Schloss, insbesondere Tresorschloss

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Schloß, insbesondere ein Tresorschloß, mit einem verschieblich gelagerten Riegel (4), mehreren um eine gemeinsame Drehachse (6) drehbar gelagert angeordneten Plattenzuhaltungen (5) und einem Riegelantriebselement (8). Um ein gattungsgemäßes Schloß dahingehend zu verbessern, daß es bei gleichzeitiger Erhöhung der Manipulationssicherheit einen vereinfachten und damit kostengünstigeren Aufbau aufweist, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, daß das Riegelantriebselement (8) ein Sperrelement aufweist, das das Riegelantriebselement (8) in der Verschlußstellung des Schlosses (1) lagesicher positioniert.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloß, insbesondere ein Tresorschloß, mit einem verschieblich gelagerten Riegel, mehreren vorzugsweise um eine gemeinsame Drehachse drehbar gelagert angeordneten Plattenzuhaltungen und einem Riegelantriebselement.

[0002] Zuhaltungsschlösser der vorgenannten Art sind aus dem Stand der Technik gut bekannt, weshalb es eines gesonderten druckschriftlichen Nachweises an dieser Stelle nicht bedarf.

[0003] Schlösser mit Plattenzuhaltungen weisen in aller Regel einen sogenannten Tourkanal auf, der den Öffnungsweg für den am Riegel des Schlosses angeformten Tourstift freigibt. Nur bei offenem Tourkanal kann der am Riegel des Schlosses angeformte Tourstift in diesen hineingeführt werden, das heißt nur bei offenem Tourkanal ist ein Verschieben des Schloßriegels und damit ein Öffnen des Schlosses möglich.

[0004] Die Plattenzuhaltungen weisen jeweils in ihrem dem Tourstift zugewandten Endbereich eine einendseitig offene Ausnehmung auf, welche in geöffneter Schloßstellung deckungsgleich nebeneinander liegen und so den Tourkanal ausbilden. Die zur Ausbildung des Tourkanals eindeutige Positionierung der Plattenzuhaltungen wird beim Öffnen des Schlosses mit dem zum Schloß passenden Schloßschlüssel erreicht. Bei einer öffnenden Verdrehbewegung des zum Schloß passenden Schlüssels werden die Plattenzuhaltungen, die um eine gemeinsame Drehachse drehbar gelagert sind, in ihre jeweilige Öffnungsstellung verbracht, die sich dadurch auszeichnet, daß eine jede Plattenzuhaltung mit ihrer im tourstiftseitigen Endbereich ausgebildeten Ausnehmung in Richtung auf den Tourstift ausgerichtet ist. Nur in dieser geöffneten Schloßstellung sind die einzelnen Plattenzuhaltungen derart einander nebengeordnet, daß die Ausnehmungen der Plattenzuhaltungen einen gemeinsamen Tourkanal bilden, in den der am Riegel des Schlosses angeordnete Tourstift zum Öffnen des Schlosses einfahren kann.

[0005] Aus dem Stand der Technik ist es weiterhin bekannt, daß der Riegel des Schlosses nicht direkt mittels des Schlüsselbarts des zum Schloß passenden Schlüssels angetrieben wird, sondern daß hierzu ein Riegelantriebselement dient. Das Riegelantriebselement wirkt mit dem Riegel des Schlosses zusammen und bewegt diesen translatorisch je nach Drehrichtung des Schloßschlüssels in seine Sperrlage oder seine Öffnungslage. Dabei ist die Zusammenwirkung von Riegelantriebselement und Riegel derart ausgestaltet, daß beim Öffnen des Schlosses der Riegel erst dann angetrieben wird, wenn die Plattenzuhaltungen in Öffnungslage verdreht sind, das heißt die in den Plattenzuhaltungen ausgebildeten Ausnehmungen den Tourkanal für den am Riegel angeordneten Tourstift freigeben. Im umgekehrten Fall, wenn also das Schloß in seine Schließstellung überführt werden soll, wird der Schloßriegel mittels des Riegelantriebs zunächst in seine Sperrlage verbracht, das heißt der Riegel wird mittels des Riegelantriebs derart weit verfahren, daß der am Riegel angeformte Tourstift aus dem von den Ausnehmungen der Plattenzuhaltungen gebildeten Tourkanal herausgeführt ist. Sobald der Tourstift den Tourkanal verlassen hat, ist ein Verdrehen der Plattenzuhaltungen in ihre Sperr-, das heißt Nullage möglich.

[0006] Obgleich sich Zuhaltungsschlösser der vorbeschriebenen Art im alltäglichen Praxiseinsatz bewährt haben, besteht nach wie vor Verbesserungsbedarf. So ist es im besonderen erwünscht, die Kosten für die Herstellung eines solchen Schlosses durch eine vereinfachte Konstruktion zu reduzieren, gleichzeitig aber die Manipulationssicherheit zu erhöhen.

[0007] Hiervon ausgehend ist es die Aufgabe der Erfindung, ein gattungsgemäßes Schloß dahingehend zu verbessern, daß es bei gleichzeitiger Erhöhung der Manipulationssicherheit einen vereinfachten und damit kostengünstigeren Aufbau aufweist.

