(19) |
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(11) |
EP 1 785 533 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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27.01.2010 Patentblatt 2010/04 |
(22) |
Anmeldetag: 15.11.2005 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
Vorrichtung aus Montagerahmen und höhenverstellbarer WC-Schüssel
Device comprising a mounting frame and a height-adjustable toilet bowl
Dispositif comprenant un cadre de montage et une cuvette de WC réglable en hauteur
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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16.05.2007 Patentblatt 2007/20 |
(73) |
Patentinhaber: Geberit International AG |
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8645 Jona (CH) |
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Erfinder: |
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- Grob, Stefan
8645 Jona (CH)
- Uhlig, Steffen
08294 Lössnitz (DE)
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(74) |
Vertreter: Groner, Manfred et al |
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Isler & Pedrazzini AG
Gotthardstrasse 53
Postfach 1772 8027 Zürich 8027 Zürich (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A-02/42572 DE-U1- 20 203 225
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DE-C1- 10 210 494 DE-U1- 29 810 349
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Toilettenanlage nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Die gattungsgemässe
DE-U-298 10 349 offenbart eine Toilettenanlage, die später, wenn eine andere Montagehöhe gewünscht
wird, in ihrer Höhe verstellbar ist. Hierzu müssen Fliesen entfernt und danach eine
Montagefixierplatte gelöst und auf die gewünschte Montagehöhe verstellt werden.
[0003] Die
DE-C-102 10 494 offenbart eine Toilettenanlage, bei welcher für eine nachträgliche Höhenverstellung
der Toilettenschüssel diese gelöst werden muss, um einen formschlüssigen Eingriff
eines Befestigungsteils an einem Traggestell zu lösen.
[0004] DIE
WO 02/42572 offenbart eine Toilettenanlage, die zum Verstellen der Höhe der Toilettenschüssel
einen Spindelantrieb mit einem Motor aufweist.
[0005] Die
US 4,091,473 offenbart eine Toilettenanlage, bei welcher die Toilettenschüssel mit einer Platte
an zwei vertikalen Gewindestangen höhenverstellbar befestigt ist. Die Verstellung
erfolgt mit Hilfe eines elektrischen Motors, der über ein Getriebe die beiden Gewindestangen
antreibt. In der einer Drehrichtung wird die Toilettenschüssel nach oben und in der
anderen Drehrichtung nach unten bewegt. Zum Spülen der Toilettenschüssel ist an dieser
ein Ventil befestigt, das über einen flexiblen Schlauch mit der Versorgungsleitung
verbunden ist. Bei einer Höhenverstellung wird dieses Betätigungsventil gleichzeitig
mit der Toilettenschüssel nach oben oder nach unten bewegt. Das Abwasser wird über
einen Bogen und über einen Balg in die Entsorgungsleitung geleitet. Der Balg wird
bei der Höhenverstellung entsprechend verlängert oder verkürzt. Bei dieser Toilettenanlage
kann somit die Sitzhöhe verstellt werden. Eine solche Anpassung der Sitzhöhe ist vor
allem nützlich oder sogar notwendig für Behinderte und Ältere als auch für überdurchschnittlich
kleine oder grosse Menschen. Jeder Benutzer kann somit die für ihn geeignete Sitzhöhe
einstellen. Die Herstellungskosten und vermutlich auch der Montageaufwand sind bei
einer solchen Toilettenanlage aber vergleichsweise hoch.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Toilettenanlage der genannten Art
zu schaffen, die ein einfacheres Verstellen der Montagehöhe der Toilettenschüssel
ermöglicht und die dennoch einfach und kostengünstig herstellbar ist.
[0007] Die Aufgabe ist bei einer gattungsgemässen Toilettenanlage gemäss Anspruch 1 gelöst.
[0008] Bei der erfindungsgemässen Toilettenanlage ist somit die Spülvorrichtung mit der
Betätigung ortsfest am Montagegestell befestigt. Verstellt wird lediglich die Toilettenschüssel
mit den An- und Abgängen. Dies hat den wesentlichen Vorteil, dass bekannte Montagegestelle
auch bei der erfindungsgemässen Toilettenanlage weitgehend verwendet werden können.
