[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines bewegbaren
Möbelteils nach Patentanspruch 1 und ein Möbelteil nach Patentanspruch 22.
[0002] Vorrichtungen zum Öffnen und Schließen von Schubladen, Türen, Klappen oder beliebigen
anderen bewegbaren Möbelteilen sind bereits bekannt. Beispielsweise können aus ästhetischen
Gründen derartige Möbelteile keinen Griff aufweisen und verfügen über z.B. so genannte
Touch-Latch Beschläge, wobei die Schublade, Tür oder Klappe um eine vorgegebene Wegstrecke
eingedrückt wird und anschließend durch einen Mechanismus mit Energiespeicher ausgefahren
bzw. geöffnet wird.
[0003] Nachteil beim Stand der Technik ist es, dass diese Vorrichtungen einen relativ großen
Auslöseweg benötigen und insbesondere nicht von einem beliebigen Druckpunkt auf einer
Schubladenfront oder einer Tür oder dergleichen mit überall gleich bleibenden kurzen
Auslösewegen und mit denselben Kräften ausgelöst und verriegelt werden können.
[0004] Außerdem ist es nachteilig, dass die gespeicherte potentielle Energie auf relativ
kurzem Beschleunigungsweg in kinetische Energie des beweglichen Möbelteils umgewandelt
werden muss. Um ein erwünschtes weites Aufschwingen des beweglichen Möbelteils zu
erreichen, muss auf kurzem Beschleunigungsweg eine hohe Geschwindigkeit erreicht werden.
Dies erfordert einen starken Energiespeicher, der aber beim Schließen vom Bediener
auf kurzem Weg mit unangenehm hoher Kraft wieder geladen werden muss.
[0005] Aufgabe der Neuerung ist es, eine Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines bewegbaren
Möbelteils oder dergleichen anzugeben, die ein Öffnen und Schließen des bewegbaren
Möbelteils durch manuelle Betätigung an einer beliebigen Stelle dieses Möbelteils
mit geringem Öffnungs- und Schließdruck und geringem Auslöseweg ermöglicht, wobei
der Öffnungsweg des bewegbaren Möbel teils relativ groß ist. Dazu soll die Lösung
kostengünstig bzw. nachrüstbar sein und bei Bedarf vom Möbelhersteller leicht an die
Breite des Möbelteils angepasst werden können bzw. mit verschiedenen Standardbeschlägen
verwendbar sein.
[0006] Diese Aufgabe wird durch die Ansprüche 1 und 22 gelöst.
[0007] In den abhängigen Ansprüchen sind zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung aufgezeigt.
[0008] Die Erfindung geht zunächst aus von einer Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines
bewegbaren Möbelteils, insbesondere einer Schublade, Türe oder Klappe oder dergleichen,
wobei das bewegbare Möbelteil verriegelt und ausgelöst werden kann und um eine vorgegebene
Wegstrecke eindrückbar und anschließend ausfahrbar ist. Ein wesentlicher Aspekt der
Erfindung liegt darin, dass die Vorrichtung mindestens ein Verriegelungselement und
mindestens ein vom Verriegelungselement getrenntes Ausschub-Element aufweist. Das
Ausschub-Element dient insbesondere dazu, das geschlossene und entriegelte bewegbare
Möbelteil in Öffnungsrichtung zu bewegen bzw. auszuschieben oder anzustoßen. Dabei
kann das bewegbare Möbelteil aus einer unbewegten Position in Bewegung versetzt werden.
Das bewegbare Möbelteil kann in der geschlossenen Position gegenüber z.B. einem feststehenden
Möbelkorpus verriegelt bzw. arretiert werden, wobei die Verriegelung bzw. Arretierung
durch eine Auslöseaktion aufgehoben werden kann, z.B. von Hand direkt am bewegbaren
Möbelteil oder beispielsweise durch Betätigung eines Entriegelungsschalters. Für die
Verriegelung kommt insbesondere ein mechanisches Verriegelungselement in Frage. Es
sind jedoch auch andere Verriegelungselemente denkbar, welche beispielsweise eine
magnetische bzw. elektrische Verriegelung umfassen können.
[0009] Für schmale Möbelteile kann ein Verriegelungselement mit einem Ausschub-Element genügen.
Für größere Abmessungen eines bewegbaren Möbelteils sind auch mehrere Verriegelungselemente
und/oder Ausschub-Elemente möglich.
[0010] Mit dem Ausschub-Element soll insbesondere das kurz zuvor entriegelte bewegbare Möbelteil
aus einer geschlossenen Stellung über eine erste Teilstrecke des gesamten möglichen
Öffnungsweges in Öffnungsrichtung bewegt werden. Dabei wird auf das bewegbare Möbelteil
durch das Ausschub-Element insbesondere ein Impuls ausgeübt, mittels dem der Beginn
bzw. der erste Teil der Öffnungsbewegung des bewegbaren Möbelteils initiiert wird.
Das Ausschub-Element soll insbesondere nicht über die gesamte Öffnungsbewegung bzw.
den gesamten Öffnungsweg des bewegbaren Möbelteils in Kontakt mit dem bewegbaren Möbelteil
sein. Ebenso kann das ausgefahrene Ausschub-Element über den letzten Abschnitt der
Schließbewegung mit dem bewegbaren Möbelteil in Kontakt sein oder es ist bereits vorher
in seine Ausgangsstellung zurückgekehrt.
[0011] Ein wesentlicher Vorteil der erfindungsgemäßen Anordnung liegt darin, dass mit der
Trennung zwischen dem Verriegelungselement und dem Ausschub-Element die Einbausituation
verbessert werden kann, insbesondere weniger Platz für das bewegbare Möbelteil verloren
geht bzw. ein Ausschub-Weg des bewegbaren Möbelteils aus einer geschlossenen Position
in eine geöffnete Position verbessert wird.
[0012] Insbesondere wird die Auslöse- bzw. Entriegelungsaktion bzw. die Vorrichtung durch
äußere Krafteinwirkung mittelbar oder unmittelbar auf die Frontblende des bewegbaren
Möbelteils, insbesondere durch einen Benutzer beeinflussbar.