[0008] Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung vorgeschlagen, daß das Riegelantriebselement ein Sperrelement aufweist, das das Riegelantriebselement in der Verschlußstellung des Schlosses lagesicher positioniert.

[0009] Das Riegelantriebselement des erfindungsgemäßen Schlosses verfügt über ein Sperrelement, das dafür Sorge trägt, daß das Riegelantriebselement lagesicher positioniert ist, wenn sich das Schloß in Verschlußstellung befindet. Hierdurch wird sichergestellt, daß sich das Riegelantriebselement nicht ungewollt verdrehen kann. Die Sperrung des Riegelantriebselements in Verschlußstellung des Schlosses hat im wesentlichen zwei Vorteile. Zum einen wird sichergestellt, daß sich das Riegelantriebselement in Verschlußstellung des Schlosses stets in Nullage befindet, wodurch gewährleistet ist, daß der Schloßschlüssel zum Betätigen des Schlosses in das Riegelantriebselement eingeführt werden kann. Ohne Sperrelement könnte sich das Riegelantriebselement beispielsweise infolge von Erschütterungen ungewollt verdrehen, so daß ein Einführen des Schlüssels zum Betätigen des Schlosses nicht möglich wäre. Dieser Nachteil wird durch die lagesichere Positionierung des Riegelantriebselements in Verschlußstellung des Schlosses mittels des am Riegelantriebselements angeordneten Sperrelements überwunden. Von Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung ist darüber hinaus, daß mit der Sperrung des Riegelantriebselements in Verschlußstellung des Schlosses auch die Plattenzuhaltungen in ihrer Nullage positionssicher fixiert sind. Ein ungewolltes Verdrehen der Plattenzuhaltungen wird so verhindert, was die Manipulationssicherheit des erfindungsgemäßen Schlosses erhöht.

[0010] Das Sperrelement ist vorzugsweise in Form einer Bügelfeder federelastisch ausgebildet. Dabei umgreift das als Bügelfeder ausgebildete Sperrelement die am Riegelantriebselement ausgebildete Aufnahme für den Schlüsselhals, den sogenannten Schlüsselhalm, so daß die Bügelfeder auseinandergedrückt wird, wenn der Schlüssel in das Schlüsselloch des Schlosses und damit in die am Riegelantriebselement angeordnete Schlüsselaufnahme eingeführt wird. Das Auseinanderdrücken der Bügelfeder infolge des Einführens des Schlüssels bewirkt, daß das als Bügelfeder ausgebildete Sperrelement das Riegelantriebselement freigibt, so daß eine Verdrehbewegung des Riegelantriebselements möglich ist. Wenn in Verschlußstellung des Schlosses der Schlüssel abgezogen, das heißt aus der am Riegelantriebselement angeordneten Schlüsselaufnahme herausgezogen wird, bewegt sich das als Bügelfeder ausgebildete Sperrelement aufgrund seiner federelastischen Ausgestaltung zurück in Ausgangslage, in der es das Riegelantriebselement lagesicher positioniert, das heißt gegenüber dem Schloßgehäuse verrastet, so daß eine ungewollte Verdrehbewegung des Riegelantriebselements unterbunden ist. Ein Verdrehen des Riegelantriebselements ist also nur dann möglich, wenn der Schloßschlüssel in das Schloß und damit in die am Riegelantriebselement ausgebildete Schlüsselaufnahme eingeführt ist, weil nämlich nur dann das Riegelantriebselement vom Sperrelement freigegeben ist.

[0011] In diesem Zusammenhang kann gemäß einem besonderen Merkmal der Erfindung vorgesehen sein, daß das Sperrelement eine Codierung trägt. Mit dieser besonderen Ausgestaltung wird die Manipulationssicherheit zusätzlich erhöht, da das Sperrelement dank seiner Codierung das Riegelantriebselement nur dann freigibt, wenn der zur Codierung des Sperrelements passende Schloßschlüssel Verwendung findet. Das erfindungsgemäße Schloß bietet insofern eine zweistufige Sicherheit, denn der Schlüssel muß nicht nur eine zur Sortierung der Plattenzuhaltungen passende Bartcodierung aufweisen, er muß darüber hinaus auch zur Codierung des Sperrelements passend ausgebildet sein, da das Riegelantriebselement ansonsten aus seiner verrasteten Stellung nicht verdreht werden kann.

[0012] Gemäß einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung trägt das als Bügelfeder ausgebildete Sperrelement einendseitig Rastfortsätze, die in der Verschlußstellung des Schlosses in am Schloßgehäuse ausgebildete Rastausnehmungen eingreifen. Diese an der Bügelfeder ausgebildeten Rastfortsätze sperren eine Verdrehbewegung des Riegelantriebselements, und zwar solange sie in die am Schloßgehäuse ausgebildeten Rastausnehmungen eingreifen. Bei einem Einführen des Schloßschlüssels in die am Riegelantriebselement ausgebildete Schlüsselaufnahme wird die Bügelfeder in vorbeschriebener Weise auseinandergedrückt, was dazu führt, daß sich die an der Bügelfeder angeordneten Rastfortsätze aus den am Schloßgehäuse ausgebildeten Rastausnehmungen herausbewegen. In dieser Stellung der Rastfortsätze, wenn diese also nicht mehr in die Rastausnehmungen eingreifen, ist die Verrastung des Riegelantriebselements aufgehoben, was eine Verdrehbewegung des Riegelantriebselements mittels des in das Riegelantriebselement eingeführten Schloßschlüssels ermöglicht.

[0013] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung weist das Sperrelement eine Zentrierung auf, in die das zentrierungsseitige Ende des Schloßschlüssels eingreifen kann. Im Falle der Ausbildung des Sperrelements als Bügelfeder wird diese Zentrierung vorzugsweise durch den die beiden Federschenkel der Bügelfeder miteinander verbindenden Bügelfederteil gebildet, so daß eine insgesamt einfache Konstruktion gegeben ist. Zwecks Zentrierung weist das Schloßschlüsselende stirnseitig eine Nut auf, in die das Bügelfederteil nach Einführung des Schloßschlüssels in das Riegelantriebselement eingreift. Mittels dieser Zentrierung wird sichergestellt, daß die Bügelfeder nach einem Einführen des Schloßschlüssels in das Riegelantriebselement zentriert ist und gleichzeitig, daß der in das Riegelantriebselement eingeführte Schloßschlüssel lagegenau ausgerichtet ist, das heißt auch während einer Verdrehbewegung des Schloßschlüssels die Bartcodierung des Schloßschlüssels stets in richtiger Stellung zu der durch die Plattenzuhaltungen gegebenen Codierung ausgerichtet ist. Auf einfache, gleichwohl aber wirkungsvolle Weise ist so eine Zentrierung erreicht, wobei das Riegelantriebselement im Schloßgehäuse zwischen Gehäusekörper und Deckel zentriert ist, der Schloßschlüssel im Riegelantriebselement zentriert ist und die Bügelfeder vom Schloßschlüssel zentriert ist.

[0014] Das Riegelantriebselement weist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung des weiteren einen Anschlag für die Plattenzuhaltungen auf. Dieser Anschlag ist vorzugsweise als Zapfen ausgebildet und dient dazu, die Plattenzuhaltungen mit Beendigung eines Schließvorganges wieder in die Ausgangslage zurückzustellen. In Verschlußstellung des Schlosses werden die Plattenzuhaltungen von diesem am Riegelantriebselement angeordneten Anschlag lagesicher in Position gehalten, da das Riegelantriebselement mittels des Sperrelements nach einem Abziehen des Schloßschlüssels in seiner Position lagesicher fixiert ist. Eine ungewollte Verdrehbewegung der Plattenzuhaltungen ist hierdurch wirkungsvoll unterbunden.

[0015] Dabei erweist sich die vorgeschlagene Konstruktion als besonders einfach, da es aus dem Stand der Technik bisher lediglich bekannt war, die Plattenzuhaltungen in ihrer Ausgangslage mittels einer separaten Federanordnung zu halten. Diese nach dem Stand der Technik vorgesehene zusätzliche Federanordnung kann bei der Konstruktion nach der Erfindung vollständig entfallen, da die lagesichere Positionierung der Plattenzuhaltungen in Ausgangslage vom Riegelantriebselement, das heißt dem daran angeordneten Anschlag übernommen wird, wobei das Riegelantriebselement durch das daran angeordnete Sperrelement in Verschlußstellung des Schlosses lagesicher positioniert ist.

[0016] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung verfügt das Riegelantriebselement über eine Verschlußscheibe. Diese Verschlußscheibe verfügt über eine schlitzförmige Öffnung zum Einführen des Schloßschlüssels in die am Riegelantriebselement angeordnete Schlüsselaufnahme und bewirkt nach einem Verdrehen des Riegelantriebselements, daß die im Schloßgehäuse ausgebildete Schlüsselöffnung schloßinnenseitig verdeckt ist. Es ist deshalb nicht möglich, nach einem Verdrehen des Schlüssels über das Schlüsselloch in das Innere des Schlosses hineinzusehen, so daß von außen nicht erkannt werden kann, wie die Plattenzuhaltungen in ihrer relativen Lage zueinander angeordnet sind. Durch diese Maßnahme wird die Manipulationssicherheit des Schlosses gleichfalls erhöht.

[0017] Das Riegelantriebselement verfügt des weiteren über eine Führungseinrichtung. Diese Führungseinrichtung wirkt mit einer hierzu korrespondierend ausgebildeten und an dem Riegel des Schlosses angeordneten Führungskante zusammen. Dabei sind die Führungseinrichtung und die Führungskante derart aufeinander abgestimmt, daß eine durch das Riegelantriebselement bewirkte translatorische Verfahrbewegung des Riegels erst dann einsetzt, wenn die infolge der Verdrehbewegung des Schloßschlüssels sortierten Plattenzuhaltungen in ihrer relativen Lage zueinander richtig ausgerichtet sind. Mit Bezug auf eine Schloßöffnung bedeutet dies, daß der Riegel mittels des Riegelantriebselements erst dann in Bewegung versetzt wird, wenn die Plattenzuhaltungen derart positioniert sind, daß die in den Plattenzuhaltungen ausgebildeten Ausnehmungen den Tourkanal für den am Riegel angeformten Tourstift freigeben. Mit Bezug auf einen Schließvorgang wird der Schloßriegel mittels des Riegelantriebselements zunächst aus dem Schloßgehäuse heraus verfahren, und zwar derart weit, daß der am Riegel angeformte Tourstift den von den Ausnehmungen der Plattenzuhaltungen ausgebildeten Tourkanal verläßt. Erst wenn der Tourstift des Riegels den Tourkanal verlassen hat, wird durch eine weitere Verdrehbewegung des Schlüssels auch ein Verdrehen der Plattenzuhaltungen bewirkt, wobei die Plattenzuhaltungen mittels des an dem Riegelantriebselement angeordneten Anschlags in der schon vorbeschriebenen Weise mitgenommen und in ihre für die Verschlußstellung des Schlosses charakterisierende Ausgangslage verbracht werden, in der sie dank des am Riegelelement angeordneten Sperrelements lagesicher positioniert sind.

