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<ep-patent-document id="EP05776627B1" file="EP05776627NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1792034" kind="B1" date-publ="20110316" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..............................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1792034</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20110316</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>05776627.1</B210><B220><date>20050830</date></B220><B240><B241><date>20070416</date></B241><B242><date>20090305</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102004044758</B310><B320><date>20040916</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20110316</date><bnum>201111</bnum></B405><B430><date>20070606</date><bnum>200723</bnum></B430><B450><date>20110316</date><bnum>201111</bnum></B450><B452EP><date>20100830</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E05B  65/20        20060101AFI20060405BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>LAGERBÜGEL</B542><B541>en</B541><B542>BEARING BRACKET</B542><B541>fr</B541><B542>ETRIER DE SUPPORT</B542></B540><B560><B561><text>DE-A1- 10 032 499</text></B561><B561><text>DE-A1- 10 304 203</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>MEYER, Dieter</snm><adr><str>Nierenwiesen 2</str><city>38442 Wolfsburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>DAU, René</snm><adr><str>Angerstr. 8</str><city>30161 Hannover</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Volkswagen Aktiengesellschaft</snm><iid>100250815</iid><irf>P280104WO/EP-RU</irf><adr><city>38436 Wolfsburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2005009334</anum></dnum><date>20050830</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2006029707</pnum></dnum><date>20060323</date><bnum>200612</bnum></B871></B870><B880><date>20070606</date><bnum>200723</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Lagerbügel, insbesondere einen Lagerbügel für Kraftfahrzeugtüren, sowie eine Fahrzeugtür mit einem solchen Lagerbügel.</p>
<p id="p0002" num="0002">Im Stand der Technik sind beispielsweise aus der der <patcit id="pcit0001" dnum="DE10304203A1"><text>DE 103 04 203 A1</text></patcit> Lagerbügel für Betätigungsgriffe von Kraftfahrzeugtüren bekannt, die das Öffnen und Schließen einer Fahrzeugtür ermöglichen, wobei der Lagerbügel eine Einrastvorrichtung betätigt. Im Regelfall ist der Lagerbügel mit einer je nach Fahrzeugausführung und -typ unterschiedlichen Blende oder dergleichen versehen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Je nach Fahrzeugtyp eines Herstellers sind verschiedene Türgriffe notwendig, da sich die Anforderungen an Schließkraft, Belastbarkeit und Optik mit dem Gewicht der Tür und auch der Exklusivität des Fahrzeugs ändern. So erfordert ein vergleichsweise kurzer Kunststoff-Türgriff an einer kleinen, innen kunststoffverkleideten Tür eine unterschiedliche Ausgestaltung und Dimensionierung seines Lagerbügels gegenüber einem Türgriff für eine vergleichsweise große und schwere, holzverkleidete Tür. Somit sind herkömmliche Lagerbügel für Fahrzeugtürgriffe speziell auf einen Fahrzeugtyp abgestimmt und nur für diese verwendbar.</p>
<p id="p0004" num="0004">Ferner sind die geometrischen Anforderungen an Lagerbügel, zum Beispiel für die Innenseite einer rechten und linken Fahrzeugtür spiegelbildlich. Derzeit ist eine Verwendung eines Lagerbügels, der für die linke Fahrzeuginnenseite ausgelegt ist, für die rechte Innenseite nicht möglich. Zusätzlich können sich auch noch die Anforderungen für Lagerbügel einer hinteren Tür von denen einer vorderen unterscheiden, so dass für die Innenseite eines Fahrzeugs mit vier Türen bis zu vier unterschiedliche Lagerbügel notwendig sind.</p>
<p id="p0005" num="0005">Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Lagerbügel, insbesondere einen Lagerbügel für Kraftfahrzeugtüren zu schaffen, der sich an verschiedene Fahrzeugtüren und deren Verblendungen und somit unterschiedliche Fahrzeugtypen anpassen kann. Der Lagerbügel soll darüber hinaus auch als Gleichteil einsetzbar sein, das heißt auch für eine spiegelbildliche geometrische Anforderung, um die Anzahl unterschiedlicher Lagerbügelarten eines Herstellers zu reduzieren.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Diese Aufgabe wird durch einen Lagerbügel gelöst, der aus zwei Elementen aufgebaut ist, die über einen gemeinsamen Abschnitt gegeneinander verschieblich sind.</p>
