| (19) |
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(11) |
EP 1 790 816 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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26.02.2020 Patentblatt 2020/09 |
| (22) |
Anmeldetag: 22.04.2002 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (54) |
SCHWELLENLOSE GLASTÜR MIT ABSENKBARER DICHTUNG
GLASS DOOR WITHOUT THRESHOLD WITH DROP SEAL
PORTE EN VERRE AVEC UN JOINT DESCENDANT
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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LT LV SI |
| (30) |
Priorität: |
20.07.2001 CH 13462001
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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30.05.2007 Patentblatt 2007/22 |
| (62) |
Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ: |
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02405324.1 / 1277910 |
| (73) |
Patentinhaber: Planet GDZ AG |
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Neustadtstrasse 2
8317 Tagelswangen (CH) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Dintheer, Andreas
8308 Illnau (CH)
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| (74) |
Vertreter: Clerc, Natalia et al |
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Isler & Pedrazzini AG
Giesshübelstrasse 45
Postfach 1772 8027 Zürich 8027 Zürich (CH) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 609 755 DE-B- 1 181 389 US-A- 4 519 165 US-A- 4 805 345
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EP-A1- 0 852 926 US-A- 4 425 738 US-A- 4 712 331
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Technisches Gebiet
[0001] Die Erfindung betrifft eine schwellenlose Türe mit einer absenkbaren Dichtung gemäss
Oberbegriff des Patentanspruches 1.
Stand der Technik
[0003] US-A-4'805'345 offenbart eine absenkbare Türdichtung, welche an einer unteren Stirnfläche der Türe
befestigt ist.
US-A-4'425'738 zeigt eine Türdichtung, welche als Winkelelement ausgebildet ist, wobei ein erster
Schenkel des Winkels eine Auflagefläche für die untere Stirnfläche der Türe bildet
und ein zweiter Winkel als Anschlagfläche für das Türblatt dient.
EP-A-609'755 beschreibt eine absenkbare Türdichtung, welche in einer Profilschiene gehalten ist,
die zusätzlich von einer Verriegelungsstange durchsetzt ist.
[0004] Üblicherweise ist die absenkbare Dichtung jedoch in eine an der Unterseite des Türflügels
angebrachter Nut eingelassen. Ist dies nicht möglich, so ist die Dichtung mit Winkelkonstruktionen
an eine Seitenfläche des Türflügels befestigt, wobei die Dichtung dem Türblatt vorsteht.
[0005] Für Glastüren ist eine Befestigungsart gemäss Figur 5 bekannt. Die Dichtung weist
eine seitlich angeordnete U-Profilschiene P zur Halterung der Glasscheibe G auf, wobei
die Glasscheibe üblicherweise bis zu 40 mm tief in die Profilschiene eingeführt ist.
Diese Befestigungsart weist mehrere Nachteile auf. So wird ein Teil der Glasscheibe
durch die Profilschiene verdeckt, was die lichtdurchlässige Fläche verkleinert. Durch
die U-Profilschiene weist die vertikale Dichtungsfiche F eine unerwünschte Stufe S
auf und der horizontale Abstand H der Dichtungsflächen ist relativ gross. Typische
Werte für H liegen bei 24 mm. Ein derartig grosser Abstand der Dichtungsflächen verhindert
jedoch einen wirkungsvollen Schallschutz. Zudem ist die Gesamtdicke der Türe im unteren
Bereich noch grösser als der Abstand der Dichtungsflächen, was aus ästhetischen Gesichtspunkten
nicht unbedingt erwünscht ist.
[0006] Des weiteren werden seitens der Architekten und der Kunden Forderungen an die ästhetische
Ausgestaltung von Türen gestellt. So sollen insbesondere Glastüren möglichst wenig
bis gar keine Beschläge aufweisen, jedoch im Bereich des Türspaltes trotzdem einen
Schall- und Kälteschutz gewährleisten.
Darstellung der Erfindung
[0007] Es ist deshalb Aufgabe der Erfindung, eine schwellenlose Türe mit einer absenkbaren
Dichtung zu schaffen, welche die obengenannten Nachteile behebt und welche insbesondere
als Glastüre ausgestaltet werden kann.
[0008] Diese Aufgabe löst eine schwellenlose Türe mit den Merkmalen des Patentanspruches
1.