[0018] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung sind der Anschlag, die Aufnahme, die Verschlußscheibe und die Führungseinrichtung des Riegelantriebselements als gemeinsame Baugruppe einstückig ausgebildet. Diese Baugruppe übernimmt die vollständige Lagerung und Führung des Schloßschlüssels, die manipulationssicher innerhalb des Schloßgehäuses angeordnet ist. Diese gemeinsame Baugruppe kann aus Gründen der vereinfachten Konstruktion und insbesondere aus Materialeinsparungsgründen aus Kunststoff bestehen und beispielsweise als einfaches Spritzgußteil ausgebildet sein. Da die vollständige Lagerung und Führung des Schlüssels durch die vorgenannte Baugruppe übernommen wird, bedarf es keiner Zentrierung des Schloßschlüssels gegenüber dem Schloßgehäuse, wie bisher üblich. Aus diesem Grunde kommt der Schloßschlüssel ohne die bisher obligatorische Zentrierungsbohrung aus, die bei den aus dem Stand der Technik bekannten Schlössern notwendig war, um einen am Schloßgehäuseboden angeordneten Dorn zur Zentrierung des Schlüssels aufzunehmen. Da es die erfindungsgemäße Schloßkonstruktion ermöglicht, auf eine Zentrierungsbohrung im Schlüssel zu verzichten, ist der Schlüssel bei gleichzeitig verbesserter Stabilität weniger aufwendig in seiner Herstellung.

[0019] Das erfindungsgemäße Schloß zeichnet sich durch sein neuartiges Riegelantriebselement aus, das ein Sperrelement aufweist, welches dazu dient, das Riegelantriebselement in der Verschlußstellung des Schlosses lagesicher zu positionieren. Eine ungewollte Verdrehbewegung des Riegelantriebselements wird so verhindert. Dabei gibt das Sperrelement eine Verdrehbewegung des Riegelantriebselements nur dann frei, wenn der Schloßschlüssel in das Schloß und damit in die am Riegelantriebselement ausgebildete Schlüsselaufnahme eingeführt ist. Das Sperrelement kann codiert ausgebildet sein, so daß die Sperrung des Riegelantriebselements nur mit dem zum Schloß passenden Schlüssel gelöst werden kann. Durch eine solche - rein optionale - Ausgestaltung wird eine bisher nicht bekannte Kombination des Prinzips eines Plattenzuhaltungsschlosses mit dem Prinzip eines Zylinderschlosses erreicht. So sieht das Prinzip des Zylinderschlosses vor, daß ausschließlich beim Einführen des Schlüssels die codierten Sperrelemente in die Öffnungslage gebracht werden, wohingegen beim Prinzip des Zuhaltungsschlosses ein Überführen der Sperrelemente, das heißt der Plattenzuhaltungen in die Öffnungslage erst dann erfolgt, wenn der Schloßschlüssel gedreht wird. Mit der optional vorgesehenen Codierung des das Riegelantriebselement in der Verschlußstellung des Schlosses lagesicher positionierenden Sperrelements wird eine Kombination beider Prinzipien erreicht. Das erfindungsgemäße Schloß kann insofern zweistufig manipulationssicher ausgebildet sein, da bereits mit Einführung des Schloßschlüssels in das Schloß eine Freigabe des Riegelantriebselements nur dann möglich ist, wenn der Schlüssel die zum Sperrelement passende Codierung trägt. Ein Öffnen des Schlosses ist nach einer Entsperrung des Riegelelements aber noch nicht möglich. Hierzu bedarf es der passenden Bartcodierung, denn nur bei passender Bartcodierung können die Plattenzuhaltungen in ihre den Tourkanal öffnende Stellung verbracht werden. In dieser optionalen Ausgestaltung übernimmt das Riegelantriebselement mit seinem Sperrelement also zweierlei Funktionen. Zum einen sichert das Sperrelement das Riegelantriebselement in der Verschlußstellung des Schlosses sicher in seiner Lage, wobei eine Entsperrung des Riegelantriebselements vorzugsweise nur dann möglich ist, wenn der Schloßschlüssel die zum Sperrelement passende Codierung trägt.