<p id="p0007" num="0007">Erfindungsgemäß weist der Lagerbügel ein zweites mit dem ersten Element mitschwenkendes Element auf, wobei das erste Element und das zweite Element einen gemeinsamen Abschnitt besitzen, mittels welchem die beiden Elemente gegeneinander verschieblich geführt sind.</p>
<p id="p0008" num="0008">Mittels dieser Anordnung der beiden Elemente zueinander ist der Lagerbügel in einer Raumrichtung variabel verlängerbar ausgestaltet, was ihm ein flexibles Einsatzgebiet eröffnet. Somit ist sein Einsatz in einer relativ kurzen Verstellung für Kleinfahrzeuge ebenso möglich, wie in einer längeren Verstellung für Fahrzeuge der Mittel- oder der Oberklasse.</p>
<p id="p0009" num="0009">Ferner bietet der erfindungsgemäß teleskopierbare Lagerbügel mehr Gestaltungsfreiraum im Bereich der Griffmulde, zum Beispiel beim Design von Türgriffen.</p>
<p id="p0010" num="0010">In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist wenigstens eines der beiden Elemente des Lagerbügels, bevorzugt jedoch beide Elemente und somit auch der Lagerbügel selbst symmetrisch, insbesondere rotations- oder spiegelsymmetrisch ausgebildet. Sollte eine solche Konstruktion aufgrund der geometrischen Bedingungen der Fahrzeugtür nicht möglich sein, ist insbesondere das zweite Element symmetrisch ausgelegt. Hierbei sind rotationssymmetrische Elemente des Lagerbügels bevorzugt.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Verwendung eines solchen Lagerbügels ist überall dort von Vorteil, wo zum Beispiel für eine Seite und für eine dazu spiegelbildliche Seite Gleichteile notwendig sind. Insbesondere dort, wo das erste Element des Lagerbügels aufgrund konstruktiver Anforderungen nicht vollständig spiegel- oder rotationssymmetrisch ausgelegt werden kann, ist der erfindungsgemäße Lagerbügel von Vorteil, da es aufgrund seines Aufbaus möglich ist, wenigstens das zweite Element symmetrisch zu gestalten.</p>
<p id="p0012" num="0012">Bevorzugt ist der gemeinsame gegeneinander verschiebliche Abschnitt derart ausgestaltet, dass eines der beiden Elemente, insbesondere das zweite Element, einen Fortsatz aufweist, der vorzugsweise linear in einer entsprechend ausgeformten Ausnehmung des jeweils anderen Elements, insbesondere des ersten Elements, geführt ist. Diese Ausgestaltung ist in ihrer Realisierung besonders kostengünstig. Der Fortsatz kann vorteilhaft einen<!-- EPO <DP n="3"> --> viereckigen Querschnitt, insbesondere einen quadratischen oder rechteckigen Querschnitt aufweisen, so dass er die Form eines Prismas, insbesondere die eines langgestreckten Quaders, besitzt. Ferner ist diese Ausgestaltung als konstruktiver Ausgangspunkt für eine formschlüssige Festlegung der beiden Elemente zueinander besonders vorteilhaft.</p>
<p id="p0013" num="0013">In einer bevorzugten Ausführungsform ist das erste Element in einer Mehrzahl von Positionen bezüglich des zweiten Elements festlegbar. Bevorzugt ist diese feste Verbindung lösbar und als eine Verrastung oder eine Verclipsung der beiden Elemente realisiert. Ein Verkleben der beiden Elemente miteinander ist ebenso möglich.</p>
<p id="p0014" num="0014">Bevorzugt ist der Lagerbügel aus Kunststoff, insbesondere als ein Teil für den Kunststoffspritzguss, gefertigt.</p>
<p id="p0015" num="0015">Weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den übrigen, in den Unteransprüchen genannten Merkmalen.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die Erfindung wird nachfolgend in Ausführungsbeispielen anhand der zugehörigen Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1</dt><dd>einen erfindungsgemäßen Lagerbügel in Einbauposition an einer Fahrzeugtür, in einer dreidimensionalen Ansicht und</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>einen Ausschnitt A der <figref idref="f0001">Figur 1</figref>, wobei der Pfeil in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> die Blickrichtung für die <figref idref="f0002">Figur 2</figref> angibt.</dd>