[0013] Besonders vorteilhaft ist es, dass das Ausschub-Element einen Zylinder und eine darin
verschiebliche Kolbenstange umfasst. Damit kann als Ausschub-Element vorteilhafterweise
ein Bauteil verwendet werden, das als Standardbauteil vergleichsweise vorteilhaft
einsetzbar ist. Ein derartiges Ausschub-Element kann damit anhand seiner übereinstimmenden
Form bzw. seinen Außenabmaßen insbesondere an Stellen am Möbelteil bzw. daran vorhandenen
Beschlägen oder Führungen ohne Weiteres angebracht werden, an denen auch formgleiche
oder ähnliche andere einsetzbare Bauteile wie z.B. Dämpfer zur Bewegungsdämpfung der
Bewegung des bewegbaren Möbelteils Platz finden können. Mit der Bewegung der Kolbenstange
bei feststehendem Zylinder, oder umgekehrt, wird durch Anlage der Kolbenstange bzw.
des Zylinders an einem Gegenabschnitt das bewegbare Möbelteil in Öffnungsrichtung
bewegt, wenn Kolbenstange und Zylinder sich relativ zueinander z.B. federbeaufschlagt
bewegen. Diese Relativbewegung ist im Verriegelungszustand in der Regel nicht möglich.
[0014] Prinzipiell kann das Ausschub-Element auch einen alternativen Aufbau zeigen, z.B.
mit einem in einer nicht zylindrischen Führung hin- und herbewegbaren Ausschieber-
oder Ausstoßer-Element.
[0015] Weiterhin ist es von Vorteil, dass das Ausschub-Element an einer Führung angeordnet
ist, mittels deren das bewegbare Möbelteil relativ zu einem Korpus beweglich geführt
ist. So kann das Ausschub-Element beispielsweise an einer Schubladenführung einer
an einem Möbelkorpus verschieblich aufgenommenen Schublade positioniert sein. Eine
Führung kann beispielsweise ein Bauteil oder mehrere Bauteile umfassen. Insbesondere
Schubladenführungen können eine an dem feststehenden Möbelkorpus befestigte Korpusschiene,
eine an der bewegbaren Schubladen befestigte Schubladenschiene und gegebenenfalls
eine dazwischen wirkende Mittelschiene aufweisen.
[0016] Mit dieser Anordnung kann das Ausschub-Element besonders platzsparend bzw. an bereits
vorhandenen Bauteilen z.B. innerhalb deren Umhüllungskontur untergebracht werden.
[0017] In einer bevorzugten Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes sind das Ausschub-
bzw. die Ausschub-Elemente mit einem Anschlag in einer Schubladenführung integriert.
Vorzugsweise wirkt das Ausschub-Element bzw. wirken die Ausschub-Elemente bzw. das
wenigstens eine Verriegelungselement mittelbar oder unmittelbar zwischen dem bewegbaren
Möbelteil und dem feststehenden Möbelteil beispielsweise dem Möbelkorpus. Das Ausschub-Element
kann beispielsweise in der Schubladenführung integriert, sein, z.B. mittelbar oder
unmittelbar an der Schubladenschiene, Korpusschiene oder Mittelschiene.
[0018] Besonders vorteilhaft ist es, dass das Ausschub-Element in einer zu dem Verriegelungselement
separaten Baueinheit zusammengefasst ist. Als ein eigenes bzw. in sich ein Funktionsteil
bildendes Bauelement kann das Ausschub-Element vorteilhaft hergestellt bzw. an der
Vorrichtung unabhängig eingebaut oder wieder entfernt werden. Außerdem lässt sich
das Ausschub-Element in seiner separaten Gestaltung jederzeit problemlos von seiner
Anbringstelle trennen, was z.B. für den Zusammenbau, eine Funktionsüberprüfung bzw.
Instandsetzung bzw. einen Austausch des Elements vorteilhaft ist. Des Weiteren kann
das Maß der räumlichen Trennung von Verriegelungs-Element und Ausschub-Element durch
das separate Ausschub-Element variabel realisiert werden.
[0019] Bevorzugt ist das Ausschub-Element von dem Verriegelungselement beabstandet angeordnet.
Durch die Beabstandung des Ausschub-Elements von dem Verriegelungselement können diese
Elemente vielfältig untergebracht werden. Insbesondere sind die beiden Elemente nicht
berührend oder nahe benachbart zueinander positioniert. Der Abstand kann z.B. in der
Größenordnung einer Länge einer Führungsschiene einer Schubladenschiene oder einer
Breiten-, Höhen- oder Längenabmessung des bewegbaren Möbelteils liegen.
[0020] Vorteilhafterweise ist das Ausschub-Element im verriegelten Zustand des bewegbaren
Möbelteils von dem Verriegelungselement beabstandet positioniert. Dies ist im Hinblick
auf eine platzsparende Anordnung der Vorrichtung insbesondere im verriegelten Zustand
des bewegbaren Möbelteils vorteilhaft. Durch dessen geschlossene Position am Korpus
kommen die Möbelteile in eine kompakte Relativlage zueinander, wobei gerade dann der
vorhandener Bauraum optimal ausgenutzt werden muss.
[0021] In einer weiteren Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes ist das Ausschub-Element
im nicht verriegelten Zustand des bewegbaren Möbelteils von dem Verriegelungselement
beabstandet positioniert. Damit kann die Anbringung des Ausschub-Elements und des
Verriegelungselements besonders flexibel an räumliche Vorgaben angepasst werden. Vorteilhafterweise
kann beispielsweise das Ausschub-Element am bewegbaren Möbelteil bzw. an einem Teil,
das an dem bewegbaren Möbelteil angebracht ist, angebracht werden, wohingegen das
Verriegelungselement an feststehenden Teilen zum Beispiel eines Möbelkorpus positioniert
ist. Damit kann zum Beispiel im teils oder vollständig geöffneten Zustand des bewegbaren
Möbelteils das Ausschub-Element vorteilhaft angeordnet werden, insbesondere um eine
räumliche Entzerrung von Ausschub-Element und Verriegelungselement zu erreichen bzw.
den zur Verfügung stehenden Platz optimal ausnutzen zu können.
[0022] Außerdem wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung eine Verriegelungseinheit mit mindestens
zwei Verriegelungselementen umfasst, die synchron und im Wesentlichen spielfrei über
weg- und/oder kraftübertragende Mittel miteinander gekoppelt sind, sowie mindestens
ein von den Verriegelungselementen getrenntes Ausschub-Element aufweist. Das weg-
und/oder kraftübertragende Mittel kann zwischen den Verriegelungselementen z.B. formschlüssig
oder kraftschlüssig angebracht bzw. in seiner Breite bzw. Länge einstellbar sein.
