Beschlagvorrichtung für eine Möbelklappe

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Beschlagvorrichtung für eine Möbelklappe, die zwischen einer ein Schrankfach in einem Möbelkorpus verschließenden vertikalen Schließstellung und einer nach oben verschwenkten Offenstellung bewegbar ist, mit einem am Möbelkorpus zu befestigenden korpusseitigen Beschlagteil und einem an der Möbelklappe zu befestigenden klappenseitigen Beschlagteil, die über eine Hebelanordnung miteinander verbunden sind, die einen Steuerhebel enthält, der einerseits über eine korpusseitige Steuerhebelachse gelenkig mit dem korpusseitigen Beschlagteil und andererseits über eine klappenseitige Steuerhebelachse gelenkig mit dem klappenseitigen Beschlagteil verbunden ist.

[0002] Eine derartige Beschlagvorrichtung ist beispielsweise aus der DE 28 29 727 A1 bekannt. Es handelt sich dort um eine Beschlagvorrichtung für Klappen, die um eine im Raum wandernde, nicht körperliche Schwenkachse schwenken. Dabei kann vorgesehen sein, dass die Klappe beim Öffnen mit Abstand zur Oberseite des Möbelkorpus über den Möbelkorpus hochschwenkt, so dass am Schrankkorpus vorne hochstehende Teile nicht stören.

[0003] Bei der bekannten Beschlagvorrichtung ist eine die Klappe in der Schließstellung und in der Offenstellung haltende Federeinrichtung vorhanden, die außerdem die Öffnungsbewegung unterstützt, so dass das Öffnen der Klappe ohne große Kraft möglich ist. Beim Überführen der Klappe in die Schließstellung muss die auf die Klappe in Öffnungsrichtung wirkende Kraft überwunden werden.

[0004] Ausgehend hiervon liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zu Grunde, eine Beschlagvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die es bei entsprechender Auslegung ermöglicht, dass die Klappe auf ihrem Schwenkweg in Zwischenstellungen zwischen der Schließstellung und der Offenstellung selbsttätig stehen bleibt.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Steuerhebel einen zweiarmigen Hebel mit einem zwischen der korpusseitigen Steuerhebelachse und der klappenseitigen Steuerhebelachse verlaufenden ersten Hebelarm und einem zwischen der korpusseitigen Steuerhebelachse und einer Lagerachse verlaufenden zweiten Hebelarm bildet und dass die Hebelanordnung einen Zwischenhebel enthält, der einerseits über die Lagerachse gelenkig mit dem Steuerhebel und andererseits über eine Anlenkachse gelenkig mit einem bewegbar gelagerten und durch eine von einer Federeinrichtung ausgeübte Federkraft belasteten Abstützelement verbunden ist, wobei die Lagerachse zum Verändern des zweiten Hebelarms entlang einer am Steuerhebel angeordneten ersten Führungsbahn bewegbar gelagert ist und ein mit Abstand zur Lagerachse angeordnetes Führungselement des Zwischenhebels entlang einer am korpusseitigen Beschlagteil angeordneten zweiten Führungsbahn bewegbar gelagert ist, so dass sich beim Verschwenken der Klappe die Lagerachse entlang der ersten Führungsbahn und das Führungselement entlang der zweiten Führungsbahn verlagert, derart, dass sich beim Verschwenken der Klappe das von dieser auf den Steuerhebel ausgeübte Lastmoment und das durch die Federkraft über das Abstützelement und den Zwischenhebel auf den Steuerhebel ausgeübte Stützmoment zum im Wesentlichen selbsttätigen Halten der Klappe gleichsinnig ändern.

[0006] Auf diese Weise befindet sich die Klappe bei entsprechender Auslegung der Beschlagvorrichtung auf ihrem Schwenkweg im Momentengleichgewicht, so dass sie in jeder Zwischenstellung losgelassen werden kann und stehen bleibt. Es versteht sich, dass dies nicht für den insbesondere der Schließstellung benachbarten Schwenkbereich gilt, wenn eine Zuhaltekraft auf die Klappe ausgeübt wird.

[0007] Die erfindungsgemäße Beschlagvorrichtung ist konstruktiv einfach und besteht aus wenig Einzelteilen.

[0008] Um zu vermeiden, dass man für unterschiedlich schwere Klappen eine entsprechende Anzahl von an das jeweilige Klappengewicht angepassten Beschlagvorrichtungen zur Verfügung stellen muss, ist bei einer besonders zweckmäßigen Ausführungsform eine Verstelleinrichtung zum Verstellen der von der Federeinrichtung her vom Stützelement auf den Zwischenhebel ausgeübten Kraft vorhanden. Auf diese Weise lässt sich das auf den Steuerhebel ausgeübte Stützmoment verändern, so dass eine Anpassung an das jeweilige Klappengewicht erfolgen kann.

[0009] Weitere zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0010] Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Beschlagvorrichtung anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine erfindungsgemäße Beschlagvorrichtung in Seitenansicht in Schließstellung, wobei der Beschlag seine in einem im Vertikalschnitt dargestellten Schrank montierte Gebrauchslage einnimmt,

Figur 2

einen die Beschlagvorrichtung enthaltenden, durch eine Kreislinie angegebenen Ausschnitt aus Figur 1 in vergrößerter Darstellungsweise,

Figur 3

die Anordnung nach Figur 2, wobei die Klappe etwas geöffnet ist,

Figur 4

die gleiche Anordnung wie in Figur 2, 3, jedoch bei geöffneter Klappe und

Figur 5

die erfindungsgemäße Beschlagvorrichtung in explodiertem Zustand in Schrägansicht.

