Hydraulische Säulenklemmung

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Operationstisch, der eine Tischsäule mit einem Säulenfuß und einem Säulenkopf sowie eine mit dem Säulenkopf verbindbare oder verbundene Lagerfläche umfasst.

[0002] Bei manchen derartigen Operationstischen ist die Lagerfläche um die vertikale Längsachse der Tischsäule drehbar, um sie je nach Platzbedarf oder Art des durchzuführenden chirurgischen Eingriffs in eine geeignete Stellung zu bringen. In dieser geeigneten Stellung muss die Lagerfläche dann bezüglich der Drehung um die vertikale Tischsäulenachse arretiert werden.

[0003] Eine Drehbarkeit der Lagerfläche um die vertikale Tischsäulenachse kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass ein säulenseitiger Abschnitt des Säulenfußes drehbar auf einem fußbodenseitigen Abschnitt des Säulenfußes gelagert ist, und die beiden Abschnitte des Säulenfußes können dann zum Arretieren der Lage der Lagerfläche mit einem mechanischen Klemmmechanismus verklemmt werden.

[0004] Bei mechanischen Klemmmechanismen tritt jedoch das Problem auf, dass es schwierig ist, die Klemmkraft präzise zu bemessen. Bei mechanischen Klemmvorrichtungen, bei denen die Klemmkraft unmittelbar mit der mechanischen Verstellung eines Klemmelementes zusammenhängt, dürfen diese Klemmelemente nur mit sehr geringer Einbautoleranz eingebaut werden, weil sich eine Abweichung der Einbaulage unmittelbar auf die Klemmkraft auswirkt. Da sowohl eine zu geringe als auch eine zu starke Klemmkraft unbedingt zu vermeiden ist, müssen mechanische Klemmvorrichtungen mit großer Präzision und damit verbundenem hohen Aufwand hergestellt werden.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Operationstisch der eingangs genannten Art anzugeben, der eine Arretierung der Lagerfläche bezüglich einer Drehung um die Längsachse der Tischsäule mit einfachen Mitteln ermöglicht.

[0006] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Säulenfuß eine fußbodenseitige Bodenplatte und eine säulenseitige Fußplatte hat, dass die Fußplatte auf der Bodenplatte drehbar gelagert und mit einem vertikalen Spiel gegen ein Abheben von der Bodenplatte durch ein Widerlager gesichert ist und dass mindestens ein druckbetätigter Klemmzylinder vorgesehen ist, um die Fußplatte gegen das Widerlager zu spannen.

[0007] Bei dem erfindungsgemäßen Operationstisch wird die Klemmkraft durch einen druckbetätigten Klemmzylinder aufgebracht. Diese Klemmkraft wird demnach über den Druck des Druckfluids des Klemmzylinders eingestellt und nicht über die Bemessung eines mechanischen Hubwegs oder dergleichen, so dass sich die Klemmkraft einfach und dennoch präzise einstellen lässt, ohne besonders hohe Anforderungen an die Einbautoleranz zu stellen. Ferner ergeben sich für den Aufbau des Säulenfußes erhöhte Freiheiten, weil das Druckfluid über geeignete Leitungen über beliebige Wege geleitet werden kann, so dass derartige Leitungen, anders als beispielsweise eine mechanische Welle, übrigen Komponenten des Säulenfußes nicht im Wege sind.

[0008] Vorzugsweise ist der Klemmzylinder an der Fußplatte angeordnet und stützt er sich bei Beaufschlagung durch das Druckmittel an der Bodenplatte ab.

[0009] In einer vorteilhaften Weiterbildung wird das Widerlager von einem mit der Bodenplatte verbundenen Kreisring gebildet, der die Fußplatte umgibt und diese an ihrem äußeren Rand mindestens teilweise übergreift.

[0010] Vorzugsweise ist der mindestens eine Klemmzylinder über eine fußbetätigte Pumpe mit Druckfluid beaufschlagbar. Durch eine derartige fußbetätigte Pumpe lässt sicht mit geringem Kraftaufwand eine ausreichend hohe Klemmkraft herstellen.

