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(11) |
EP 1 789 636 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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26.10.2011 Patentblatt 2011/43 |
| (22) |
Anmeldetag: 19.01.2006 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2006/000443 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2006/077109 (27.07.2006 Gazette 2006/30) |
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| (54) |
SANITÄRE AUSLAUFEINHEIT
SANITARY OUTLET UNIT
UNITE D'ECOULEMENT SANITAIRE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
24.01.2005 DE 102005003404
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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30.05.2007 Patentblatt 2007/22 |
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Patentinhaber: Neoperl GmbH |
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79379 Müllheim (DE) |
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Erfinder: |
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- DENZLER, Oliver
CH-4103 Bottmingen (CH)
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| (74) |
Vertreter: Maucher, Wolfgang et al |
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Patent- und Rechtsanwaltssozietät
Maucher, Börjes & Kollegen
Urachstrasse 23 79102 Freiburg im Breisgau 79102 Freiburg im Breisgau (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 1 609 044 GB-A- 1 219 925 US-A- 5 743 291
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DE-B- 1 209 515 US-A- 4 072 270
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine sanitäre Auslaufeinheit mit einer Auslaufarmatur, die
einen Wasserauslauf hat, wobei zum Belüften des Wasserstromes eine Belüftungseinrichtung
vorgesehen ist, die in Strömungsrichtung mit Abstand vor dem Wasserauslauf in der
Auslaufarmatur und/oder in zumindest einer der zur Auslaufarmatur führenden Wasserleitungen
vorgesehen ist.
[0002] Man kennt bereits verschiedene Strahlregler, die den aus einer sanitären Auslaufarmatur
austretenden Wasserstrahl belüften und zu einem homogenen, perlend-weichen Wasserstrahl
formen sollen. Die vorbekannten Strahlregler weisen in ihrem Strahlregler-Gehäuse
dazu einen, meist als Lochplatte augestalteten Strahlzerleger auf, dem eine Homogenislereinrichtung
und gegebenenfalls ein Strömungsgleichrichter nachgeschaltet ist. Das Strahlreglergehäuse
der vorbekannten Strahlregler weist im Bereich der Homogenisiereinrichtung Belüftungsöffnungen
auf, die als Belüftungseinrichtung zum Belüften des mittels des Strahlzerlegers vorübergehend
in Einzelstrahlen aufgeteilten Wasserstrahls dienen (vgl.
DE-A-30 00 799) . Die vorbekannten Strahlregler werden mit ihrem Strahlreglergehäuse in ein Auslaufmundstück
eingesetzt, dass am Armaturenauslauf mittels einer Schraubverbindung lösbar befestigt
werden kann.
[0003] Das zur Montage der vorbekannten Strahlregler benötigte Auslaufmundstück legt die
Form sanitärer Auslaufarmaturen im Bereich des Armaturenauslaufs fest. Man ist jedoch
zunehmend bestrebt, unkonventionelle und ästhetisch anspruchsvolle Auslaufarmaturen
zu gestalten.
[0004] Aus der
DE 1 209 515 A ist bereits eine sanitäre Auslaufeinheit mit einer Auslaufarmatur bekannt, die einen
Wasserauslauf und eine Belüftungseinrichtung zum Belüften eines unter Druck ausfließenden
Wasserstrahls hat, wobei die Belüftungseinrichtung in Strömungsrichtung mit Abstand
vor dem Wasserauslauf in der Auslaufarmatur vorgesehen ist. Um die Belüftungseinrichtung
nicht in einem auf das freie. Ende des Auslaufstutzens aufschraubbaren Mundstück mit
zwangsläfig kreiszylindrischem Querschnitt unterbringen zu müssen, und um eine Belüftungseinrichtung
zu schaffen, die jede beliebige Form des Wasserauslasses an einer sanitären Auslaufarmatur
zulässt, weist ein waagrechtes Zulaufrohr der vorbekannten Auslaufeinheit eine das
Zulaufrohr quer durchsetzende und für den Wasserdurchgang quer durchbohrte Rohrhülse
auf, die an ihrer einen Stirnseite aus der Wand des Zulaufrohres, vorzugsweise nach
unten, herausragt und dort offen ist, um einen in der Rohrhülse abdichtenden Verschlussstopfen
mit einem in eine axiale Lufteinsaugöffnung mündenden Hohlraum und einen Misch- und
Zerteileinrichtungen aufweisenden Einsatz aufzunehmen. Die aus
DE 1 209 515 A vorbekannte Belüftungseinrichtung ist jedoch nur bei solchen Armaturenkonstruktionen
einsetzbar, bei denen das waagrechte Zulaufrohr oberhalb des Waschbeckens aus der
Wand kommt und der Wasserauslauf somit tiefer als die Belüftungseinrichtung angeordnet
ist. Die vorbekannte Auslaufeinheit ist somit auf einen bestimmten, eng umgrenzten
Einsatzbereich beschränkt.
[0005] Aus der
DE 1 220 345 A ist ein ausziehbarer Schwenkarm bekannt. Derartige Ausziehschwenkarme weisen meist
eine Luftbeimischungseinrichtung auf. Bei diesen ausziehbaren Schwenkarmen kann am
Auslaufende kein herkömmlicher strahlregler angeschraubt werden, da es durch den Rückstau
zu selbsttätigem Ausziehen des ausziehbaren Schwenkarmes und zu Undichtigkeiten führen
könnte . Der Strahlregler wird daher bei solchen teleskopartigen Schwenkarmen am montageseitigen
Armabschnitt befestigt, wobei die erforderliche Luftansaugung dann dort stattfindet.
Solche ausziehbaren Schwenkarme werdet jedoch vielfach so montiert, dass das Schwenkrohr
über dem Wasserhahn liegt, um eine zu geringe Höhenlage der Zapfstelle über dem Auslaufbecken
auszugleichen. Da bei nur geringem Aufdrehen des Hahnes das Wasser an der Außenseite
der Düse abwärtsfließen und durch die Luftzutrittsöffnungen austropfen kann, ist die
Luftbeimischungseinrichtung bei dem aus
DE 1 220 345 A vorbekannten Ausziehschwenkarm am Auslaufende oder nahe am Auslaufende des sich an
die Wasserzapfstelle anschließenden Schwenkrohres angeordnet. Bei dem aus
DE 1 220 345 A vorbekannten Ausziehschwenkarm wird also eine Undichtigkeit durch die spezielle Anordnung
der Luftzutrittsöffnungen am Auslaufende oder nahe am Auslaufende entgegengewirkt,
wobei dieser aus
DE 1 220 345 A vorbekannte Schwenkarm die Anordnung des Wasserauslaufs stets unterhalb der Luftzutrittsöffnung
voraussetzt, um beim Schließen des Wasserhahns ein Auslaufen des im Wasserauslaufs
verbliebenen Wassers durch die Luftzutrittsöffnungen zu verhindern.
[0006] Aus der
DE 199 01 704 A1 kennt man auch bereits eine Handbrause, die eine Umschalteinrichtung zur Beeinflussung
des austretenden Wasserstrahls hat. Durch betätigung der Umschalteinrichtung ist eine
Luftansaugeinrichtung nach Art einer Wasserstrahlpumpe zu- oder abschaltbar. Die Umschalteinrichtung
der vorbekannten Handbrause ist derart ausgebildet, dass deren Durchlassquerschnitt
bei Abschaltung der Luftansaugeinrichtung erweiterbar ist, so dass in dieser ungedrosselten
Stellung ein vergleichsweise starker, luftfreier und beispielsweise für Massagezwecke
nutzbarer Wasserstrom abgebbar ist, während in der Drosselstellung demgegenüber ein
weicher, stark mit Luft angereicherter und durchmischter Wasserstrahl abgegeben werden
kann. In die Belüftungseinrichtung der vorbekannten Handbrause ist ein vorzugsweise
gummielastischer Ventilkörper eingesetzt, der in Öffnungsstellung ein im Ansaugkanal
sitzendes Ventil bildet. Dies kann vorzugsweise in Ansaugrichtung selbsttätig öffnen,
in Gegenrichtung dagegen selbsttätig schließen, um einen unerwünschten wasseraustritt
zuverlässig zu verhindern.