Die Spülvorrichtung kann hier beispielsweise ein an sich üblicher Spülkasten und insbesondere
ein Unterputzspülkasten sein. Der Montagerahmen kann in üblicher Weise aus vertikalen
Tragstangen mit ausziehbaren Fussstützen und Traversen hergestellt werden. Der Hubrahmen
kann einfach und trotzdem funktionssicher an diesem Rahmen gleitverschieblich gelagert
werden. Abweichend von der Toilettenanlage gemäss der genannten
US 4,091,473 ist jedoch nicht eine Verstellung vor jeder Benutzung vorgesehen. Die Einstellung
der Sitzhöhe erfolgt hier in der Regel lediglich bei der Montage. Es ist aber jederzeit
ohne grossen Aufwand möglich, die Sitzhöhe zu verstellen, beispielsweise bei einem
Mieterwechsel.
[0009] Gemäss der Erfindung ist vorgesehen, dass die Toilettenanlage eine Revisionsöffnung
aufweist, hinter welcher am Montagegestell eine Quertraverse angeordnet ist, die zur
Höhenverstellung des Hubrahmens mit dem Verstellelement verbunden ist. Dies ermöglicht
ein vergleichsweise einfaches Verstellen, indem beispielsweise eine übliche Betätigungsplatte
entfernt wird, so dass das Verstellelement durch die Revisionsöffnung vergleichsweise
einfach zugänglich ist. Dadurch ist es auch dem handwerklich geschickten Laien möglich,
die Sitzhöhe zu verstellen. Betätigungsplatten, welche eine Revisionsöffnung abdecken
und die vergleichsweise einfach und schnell entfernt und wieder montiert werden können,
sind allgemein bekannt.
[0010] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Verstellelement eine
Gewindestange ist. Zum Verstellen wird diese Gewindestange in der Revisionsöffnung
beispielsweise mit einem Sechskantschlüssel gedreht. Dies ermöglicht einerseits eine
einfache und kostengünstige Herstellung und andererseits eine einfache Bedienung.
Es hat sich gezeigt, dass eine einzige Gewindestange hinreichend ist. Vorzugsweise
wird die Gewindestange an einem oberen beispielsweise sechskantigen Knopf gedreht.
[0011] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Spülrohr in seiner
Länge teleskopisch verstellbar ist. Dies ermöglicht eine vergleichsweise sichere und
dichte Verbindung bei der Spülwasserzuleitung und einen vergleichsweise grossen Verstellweg
von beispielsweise 8-10 cm.
[0012] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Toilettenschüssel
mit Befestigungsmitteln, beispielsweise mit Gewindestangen am Montagerahmen befestigt
ist. Die Toilettenschüssel ist damit fest montiert und kann nicht verstellt werden.
Nach dem Lösen der Betätigungsmittel ist die Toilettenschüssel jedoch mit der genannten
Verstellvorrichtung in ihrer Höhe verstellbar. Nach der Verstellung kann die Toilettenschüssel
durch Festziehen der Befestigungsmittel wieder fixiert werden.
[0013] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass hinter der Toilettenschüssel
in einer Beplankung oder Wandung eine Öffnung angeordnet ist, die mit einer Blende
abgedeckt ist, die an der Rückseite der Toilettenschüssel angeordnet ist. Die Blende
kann beispielsweise als einfache Platte realisiert werden, die vor allem am oberen
Rand der Toilettenschüssel vor allem bei einer niedrigen Anordnung der Toilettenschüssel
die genannte Öffnung abdeckt.
[0014] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der
nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.
[0015] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher
erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- eine Ansicht einer erfindungsgemässen Toilettenanlage,
- Figur 2
- ein Schnitt durch die Toilettenanlage entlang der Linie II-II der Figur 1,
- Figur 3
- eine Ansicht des Montagerahmens mit einer ortsfest an diesem befestigten Spülvorrichtung,
- Figur 4
- eine weitere Ansicht, welche insbesondere die Ausbildung des Hubrahmens und seine
Lagerung am Montagegestell illustriert und
- Figur 5
- ein Schnitt durch einen Teil der Verstellvorrichtung.