</dl></p>
<p id="p0017" num="0017"><figref idref="f0001">Figur 1</figref> zeigt eine bevorzugte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen, insgesamt mit 10 bezeichneten Lagerbügels. Der Lagerbügel 10 (ohne sein Rückstellelement) ist in diesem Beispiel zweiteilig ausgeführt, wobei er jedoch nicht auf zwei Elemente beschränkt sein soll. Der erfindungsgemäße Lagerbügel 10 kann auch mehr als zwei Elemente umfassen.</p>
<p id="p0018" num="0018">Bevorzugt ist der Lagerbügel 10 jedoch aus zwei Elementen 10, 20 aufgebaut.</p>
<p id="p0019" num="0019">Bevorzugt wird ein solcher Lagerbügel 10 in einer Griffmulde einer Fahrzeugtür montiert. Er kann sowohl für die Innen- als auch für die Außenseite der Fahrzeugtür vorgesehen sein. Ferner soll seine Anwendung nicht auf Fahrzeugtüren beschränkt sein. Vielmehr ist der<!-- EPO <DP n="4"> --> erfindungsgemäße Lagerbügel auch für andere Türen und Hebel, zum Beispiel für die Fahrzeugsitzverstellung (Klappen und Horizontalverstellung), verwendbar. Ebenso soll der erfindungsgemäße Lagerbügel nicht auf Kraftfahrzeuge beschränkt sein.</p>
<p id="p0020" num="0020">Das erste Element 20 des Lagerbügels 10 wird an der Fahrzeugtür schwenkbar um eine Schwenkachse 80 eingehängt. Möglich ist auch, dass das erste Element 20 mehrgliedrig ausgestaltet ist und mit einem Abschnitt seiner selbst an der Fahrzeugtür mit Befestigungsmitteln befestigt ist, während der Rest des Lagerbügels 10 schwenkbar um die Schwenkachse 80 angeordnet ist. Mit anderen Worten weist das erste Element 20 mindestens zwei Abschnitte auf, die wenigstens teilweise gegeneinander verschwenkbar sind. Das erste Element 20 weist ein an ihm befestigtes Rückstellelement, insbesondere eine Rückstellfeder 70 auf, die den Türgriff zum Beispiel nach dem Öffnen der Tür wieder in seine Ausgangsposition bringt.</p>
<p id="p0021" num="0021">In das erste Element 20 ist das zweite Element 30 steckbar beziehungsweise das erste Element 20 ist aus dem zweiten Element 30 herausziehbar. Somit ist der Lagerbügel 10 in einem beliebigen Bereich über seine Länge veränderbar ausgestaltet. Ein gemeinsamer Abschnitt der beiden Elemente 20, 30, über welchen diese gegeneinander bewegbar sind, ist in den <figref idref="f0001">Figuren 1</figref> und <figref idref="f0002">2</figref> mit dem Abschnitt 40 bezeichnet.</p>
<p id="p0022" num="0022">Bevorzugt ist das zweite Element 30 im ersten Element 20 linear geführt. Eine nicht lineare Führung, zum Beispiel entlang eines Kreisbogens, ist ebenfalls möglich. Für eine lineare Führung eignet sich ein als Fortsatz 90 ausgebildeter Abschnitt sehr gut, welcher einen rechteckigen Querschnitt aufweist. Besonders vorteilhaft ist es hierbei, den Fortsatz 90 einstückig am zweiten Element 30 auszubilden. Andere, insbesondere prismatische oder runde Querschnittsformen des Fortsatzes 90 sind natürlich ebenso denkbar.</p>
<p id="p0023" num="0023">Bevorzugt sind am zweiten Element 30 zwei solche Abschnitte 40 ausgebildet, die in entsprechende Löcher beziehungsweise Ausnehmungen 100 des ersten Elements 20 einsteckbar sind. Bevorzugt ist diese Führung formschlüssig in zwei Raumrichtungen ausgeführt. Eine formschlüssige Führung in nur eine Raumrichtung ist ebenso denkbar, was eine Demontage der beiden Elemente 20, 30 erleichtert.</p>
<p id="p0024" num="0024">Insbesondere bevorzugt ist eine insgesamt symmetrische Auslegung des gesamten Lagerbügels 10, was ihn als Gleichteil für eine rechte und linke Seite, zum Beispiel eine<!-- EPO <DP n="5"> --> Innenseite eignet. Das heißt, ein und dasselbe Teil ist sowohl für die rechte als auch die linke Seite geeignet. Sollte dies jedoch aufgrund der Fahrzeugtür oder unter anderen Gesichtspunkten, zum Beispiel aufgrund des Designs einer aufzusteckenden oder überzuschiebenden Blende nicht möglich sein, so sollte wenigstens das zweite Element 30 als Gleichteil verwendbar sein.</p>