[0007] Es besteht nun die Aufgabe, eine sanitäre Auslaufeinheit der eingangs erwähnten Art
zu schaffen, die bei der Ausgestaltung ihrer Auslaufarmatur eine größtmögliche Gestaltungsfreiheit
bei zumindest gleichbleibender Funktionalität bietet
[0008] Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei der sanitären Auslaufeinheit
der eingangs erwähnten Art insbesondere darin, dass die Belüftungseinrichtung im Vergleich
zum Wasserauslauf der Auslaufarmatur in zumindest einer Gebrauchsstellung tiefer angeordnet
ist und dass die Belüftungseinrichtung zumindest ein Einwege-Belüftungsventil hat.
[0009] Da bei der erfindungsgemäßen Auslaufeinheit die Belüftungseinrichtung in Strömungsrichtung
mit Abstand vor dem Wasserauslauf angeordnet ist und da somit eine räumliche Trennung
zwischen dem Wasserauslauf der Auslaufarmatur einerseits und der Belüftungseinrichtung
andererseits erreicht weden kann, kann die Belüftungseinrichtung der erfindungsgemäßen
Auslaufeinheit auch tiefer als der Wasserauslauf angeordnet werden. Da die Belüftungseinrichtung
der erfindungsgemäßen Auslaufeinheit zumindest ein Einwege-Belüftungsventil hat, wird
ein' Ausfließen des bei Schließen der Auslaufarmatur noch in der Auslaufarmatur befindlichen
Wassers durch die Belüftingseinrichtung selbst dann vermieden, wenn diese Belüftungseinrichtung
tiefer als der Wasserauslauf angeordnet ist Im Wasserauslauf der erfindungsgemäßen
Auslaufarmatur kann beispielsweise eine Strahlformung erfolgen, während demgegenüber
die Luftansaugung gegebenenfalls auch die Bestimmung der Durchflussmenge an einen
weiter stromaufwärts angeordneten Punkt verlegt ist. Durch diese räumliche Trennung
kann der Wasserauslauf selbst extrem schlank ausgestellt werden, so dass ohne Einbußen
in der Funktionalität eine größtmögliche Gestaltungsfreiheit bei der Gestaltung derartiger
Auslaufeinheiten erreicht wird.
[0010] Dabei sieht eine besonders vorteilhafte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor,
dass die Auslaufarmatur im Bereich ihres Wasserauslaufs einen Strahlregler hat, und
dass die Belüftungseinrichtung getrennt vom Strahlregler in der Auslaufarmatur und/oder
in zumindest einer der zur Auslaufarmatur führenden Wasserleitungen vorgesehen ist.
Bei dieser bevorzugten. Ausführungsform erfolgt eine räumliche Trennung zwischen der
Belüftung des Wasserstrahls einerseits und der im Strahlregler vorgesehenen Strahlformung
andererseits. Die strahlformung erfolgt am Wasserauslauf der Auslaufarmaitur, während
demgegenüber die Luftansaugung in Strömungsrichtung mit Abstand vor dem Wasserauslauf
vorgesehen ist.
[0011] Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass die Belüftungseinrichtung
zumindest ein duck-bill- oder Membranventil und/oder wenigstens ein Umbrella-oder
Schirmventil aufweist.
[0012] Um wahlweise einen belüfteten oder unbelüfteten wasserstrahl aus der erfindungsgemäßen
Auslaufeinheit zu erhalten, ist es zweckmäßig, wenn die Belüftungseinrichtung offen-
und verschließbar ist.
[0013] Dabei sieht eine besonders einfache und mit nur geringem Herstellungsaufwand verbundene
Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass der Belüftungsöffnung der Belüftungseinrichtung
ein Verschlussdeckel vorgeschaltet ist, der in einer offenstellung die Belüftungsöffnung
freigibt und in einer Schließstellung die Belüftungsöffnung dichtend verschließt.
[0014] Damit der durch die Belüftungseinrichtung strömende Wasserstrahl die Luft ansaugen
und unter Durchmischug mitreißen kann, ist es vorteilhaft, wenn unmittelbar vor der
ein Mischzone bildenden Mündung von Luft- und Wasserzufuhr eine Beschleunigungsstrecke
in die Wasserzufuhr zwischengeschaltet ist zur Beschleunigung des mit der Luft zu
vermischenden Wasserstroms.
[0015] Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass die Beschleunigungsstrecke
als eine Querschnittsverengung der zur Belüftungseinrichtung zuströmseitigen Wasserleitung
ausgebildet ist.
[0016] Eine bessere Luftdurchmischung des Wasserstrahls wird erreicht, wenn der Belüftungseinrichtung
eine, den belüfteten Wasserstrom an den Innenumfang der Wasserleitung oder der Auslaufarmatur
führende Wasserführung nachgeschaltet ist. Bei dieser besonders vorteilhaften Ausführungsform
wird der aus der Belüftungseinrichtung austretende Wasserstrahl bewusst an die Wandungen
des Armaturengehäuse gerichtet, um dort reflektiert und somit besser verwirbelt zu
werden.
[0017] Dabei sieht eine besonders einfache und mit geringem Herstellungsaufwand verbundene
Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass die Wasserführung als ein in Strömungsrichtung
V-oder trichterförmig zulaufendes Führungsgitter ausgebildet ist, dessen die Gitteröffnungen
begrenzenden Führungswände als Wasserführungswände ausgestaltet sind.
[0018] Die Gitteröffnungen des Führungsgitters haben einen großen Durchlaufquerschnitt und
vermögen dennoch mit den die Gitteröffnung begrenzenden Führungswänden den Wasserstrahl
gut zu führen, wenn die Gitteröffnungen des Führungsgitters im wesentlichen wabenförmig
ausgestaltet sind.
[0019] Zweckmäßig ist es, wenn die Belüftungseinrichtung als Einsetzpatrone oder Einbaukartusche
ausgestaltet ist, die in den zum Wasserauslauf führenden Leitungs- oder Armaturenabschnitt
einsetzbar ist.
[0020] Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass das Patronengehäuse
der Belüftungseinrichtung zuströmseitig zumindest eine Durchlassöffnung hat, und dass
die zumindest eine Durchlassöffnung als Beschleunigungsstrecke ausgestaltet ist.
[0021] Dabei ist es vorteilhaft, wenn im Bereich des Gehäuseauslaufs des Patronengehäuses
die Wasserführung vorgesehen ist.
[0022] Die Belüftungseinrichtung lässt sich besonders gut in das Armaturengehäuse einsetzen,
wenn im Bereich zwischen der Beschleunigungsstrecke und dem Gehäuseauslauf des Patronengehäuses
der Ventilauslass des zumindest einen Belüftungsventils angeordnet ist.
[0023] Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass im Armaturengehäuse
mit Abstand vor dem Wasserauslauf eine zum lichten Armaturenquerschnitt führende Einsetzöffnung
vorgesehen ist, in welche die Belüftungseinrichtung vorzugweise lösbar einsetzbar
ist.
[0024] Eine als Einsetzpatrone oder Einbaukartusche ausgestaltete Belüftungseinrichtung
kann in ein insbesondere als Gusskörper ausgestaltetes Gussgehäuse unmittelbar eingesetzt
werden, wenn in dem Armaturengehäuse die Aufnahme für diese Einsetzpatrone oder Einbaukartusche
entsprechend spanend hergestellt ist. Eine vorteilhafte Ausführungsform gemäß der
Erfindung sieht demgegenüber vor, dass die Einsetzöffnung in einer vorzugweise hülsenförmigen
Kartuschen- oder Patronenaufnahme mündet, die zur Aufnahme der als Einsetzpatrone
oder Einbaukartusche ausgestalteten Belüftungsvorrichtung bestimmt ist. Diese hülsenförmige
Kartuschen- oder Patronenaufnahme kann beispielsweise aus einer dünnwandigen Blechkonstruktion
hergestellt sein, die in das Armaturengehäuse der Auslaufarmatur montiert ist.
