, wird sich die Möbeltür 102 selbständig öffnen. Länge und Endposition dieses Schwenkhebels 115 ergeben den Öffnungswinkel des beweglichen Möbelteils 102.

[0079] In Figur 13 wird die Schwenkfeder 107 mit Rolle 117 dargestellt. Die Schwenkfeder 107 ist hier mittelbar mit einer Rolle bzw. einem Wälzkörper 117 verbunden. Diese Rolle 117 drückt das bewegliche Möbelteil, hier die Möbeltür 102, auf. Durch diese Rolle 117 wird der Öffnungsdruck von der Feder 107 zur Möbeltür 102 besser übertragen, weil kein gleitender sondern ein abrollender Kontakt zwischen Abdrücker 106 und Möbeltür 102 herrscht. Dazu je breiter die Rolle 117 ist, desto länger ist die Kontaktlinie zwischen Rolle 117 und Möbeltür 102, so dass ein kleinerer Druck vorgesehen ist, dadurch gibt es weniger Verschleiß, vor allem auf der Möbeltür 102.

[0080] Das Ende 116 des Schwenkhebels 115 ist gebogen. Um Fertigungstoleranzen dieses Endes 116 auszugleichen, ist es vorteilhaft, wenn eine Toleranzausgleichmöglichkeit im Gehäuse 118 vorgesehen ist. Das Gehäuse 118 weist eine Prisma-Aufnahme 119 auf, in der das Ende 116 des Schwenkhebels 115 lagert; d.h., der Schwenkhebel 115 ist über zwei Punkte 120a, 120b in der Prisma-Aufnahme 119 gehalten bzw. geführt und der abgekröpfte Bereich 116 der Feder hat etwas Spiel in der Prisma-Aufnahme 119 des Gehäuses 118.

[0081] Eine andere Möglichkeit für die Lagerung des Endes 116 des Schwenkhebels 115 wäre eine konische Lagerung, wobei der Schwenkhebel 115 über eine Umfangslinie gehalten bzw. geführt wäre.

[0082] Bezugszeichenliste:
1.
Möbelschublade
2.
Korpus
3.
Rückwand
4.
Verriegelungseinheit
5.
Torsionsstange
6.
Verriegelungselement
7.
Gehäuse
8.
Feder
9.
Drehachse
10.
Riegel
11.
Herzkurve
12.
Bolzen
13.
Langloch
14.
Anschlagfläche
15.
Arretierfläche
16.
Anschlag
17.
Anschlag des Verbindungselements
18.
Frontblende
19.
Schubladenführung
20.
Korpusschiene
21.
Mittelschiene
22.
Schubladenschiene
23.
Ausschub-Element
24.
Kolbenstange
25.
Energiespeicher
26.
Zylinder
27.
Anschlag
28.
Transport- und Montagesicherungselement
29.
Vorrichtung zum Öffnen und Schließen
30.
Winkel
101.
Möbelkorpus
102.
Möbeltür
103.
Deckel
104.
Beschlagseite
105.
gegenüberliegende Seite der Beschlagseite
106.
Abdrücker
107.
Schwenkfeder
108.
Gehäuse
108a.
Gehäuse,
108b.
Gehäuse
109.
Filmscharnier
110.
Abdeckelement
110a.
Abdeckelement
111.
Rastposition
111a
Rastposition
111b
Rastposition
111c
Rastposition
112.
hinteres Federende
113.
Filmscharnier
114.
Rastmittel
115.
Schwenkhebel
116.
vorderes Federende
117.
Rolle
118.
Gehäuse
119.
Prisma-Aufnahme
120.
Stützpunkt
120a.
Stützpunkt
120b.
Stützpunkt
121.
Schnappverbindung
121a.
Schnappverbindung
121b.
Schnappverbindung
122.
Fixiervorrichtung
122a
Fixiervorrichtung
122b
Fixiervorrichtung
122c
Fixiervorrichtung
123.
Verriegelung
124.
Magnetfläche
124a.
Magnetfläche
124b.
Magnetfläche
125.
Scharnier



Ansprüche

1. Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines bewegbaren Möbelteils, insbesondere einer Schublade (1), Türe (102) oder Klappe oder dergleichen, wobei das bewegbare Möbelteil verriegelt und ausgelöst.werden kann und.um eine vorgegebene Wegstrecke eindrückbar und anschließend ausfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens ein Verriegelungselement (6, 123) und mindestens ein vom Verriegelungselement (6, 123) getrenntes Ausschub-Element (23, 106) aufweist.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausschub-Element (23) einen Zylinder (26) und eine darin verschiebliche Kolbenstange (24) umfasst.
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausschub-Element (23) an einer Führung (19) angeordnet ist, mittels derer das bewegbare Möbelteil (1) relativ zu einem Korpus (2) beweglich geführt ist.
 