<p id="p0025" num="0025">Dies erreicht man zum Beispiel durch eine symmetrische beziehungsweise teilweise symmetrische Ausgestaltung der beiden Elemente. Insbesondere die äußere Erscheinungsform (Hülle) (also zum Beispiel ohne Montagebohrungen u. ä.) sollte symmetrisch sein. Hilfreiche Symmetrien sind zum Beispiel solche, die das zweite Element auf sich selbst abbilden (Punktsymmetrie), was die Montage des zweiten Elements 30 am ersten Element 20 vereinfacht, da bei der Montage auf eine richtige Orientierung der Fortsätze 90 und somit des gesamten zweiten Elements 30 nicht geachtet werden muss. Sollte dies konstruktiv nicht möglich sein, so eignen sich insbesondere rotationssymmetrische Elemente.</p>
<p id="p0026" num="0026">Eine gegenseitige Befestigung der beiden Elemente 20, 30 kann über den Türgriff selbst oder über Vorrichtungen am gemeinsamen Abschnitt 40, insbesondere mittels Vorsprüngen am Fortsatz 90, und entsprechenden Ausnehmungen in der Begrenzungswand der Ausnehmung 100 erfolgen.</p>
<p id="p0027" num="0027">In einer bevorzugten Ausführungsform übernimmt der Türgriff die gegenseitige Festlegung der beiden Elemente 20, 30. An dem gemeinsamen Abschnitt 40 sind somit keine speziellen Einrichtungen erforderlich, die eine gegenseitige Festlegung der beiden Elemente 20, 30 übernehmen. Der gemeinsame Abschnitt 40 dient dann nur noch der Führung der beiden Elemente 20, 30 und der Kraftübertragung von insbesondere dem zweiten Element 30 auf das erste Element 20. Hiermit können Fertigungstoleranzen großzügiger ausgelegt beziehungsweise besser kompensiert werden.</p>
<p id="p0028" num="0028">Ferner ist es möglich, die Befestigung der beiden Elemente 20, 30 mittels einer Verrastung 50, einer Verclipsung, einer Verklebung oder anderen herkömmlichen Arten, wie zum Beispiel einer Verschraubung, einer Verstiftung, einem Presssitz oder dergleichen zu realisieren. Bevorzugt ist jedoch eine Verrastung 50 oder Verclipsung der beiden Elemente 20, 30 vorgesehen.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0029" num="0029">Insbesondere die Verrastung 50 ist eine einfache und kostengünstig herzustellende, lösbare Verbindung der beiden Elemente 20, 30. Hierbei weist bevorzugt der Fortsatz 90 Rastzähne und die Ausnehmung 100 in den entsprechend positionierte Rastausnehmungen auf, die beim Zusammenfügen der beiden Elemente 20, 30 in entsprechend vorwählbaren Positionen die beiden Elemente 20, 30 aneinander festlegen. Es ist natürlich ebenso möglich, die Rastzähne innen in der Ausnehmung 100 und die Rastausnehmungen am Fortsatz 90 vorzusehen. Die Rastzähne und Rastausnehmungen können eine beliebige, jedoch korrespondierende (also wie Positiv und Negativ) Form aufweisen.</p>
<p id="p0030" num="0030">Für den Crashfall ist letztere Ausführungsform von Vorteil, da sie eine gegenseitige Festlegung der beiden Elemente 20, 30 aufgrund einer konstruktiven Ausgestaltung des gemeinsamen Abschnitts 40 realisiert. Bei einer solchen Ausführungsform kann im Crashfall die Griffblende verloren gehen oder zerstört werden, was die Funktionalität des Lagerbügels 10 jedoch nicht beeinträchtigt. Die gegenseitig festgelegte Position zwischen dem ersten Element 20 und dem zweiten Element 30 wird zum Beispiel durch die Verrastung o. ä. realisiert, was ein sicheres Betätigen der Tür nur über das zweite Element 30 gewährleistet.</p>
<p id="p0031" num="0031">Eine Verclipsung der beiden Elemente 20, 30 wird am besten durch eine entsprechende Gestaltung des gemeinsamen Abschnitts 40 realisiert. Es ist jedoch ebenso möglich die Verclipsung mittels eines dritten separaten Teils zu realisieren.</p>
<p id="p0032" num="0032">Ferner ist eine Kombination von oben genannten Befestigungsarten natürlich möglich, wobei eine lösbare Verbindung der beiden Elemente 20, 30 erwünscht ist.</p>
<p id="p0033" num="0033">Bevorzugt wird der erfindungsgemäße Lagerbügel 10 aus Kunststoff mit einem Spritzgussverfahren hergestellt, was eine kostengünstige Produktion mit hohen Stückzahlen ermöglicht.</p>
<p id="p0034" num="0034">Ferner ist es natürlich denkbar, das Prinzip der Erfindung kinematisch umzukehren, das heißt den Fortsatz 90 nicht am zweiten Element 30 vorzusehen, sondern am ersten Element 20, welches dann wiederum statt der Ausnehmung 100 den Fortsatz 90 aufweist. Diese Variante der Erfindung ist mit allen oben genannten Ausführungsformen, wie in den Ansprüchen angegeben, kombinierbar.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<heading id="h0001">BEZUGSZEICHENLISTE</heading>