[0016] Die Toilettenanordnung 1 weist gemäss den Figuren 1 und 2 eine Toilettenschüssel
2 auf, die wie üblich beispielsweise aus Keramik hergestellt ist. Sie kann an sich
beliebig und in bekannter Weise ausgebildet sein. Die Toilettenschüssel 2 ist mit
zwei Befestigungsstangen 4 an einem Montagerahmen 3 befestigt, der unsichtbar hinter
einer Beplankung 19 oder einer Gebäudewand angeordnet ist. Er weist in an sich bekannter
Weise zwei parallel vertikale Tragstangen 32 auf, die im Querschnitt beispielsweise
C-förmige Profile aus Blech sind und die am unteren Ende jeweils mit einer ausziehbaren
Fussstütze 7 an einem hier nicht gezeigten Gebäudebogen fest angeschraubt werden können.
Am oberen Ende werden die Tragstangen 32 mit Wandwinkeln 8 im Abstand zu einer Gebäudewand
befestigt. Die unteren Enden der Tragstangen 32 sind mit einer Traverse 34 miteinander
verbunden. Über dieser Traverse 34 befindet sich eine weitere Traverse 33, an welcher
in an sich bekannter Weise, beispielsweise mit einer hier nicht gezeigten Rohrschelle
ein Ablaufbogen 35 befestigt ist, der mit einem hier nicht gezeigten Stutzen der Toilettenschüssel
2 verbunden ist. Auf den Ablaufbogen 35 ist von unten verschiebbar ein Verbindungsrohr
36 aufgeschoben, das mit einer Dichtung 37 gegenüber dem Ablaufbogen 35 abgedichtet
ist.
[0017] Die Figur 2 zeigt den Ablaufbogen 35 in der maximal eingeschobenen Position. Gegenüber
dieser Position kann der Ablaufbogen 35 nach oben teleskopisch aus dem Verbindungsrohr
36 herausgezogen werden. Das Verbindungsrohr 36 ist mit einer hier nicht gezeigten
Entsorgungsleitung verbunden.
[0018] Die Traverse 33 verbindet zwei parallel im Abstand zueinander verlaufende Führungsschienen
31, die jeweils gemäss Figur 4 einen Führungsteil 31 a aufweisen, der durch einen
hier nicht gezeigten Schlitz der entsprechenden Tragstange 32 verschieblich in diesen
eingreift. Die Führungsschienen 31 sind im Querschnitt vorzugsweise L-förmig und erstrecken
sich jeweils von der Befestigungsplatte 29 aus nach oben und nach unten, was eine
weitgehend verkantungsfreie Höhenverschiebung ermöglicht.
[0019] Parallel und im Abstand zur Traverse 33 ist eine Befestigungsplatte 29 angeordnet,
welche an den beiden Führungsschienen 31 befestigt ist.
[0020] Die Befestigungsplatte 29 dient zur Befestigung der Toilettenschüssel 2 am Montagerahmen
3. Hierzu besitzt die Befestigungsplatte 29 mehrere Bohrungen 38, in welche jeweils
eine Befestigungsstange 4 eingesetzt ist. Die Befestigungsstangen 4 durchgreifen gemäss
Figur 2 eine Öffnung 20 der Beplankung 19 und nehmen jeweils eine Gewindemutter 39
auf, die an der Toilettenschüssel 2 anliegt. Zwischen der Beplankung 19 und der Toilettenschüssel
2 ist eine Blende 5 angeordnet, die eine nach unten offene Öffnung 40 besitzt. Die
Blende 5 ist plattenförmig ausgebildet und deckt gemäss Figur 2 über der Toilettenschüssel
2 die Öffnung 20 ab. Durch Anziehen der Muttern 39 kann die Toilettenschüssel 2 mit
der Blende 5 gegen den Montagerahmen gezogen und damit an diesem fixiert werden. Die
Toilettenschüssel 2 liegt hierbei mit ihrer Rückseite 6 an der Blende 5 an. Durch
die Zugspannung der Befestigungsstangen 4 wird die Befestigungsplatte 29 gegen die
Tragstangen 32 gezogen und damit durch entsprechenden Reibschluss der Führungsschienen
31 an den Zugstangen 32 die Toilettenschüssel 2 zusätzlich in der Höhe fixiert.