[0011] In einer besonders vorteilhaften Weiterbildung ist die Leitung zwischen der Pumpe und dem Klemmzylinder über ein Druckbegrenzungsventil mit einem Tank für das Druckfluid verbunden. Dadurch wird sichergestellt, dass egal wie ausgiebig die Pumpe betätigt wird, der Druck des Druckfluids, das in den Klemmzylinder eingeführt wird, einen Maximaldruck nicht überschreitet, welcher durch das Druckbegrenzungsventil festgelegt ist. Dadurch kann der Klemmmechanismus nicht überlastet werden, und es ist einfach, die Klemmkraft entsprechend dem Maximaldruck des Druckbegrenzungsventils einzustellen.

[0012] Zum besseren Verständnis der vorliegenden Erfindung wird im Folgenden auf das in den Zeichnungen dargestellte bevorzugte Ausführungsbeispiel Bezug genommen, welches an Hand spezifischer Terminologie beschrieben ist. Es sei jedoch darauf hingewiesen, dass der Schutzumfang der Erfindung dadurch nicht eingeschränkt werden soll, da derartige Veränderungen und weitere Modifizierungen an der gezeigten Einrichtung sowie derartige weitere Anwendungen der Erfindung, wie sie darin aufgezeigt sind, als übliches derzeitiges und künftiges Fachwissen eines zuständigen Fachmanns angesehen werden. Die Figuren zeigen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, nämlich

Figur 1

eine perspektivische Ansicht eines Säulenfußes,

Figur 2

eine Querschnittsansicht des Säulenfußes entlang der Linie A-A von Figur 1,

Figur 3

eine perspektivische Ansicht einer fußbetätigten Pumpe, die mit zwei Klemmzylindern verbunden ist, und

Figur 4

eine schematische Darstellung eines Hydraulikschaltkreises.

[0013] In Fig. 1 ist ein Säulenfuß 10 für eine Tischsäule eines Operationstisches in einer perspektivischen Ansicht gezeigt, und in Fig. 2 ist der Säulenfuß 10 in einem Schnitt entlang der Linie A-A von Fig. 1 gezeigt.

[0014] Der Säulenfuß 10 umfasst eine fußbodenseitige Bodenplatte 12 (siehe Fig. 2) und eine säulenseitige Fußplatte 14. Die Fußplatte 14 wird vertikal nach oben durch einen Tischsäulenabschnitt 16 fortgesetzt. Weitere Bestandteile der Tischsäule, ein Säulenkopf der Tischsäule und eine mit dem Säulenkopf verbindbare oder verbundene Lagerfläche sind in den Figuren nicht dargestellt.

[0015] Die Fußplatte 14 ist um eine vertikale Achse 18 drehbar auf der fußbodenseitigen Bodenplatte 12 gelagert. Das Lager ist dabei durch eine Kugelbahn 20 gebildet, die in der Querschnittsansicht von Fig. 2 zu erkennen ist.

[0016] An der fußbodenseitigen Bodenplatte 12 ist ein Kreisring 22 mit Bolzen 23 befestigt. Der Kreisring 22 hat eine nach innen gerichtete Auskragung 24, die die Fußplatte 14 an derem äußeren Randabschnitt 26 übergreift. Die Auskragung 24 des Kreisrings 22 bildet ein Widerlager für den äußeren Randabschnitt 26 der Bodenplatte 12, welches verhindert, dass sich die Fußplatte 14 von der Bodenplatte 12 abhebt. Zwischen der Auskragung 24 des Kreisrings 22 und dem äußeren Randabschnitt 26 der Bodenplatte 12 befindet sich ein vertikales Spiel, so dass die Fußplatte 14 normalerweise, d.h. wenn sie nicht auf unten näher beschriebene Weise festgeklemmt ist, um die vertikale Achse 18 gedreht werden kann, ohne durch Reibungskontakt mit der Auskragung 24 wesentlich gebremst zu werden.