Mit zwei Verriegelungselementen einer Verriegelungseinheit, die zum Beispiel über
eine Torsionsstange gekoppelt sind, kann ein bewegbares Möbelteil sehr präzise bzw.
zuverlässig in einer geschlossenen Position verriegelt gehalten werden. Beispielsweise
kann dadurch auch eine besonders feste Verriegelungsposition über die beiden Verriegelungselemente
eingerichtet werden, was beispielsweise für schwer beladene bewegbare Möbelteile vorteilhaft
sein kann.
[0023] Außerdem lässt sich auch eine Doppel- oder ggf. auch eine Mehrfachsicherung des Verriegelungszustands
durch die wenigstens zwei Verriegelungselemente erreichen. Vorteilhafterweise ist
in der Regel dabei ein zu den Verriegelungselementen getrenntes Ausschub-Element ausreichend,
um das bewegbare Möbelteil nach der Entriegelungsaktion aus der aufgehobenen geschlossenen
Position in Öffnungsrichtung zu bewegen.
[0024] In einer weiteren Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes weist mindestens ein
Verriegelungselement einen Sperrmechanismus auf, beispielsweise eine Herzkurve oder
eine Klinke. Insbesondere weist ein Verriegelungselement einen Sperrmechanismus auf
und das andere Verriegelungselement oder die anderen Verriegelungselemente sind ohne
Sperrmechanismus ausgestattet. Wenn z.B. ein Verriegelungselement einen Sperrmechanismus
aufweist und ein anderes Verriegelungselement ohne Sperrmechanismus ausgestattet ist,
kann die Gesamtanordnung einfach und störunempfindlich gestaltet werden. Eine Fehlauslösung
der Verriegelungselement kann damit vermieden werden, wonach der Verriegelungszustand
nur von dem Verriegelungselement mit Herzkurve bzw. Klinke bestimmt ist. Alle Verriegelungselemente
können jedoch einen z.B. federbelasteten oder schwerkraftgesteuerten Riegelmechanismus
aufweisen, der insbesondere dazu dient, den eigentlichen Entriegelungsvorgang selbsttätig
zu unterstützen. Dabei kann relativ kurzzeitig eine zur eigentlichen Ausschubkraft
durch das Ausschub-Element vernachlässigbar kleine Kraft auf das bewegbare Möbelteil
in Öffnungsrichtung wirken. Grundsätzlich sind eine ganze Reihe anderer Riegel bzw.
Arretiermechanismen für die Verriegelungselemente denkbar. Beispielsweise können zwei
Verriegelungselemente über ein Verbindungselement bzw. eine Torsionsstange insbesondere
kraftschlüssig oder formschlüssig gekoppelt sein, wobei die Torsionsstange in ihrer
Breite bzw. Länge beispielsweise verstellbar ist, wobei für die Verstellung u. a.
ein Teleskopsystem vorstellbar wäre.
[0025] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform sind zwei Ausschub-Elemente pro
bewegbarem Möbelteil vorhanden, vorzugsweise eines pro Seite des bewegbaren Möbelteils.
Die Ausschub-Elemente können am bewegbaren Möbelteil direkt oder an dem feststehenden
Möbelteil bzw. einem daran befestigten Bauteil angebracht sein. Auch eine Anbringung
der Ausschub-Elemente an einer mit dem bewegbaren Möbelteil verbundenen Führungsschiene
bzw. einem Beschlag kommt dabei in Frage. Die Ausschub-Bewegung des bewegbaren Möbelteils
lässt sich damit insbesondere exakt bzw. ruckfrei realisieren. Insbesondere kann beim
Ausschieben ein Verkanten des bewegbaren Möbelteils durch z.B. einseitige Krafteinwirkung
vermieden werden. Die Ausschub-Elemente können insbesondere gleichzeitig bzw. gleichartig
wirken, grundsätzlich können diese jedoch auch unterschiedlich starke Ausschubkräfte
bewirken bzw. zeitlich versetzt bzw. nacheinander arbeiten.
[0026] Der Öffnungsweg des bewegbaren Möbelteils wird insbesondere u. a. von der Stärke
des Energiespeichers bzw. der Länge des Stößels bzw. der Kolbenstange des Ausschub-Elements
beeinflusst. Bevorzugt sind diese Teile austauschbar bzw. längenverstellbar am Ausschub-Element
angebracht.
[0027] Vorteilhafterweise ist die Kraft des Energiespeichers des Ausschub-Elements einstellbar.
Auf diese Weise kann die Stärke des Ausschubs des bewegbaren Möbelteils bzw. der Öffnungsweg
des bewegbaren Möbelteils, welcher durch das Ausschub-Element bewirkt wird, beeinflusst
werden. Somit kann insbesondere eine Ausschubcharakteristik bzw. -kraft eingestellt
bzw. auf unterschiedliche schwere bewegbare Möbelteile bzw. zu bewegende Massen bzw.
Reibwiderstände beim Bewegen des Möbelteils angepasst werden.
[0028] Weiter wird vorgeschlagen, dass ein Ausschub-Element mittelbar oder unmittelbar an
einer Schubladenschiene angeordnet ist. Das Ausschub-Element kann insbesondere bei
zumindest teilweise geöffneter Schublade von einer Bedienseite der Schublade gut zugänglich
sein. Dies kann insbesondere bei Austausch des Ausschub-Elements bzw. zu Reparaturzwecken
vorteilhaft sein. Außerdem muss die Schublade dafür nicht vom Möbel abmontiert werden.
Prinzipiell ist es nicht ausgeschlossen, dass das Ausschub-Element auch an der Schublade
direkt angebracht ist. In einer alternativen Ausgestaltung ist das Ausschub-Element
mittelbar oder unmittelbar an einer Korpusschiene angebracht. Das eine Ausschub-Element
oder zumindest eines von mehreren Ausschub-Elementen kann an unterschiedlichen Stellen
an der Korpusschiene oder am feststehenden Möbelkorpus befestigt werden. Damit sind
mehrere Anbringstellen insbesondere in Öffnungsrichtung versetzt für das Ausschub-Element
möglich, wodurch die Vorrichtung flexibel bzw. für unterschiedliche Möbelsysteme vorteilhaft
verwendbar ist.