[0021] Der Hubrahmen 10 ist mittels einer Verstellvorrichtung 18 mit einer oberen Quertraverse
9 verbunden. Diese Verstellvorrichtung 18 weist eine Gewindestange 11 auf, die gemäss
Figur 5 einen Kopf 12 aufweist und von oben durch eine Öffnung 16 der Quertraverse
9 hindurchgreift. Der Kopf 12 liegt mit einer Unterlagsscheibe 13 auf der Quertraverse
9 auf. An der Unterseite der Quertraverse 9 ist eine Mutter 15 angeordnet, die auf
die Gewindestange 11 aufgeschraubt ist. Zwischen der Mutter 15 und der Quertraverse
9 ist ebenfalls eine Unterlagsscheibe 14 angeordnet. Die Mutter 15 kann mit einer
Kontermutter gesichert sein. Dadurch ist die Gewindestange 11 sicher an der Quertraverse
9 gelagert.
[0022] Die Gewindestange 11 ist an ihrem unteren Ende in eine Gewindehülse 17 oder Mutter
eingeschraubt, die fest mit einem Rohr 41 verbunden, beispielsweise verschweisst ist.
Dieses Rohr 41 ist wiederum gemäss Figur 4 an seinem unteren Ende fest mit der Befestigungsplatte
29 verbunden. Sind die beiden Muttern 39 gelöst und damit die Toilettenschüssel 2
nicht gegen den Montagerahmen 3 gespannt, so kann die Gewindestange 11 durch Drehen
am Kopf 12 in die Gewindehülse 17 hineingeschraubt werden, wodurch das Rohr 41 nach
oben gezogen wird. Da das Rohr 41 wie oben erwähnt mit der Befestigungsplatte 29 und
damit fest mit dem Hubrahmen 10 verbunden ist, wird damit auch der Hubrahmen 10 und
mit diesem die Toilettenschüssel 2 nach oben bewegt. Der Hubrahmen 10 ist hierbei
wie bereits oben erläutert am Montagerahmen 3 geführt. Die Toilettenschüssel 2 kann
schliesslich bis zu der in Figur 2 mit punktierten Linien gezeigten Position angehoben
werden. Durch Drehen der Gewindestange 11 in der Gegenrichtung kann entsprechend die
Toilettenschüssel 2 wieder in die in Figur 2 gezeigte untere Stellung bewegt werden.
Möglich ist selbstverständlich auch jede Zwischenstellung. Die Blende 5 wird vorzugsweise
zusammen mit der Toilettenschüssel 2 verschoben, so dass sie in der unteren Stellung
der Toilettenschüssel 2 wie bereits erwähnt die Öffnung 20 abdeckt. Die Blende 5 ermöglicht
es, die Öffnung 20 vergleichsweise hoch auszubilden und damit einen vergleichsweise
grossen Verstellweg zu gewährleisten.
[0023] Über der Quertraverse 9 befindet sich in der Beplankung 19 eine weitere Öffnung 21,
die gemäss Figur 2 einen an sich bekannten Bauschutzrahmen 22 aufnimmt, der raumseitig
mit einer bekannten Betätigungsplatte 23 abdeckbar ist und der eine herausnehmbare
Platte 24 aufnimmt. Diese Betätigungsplatte 23 kann durch seitliches Verschieben befestigt
und wieder gelöst werden. In der Figur 2 deutet ein Pfeil 42 die Richtung an, in welcher
die Betätigungsplatte 23 an die Beplankung 19 angelegt wird. Die Betätigungsplatte
23 weist zur Spülauslösung einer hier nicht näher bezeichnete Taste oder einen Knopf
auf.