[0011] Die aus der Zeichnung hervorgehende Beschlagvorrichtung 1 dient zum schwenkbaren Befestigen einer Möbelklappe 2 an einer Seitenwand 3 des Korpus eines Schrankes, der im zur Seitenwand 3 parallelen Vertikalschnitt angedeutet ist, so dass außer der unterhalb der Zeichenebene angeordneten Seitenwand 3 die den Schrank oben abschließende Deckenwand 4, die Bodenwand 5 und die Rückwand 6 des Schrankkorpus dargestellt sind. Die Klappe 2 ist der Vorderseite des von der Seitenwand 3, einer dieser gegenüberliegenden, oberhalb der Zeichenebene angeordneten Seitenwand, der Deckenwand 4 und der Bodenwand 5 begrenzten Schrankfachs 7 zugeordnet. Die Beschlagvorrichtung 1 wird schrankseitig im oberen Bereich an der Seitenwand 3 und an der Klappe 2 in einer in Klappenlängsrichtung entsprechend weit außen liegenden Lage befestigt. Zum Anbringen der Klappe 2 sind regelmäßig zwei solche Beschlagvorrichtungen 1 erforderlich, die an den beiden das Schrankfach 7 begrenzenden Seitenwänden angeordnet werden.

[0012] Die Möbelklappe 2 ist zwischen einer das Schrankfach verschließenden vertikalen Schließstellung (Figuren 1 und 2) und einer nach oben verschwenkten Offenstellung (Figur 4) verschwenkbar. Dabei erfolgt das Verschwenken nicht wie bei einem Scharnier um eine körperliche Schwenkachse sondern um eine im Raum wandernde Schwenkachse, wobei der Schwenkweg durch die Beschlagvorrichtung 1 vorgegeben wird. Beim Öffnen hebt sich die Klappe 2 von der Stirnseite des Möbelkorpus ab und bewegt sich unter gleichzeitigem Verschwenken nach oben, so dass sie in der Offenstellung den vorderen Bereich des Schrankkorpus mit vertikalem Abstand übergreift, wie aus Figur 4 ersichtlich ist.

[0013] Die Beschlagvorrichtung 1 weist ein an der Seitenwand 3 zu befestigendes korpusseitiges Beschlagteil 8 und ein an der Möbelklappe 2 zu befestigendes klappenseitiges Beschlagteil 9 auf. Dabei enthält das korpusseitige Beschlagteil 8 eine Montageplatte 10, die mittels nicht weiter dargestellten Befestigungsschrauben an die Seitenwand 3 geschraubt wird. Das klappenseitige Beschlagteil 9 weist eine nur schematisch angedeutete Befestigungspartie 11 zum Befestigen an der Klappe 2 und einen von der Befestigungspartie 11 abstehenden Lagerarm 12 auf. Der Lagerarm 12 kann im Wesentlichen rechtwinkelig von der Klappe 2 abstehen.

[0014] Das korpusseitige Beschlagteil 8 und das klappenseitige Beschlagteil 9 sind über eine Hebelanordnung miteinander verbunden. Diese Hebelanordnung enthält einen Lenkhebel 13, der einerseits über eine korpusseitige Lenkhebelachse 14 gelenkig mit dem korpusseitigen Beschlagteil 8 und andererseits über eine klappenseitige Lenkhebelachse 15 gelenkig mit dem klappenseitigen Beschlagteil 9 verbunden ist. Die Hebelanordnung enthält des Weiteren einen Steuerhebel 16, der einerseits über eine korpusseitige Steuerhebelachse 17 gelenkig mit dem korpusseitigen Beschlagteil 8 und andererseits über eine klappenseitige Steuerhebelachse 18 gelenkig mit dem klappenseitigen Beschlagteil 9 verbunden ist. Die beiden Steuerhebelachsen 17, 18 und die beiden Lenkhebelachsen 14, 15 bilden ein Gelenkviereck, und zwar derart, dass sich die Klappe 2 beim Öffnen vom Möbelkorpus abhebt und nach oben über den Möbelkorpus bewegt. Dabei sind die klappenseitige Steuerhebelachse 18 und die klappenseitige Lenkhebelachse 15 an dem Lagerarm 12 des klappenseitigen Beschlagteils 9 angeordnet, wobei die klappenseitige Lenkhebelachse 15, von der Klappe 2 aus gesehen, mit Abstand zur klappenseitigen Steuerhebelachse 18 hinter dieser angeordnet ist. Ferner ist die korpusseitige Lenkhebelachse 14, von der Stirnseite des Möbelkorpus aus gesehen, mit Abstand zur korpusseitigen Lenkhebelachse 14 hinter dieser angeordnet. Auf diese Weise befindet sich der Lenkhebel 13 in der Schließstellung (Figuren 1 und 2) hinter dem Steuerhebel 16 und gelangt beim Verschwenken der Klappe 2 in die Offenstellung in eine teilweise unterhalb des Steuerhebels 16 angeordnete Lage, wie aus den Figuren 3 und 4 ersichtlich ist. Der Lenkhebel 13 weist eine, zweckmäßigerweise L-artig abgebogene Gestalt auf, so dass er beim Verschwenken der Klappe 2 nicht mit den vor ihm angeordneten Beschlagteilen kollidiert.

[0015] Der Steuerhebel 16 bildet einen zweiarmigen Hebel mit einem zwischen der korpusseitigen Steuerhebelachse 17 und der klappenseitigen Steuerhebelachse 18 verlaufenden ersten Hebelarm 19 und einem zwischen der korpusseitigen Steuerhebelachse 17 und einer Lagerachse 21 verlaufenden zweiten Hebelarm 20. Des Weiteren enthält die Hebelanordnung einen Zwischenhebel 22, der einerseits über die an ihm angeordnete Lagerachse 21 gelenkig mit dem Steuerhebel 16 und andererseits über eine Anlenkachse 23 gelenkig mit einem Abstützelement 25 verbunden ist, das bewegbar gelagert und durch eine von einer Federeinrichtung 24 ausgeübte Federkraft belastet ist.