[0009] Die erfindungsgemässe schwellenlose Türe weist eine absenkbare Dichtung auf, welche
unterhalb einer unteren Stirnfläche eines Türflügels angeordnet ist und mit einer
Auflagefläche stoffschlüssig mit dieser Stirnfläche verbunden ist. Vorzugsweise ist
sie mit dieser verklebt. Üblicherweise ist die Dichtung an einer unteren Stirnfläche
montiert. Sie kann jedoch auch an einer oberen oder seitlichen Stirnfläche befestigt
sein, um nach oben oder seitlich zu dichten.
[0010] Dadurch wird auch in einer nutenlosen Türe eine stufenlose vertikale Dichtungsfläche
erreicht, wobei die gesamte Dichtungsfläche relativ schmal ist. Dies führt zu einem
verbesserten Schallschutz. Zudem ist die Glasfläche von der absenkbaren Dichtung nicht
oder nur minimal verdeckt. Des weiteren ist die untere Breite der Türe minimiert,
im optimalen Fall weist sie die Breite des Urflügels auf.
[0011] Erfindungsgemäss ist das Führungsprofil der absenkbaren Dichtung mit der unteren
Stirnfläche des Türflügels stoffschlüssig verbunden, insbesondere verklebt.
[0012] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen gehen aus den abhängigen Patentansprüchen
hervor.
Kurze Beschreibung der Figuren
[0013] Im folgenden wird der Erfindungsgegenstand anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen,
welche in der beiliegenden Zeichnung dargestellt sind, erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- eine seitliche Stirnansicht des untersten Teils einer erfindungsgemässen Türe;
- Figur 2
- die Türe in einer nicht beanspruchten zweiten Ausführungsform;
- Figur 3
- die Türe in einer nicht beanspruchten dritten Ausführungsform;
- Figur 4
- die Türe in einer nicht beanspruchten vierten Ausführungsform;
- Figur 5
- eine Ansicht des untersten Teils einer Türe gemäss dem Stand der Technik mit einer
visualisierten Dichtungsfläche;
- Figur 6
- eine Ansicht des untersten Teils einer Türe gemäss der Erfindung mit einer visualisierten
Dichtungsfläche und
- Figur 7
- eine seitliche Stirnansicht des untersten Teils einer erfindungsgemässen Türe in einer
nicht beanspruchten fünften Ausführungsform.
Wege zur Ausführung der Erfindung
[0014] In Figur 1 ist eine erste einfache Ausführungsform der erfindungsgemässen Türe dargestellt.
Sie weist eine absenkbare Dichtung D auf, wie sie beispielsweise in EP-A-0'338'974
offenbart ist. Sie besteht im wesentlichen aus einer nach unten offenen, u-förmigen
Führungsprofilschiene 2, einer relativ zum Führungsprofil verschiebbaren Dichtleiste
3 und einem Absenkmechanismus 4 zur Verschiebung der Dichtleiste 3 bei Schliessung
und Öffnung der Türe. Die Dichtleiste 3 weist eine Trägerprofilschiene 30 und ein
daran angeordnetes elastomeres Dichtungsprofil 31 auf, wobei das Trägerprofil 30 mit
dem Absenkmechanismus 4 in Verbindung bringbar ist und das Dichtungsprofil 31 im geschlossenen
Zustand auf dem Boden B aufliegt. Diese Dichtung D stellt lediglich ein bevorzugtes
Beispiel dar. Die erfindungsgemässe Türe lässt sich jedoch auch mit anderen Typen
von absenkbaren Dichtungen versehen.
[0015] Das Führungsprofil 2 weist an seinem oberen Ende eine plane Auflagefläche 20 auf.
Mittels dieser Auflagefläche 20 ist die Dichtung D mit einer planen unteren Stirnfläche
10 eines Türflügels 1 stoffschlüssig verbunden, vorzugsweise verklebt. Als Klebstoff
5 eignen sich alle für den Verbund der jeweiligen Materialien geeigneten Klebstoffe.
