Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ausgabe, insbesondere Zerstäubung, einer vorzugsweisen kosmetischen Flüssigkeit gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie eine Verwendung einer derartigen Vorrichtung.

Unter dem Begriff "kosmetische Flüssigkeit" sind in einem engeren Sinn Haarspray, Haarlack, ein Deodorant, ein Schaum, ein Gel, ein Farbspray, ein Sonnenschutzmittel, ein Hautpflegemittel, ein Reinigungsmittel o. dgl. zu verstehen. Vorzugsweise werden in einem weiteren Sinn aber auch sonstige Körperpflegeprodukte, Reinigungsprodukte, Kosmetika o. dgl., und auch Suspensionen und Fluide, insbesondere mit Gasphasen, umfaßt. Jedoch können als sonstige Flüssigkeiten, beispielsweise Luftverbesserer, und insbesondere auch technische Flüssigkeiten und Fluide, wie Rostlöser o. dgl., eingesetzt werden. Nachfolgend wird jedoch aus Vereinfachungsgründen und aufgrund des Nutzungsschwerpunkts oft nur von kosmetischer Flüssigkeit gesprochen.

Aus der Praxis ist eine Vorrichtung zur Zerstäubung von Sonnenschutzmittel bekannt. Die Vorrichtung ist als Zerstäuberpumpe ausgebildet und mit einem Unterteil auf einen das Sonnenschutzmittel enthaltenden Behälter geschraubt. Sie weist einen Ausgabekopf auf, der gegen Federkraft in eine Betätigungsrichtung niederdrückbar ist. Beim Niederdrücken wird das Sonnenschutzmittel ausgegeben und dabei in einer Düse des Ausgabekopfs versprüht. Der Ausgabekopf ist um eine Drehachse in der Betätigungsrichtung drehbar. Dies gestattet eine gewünschte Ausrichtung der Sprührichtung des Ausgabekopfs relativ zum Unterteil und damit relativ zum Behälter. Dies ist bei insbesondere nicht rotationssymmetrischen Behältern vorteilhaft und gestattet eine benutzerfreundliche Ausrichtung. Aufgrund der Schraubverbindung ist nämlich keine definierte Drehlage der Vorrichtung bzw. dessen Unterteils zum Behälter sichergestellt. Vielmehr führen die Fertigungstoleranzen zu unterschiedlichen relativen Drehlagen, so daß eine individuelle Ausrichtung des Ausgabekopfs und damit der Ausgaberichtung wünschenswert ist. Problematisch ist jedoch, daß sich der verhältnismäßig kleine und oftmals nahezu rotationssche, insbesondere zylindrische Ausgabekopf in unerwünschter Weise verdrehen kann, so daß bei Benutzung der Vorrichtung häufig eine Ausgabe in eine unerwünschte Ausgaberichtung erfolgt, wenn der Benutzer nicht sorgfältig auf die Ausrichtung des Ausgabekopfs achtet.

Dokument US-A-2 887 273 offenbart eine Vorrichtung gemäß das erste Teil des Anspruchs 1.

Die US 4,162,746 betrifft einen Flüssigkeitszerstäuber, der einen Verschluß ein Verriegelungselement und einen Pumpkolben mit einer Kolbenstange aufweist, die relativ zueinander drehbar sind. Über den Umfang der Kolbenstange sind in Längsrichtung Stege angeordnet, wobei ein Steg mit einer größeren radialen Länge ausgebildet ist. Korrespondierend dazu weist das Verriegelungselement einen Durchbruch mit Nuten auf. Eine der Nuten des Verriegelungselements weist auf einer Querfläche ein Paar aufrechtstehende Erhebungen auf, die auf gegenüberliegenden Seiten der Nut angeordnet sind. Der Kolben ist zur Entriegelung mit dem Steg, der die größere radiale Länge aufweist, zwischen den beiden Erhebungen rastbar.