[0020] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung anhand der nachfolgenden Figuren. Dabei zeigen:

Fig. 1

das erfindungsgemäße Schloß in einer Explosionsdarstellung gemäß einer ersten Ansicht;

Fig. 2

das erfindungsgemäße Schloß in einer Explosionsdarstellung gemäß einer zweiten Ansicht;

Fig. 3

das erfindungsgemäße Schloß in einer Draufsicht von oben ohne eingestecktem Schloßschlüssel;

Fig. 4

das erfindungsgemäße Schloß in einer geschnittenen Seitenansicht gemäß der Schnittlinie IV-IV nach Fig. 3;

Fig. 5

eine Detaildarstellung gemäß Ausschnitt V nach Fig. 4;

Fig. 6

das erfindungsgemäße Schloß in einer Schnittdarstellung gemäß Schnittlinie VI-VI nach Fig. 4;

Fig. 7

eine Detaildarstellung gemäß Ausschnitt VII nach Fig. 6;

Fig.8

das erfindungsgemäße Schloß in einer Draufsicht von oben mit eingestecktem Schloßschlüssel;

Fig.9

das erfindungsgemäße Schloß in einer geschnittenen Seitenansicht gemäß Schnittlinie IX-IX nach Fig. 8;

Fig. 10

eine Detaildarstellung gemäß Ausschnitt X nach Fig. 9;

Fig. 11

das erfindungsgemäße Schloß in einer geschnittenen Seitenansicht gemäß Schnittlinie XI-XI nach Fig. 9 und

Fig. 12

eine Detailansicht gemäß Ausschnitt XII nach Fig. 11.

[0021] Die Fign. 1 und 2 zeigen das erfindungsgemäße Schloß 1 jeweils in einer Explosionsdarstellung, wobei Fig. 1 das erfindungsgemäße Schloß in einer Ansicht von vorn und Fig. 2 das erfindungsgemäße Schloß 1 in einer Ansicht von hinten zeigt.

[0022] Bei dem in den Fign. 1 und 2 gezeigten Schloß 1 handelt es sich um ein Tresorschloß, welches einen Riegel 4 und mehrere um eine gemeinsame Drehachse drehbar gelagert angeordnete Plattenzuhaltungen 5 aufweist. Der Riegel 4 und die Plattenzuhaltungen 5 sind in einem Gehäuse untergebracht, welches aus einem Gehäusekörper 2 und einem Deckel 3 besteht.

[0023] Die gemeinsame Drehachse für die Plattenzuhaltungen 5 wird durch einen am Gehäusekörper 2 angeformten Bolzen 6 gebildet, wie dies insbesondere Fig. 1 entnommen werden kann. Zur verdrehbaren Anordnung der Plattenzuhaltungen 5 verfügen diese jeweils über ein Lagerauge 7, mittels dem die Plattenzuhaltungen 5 auf den die gemeinsame Drehachse bildenden Bolzen 6 aufgesteckt werden. Dieser Zusammenhang kann insbesondere Fig. 1 entnommen werden.

[0024] Um die Plattenzuhaltungen 5 in Sperr- oder Öffnungslage zu verdrehen, dient ein Schloßschlüssel 16, der aus einem Schlüsselhals 17 und einem daran angeformten Schlüsselbart 18 besteht. Der Schloßschlüssel kann mit seinem Schlüsselbart 18 voran über eine im Deckel 3 ausgebildete Schlüsselöffnung 15 in das Schloß 1 eingeführt werden. Schloßinnenseitig wird der Schlüsselhals 17 von einem Riegelantriebselement 8 aufgenommen. Dieses Riegelantriebselement 8 besteht aus einer beispielsweise aus Kunststoff gebildeten Baugruppe 24 und einem als Bügelfeder 22 ausgebildeten Sperrelement, dessen Funktion im weiteren noch näher beschrieben werden wird.

[0025] Die Baugruppe 24 ist vorzugsweise als Spritzgußteil einstückig ausgebildet und verfügt über eine Verschlußscheibe 13, eine Aufnahme 12, eine Führungseinrichtung 14 sowie einen Zapfen 11.

[0026] Die Aufnahme 12 ist nach Art einer einseitig geschlossenen Hülse ausgebildet und verfügt über zwei einander gegenüberliegende und in Längsrichtung der Aufnahme 12 verlaufende Schlitze 25. Die hülsenartige Aufnahme 12 dient dazu, den Schlüsselhals 17 eines in das Schloß 1 eingeführten Schloßschlüssels 16 aufzunehmen, weshalb der Innendurchmesser der hülsenförmigen Aufnahme 12 im wesentlichen dem Außendurchmesser des Schlüsselhalses 17 des Schlüssels 16 entspricht. Der die Codierung des Schlüssels 16 tragende Schlüsselbart 18 durchragt nach einem Einstecken des Schlüssels 16 in das Schloß 1 die einseitig offenen Schlitze 25 der hülsenartigen Aufnahme 12 und kann so mit der von den Plattenzuhaltungen 5 bereitgestellten Codierung 36 in Kontakt treten.

[0027] Die Aufnahme 12 wird gehäusekörperseitig von einer im Gehäusekörper 2 ausgebildeten Führungsbohrung drehbar gehalten, so daß das Riegelantriebselement 8 im montierten Zustand des Schlosses 1 um die Längsachse der Aufnahme 12 in der Führungsbohrung 9 drehbar gelagert ist. Die Führungsbohrung 9 kann von einem aufgesetzten Rand umgeben sein, der Anschlagskanten 33 und 34 für den aus den Schlitzen 25 herausragenden Schlüssel trägt.