[0017] Auf der Fußplatte 14 ist ferner eine fußbetätigte Pumpe 28 angeordnet, die in Fig. 3 separat in einer perspektivischen Ansicht dargestellt ist. Wie in Fig. 1 und Fig. 3 zu sehen ist, hat die Pumpe 28 einen Fußhebel 30, an dessen Ende ein Fußpedal 32 angeordnet ist. Durch Niedertreten des Fußpedals 32 wird über den Fußhebel 30 eine Pumpenwelle 34 gedreht. Wie in Figuren 1 bis 3 zu sehen ist, sind an einem Ende der Pumpenwelle 34 ein längerer Arbeitsnocken 36 und ein kürzerer Entsperrnocken 38 angeordnet, deren Funktion unten beschrieben wird.

[0018] Die Pumpe 28 ist über Hydraulikleitungen 40 mit zwei Hydraulik-Klemmzylindern 42 verbunden, die an der Fußplatte 14 angeordnet sind (siehe Fig. 1 und Fig. 2).

[0019] Die Pumpe 28 und die Hydraulik-Klemmzylinder 42 sind über einen Hydraulikkreis verbunden, der in Fig. 4 schematisch dargestellt ist und im Folgenden zusammen mit der Klemmfunktion des Säulenfußes 10 beschrieben wird.

[0020] Im nicht-festgeklemmten Zustand kann die Fußplatte 14 wie oben erwähnt relativ zur Bodenplatte 12 um die vertikale Achse 18 gedreht werden. Dadurch kann eine Lagerfläche (nicht gezeigt), die an einem Säulenkopf der Tischsäule (nicht gezeigt) befestigt ist, in eine geeignete Stellung gedreht werden. Wenn die Lagerfläche in eine geeignete Stellung gedreht wurde, wird die Fußplatte 14 wie folgt an der Bodenplatte 12 festgeklemmt, um die Lagerfläche bezüglich der Drehung um die vertikale Achse 18 zu arretieren.

[0021] Zum Festklemmen oder Feststellen der Fußplatte 14 wird das Fußpedal 32 des Fußhebels 30 getreten. Dadurch wird über den Arbeitsnocken 36 die Pumpe 28 betätigt, und Hydrauliköl wird aus einem Hydrauliköl-Tank 44 (siehe Fig. 4) über ein Ansaugventil 46 angesaugt. Das so angesaugte Hydrauliköl wird über ein Rückschlagventil 48 und die Hydraulikleitung 40 in die Hydraulik-Klemmzylinder 42 gepumpt, deren Kolben 43 (siehe Fig. 2) dadurch ausgefahren werden und sich an der Bodenplatte 12 abstützen. Mit zunehmendem Druck in der Hydraulikleitung 40 wird die Fußplatte 14 angehoben, wodurch sie mit ihren äußeren Randabschnitten 26 gegen die Auskragung 24 des Kreisrings 22 gespannt wird. In diesem Zustand ist die Fußplatte 14 an dem Kreisring 22 festgeklemmt und kann nicht mehr um die vertikale Achse 18 gedreht werden.

[0022] Das Rückschlagventil 48 sorgt dafür, dass der Druck in der Leitung 40 auch nach Beendigung des Pumpens aufrechterhalten bleibt und die Fußplatte 14 somit über den Kreisring 22 an der Bodenplatte 12 festgeklemmt bleibt.

[0023] Wie in Fig. 4 zu sehen ist, ist zwischen der Pumpe 28 und dem Rückschlagventil 48 ein Entlastungsventil oder Druckbegrenzungsventil 50 angeordnet. Dieses Entlastungsventil 50 ist so geartet, dass es sich zum Hydrauliköl-Tank 44 öffnet, wenn der Druck zwischen der Pumpe 28 und dem Rückschlagventil 48 einen vorbestimmten Maximaldruck übersteigt. Dadurch wird sichergestellt, dass der Druck in der Leitung 40, der den Klemmzylindern 42 zugeführt wird, diesen vorbestimmten Maximaldruck nie übersteigt.