Aus der EP 0 098 939 A2 ist eine Dosierpumpe, die einen Betätigungsdrücker und ein Pumpengehäuse aufweist, bekannt. In einer Ausführungsform sind längslaufende Nuten am inneren Umfang des Mantels des Betätigungsdrükkers angeordnet. Der Pumpkörper weist Nuten auf, die mit den Vorsprüngen korrespondieren. Im Bereich der unteren Kante des Betätigungsdrückers schließt sich an die Nuten eine Umfangsausnehmung an. Die Umfangsausnehmung ist zum Rand hin offen und in ihrem von den Nuten entfernten Ende von Stegen überdeckt, so daß kanalseitige Nuten in Umfangsrichtung gebildet werden, in die die Vorsprünge rastbar sind.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Ausgabe, insbesondere Zerstäubung, einer vorzugsweise kosmetischen Flüssigkeit sowie eine Verwendung einer derartigen Vorrichtung mit verbesserter Handhabbarkeit anzugeben.

Die obige Aufgabe wird durch eine Vorrichtung gemäß Anspruch 1 oder eine Verwendung gemäß Anspruch 14 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Eine grundlegende Idee der vorliegenden Erfindung liegt darin, ein Rastmittel vorzusehen, so daß der Ausgabekopf in mehreren Rastschritten rastend relativ zum Unterteil drehbar ist. Dies erleichtert die Handhabbarkeit der vorschlagsgemäßen Vorrichtung wesentlich, da sich der Ausgabekopf nicht mehr ungewollt verdreht, sondern durch das Rastmittel in einer gewünschten Drehlage relativ zum Unterteil und damit relativ zu einem der Vorrichtung zugeordneten, die auszugebende Flüssigkeit enthaltenden Behälter beibehält. Ein unbeabsichtigtes Verdrehen des Ausgabekopfs kann damit praktisch damit vollständig vermieden werden.

Vorzugsweise ist die erforderliche Kraft, um den Ausgabekopf gegen die Kraft des Rastmittels von einer Rastung in eine nächste Rastung zu verdrehen, derart gewählt, daß einerseits eine benutzerfreundliche Leichtgängikeit und andererseits eine zur Verhinderung eines ungewollten Verdrehens ausreichende Schwergängigkeit erreicht wird.

Das Rastmittel wird durch das Zusammenwirken des Ausgabekopfs mit dem Unterteil gebildet. Hierzu sind Rastnokken am Ausgabekopf und Rastausnehmungen am Unterteil oder umgekehrt angeformt bzw. angeordnet, die radial ineinander greifen und dadurch das Rastmittel mit mehreren Rastschritten in Drehrichtung bilden und die axial - also in Betätigungsrichtung des Ausgabekopfs - relativ zueinander verschiebbar sind und dadurch sicherstellen, daß die Rastwirkung auch bei Betätigung des Ausgabekopfs erhalten bleibt. So wird auf sehr einfache und kostengünstige Weise, insbesondere ohne zusätzliche Teile, die gewünschte Rastfunktion ermöglicht

Die vorschlagsgemäße Vorrichtung mit der erfindungsgemäßen Rastfunktion ist universell einsetzbar. Beispielsweise kann die Vorrichtung als Zerstäuberpumpe ausgebildet sein. Jedoch kann die Vorrichtung insbesondere auch als Dosierspender oder als Ausgabeventil mit einem Sprühkopf für ein Spray o. dgl. ausgeführt sein.

Besonders bevorzugt wird die Vorrichtung zur Ausgabe und ggf. Zerstäubung einer kosmetischen Flüssigkeit im eingangs genannten Sinne verwendet.

Weitere Vorteile, Merkmale, Eigenschaften und Aspekte der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform anhand der Zeichnung. Es zeigt:

Fig. 1

einen schematischen Schnitt einer vorschlagsgemäßen Vorrich- tung mit einem Ausgabekopf und einem Unterteil, das auf einen zugeordneten Behälter geschraubt ist;

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht des Ausgabekopfs;

Fig. 3

eine Unteransicht des Ausgabekopfs;

Fig. 4

eine ausschnittsweise Draufsicht des Unterteils; und

Fig. 5

eine ausschnittsweise Darstellung des von dem Ausgabekopf und des Unterteils gebildeten Rastmittels.

In den Figuren werden für gleiche oder ähnliche Teile dieselben Bezugszeichen verwendet, wobei entsprechende oder vergleichbare Eigenschaften und Vorteile erreicht werden, auch wenn eine wiederholte Beschreibung weggelassen ist

Fig. 1 zeigt in einem schematischen Schnitt eine vorschlagsgemäße Vorrichtung 1 zur Ausgabe, insbesondere Zerstäubung einer vorzugsweise kosmetischen Flüssigkeit 2 o. dgl.

Die Vorrichtung 1 weist ein Unterteil 3 und einen Ausgabekopf 4 auf, der relativ zum Unterteil 3 manuell drehbar ist, um die in Fig. 1 angedeutete Ausgaberichtung 5 einstellen zu können. Zur Ausgabe und insbesondere Zerstäubung der Flüssigkeit 2 ist der Ausgabekopf 4 manuell in eine angedeutete Betätigungsrichtung 6 niederdrückbar bzw. verschiebbar.

Die Drehachse des Ausgabekopfs 4 verläuft vorzugsweise zumindest im wesentlichen in die Betätigungsrichtung 6. Bedarfsweise kann die Drehachse jedoch auch dazu geneigt sein oder gar quer dazu verlaufen.

Die Ausgabeeinrichtung 5 verläuft vorzugsweise quer, insbesondere zumindest im wesentlichen senkrecht, zur Betätigungsrichtung 6.

Die Vorrichtung 1 ist mit einem die Flüssigkeit 2 aufnehmenden bzw. enthaltenden Behälter 7 vorzugsweise drehfest verbindbar oder verbunden. Hierzu weist beim Darstellungsbeispiel das Unterteil 3 einen Gewindeabschnitt 8 auf, der bei der Darstellung gemäß Fig. 1 auf einen Hals 9 des Behälters 7 geschraubt ist. Dementsprechend ist die Vorrichtung 1 bzw. dessen Unterteil 3 im Gebrauchszustand drehfest mit dem Behälter 7 verbunden.

Aufgrund von Fertigungstoleranzen ist die konkrete Drehlage des Unterteils 3 relativ zum Behälter 7 im aufgeschraubten, angezogenen Zustand jedoch nicht oder nur sehr ungenau vorhersehbar. Dementsprechend ist die bereits oben erläuterte Drehbarkeit des Ausgabekopfs 4 zur Einstellung der Ausgaberichtung 5 insbesondere bei nicht rotationssymmetrischer Ausbildung des zugeordneten Behälters 7 wünschenswert oder gar erforderlich, um eine ergonomisch sinnvolle Handhabung zu ermöglichen.

Die Vorrichtung 1 bzw. ihr Unterteil 3 kann jedoch auch in beliebiger sonstiger Weise mit dem Behälter 7 - wahlweise lösbar oder unlösbar - verbunden Sein oder werden.

Das Unterteil 3 ist beim Darstellungsbeispiel vorzugsweise einstückig ausgebildet. Jedoch kann es bedarfsweise auch mehrteilig ausgebildet sein.

Insbesondere je nach Ausbildung des Behälters 7 ist das Unterteil 3 vorzugsweise zumindest im wesentlichen rotationssymmetrisch ausgebildet oder davon abweichend an eine insbesondere nicht rotationssymmetrische Form des Behälters 7 angepaßt.

Das Unterteil 3 bildet beim Darstellungsbeispiel einen vorzugsweise ringförmigen Abschnitt 10, in den der Ausgabekopf 4 insbesondere mit einem vorzugsweise hohlzylindrischen Führungsabschnitt 11 eingreift. Bedarfsweise kann der Abschnitt 10 einer Führung des Ausgabekopfs 4, insbesondere bei dessen Bewegung in Betätigungsrichtung 6 dienen.

Vorschlagsgemäß weist die Vorrichtung 1 ein Rastmittel auf, so daß der Ausgabekopf 4 vorzugsweise ausschließlich rastend relativ zum Unterteil 3 drehbar ist. Beim Darstellungsbeispiel wirkt das Rastmittel unmittelbar zwischen dem Unterteil 3 und dem Ausgabekopf 4 und ist insbesondere vom Unterteil 3 - und/oder Ausgabekopf 4 gebildet. Besonders bevorzugt ist das Rastmittel am vorzugsweise ringförmigen Abschnitt 10 und Führungsabschnitt 11 angeordnet bzw. von diesen gebildet.

Das Rastmittel umfaßt beim Darstellungsbeispiel mindestens einen Rastnokken 12, vorzugsweise mehrere in Drehrichtung bzw. Umfangsrichtung beabstandete Rastnocken 12, wie der perspektivischen Ansicht des Ausgabekopfs 4 gemäß Fig. 2 und der Unteransicht des Ausgabekopfs 4 gemäß Fig. 3 zu entnehmen ist. Die Rastnocken 12 springen hier radial an der Außenseite des Ausgabekopfs 4 bzw. des Führungsabschnitts 11 vor. Die Rastnocken 12 sind am unteren, also dem Unterteil 3 zugewandten Ende des Ausgabekopfs 4 bzw. Führungsabschnitts 11 angeordnet und über den Umfang beim Darstellungsbeispiel gleichmäßig verteilt. Insbesondere sind hier nur vier Rastnocken 12 vorgesehen.

Die Rastnocken 12 sind in axialer Richtung, also in Betätigungsrichtung 6 verhältnismäßig kurz ausgeführt. Jedoch können sich die Rastnocken 12 auch länger, insbesondere stegartig, in die Betätigungsrichtung 6 des Ausgabekopfs 4 erstrecken.

Das Rastmittel umfaßt beim Darstellungsbeispiel ferner mindestens eine Rastausnehmung 13, vorzugsweise mehrere in Drehrichtung beabstandete oder verteilte Rastausnehmungen 13, am Unterteil 3, insbesondere auf der Innenseite des ringförmigen Abschnitts 10 des Unterteils 3. Beim Darstellungsbeispiel sind die Rastausnehmungen 13 vorzugsweise nutartig in Axialrichtung bzw. Betätigungsrichtung 6 ausgebildet. Die Rastausnehmungen 13 bzw. dazwischen angeordnete Vorsprünge oder Stege 14 bilden quasi eine umlaufende Zahnung.

Die Rastnocken 12 und die Rastausnehmungen 13 sind derart aneinander angepaßt bzw. komplementär zueinander ausgebildet, daß die Rastnasen 12 rastend ineinander eingreifen können, insbesondere radial zur Betätigungsrichtung 6 des Ausgabekopfs 4, wobei der Ausgabekopf 4 rastend zum Unterteil 3 drehbar ist.

Die ausschnittsweise Darstellung gemäß Fig. 5 veranschaulicht, wie ein Rastnocken 12 radial in eine Rastausnehmung 13 bzw. zwischen zwei Stege 14 eingreift.

Vom Rastmittel bzw. den eingreifenden Rastnocken 12 wird also im eingerasteten Zustand ein Formschluß gebildet, der ein Drehen des Ausgabekopfs 4 relativ zum Unterteil 3 behindert. Dieser Formschluß ist jedoch durch entsprechend starkes Drehen des Ausgabekopfs 4 überwindbar.

Um das gewünschte Rastverhalten zu erreichen, also eine ausreichende Schwergängigkeit, um ein unerwünschtes Verdrehen des Ausgabekopfs 4 zu verhindern, aber auch eine ausreichend leichte Drehbarkeit des Ausgabekopfs 4 für den Benutzer zu ermöglichen, ist das Rastmittel entsprechend ausgebildet. Insbesondere sind hierzu die Profile der Rastnocken 12 und der Rastausnehmungen 13 bzw. Stege 14 in geeigneter Weise aneinander angepaßt, beim Darstellungsbeispiel sind die Rastnocken 12 und die sich zwischen den Rastausnehmungen 13 erhebenden Stege bzw. Vorsprünge 14 abgerundet oder weitgehend gleichmäßig gewölbt ausgebildet. Weiter sind hierzu insbesondere die Anzahl der in einer Raststellung gleichzeitig in Eingriff stehenden Rastelemente, beim Darstellungsbeispiel durch die Anzahl der Rastnocken 12 festgelegt, entsprechend gewählt; vorzugsweise handelt es sich mindestens um zwei und maximal um sechs gleichzeitige Eingriffsstellen, beim Darstellungsbeispiel um vier Eingriffsstellen aufgrund der vier Rastnocken 12. Darüber hinaus sind zur Erreichung der gewünschten Rasteigenschaften die Rastnokken 12 und/oder die Stege bzw. Vorsprünge 14 zwischen den Rastausnehmungen 13 jeweils radial elastisch deformierbar und/oder an einem radial elastisch nachgiebigen Abschnitt 10 bzw. 11 angeordnet. Dies läßt sich durch entsprechende Materialwahl und Dimensionierung erreichen.

Anstelle der Rastausnehmungen 13 können selbstverständlich auch die Vorsprünge bzw. Stege 14 als Gegenelemente für die Rastnocken 12 zur Erreichung der gewünschten Rastfunktion angesehen werden.

Weiter ist selbstverständlich auch eine kinematische Umkehr bzw. funktionale Umkehr möglich. Beispielsweise können die Rastnocken 12 auch am Unterteil 3 und die Rastausnehmungen 13 am Ausgabekopf 4 gebildet sein. Des weiteren kann das Rastmittel auch zwischen einer Außenfläche des Unterteils 3 und einer Innenfläche des Ausgabekopfs 4 angeordnet bzw. gebildet sein.

Darüber hinaus kann das Rastmittel auch beispielsweise nur mittelbar zwischen dem Unterteil 3 und dem Ausgabekopf 4 wirken, beispielsweise durch Zwischenschaltung mindestens eines zusätzlichen Bauteils.

Das Rastmittel ist vorzugsweise derart ausgebildet, daß eine zumindest weitgehend spielfreie Rastung erreicht wird.

Das Rastmittel ist vorzugsweise derart ausgebildet, daß der Ausgabekopf 4 nach dem Loslassen immer eine eingerastete Drehposition einnimmt, das Rastmittel also insbesondere aufgrund der Formgebung und Elastizität der beteiligten Komponenten selbsttätig einrastet.

Das Rastmittel, insbesondere deren Rastnocken 12 und Rastausnehmungen 13, ist bzw. sind beim Darstellungsbeispiel derart angeordnet bzw. ausgebildet, daß die Rastfunktion über die gesamte Betätigungsstrecke des Ausgabekopfs 4, also in jeder niedergedrückten Stellung des Ausgabekopfs 4, wirkt.

Die Vorrichtung 1, insbesondere das Rastmittel, ist bedarfsweise derart ausgebildet, daß der Ausgabekopf 4 nur im nicht niedergedrückten Zustand drehbar ist. Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, daß die Eingriffstiefe der Rastnocken 12 zwischen die Stege bzw. Vorsprünge 14 im eingedrucken Zustand derart vergrößert ist, daß ein Weiterrasten in eine nächste Rastposition nicht mehr möglich ist.

Das Rastmittel ist derart ausgebildet, daß der Ausgabekopf 4 in mehreren Rastschritten, bevorzugt von weniger als 20°, insbesondere weniger als 15°, vorzugsweise etwa 8° bis 12°, relativ zum Unterteil 3 drehbar ist. Diese Rastschritte werden beim Darstellungsbeispiel durch die Abstände der Rastausnehmungen 13 festgelegt.

Bedarfsweise kann der Ausgabekopf 4 nur beschränkt drehbar sein, also nur in einem begrenzten Winkelbereich verdreht werden. Dies ist insbesondere dann sinnvoll, wenn der Ausgabekopf 4 in eine Sperrstellung drehbar ist, in der der Ausgabekopf 4 gegen Betätigen bzw. Niederdrücken blockiert ist. Diese Sperrstellung wird dann insbesondere an einem Ende des Drehwinkelbereichs oder bedarfsweise auch an beiden Enden des Drehwinkelbereichs erreicht

Um eine kompakte Bauform zu erreichen, ist der Ausgabekopf 4 vorzugsweise zumindest im wesentlichen zylindrisch und/oder rotationssymmetrisch ausgebildet.

Die Vorrichtung 1 weist vorzugsweise ein durch Niederdrücken des Ausgabekopf 4 öffenbares Auslaßventil 15 und/oder durch eine das Niederdrücken betätigbare Pumpe 16 für die Flüssigkeit 2 auf. Insbesondere ist die Vorrichtung 1 als Zerstäuberpumpe ausgebildet. Jedoch kann es sich bei der Vorrichtung 1 - wie bereits oben erläutert - auch um einen sogenannten Dosierspender oder nur um ein Aerosol-Ventil, beispielsweise für einen Druckbehälter o. dgl., handeln.

Die Vorrichtung 1 weist beim Darstellungsbeispiel ein Rückstellmittel in Form einer Feder 17 auf, gegen deren Kraft der Ausgabekopf 4 betätigbar ist.

Beim Darstellungsbeispiel weist die Vorrichtung 1 ein Anschlußstück 18 auf, auf das der Ausgabekopf 4 bei der Montage axial, also in Betätigungsrichtung 6, aufgesteckt wird. Bei dieser Montage werden die Rastnocken 12 und Rastausnehmungen 13 bzw. Stege 14 axial ineinander geschoben und automatisch in Eingriff gebracht. Um eine problemlose Montage zu gewährleisten, sind vorzugsweise entsprechende Einführschrägen oder Abrundungen an den dem Unterteil 3 bzw. Ausgabekopf 4 zugewandten Stirnseiten der Rastnocken 12 und/oder der Stege 14 vorgesehen.

Gemäß einer nicht dargestellten Ausführungsvariante können bei entsprechender Begrenzung der Rastausnehmungen 13 am freien axialen Ende des Abschnitts 10 sich die Rastnocken 12 und die Rastausnehmungen 13 auch derart hintergreifen, daß ein axialer Anschlag für den montierten Ausgabekopf 4 gebildet wird, so daß der Ausgabekopf 4 gegen ein ungewolltes Lösen von Unterteil 3 gesichert ist. Durch eine entsprechende Einführschräge bzw. Abrundung der Rastnocken 12 ist eine Montage möglich, ein Lösen des Ausgabekopfs 4 hingegen bedarfsweise ausgeschlossen.

Nachfolgend wird die Funktion der Vorrichtung 1, die beim Darstellungsbeispiel als Zerstäuberpumpe ausgebildet ist, kurz erläutert.

Bei Betätigen bzw. Niederdrücken des Ausgabekopfs 4 in Betätigungsrichtung 6 gegen die Kraft der Feder 17 wird in der Pumpe 16 befindliche Flüssigkeit 2 komprimiert und über das Anschlußstück 18 und entsprechende Kanäle im Ausgabekopf 4 sowie vorzugsweise eine Düse 19 in Ausgaberichtung 5 ausgegeben und dabei vorzugsweise zerstäubt. Die Rückstellung des Ausgabekopfs 4 in seine Ausgangsstellung erfolgt anschließend selbsttätig durch die Kraft der Feder 17, wobei dabei Flüssigkeit 2 über eine Leitung bzw. einen Schlauch 20 in die Pumpe 16 gesaugt wird. Um den Pumpablauf zu ermöglichen, wirken ein nicht dargestelltes Einlaßventil und beispielsweise das bereits genannte Auslaßventil 15 in geeigneter Weise zusammen.

Wie bereits erläutert, ist die vorschlagsgemäße Vorrichtung 1 insbesondere für kosmetische Flüssigkeiten 2 im eingangs genannten Sinne, jedoch auch für sonstige Flüssigkeiten verwendbar.