[0016] Die Länge des zweiten Hebelarms 20 ist veränderbar. Hierzu ist die Lagerachse 21 entlang einer am Steuerhebel 16 angeordneten ersten Führungsbahn 26 bewegbar gelagert. Ferner ist am Zwischenhebel 22 mit Abstand zur Lagerachse 21 ein Führungselement 27 angeordnet, das entlang einer am korpusseitigen Beschlagteil 8 angeordneten zweiten Führungsbahn 28 bewegbar gelagert ist.

[0017] Beim Verschwenken der Klappe verlagert sich die Lagerachse 21 entlang der ersten Führungsbahn 26, so dass sich die in den Figuren 3 und 4 durch den Buchstaben "R" angegebene Länge des zweiten Hebelarms 20 verändert. Diese Bewegung der Lagerachse 21 wird durch die Führung des Führungselements 27 des Zwischenhebels 22 in der zweiten Führungsbahn 28 gesteuert, so dass sich beim Verschwenken der Klappe 2 das von der Klappe 2 auf den Steuerhebel 16 ausgeübte Lastmoment und das durch die Federkraft über das Abstützelement 25 und den Zwischenhebel 22 auf den Steuerhebel 16 ausgeübte Stützmoment gleichsinnig ändern. Dies bedeutet, dass sich beim Schwenkvorgang, wenn sich der Schwerpunkt der Klappe 2 vom Möbelkorpus entfernt, so dass das Lastmoment größer wird, auch das Stützmoment größer wird. Umgekehrt verkleinert sich das Stützmoment, wenn sich der Schwerpunkt der Klappe 2 an den Möbelkorpus annähert. Durch entsprechende Auslegung erreicht man, dass die Klappe 2 von selbst in ihrer jeweiligen Stellung stehen bleibt, wenn sie während ihres Verschwenkens losgelassen wird. Ausgenommen hiervon ist zweckmäßigerweise der der Schließstellung benachbarte Schwenkbereich, wenn eine Zuhaltekraft erzeugt werden soll, wie noch erläutert wird.

[0018] Die Veränderung der Länge R des zweiten Hebelarms 20 lässt sich durch den Verlauf der zweiten Führungsbahn 28 gezielt den jeweiligen Anforderungen anpassen.

[0019] Die beiden Hebelarme 19, 20 des Steuerhebels 16 verlaufen spitzwinkelig zueinander. Aus der Zeichnung geht ferner hervor, dass in der am Möbelkorpus montierten Gebrauchslage in der Schließstellung der erste Hebelarm 19 des Steuerhebels 16, ausgehend von der korpusseitigen Steuerhebelachse 17, nach unten und der zweite Hebelarm 20 des Steuerhebels 16 zum Korpusinneren hin gerichtet ist. Beim Öffnen der Klappe 2 schwenkt der Steuerhebel 16 nach außen, so dass dessen erster Hebelarm 19 aus dem Möbelkorpus vorsteht.

[0020] Die erste Führungsbahn 26, die am Steuerhebel 16 angeordnet und der Lagerachse 21 zugeordnet ist, kann, wie aus der Zeichnung ersichtlich ist, linear verlaufen. Ferner kann die erste Führungsbahn 26 im Wesentlichen in radialer Richtung mit Bezug auf die korpusseitige Steuerhebelachse 17 oder leicht schräg zu dieser radialen Richtung gerichtet sein. Im dargestellten Falle verläuft sie etwas geneigt zur radialen Richtung.

[0021] In der Schließstellung befindet sich die Lagerachse 21 im der korpusseitigen Steuerhebelachse 17 zugewandten Endbereich der ersten Führungsbahn 26. Beim Öffnen der Klappe 2 entfernt sich die Lagerachse 21 von der korpusseitigen Steuerhebelachse 17 und gelangt in der Offenstellung in den entgegengesetzten Endbereich der ersten Führungsbahn 26.

[0022] Die erste Führungsbahn 26 wird zweckmäßigerweise von einem Langloch des Steuerhebels 16 gebildet. Ferner kann die die gelenkige Verbindung zwischen dem Steuerhebel 16 und dem Zwischenhebel 22 herstellende Lagerachse 21 von einem am Zwischenhebel 22 angeordneten Schwenklagerstift 30 gebildet werden. In diesem Zusammenhang kann der Zwischenhebel 22 zumindest im Bereich des Steuerhebels 16 gabelartig mit zwei den Steuerhebel 16 beidseitig übergreifenden Gabelschenkeln 31, 32 ausgebildet sein, wobei der Schwenklagerstift 30 unter Durchgreifen des die erste Führungsbahn 26 bildenden Langlochs 29 in den beiden Gabelschenkeln 31, 32 gelagert ist.

[0023] Das der zweiten Führungsbahn 28, die von einem Langloch 33 im korpusseitigen Beschlagteil 8 gebildet werden kann, zugeordnete Führungselement 27 des Zwischenhebels 22 ist im Bereich zwischen der Lagerachse 21 und der Anlenkachse 23 am Zwischenhebel 22 angeordnet.

[0024] Das Führungselement 27 steht seitlich vom Zwischenhebel 22 ab und steht mit der zweiten Führungsbahn 28 in Führungseingriff. Dabei kann das Führungselement 27 von einem Führungsstift gebildet werden.

[0025] Die dem Führungselement 27 zugeordnete zweite Führungsbahn 28 steuert die Bewegung der Lagerachse 21, so dass man sich, wie bereits erwähnt, durch einen entsprechenden Verlauf der zweiten Führungsbahn 28 an die gewünschte Änderung des zweiten Hebelarms 20 beim Verschwenken der Klappe 2 anpassen kann. Zweckmäßigerweise verläuft die zweite Führungsbahn 26, wie aus der Zeichnung hervorgeht, bogenförmig, insbesondere kreisbogenartig. Dabei ist die zweite Führungsbahn 28 zur der korpusseitigen Steuerhebelachse 17 zugewandten Seite hin gebogen. Ferner ist die zweite Führungsbahn 28 unterhalb der korpusseitigen Steuerhebelachse 17 am korpusseitigen Beschlagteil 8 angeordnet.