Das Führungsprofil kann beispielsweise aus Metall, insbesondere Aluminium, oder aus
Kunststoff gefertigt sein. Die Türe ist insbesondere aus Glas gefertigt, wobei das
Führungsprofil direkt mit der Glasfläche verklebt ist. Die Dichtung D weist mindestens
annähernd dieselbe Breite auf wie der Türflügel 1, so dass die vertikalen Längsseiten
der Dichtung D mindestens annähernd mit dem Türflügel 1 fluchten,
[0016] Im nicht beanspruchten Ausführungsbeispiel gemäss Figur 2 weist die absenkbare Dichtung
D ein Aufnahmeprofil 6 auf, in welches das Führungsprofil 2 eingelassen ist. Die Fixierung
des Führungsprofils 2 im Aufnahmeprofil 6 kann auf verschiedene Art und Weise erfolgen.
1m hier dargestellten Ausführungsbeispiel weist das Aufnahmeprofil 6 im unteren Bereich
und auf beiden Längsseiten nach innen ragende Absätze 60 auf, auf welchen die unteren
Kanten des Führungsprofils 2 aufliegen. Das Führungsprofil lässt sich aber auch einkleben,
mittels einer Schraubverbindung befestigen oder anderweitig fixieren.
[0017] Das Aufnahmeprofil 6 weist an seinem oberen Ende wiederum eine plane Auflagefläche
61 auf, welche mit der unteren Stirnfläche 10 des Türflügels 1 verklebt ist.
[0018] Im hier dargestellten Beispiel fluchten die äusseren vertikalen Längsflächen des
Aufnahmeprofils 2 mit den Flächen des Türflügels 1. Im nicht beanspruchten Ausführungsbeispiel
gemäss Figur 3 steht die eine vertikale Längsseite des Aufnahmeprofils 2 einer Fläche
11 des Türflügels 1 vor.
[0019] Im nicht beanspruchten Ausführungsbeispiel gemäss Figur 4 ist am oberen Ende des
Aufnahmeprofils 6 ein Winkelelement 62 angeformt. Vorzugsweise bildet das Winkelelement
62 einen 90° Winkel. Ein erster Schenkel des Winkelelementes 62 bildet die Auflagefläche
61, ein zweiter Schenkel bildet eine vertikale Anschlagfläche 63 für eine Fläche 11
des Türflügels 1. Vorzugsweise ist dabei der zweite Schenkel maximal gleich lang wie
der erste Schenkel. Die Anschlagfläche 63 ist vorzugsweise ebenfalls mit der Türfläche
verklebt. Es ist ebenfalls möglich, dass das Winkelelement in der Ausführungsform
gemäss Figur 1 am Führungsprofil angeformt ist.
[0020] Die erfindungsgemässe Anordnung und Befestigung der absenkbaren Dichtung an einem
Türflügel 1 ermöglicht, wie in Figur 6 visualisiert, mindestens auf einer Seite der
Türe eine stufenlose vertikale Dichtungsfläche F, welche mit der Türfläche fluchtet.
Der Abstand H der Dichtungsflächen lässt sich minimieren, wobei er typischerweise
maximal 7 mm betragt. Dadurch lässt sich der Schallschutz erheblich verbessern.
[0021] In Figur 7 ist eine nicht beanspruchte fünfte Ausführungsform dargestellt. Diese
Ausführungsform kann im oberen Bereich gleich ausgestaltet sein wie die Ausführungsformen
eins bis vier. Hier wurde sie in diesem Bereich gleich ausgestaltet wie die dritte
Ausführungsform gemäss Figur 3. Anders als bei den übrigen Ausführungsformen ist jedoch
das Aufnahmeprofil 6 länger ausgebildet. Seine unteren Schenkel 64 überragen eine
untere Lippe 31 des Dichtungsprofils 3, wenn dieses sich im angehobenen Zustand befindet.
Die Länge A der unteren Schenkel 64 betragen, von den Absätzen 60 aus gemessen, vorzugsweise
5 - 10 mm. Der Hub der Dichtleiste ist entsprechend grösser, so dass die untere Lippe
32 nach wie vor im abgesenkten Zustand auf dem Boden B dichtend aufliegt.
[0022] Diese unteren Schenkel 64 lassen sich beim Einbau der Türe bzw. beim Befestigen der
Dichtung D auf die gewünschte Einbauhöhe der Türe kürzen, ohne dass die Dichtung D
entfernt werden muss. So lassen sich auf einfache Art und Weise Herstellungsund Einbautoleranzen
kompensieren.