[0025] Es ist möglich, die Belüftungseinrichtung unmittelbar im Armaturengehäuse der Auslaufarmatur
vorzusehen. Zusätzlich oder stattdessen kann die Belüftungseinrichtung auch in einem
Leitungsadapter angeordnet sein, der in zumindest eine der zu einer Auslaufarmatur
führenden Wasserleitungen zwischenschaltbar ist.
[0026] Die Belüftungseinrichtung lässt sich, kaum sichtbar, auch unterhalb eines Waschbeckens
montieren, wenn die Belüftungseinrichtung in einem Leitungsadapter angeordnet ist,
der in zumindest eine zu einer Auslaufarmatur führenden Wasserleitungen zwischenschaltbar
ist.
[0027] Dabei ist es ein besonderer Vorteil einer in einem Leitungsadapter angeordneten Belüftungseinrichtung,
dass die Belüftungseinrichtung in die Warmwasser- oder die Kaltwasserleitung zwischengeschaltet
werden kann. Ist die Belüftungseinrichtung in die Warmwasser- oder die Kaltwasserleitung
zwischengeschaltet, lässt sich anhand des Strahlbildes auf einfache Weise erkennen,
ob es sich bei dem aus der Auslaufarmatur ausströmenden Wasserstrahl um warmes bzw.
kaltes Wasser handelt. Ist beispielsweise in der Warmwasserleitung eine Luftbeimischung
vorgesehen, während demgegenüber der Kaltwasserzuleitung keine Belüftungseinrichtung
zugeordnet ist, bedeutet ein kristallklarer Wasserstrahl, dass es sich um kaltes Wasser
handelt, während ein stark belüfteter Wasserstrahl heißes Wasser und ein wenig belüfteter
Wasserstrahl auf Mischwasser hinweist. Der Anwender kann somit anhand des Grades der
Luftdurchmischung, beispielsweise anhand der Trübung und Weißfärbung durch die Wasserbläschen,
den ungefähren Temperaturzustand des aus der Auslaufarmatur, ausströmenden Wassers
erkennen.
[0028] Vorteilhaft kann es sein, wenn die Auslaufarmatur Duschbrause ausgebildet ist. Bevorzugte
Anwendungsbeispiele sehen vor, dass die Auslaufarmatur als Hand- und/oder, küchenbrause
ausgebildet ist.
[0029] Normalerweise besitzen solche Küchenbrausen die Wahlmöglichkeit, den Wasserstrahl
von Spraystrahl zu Normalstrahl umzustellen. Durch Integration einer gegebenenfalls
auch verschließbaren Belüftungseinrichtung beispielsweise in den Brausegriff einer
solchen Hand- oder Küchenbrause wird es dem Anwender zusätzlich möglich, den Spraystrahl
oder den Normalstrahl wahlweise mit Luftdurchmischung oder auch ohne Luftdurchmischung
zu gestalten, so dass die Möglichkeiten der Strahlvariationen durch eine derartige
Belüftungseinrichtung verdoppelt werden, was dem Benutzer einen zusätzlichen Nutzen
bringt.
[0030] Nachstehend ist die Erfindung mit ihren wesentlichen Einzelheiten anhand der Zeichnung
noch näher erläutert Es zeigt:
- Fig. 1
- eine sanitäre Auslaufeinheit in einer perspektivischen Darstellung, die an ihrem Wasserauslauf
einen Strahlregler und stromaufwärts, im Armarturengehäuse, eine Belüftungseinrichtung
zum Belüften des durch die Auslaufarmatur strömenden Wasserstrahls hat,
- Fig. 2
- die Auslaufeinheit aus Figur 1 im Bereich des Wasserauslaufs ihrer Auslaufarmatur,
- Fig. 3
- die Auslaufeinheit aus Figur 1 und 2 im Bereich der in dem Armaturengehäuse der Auslaufarmatur
befindlichen Belüftungseinrichtung,
- Fig. 4
- die als Einsetzpatrone oder Einbaukartusche ausgestaltete Belüftungseinrichtung der
Auslaufeinheit gemäß den Figuren 1 bis 3 in einer perspektivischen Darstellung,
- Fig. 5
- eine an der Belüftungseinrichtung abströmseitig vorgesehene und als Führungsgitter
ausgestaltete Wasserführung,
- Fig. 6
- die Belüftungseinrichtung der Auslaufeinheit aus den Figuren 1 bis 5 in einer auseinandergezogenen
Einzelteil-Darstellung,
- Fig. 7.
- die Belüftungseinrichtung der in den Figuren 1 bis 6 dargestellten Auslaufeinheit
in einer perspektivischen Seitenansicht,
- Fig. 8
- eine vergleichbare Belüftungseinrichtung, die jedoch abströmseitig keine Wasserführung
aufweist,
- Fig. 9
- die Belüftungseinrichtung aus Figur 8 in einer perspektivischen Seitenansicht,
- Fig. 10
- eine in ein Armaturengehäuse montierte Belüftungseinrichtung in einem Längsschnitt,
wobei die Belüftungs- einrichtung ein als Schirmventil ausgestaltete Einwege-Belüftungsventil
hat,
- Fig. 11
- die Belüftungseinrichtung aus Figur 10 in einer auseinandergezogenen Einzelteildarstellung,
- Fig. 12
- die Belüftungseinrichtung aus den Figuren 10 und 11 in einer perspektivischen Seitenansicht,
- Fig. 13
- eine mit Figur 1 vergleichbare sanitäre Auslaufeinheit, deren Belüftungseinrichtung
mittels eines Verschlussdeckels öffen- und schließbar ist,
- Fig. 14
- die Auslaufeinheit aus Figur 13 in einem Längsschnitt im Bereich ihres Wasserauslaufs,
- Fig. 15
- die Auslaufeinheit aus Figur 13 und 14 in einem Längsschnitt im Bereich ihrer Belüftungseinrichtung,
- Fig. 16
- die der Auslaufeinheit gemäß den Figuren 13 bis 15 zugeordnete Belüftungseinrichtung
in einer perspektivischen Seitenansicht,
- Fig. 17
- die Belüftungseinrichtung aus Figur 16 in einer auseinandergezogenen Einzelteildarstellung,
- Fig. 18
- eine Belüftungseinrichtung in einem Längsschnitt, die ohne eine Aufnahmehülse direkt
in eine spanend hergestellte Aufnahme des Armaturen-Gusskörpers eingesetzt werden
kann,
- Fig. 19
- die Belüftungseinrichtung aus Figur 18 in einer auseinandergezogenen Einzelteil-Darstellung,
- Fig. 20
- eine als Duschbrause ausgestaltete Auslaufeinheit, deren Brauseschlauch eine in einem
Leitungsadapter befindliche Belüftungseinrichtung vorgeschaltet ist,
- Fig. 21
- den Leitungsadapter der in Figur 20 dargestellten Auslaufeinheit in einem Längsschnitt,
- Fig. 22
- die der Auslaufeinheit gemäß den Figuren 20 und 21 zugeordnete Belüftungseinrichtung
in einer auseinandergezogenen Einzelteildarstellung,
- Fig. 23
- eine sanitäre Auslaufeinheit, in deren Kalt- und Warmwasserleitungen jeweils eine
in einem Leitungsadapter befindliche Belüftungseinrichtung zwischengeschaltet ist,
wobei die Belüftungseinrichtungen öffen- und verschließbar sind,
- Fig. 24
- eine der der Auslaufeinheit gemäß Figur 23 zugeordneten Belüftungseinrichtungen in
einem Längsschnitt durch den Leitungsadapter,
- Fig. 25