[0026] Wie bereits erwähnt, kann im Bereich der Schließstellung der Klappe 2 der Zwischenhebel 22 ein dem die Klappe 2 ansonsten im Gleichgewicht haltenden Stützmoment entgegengesetztes Schließmoment auf den Steuerhebel ausüben, so dass auf die Klappe 2 eine zum Möbelkorpus hin gerichtete Zuhaltekraft einwirkt. Die Richtung des vom Zwischenhebel 22 auf den Steuerhebel 16 ausgeübten Drehmoments hängt davon ab, auf welcher Seite der Verbindungslinie 34 zwischen der korpusseitigen Steuerhebelachse 17 und der Anlenkachse 23 die Lagerachse 21 angeordnet ist. Befindet sich in der Schließstellung die Lagerachse 21 von der klappenseitigen Steuerhebelachse aus gesehen jenseits der Verbindungslinie 34, ergibt sich das in Figur 2 dem Uhrzeigersinn entgegngesetzte Schließmoment, das die Klappe 2 gegen den Möbelkorpus hält. Beim Öffnen der Klappe schneidet die Lagerachse 21 die Verbindungslinie 34 (Totpunktlage), so dass das Drehmoment seine Richtung wechselt und das dem von der Klappe 2 ausgeübten Lastmoment entgegengesetzte, die Klappe selbsttätig haltende Stützmoment ausgeübt wird, das dem von der Klappe 2 herrührenden Lastmoment entgegengesetzt ist. Beim Schließen der Klappe 2 ergeben sich umgekehrte Vorgänge, so dass beim Überschreiten der Verbindungslinie 34 die Zuhaltekraft auftritt.

[0027] In der am Schrank montierten Gebrauchslage der Beschlagvorrichtung verläuft die genannte Verbindungslinie 34 im Bereich von etwa 40° bis 60°, insbesondere zwischen 45° und 50°, zur vertikalen geneigt.

[0028] Das Abstützelement 25, das die Federkraft auf den Zwischenhebel 22 überträgt, wird zweckmäßigerweise von einem um eine Schwenkachse 35 schwenkbaren Schwenkelement 36 gebildet, an dem mit Abstand zur Schenkachse 35 die Federkraft angreift. Der Abstand zwischen der Schwenkachse 35 und der Angriffsstelle der Federeinrichtung 24 bestimmt die auf den Zwischenhebel 22 ausgeübte Kraft. Dies eröffnet folgende Möglichkeit: Das von der Klappe 2 her ausgeübte Lastmoment ist vom Gewicht der Klappe 2 und dem Ort des Schwerpunkts der Klappe 2 und somit von deren Klappenhöhe abhängig. Die Beschlagvorrichtung 1 muss daher an die jeweilige Klappe angepasst sein, falls die Klappe auf ihrem Schwenkweg selbsttätig halten soll. Damit man nun für unterschiedliche Klappen nicht jeweils eine andere Beschlagvorrichtung bereithalten muss, kann ganz allgemein vorgesehen sein, dass eine Verstelleinrichtung zum Verstellen der von der Federeinrichtung 24 her vom Abstützelement 25 auf den Zwischenhebel 22 ausgeübten Kraft vorhanden ist. Dies lässt sich im vorliegenden Falle sehr einfach dadurch erreichen, dass die Angriffsstelle der Federkraft am Schwenkelement 36 in Richtung auf die Schwenkachse 35 zu und von dieser weg verstellbar ist. Hierzu ist das dem Schwenkelement 36 zugewandte Ende der Federeinrichtung 24 mit einem Druckstück 37 verbunden, das dem Schwenkelement 36 entlang gemäß Doppelpfeil 38 verstellbar am Schwenkelement 36 gelagert ist. Dies kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass das Druckstück 37 auf einer verdrehbar am Schwenkelement 36 gelagerten Gewindespindel 39 sitzt. Beim Verdrehen der Gewindespindel 39 verlagert sich das Druckstück 37 dem Schwenkelement entlang.

[0029] Auf diese Weise lässt sich die Beschlagvorrichtung 1 durch Verstellen des Druckstücks 37 an die jeweilige Klappe anpassen.

[0030] Die Federeinrichtung 24 ist einerseits über eine Gelenkachse 40 gelenkig mit dem korpusseitigen Beschlagteil 8 und andererseits über eine Gelenkachse 41 gelenkig mit dem Schwenkelement 36, d.h. vorliegend mit dem die Verbindung zum Schwenkelement 36 herstellenden Druckstück 37 verbunden.

[0031] Schließlich wird noch darauf hingewiesen, dass die Beschlagvorrichtung auch so ausgebildet werden kann, dass bei ganz geöffneter Klappe auf die Klappe 2 eine sie in ihrer Offenstellung haltende Öffnungskraft ausgeübt wird. In diesem Falle ist das Stützmoment bei ganz geöffneter Klappe größer als das Lastmoment. Dies kann man insbesondere durch entsprechenden Verlauf der zweiten Führungsbahn 28 erreichen.

[0032] Oben wurde ein Ausführungsbeispiel für einteilige Möbelklappen beschrieben. Die vorliegende Erfindung ist jedoch auch bei Beschlagvorrichtungen für Faltklappen anwendbar, die von über Scharniere faltbar miteinander verbundenen Klappenelementen gebildet werden.