<p id="p0035" num="0035">
<dl id="dl0002">
<dt>10</dt><dd>Lagerbügel</dd>
<dt>20</dt><dd>erstes Element</dd>
<dt>30</dt><dd>zweites Element</dd>
<dt>40</dt><dd>gemeinsamer Abschnitt</dd>
<dt>50</dt><dd>Verrastung</dd>
<dt>60</dt><dd>horizontale Achse</dd>
<dt>70</dt><dd>Rückstellfeder</dd>
<dt>80</dt><dd>Schwenkachse</dd>
<dt>90</dt><dd>Fortsatz</dd>
<dt>100</dt><dd>Ausnehmung</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Lagerbügel (10) für Betätigungsgriffe zur Betätigung von Türen oder Hebeln, mit einem um eine Schwenkachse (80) verschwenkbaren ersten Element (20), durch welches eine Einrastvorrichtung direkt oder indirekt betätigbar ist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
der Lagerbügel (10) ein zweites mit dem ersten Element (20) mitschwenkendes Element (30) aufweist, wobei das erste Element (20) und das zweite Element (30) einen gemeinsamen Abschnitt (40) besitzen, mittels welchem die beiden Elemente (20, 30) gegeneinander verschieblich geführt sind.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Lagerbügel gemäß Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das zweite Element (30) und/oder das erste Element (20) des Lagerbügels (10) derart symmetrisch sind, dass das zweite Element (30) und gegebenenfalls das erste Element (20) als Gleichteile, für eine rechte und eine linke Seite, insbesondere für Kraftfahrzeugtüren, verwendbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Lagerbügel gemäß Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das zweite Element (30) und/oder das erste Element (20) rotationssymmetrisch oder spiegelsymmetrisch bezüglich einher im Wesentlichen horizontalen Achse (60) sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Lagerbügel gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das erste Element (20) oder das zweite Element (30) einen Fortsatz (90) aufweist, der linear in einer Ausnehmung (100) des jeweils anderen Elements (20, 30) geführt ist, wobei der Fortsatz (90) wenigstens teilweise formschlüssig in der Ausnehmung (100) des anderen Elements (20, 30) geführt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Lagerbügel nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Fortsatz (90) im Wesentlichen einen viereckigen Querschnitt, insbesondere einen im Wesentlichen quadratischen oder rechteckigen Querschnitt, aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Lagerbügel gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das gegenüber dem ersten Element (20) verschiebbar, insbesondere linear bewegbar, angeordnete zweite Element (30) in einer Mehrzahl von Positionen mit dem ersten Element (20) festlegbar ist.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Lagerbügel gemäß Anspruch 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die feste Verbindung zwischen dem ersten Element (20) und dem zweiten Element (30) lösbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Lagerbügel gemäß Anspruch 6 oder 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die feste Verbindung zwischen dem ersten Element (20) und dem zweiten Element (30) eine Verrastung (50) oder eine Verclipsung der beiden Elemente (20, 30) ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Lagerbügel gemäß einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine wenigstens teilweise auf oder über den Lagerbügel (10) zu steckende oder zu schiebende Griffblende die Befestigung des ersten Elements (20) mit dem zweiten Element (30) übernimmt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Lagerbügel gemäß einem der Ansprüche 4 bis 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Fortsatz (90) einstückig mit dem ersten Element (20) beziehungsweise dem zweiten Element (30) ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Lagerbügel gemäß einem der Ansprüche 1 bis 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das erste Element (20) und/oder das zweite Element (30) des Lagerbügels (10) aus Kunststoff hergestellt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Fahrzeugtür mit wenigstens einem Lagerbügel (10) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 11.