(19)
(11) EP 1 793 052 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
31.03.2010  Patentblatt  2010/13

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.06.2007  Patentblatt  2007/23

(21) Anmeldenummer: 06123902.6

(22) Anmeldetag:  13.11.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/232(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 02.12.2005 DE 202005018958 U

(71) Anmelder: VIEGA GmbH & Co. KG
57439 Attendorn (DE)

(72) Erfinder:
  • Hennes, Frank
    57413 Finnentrop (DE)

(74) Vertreter: Cohausz & Florack 
Patent- und Rechtsanwälte Bleichstraße 14
40211 Düsseldorf
40211 Düsseldorf (DE)

   


(54) Zu- und Überlaufarmatur für Badewannen


(57) Die Erfindung betrifft eine Zu- und Überlaufarmatur für Badewannen mit einem an einer Durchgangsöffnung der Wannenwandung festlegbaren Überlaufkörper (2), der einen Überlaufkanal (5) und einen Wasseranschluß (6) aufweist, und einem mittels eines Drehgriffs (11) betätigbaren Antriebsteil für ein Getriebeteil zum Öffnen und Schließen eines Ablaufventils (8) der Badewanne, wobei der Überlaufkörper eine sich durch die Durchgangsöffnung in die Badewanne erstreckende Lagerhülse für eine durch den Drehgriff betätigbare Mitnehmerwelle (14) aufweist und zwischen dem Drehgriff und der Badewannenrückwand ein auf der Lagerhülse festgelegtes zulaufteil (15) angeordnet ist. Damit diese Armatur mit integriertem Wasserzulauf neben der Überlauffunktion eine Betätigungsfunktion für das Ablaufventil der Badewanne bietet sowie eine Einstellung des Überlaufniveaus erlaubt, und insbesondere auch ohne Vergrößerung des üblichen Durchmessers der Durchgangsöffnung der Wannenwandung die geforderte Überlaufleistung erbringt, ist auf dem Zulaufteil (15) ein Stellelement (20) zur Einstellung des Überlaufniveaus der Badewanne drehbar gehalten, wobei das Stellelement und das zulaufteil zusammen einen Abschnitt eines innerhalb der Badewanne angeordneten Überlaufkanals bilden, an den sich ein zweiter, im Zulaufteil (15) ausgebildeter Überlaufkanalabschnitt anschließt, der an dem Überlaufkanal (5) des Überlaufkörpers (2) angeschlossen ist.







Recherchenbericht