[0028] Die Baugruppe 24 des Riegelantriebselements 8 verfügt des weiteren über eine Führungseinrichtung 14, die mit am Riegel 4 ausgebildeten Führungskanten 35 zusammenwirkt. Die mit den Führungskanten 35 des Schloßriegels 4 zusammenwirkende Führungseinrichtung 14 sorgt dafür, daß bei einer Verdrehbewegung eines in die Aufnahme 12 des Riegelantriebselements 8 eingeführten Schlüssels 16 der Riegel 4 je nach Drehrichtung des Schlüssels 16 aus- oder eingefahren wird. Dabei ist ein Einfahren des Riegels 4 nur dann möglich, wenn die Plattenzuhaltungen 5 in Öffnungslage stehen, wie im nachfolgenden beschrieben.

[0029] Eine jede Plattenzuhaltung 5 weist in ihrem dem als Drehachse dienenden Bolzen 6 gegenüberliegenden Endbereich eine einseitig offene Ausnehmung 20 auf. Eine jede dieser Ausnehmungen 20 ist, wie insbesondere Fig. 1 entnommen werden kann, als Langloch ausgebildet. In geöffneter Schloßstellung sind die einzelnen Plattenzuhaltungen 5 derart gegenüber einander verdreht positioniert, daß ihre jeweiligen Ausnehmungen 20 deckungsgleich sind und einen sogenannten Tourkanal ausbilden, der den Öffnungsweg für einen am Schloßriegel 4 angeordneten Tourstift 21 freigibt. In Öffnungsstellung der Plattenzuhaltungen 5 sind die einendseitig offenen Ausnehmungen 20 der Plattenzuhaltungen 5 in Richtung auf den am Schloßriegel 4 angeformten Tourstift 21 ausgerichtet. In dieser Stellung der Plattenzuhaltungen 5 ist der Öffnungsweg für den Tourstift 21 in die Ausnehmungen 20 der Plattenzuhaltungen 5 hinein freigegeben, so daß der Riegel 4 infolge seines Antriebs über das Riegelantriebselement 8 mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 2 nach links verfahren, das heißt das Schloß 1 geöffnet werden kann. Befindet sich nur eine der in den Fign. 1 und 2 gezeigten Plattenzuhaltungen 5 nicht in Öffnungslage, so bildet sich kein für den Tourstift 21 offener Tourkanal aus, so daß der Riegel 4 nicht mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 2 nach links verfahren werden kann. Wenn also nur eine der Plattenzuhaltungen 5 zur Ausbildung des Tourkanals nicht richtig ausgerichtet, das heißt sortiert ist, befindet sich das Schloß 1 in Sperrlage, weil der Riegel 4 aufgrund des auf die Plattenzuhaltungen 5 auflaufenden Tourstiftes 21 nicht in Öffnungslage verfahren werden kann.

[0030] Die Baugruppe 24 des Riegelantriebselements 8 verfügt des weiteren über den schon vorgenannten Zapfen 11, der an der Führungseinrichtung 14 des Riegelantriebselements 8 angeordnet ist und der als Mitnehmer für die drehbar gelagerten Plattenzuhaltungen 5 dient. Sinn und Zweck des Zapfens 11 ist es, bei einer Schließbewegung des Schlüssels 16 die drehbar gelagerten Plattenzuhaltungen 5 mitzunehmen und sie in ihre bei geschlossener Stellung des Schlosses einzunehmende Ausgangslage zu überführen. In dieser Ausgangslage liegen die Plattenzuhaltungen 5 am Zapfen 11 an, wobei das Riegelantriebselement 8 in dieser Stellung lagegesichert ist, so daß die Plattenzuhaltungen 5 vom Zapfen 11 sicher zurückgehalten werden, das heißt eine ungewollte Verschwenkbewegung der Plattenzuhaltungen 5 nicht möglich ist. Zur Sperrung des Riegelantriebselements 8 in Verschlußstellung des Schlosses 1 dient das als Bügelfeder 22 ausgebildete Sperrelement, dessen Aufbau und Funktion im weiteren beschrieben werden soll.

[0031] Der Gehäusekörper 2 verfügt innenseitig über eine Auflagerkante 10. Diese Auflagerkante 10 dient zur Auflage der Plattenzuhaltungen 5 auf Niveau des Bundes 39 am Bolzen 6.

[0032] Die Endanschläge eines Schließvorganges sind über die Anschlagskanten 33 und 34 auf Anschlag mit dem Schlüsselbart realisiert.

[0033] Die als Sperrelement dienende Bügelfeder 22 ist Bestandteil des Riegelantriebselements 8, wobei die Bügelfeder 22 von der Aufnahme 12 des Riegelantriebselements 8 getragen ist. Die Bügelfeder 22 ist aus zwei Federschenkeln gebildet, die einendseitig mittels eines Bügelfederteils, welches als Zentrierung 27 zur Zentrierung der Bügelfeder 22 mittels des Schlüssels 16 dient, miteinander verbunden sind. Die Bügelfeder 22 trägt der Zentrierung 27 gegenüberliegend zwei Rastfortsätze 23, die in Verschlußstellung des Schlosses 1 in am Deckel 3 innenseitig ausgebildete Rastausnehmungen 26 eingreifen. Diese Rastausnehmungen 26 sind als in einem Steg 29 ausgebildete Einkerbungen ausgeformt, wie insbesondere Fig. 2 erkennen läßt.