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Bearing bracket (10) for actuating handles for actuating doors or levers, comprising a first element (20) which can be pivoted about a pivot axis (80) and by means of which a latching device can be actuated directly or indirectly, <b>characterized in that</b> the bearing bracket (10) has a second element (30) pivoting together with the first element (20), wherein the first element (20) and the second element (30) have a common section (40) by means of which the two elements (20, 30) are guided displaceably with respect to one another.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Bearing bracket according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the second element (30) and/or the first element (20) of the bearing bracket (10) are symmetrical in such a way that the second element (30) and, if appropriate, the first element (20) can be used as identical parts, for a right and a left side, in particular for motor vehicle doors.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Bearing bracket according to Claim 2, <b>characterized in that</b> the second element (30) and/or the first element (20) are rotationally symmetrical or mirror-symmetrical with respect to a substantially horizontal axis (60).<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Bearing bracket according to one of Claims 1 to 3, <b>characterized in that</b> the first element (20) or the second element (30) has a continuation (90) which is guided linearly in an aperture (100) of the respective other element (20, 30), wherein the continuation (90) is guided at least partially in a form-fitting manner in the aperture (100) of the other element (20, 30).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Bearing bracket according to Claim 4, <b>characterized in that</b> the continuation (90) has substantially a quadrilateral cross section, in particular a substantially square or rectangular cross section.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Bearing bracket according to one of Claims 1 to 5, <b>characterized in that</b> the second element (30), which is arranged displaceably, in particular in a linearly movable manner, with respect to the first element (20), can be secured in a plurality of positions with the first element (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Bearing bracket according to Claim 6, <b>characterized in that</b> the fixed connection between the first element (20) and the second element (30) is releasable.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Bearing bracket according to Claim 6 or 7, <b>characterized in that</b> the fixed connection between the first element (20) and the second element (30) is a latching connection (50) or a clip connection of the two elements (20, 30).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Bearing bracket according to one of Claims 1 to 8, <b>characterized in that</b> a handle cover which is to be plugged or pushed at least partially onto or over the bearing bracket (10) serves for fastening the first element (20) to the second element (30).<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Bearing bracket according to one of Claims 4 to 9, <b>characterized in that</b> the continuation (90) is formed in one piece with the first element (20) or the second element (30).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Bearing bracket according to one of Claims 1 to 10, <b>characterized in that</b> the first element (20) and/or the second element (30) of the bearing bracket (10) are produced from plastic.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Vehicle door having at least one bearing bracket (10) according to one of Claims 1 to 11.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Etrier de support (10) pour des poignées de commande pour la commande de portes ou de leviers, comprenant un premier élément (20) pouvant pivoter autour d'un axe de pivotement (80), lequel permet la commande directe ou indirecte d'un dispositif d'encliquetage,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