- eine der der Auslaufeinheit gemäß den Figuren 23 und 24 zugeordneten Belüftungseinheiten
in einer auseinandergezogenen Einzelteildarstellung,
- Fig. 26
- eine als Hand- oder Küchenbrause ausgestaltete Auslaufeinheit in einer perspektivischen
Darstellung,
- Fig. 27
- die Auslaufeinheit aus Figur 26 in einer ebenfalls perspektivischen Darstellung mit
geändertem Blickwinkel,
- Fig. 28
- die Auslaufeinheit aus den Figuren 26 und 27 in einem Längschnitt im Bereich der in
den Brausegriff integrierten Belüftungseinrichtung,
- Fig. 29
- die der Auslaufeinheit gemäß den Figuren 26 bis 28 zugeordnete Belüftungseinrichtung
in einer auseinandergezogenen Einzelteildarstellung,
- Fig. 30
- eine in einer perspektivischen Teil-Schnittdarstellung gezeigte und als Einsetzpatrone
oder Einbaukartusche ausgestaltete Belüftungseinrichtung, die ein Umbrella- oder Schirmventil
aufweist,
- Fig. 31
- die Belüftungseinrichtung aus Figur 30 in einer Seitenansicht,
- Fig. 32
- die Belüftungseinrichtung aus den Figuren 30 und 31 in einem Längsschnitt,
- Fig. 33
- die Belüftungseinrichtung aus den Figuren 30 bis 32 in einer perspektivischen Untenansicht,
- Fig. 34
- die Belüftungseinrichtung aus den Figuren 30 bis 33 in einer auseinandergezogenen
Einzelteildarstellung,
- Fig. 35
- das Umbrella- oder Schirmventil der in den Figuren 30 bis 34 gezeigten Belüftungseinrichtung
in einer Seitenansicht,
- Fig. 36
- das Schirmventil aus Figur 35 in einem Längsschnitt,
- Fig. 37
- das Schirmventil aus Figur 35 und 36 in einer perspektivischen Darstellung,
- Fig. 38 bis 39
- den den Ventilsitz tragenden Ventilkorpus des in den Figuren 36 und 37 gezeigten Schirmventils
in einer Seitenansicht (Fig.38) und in einer perspektivischen Darstellung (Fig.39),
- Fig. 40 bis 41
- einen am Außenumfang des Ventilkorpus angeordneten Dichtring in einer Seitenansicht
(Fig.40) und in einer perspektivischen Darstellung (Fig.41) und
- Fig. 42 bis 43
- den Ventilschirm des in den Figuren 36 bis 41 gezeigten Schirmventiles in einer Seitenansicht
(Fig.42) sowie in einer perspektivischen Draufsicht (Fig.43).
[0031] In den Figuren 1 bis 7 ist eine sanitäre Auslaufeinheit 1 in verschiedenen Ansichten
dargestellt. Die Auslaufeinheit 1 weist eine Auslaufarmatur 2 auf, die im Bereich
ihres Wasserauslaufs 3 einen in Figur 2 dargestellten Strahlregler 4 hat, der den
austretenden Wasserstrahl homogen formen soll. Um den Wasserstrahl auch belüften und
um einen perlend-weichen Wasserstrahl erzeugen zu können, ist eine Belüftungseinrichtung
5 vorgesehen.
[0032] Aus einem Vergleich der Figuren 1 bis 3 wird deutlich, dass die Belüftungseinrichtung
5 getrennt vom Strahlregler 4 in der Auslaufarmatur 2 vorgesehen ist. Im Armaturengehäuse
der Auslaufarmatur 2 ist dazu stromaufwärts mit Abstand vom Wasserauslauf 3 und dem
dort befindlichen Strahlreger 4 seitlich am Armaturengehäuse eine zum lichten Armaturenquerschnitt
führende Einsetzöffnung 6 vorgesehen. Diese Einsetzöffnung 6 führt zu einer im Armaturengehäuse
angeordneten hülsenförmigen Patronen- oder Kartuschenaufnahme 7, die als dünnwandige
Blechkonstruktion hergestellt und zu- sowie abströmseitig offen ausgebildet ist.
[0033] Die als Einsetzpatrone oder Einbaukartusche ausgebildete Belüftungseinrichtung 5
ist über die Einsetzöffnung 6 in die hülsenförmige Kartuschen- oder Patronenaufnahme
7 lösbar einsetzbar und wird darin mittels eines Sprengrings 8 gehalten, der in eine
öffnungsseitige Nut 9 in der Patronenaufnahme 7 einsetzbar ist.
[0034] Bei der hier dargestellten Auslaufeinheit 1 verbleibt die vom Strahlregler 4 bewirkte
Strahlformung am Wasserauslauf 3 der Sanitärarmatur 2, während die Luftansaugung und
die Bestimmung der Durchflussmenge an einem weiter stromaufwärts angeordneten Punkt
verlegt ist. Da der Wasserauslauf 3 am höchsten Punkt der Auslaufarmatur 2 erfolgt,
weist die Belüftungseinrichtung 5 ein Einwege-Belüftungsventil 10 auf, das hier als
duck-bill- oder Membranventil ausgestaltet ist und ein Austreten des beim Schließen
der Auslaufarmatur 2 darin noch befindlichen Wassers durch eine unterhalb des Wasserauslaufs
3 angeordnete Belüftungsöffnung verhindern soll. Das Einwege-Belüftungsventil 10 wird
sichtseitig durch ein Vorsatzgitter 40 bedeckt, das auch als Sichtblende dient.
[0035] In den Figuren 3 und 6 ist erkennbar, dass das Patronengehäuse der Belüftungseinrichtung
5 zuströmseitig mehrere als Querschnittsverengungen ausgebildete Durchtrittsöffnungen
11 hat, die eine Beschleunigungsstrecke 12 zur Beschleunigung des mit der Luft zu
vermischende Wasserstroms bilden. Der Belüftungseinrichtung 5 ist eine, den belüfteten
Wasserstrom an den Innenumfang der Wasserleitung und speziell der Auslaufarmatur 2
führende Wasserführung 13 nachgeschaltet, die als ein sich in Strömungsrichtung V-
oder trichterförmig zulaufendes Führungsgitter 14 ausgebildet ist, dessen die Gitteröffnungen
begrenzenden Führungswände als Wasserführungswände ausgestaltet sind. Um einen größtmöglichen
Durchflussquerschnitt freihalten und gleichzeitig den Wasserstrom bestmöglich an den
die Gitteröffnungen begrenzenden Führungswänden weiterführen zu können, sind die Gitteröffnungen
des Führungsgitter 14 im wesentlichen wabenförmig ausgestaltet. Das als Wasserführung
dienende Führungsgitter 14 ist im Bereich des Gehäuseauslaufs des Patronengehäuses
vorgesehen und abströmseitig an der Kartuschenaufnahme 7 gehalten.
[0036] Im Bereich zwischen der Beschleunigungsstrecke 12 und dem Gehäuseauslauf des Patronengehäuses
ist der Ventilauslass des Belüftungsventils 10 angeordnet. Der Ventilauslass des Belüftungsventils
10 mündet in einer Mischzone, die in der Mündung von Luft- und Wasserzufuhr angeordnet
ist. Der in der Beschleunigungsstrecke 12 beschleunigte Wasserstrom vermag die vom
Belüftungsventil 10 in die Mischzone gelangende Luft gut anzusaugen, durchzumischen
und mitzureißen.
[0037] Die räumliche Trennung der Funktion Wasseraustritt und Wasserformung einerseits und
der Luftansaugung in der Belüftungseinrichtung 5 andererseits erlaubt es, den Wasserauslauf
3 der Auslaufarmatur 2 extrem schlank zu gestalten.