Ansprüche

1. Beschlagvorrichtung für eine Möbelklappe (2), die zwischen einer ein Schrankfach (7) in einem Möbelkorpus verschließenden vertikalen Schließstellung und einer nach oben verschwenkten Offenstellung bewegbar ist, mit einem am Möbelkorpus zu befestigenden korpusseitigen Beschlagteil (8) und einem an der Möbelklappe (2) zu befestigenden klappenseitigen Beschlagteil (9), die über eine Hebelanordnung miteinander verbunden sind, die einen Steuerhebel (16) enthält, der einerseits über eine korpusseitige Steuerhebelachse (17) gelenkig mit dem korpusseitigen Beschlagteil (8) und andererseits über eine klappenseitige Steuerhebelachse (18) gelenkig mit dem klappenseitigen Beschlagteil (9) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerhebel (16) einen zweiarmigen Hebel mit einem zwischen der korpusseitigen Steuerhebelachse (17) und der klappenseitigen Steuerhebelachse (18) verlaufenden ersten Hebelarm (19) und einem zwischen der korpusseitigen Steuerhebelachse (17) und einer Lagerachse (21) verlaufenden zweiten Hebelarm (20) bildet und dass die Hebelanordnung einen Zwischenhebel (22) enthält, der einerseits über die Lagerachse (21) gelenkig mit dem Steuerhebel (16) und andererseits über eine Anlenkachse (23) gelenkig mit einem bewegbar gelagerten und durch eine von einer Federeinrichtung (24) ausgeübte Federkraft belasteten Abstützelement (25) verbunden ist, wobei die Lagerachse (21) zum Verändern des zweiten Hebelarms (20) entlang einer am Steuerhebel (16) angeordneten ersten Führungsbahn (26) bewegbar gelagert ist und ein mit Abstand zur Lagerachse (21) angeordnetes Führungselement (27) des Zwischenhebels (22) entlang einer am korpusseitigen Beschlagteil (8) angeordneten zweiten Führungsbahn (28) bewegbar gelagert ist, so dass sich beim Verschwenken der Klappe (2) die Lagerachse (21) entlang der ersten Führungsbahn (26) und das Führungselement (27) entlang der zweiten Führungsbahn (28) verlagert, derart, dass sich beim Verschwenken der Klappe (2) das von dieser auf den Steuerhebel (16) ausgeübte Lastmoment und das durch die Federkraft über das Abstützelement (25) und den Zwischenhebel (22) auf den Steuerhebel (16) ausgeübte Stützmoment zum im Wesentlichen selbsttätigen Halten der Klappe (2) gleichsinnig ändern.

2. Beschlagvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Hebelarme (19, 20) des Steuerhebels (16) spitzwinkelig zueinander verlaufen.

3. Beschlagvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in der Gebrauchslage in der Schließstellung, ausgehend von der korpusseitigen Steuerhebelachse (17), der erste Hebelarm (19) des Steuerhebels (16) nach unten und der zweiten Hebelarm (20) des Steuerhebels (16) zum Korpusinneren hin gerichtet ist.

4. Beschlagvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Führungsbahn (26) linear verläuft.

5. Beschlagvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Führungsbahn (26) im Wesentlichen in radialer Richtung mit Bezug auf die korpusseitige Steuerhebelachse (17) oder leicht schräg zur radialen Richtung verläuft.

6. Beschlagvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Führungsbahn (26) von einem Langloch (29) des Steuerhebels (16) gebildet wird.

7. Beschlagvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die die gelenkige Verbindung zwischen dem Steuerhebel (16) und dem Zwischenhebel (22) herstellende Lagerachse (21) von einem am Zwischenhebel (22) angeordneten Schwenklagerstift (30) gebildet wird.

8. Beschlagvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenhebel (22) zumindest im Bereich des Steuerhebels (16) gabelartig mit zwei den Steuerhebel (16) beidseitig übergreifenden Gabelschenkeln (31, 32) ausgebildet ist und der Schwenklagerstift (30) unter Durchgreifen des die erste Führungsbahn (26) bildenden Langlochs (29) in den beiden Gabelschenkeln (31, 32) gelagert ist.

9. Beschlagvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (27) des Zwischenhebels (22) im Bereich zwischen der Lagerachse (21) und der Anlenkachse (23) angeordnet ist.

10. Beschlagvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Führungsbahn (28) von einem Langloch (33) des korpusseitigen Beschlagteils (8) gebildet wird.

11. Beschlagvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (27) seitlich vom Zwischenhebel (22) absteht und mit der zweiten Führungsbahn (28) in Führungseingriff steht.

12. Beschlagvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Führungsbahn (28) bogenförmig verläuft.

13. Beschlagvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Führungsbahn (28) kreisbogenartig verläuft.

14. Beschlagvorrichtung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Führungsbahn (28) zur der korpusseitigen Steuerhebelachse (17) zugewandten Seite hin gebogen ist.

15. Beschlagvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Führungsbahn (28) unterhalb der korpusseitigen Steuerhebelachse (17) am korpusseitigen Beschlagteil (8) angeordnet ist.

16. Beschlagvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Schließstellung der Zwischenhebel (22) ein dem Stützmoment entgegengesetztes Schließmoment auf den Steuerhebel ausübt.

17. Beschlagvorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerachse (21) in der Schließstellung von der klappenseitigen Steuerhebelachse (18) aus gesehen jenseits der durch die korpusseitige Steuerhebelachse (17) und die Anlenkachse (23) gehenden Verbindungslinie (34) angeordnet ist, so dass das Schließmoment ausgeübt wird, und beim Öffnen die Verbindungslinie (34) schneidet, so dass anschließend das dem Lastmoment entgegengesetzte, die Klappe (2) haltende Stützmoment ausgeübt wird.

18. Beschlagvorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass in der Gebrauchslage die Verbindungslinie (34) im Bereich von etwa 40° bis 60°, insbesondere zwischen 45° und 50°, zur Vertikalen geneigt verläuft.

19. Beschlagvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement (25) von einem um eine Schwenkachse (35) schwenkbaren Schwenkelement (36) gebildet wird, an dem mit Abstand zur Schwenkachse (35) die Federkraft angreift.

20. Beschlagvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verstelleinrichtung zum Verstellen der von der Federeinrichtung (24) her vom Abstützelement (25) auf den Zwischenhebel (22) ausgeübten Kraft vorhanden ist.

21. Beschlagvorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Angriffsstelle der Federkraft am Schwenkelement (36) in Richtung auf die Schwenkachse (35) zu und von dieser weg verstellbar ist.

22. Beschlagvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinrichtung (24), insbesondere eine Gasfeder, einerseits ortsfest gelenkig mit dem korpusseitigen Beschlagteil (8) und andererseits gelenkig mit dem Schwenkelement (36) verbunden ist.

23. Beschlagvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebelanordnung einen Lenkhebel (13) enthält, der einerseits über eine korpusseitige Lenkhebelachse (14) gelenkig mit dem korpusseitigen Beschlagteil (8) und andererseits über eine klappenseitige Lenkhebelachse (15) gelenkig mit dem klappenseitigen Beschlagteil (9) verbunden ist.

24. Beschlagvorrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Steuerhebelachsen (17, 18) und die beiden Lenkhebelachsen (14, 15) ein Gelenkviereck bilden, derart, dass sich die Klappe (2) beim Öffnen vom Möbelkorpus abhebt und nach oben über den Möbelkorpus bewegt.

25. Beschlagvorrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass die klappenseitige Steuerhebelachse (18) und die klappenseitige Lenkhebelachse (15) an einem in Benutzungslage von der Klappe (2) abstehenden Lagerarm (12) des klappenseitigen Beschlagteils (9) angeordnet sind, wobei die klappenseitige Lenkhebelachse (15) von der Klappe (2) aus gesehen mit Abstand zur klappenseitigen Steuerhebelachse (18) hinter dieser angeordnet ist.

26. Beschlagvorrichtung nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass die korpusseitige Lenkhebelachse (14) von der Stirnseite des Möbelkorpus aus gesehen mit Abstand zur korpusseitigen Lenkhebelachse (14) hinter dieser angeordnet ist.

Claims

1. Fitting device for a furniture flap (2), which may be moved between a vertical closed position closing a shelf (7) in a furniture carcass, and a swivelled-upwards closed position, with a carcass-side fitting component (8) for fastening to the furniture carcass, and a flap-side fitting component (9) for fastening to the furniture flap (2), which are joined to one another via a lever arrangement which contains a control lever (16) which is hinged at one end via a carcass-side control lever shaft (17) to the carcass-side fitting component (8), and at the other end is hinged via a flap-side control lever shaft (18) to the flap-side fitting component (9), characterised in that the control lever (16) forms a two-arm lever with a first lever arm (19) running between the carcass-side control lever shaft (17) and the flap-side control lever shaft (18), and a second lever arm (20) running between the carcass-side control lever shaft (17) and a bearing shaft (21), and that the lever arrangement contains an intermediate lever (22) which is hinged at one end via the bearing shaft (21) to the control lever (16), and at the other end is hinged via a hinge axis (23) to a support element (25) which is movably mounted and biased by a spring force exerted by a spring device (24), wherein the bearing shaft (21) is movably mounted to shift the second lever arm (20) along a first guide track (26) located on the control lever (16), and a guide element (27) of the intermediate lever (22) located with clearance from the bearing shaft (21) is movably mounted along a second guide track (28) provided on the carcass-side fitting component (8) so that, when the flap (2) is swivelled, the bearing shaft (21) moves along the first guide track (26) and the guide element (27) along the second guide track (28) in such a way that, on swivelling of the flap (2), the load torque exerted by the latter on the control lever (16), and the support torque exerted on the control lever (16) by the spring force via the support element (25) and the intermediate lever (22), alter in the same direction to provide substantially automatic holding of the flap (2).

2. Fitting device according to claim 1, characterised in that the two lever arms (19, 20) of the control lever (16) run together at an acute angle.

3. Fitting device according to claim 1 or 2, characterised in that, in the position of use in the closed position, starting from the carcass-side control lever shaft (17), the first lever arm (19) of the control lever (16) is directed downwards and the second lever arm (20) of the control lever (16) is directed towards the inside of the carcass.

4. Fitting device according to any of claims 1 to 3, characterised in that the course of the first guide track (26) is linear.

5. Fitting device according to any of claims 1 to 4, characterised in that the first guide track (26) runs substantially in a radial direction with reference to the carcass-side control lever shaft (17), or slightly at an angle to the radial direction.

6. Fitting device according to any of claims 1 to 5, characterised in that the first guide track (26) is formed by an oblong hole (29) of the control lever (16).

7. Fitting device according to any of claims 1 to 6, characterised in that the bearing shaft (21) which creates the hinged connection between the control lever (16) and the intermediate lever (22) is formed by a swivel bearing pin (30) located on the intermediate lever (22).

8. Fitting device according to claim 7 characterised in that the intermediate lever (22), at least in the area of the control lever (16), is fork-shaped with two fork branches (31, 32) overlapping the control lever (16) on either side, and the swivel bearing pin (30) is mounted in the two fork branches (31, 32), while reaching through the oblong hole (29) forming the first guide track (26).

9. Fitting device according to any of claims 1 to 8, characterised in that the guide element (27) of the intermediate lever (22) is located in the area between the bearing shaft (21) and the hinge axis (23).

10. Fitting device according to any of claims 1 to 9, characterised in that the second guide track (28) is formed by an oblong hole (33) of the carcass-side fitting component (8).

11. Fitting device according to any of claims 1 to 10, characterised in that the guide element (27) protrudes sideways from the intermediate lever (22) and makes guiding engagement with the second guide track (28).

12. Fitting device according to any of claims 1 to 11, characterised in that the second guide track (28) has an arc-shaped course.