l'étrier de support (10) présente un deuxième élément (30) pivotant en même temps que le premier élément (20), le premier élément (20) et le deuxième élément (30) possédant une portion commune (40) au moyen de laquelle les deux éléments (20, 30) sont guidés de manière déplaçable l'un par rapport à l'autre.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Etrier de support selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le deuxième élément (30) et/ou le premier élément (20) de l'étrier de support (10) sont symétriques de telle sorte que le deuxième élément (30) et éventuellement le premier élément (20) puissent être utilisés comme pièces identiques, pour un côté droit et un côté gauche, notamment pour des portes de véhicule automobile.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Etrier de support selon la revendication 2, <b>caractérisé en ce que</b> le deuxième élément (30) et/ou le premier élément (20) sont symétriques<!-- EPO <DP n="15"> --> suivant un axe de rotation ou un plan par rapport à un axe sensiblement horizontal (60).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Etrier de support selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, <b>caractérisé en ce que</b> le premier élément (20) ou le deuxième élément (30) présente une saillie (90), qui est guidée de manière linéaire dans un évidement (100) de l'autre élément respectif (20, 30), la saillie (90) étant guidée au moins en partie par engagement par coopération de forme dans l'évidement (100) de l'autre élément (20, 30).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Etrier de support selon la revendication 4, <b>caractérisé en ce que</b> la saillie (90) présente essentiellement une section transversale carrée, notamment une section transversale essentiellement quadrilatérale ou rectangulaire.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Etrier de support selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, <b>caractérisé en ce que</b> le deuxième élément (30) disposé de manière déplaçable, notamment linéairement, par rapport au premier élément (20), peut être fixé dans une pluralité de positions au premier élément (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Etrier de support selon la revendication 6, <b>caractérisé en ce que</b> la connexion fixe entre le premier élément (20) et le deuxième élément (30) est desserrable.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Etrier de support selon la revendication 6 ou 7, <b>caractérisé en ce que</b> la connexion fixe entre le premier élément (20) et le deuxième élément (30) est un encliquetage (50) ou un enclipsage des deux éléments (20, 30).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Etrier de support selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, <b>caractérisé en ce qu'</b>un<!-- EPO <DP n="16"> --> bandeau de poignée à enficher ou à pousser au moins en partie sur ou par-dessus l'étrier de support (10) assure la fixation du premier élément (20) au deuxième élément (30).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Etrier de support selon l'une quelconque des revendications 4 à 9, <b>caractérisé en ce que</b> la saillie (90) est réalisée d'une seule pièce avec le premier élément (20) ou le deuxième élément (30).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Etrier de support selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, <b>caractérisé en ce que</b> le premier élément (20) et/ou le deuxième élément (30) de l'étrier de support (10) sont fabriqués en plastique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Porte de véhicule comprenant au moins un étrier de support (10) selon l'une quelconque des revendications 1 à 11.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="17"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="117" he="187" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="93" he="140" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE10304203A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>10304203</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
