(19)
(11) EP 1 787 552 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
23.05.2007  Patentblatt  2007/21

(21) Anmeldenummer: 06450129.9

(22) Anmeldetag:  13.09.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 27/14(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 17.11.2005 AT 77805 U

(71) Anmelder: Joka-Werke Johann Kapsamer GmbH & Co. KG
4690 Schwanenstadt (AT)

(72) Erfinder:
  • Schoissengeyer, Manfred
    4800 Attnang-Puchheim (AT)

(74) Vertreter: Rippel, Andreas et al
Maxingstrasse 34
1130 Wien
1130 Wien (AT)

   


(54) Aus Schaumstoff bestehender Innenkern einer Polsterung für Sitz- und/oder Liegemöbel


(57) Ein aus Schaumstoff bestehender Innenkern einer Polsterung für Sitz- und/oder Liegemöbel besitzt wellenartig geformte Längs- (1, 2, 2') und Querstege (3, 3', 4, 4'). Die Wellen der Längs- (1, 2, 2') und Querstege (3, 3', 4, 4') sind miteinander verzahnt.
Die Längs- (1, 2, 2') und/oder Querstege (3, 3', 4, 4') weisen in verschiedenen Bereichen des Innenkernes verschiedenen Querschnitt auf.
Der Liegekomfort wird dadurch gesteigert.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen aus Schaumstoff bestehenden Innenkern einer Polsterung für Sitz- und/oder Liegemöbel, der aus wellenartig geformten Längs- und Querstegen besteht, wobei die Wellen der Längs- und Querstege miteinander verzahnt sind.

[0002] Schaumstoffpolsterungen werden sowohl für Matratzen in Betten als auch für Sitzmöbel, die in Liegemöbel umwandelbar sein können, verwendet. Derartige Schaumstoffpolsterungen bestehen aus einem Schaumstoffinnenkern und verschiedenen Auflagen und Überzügen aus einem Vlies und/oder Geweben.

[0003] Um den Federungskomfort von Schaumstoffpolsterungen zu verbessern, wurde der Innenkern schon aus wellenartig geformten Längs- und Querstegen gebildet, so dass einerseits Ausnehmungen entstehen und dadurch auch sonst eine Verbesserung des Federungskomforts erreicht wird.

[0004] Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, einen aus Schaumstoff bestehenden Innenkern einer Polsterung für Sitz- und/oder Liegemöbel zu schaffen, dessen Federungskomfort weiter verbessert wird, insbesondere bei dem eine optimale Druckverteilung durch hohe Punktelastizität erreichbar ist.

[0005] Dieses Ziel wird dadurch erreicht, dass die Längs- und/oder Querstege in verschiedenen Bereichen des Innenkernes verschiedenen Querschnitt aufweisen. Durch die erfindungsgemäße Veränderung der Querschnitte der Längs- und/oder Querstege wird eine optimale Anpassung an den Körper des auf der Polsterung Liegenden erzielt.

[0006] Zur Erhöhung der Formstabilität des Innenkernes können die beiden äußeren Längsund Querstege einen größeren Querschnitt aufweisen als dazwischen liegende Stege.

[0007] Eine bedeutende Verbesserung des Liegekomforts wird erreicht, wenn die Längs- und Querstege einer Liegematratze im Schulterbereich des Liegenden einen geringeren Querschnitt aufweisen als benachbarte Stege.

[0008] Die Formstabilität des Innenkernes kann weiters erhöht werden, wenn an den Rändern mindestens einer Oberfläche Versteifungsbänder befestigt, vorzugsweise aufgeklebt sind.

[0009] Nachstehend ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben, ohne auf dieses Beispiel beschränkt zu sein. Dabei zeigt die einzige Figur der Zeichnung einen erfindungsgemäßen Innenkern in schaubildlicher Ansicht, wobei Abdeckplatten für die Längs- und Querstege nur teilweise dargestellt sind.

[0010] Gemäß der Zeichnung besteht ein erfindungsgemäßer Innenkern aus Längsstegen 1, 2 und 2' sowie Querstegen 3, 3', 4, 4' und 5. Alle Längsstege 1, 2 und 2' sowie alle Querstege 3, 3', 4 und 4' haben eine wellenartige Form. Die Längsstege 1, 2 und 2' sind dabei mit den Querstegen 3, 3', 4 und 4' verflochten.

[0011] Die Längsstege 2' sind gegenüber den Längsstegen 1, 2 um 180° verdreht und die Querstege 3, 4 sind gegenüber den Querstegen 3', 4' um 180° verdreht.

[0012] Es sind die Längsstege mit den Querstegen derart verflochten, dass die Wellentäler der Längsstege in die Wellenberge der Querstege und die Wellenberge der Längsstege in die Wellentäler der Querstege eingreifen. Diese Verflechtung von Längs- und Querstegen entspricht einem Innenkern, wie er in EP 0 839 481 B1 beschrieben ist.

[0013] Gemäß vorliegender Erfindung weisen jedoch die Längsstege 1, 2 und 2' bzw. die Querstege 3, 3', 4 und 4' in verschiedenen Bereichen des Innenkernes einen verschiedenen Querschnitt auf.

[0014] So weisen die beiden äußeren Längsstege 1 und Querstege 3 einen größeren Querschnitt auf als dazwischen liegende Stege 2, 2', 3', 4 und 4'. Dadurch wird eine besondere Formstabilität des Innenkernes am Rande erreicht.

[0015] Insbesondere soll aber durch die Erfindung erreicht werden, dass durch Veränderung der Querschnitte der Längs- und/oder Querstege eine Anpassung an den Körper des auf der Polsterung Liegenden erreicht wird.

[0016] Im Ausführungsbeispiel, bei dem eine Liegematratze dargestellt ist, weisen die Längsstege 2 und 2' sowie die Querstege 4 und 4' im Schulterbereich 6 des Liegenden einen geringeren Querschnitt auf als benachbarte Stege 3' und 5. Insbesondere dadurch wird der Liegekomfort wesentlich gesteigert.

[0017] Die Formstabilität des Innenkernes wird überdies durch Versteifungsbänder 7 verbessert, die auf den Rändern einer Oberfläche des Innenkernes insbesondere aufgeklebt sind. Die Versteifungsbänder 7 können aus verschiedenen Materialien bestehen, sei es Kunststoff oder Metall. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel bestehen sie aus Polypropylen.

[0018] Obere und untere Abdeckplatten 8 umhüllen den Innenkern.

[0019] Im Rahmen der Erfindung sind zahlreiche Abänderungen möglich. So müssen die Längs- und Querstege nicht miteinander verflochten sein. Die Verzahnung der Längsund Querstege kann auch dadurch erreicht werden, dass die einzelnen Stege ineinander gesteckt sind.


Ansprüche

1. Aus Schaumstoff bestehender Innenkern einer Polsterung für Sitz- und/oder Liegemöbel, der aus wellenartig geformten Längs- (1, 2, 2') und Querstegen (3, 3', 4, 4') besteht, und die Wellen der Längs- (1, 2, 2') und Querstege (3, 3', 4, 4') miteinander verzahnt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Längs-(1, 2, 2') und/oder Querstege (3, 3', 4, 4') in verschiedenen Bereichen des Innenkernes verschiedenen Querschnitt aufweisen.
 
2. Innenkern nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden äußeren Längs- (1) und Querstege (3) einen größeren Querschnitt aufweisen als dazwischen liegende Stege (2, 2', 3', 4, 4').
 
3. Innenkern nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Längs- (2, 2') und Querstege (4, 4') einer Liegematratze im Schulterbereich (6) des Liegenden einen geringeren Querschnitt aufweisen als benachbarte Stege (3', 5).
 
4. Innenkern nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an den Rändern mindestens einer Oberfläche Versteifungsbänder (7) befestigt, vorzugsweise aufgeklebt sind.
 




Zeichnung







Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente