Die Erfindung betrifft eine Verwendung eines Bechers als Fließbecher für eine Farbspritzpistole nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Eine solche Verwendung ist durch das Dokument US.2004/0140373 bekannt.

Herkömmliche Fließbecher für Farbspritzpistolen weisen in der Regel einen becherförmigen Behälter auf, an dessen Unterseite eine Öffnung mit einem Anschlussteil zur lösbaren Befestigung des Behälters auf der Oberseite der Farbspritzpistole vorgesehen ist. Das Anschlussteil besteht üblicherweise aus einem am Behälterboden angeordneten Anschlussstutzen, der ein Außengewinde zum Einschrauben in eine entsprechende Gewindeöffnung an der Oberseite der Farbspritzpistole aufweist. Bei den bekannten Fließbechern ist der Anschlussteil in der Regel starr an dem Behälter angeordnet. Dadurch ergibt sich jedoch das Problem, dass der auf die Farbspritzpistole aufgesetzte Behälter bei bestimmten Schrägstellungen der Farbspritzpistole eine horizontale oder nahezu horizontale Stellung einnimmt und dann die Zuführung der Farbe zur Farbspritzpistole unter Umständen nicht mehr gewährleistet ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Verwendung eines Bechers als Fließbecher für eine Farbspritzpistole der eingangs genannten Art zu verbesseren, wobei eine verbesserte Materialzuführung auch bei Schrägstellungen der Farbspritzpistole ermöglicht ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Verwendung eines Bechers als Fließbecher für eine Farbspritzpistole mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Zweckmäßige Ausgestaltungen und vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Ein wesentlicher Vorteil der erfindungsgemäßen Verwendung eines Bechers als Fließbechers für eine Farbspritzpistole besteht darin, dass der Farbbehälter relativ zum Anschlussteil gekippt werden kann. Die Neigung des auf die Farbspritzpistole aufgesetzten Fließbechers kann so bei Bedarf verändert werden, um so den Zufluss der Farbe zur Farbspritzpistole auch bei größeren Schrägstellungen der Farbspritzpistole zu gewährleisten. Die Verstellmöglichkeit wird dadurch erreicht, dass ein Übergangsbereich zwischen dem Anschlussteil und dem Behälter oder dem Deckel flexibel ausgebildet ist. Der Anschlussteil zur lösbaren Befestigung des Fließbechers an der Farbspritzpistole kann an dem Behälter oder auch an dem Deckel angebracht sein. Wenn sich der Anschlussteil an dem Deckel befindet, steht der Behälter in seiner Einsatzstellung auf dem Kopf.

In einer fertigungstechnisch einfachen Ausführung der Erfindung ist am Übergangsbereich zwischen dem Anschlussteil und dem Behälter oder dem Deckel ein Wandstärkenübergang von einer dickeren Wandstärke am Anschlussteil in eine dünnere Wandstärke am Behälter oder Deckel vorgesehen.

In einer weiteren Ausgestaltung kann der Übergangsbereich aber auch z.B. in Art eines Faltenbalgs oder dgl. ausgeführt sein.

Weitere Besonderheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung. Es zeigen:

Figur 1

eine erste Ausführungsform eines Fließbechers, der für die erfindungsgemäße Verwendung geeignet ist, mit einem geraden und einem gekippten Anschlussteil und vergrößerten Darstellungen der Bereiche X und Y;

Figur 2

eine zweite Ausführungsform eines Fließbechers, der für die erfindungsgemäße Verwendung geeignet ist, mit einem geraden und einem gekippten Anschlussteil und vergrößerten Darstellungen der Bereiche X und Y.

Die in den Figuren 1 und 2 dargestellten Fließbecher für eine Farbspritzpistole enthalten einen becherförmigen Behälter 1, einen auf den Behälter 1 aufsetzbaren Deckel 2 und einen an dem Behälter 1 angeformten Anschlussteil 3 zur lösbaren Befestigung des Behälters 1 an einer Farbspritzpistole. Sowohl der Behälter 1 mit dem angeformten Anschlussteil 3 als auch der Deckel 2 sind als Spritzgussteile aus einem elastischen, nicht versprödenden Kunststoffmaterial hergestellt. Diese Anforderungen erfüllen z.B. Kunststoffe aus PE oder solche, die hohe PE-Anteile enthalten.

Wie besonders aus den vergrößerten Detailansichten X und Y der Figuren 1 und 2 hervorgeht, besteht der Anschlussteil 3 aus einem an den konischen Boden 4 des Behälters 1 angespritzten oder anderweitig angeformten, rohrförmigen Anschlussstutzen, der einen vorderen hohlzylindrischen Führungsbereich 5, ein daran anschließendes Außengewinde 6 zum Einschrauben in ein konventionelles Innengewinde, ein oberhalb des Außengewindes 6 angeordnetes Schraubkeilelement für eine Schnellverbindung des Fließbechers mit der Farbspritzpistole und einen oberen Einsatzbereich 7 mit einer inneren ringförmigen Anlagefläche 8 zum Einstecken eines an sich bekannten Filters enthält. Bei der gezeigten Ausführung wird das Schraubkeilelement durch einen etwa über die Hälfte des Umfangs des Anschlussteil 3 verlaufenden schraubkeilförmigen Vorsprung 9 mit einer Schraubkeilfläche 10 gebildet, die in Eingriff mit einer entsprechenden Gegenfläche an einem Ansatz oder Vorsprung der Farbspritzpistole gelangt. Der Vorsprung 9 mit der Schraubkeilfläche 10 und die entsprechende Gegenfläche an der Farbspritzpistole sind so ausgebildet, dass der Behälter 1 bereits mit einer viertel bis halben Umdrehung dicht an der Farbspritzpistole befestigt werden kann. Der Anschlussteil 3 wird hierzu mit seiner vorderen Stirnfläche 11 an eine entsprechende Dichtfläche innerhalb der Farbspritzpistole angezogen. Über das zusätzliche Außengewinde 6 kann der Fließbecher auch für Farbspritzpistolen verwendet werden, die keinen zu dem Schraubkeilelement passenden Anschluss, jedoch einen herkömmlichen Innengewindeanschluss aufweisen.

Bei den in Figur 1 und 2 dargestellten Fließbechern ist ein Übergangsbereich 12 zwischen dem Anschlussteil 3 und dem Boden 4 des Behälters 1 flexibel ausgebildet, so dass eine Verstellung der Winkellage der Mittelachse 13 des Behälters 1 relativ zur Mittelachse 14 des Anschlussteils 3 ermöglicht wird. Der Übergangsbereich 12 ist dabei so gestaltet, dass der Behälter 1 nach dem Aufschrauben auf eine Farbspritzpistole bei Bedarf in eine gewünschte Kippstellung gebracht werden kann und aus dieser auch nicht selbsttätig in seine Normalstellung zurückschwenkt. Falls erforderlich, kann der Behälter 1 jedoch wieder in seine Normalstellung oder in andere Kippstellung verschwenkt werden. In den jeweils linken Darstellungen der Figuren 1 und 2 ist der Fließbecher in seiner Normalstellung gezeigt. In dieser Stellung fällt die Mittelachse 13 des Behälters 1 mit der Mittelachse 14 des Anschlussteils 3 zusammen. In den jeweils rechten Darstellungen ist der Behälter 1 gegenüber dem Anschlussteil 3 gekippt. Die Mittelachse 14 des Anschlussteils 3 ist dann unter einem Winkel zur Mittelachse 13 des Behälters 1 geneigt.

Im Ausführungsbeispiel von Figur 1 ist der Übergangsbereich 12 zwischen dem Anschlussteil 3 und dem Behälter 1 derart gestaltet, dass ein Wandstärkenübergang von einer dickeren Wandstärke am Einsatzbereich 7 des Anschlussteils 3 in eine dünnere Wandstärke des Behälterbodens 4 vorgesehen ist. Der Wandstärkenunterschied am Übergangsbereich beträgt mindestens 30%. Dadurch wird sichergestellt, dass der Boden 4 des Behälters 1 auch ohne Entstehung von Rissen gebogen werden kann, der Einsatzbereich 7 des Anschlussteils 3 dabei jedoch nicht beeinträchtigt wird. Dadurch wird der Innenkontur des Anschlussteils 3 zur Aufnahme des Filters auch beim Verschwenken des Behälters 1 beibehalten. An dem Übergang von dem Anschlussteil 3 in den Boden 4 des Behälters 1 ist ein Radius 15 vorgesehen. Dadurch wird gewährleistet, dass der Behälter 1 in diesem Bereich beim Kippen keinen Schaden erleidet bzw. einknickt.

Bei dem in Figur 2 dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Übergangsbereich 12 in Art eines Faltenbalgs ausgebildet. Auch bei dieser Ausführung kann der Behälter 1 bei Bedarf gegenüber dem Anschlussteil 3 gekippt werden.

Die Erfindung ist nicht auf die vorstehend beschriebenen und in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. So kann der Anschlussteil 3 auch an dem Deckel angeformt sein. Der Behälter kann dann eine übliche Becherform mit einer geraden Bodenfläche ohne Anschlussteil aufweisen. Der mit dem Anschlussteil versehene Deckel kann nach dem Befüllen des Behälters auf diesen aufgesetzt werden und der Fließbecher kann dann in die Anschlussöffnung einer auf den Kopf gestellten Farbspritzpistole eingesetzt werden. Zum Spritzen kann dann die Farbspritzpistole anschließend umgedreht werden, so dass sich der Fließbecher an der Oberseite der Farbspritzpistole befindet. Um eine Entlüftung des Fließbechers zu ermöglichen, kann z.B. ein am Boden des Fließbechers vorgesehenes Entlüftungsventil geöffnet oder ein zunächst geschlossener Entlüftungskanal mit Hilfe eines Stifts oder dgl. durchstoßen werden. Durch ein nach Gebrauch wieder verschließbares Entlüftungsventil oder eine wieder verschließbare Entlüftungsöffnung ergibt sich der Vorteil, dass der Fließbecher auch zur Aufbewahrung nicht vollständig aufgebrauchter Farbe verwendet werden kann.