[0029] In einer weiter bevorzugten Ausgestaltungsform des erfindungsgemäßen Gegenstandes
ist das Ausschub-Element an einer Führungsschiene angebracht und ist am Ausschieber
des Ausschub-Elements ein Koppelteil vorgesehen, welches mit einer anderen Führungsschiene
ein- und auskoppelbar ist. Damit lassen sich z.B. bei Möbeln mit an Führungsschienen
bewegbaren Möbelteilen wie z.B. Schubladen eine Reihe unterschiedlicher Anbringvariationen
realisieren. Vorteilhafterweise kann das Ausschub-Element an einer am Möbelkorpus
angebrachten Führungsschiene angebracht sein, wobei das Koppelteil gegenüber einer
an dem bewegbaren Möbelteil angebrachten Führungsschiene ein- und auskoppelbar ist.
Prinzipiell ist auch eine umgekehrte Anbringung denkbar, bei welcher zum Beispiel
das Ausschub-Element an einer an dem bewegbaren Möbelteil angebrachten Führungsschiene
befestigt ist und das Koppelteil gegenüber einer an dem Korpus angebrachten Führungsschiene
ein- und auskoppelbar ist. Die Ein- und Auskopplung kann beispielsweise mittels eines
auf das Koppelteil abgestimmten Fangelements erfolgen.
[0030] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gegenstandes
ist die Verriegelungseinheit bzw. das Verriegelungselement mittelbar oder unmittelbar
an einem feststehenden Möbelteil, vorzugsweise an einem Korpus, angeordnet und greift
in einer geschlossenen Position in das bewegbare Möbelteil oder in die Schubladenschiene
ein.
[0031] Ein Umkehrung kann auch vorteilhaft sein und soll nicht ausgeschlossen werden, wobei
das Verriegelungselement bzw. die Verriegelungselemente mittelbar oder unmittelbar
am bewegbaren Möbelteil vorzugsweise an der Rückseite angeordnet ist bzw. sind und
in geschlossener Position in das feststehende Möbelteil eingreifen vorzugsweise unmittelbar
in den Korpus bzw. mittelbar in ein daran befestigtes Bauteil.
[0032] Es ist auch vorgesehen, dass das bzw. die Verriegelungselemente mittelbar oder unmittelbar
zwischen den bewegbaren Möbelteilen und den feststehenden Möbelteilen wirkt bzw. wirken.
Beispielsweise wird das bewegbare Möbelteil über das Verriegelungselement an einem
am bewegbaren Möbelteil vorgesehenen Verbindungselement in seiner geschlossenen Position
gehalten.
[0033] Außerdem wird vorgeschlagen, dass eine zusätzliche Vorrichtung vorgesehen ist, durch
welche der Energiespeicher des Ausschub-Elements, bevor das bewegbare Möbelteil wieder
vollständig geschlossen wird, in seine Ausgangsstellung bringbar ist.
[0034] Zusätzlich zu der Vorrichtung zum Öffnen und Schließen kann eine separate oder integrierte
Vorrichtung vorhanden sind, die den Energiespeicher des Ausschub-Elements, bevor das
bewegbare Möbelteil wieder vollständig geschlossen wird, in seine Ausgangsstellung
bzw. in seine geladene Stellung bringt. Dies ist von Vorteil, weil der Benutzer beim
Schließen des bewegbaren Möbelteils keine zusätzliche Kraft bzw. keinen zusätzlichen
Aufwand aufbringen muss.
[0035] Des Weiteren ist es bevorzugt, dass eine Einzugsvorrichtung mittelbar oder unmittelbar
an der Verriegelungseinheit bzw. an mindestens einem Verriegelungselement angeordnet
ist und dass die Einzugsvorrichtung das Ende des Schließvorgangs des bewegbaren Möbelteils
unterstützt. Das bewegbare Möbelteil kann insbesondere selbständig und/oder gedämpft
schließen, zum Beispiel mit einer Einzugsautomatik bzw. einem Bewegungsdämpfer, insbesondere
einem Fluid-Dämpfer.
[0036] Bei dieser zusätzlichen Vorrichtung handelt es sich beispielsweise um eine mechanische,
magnetische, elektrische, pneumatische oder hydraulische Vorrichtung.
[0037] Alternativ gesehen kann eine Einzugsvorrichtung, beispielsweise mechanisch, magnetisch,
elektrisch, pneumatisch oder hydraulisch, mittelbar oder unmittelbar an den Verriegelungseinheiten
angeordnet sein, die das Ende des Schließvorganges des bewegbaren Möbelteils unterstützt.
Diese Einzugsvorrichtung kann z. B. mit einem Rohrmotor ausgestattet werden.
[0038] Das Verriegelungselement bzw. die mehreren Verriegelungselemente sind an dem entsprechenden
Möbelteil, vorzugsweise lösbar angebracht, beispielsweise aufgeschnappt, gesteckt,
geklemmt oder geschraubt.
[0039] Es ist außerdem vorteilhaft, wenn die Position jedes Verriegelungselements in der
Tiefe und/oder in der Höhe des Möbelteils einstellbar ist, vorzugsweise unabhängig
von dem anderen Verriegelungselement oder von den anderen Verriegelungselementen.
[0040] Des Weiteren kann eine Transport- und Montagesicherung vorgesehen sein, welche die
Schubladenführung in ihrer geschlossenen Position hält, bis die Schubladenführung
im Möbelteil eingebaut wird.
[0041] In einer alternativen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Öffnen
und Schließen eines beweglichen Möbelteils insbesondere Möbeltüre, Möbelklappe, Schublade
oder dergleichen wird ein zuverlässiges Öffnen mit weitem angetriebenen Weg und Schließen
mit angenehmen Bedienkräften ermöglicht.
[0042] Diese Ausführungsform umfasst mindestens einen Abdrücker mit Energiespeicher und
eine Verriegelung, die baulich getrennt voneinander, vorzugsweise weit auseinander
liegend, montiert sind bzw. getrennt voneinander am Möbelteil angebracht sind.
[0043] Der Vorteil dieser Vorrichtung ist, dass konventionelle Beschläge und/oder Scharniere
verwendet werden können, z.B. werden keine Scharniere mit Aufdrückfeder benötigt.
Dazu ist sie für nahezu alle Möbeltüren und Möbelklappen einsetzbar, weil sie in ihrer
Charakteristik einstellbar ist.
[0044] Die Vorrichtung ist durch äußere Krafteinwirkung auf die Frontblende des beweglichen
Möbelteils beeinflussbar, insbesondere durch äußerer Krafteinwirkung durch einen Benutzer.
[0045] Bei der Vorrichtung kann der Abdrücker an oder nahe der Beschlagseite und die Verriegelung
an oder nahe der gegenüberliegenden Seite der Beschlagseite des Möbelteils wirken.
[0046] Des Weiteren kann der Abdrücker vom vorhandenen Möbelbeschlag getrennt sein.
[0047] Gemäß einer Ausführungsform weist der Abdrücker eine Schwenkfeder auf, die in einem
Gehäuse angebracht ist. Das Gehäuse ist vorzugsweise mittelbar oder unmittelbar im
Deckel des Möbelkorpus, auf oder nahe der Beschlagseite angeschraubt. Mit dieser Anordnung
wird ein großer Öffnungsweg ermöglicht, gleichzeitig bleibt der Abdrücker kompakt.
Andere Montagemöglichkeiten, z.B. werkzeuglos wie das Kleben des Gehäuses am Möbelteil,
Einpressdübel oder bekannte Schnellmontagebefestigungen wie Spreizdübel sind möglich.
[0048] Weiter wird vorgeschlagen, dass der Öffnungsweg und/oder die Öffnungskraft des beweglichen
Möbelteiles einstellbar bzw. verstellbar ist, vorzugsweise durch Verstellung der Feder.
Es ist vorteilhaft, wenn die Federkraft des Abdrückers einstellbar ist, wobei das
hintere Federende in verschiedene Raster positioniert werden kann. Damit kann der
gleiche Abdrücker für leichte bzw. kleine und schwere bzw. große Türen oder Klappen
verwendet werden : für ein leichtes bzw. kleines bewegliches Möbelteil wird eine geringe
Vorspannungskraft der Feder benötigt, für ein schweres bzw. großes bewegliches Möbelteil
wird eher eine hohe Vorspannungskraft der Feder benötigt. Die Öffnungskraft bzw. -geschwindigkeit
des beweglichen Möbelteiles ist u.a. von der Vorspannungskraft der Feder abhängig.
[0049] Der Öffnungsweg des beweglichen Möbelteils ist u.a. von der Länge des Schwenkhebels
der Feder und vom Arbeitswinkel der Feder abhängig.
[0050] Bevorzugt ist mittelbar oder unmittelbar an der Feder eine Rolle angebracht. Das
Ende des Schwenkhebels wird vorzugsweise mittelbar gegen das bewegliche Möbelteil
beim Öffnungsvorgang drücken. Eine Rolle wird mittelbar oder unmittelbar an diesem
Ende angebracht und zeitweilig im Kontakt mit dem beweglichen Möbelteil sein.
[0051] Es ist überdies von Vorteil, wenn ein Toleranzausgleich für das Federende vorgesehen
ist. Zum Beispiel können Fertigungstoleranzen des Federendes ausgeglichen werden,
z.B. ist eine konische oder Prisma-Lagerung in einem Gehäuse für das Federende vorgesehen,
wobei die Rolle auch in diesem Gehäuse gelagert sein kann.
[0052] In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Verriegelung eine magnetische Verriegelung
bzw. wird eine magnetische Verriegelung vorgesehen. Sie kann an sich bekannt sein.
Sie hat Vorteile gegenüber einer mechanischen Verriegelung, in dem sie eine einfache
und problemlose Verstellung, hauptsächlich eine Höhen- und/oder Seitenverstellung,
des beweglichen Möbelteils zulässt.
[0053] Eine andere Anordnung und/oder Ausbildung des Abdrückers und der Verriegelung sind
aber nicht auszuschließen. Der Abdrücker könnte z.B. am beweglichen Möbelteil angeordnet
sein und mittelbar oder unmittelbar am Möbelkorpus zeitweilig drücken. Ob der Abdrücker
und/oder die Verriegelung beide im oberen oder unteren Teil des Möbelteils oder versetzt
- ein Element oben und ein Element unten - angeordnet sind, ändert nichts an der Funktion
dieser Vorrichtung. Die Anordnung der Elemente an gegenüberliegenden Seiten, wie oben
erwähnt, bringt Vorteile, ist aber nur eine Empfehlung und nicht unbedingt zu befolgen.
Abdrücker und Verriegelung könnten auf der selben Möbelseite vorgesehen sein. Außerdem
geht die Erfindung von einem Möbel bzw. Möbelteil, insbesondere von einer Möbelschublade,
Möbeltüre oder -klappe oder dergleichen aus, welches sich dadurch auszeichnet, dass
das Möbelteil mit einer der oben genannten Vorrichtungen zum Öffnen und Schließen
ausgestattet ist.
[0054] Die Erfindung umfasst insbesondere eine bewegliche Möbeltür oder Möbelklappe, die
mit einem Möbelkorpus über Möbelbeschläge verbunden ist, wobei das Möbelteil eine
der vorgenannten Vorrichtungen aufweist.
[0055] Nachfolgend wird die Erfindung anhand verschiedener Ausführungsbeispiele unter Angabe
weiterer Vorteile und Merkmale näher beschrieben, wobei die Ausführungsformen beispielhaft
und nicht einschränkend aufzufassen sind.
[0056] Im Einzelnen zeigt:
- Figur 1
- eine perspektivische Darstellung einer Schublade in einem Korpus in Auszugstellung,
- Figur 2
- eine perspektivische Darstellung einer Möbelschublade in einem Möbelkorpus mit einer
Ausführungsform der Verriegelungseinheit,
- Figur 3
- eine Detailansicht der Figur 2,
- Figur 4
- eine Schubladenführung, in geschlossener Position, mit einer Ausführungsform eines
Ausschub-Elementes und mit einer Verriegelungseinheit,
- Figur 5a
- eine Detailansicht der Verriegelungseinheit der Figur 4,
- Figur 5b
- eine Seitenansicht des Verriegelungselementes der Figur 4,
- Figur 6
- eine Schubladenführung, in teilweise ausgefahrener Position, mit einer Ausführungsform
eines Ausschub-Elementes und mit einer Verriegelungseinheit,
- Figur 7a
- eine Detailansicht der Verriegelungseinheit der Figur 6,
- Figur 7b
- eine Seitenansicht des Verriegelungselementes der Figur 6,
- Figur 8
- einen Möbelkorpus mit einer Vorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Möbeltür umfassend
einen Abdrücker und eine Verriegelung, wobei die Möbeltür vollständig geöffnet ist.
- Figur 9
- die Anordnung gemäß Figur 8, wobei die Möbeltür im öffnungsvorgang ist.