[0024] Durch den beschriebenen Aufbau mit dem Entlastungsventil 50 wird die Fußplatte 14 unabhängig von Einbautoleranzen der Klemmzylinder 42 stets mit einer vorbestimmten maximalen Klemmkraft, die mit dem Maximaldruck des Entlastungsventils 50 korrespondiert, an der Bodenplatte 12 festgeklemmt. Insbesondere wird sichergestellt, dass der Klemmmechanismus nicht durch zu hohen Klemmdruck überlastet wird.

[0025] Zum Lösen der Klemmverbindung zwischen der Bodenplatte 12 und der Fußplatte 14 wird das Fußpedal 32 (siehe Fig. 1 und Fig. 3) mit dem Fuß angehoben. Dadurch wird der Entsperrnocken 38 in der Darstellung von Fig. 2 im Uhrzeigersinn bewegt, bis er an einem Betätigungsabschnitt 52 (siehe Fig. 2) eines Entsperrventils 54 anstößt, welches die Hydraulikleitung 40 mit dem Hydrauliköl-Tank 44 verbindet (siehe Fig. 4). Wenn der Entsperrnocken 38 am Betätigungsabschnitt 52 des Entsperrventils 54 anstößt, wird dieses geöffnet, wodurch Hydrauliköl aus der Hydraulikleitung 40 in den Hydrauliköl-Tank 44 entweicht und der Druck, mit dem die Klemmzylinder 42 beaufschlagt sind, abnimmt. Dadurch werden die Kolben 43 der Klemmzylinder 42 eingefahren, die Fußplatte 14 senkt sich ab und die Klemmwirkung zwischen Fußplatte 14 und Bodenplatte 12 wird aufgehoben.

[0026] Bei der gezeigten Ausführungsform des Säulenfußes 10 kann eine hohe Klemmwirkung mit geringen Bedienkräften erzeugt werden. Der Klemmmechanismus ist unempfindlich gegenüber Fertigungs- und Einbautoleranzen, da das System nicht auf das Erreichen eines vorbestimmten Hubweges der Kolben 43 der Klemmzylinder 42 ausgerichtet ist, sondern auf das Erreichen eines maximalen Klemmdrucks, welcher mit Hilfe des Entlastungsventils 50 leicht hergestellt werden kann. Schließlich zeichnet sich das hier beschriebene hydraulische Klemmsystem gegenüber bisher üblichen rein mechanischen Lösungen durch einen geringen Bauraum aus. Das Hydrauliköl kann mit der Leitung 42 über beliebige Wege geleitet werden, so dass die Leitungen 40, anders als beispielsweise eine üblicherweise verwendete mechanische Welle, weiteren Komponenten nicht im Wege sind. Insbesondere bleibt der Bauraum zwischen den beiden Klemmzylindern 52 frei.

[0027] Obgleich in den Zeichnungen und in der vorhergehenden Beschreibung ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel aufgezeigt und detailliert beschrieben ist, soll dies als rein beispielhaft und die Erfindung nicht einschränkend angesehen werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nur das bevorzugte Ausführungsbeispiel dargestellt und beschrieben ist und sämtliche Veränderungen und Modifizierungen, die derzeit und künftig im Schutzumfang der Ansprüche liegen, geschützt werden sollen.

Ansprüche

1. Operationstisch, umfassend eine Tischsäule mit einem Säulenfuß (10) und einem Säulenkopf sowie eine mit dem Säulenkopf verbindbare oder verbundene Lagerfläche, dadurch gekennzeichnet, dass der Säulenfuß (10) eine fußbodenseitige Bodenplatte (12) und eine säulenseitige Fußplatte (14) hat, dass die Fußplatte (14) auf der Bodenplatte (12) drehbar gelagert und mit einem vertikalen Spiel gegen ein Abheben von der Bodenplatte (12) durch ein Widerlager (24) gesichert ist und dass mindestens ein druckbetätigter Klemmzylinder (42) vorgesehen ist, um die Fußplatte (14) gegen das Widerlager (24) zu spannen.

2. Operationstisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmzylinder (42) an der Fußplatte (14) angeordnet ist und sich bei Beaufschlagung durch das Druckmittel an der Bodenplatte (12) abstützt.

3. Operationstisch nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Widerlager von einem mit der Bodenplatte verbundenen Kreisring (22) gebildet ist, der die Fußplatte (14) umgibt und diese an ihrem äußeren Rand (26) mindestens teilweise übergreift.

4. Operationstisch nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Klemmzylinder (42) über eine fußbetätigte Pumpe (28) mit Druckfluid beaufschlagbar ist.

5. Operationstisch nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung (40) zwischen der Pumpe (28) und dem Klemmzylinder (42) über ein Druckbegrenzungsventil (54) mit einem Tank (44) für das Druckfluid verbunden ist.

Claims

1. Operating table, comprising a table column with a column foot (10) and a column head as well as a bed connectable or connected to the column head, characterized in that the column foot (10) has a floor-side baseplate (12) and a column-side footplate (14), in that the footplate (14) is mounted rotatably on the baseplate (12) and is secured with a vertical play by means of an abutment (24) against being lifted off the baseplate (12), and in that at least one pressure-actuated clamping cylinder (42) is provided in order to clamp the footplate (14) against the abutment (24).

2. The operating table according to Claim 1, characterized in that the clamping cylinder (42) is arranged on the footplate (14) and, when acted upon by the pressure medium, is supported on the baseplate (12).

3. The operating table according to Claim 1 or 2, characterized in that the abutment is formed by a circular ring (22) which is connected to the baseplate and which surrounds the footplate (14) and at least partially engages over the latter at its outer edge (26).

4. The operating table according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the at least one clamping cylinder (42) can be acted upon by pressure fluid via a foot-actuated pump (28).

5. The operating table according to Claim 4, characterized in that the line (40) between the pump (28) and the clamping cylinder (42) is connected to a tank (44) for the pressure fluid via a pressure-limiting valve (54).

Revendications

1. Table d'opération comportant une colonne de table dotée d'un pied de colonne (10) et d'une tête de colonne ainsi qu'une surface porteuse reliée ou pouvant être reliée à la tête de colonne, caractérisée en ce que le pied de colonne (10) possède une plaque de sol (12) du côté sol et une plaque de pied (14) du côté colonne, en ce que la plaque de pied (14) est montée de façon à pouvoir tourner sur la plaque de sol (12) et est sécurisée avec un jeu vertical contre un décollement de la plaque de sol (12) au moyen d'une butée (24) et en ce que au moins un cylindre de serrage (42) actionné sous pression est prévu pour serrer la plaque de pied (14) contre la butée (24).

2. Table d'opération selon la revendication 1, caractérisée en ce que le cylindre de serrage (42) est disposé au niveau de la plaque de pied (14) et s'appuie sur la plaque de sol (12) en cas de sollicitation par le moyen de pression.

3. Table d'opération selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la butée est formée par une bague circulaire (22) qui est reliée à la plaque de sol et qui entoure la plaque de pied (14) et recouvre celle-ci au moins partiellement au niveau de son bord extérieur (26).

4. Table d'opération selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que l'au moins un cylindre de serrage (42) peut être alimenté en fluide sous pression à l'aide d'une pompe (28) actionnée au pied.

5. Table d'opération selon la revendication 4, caractérisée en ce que la conduite (40) entre la pompe (28) et le cylindre de serrage (42) est reliée à un réservoir (44) de fluide sous pression par le biais d'un clapet de limitation de pression (54).

Zeichnung