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(11) | EP 1 785 567 A3 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | Beschlagvorrichtung für eine Möbelklappe |
| (57) Eine Beschlagvorrichtung (1) für eine aus einer schließstellung in eine obere Offenstellung
schwenkbare Möbelklappe enthält ein korpusseitiges Beschlagteil (8) und ein klappenseitiges
Beschlagteil (9), die über eine Hebelanordnung miteinander verbunden sind, die einen
Steuerhebel (16) enthält, der über eine korpusseitige Steuerhebelachse (17) mit dem
korpusseitigen Beschlagteil (8) und über eine klappenseitige Steuerhebelachse (18)
mit dem klappenseitigen Beschlagteil (9) verbunden ist. Der Steuerhebel (16) bildet
einen zweiarmigen Hebel mit einem zwischen der korpusseitigen Steuerhebelachse (17)
und einer Lagerachse (21) verlaufenden zweiten Hebelarm (20). Ein Zwischenhebel (22)
ist über die Lagerachse (21) mit dem Steuerhebel (16) und über eine Anlenkachse (23)
mit einem federbelasteten Abstützelement (25) verbunden. Die Lagerachse (21) ist entlang
einer ersten Führungsbahn (26) am Steuerhebel (16) und ein Führungselement (27) des
Zwischenhebels (22) ist entlang einer zweiten Führungsbahn (28) am korpusseitigen
Beschlagteil (8) bewegbar gelagert, so dass sich beim Verschwenken der Klappe (2)
die Lagerachse (21) entlang der ersten Führungsbahn (26) und das Führungselement (27)
entlang der zweiten Führungsbahn (28) verlagert. Beim Verschwenken der Klappe (2)
ändern sich das von der Klappe (2) auf den Steuerhebel (16) ausgeübte Lastmoment und
das durch die Federkraft über das Abstützelement (25) und den Zwischenhebel (22) auf
den Steuerhebel (16) ausgeübte Stützmoment gleichsinnig.
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