[0023] In einer anderen hier nicht dargestellten Variante gemäss Figur 1 weist das Führungsprofil
2 nach unten verlängerte Schenkel auf, welche entsprechend der gewünschten Einbauhöhe
der Türe kürzbar sind. Auch hier ist der Hub der Dichtleiste wiederum so gross, dass
auch bei ungekürztem Führungsprofil die Dichtleiste im abgesenkten Zustand am Boden
B aufliegt.
[0024] Derartige Dichtungen D mit kürzbaren unteren Schenkeln 64 und vergrössertem Hub lassen
sich auch auf andere bekannte Arten an Türen befestigen, beispielsweise mittels Schraubverbindungen.
Bezugszeichenliste
[0025]
- 1
- Türflügel
- 10
- untere Stirnfläche
- 11
- Türfläche
- D
- Absenkbare Dichtung
- 2
- Führungsprofil
- 20
- Auflagefläche
- 3
- Dichtleiste
- 30
- Trägerprofil
- 31
- Elastomeres Dichtungsprofil
- 32
- Untere Lippe
- 4
- Absenkmechanismus
- 5
- Klebstoff
- 6
- Aufnahmeprofil
- 60
- Absatz
- 61
- Auflagefläche
- 62
- Winkelelement
- 63
- Anschlagfläche
- 64
- Unterer Schenkel
- B
- Boden
- P
- Profilschiene
- G
- Glasscheibe
- F
- vertikale Dichtungsfläche
- S
- Stufe
- H
- Abstand der Dichtungsfläche
- A
- Länge des unteren Schenkels
1. Schwellenlose Türe mit mindestens einem Türflügel (1), der aus Glas gefertigt ist,
und mit einer absenkbaren Dichtung (D) zum Abdichten des Türflügels (1) im geschlossenen
Zustand der Tür nach unten, wobei die Dichtung (D) ein nach unten offenes Führungsprofil
(2) und eine im Führungsprofil (2) verschiebbare Dichtleiste (3) aufweist, wobei die
Dichtleiste (3) ein Trägerprofil (30) und ein an diesem befestigtes elastomeres Dichtungsprofil
(31) umfasst und wobei das Dichtungsprofil (31) im abgesenkten Zustand am Boden (B)
anliegt, wobei die absenkbare Dichtung (D) unterhalb der unteren planen Stirnfläche
(10) des Türflügels (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsprofil an seinem oberen Ende eine plane Auflagefläche (20) aufweist,
welche ein oberes Ende der Dichtung bildet und welche über eine stoffschlüssige Verbindung
mit der Stirnfläche (10) des Türflügels (1) verbunden ist, wobei mindestens eine vertikale
Seite der absenkbaren Dichtung (D) mit einer vertikalen Fläche des Türflügels fluchtet.
2. Türe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche (20) mit der Stirnfläche (10) verklebt ist.
3. Türe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die absenkbare Dichtung (D) mit dem Glas stoffschlüssig verbunden ist.
4. Türe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwei gegenüberliegende vertikalen Seiten der absenkbaren Dichtung (D) mit Flächen
des Türflügels (1) fluchten.
5. Türe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine vertikale Seite der absenkbaren Dichtung (D) einer Fläche (11) des Türflügels
(1) vorsteht.
6. Türe nach den Ansprüchen 2 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Ende der Dichtung (D) ein Winkelelement (62) angeformt ist, wobei ein erster
Schenkel des Winkelelementes (62) die Auflagefläche (61) und ein zweiter Schenkel
des Winkelelementes (62) eine Anschlagfläche (63) bildet und dass die Anschlagfläche
(63) mit einer Fläche (11) des Türflügels (1) verklebt ist.
7. Türe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Schenkel kürzer oder gleich lang ist wie der erste Schenkel.
8. Türe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine untere Stirnfläche des Führungsprofils (2) oder eines Aufnahmeprofils (6) eine
Unterseite des Dichtungsprofils (31) in dessen angehobenen Zustand überragt.
