[0001] Die Erfindung betrifft eine stirnseitig beschickbare Wäschebehandlungsmaschine, wie
Waschmaschine oder Waschtrockner, mit einem Gehäuse, einem Laugenbehälter und einer
in dem Laugenbehälter drehbar gelagerten Trommel mit einer Trommelöffnung, wobei der
Laugenbehälter eine Laugenbehälterkappe mit einer Öffnung aufweist, die mit der Trommelöffnung
korrespondiert und mit einer Öffnung in der Frontwand des Gehäuses eine Einfüllöffnung
für die Wäsche bildet, einer zwischen der Laugenbehälterkappe und der Öffnung in der
Frontwand angeordneten elastisch ausgebildeten Manschette oder Faltenbalgdichtung
und einer Einsprüheinrichtung zur Wäschebefeuchtung und / oder Schauglasspülung.
[0002] Aus dem Stand der Technik sind Wäschebehandlungsmaschinen bekannt, die im Bereich
der Faltenbalgdichtung und hier insbesondere in der 12-Uhr-Stellung, einen Wäscheabweiser
bzw. eine Sprühvorrichtung aufweisen, wie dies beispielhaft in der
DE 197 31 667 A1 und der
DE 20 2004 011 470 U1 sowie in der
DE 37 38 388 A1 beschrieben wird.
[0003] Bei diesen Wäschebehandlungsmaschinen wird es als Problem angesehen, dass insbesondere
die Veränderung in der Schwingfalte einer Faltenbalgdichtung, wie beispielsweise Bohrungen
oder eine Materialanhäufung, neben der Beschädigung der Wäsche, in dem die Wäsche
durch die Rotation der Trommel an dieser Strukturveränderung der Schwingfalte vorbei
geführt wird, auch eine Beschädigung der Faltenbalgdichtung erfolgen kann. Hierzu
wird der Wäscheabweiser an der Faltenbalgdichtung bewusst als Hindernis angeordnet.
Er ist dafür vorgesehen, dass die Wäsche in der rotierenden Trommel verbleibt oder
dass die Wäsche in die Trommel zurückgeführt wird.
[0004] Weiter wird bei großvolumigen Waschautomaten neben einer Schauglasspülung häufig
eine Wäschebefeuchtung vorgesehen. Dies wird durch eine zusätzlich separat angeordnete
Düse in der Faltenbalgdichtung vorgenommen. Hierzu ragt die Düse aus der Schwingfalte
heraus. Dies führt wieder zu der oben beschriebenen Wäschebehandlungsproblematik.
Damit die Wäsche in der Trommel beim Wasch- und Schleudervorgang verbleibt, wird separat
ein Wäscheabweiser eingesetzt.
[0005] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, eine Wäschebehandlungsmaschine bereit
zu stellen, die eine verbesserte und schonende Wäschebehandlung gewährleistet.
[0006] Erfindungsgemäß wird dieses Problem mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte
Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden
abhängigen Ansprüchen.
[0007] Die mit der Erfindung erreichten Vorteile werden darin gesehen, dass eine gezielte
Wasserzufuhr über die Laugenbehälterkappe erfolgt, wobei diese eine bereichsweise
oder umlaufende Besprühung ermöglicht. Hierdurch kann die Wäsche und / oder das Schauglas
deutlich besser mit Wasser besprüht werden, wobei im Idealfall die Besprühung über
den gesamten inneren Umfang der Einfüllöffnung mit Wasser erfolgen kann. Der Effekt,
der daraus resultiert, ist, dass die Verweildauer der Trockenreibung der Wäsche zur
Einfüllöffnung hin auf ein Minimum reduziert wird, also bereits schon direkt ab Programmstart
eine Befeuchtung im Bereich der Einfüllöffnung gegeben ist. Die Wäsche wird dadurch
folglich besser und schneller durchfeuchtet. Des Weiteren ermöglicht die umlaufende
Besprühung, dass das Schauglas und der Dichtring von verbleibenden Schaumresten frei
gespült werden. Ein weiterer Vorteil ist, dass die Einsprüheinrichtung auf einfache
Weise bereitzustellen ist, und ein zusätzlicher Fremdkörper innerhalb der Faltenbalgdichtung
vermieden wird.