13. Fitting device according to claim 12, characterised in that the second guide track (28) has a circular-arc-shaped course.

14. Fitting device according to claim 12 or 13, characterised in that the second guide track (28) is curved towards the side facing the carcass-side control lever shaft (17).

15. Fitting device according to any of claims 1 to 14, characterised in that the second guide track (28) is located on the carcass-side fitting component (8) below the carcass-side control lever shaft (17).

16. Fitting device according to any of claims 1 to 16 characterised in that, in the area of the closed position, the intermediate lever (22) exerts on the control lever a closing torque opposite to the support torque.

17. Fitting device according to claim 16, characterised in that the bearing shaft (21) in the closed position, viewed from the flap-side control lever shaft (18), is arranged either side of the connecting line (34) which goes through the carcass-side control lever shaft (17) and the hinge axis (23), so that the closing torque is exerted, and on opening intersects the connecting line (34), so that the support torque holding the flap (2) and opposite to the load torque is exerted.

18. Fitting device according to claim 17 characterised in that, in the position of use, the connecting line (34) runs at an angle to the vertical in the range of around 40° to 60°, in particular between 45° and 50°.

19. Fitting device according to any of claims 1 to 18, characterised in that the support element (25) is formed by a swivel element (36) which is pivotable around a swivel axis (35), on which the spring force acts with clearance from the swivel axis (35).

20. Fitting device according to any of claims 1 to 19, characterised in that an adjusting device is provided to adjust the force from the spring device (24) exerted by the support element (25) on the intermediate lever (22).

21. Fitting device according to claim 20, characterised in that the point of application of the spring force on the swivel element (36) is adjustable towards and away from the swivel axis (35).

22. Fitting device according to any of claims 1 to 21, characterised in that the spring device (24), in particular a gas spring, is hinged immovably at one end to the carcass-side fitting component (8) and at the other end is hinged to the swivel element (36).

23. Fitting device according to any of claims 1 to 22, characterised in that the lever arrangement contains a steering lever (13), hinged at one end via a carcass-side steering lever shaft (14) to the carcass-side fitting component (8), and hinged at the other end via a flap-side steering lever shaft (15) to the flap-side fitting component (9).

24. Fitting device according to claim 23, characterised in that the two control lever shafts (17, 18) and the two steering lever shafts (14, 15) form a hinge square in such a way that, on opening, the flap (2) lifts up from the furniture carcass and moves upwards over the furniture carcass.

25. Fitting device according to claim 24, characterised in that the flap-side control lever shaft (18) and the flap-side steering lever shaft (15) are arranged on a bearing arm (12) of the flap-side fitting component (9) which protrudes from the flap (2) in the position of use, while the flap-side steering lever shaft (15), viewed from the flap (2), is arranged behind and with clearance from the flap-side control lever shaft (18).

26. Fitting device according to claim 25, characterised in that the carcass-side steering lever shaft (14), viewed from the end face of the furniture carcass, is arranged behind and with clearance from the carcass-side steering lever shaft (14).

Revendications

1. Ferrure pour un abattant (2) d'un meuble, lequel est propre à être déplacé entre une position de fermeture verticale, obturant un compartiment (7) dans un corps de meuble, et une position d'ouverture basculée vers le haut, comportant une partie de ferrure (8) du côté meuble, à fixer contre le corps de meuble, et une partie de ferrure (9) du côté abattant à fixer contre l'abattant (2) du meuble, lesquelles sont assemblées entre elles par un système de leviers, qui contient un levier de commande (16) qui, d'une part, est relié de manière articulée à la partie de ferrure (8) du côté meuble et, d'autre part, est relié de manière articulée à la partie de ferrure (9) du côté abattant par l'intermédiaire d'un pivot de levier de commande (18) du côté abattant, caractérisée en ce que le levier de commande (16) forme un levier à deux bras avec un premier bras de levier (19) qui s'étend entre le pivot de levier de commande (17) du côté meuble et le pivot de levier de commande (18) du côté abattant, et un deuxième bras de levier (20) qui s'étend entre le pivot de levier de commande (17) du côté meuble et un axe de palier (21), et en ce que le système de leviers contient un levier intermédiaire (22) qui, d'une part, est relié de manière articulée au levier de commande (16) par l'intermédiaire de l'axe de palier (21) et, d'autre part, est relié de manière articulée, par l'intermédiaire d'un axe d'articulation (23), à un élément de support (25), monté mobile et sollicité par une force de ressort exercée par un dispositif à ressort (24), l'axe de palier (21), pour appliquer un mouvement au deuxième bras de levier (20), est monté mobile le long d'une première voie de guidage (26), disposée sur le levier de commande (16), et un élément de guidage (27) du levier intermédiaire (22), agencé à distance de l'axe de palier (21), est monté mobile le long d'une deuxième voie de guidage (28), disposée sur la partie de ferrure (8) du côté meuble, de telle sorte qu'au moment du pivotement de l'abattant (2), l'axe de palier (21) se déplace le long de la première voie de guidage (26) et l'élément de guidage (27) se déplace le long de la deuxième voie de guidage (28), de telle sorte qu'au moment du pivotement de l'abattant (2), le couple résistant exercé par celui-ci sur le levier de commande (16) et le couple de soutient exercé par la force de ressort sur le levier de commande (16) par l'intermédiaire de l'élément de support (25) et du levier intermédiaire (22) varient dans le même sens pour retenir sensiblement automatiquement l'abattant (2).

2. Ferrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que les deux bras (19, 20) du levier de commande (16) s'étendent en formant entre eux un angle aigu.

3. Ferrure selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que dans la situation d'utilisation en position fermée, le premier bras (19) du levier de commande (16) est dirigé vers le bas et le deuxième bras (20) du levier de commande (16) est dirigé vers le haut à partir du pivot de levier (17) du côté meuble.

4. Ferrure selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que la première voie de guidage (26) a un tracé linéaire.

5. Ferrure selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que la première voie de guidage (26) s'étend sensiblement dans la direction radiale par référence au pivot de levier de commande (17) du côté meuble ou en étant légèrement incliné par rapport à la direction radiale.

6. Ferrure selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que la première voie de guidage (26) est formée par un trou oblong (29) dans le levier de commande (16).

7. Ferrure selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que l'axe de palier (21) établissant la liaison articulée entre le levier de commande (16) et le levier intermédiaire (22) est formé par une goupille (30) disposée sur le levier intermédiaire (22).

8. Ferrure selon la revendication 7, caractérisée en ce que le levier intermédiaire (22), au moins dans la zone du levier de commande (16), est réalisé en forme de fourche avec deux branches (31, 32) s'engageant des deux côtés au-dessus du levier de commande (16), et la goupille (30) est montée dans les deux branches (31, 32) en passant à travers le trou oblong (29) formant la première voie de guidage (26).

9. Ferrure selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que l'élément de guidage (27) du levier intermédiaire (22) est disposé dans la zone entre l'axe de palier (21) et l'axe d'articulation (23).

10. Ferrure selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que la deuxième voie de guidage (28) est formée par un trou oblong (33) dans la partie de ferrure (8) du côté meuble.

11. Ferrure selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que l'élément de guidage (27) forme une saillie latérale sur le levier intermédiaire (22) et est en prise avec la deuxième voie de guidage (28).

12. Ferrure selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que la deuxième voie de guidage (28) s'étend en forme de courbe.

13. Ferrure selon la revendication 12, caractérisée en ce que la deuxième voie de guidage (28) s'étend en forme d'arc de cercle.

14. Ferrure selon la revendication 12 ou 13, caractérisée en ce que la deuxième voie de guidage (28) est courbée vers le côté orienté vers le pivot de levier de commande (17) du côté meuble.

15. Ferrure selon l'une quelconque des revendications 1 à 14, caractérisée en ce que la deuxième voie de guidage (28) est disposée en dessous du pivot (17) du côté meuble sur la partie de ferrure (8) du côté meuble.

16. Ferrure selon l'une quelconque des revendications 1 à 15, caractérisée en ce que dans la zone de la position fermée, le levier intermédiaire (22) exerce sur le levier de commande un couple de fermeture opposé au couple de soutien.

17. Ferrure selon la revendication 16, caractérisée en ce que l'axe de palier (21) dans la position fermée est disposé, par référence au pivot de levier de commande (18) du côté abattant, de l'autre côté de la ligne de liaison (34) passant à travers le pivot de levier de commande (17) du côté meuble et l'axe d'articulation (23), de telle sorte que le couple de fermeture est appliqué, et coupe la ligne de liaison (34) au moment de l'ouverture, de telle sorte que le couple de soutien, opposé au couple résistant et retenant l'abattant (2), est appliqué ensuite.

18. Ferrure selon la revendication 17, caractérisée en ce que dans la situation d'utilisation, la ligne de liaison (34) est inclinée par rapport à la verticale dans une plage de 40° à 60° environ, en particulier entre 45° et 50°.

19. Ferrure selon l'une quelconque des revendications 1 à 18, caractérisée en ce que l'élément de support (25) est formé par un élément pivotant (36), qui est apte à pivoter autour d'un axe de pivotement (35) et sur lequel la force de ressort s'applique à distance de l'axe de pivotement (35).

20. Ferrure selon l'une quelconque des revendications 1 à 19, caractérisée en ce qu'il est prévu un dispositif de réglage destiné à régler la force exercée sur le levier intermédiaire (22) par l'élément de support (25) en partant du dispositif de ressort (24).

21. Ferrure selon la revendication 20, caractérisée en ce que le point d'application de la force de ressort sur l'élément pivotant (36) peut être déplacé en se rapprochant de l'axe de pivotement (35) et en s'écartant de celui-ci.

22. Ferrure selon l'une quelconque des revendications 1 à 21, caractérisée en ce que le dispositif à ressort (24), en particulier un amortisseur pneumatique, est relié, d'une part, de manière articulée fixe à la partie de ferrure (8) du côté meuble et, d'autre part, de manière articulée à l'élément pivotant (36).

23. Ferrure selon l'une quelconque des revendications 1 à 22, caractérisée en ce que le système de leviers contient un levier de direction (13) qui, d'une part, est relié de manière articulée à la partie de ferrure (8) du côté meuble par l'intermédiaire d'un pivot de levier de direction (14) du côté meuble et, d'autre part, est relié de manière articulée à la partie de ferrure (9) du côté abattant par l'intermédiaire d'un pivot de levier de direction (15) du côté abattant.

24. Ferrure selon la revendication 23, caractérisée en ce que les deux pivots (17, 18) du levier de commande et les deux pivots (14, 15) du levier de direction forment un rectangle articulé, de telle sorte qu'au moment de l'ouverture, l'abattant (2) se détache du corps de meuble et se déplace vers le haut au-dessus du corps de meuble.

25. Ferrure selon la revendication 24, caractérisée en ce que le pivot de levier de commande (18) du côté abattant et le pivot de levier de direction (15) du côté abattant sont disposés sur un bras de support (12) de la partie de ferrure (9) du côté abattant, lequel est en saillie sur l'abattant (2) dans la position d'utilisation, le pivot de levier de direction (15) du côté abattant étant disposé, par référence à l'abattant (2), à distance du pivot de levier de commande (18) du côté abattant derrière ledit pivot.

26. Ferrure selon la revendication 25, caractérisée en ce que le pivot de levier de direction (14) du côté meuble est disposé, par référence à la face frontale du corps de meuble, à distance du pivot de levier de direction (14) du côté meuble, derrière ledit pivot.

Zeichnung