[0038] In den Figuren 8 und 9 ist eine Belüftungseinrichtung 5 dargestellt, die für eine,
mit Figur 1 bis 7 vergleichbare Auslaufeinheit bestimmt ist. Zur vereinfachten Darstellung
ist das V-förmig angeordnete Führungsgitter 14, das zur besseren Verwirbelung dienen
soll, nicht enthalten. Die in den Figuren 8 und 9 dargestellte Belüftungseinrichtung
5 weist einen abströmseitig offenen Schutzkorb oder -mantel 15 auf, der das Belüftungsventil
10 in seinem, in die Mischzone vorstehenden Teilbereich umgibt. Der Schutzkorb 15
soll verhindern, dass die in der Beschleunigungsstrecke 12 mit hoher Geschwindigkeit
auftretenden, scharf gebündelten Wasserstrahlen direkt auf dem Belüftungsventil 10
auftreffen und dort zu Fehlfunktionen führen.
[0039] In den Figuren 10 bis 12 ist eine mit Figur 8 und 9 vergleichbare Belüftungseinrichtung
5 dargestellt, deren Belüftungsventil 10 hier als Umbrella- oder Schirmventil ausgestaltet
ist. Im Vergleich zu dem in den Figuren 1 bis 9 gezeigten Membranventil ist das Schirmventil
10 in Figur 8 und 9 vergleichsweise flach und weist eine wesentlich geringere Bauhöhe
auf.
[0040] In den Figuren 13 bis 17 ist eine sanitäre Auslaufeinheit 1 mit einer Belüftungseinrichtung
5 gezeigt, die öffen- und verschließbar ist. Der Belüftungsöffnung dieser Belüftungseinrichtung
5 ist dazu ein Verschlussdeckel 16 vorgeschaltet, der in einer Offenstellung die Belüftungsöffnung
freigibt und in einer Schließstellung die Belüftungsöffnung dichtend verschließt.
[0041] Durch Verdrehen des Verschlussdeckels 16 ist die Luftzuführung verschließbar, so
dass der Anwender frei wählen kann, ob er einen Wasseraustritt in belüfteter Form
oder in unbelüfteter Form wünscht. Durch Drehen des Verschlussdeckels 16 löst sich
der im Verschlussdeckel 16 befindlichen O-Ring 17 von seinem Sitz, so dass eine Luftansaugung
durch das Belüftungsventil 10 in den Wasserstrom hinein möglich ist. Verdreht man
den Verschlussdeckel 16, der beispielsweise über ein Gewinde mit dem Patronen- oder
Kartuschengehäuse der Belüftungseinrichtung 5 in Verbindung steht, bis der O-Ring
17 des Verschlussdeckels 16 stirnseitig auf dem Belüftungsventil 10 oder der Belüftungseinrichtung
5 aufliegt, wird damit die Luftzuführung über das Belüftungsventil 10 unterbunden,
so dass das durch die sanitäre Auslaufeinheit 1 durchströmende Wasser nicht mehr belüftet
wird.
[0042] In den Figuren 18 und 19 ist eine Belüftungseinrichtung 5 dargestellt, die durch
die Einsetzöffnung 6 hindurch direkt in den Gusskörper der Auslaufarmatur einsetzbar
ist. Im Gegensatz zu den in den Figuren 1 bis 17 dargestellten Belüftungseinrichtungen
5 kommt die Belüftungseinrichtung gemäß den Figuren 18 und 19 ohne eine hülsenförmige
Kartuschen- oder Patronenaufnahme aus, weil die für die Belüftungseinrichtung 5 gemäß
den Figuren 18 und 19 bestimmte Aufnahme direkt im Gusskörper aus der Auslaufarmatur
2 spanend eingearbeitet ist.
[0043] In den Figuren 20 bis 22 ist eine sanitäre Auslaufeinheit 1 abgebildet, die als Duschbrause
ausgestaltet ist. In die zum Brausekopf 30 führende Schlauchleitung 18 ist eine Belüftungseinrichtung
5 zwischengeschaltet, die in einem Leitungsadapter 19 angeordnet ist. Wie aus einem
Vergleich der Figuren 20 und 21 deutlich wird, hat der hülse- oder rohrabschnittsförmige
Leitungsadapter 19 an seinem einen Endbereich ein Innengewinde, das auf einen am Armaturenabgang
20 der Auslaufeinheit 1 vorgesehenen Gewindestutzen aufgeschraubt werden kann. Am
gegenüberliegenden Endbereich des Leitungsadapters 19 ist ein Außengewinde vorgesehen,
auf die die zum Brausekopf 30 führende Schlauchleitung 18 aufschraubbar ist. Die durch
eine seitliche Einsetzöffnung 6 in den Leitungsadapter 19 einsetzbare und dort ebenfalls
mittels eines Sprengrings 8 gesicherte Belüftungseinrichtung 5 ist über den Verschlussdeckel
16 öffen- und verschließbar. Der Leitungadapter 19 kann auch nachträglich noch an
jede handelsübliche Schlauchleitung 18 angeschlossen werden. Der Leitungsadapter 19
mit der darin befindlichen Belüftungseinrichtung 5 erlaubt es dem Anwender, einen
belüfteten oder auch einen unbelüfteten Brausestrahl zu erzeugen. Die Belüftung wird
ähnlich wie in den Figuren 13 bis 17 - durch Versperren der Luftzufuhr mittels Verdrehen
des dichtenden Verschlussdeckels 16 - bewirkt.
[0044] In den Figuren 23 bis 25 ist eine Anschlusseinheit 1 mit einer Auslaufarmatur 2 dargestellt,
in deren Warmwasser- und deren Kaltwasserzulauf jeweils eine, in einem Leitungsadapter
19 befindliche Belüftungseinrichtung 5 zwischengeschaltet ist. Mit dem nachrüstbaren
Leitungsadapter 19 sowie den darin befindlichen Belüftungseinrichtungen 5 ist es möglich,
an der Auslaufarmatur wahlweise einen belüfteten oder einen unbelüfteten Wasserstrahl
freizugeben. Es ist ein besonderer Vorteil der in den Figuren 23 bis 25 dargestellten
Auslaufeinheit 1, dass wahlweise auch nur einer der beiden Zuleitungsstränge mit Luft
versehen werden kann. Durch die an den Belüftungseinrichtungen 5 vorgesehenen Verschlussdeckel
16 kann wahlweise auch nur dem Warmwasser- oder dem Kaltwasserzulauf Luft beigemischt
werden. Dies ermöglicht es, anhand des Strahlbildes zu erkennen, ob es sich um warmes
bzw. kaltes Wasser handelt; ist der Verschlussdeckel 16 der in den Warmwasserzulauf
zwischengeschalteten Belüftungseinrichtung 5 geöffnet und der Verschlussdeckel 16
der dem Kaltwasserzulauf zugeordneten Belüftungseinrichtung 5 verschlossen, bedeutet
ein unbelüfteter und entsprechend kristallklarer Wasserstrahl, dass kaltes Wasser
ausläuft, während ein stark belüfteter Wasserstrahl auf heißes Wasser und ein wenig
belüftetes Auslaufwasser auf Mischwasser hinweist. Der Benutzer kann somit den ungefähren
Temperaturzustand des Wasserstrahls anhand des Grades der Luftdurchmischung, nämlich
anhand der Trübung und Weißfärbung durch die im ausströmenden Wasser sichtbaren Wasserbläschen,
erkennen.