[0008] Hierzu ist in der Laugenbehälterkappe eine Einsprüheinrichtung angeordnet, über die
neben einer Wäschebefeuchtung auch eine Schauglasspülung erfolgt. Die Einsprüheinrichtung
erstreckt sich zumindest über einen Teilumfang des Öffnungsrandes der Laugenbehälteröffnung,
die mit der Beschickungsöffnung korrespondiert bzw. innerhalb dieser angeordnet ist.
[0009] In zweckmäßiger Weise erstreckt sich der Teil des Öffnungsrandes, der die Einsprüheinrichtung
enthält, über einen Teilumfang im Bereich der 12-Uhr-Stellung der Beschickungsöffnung.
Hierbei grenzt der die Einsprüheinrichtung enthaltende Öffnungsrand der Laugenbehälterkappe
an die Beschickungsöffnung.
[0010] In einer Weiterbildung ist der die Einsprüheinrichtung enthaltende Öffnungsrand so
ausgebildet, dass er über einen Teilumfang im Bereich der 12-Uhr-Stellung in die Beschickungsöffnung
hinein ragt. In dieser Ausführung wird zusätzlich ein Wäscheabweiser bereitgestellt.
[0011] In einer weiteren Ausführungsform ist in der Laugenbehälterkappe eine Hohlkammer
mit einem Anschlussstutzen angeordnet, über den die Wasserzufuhr für die Einsprüheinrichtung
erfolgt. Die Hohlkammer ist dabei um den Öffnungsrand der Laugenbehälterkappe ausgebildet,
wobei die zur Beschickungsöffnung liegende Wandung zumindest eine oder mehrere Sprühdüsen
besitzt.
[0012] In einer Weiterbildung sind die Sprühdüsen im oberen Bereich über einen Teilumfang,
im wesentlichen im Bereich der 12-Uhr-Stellung der Beschickungsöffnung angeordnet.
Dies ist besonders gut geeignet für eine Einspülung auf das Schauglas von oben. Um
die in der Trommel befindlichen Wäschestücke zu erreichen, können eine oder mehrere
Sprühdüsen zum Trommelinneren gerichtet sein.
[0013] In einer Weiterbildung ist die Hohlkammer zumindest in einem Teilumfang umlaufend
um den Öffnungsrand der Laugenbehälterkappe ausgebildet. Hierdurch wird eine gute
Zufuhr von Wasser oder Waschflüssigkeit zu den einzelnen Sprühdüsen bereitgestellt.
[0014] In einer weiteren Ausführung ist die Hohlkammer mit der zur Beschickungsöffnung liegenden
Wandung vollständig umlaufend ausgeführt. Die Sprühdüsen sind über den gesamten Umfang
in der genannten Wandung verteilt, so dass eine Vielzahl von Wasserstrahlen das Schauglas
von allen Seiten besprühen. Die zum Trommelinneren gerichteten Düsen stellen eine
intensive Besprühung der Wäsche bereit, insbesondere im Bereich der Einfüllöffnung.
[0015] In einer vorteilhaften Ausführung ist die Hohlkammer in der Laugenbehälterkappe integriert.
Auf diese Weise ist die Laugenbehälterkappe mit der Einsprüheinrichtung als einstückiges
Teil herstellbar, was besonders bei einem Laugenbehälter bzw. einer Laugenbehälterkappe
aus Kunststoff vorteilhaft ist.
[0016] Um eine Halterungsmöglichkeit für die Faltenbalgdichtung zu erreichen bzw. zu ermöglichen,
ist die Laugenbehälterkappe mit der integrierten Hohlkammer stufenförmig ausgebildet,
wobei die obere umlaufende Stufenfläche der Laugenbehälterkappe die Anlage für eine
elastisch ausgebildete Manschette oder eine Faltenbalgdichtung bildet. Die Laugenbehälterkappe
ist dabei in vorteilhafter Weise als separates Teil an dem Laugenbehältermantel befestigt.