[0024] Der Bauschutzrahmen 22 bildet eine Revisionsöffnung für einen Spülkasten 25, der
vorzugsweise ein Unterputzspülkasten ist. Dieser ist beispielsweise mit hier nicht
gezeigten seitlichen Laschen ortsfest mit dem Montagerahmen 3 verbunden. Der Spülkasten
25 ist an der Rückseite des Montagerahmens 3 befestigt. Unmittelbar unterhalb des
Bauschutzrahmens 22 ist hinter der Beplankung 19 der Kopf 12 der Gewindestange 11
angeordnet. Bei abgenommener Betätigungsplatte 23 ist dieser Kopf 12 mit einem Steckschlüssel
zugänglich. Bei aufgesetzter Betätigungsplatte 23 ist der Kopf 12 jedoch nicht sichtbar.
[0025] Der Spülkasten 25 besitzt an seinem unteren Ende einen Auslaufstutzen 26, der teleskopisch
verstellbar in einen Bogen 28 eingreift. In der Figur 2 kann der Bogen 28 nach oben
verschoben werden. Mit einer hier nicht näher gezeigten Dichtung ist der Bogen 28
gegenüber dem Auslaufstutzen 26 abgedichtet. Der Bogen 28 greift mit einem vorderen
Ende durch eine Öffnung 30 der Betätigungsplatte 29 hindurch und ist an einem hier
nicht gezeigten Stutzen der Toilettenschüssel 2 an dieser angeschlossen. Der Bogen
28 ist beispielsweise mit einer hier nicht gezeigten Rohrschelle an der Befestigungsplatte
29 befestigt. Wird der Hubrahmen 10 wie oben erläutert in der Höhe verstellt, so bewegt
sich gleichzeitig der Bogen 28 nach oben bzw. nach unten. Aufgrund der teleskopischen
Verbindung zwischen dem Auslaufstutzen 26 und dem Bogen 28 ist diese Verbindung in
jeder Stellung dicht. Die Verschiebung des Bogens 28 ist linear und vertikal. Dies
gilt ebenfalls für den Ablaufbogen 35. Anstelle der genannten teleskopischen Verbindungen
könnte jeweils beispielsweise auch ein Faltenbalg angeordnet sein, der entsprechend
verkürzt oder verlängert wird. Eine solche Verbindung ist aber aufwendiger. Eine teleskopische
Verbindung ist hier möglich, da der Hubrahmen 10 im Wesentlichen ohne Verkanten linear
bewegbar ist.
[0026] Beim Montieren der Toilettenanlage 1 wird die gewünschte Höhe der Toilettenschüssel
2 durch entsprechendes Drehen der Gewindestange 11 eingestellt. Die Verstellung ist
nach oben und auch nach unten begrenzt. Die Gewindestange 11 ist hier so ausgebildet,
dass sie in beiden extremen Stellungen jeweils in die Gewindehülse 17 eingreift. Die
Gewindestange 11 kann somit nicht aus der Gewindehülse 17 herausgedreht werden.
[0027] Nach der Montage kann auch später die Toilettenschüssel 2 verstellt und damit die
Sitzhöhe geändert werden. Hierbei wird wie folgt vorgegangen:
[0028] In einem ersten Schritt werden beispielsweise mit einem Steckschlüssel oder einem
Gabelschlüssel die Muttern 39 gelöst. Anschliessend wird die Betätigungsplatte 23
abgenommen, indem diese seitlich in bekannter Weise verschoben wird. Die Betätigungsplatte
23 kann je nach Ausführung beispielsweise auch durch Lösen einer Schraube oder einer
Verriegelung gelöst werden. Nun wird mit einem geeigneten Werkzeug durch den Schlitz
21 a hindurch die Gewindeschraube 11 gedreht, so dass die Toilettenschüssel 2 nach
oben oder nach unten bewegt wird. Ist die gewünschte Höhe eingestellt, so werden die
Muttern 39 angezogen und damit die Toilettenschüssel 2 in der Höhe fixiert. Anschliessend
wird die Betätigungsplatte 23 wieder aufgesetzt.
Bezugszeichenliste
[0029]
- 1
- Toilettenanordnung
- 2
- Toilettenschüssel
- 3
- Montagegestell
- 4
- Befestigungsstange
- 5
- Blende
- 6
- Rückseite (Toilettenschüssel)
- 7
- Fussstütze
- 8
- Eckwinkel
- 9
- Quertraverse
- 10
- Hubrahmen
- 11
- Gewindestange
- 12
- Kopf
- 13
- Unterlagscheibe
- 14
- Unterlagscheibe
- 15
- Mutter
- 16
- Bohrung
- 17
- Gewindehülse
- 18
- Verstellvorrichtung
- 19
- Beplankung
- 20
- Öffnung
- 21
- Öffnung
- 22
- Bauschutzrahmen
- 23
- Betätigungsplatte
- 24
- Platte
- 25
- Spülkasten
- 26
- Auslaufstutzen
- 27
- Dichtung
- 28
- Bogen
- 29
- Befestigungsplatte
- 30
- Öffnung
- 31
- Führungsschiene
- 31a
- Führungsmittel
- 32
- Tragstange
- 33
- Traverse
- 34
- Traverse
- 35
- Ablaufbogen
- 36
- Verbindungsrohr
- 37
- Dichtung
- 38
- Bohrung
- 39
- Mutter
- 40
- Öffnung
- 41
- Rohr
- 42
- Pfeil
1. Toilettenanlage mit einem Montagegestell, an dem eine höhenverstellbare Toilettenschüssel
(2) befestigt ist, mit einer Verstellvorrichtung (18) mit einem Verstellelement (18)
zum Anheben und Senken der Toilettenschüssel (2), mit einer ein Betätigungsorgan (23)
aufweisenden Spülvorrichtung (25), die über eine Spülleitung (26, 28) mit der Toilettenschüssel
(2) verbunden ist und mit einer Ablaufleitung (35, 36), die an eine Entsorgungsleitung
anzuschliessen ist, wobei die Spülvorrichtung (23, 25) ortsfest am Montagegestell
(3) befestigt ist und die Toilettenschüssel (2) mit der Spülleitung (28) und der Ablaufleitung
(35) an einem Hubrahmen (10) befestigt ist, der verschiebbar am Montagegestell (3)
gelagert ist, wobei das Montagegestell (3) eine Quertraverse (9) aufweist, die zur
Höhenverstellung des Hubrahmens (10) mit dem Verstellelement (18) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellelement (18) durch eine Revisionsöffnung (21) der Spülvorrichtung (25)
hindurch händisch bedienbar ist und dass die Quertraverse (9) hinter der Revisionsöffnung
(21) am Montagegestell (3) angeordnet ist.
2. Toilettenanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellelement (18) eine Gewindestange (11) aufweist.
3. Toilettenanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Revisionsöffnung (21) von einer abnehmbaren Betätigungsplatte (23) abgedeckt
ist.
4. Toilettenanlage nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindestange (11) an einem oberen Ende einen Kopf (12) aufweist, an dem die
Gewindestange (11) drehbar ist.
5. Toilettenanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülleitung (28) und/oder die Ablaufleitung (35) teleskopisch mit der Spülvorrichtung
(25) bzw. der Entsorgungsleitung (36) verbunden ist.
6. Toilettenanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Hubrahmen (10) zur Befestigung der Toilettenschüssel (2) eine Befestigungsplatte
(29) aufweist, die zu ihrer verschieblichen Lagerung am Montagegestell (3) Führungsmittel
(31a) aufweist, die jeweils in einen Schlitz einer Tragstange (32) eingreifen.
7. Toilettenanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass hinter der Toilettenschüssel (2) eine plattenförmige Blende (5) angeordnet ist, die
eine Öffnung (6) aufweist, und die eine Öffnung (20) in einer Beplankung (19) abdeckt.
1. Toilet installation having a mounting frame on which a height-adjustable toilet bowl
(2) is fastened, having an adjusting device (18) with an adjusting element (18) for
raising and lowering the toilet bowl (2), having a flushing device (25) which has
an actuating member (23) and is connected to the toilet bowl (2) via a flushing line
(26, 28), and having an outflow line (35, 36) which can be connected to a disposal
line, wherein the flushing device (23, 25) is fastened in a stationary manner on the
mounting frame (3) and the toilet bowl (2) has the flushing line (28) and the outflow
line (35) fastened on a lifting frame (10) which is mounted in a displaceable manner
on the mounting frame (3), wherein the mounting frame (3) has a crossmember (9) which
is connected to the adjusting element (18) for height adjustment of the lifting frame
(10), characterized in that the adjusting element (18) can be operated by hand through an inspection opening
(21) of the flushing device (25), and in that the crossmember (9) is arranged on the mounting frame (3) downstream of the inspection
opening (21).
2. Toilet installation according to Claim 1, characterized in that the adjusting element (18) has a threaded rod (11).
3. Toilet installation according to Claim 1, characterized in that the inspection opening (21) is covered by a removable actuating plate (23).
4. Toilet installation according to Claim 2, characterized in that the threaded rod (11) has, at a top end, a head (12) on which the threaded rod (11)
can be rotated.
5. Toilet installation according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the flushing line (28) and/or the outflow line (35) are/is connected telescopically
to the flushing device (25) and/or the disposal line (36), respectively.
6. Toilet installation according to one of Claims 1 to 5, characterized in that, for the purpose of fastening the toilet bowl (2), the lifting frame (10) has a fastening
panel (29) which, in order to be mounted in a displaceable manner on the mounting
frame (3), has guide means (31a) which each engage in a slot in a carrying rod (32).
7. Toilet installation according to one of Claims 1 to 6, characterized by the arrangement, behind the toilet bowl (2), of a panel-like screen (5) which has
an opening (6) and which covers an opening (20) in a panelling structure (19).
1. Installation de toilette avec un châssis de montage, sur lequel est fixée une cuvette
de toilette réglable en hauteur (2), avec un dispositif de réglage (18) comportant
un élément de réglage (18) pour faire monter et descendre la cuvette de toilette (2),
avec un dispositif de chasse (25) présentant un organe d'actionnement (23), qui est
relié à la cuvette de toilette (2) au moyen d'une conduite de chasse (26, 28), et
avec une conduite d'évacuation (35, 36), qui doit être raccordée à une canalisation
d'évacuation, dans laquelle le dispositif de chasse (23, 25) est fixé de façon solidaire
au châssis de montage (3) et la cuvette de toilette (2) avec la conduite de chasse
(28) et la conduite d'évacuation (35) est fixée sur un cadre de levage (10), qui est
monté de façon mobile sur le châssis de montage (3), dans laquelle le châssis de montage
(3) comprend une traverse transversale (9), qui est reliée à l'élément de réglage
(18) pour le réglage en hauteur du cadre de levage (10), caractérisée en ce que l'élément de réglage (18) peut être manoeuvré à la main à travers une ouverture de
contrôle (21) du dispositif de chasse (25) et en ce que la traverse transversale (9) est disposée sur le châssis de montage (3) derrière
l'ouverture de contrôle (21).
2. Installation de toilette selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément de réglage (18) comprend une tige filetée (11).
3. Installation de toilette selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'ouverture de contrôle (21) est masquée par une plaque d'actionnement amovible (23).
4. Installation de toilette selon la revendication 2, caractérisée en ce que la tige filetée (11) présente à une extrémité supérieure une tête (12), par laquelle
la tige filetée (11) peut tourner.
5. Installation de toilette selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que la conduite de chasse (28) et/ou la conduite d'évacuation (35) sont raccordées de
manière télescopique au dispositif de chasse (25) ou à la canalisation d'évacuation
(36).
6. Installation de toilette selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que le cadre de levage (10) comprend, pour la fixation de la cuvette de toilette (2),
une plaque de fixation (29) qui présente pour son montage mobile sur le châssis de
montage (3) des moyens de guidage (31a), qui s'engagent chaque fois dans une fente
d'une barre de support (32).
7. Installation de toilette selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que, derrière la cuvette de toilette (2), est disposé un écran en forme de plaque (5),
qui présente une ouverture (6), et qui masque une ouverture (20) dans une planche
(19).
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