- Figur 10
- ein freigeschnittenes Detail aus Figur 9 mit dem Abdrücker im Möbelkorpus,
- Figur 11
- den Abdrücker aus Figur 10, wobei das Gehäuse des Abdrückers offen ist,
- Figur 12
- eine perspektivische Ansicht des Abdrückers aus Figur 10 und
- Figur 13
- eine Ansicht einer Schwenkfeder mit einer Rolle des Abdrückers gemäß Figur 10.
[0057] Figur 1 zeigt den Korpus 2 (schematisch dargestellt) mit einer unteren Möbelschublade
1 im voll ausgezogenen Zustand mit Schubladenführung 19 als Vollauszug, wobei die
obere Schublade entnommen und nicht dargestellt ist. Wenn ein Benutzer die Frontblende
18 der Schublade drückt, öffnet sich die Schublade 1.
[0058] Figur 2 zeigt die hintere Seite einer Schublade 1 im Korpus 2 mit einer Verriegelungseinheit
4. Die Verriegelungseinheit 4 besteht aus zwei Verriegelungselementen 6, die über
eine Torsionsstange 5 im wesentlichen spielfrei verbunden sind. Die Torsionsstange
5 ist formschlüssig mit den Verriegelungselementen 6 verbunden. Die Verriegelungselemente
6 sind über Winkel 130 am Korpus 2 angeschraubt. Der Riegel 10 im Gehäuse 7 des Verriegelungselementes
6 greift in der Schubladenschiene 22 (siehe Figur 3).
[0059] Eine Umkehrung wäre möglich, wobei die Verriegelungseinheit 4 an der Rückwand 3 angebracht
wäre und der Riegel 10 würde mittelbar oder unmittelbar an.dem Korpus 2 angreifen.
[0060] Figur 4 zeigt die geschlossene Position einer Schubladenführung 19, mit Korpusschiene
20, Mittelschiene 21 und Schubladenschiene 22. Am vorderen Ende der Schubladenschiene
22 ist das Ausschub-Element 23 angebracht. Das Ausschub-Element 23 besteht aus einem
Zylinder 26, einer Kolbenstange 24 (es könnte einen Stößel sein) und zwischen Zylinderboden
und Kolbenstange 24 ist ein Energiespeicher 25, hier eine gespannte Feder, angebracht.
Die Kolbenstange 24 stößt gegen einen Anschlag 27 an der Korpusschiene 20. Es wäre
aber auch vorstellbar, dass die Kolbenstange 24 mit einem Verlängerungselement verbunden
wäre und dieses Verlängerungselement würde gegen den Anschlag 27 stoßen.
[0061] Zwischen Schubladenschiene 22 und Korpusschiene 20 ist ein Transport- und Montagesicherungselement
28 angebracht, dies soll aber vor dem Betrieb der Schublade bzw. Schubladenführung
19 entfernt werden.
[0062] Am hinteren Ende der Schubladenschiene 22 greift der Riegel 10 vom Verriegelungselement
6 an. Die Anschlagfläche 14 des Riegels 10 liegt am Ende der Schubladenschiene 22,
als Anschlag 16 dargestellt. Die Arretierfläche 15 des Riegels 10 hält die Schubladenschiene
22 auf ihrem Anschlag 17, hier innerhalb der Schubladenschiene. Dieser Anschlag 17
kann bereits in der Schiene vorhanden sein und auch eine andere Funktion haben, oder
es kann ein bestimmtes Verbindungselement sein.
[0063] Figur 5a und Figur 5b zeigen das Verriegelungselement 6 in verriegelter Position.
Dieses Verriegelungselement 6 weist eine Herzkurve 11, als Sperrmechanismus, im Gehäuse
7 des Verriegelungselementes 6 auf. Das Verriegelungselement am anderen Ende der Torsionsstange
5, hier nicht dargestellt, weist keinen Sperrmechanismus auf. Ein Bolzen 12 ist im
Langloch 13 des Riegels 10 angebracht, und rastet in der Herzkurve 11 ein. Der Riegel
10 ist von der Feder 8 unterstützt. Diese Feder 8 ist an der Drehachse 9 für die Torsionsstange
5 gelagert und auch mit dem Gehäuse 7 des Verriegelungselementes 6 verbunden.
[0064] Figur 6 zeigt die gleiche Schubladenführung 19 wie in Figur 4, ohne Transport- und
Montagesicherungselement und in teilweise ausgefahrenen Position. Das Ausschub-Element
23 ist ausgefahren, die Feder 25 ist entspannt, die Kolbenstange 24 ist ausgefahren
und stößt nicht mehr gegen den Anschlag 27. Die Schubladenschiene 22 hat sich vom
Verriegelungselement 6 getrennt.
[0065] Figur 7a und Figur 7b zeigen das entriegelte Verriegelungselement 6. Der Bolzen 12
hat eine andere Position in der Herzkurve 11.
[0066] Die Anordnung der Elemente der Vorrichtung zum Öffnen und Schließen ist nur beispielsweise
dargestellt. Andere Varianten sind nicht auszuschließen. Wichtig ist, dass jedes Element
mittelbar oder unmittelbar zwischen einem feststehenden Teil und einem bewegbaren
Teil wirkt.
[0067] Die Figur 8 und 9 zeigen einen Möbelkorpus 101 mit einer Möbeltür 102, die über Scharniere
125 auf der Innenseite des Möbelkorpus 101 verbunden sind, während dem Öffnungsvorgang
(Figur 9) und im offenen Zustand (Figur 8). Diese Möbelteile sind mit einer Vorrichtung
zum Öffnen und Schließen ausgestattet. Diese Vorrichtung besteht aus einem Abdrücker
106 und einer Verriegelung 123.
[0068] Dieser Abdrücker 106 ist im Möbelkorpus 101, hier am Deckel 103 nahe der Beschlagseite
104 des Möbelkorpus 101, angebracht. Der Vorteil dieser Anordnung ist, dass der Öffnungsbereich
des Möbelteils größer sein kann, als wenn der Abdrücker 106 auf oder nahe der gegenüberliegenden
Seite der Beschlagseite 105 des Möbelkorpus 101 angebracht wäre. Gleichzeitig bleibt
der Abdrücker 106 ein kleines und kompaktes Element.
[0069] Die Verriegelung 123 ist vorzugsweise auf der anderen Seite des Möbelteils im Vergleich
zu der Anordnung des Abdrückers 106 vorgesehen, hier auf der gegenüberliegenden Seite
der Beschlagseite 105 der Möbelteile 101, 102 und in der unteren Ecke.
[0070] Die Verriegelung 123 kann ein an sich bekanntes Teil sein. Hier wird vorzugsweise
eine magnetische Verriegelung verwendet. Das hat den Vorteil, dass die Verstellung
des beweglichen Möbelteils, z.B. eine Höhen- oder Seitenverstellung von ca. +/- 3
mm, problemlos erfolgen kann. Die Magnetflächen 124a, 124b beider Teile der Verriegelung
123 sind dementsprechend dimensioniert, dass sie mit den gewünschten Verstelltoleranzen
immer in Kontakt kommen, wenn der bewegliche Möbelteil geschlossen wird. Mit einer
mechanischen Verriegelung, wobei der Fangmechanismus z.B. einen Haken beinhaltet,
kann das Schließen und Verriegeln unter Umständen aufgrund extremer Verstellungen
des beweglichen Möbelteils erschwert werden oder fehlerhaft sein.
[0071] Die Verriegelung 123 hält die Möbeltür 102 geschlossen. Wenn der Benutzer die Möbeltür
102 in die entgegengesetzte Richtung des Öffnungsvorgangs drückt, wird die Verriegelung
123 entriegelt und der Abdrücker 106 drückt die Möbeltür 102 auf.
[0072] In Figur 10 bis 12 sind Detailansichten des Abdrückers 106 dargestellt. Der Abdrücker
106 besteht aus einer Schwenkfeder 107, die in ein Gehäuse 108 eingebracht ist.
[0073] Der Abdrücker 106 wird hier im Möbelkorpus 101 über die Fixiervorrichtung 122a, 122b,
122c geschraubt. Zwischen den Fixiervorrichtungen 122a und 122b ist vorzugsweise ein
Abstand von 32 mm vorgesehen, so dass konventionelle Maschinen für die Montage anderer
Beschläge auch verwendet werden können.
[0074] Das Gehäuse 108 des Abdrückers 106 besteht aus zwei Hälften 108a, 108b, die über
ein Filmscharnier 109 verbunden sind. Schnappverbindungen 121a, 121b sind im Gehäuse
108 vorhanden, so dass die zwei Hälfte 108a, 108b werkzeuglos geschlossen und/oder
geöffnet werden.
[0075] Das Gehäuse 108 des Abdrückers 106 ist so ausgelegt, dass das Innenleben des Mechanismus
versteckt und/oder geschützt wird.
[0076] Die Vorspannungskraft des Abdrückers 106 ist einstellbar, indem das hintere freie
Ende 112 der Schwenkfeder 107 in verschiedene Positionen gebracht werden kann. Das
Gehäuse 108 weist Rastpositionen 111a, 111b, 111c auf, das hintere freie Ende der
Feder 112 wird vom Benutzer bzw. Monteur in eine dieser Positionen 111a, 111b, 111c
gebracht. In der Position 111a hat die Feder eine größere Vorspannungskraft als in
der Position 111b bzw. 111c. Diese Verstellung erfolgt ohne Werkzeug. Damit das hintere
freie Ende der Feder 112 für die Verstellung vom Benutzer bzw. Monteur besser greifbar
ist, können Riffelungen oder eine zusätzliche Kappe auf diesem Federende 112 vorhanden
sein.
[0077] Die Verstellung der Vorspannungskraft erfolgt ohne Demontage des Abdrückers, ein
Abdeckelement 110 ist auf einer Seite über ein Filmscharnier 113 mit dem Gehäuse 108
verbunden, auf der anderen Seite rastet der Vorsprung 110a des Abdeckelements 110
in einem Rastmittel 114 des Gehäuses 108 ein.
[0078] Mindestens solange der Schwenkhebel 115 der Feder 107 im Kontakt mit der Möbeltür
102 bleibt, wird sich die Möbeltür 102 selbständig öffnen. Länge und Endposition dieses
Schwenkhebels 115 ergeben den Öffnungswinkel des beweglichen Möbelteils 102.
[0079] In Figur 13 wird die Schwenkfeder 107 mit Rolle 117 dargestellt. Die Schwenkfeder
107 ist hier mittelbar mit einer Rolle bzw. einem Wälzkörper 117 verbunden. Diese
Rolle 117 drückt das bewegliche Möbelteil, hier die Möbeltür 102, auf. Durch diese
Rolle 117 wird der Öffnungsdruck von der Feder 107 zur Möbeltür 102 besser übertragen,
weil kein gleitender sondern ein abrollender Kontakt zwischen Abdrücker 106 und Möbeltür
102 herrscht. Dazu je breiter die Rolle 117 ist, desto länger ist die Kontaktlinie
zwischen Rolle 117 und Möbeltür 102, so dass ein kleinerer Druck vorgesehen ist, dadurch
gibt es weniger Verschleiß, vor allem auf der Möbeltür 102.
[0080] Das Ende 116 des Schwenkhebels 115 ist gebogen. Um Fertigungstoleranzen dieses Endes
116 auszugleichen, ist es vorteilhaft, wenn eine Toleranzausgleichmöglichkeit im Gehäuse
118 vorgesehen ist. Das Gehäuse 118 weist eine Prisma-Aufnahme 119 auf, in der das
Ende 116 des Schwenkhebels 115 lagert; d.h., der Schwenkhebel 115 ist über zwei Punkte
120a, 120b in der Prisma-Aufnahme 119 gehalten bzw. geführt und der abgekröpfte Bereich
116 der Feder hat etwas Spiel in der Prisma-Aufnahme 119 des Gehäuses 118.
[0081] Eine andere Möglichkeit für die Lagerung des Endes 116 des Schwenkhebels 115 wäre
eine konische Lagerung, wobei der Schwenkhebel 115 über eine Umfangslinie gehalten
bzw. geführt wäre.
[0082] Bezugszeichenliste:
- 1.
- Möbelschublade
- 2.
- Korpus
- 3.
- Rückwand
- 4.
- Verriegelungseinheit
- 5.
- Torsionsstange
- 6.
- Verriegelungselement
- 7.
- Gehäuse
- 8.
- Feder
- 9.
- Drehachse
- 10.
- Riegel
- 11.
- Herzkurve
- 12.
- Bolzen
- 13.
- Langloch
- 14.
- Anschlagfläche
- 15.
- Arretierfläche
- 16.
- Anschlag
- 17.
- Anschlag des Verbindungselements
- 18.
- Frontblende
- 19.
- Schubladenführung
- 20.
- Korpusschiene
- 21.
- Mittelschiene
- 22.
- Schubladenschiene
- 23.
- Ausschub-Element
- 24.
- Kolbenstange
- 25.
- Energiespeicher
- 26.
- Zylinder
- 27.
- Anschlag
- 28.
- Transport- und Montagesicherungselement
- 29.
- Vorrichtung zum Öffnen und Schließen
- 30.
- Winkel
- 101.
- Möbelkorpus
- 102.
- Möbeltür
- 103.
- Deckel
- 104.
- Beschlagseite
- 105.
- gegenüberliegende Seite der Beschlagseite
- 106.
- Abdrücker
- 107.
- Schwenkfeder
- 108.
- Gehäuse
- 108a.
- Gehäuse,
- 108b.
- Gehäuse
- 109.
- Filmscharnier
- 110.
- Abdeckelement
- 110a.
- Abdeckelement
- 111.
- Rastposition
- 111a
- Rastposition
- 111b
- Rastposition
- 111c
- Rastposition
- 112.
- hinteres Federende
- 113.
- Filmscharnier
- 114.
- Rastmittel
- 115.
- Schwenkhebel
- 116.
- vorderes Federende
- 117.
- Rolle
- 118.
- Gehäuse
- 119.
- Prisma-Aufnahme
- 120.
- Stützpunkt
- 120a.
- Stützpunkt
- 120b.
- Stützpunkt
- 121.
- Schnappverbindung
- 121a.
- Schnappverbindung
- 121b.
- Schnappverbindung
- 122.
- Fixiervorrichtung
- 122a
- Fixiervorrichtung
- 122b
- Fixiervorrichtung
- 122c
- Fixiervorrichtung
- 123.
- Verriegelung
- 124.
- Magnetfläche
- 124a.
- Magnetfläche
- 124b.
- Magnetfläche
- 125.
- Scharnier
1. Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines bewegbaren Möbelteils, insbesondere einer
Schublade (1), Türe (102) oder Klappe oder dergleichen, wobei das bewegbare Möbelteil
verriegelt und ausgelöst.werden kann und.um eine vorgegebene Wegstrecke eindrückbar
und anschließend ausfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens ein Verriegelungselement (6, 123) und mindestens ein vom
Verriegelungselement (6, 123) getrenntes Ausschub-Element (23, 106) aufweist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausschub-Element (23) einen Zylinder (26) und eine darin verschiebliche Kolbenstange
(24) umfasst.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausschub-Element (23) an einer Führung (19) angeordnet ist, mittels derer das
bewegbare Möbelteil (1) relativ zu einem Korpus (2) beweglich geführt ist.
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausschub-Element (23) bzw. die Ausschub-Elemente mit einem Anschlag (27) in einer
Schubladenführung (19) integriert sind.
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausschub-Element (23, 106) in einer zu dem Verriegelungselement (6, 123) separaten
Baueinheit zusammengefasst ist.
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausschub-Element (23, 106) von dem Verriegelungselement (6, 123) beabstandet
angeordnet ist.
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausschub-Element (23, 106) im verriegelten Zustand des bewegbaren Möbelteils
(1, 102) von dem Verriegelungselement (6, 123) beabstandet positioniert ist.
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausschub-Element (23, 106) im nicht verriegelten Zustand des bewegbaren Möbelteils
(1, 102) von dem Verriegelungselement (6, 123) beabstandet positioniert ist.
9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Beschlagmittel (125) an einer Beschlagseite des bewegbaren Möbelteils (102) vorhanden
sind, wobei das Ausschub-Element (106) an oder nahe einer Beschlagseite (104) und
das Verriegelungselement (123) an oder nahe einer der Beschlagseite (104) gegenüberliegenden
Seite des Möbelteils (101, 102) wirken.
10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausschub-Element (106) von vorhandenen Beschlagmittel (125) getrennt ist.
11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Verriegelungseinheit (4) mit mindestens zwei Verriegelungselementen
(6) umfasst, die synchron und im Wesentlichen spielfrei über weg- und/oder kraftübertragende
Mittel (5) miteinander gekoppelt sind, sowie mindestens ein von den Verriegelungselementen
(6) getrenntes Ausschub-Element (23) aufweist.
12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Verriegelungselement (6) einen Sperrmechanismus aufweist, beispielsweise
eine Herzkurve (11) oder eine Klinke.
13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Ausschub-Elemente pro bewegbarem Möbelteil vorhanden sind, vorzugsweise eines
pro Seite des bewegbaren Möbelteils. ;
14. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraft eines Energiespeichers (25, 107) des Ausschub-Elements (23, 106) einstellbar
ist.
15. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ausschub-Element (23) mittelbar oder unmittelbar an einer Schubladenschiene (22)
angeordnet ist.
16. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausschub-Element mittelbar oder unmittelbar an einer Korpusschiene (20) angebracht
ist.
17. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausschub-Element an einer Führungsschiene angebracht ist und am Ausschieber des
Ausschub-Elements ein Koppelteil vorgesehen ist, welches mit einer anderen Führungsschiene
ein- und auskoppelbar ist.
18. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinheit (4) bzw. das Verriegelungselement (6) mittelbar oder unmittelbar
an einem feststehenden Möbelteil, vorzugsweise am Korpus (2), angeordnet ist und in
einer geschlossenen Position in das bewegbare Möbelteil oder in die Schubladenschiene
(22) eingreift.
19. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinheit bzw. das Verriegelungselement mittelbar oder unmittelbar
am bewegbaren Möbelteil, vorzugsweise an der Rückwand angeordnet ist und in der geschlossenen
Position in das feststehende Möbelteil eigreift, vorzugsweise mittelbar oder unmittelbar
in den Korpus.
20. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine zusätzliche Vorrichtung vorgesehen ist, durch welche der Energiespeicher des
Ausschub-Elements, bevor das bewegbare Möbelteil wieder vollständig geschlossen wird,
in seine Ausgangsstellung bringbar ist.
21. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einzugsvorrichtung mittelbar oder unmittelbar an die Verriegelungseinheit bzw.
an mindestens ein Verriegelungselement angeordnet ist und dass die Einzugsvorrichtung
das Ende des Schließvorganges des bewegbaren Möbelteils unterstützt.
22. Möbelteil, insbesondere Möbelschublade (1), Türe (102), Klappe oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbelteil (1, 102) mit einer Vorrichtung zum Öffnen und Schließen nach mindestens
einem der vorgenannten Ansprüche ausgestattet ist.