Die Befestigung als solches kann hierbei mittels einer Klemmhalterung vorgenommen
werden.
[0017] In einer vorteilhaften Ausführung ragt der Wäscheabweiser der Einsprüheinrichtung
in die Beschickungsöffnung und besitzt einen zum Trommelinneren gerichteten Fortsatz.
Mit dieser Ausführung werden durch die drehende Trommel mitgerissene Wäschestücke
aus dem Spalt zwischen Trommelrand und Laugenbehälterkappe bzw. Faltenbalgdichtung
schonend herausgeführt, damit sie wieder in das Innere der Trommel fallen können.
[0018] In einer vorteilhaften Weiterbildung sind in der zur Beschickungsöffnung liegenden
Wandung und/oder der zum Trommelinneren liegenden Wandung der Hohlkammer jeweils eine
oder mehrere Sprühdüsen angeordnet. Damit wird eine sehr effektive Befeuchtung der
Wäsche und gleichzeitig ein Überspülen des Schauglases erreicht, wobei die Wäschestücke
im Türbereich sehr leicht und schonend über das nasse Schauglas gleiten können.
[0019] Um zusätzliche Verbindungsteile zu vermeiden und einen sicheren Halt bereitzustellen,
ist es zweckmäßig, den Wäscheabweiser einstückig an der Laugenbehälterkappe anzuformen.
[0020] Der Gegenstand der Erfindung betrifft auch einen Laugenbehälter mit einer Laugenbehälterkappe,
die eine Öffnung aufweist. Die Laugenbehälterkappe besitzt eine Einsprüheinrichtung,
die eine in der Wandung der Laugenbehälterkappe integrierte Hohlkammer umfasst, wobei
die den Öffnungsrand bildende Wandung der Hohlkammer die Sprühdüsen enthält.
[0021] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt,
und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigen:
- Figur 1
- eine perspektivische Detailansicht des Laugenbehälters mit angesetzter Laugenbehälterkappe
in perspektivischer Ansicht und hier insbesondere in der 12-Uhr-Stellung;
- Figur 2
- eine geschnittene Ansicht gemäß der Figur 1;
- Figur 3
- eine weitere geschnittene Ansicht des Laugenbehälters mit angesetzter Laugenkappe
sowie angesetzter Manschette bzw. Faltenbalgdichtung mit Wäscheabweiser;
- Figur 4
- eine Ausführungsform mit umlaufender Einsprüheinrichtung ;
- Figur 5
- eine schematische Darstellung einer Waschmaschine und
- Figur 6, 7
- die Einsprüheinrichtung als Wäscheabweiser.
[0022] Die Figur 5 zeigt schematisch eine Waschmaschine in einer seitlichen Schnittdarstellung
mit ihren Komponenten. Innerhalb des Gehäuses 22 ist der Laugenbehälter 1 schwingbeweglich
aufgehängt, in dem die drehbar gelagerte Trommel 2 angeordnet ist. Die Frontwand 23
enthält eine Öffnung, die durch die Tür 24 verschließbar ist. Der Laugenbehälter 1
umfasst eine Laugenbehälterkappe 3 mit einer Öffnung 4, die mit der Trommelöffnung
5 korrespondiert. Beide Öffnungen 4 und 5 bilden mit der Öffnung der Frontwand des
Maschinengehäuses 22 eine durchgehende Einfüllöffnung 6 für die Wäsche, wobei sich
zwischen der Laugenbehälterkappe 3 und der Öffnung der Frontwand eine elastisch ausgebildete
Manschette oder Faltenbalgdichtung 7 zur Abdichtung erstreckt.
[0023] Die Figur 1 zeigt in der Perspektive sowie in der geschnittenen Ansicht einen Teil
des Laugenbehälters 1 mit der Trommel 2 im oberen Bereich.
[0024] Wie aus den Figuren 1, 2 und 3 zu erkennen ist, ist in der Laugenbehälterkappe 3
eine Einsprüheinrichtung 8 angeordnet. Wie weiter aus Fig. 1 zu erkennen ist, ist
in der Laugenbehälterkappe 3 eine Hohlkammer 10 mit einem Anschlussstutzen 11 für
einen nicht näher dargestellten Zulaufschlauch angeordnet, über den Wasser in die
Hohlkammer 10 eingeleitet werden kann. Die Hohlkammer 10 ist dabei zumindest über
einen Teilumfang umlaufend um den Öffnungsrand 4 der Laugenbehälterkappe 3 ausgebildet.
Die Hohlkammer 10 ist hierbei in der Laugenbehälterkappe 3 integriert. Zu der durch
den Pfeil angedeuteten Einfüllöffnung 6 ist die Hohlkammer 10 durch eine umlaufende
Wandung 25 verschlossen, die den Rand der Öffnung 4 bildet. In dieser Wandung 25 sind
die Sprühdüsen 19 angeordnet, die durch Bohrungen in der Wandung 25 gebildet sind.
Mit den Sprühdüsen 19 ist neben einer direkten Wäschebefeuchtung auch eine Einspülung
über das Schauglas 9 möglich.
[0025] Dabei bildet, wie aus der Seitenansicht der Figur 2 zu erkennen ist, die umlaufende
Hohlkammer 10 die Laugenbehälterkappe 3. Auch ist deutlich aus der Figur 1 und 2 die
stufenförmige Ausbildung der zumindest abschnittsweise umlaufenden Hohlkammer 10 zu
entnehmen, wobei die obere Stufenfläche 12 der umlaufenden Hohlkammer 10 eine Anlage
für die elastisch ausgebildete Manschette oder Faltenbalgdichtung 7 bildet.
[0026] Wie sich die Manschette oder die Faltenbalgdichtung 7 an die obere Stufenfläche 12
anlegt, ist insbesondere aus der Figur 3 zu erkennen, wo ein angeformter Steg 13 in
die umlaufende Nut 14 in der oberen Stufenfläche 12 der umlaufenden Hohlkammer 10
eingreift. Zudem weist die Faltenbalgdichtung 7 noch jeweils Schenkel 15 und 16 auf,
die sich an dem unteren Bereich und den oberen Bereich der umlaufenden Kammer 10 anlegen.
Der Schenkel 15, der auf der oberen Stufenfläche 12 aufliegt, wird mit einem Klemmring
26 auf die obere Stufenfläche gepresst. Somit wird ein dichtender und mechanisch haltbarer
Anschluss der Manschette bzw. der Faltenbalgdichtung 7 an der Laugenbehälterkappe
3 gewährleistet. In Fig. 3 ist ferner eine Ausführung aufgezeigt, in der die Hohlkammer
10 im oberen Bereich mit ihrer umlaufenden Wandung 25 zumindest in einem oberen Abschnitt
in die Einfüllöffnung 6 ragt. Dabei kann in vorteilhafter Weise an dem Schenkel 16
der Manschette 7 ein Wäscheabweiser 20 ausgeformt sein, der sich vorzugsweise im Bereich
der 12-Uhr-Stellung der Einfüllöffnung 6 befindet, wobei der Wäscheabweiser 20 die
Einsprüheinrichtung 8 zumindest teilweise umgreift.
[0027] Wie aus den Figuren 1 und 2 ersichtlich ist, ist die als Laugenbehälterkappe 3 ausgebildete
Hohlkammer 10 als separates Teil an dem Laugenbehältermantel 17 befestigt. Hierzu
erfolgt die Festlegung der Laugenbehälterkappe 3 an dem Laugenbehältermantel 17 mittels
einer Klemmhalterung 18, die hier gemäß dem Ausführungsbeispiel als umlaufender Klemmring
ausgebildet ist. Die Figuren 1 und 2 zeigen, dass in der Hohlkammer 10 bereichsweise,
insbesondere hier in der 12-Uhr-Stellung, Sprühdüsen 19 angeordnet sind.
[0028] Gemäß Fig. 4 wird in einer weiteren Ausführungsform der Erfindung vorgeschlagen,
dass die Hohlkammer 10 in der Laugenbehälterkappe 3 vollständig umlaufend um die Einfüllöffnung
6 ausgeführt ist. Mit dieser Ausführung ist neben der bereichsweisen Anordnung der
Sprühdüsen 19 auch eine über den gesamten Umfang der Einfüllöffnung 6 verteilte Anordnung
der Sprühdüsen 19 möglich, so dass quasi eine ringförmige Besprühung, insbesondere
im Bereich der Einfüllöffnung 6, erfolgt. Dies hat den Effekt, dass eine entsprechend
schonende und stets befeuchtete Wäsche im Bereich der Einfüllöffnung 6 vorgehalten
wird.
[0029] In Fig. 6 ist die als Wäscheabweiser 27 ausgebildete Einsprüheinrichtung 8 dargestellt.
Hierbei ist zu erkennen, dass der Wäscheabweiser 27 und die die Hohlkammer 10 umschließende
Wandung 25 zumindest in einem oberen Abschnitt in die Einfüllöffnung 6 ragt. In vorteilhafter
Weise ist der Schenkel 15 der Manschette 7 über den Wäscheabweiser gestülpt, wobei
ein zur Trommel 2 gerichteter Rand 20a der Manschette 7 den Spalt zwischen dem Öffnungsrand
der Trommel 2 und dem Wäscheabweiser 27 verkleinert bzw. nahezu verschließt.
[0030] In Fig. 7 ist eine Ausführung des Wäscheabweisers 27 dargestellt. In dieser Ausführung
besitzt der Wäscheabweiser 27 einen Fortsatz 27a, der zum Inneren der Trommel 2 ragt.
Damit wird die Funktion des Wäscheabweisers 27 verbessert. Der in Fig. 7 skizzierte
Wäscheabweiser 27 umfasst eine Hohlkammer 10, wobei in der unteren zum Schauglas 9
weisenden Wandung 25 eine oder mehrere Sprühdüsen 19 angeordnet sind. In der zum Trommelinneren
gerichteten Wandung 25a sind ebenfalls eine oder mehrere Sprühdüsen 19a angeordnet.
In der nach oben gerichteten Wandung 25b sind ebenfalls eine oder mehrere Sprühdüsen
19b angeordnet. Die Sprühdüsen 19a und 19b bewirken eine direkte Wäschebefeuchtung,
während die nach unten gerichteten Sprühdüsen 19 eine Einspülung über das Schauglas
9 bereitstellen.
1. Stirnseitig beschickbare Wäschebehandlungsmaschine, wie Waschmaschine oder Waschtrockner,
mit einem Gehäuse (22), einem Laugenbehälter (1) und einer in dem Laugenbehälter (1)
drehbar gelagerten Trommel (2) mit einer Trommelöffnung (5), wobei der Laugenbehälter
(1) eine Laugenbehälterkappe (3) mit einer Öffnung (4) aufweist, die mit der Trommelöffnung
(5) korrespondiert und mit einer Öffnung in der Frontwand (23) des Gehäuses (22) eine
Einfüllöffnung (6) für die Wäsche bildet, einer zwischen der Laugenbehälterkappe (3)
und der Öffnung in der Frontwand (23) angeordneten elastisch ausgebildeten Manschette
oder Faltenbalgdichtung (7) und einer Einsprüheinrichtung (8) zur Wäschebefeuchtung
und / oder Schauglasspülung,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Einsprüheinrichtung (8) an der Laugenbehälterkappe (3) angeordnet ist, und dass
sich die Einsprüheinrichtung (8) zumindest über einen Teilumfang des Öffnungsrandes
(4) der Laugenbehälteröffnung erstreckt.
2. Wäschebehandlungsmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Öffnungsrand (4) mit der Einsprüheinrichtung (8) umlaufend über einen Teilumfang
im Bereich der 12-Uhr-Stellung an die Beschickungsöffnung (6) grenzt.
3. Wäschebehandlungsmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Öffnungsrand (4) mit der Einsprüheinrichtung (8) als Wäscheabweiser (20, 27)
ausgebildet ist und über einen Teilumfang im Bereich der 12-Uhr-Stellung in die Beschickungsöffnung
(6) ragt.
4. Wäschebehandlungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Einsprüheinrichtung (8) eine in der Laugenbehälterkappe (3) angeordnete Hohlkammer
(10) mit einem Anschlussstutzen (11) enthält, wobei eine zur Beschickungsöffnung (6)
liegende Wandung (25) der Hohlkammer (10) zumindest eine Sprühdüse (19) besitzt.
5. Wäschebehandlungsmaschine nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass in der zur Beschickungsöffnung (6) weisenden Wandung (25) der Hohlkammer (10) eine
oder mehrere Sprühdüsen (19) im oberen Bereich, im wesentlichen in der 12-Uhr-Stellung
der Beschickungsöffnung (6) angeordnet sind.
6. Wäschebehandlungsmaschine nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Hohlkammer (10) zumindest in einem Teilumfang umlaufend um den Öffnungsrand (4)
der Laugenbehälterkappe (3) ausgebildet ist.
7. Wäschebehandlungsmaschine nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Hohlkammer (10) mit ihrer zur Beschickungsöffnung (6) abschließenden Wandung
(25) umlaufend ausgebildet ist, in der mehrere Sprühdüsen (19) umlaufend angeordnet
sind.
8. Wäschebehandlungsmaschine nach Anspruch 5, 6 oder 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Hohlkammer (10) in der Laugenbehälterkappe (3) integriert ist.
9. Wäschebehandlungsmaschine nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Laugenbehälterkappe (3) mit der darin integrierten Hohlkammer (10) stufenförmig
ausgebildet ist.
10. Wäschebehandlungsmaschine nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die äußere Stufenfläche (12) der Laugenbehälterkappe (3) eine Anlage für die elastisch
ausgebildete Manschette oder eine Faltenbalgdichtung (7) bildet.
11. Wäschebehandlungsmaschine nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Laugenbehälterkappe (3) mit der integrierten Hohlkammer (10) als separates Teil
an dem Laugenbehältermantel (17) befestigt ist.
12. Wäschebehandlungsmaschine nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Laugenbehälterklappe (3) mittels einer Klemmhalterung (18) am Laugenbehältermantel
(17) befestigt ist.
13. Wäschebehandlungsmaschine nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Wäscheabweiser (27) in die Beschickungsöffnung (6) ragt und einen zum Trommelinneren
gerichteten Fortsatz (27a) besitzt.
14. Wäschebehandlungsmaschine nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Wäscheabweiser (27) einstückig an der Laugenbehälterkappe (3) angeformt ist,
15. Wäschebehandlungsmaschine nach Anspruch 3 oder 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass in der zur Beschickungsöffnung (6) liegenden Wandung (25) oder der zum Trommelinneren
liegenden Wandung (25a, 25b) der Hohlkammer (10) jeweils eine oder mehrere Sprühdüsen
(19, 19a, 19b) angeordnet sind.
16. Laugenbehälter (1), umfassend eine Laugenbehälterkappe (3),
dadurch gekennzeichnet,
dass die Laugenbehälterkappe (3) an ihrem Öffnungsrand (4) eine Einsprüheinrichtung (8)
besitzt, die eine integrierte Hohlkammer (10) mit einer den Öffnungsrand (4) bildenden
Wandung (25) mit darin angeordneten Sprühdüsen (19) umfasst.