[0034] Im montierten Zustand des Schlosses 1 ist die Bügelfeder 22 in die Aufnahme 12 des Riegelantriebselements eingesetzt. Dabei verfügt die Aufnahme 12 über Schlitze 37, durch die die infolge eines Aufweitens der Bügelfeder 22 auffedernden Federschenkel der Bügelfeder 22 hindurchtreten können. In Verschlußstellung des Schlosses 1 greifen die Rastfortsätze 23 der Bügelfeder 22 in die im Steg 29 ausgebildeten Rastausnehmungen 26 ein. Eine Verdrehbewegung des Riegelantriebselements 8 ist in dieser Stellung unterbunden. Beim Einführen des Schlüssels 16 in das Schloß 1, das heißt in die vom Riegelantriebselement 8 bereitgestellte Aufnahme 12 wird die Bügelfeder 22 durch den in die Aufnahme 12 eingeführten Schlüsselhals 17 geweitet, so daß die Rastfortsätze 23 aus den Rastausnehmungen 26 herausgeführt werden, was im weiteren eine Verdrehbewegung des Riegelantriebselements 8 erlaubt. Die gesperrte Lage des Riegelantriebselements 8 ist in den Fign. 3 bis 7 gezeigt, wohingegen die Fign. 8 bis 12 die entsperrte Lage des Riegelantriebselements 8 zeigen.

[0035] Wie insbesondere Fig. 7 erkennen läßt, greifen die Rastfortsätze 23 in gesperrter Lage des Riegelantriebselements 8 in die von den Stegen 29 bereitgestellten Rastausnehmungen 26 ein. In entrasteter Stellung hingegen, wenn also die Bügelfeder 22 infolge des Einführens eines Schlüssels 16 geweitet und die Federschenkel der Bügelfeder 22 auseinandergespreizt sind, sind die Rastfortsätze 23 radial nach außen verlagert, das heißt sie greifen nicht weiter in die von den Stegen 29 bereitgestellten Rastausnehmungen ein, wie insbesondere den Fign. 10 und 12 zu entnehmen ist. In dieser entrasteten, das heißt entsperrten Stellung des Riegelantriebselements 8 ist ein Verdrehen desselben möglich.

[0036] Am Riegelantriebselement 8 ist ein Steg 30 angeordnet, mittels welchem der Ringraum für die Rastfortsätze 23 verdreht wird, was insbesondere den Fign. 7 und 12 entnommen werden kann.

[0037] Für eine lagesichere Führung des Riegelantriebselements 8 verfügt dieses über eine deckelseitig daran angeordnete Aufnahme 38. Das Riegelantriebselement 8 wird also über die Aufnahme 12 einerseits und die Aufnahme 38 andererseits im Schloßgehäuse gehalten.

[0038] Zwischen dem Steg 30 einerseits und der vorderen Randkante der Aufnahme 12 entsteht ein spaltförmiger Ringraum, in den im montierten Zustand des Schlosses 1 die deckelinnenseitig angeformten Stege 29 eingreifen. Eine ungewollte relative Verschiebung von Riegelantriebselement 8 einerseits und Deckel 3 des Schlosses 1 andererseits ist so unterbunden. Zur weiteren Stabilisierung der Lage des Riegelantriebselements 8 gegenüber dem Deckel 3 verfügt der Deckel 3 innenseitig über zwei weitere Stege 28, die im montierten Zustand des Schlosses 1 den an der Verschlußscheibe 13 des Riegelantriebselements 8 angeordneten Steg 30 umgreifen. Die Stege 28 stabilisieren zudem die außenliegenden Endbereiche der Schlüsselöffnung 15, wie insbesondere Fig. 2 entnommen werden kann. Insbesondere dienen die Stege auch dazu, Einblicke in das Schloß und damit Manipulationen zu verhindern.

[0039] Die an der Verschlußscheibe 13 des Riegelantriebselements 8 angeordneten Stege 30 sind jeweils unter Belassung eines Spalts 32 unterbrochen ausgebildet. Diesen Sachzusammenhang zeigen insbesondere die Fign. 7 und 12. Die in den Stegen 30 vorgesehenen Spalte 32 stellen einen Ausweichbereich für die Rastfortsätze 23 der Bügelfeder 22 dar, wenn diese aus ihrer gesperrten Lage, wie sie in Fig. 7 dargestellt ist, in ihre entsperrte Lage, wie Fig. 12 zeigt, überführt werden.

[0040] Die als Sperrelement dienende Bügelfeder 22 kann eine in den Fign. nicht dargestellte Codierung tragen, so daß nur solche Schlüssel in die Aufnahme 12 des Riegelantriebselements 8 eingeführt werden können, die eine zu dieser Codierung der Bügelfeder 22 passende Codierung 31 aufweisen. Nur ein mit entsprechender Codierung 31 ausgestatteter Schlüssel kann also eine Aufspreizung der Bügelfeder 22 und damit eine Freigabe des Riegelantriebselements 8 bewirken. Die Ausgestaltung ist optional.

[0041] Die als Sperrelement dienende Bügelfeder 22 erfüllt dreierlei Funktionen. Zum einen dienen die Rastfortsätze 23 der Bügelfeder 22 dazu, das Riegelantriebselement 8 in geschlossener Schloßstellung lagesicher zu positionieren, das heißt ein Verdrehen des Riegelantriebselements 8 ist dann nicht möglich, wenn die Rastfortsätze 23 in die am Deckel 3 ausgebildeten Rastausnehmungen eingreifen. Die Bügelfeder 22 kann darüber hinaus mit einer Codierung versehen sein, so daß eine Überführung der Bügelfeder 22 in die entrastete Stellung nur dann möglich ist, wenn der zum Schloß passende Schlüssel verwendet wird, das heißt die am Schlüsselhals 17 ausgebildete Codierung 31 zur Codierung der Bügelfeder 22 paßt. Die Bügelfeder 22 stellt mit ihrer Zentrierung 27 darüber hinaus ein Zentriermittel zur Zentrierung eines in das Schloß eingeführten Schlüssels 16 dar.

[0042] Die vorstehenden Erläuterungen anhand der Fign. 1 bis 12 dienen der Beschreibung der Erfindung anhand eines Beispiels und sind insofern nicht als beschränkend zu verstehen. So sind von der Erfindung insbesondere auch solche Schloßausgestaltungen miterfaßt, bei denen die Plattenzuhaltungen nicht um eine gemeinsame Drehachse drehbar gelagert angeordnet, sondern horizontal und/oder vertikal translatorisch (steigend) verschiebbar sind. Von erfindungswesentlicher Bedeutung ist allein, daß das Riegelantriebselement ein Sperrelement aufweist, das das Riegelantriebselement in der Verschlußstellung des Schlosses lagesicher positioniert. Dies schließt auch solche Schlösser mit ein, bei denen die Plattenzuhaltungen anders als um eine gemeinsame Drehachse verdrehbar angeordnet sind.

Bezugszeichenliste

[0043] 

1

Schloß

2

Gehäusekörper

3

Deckel

4

Riegel

5

Plattenzuhaltung

6

Bolzen

7

Lagerauge

8

Riegelantriebselement

9

Führungsbohrung

10

Auflagerkante

11

Zapfen

12

Aufnahme

13

Verschlußscheibe

14

Führungseinrichtung

15

Schlüsselöffnung

16

Schlüssel

17

Schlüsselhals

18

Schlüsselbart

20

Ausnehmung

21

Tourstift

22

Bügelfeder

23

Rastfortsatz

24

Baugruppe

25

Schlitz

26

Rastausnehmung

27

Zentrierung

28

Steg

29

Steg

30

Steg

31

Codierung

32

Spalt

33

Anschlagskante

34

Anschlagskante

35

Führungskante

36

Codierung

37

Schlitz

38

Aufnahme

39

Bund

Ansprüche

1. Schloß, insbesondere Tresorschloß, mit einem verschieblich gelagerten Riegel (4), mehreren vorzugsweise um eine gemeinsame Drehachse (6) drehbar gelagert angeordneten Plattenzuhaltungen (5) und einem Riegelantriebselement (8),
dadurch gekennzeichnet,
daß das Riegelantriebselement (8) ein Sperrelement aufweist, das das Riegelantriebselement (8) in der Verschlußstellung des Schlosses (1) lagesicher positioniert.

2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrelement federelastisch ausgebildet ist.

3. Schloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrelement eine Bügelfeder (22) ist.

4. Schloß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Bügelfeder (22) einendseitig Rastfortsätze (23) trägt, die in der Verschlußstellung des Schlosses (1) in am Schloßgehäuse ausgebildete Rastausnehmungen (26) eingreifen.

5. Schloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrelement eine Zentrierung (27) aufweist.

6. Schloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrelement eine Codierung trägt.

7. Schloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Riegelantriebselement (8) des weiteren einen Anschlag für die Plattenzuhaltungen (5) aufweist.

8. Schloß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag als Zapfen (11) ausgebildet ist.

9. Schloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Riegelantriebselement (8) eine Aufnahme (12) für den Hals (17) des Schloßschlüssels (16) aufweist.

10. Schloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Riegelantriebselement (8) eine Verschlußscheibe (13) aufweist.

11. Schloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Riegelantriebselement (8) eine Führungseinrichtung (14) aufweist.

12. Schloß nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungseinrichtung (14) des Riegelantriebselements (8) mit einer hierzu korrespondierend ausgebildeten und an dem Riegel (4) angeordneten Führungskante (35) zusammenwirkt.

13. Schloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (11), die Aufnahme (12), die Verschlußscheibe (13) und die Führungseinrichtung (14) des Riegelantriebselements (8) als eine gemeinsame Baugruppe (24) einstückig ausgebildet sind.

14. Schloß nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die gemeinsame Baugruppe (24) aus Kunststoff besteht.

Zeichnung