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausschub-Element (23) bzw. die Ausschub-Elemente mit einem Anschlag (27) in einer Schubladenführung (19) integriert sind.
 
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausschub-Element (23, 106) in einer zu dem Verriegelungselement (6, 123) separaten Baueinheit zusammengefasst ist.
 
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausschub-Element (23, 106) von dem Verriegelungselement (6, 123) beabstandet angeordnet ist.
 
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausschub-Element (23, 106) im verriegelten Zustand des bewegbaren Möbelteils (1, 102) von dem Verriegelungselement (6, 123) beabstandet positioniert ist.
 
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausschub-Element (23, 106) im nicht verriegelten Zustand des bewegbaren Möbelteils (1, 102) von dem Verriegelungselement (6, 123) beabstandet positioniert ist.
 
9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Beschlagmittel (125) an einer Beschlagseite des bewegbaren Möbelteils (102) vorhanden sind, wobei das Ausschub-Element (106) an oder nahe einer Beschlagseite (104) und das Verriegelungselement (123) an oder nahe einer der Beschlagseite (104) gegenüberliegenden Seite des Möbelteils (101, 102) wirken.
 
10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausschub-Element (106) von vorhandenen Beschlagmittel (125) getrennt ist.
 
11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Verriegelungseinheit (4) mit mindestens zwei Verriegelungselementen (6) umfasst, die synchron und im Wesentlichen spielfrei über weg- und/oder kraftübertragende Mittel (5) miteinander gekoppelt sind, sowie mindestens ein von den Verriegelungselementen (6) getrenntes Ausschub-Element (23) aufweist.
 
12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Verriegelungselement (6) einen Sperrmechanismus aufweist, beispielsweise eine Herzkurve (11) oder eine Klinke.
 
13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Ausschub-Elemente pro bewegbarem Möbelteil vorhanden sind, vorzugsweise eines pro Seite des bewegbaren Möbelteils. ;
 
14. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraft eines Energiespeichers (25, 107) des Ausschub-Elements (23, 106) einstellbar ist.
 
15. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ausschub-Element (23) mittelbar oder unmittelbar an einer Schubladenschiene (22) angeordnet ist.
 
16. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausschub-Element mittelbar oder unmittelbar an einer Korpusschiene (20) angebracht ist.
 
17. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausschub-Element an einer Führungsschiene angebracht ist und am Ausschieber des Ausschub-Elements ein Koppelteil vorgesehen ist, welches mit einer anderen Führungsschiene ein- und auskoppelbar ist.
 
18. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinheit (4) bzw. das Verriegelungselement (6) mittelbar oder unmittelbar an einem feststehenden Möbelteil, vorzugsweise am Korpus (2), angeordnet ist und in einer geschlossenen Position in das bewegbare Möbelteil oder in die Schubladenschiene (22) eingreift.
 
19. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinheit bzw. das Verriegelungselement mittelbar oder unmittelbar am bewegbaren Möbelteil, vorzugsweise an der Rückwand angeordnet ist und in der geschlossenen Position in das feststehende Möbelteil eigreift, vorzugsweise mittelbar oder unmittelbar in den Korpus.
 
20. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine zusätzliche Vorrichtung vorgesehen ist, durch welche der Energiespeicher des Ausschub-Elements, bevor das bewegbare Möbelteil wieder vollständig geschlossen wird, in seine Ausgangsstellung bringbar ist.
 
21. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einzugsvorrichtung mittelbar oder unmittelbar an die Verriegelungseinheit bzw. an mindestens ein Verriegelungselement angeordnet ist und dass die Einzugsvorrichtung das Ende des Schließvorganges des bewegbaren Möbelteils unterstützt.
 
22. Möbelteil, insbesondere Möbelschublade (1), Türe (102), Klappe oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbelteil (1, 102) mit einer Vorrichtung zum Öffnen und Schließen nach mindestens einem der vorgenannten Ansprüche ausgestattet ist.
 




Zeichnung































Recherchenbericht