1. A sill-free door with at least one door leaf (1) produced from glass and with a lowerable
seal (D) for sealing the door leaf (1) in the downward direction in the closed state
of the door, the seal (D) having a guide profile (2), which is open in the downward
direction, and a sealing strip (3), which can be displaced in the guide profile (2),
the sealing strip (3) comprising a carrier profile (30) and an elastomeric sealing
profile (31), which is fastened on said carrier profile, and the sealing profile (31),
in the lowered state, butting against the floor (B), wherein the lowerable seal (D)
is arranged beneath the bottom flat end surface (10) of the door leaf (1), characterized in that the guide profile has, at its top end, a flat bearing surface (20), which forms an
upper end of the seal and which is connected to the end surface (10) of the door leaf
(1) via material bonding, wherein at least one vertical sied of the lowerable seal
(D) aligns with a vertical surface of the door leaf.
2. The door as claimed in claim 1, characterized in that the bearing surface (20) is adhesively bonded to the end surface (10).
3. The door as claimed in claim 1, characterized in that the lowerable seal (D) is material bonded to the glass.
4. The door as claimed in one of claims 1 to 3, characterized in that two opposite vertical sides of the lowerable seal (D) are aligned with surfaces of
the door leaf (1).
5. The door as claimed in one of claims 1 to 3, characterized in that a vertical side of the lowerable seal (D) projects in relation to a surface (11)
of the door leaf (1).
6. The door as claimed in claims 2 and 5, characterized in that an angle element (62) is integrally formed at the top end of the seal (D), a first
leg of the angle element(62) forming the bearing surface (61) and a second leg of
the angle element (62) forming a stop surface (63), and in that the stop surface (63) is adhesively bonded to a surface (11) of the door leaf (1).
7. The door as claimed in claim 6, characterized in that the second leg is shorter than, or equal in length to, the first leg.
8. The door as claimed in one of claims 1 to 7, wherein a bottom end surface of the guide
profile (2) or of an accommodating profile (6) projects beyond an underside of the
sealing profile (31) in the raised state of the latter.
1. Porte sans seuil comprenant au moins un battant de porte (1), qui est fabriqué en
verre et un joint (D) pouvant être abaissé pour réaliser l'étanchéité du battant de
porte (1) dans l'état fermé de la porte vers le bas, le joint (D) présentant un profilé
de guidage (2) ouvert vers le bas et une baguette d'étanchéité (3) déplaçable dans
le profilé de guidage (2), la baguette d'étanchéité (3) comprenant un profilé de support
(30) et un profilé d'étanchéité (31) élastomère fixé sur celui-ci, et le profilé d'étanchéité
(31), dans l'état abaissé, s'appliquant sur le sol (B), le joint (D) pouvant être
abaissé étant disposé sous la surface frontale (10) du battant de porte (1), caractérisée en ce que le profilé de guidage présente une surface d'appui plane (20) à son extrémité supérieure,
qui forme une extrémité supérieure du joint et qui est connectée par engagement par
liaison de matière à la surface frontale (10) du battant de porte (1), au moins un
côté vertical du joint (D) pouvant être abaissé étant en alignement avec une surface
verticale du battant de porte.
2. Porte selon la revendication 1, caractérisée en ce que la surface d'appui (20) est collée à la surface frontale (10).
3. Porte selon la revendication 1, caractérisée en ce que le joint (D) pouvant être abaissé est connecté par engagement par liaison de matière
au verre.
4. Porte selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que deux côtés verticaux opposés du joint (D) pouvant être abaissé sont alignés avec
des surfaces du battant de porte (1).
5. Porte selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce qu'un côté vertical du joint (D) pouvant être abaissé dépasse d'une surface (11) du battant
de porte (1).
6. Porte selon les revendications 2 et 5, caractérisée en ce qu'à l'extrémité supérieure du joint (D) est formé un élément angulaire (62), une première
branche de l'élément angulaire (62) formant la surface d'appui (61) et une deuxième
branche de l'élément angulaire (62) formant une surface de butée (63) et en ce que la surface de butée (63) est collée à une surface (11) du battant de porte (1).
7. Porte selon la revendication 6, caractérisée en ce que la deuxième branche est plus courte ou de même longueur que la première branche.
8. Porte selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en ce qu'une surface frontale inférieure du profilé de guidage (2) ou d'un profilé de réception
(6) dépasse d'un côté inférieur du profilé d'étanchéité (31) dans son état soulevé.
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