[0045] In den Figuren 26 bis 29 ist eine Auslaufeinheit 1 dargestellt, die hier als Hand-
oder Küchenbrause ausgestaltet ist. In die als Hand- oder Küchenbrause ausgestaltete
Auslaufeinheit 1 gemäß den Figuren 26 bis 29 ist die Belüftungseinrichtung 5 direkt
in den Brausegriff integriert. Der Brausegriff der Handoder Küchenbrause weist dazu
eine in das hohle und als Wasserleitung ausgestaltete Griffinnere des Brausegriffs
führende Einsetzöffnung 6 auf, in welche die Belüftungseinrichtung 5 von außen eingesetzt
werden kann. Normalerweise besitzen derartige Hand- oder Küchenbrausen die Möglichkeit,
von Spraystrahl zu Normalstrahl und umgekehrt umzustellen. Durch die hier dargestellte
Integration einer Belüftungseinrichtung, die ihrerseits beispielsweise mittels eines
Verschlussdeckels 16 öffen- und verschließbar ist, wird es dem Anwender zusätzlich
möglich, den Spray- oder den Normalstrahl wahlweise mit oder ohne Luftbeimischung
zu gestalten, so dass die Möglichkeiten der Strahlvariationen durch die hier vorgesehene
Belüftungseinrichtung 5 verdoppelt werden, was dem Benutzer einen zusätzlichen Nutzen
bringt.
[0046] In den Figuren 30 bis 34 ist eine weitere Ausführungsform einer Belüftungseinrichtung
5 dargestellt, die sich von der beispielsweise in den Figuren 3 und 8 gezeigten Belüftungseinrichtung
u.a. durch ein als Umbrella- oder Schirmventil 10 ausgestaltetes Belüftungsventil
unterscheidet. Die Belüftungseinrichtung 5 gemäß den Figuren 30 bis 34 ist als Einsetzpatrone
oder Einbaukartusche ausgestaltet, weiche - ähnlich wie die in den vorangegangenen
Figuren dargestellten Belüftungseinrichtungen - in eine stromaufwärts mit Abstand
vom Wasserauslauf angeordnete hülsenförmige Patronen- oder Kartuschenaufnahme einsetzbar
ist.
[0047] Auch das Patronengehäuse der in den Figuren 30 bis 34 gezeigten Belüftungseinrichtung
5 weist zuströmseitig mehrere, als Querschnittsverengungen ausgebildete Durchtrittsöffnungen
11 auf, die eine Beschleunigungsstrecke 12 zur Beschleunigung des mit der Luft zu
vermischenden Wasserstroms bilden. Dabei list der Belüftungseinrichtung 5 auch hier
eine, den belüfteten Wasserstrom an den Innenumfang der Wasserleitung und speziell
der Auslaufarmatur führende Wasserführung 13 nachgeschaltet, die als ein sich in Strömungsrichtung
V- oder trichterförmig zulaufendes Führungsgitter 14 ausgebildet ist, dessen die Gitteröffnungen
begrenzenden Führungswände als Wasserführungswände ausgestaltet sind. Die Gitteröffnungen
dieses Führungsgitters 14 sind ebenfalls im wesentlichen wabenförmig ausgestaltet,
um einen größtmöglichen Durchflussquerschnitt freihalten und gleichzeitig den Wasserstrom
bestmöglich an den die Gitteröffnungen begrenzenden Führungswänden weiterführen zu
können. Das als Wasserführung dienende Führungsgitter 14 ist im Bereich des Gehäuseauslaufs
des Patronengehäuses vorgesehen und abströmseitig an der Kartuschenaufnahme gehalten.
[0048] Im Bereich zwischen der Beschleunigungsstrecke 12 und dem Gehäuseauslauf des Patronengehäuses
ist der Ventilauslass des Belüftungsventils 10 angeordnet. Der Ventilauslass des Belüftungsventils
mündet in einer Mischzone, die in der Mündung von Luft- und Wasserzufuhr angeordnet
ist. Der in der Beschleunigungsstrecke 12 beschleunigte Wasserstrom vermag die vom
Belüftungsventil 10 in die Mischzone gelangende Luft gut anzusaugen, durchzumischen
und mitzureißen.
[0049] Das Belüftungsventil 10 der in den Figuren 30 bis 34 gezeigten Belüftungseinrichtung
5 ist in den Figuren 35 bis 43 noch näher dargestellt. Wie aus Figur 36 deutlich wird,
beaufschlagt der Ventilschirm 50 des als Schirmventil ausgestalteten Belüftungsventils
10 den Ventilsitz 51 mit einem stumpfwinkligen Eckbereich 52 seines Schirmumfangsrandes
umlaufend linienförmig und mit einer über den Schirmumfang.abgestuften Vorspannung.
Diese, den Ventilsitz 51 beaufschlagende abgestufte Vorspannung des Ventilschirmes
50 wird dadurch erreicht, dass die den Ventilsitz bildende Auflagefläche unterschiedliche
Höhen hat und dass der Ventilsitz 51 in einer Ebene angeordnet ist, die im Winkel
gegenüber der durch den Schirmumfangsrandbereich des unbelasteten Ventilschirms 50
festgelegten Ebene angeordnet ist. Durch diese linienförmige Beaufschlagung des Ventilsitzes
51 einerseits bzw. die abgestufte Vorspannung des auf dem Ventilsitz 51 lastenden
Ventilschirmes 50 andererseits kann durch das Belüftungsventil 10 Luft angesaugt werden,
ohne dass der Ventilschirm 50 in Schwingungen gerät und unerwünschte trompetenartige
Geräusche erzeugt.
[0050] Der den Wasserstrom führende Abschnitt 57 der Belüftungseinrichtung 5 ist vom Einwege-Belüftungsventil
10 durch ein Labyrinth 53 getrennt, das durch mehrere, hier drei, auf Lücke versetzt
zueinander angeordnete und voneinander beabstandete Labyrinthwände 54, 55, 56 gebildet
wird, die jeweils einen Teilbereich des zwischen Belüftungsventil 10 und Abschnitt
57 angeordneten Durchlassquerschnittes bedecken. Darüber ist das Labyrinth 53 in einer
zylindrischen Hülse 58 vorgesehen, die mit ihrem offenen und dem Belüftungsventil
10 abgewandten Hülsenende in den Abschnitt 57 ragt. Mit Hilfe des Labyrinths 53 und/oder
der zylindrischen Hülse 58 wird ein Zurückspritzen des Wassers während der Luftansaugphase
verhindert, das andernfalls zu einer Verkalkung am Ventilschirm 50 und zu störenden
Wasserrückständen an der Außenoberfläche der sanitären Auslaufarmatur führen könnte.
Ansprüche
1. Sanitäre Auslaufeinheit (1) mit einer Auslaufarmatur (2), die einen Wasserauslauf
(3) hat, wobei zum Belüften des Wasserstromes eine Belüftungseinrichtung (5) vorgesehen
ist, die in Strömungsrichtung mit Abstand vor dem Wasserauslauf (3) in der Auslaufarmatur
(2) und/oder in zumindest einer der zur Auslaufarmatur führenden Wasserleitungen vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungseinrichtung (5) zumindest ein Einweg- Belüftungsventil (10) hat, wobei
die Belüftungseinrichtung (5) im Vergleich zum Wasserauslauf (3) der Auslaufarmatur
(2) in zumindest einer Gebrauchsstellung tiefer angeordnet ist.
2. Sanitäre Auslaufeinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslaufarmatur (2) im Bereich ihres Wasserauslaufs (3) einen Strahlregler (4)
hat und dass die Belüftungseinrichtung (5) getrennt vom Strahlregler in der Auslaufarmatur
und/oder in zumindest einer der zur Auslaufarmatur führenden Wasserleitungen vorgesehen
ist.
3. Auslaufeinheit nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungseinrichtung (5) zumindest ein Duck-Bill- oder Membranventil und/oder
wenigstens ein Umbrella- oder Schirmventil aufweist.
4. Auslaufeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungseinrichtung (5) öffen- und verschließbar ist.
5. Auslaufeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Belüftungsöffnung der Belauftungseinrichtung (5) ein Verschlussdeckel. (16) vorgeschaltet
ist, der in einer Offenstellung die Belüftungsöffnung freigibt und in einer Schließstellung
die Belüftungsöffnung dichtend verschließt.
6. Auslaufeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass unmittelbar vor einer eine Mischzone bildenden Mündung von Luft- und Wasserzufuhr
eine Beschleunigungsstrecke (12) in die Wasserzufuhr zwischengeschaltet ist, zur Beschleunigung
des mit der Luft zu vermischenden Wasserstroms.
7. Auslaufeinheit nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschleunigungsstrecke (12) als eine Querschnittsverengung der zur Belüftungseinrichtung
(5) zuströmseitigen Wasserleitung ausgebildet ist.
8. Auslaufeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Belüftungseinrichtung (5) eine, den belüfteten Wasserstrom an den Innenumfang
der Wasserleitung oder der Auslaufarmatur (2), führende Wasserführung (13) nachgeschaltet
ist.
9. Auslaufeinheit nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserführung (13) als ein in Strömungsrichtung V- oder trichterförmig zulaufendes
Führungsgitter (14) ausgebildet ist, dessen die Gitteröffnungen begrenzenden Führungswände
als Wasserführungswände ausgestaltet ist.
10. Auslaufeinheit nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Gitteröffnungen des Führungsgitters (14) im wesentlichen wabenförmig ausgestaltet
sind.
11. Auslaufeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungseinrichtung (5) als Einsetzpatrone oder Einbaukartusche ausgestaltet
ist, die in den zum Wasserauslauf (3) führenden Leitungs- oder Armaturenabschnitt
einsetzbar ist,
12. Auslaufeinheit nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Patronengehäuse der Belüftungseinrichtung (5) zuströmseitig zumindest eine Durchlassöffnung
(11) hat, und dass die zumindest eine Durchlassöffnung (11) als Beschleunigungsstrecke
(12) ausgestaltet ist
13. Auslaufeinheit nach einem der Ansprüche 6 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich zwischen der Beschleunigungsstrecke (12) und dem Gehäuseauslauf des Patronengehäuses
der Ventilauslass des zumindest einen Belüftungsventils (10) angeordnet ist.
14. Auslaufeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Armaturengehäuse mit Abstand vor dem Wasserauslauf (3) eine zum lichten
Armaturenquerschnitt führende Einsetzöffnung (6) vorgesehen ist, in welche die Belüftungseinrichtung
(5)vorzugsweise lösbar einsetzbar ist.
15. Auslaufeinheit nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsetzöffnung (6) in einer vorzugsweise hülsenförmigen Kartuschen- oder Patronenaufnahme
(7) mündet, die zur Aufnahme der als Einsetzpatrone oder Einbaukartusche ausgestalteten
Belüftungseinrichtung (5) bestimmt ist.
16. Auslaufeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungseinrichtung (5) in einem Leitungsadapter (19) angeordnet ist, der in
zumindest eine der zu einer Auslaufarmatur (2) führenden Wasserleitungen zwischenschaltbar
ist.
17. Auslaufeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungseinrichtung (5) in die Warmwasser- und/oder die Kaltwasserleitung zwischengeschaltet
ist.
18. Auslaufeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslaufarmatur (2) als Duschbrause ausgestaltet ist.
19. Auslaufeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslaufarmatur: (2) als Hand- und/oder Küchenbrause ausgestaltet ist.
20. Auslaufeinheit nach einem der Ansprüche 3 bis. 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilschirm (50) des Umbrella- oder Schirmventils (10) in dessen schließstellung
den Ventilsitz (51) umlaufend linienförmig und/oder mit einer über den Schirmumfang
abgestuften oder dergleichen divergierenden Vorspannung beaufschlagt.
21. Auslaufeinheit nach einem der Ansprüche 3 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilschirm (50) des Umbrella- oder Schirmventils (10) in dessen Schieβ-stellung
den Ventilsitz (51) mit einem Eckbereich (52) seines Schirmumfangsrandes linienförmig
beaufschlagt.
22. Auslaufeinheit nach Anspruch 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitz (51) in einer Ebene angeordnet ist, die im Winkel gegenüber der durch
den Schirmumfangsrandbereich des unbelasteten Ventilschirmes (50) festgelegten Ebene
angeordnet ist.
23. Auslaufeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass dem Einwege-Belüftungsventil (10) oder dem Rückflussverhinderer in dessen Durchströmrichtung
ein Labyrinth (53) nachgeschaltet ist, welches den den Wasserstrom führenden Abschnitt
(57) der Belüftungseinrichtung (5) vom Einweg-Belüftungsventil (10) oder vom Rückflussverhinderer
trennt,
1. Plumbing outflow unit (1) having an outflow fitting (2) which has a water outlet (3),
wherein an aerating device (5) is provided for aerating the flow of water, which is
provided in the direction of flow at a spacing in front of the water outlet (3) in
the outflow fitting (2) and/or in at least one of the water pipes leading to the outflow
fitting, characterised in that the aerating device (5) has at least one one-way aerating valve (10), the aerating
device (5) being arranged lower down by comparison with the water outlet (3) of the
outflow fitting (2) in at least one position of use.
2. Plumbing outflow unit according to claim 1, characterised in that the outflow fitting (2) has a flow regulator (4) in the region of its water outlet
(3) and in that the aerating device (5) is provided separately from the flow regulator in the outflow
fitting and/or in at least one of the water pipes leading to the outflow fitting.
3. Outflow unit according to claim 1 or 2, characterised in that the aerating device (5) comprises at least one duck-bill or membrane valve and/or
at least one umbrella or deflector valve.
4. Outflow unit according to one of claims 1 to 3, characterised in that the aerating device (5) is capable of being opened and closed.
5. Outflow unit according to one of claims 1 to 4, characterised in that upstream of the vent opening of the aerating device (5) is provided a closure lid
(16) which, in an open position, exposes the vent opening and, in a closed position,
tightly seals off the vent opening.
6. Outflow unit according to one of claims 1 to 5, characterised in that an acceleration section (12) is interposed in the water feed immediately in front
of a mouth of the air and water feed forming a mixing zone, for accelerating the flow
of water to be mixed with air.
7. Outflow unit according to claim 6, characterised in that the acceleration section (12) is embodied as a restriction in the cross-section of
the water pipe on the inflow side of the aerating device (5).
8. Outflow unit according to one of claims 1 to 7, characterised in that a water duct (13) that carries the aerated flow of water to the inner periphery of
the water pipe or the outflow fitting (2) is provided downstream of the aerating device
(5).
9. Outflow unit according to claim 8, characterised in that the water duct (13) is embodied as a guide grid (14) that converges in a V or funnel
shape in the direction of flow, the guide walls of which, bounding the grid openings,
are configured as water guiding walls.
10. Outflow unit according to claim 9, characterised in that the grid openings of the guide grid (14) are substantially honeycomb shaped.
11. Outflow unit according to one of claims 1 to 10, characterised in that the aerating device (5) is embodied as an insertable cartridge or cartridge insert
which can be inserted in the pipe or fitting section leading to the water outlet (3).
12. Outflow unit according to claim 11, characterised in that the cartridge housing of the aerating device (5) has at least one throughflow opening
(11) on the inflow side, and in that the at least one throughflow opening (11) is configured as an acceleration section
(12).
13. Outflow unit according to one of claims 6 to 12, characterised in that the valve outlet of the at least one aerating valve (10) is arranged in the region
between the acceleration section (12) and the housing outflow of the cartridge housing.
14. Outflow unit according to one of claims 1 to 13, characterised in that in a fitting housing at a spacing in front of the water outlet (3) is provided an
insertion opening (6) leading to the internal cross-section of the fitting, into which
the aerating device (5) can preferably be removably inserted.
15. Outflow unit according to claim 14, characterised in that the insertion opening (6) opens in a preferably sleeve-shaped cartridge receptacle
(7) which is intended to accommodate the aerating device (5) in the form of an insertable
cartridge or cartridge insert.
16. Outflow unit according to one of claims 1 to 15, characterised in that the aerating device (5) is arranged in a pipe adapter (19) which can be inserted
into at least one of the water pipes leading to an outflow fitting (2).
17. Outflow unit according to one of claims 1 to 16, characterised in that the aerating device (5) is inserted in the hot and/or cold water pipe.
18. Outflow unit according to one of claims 1 to 17, characterised in that the outflow fitting (2) is embodied as a shower head.
19. Outflow unit according to one of claims 1 to 18, characterised in that the outflow fitting (2) is embodied as a hand-held and/or kitchen spray tap.
20. Outflow unit according to one of claims 3 to 19, characterised in that the deflector (50) of the umbrella or deflector valve (10) in its closed position
acts on the valve seat (51) in a circumferential line and/or with a prestress that
is graduated over the circumference of the deflector or a similarly divergent prestress.
21. Outflow unit according to one of claims 3 to 20, characterised in that the deflector (50) of the umbrella or deflector valve (10) in its closed position
acts upon the valve seat (51) in a linear configuration with a corner region (52)
of its circumferential deflector edge.
22. Outflow unit according to claim 20 or 21, characterised in that the valve seat (51) is arranged in a plane that is disposed at an angle relative
to the plane defined by the circumferential deflector edge region of the unstressed
valve deflector (50).
23. Outflow unit according to one of claims 1 to 22, characterised in that downstream of the one-way aerating valve (10) or the backflow preventer, in the direction
of throughflow thereof, is a labyrinth (53) which separates the part (57) of the aerating
device that carries the flow of water, from the one-way aerating valve (10) or from
the backflow preventer.
1. Unité de sortie sanitaire (1) avec une robinetterie de sortie (2) qui possède une
sortie d'eau (3), sachant qu'un dispositif d'aération (5) est prévu pour aérer le
flux d'eau, dispositif qui est prévu, à distance avant la sortie d'eau (3) dans la
direction d'écoulement, dans la robinetterie de sortie (2) et/ou dans au moins une
des conduites d'eau menant à la robinetterie de sortie, caractérisée en ce que le dispositif d'aération (5) possède au moins une soupape anti-retour d'aération
(10), sachant que le dispositif d'aération (5) est disposé, par rapport à la sortie
d'eau (3) de la robinetterie de sortie (2), plus bas dans au moins une position d'utilisation.
2. Unité de sortie sanitaire selon la revendication 1, caractérisée en ce que la robinetterie de sortie (2) possède dans la région de sa sortie d'eau (3) un régulateur
de jet (4), et en ce que le dispositif d'aération (5) est prévu séparément du régulateur de jet (4) dans la
robinetterie de sortie et/ou dans au moins une des conduites d'eau menant à la robinetterie
de sortie.
3. Unité de sortie selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le dispositif d'aération (5) présente au moins une soupape à bec de canard ou à membrane,
et/ou au moins une soupape ombrelle ou parapluie.
4. Unité de sortie selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le dispositif d'aération (5) peut être ouvert et fermé.
5. Unité de sortie selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que l'ouverture d'aération du dispositif d'aération (5) est précédée d'un couvercle d'obturation
(16) qui ouvre l'ouverture d'aération dans une position ouverte et qui ferme en étanchéité
l'ouverture d'aération dans une position fermée.
6. Unité de sortie selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce qu'un parcours d'accélération (12) est, afin d'accélérer le flux d'eau à mélanger avec
l'air, intercalé dans l'alimentation en eau juste avant un débouché de l'alimentation
en air et en eau formant une zone de mélange,
7. Unité de sortie selon la revendication 6, caractérisée en ce que le parcours d'accélération (12) est réalisé sous la forme d'un rétrécissement de
section de la conduite d'eau du côté du flux allant vers le dispositif d'aération
(5).
8. Unité de sortie selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que le dispositif d'aération (5) est suivi d'un guidage d'eau (13) menant le flux d'eau
aéré sur le pourtour intérieur de la conduite d'eau ou de la robinetterie de sortie
(2).
9. Unité de sortie selon la revendication 8, caractérisée en ce que le guidage d'eau (13) est réalisé sous la forme d'un grille de guidage (14) se terminant
en V ou en entonnoir dans la direction d'écoulement, grille dont les parois de guidage
délimitant les ouvertures de la grille sont conçues comme parois de guidage d'eau.
10. Unité de sortie selon la revendication 9, caractérisée en ce que les ouvertures de la grille de guidage (14) sont réalisées sensiblement alvéolaires.
11. Unité de sortie selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que le dispositif d'aération (5) est réalisé sous forme de cartouche à insérer ou de
cartouche à intégrer, qui peut être insérée dans la portion de conduite ou de robinetterie
menant à la sortie d'eau (3).
12. Unité de sortie selon la revendication 11, caractérisée en ce que le boîtier de cartouche du dispositif d'aération (5) possède du côté du flux entrant
au moins une ouverture de passage (11), et en ce que l'ouverture de passage au moins unique (11) est conçue comme parcours d'accélération
(12).
13. Unité de sortie selon l'une des revendications 6 à 12, caractérisée en ce que la sortie de soupape de la soupape d'aération au moins unique (10) est disposée dans
la région située entre le parcours d'accélération (12) et la sortie de boîtier du
boîtier de cartouche.
14. Unité de sortie selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisée en ce qu'une ouverture d'insertion (6) menant vers la section de passage de la robinetterie
est prévue dans un corps de robinetterie à distance avant la sortie d'eau (3), ouverture
dans laquelle le dispositif d'aération (5) peut être inséré de préférence de manière
amovible.
15. Unité de sortie selon la revendication 14, caractérisée en ce que l'ouverture d'insertion (6) débouche dans un logement de cartouche (7) de préférence
en forme de manchon, qui est destiné à recevoir le dispositif d'aération (5) réalisé
sous forme de cartouche à insérer ou de cartouche à intégrer.
16. Unité de sortie selon l'une des revendications 1 à 15, caractérisée en ce que le dispositif d'aération (5) est disposé dans un adaptateur de conduite (19) qui
peut être intercalé dans au moins une des conduites d'eau menant à une robinetterie
de sortie (2).
17. Unité de sortie selon l'une des revendications 1 à 16, caractérisée en ce que le dispositif d'aération (5) est intercalé dans la conduite d'eau chaude et/ou dans
la conduite d'eau froide.
18. Unité de sortie selon l'une des revendications 1 à 17, caractérisée en ce que la robinetterie de sortie (2) est réalisée sous forme de pommeau de douche.
19. Unité de sortie selon l'une des revendications 1 à 18, caractérisée en ce que la robinetterie de sortie (2) est réalisée sous forme de douche à main et/ou de douche
d'évier.
20. Unité de sortie selon l'une des revendications 3 à 19, caractérisée en ce que le parapluie de soupape (50) de la soupape ombrelle ou parapluie (10), dans la position
fermée de celle-ci, sollicite le siège de soupape (51) linéairement sur tout le pourtour,
et/ou avec une précontrainte échelonnée ou une précontrainte divergente analogue sur
le pourtour du parapluie.
21. Unité de sortie selon l'une des revendications 3 à 20, caractérisée en ce que le parapluie de soupape (50) de la soupape ombrelle ou parapluie (10), dans la position
fermée de celle-ci, sollicite le siège de soupape (51) linéairement par une zone d'arête
(52) de son bord périphérique de parapluie.
22. Unité de sortie selon la revendication 20 ou 21, caractérisée en ce que le siège de soupape (51) est disposé dans un plan qui est disposé sous un angle par
rapport au plan défini par la région de bord périphérique de parapluie du parapluie
de soupape (50) non sollicité.
23. Unité de sortie selon l'une des revendications 1 à 22, caractérisée en ce que la soupape anti-retour d'aération (10) ou le dispositif antiretour est suivi, dans
sa direction de passage, d'un labyrinthe (53) qui sépare de la soupape anti-retour
d'aération (10) ou du dispositif antiretour la partie (57) du dispositif d'aération
(5) qui mène le flux d'eau.
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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente