Zelt

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Zelt (1) mit einer Mehrzahl von Stützstangen (2), die jeweils von einem Untergrund abgestützt werden und ein Zeltdach (9) tragen, das durch Gelenkstangen (7) gestützt wird, die an ihren Enden (6) mit Schiebeteilen (3) verbunden sind. Jeweils ein Schiebeteil (3) ist entlang einer entsprechenden Stützstange (2) verschiebbar. Ein bewegliches Bolzenteil (11) ist innerhalb einer Öffnung (10) der Stützstange (2) senkrecht zu der Längsachse (W) der Stützstange (2) beweglich, um die Gleitbewegung des Schiebeteiles (3) entlang der Stützstange (2) blockieren zu können, wenn das Zelt (1) in die Gebrauchsposition aufgefaltet ist, indem es aus der Öffnung (10) heraustritt. Das Schiebeteil (3) umfasst ein Körperteil (20), das ein bewegliches Betätigungselement (22) in einem Gehäuseteil (21) enthält, das mit dem Bolzenteil (11) der Stützstange (2) zusammenwirkt, sobald das Zelt (1) in die Gebrauchsposition aufgefaltet ist und sich das Schiebeteil (3) in einer vom Bolzenteil (11) auf der Stützstange (2) blockierten Position befindet, und das durch Einwirken auf das bewegliche Betätigungselement (22) wieder in das Gehäuseteil (21) zurückdrückbar ist, um das Bolzenteil (11) in die Öffnung (10) zurückzuführen und das Körperteil (20) entlang der Stützstange (2) wieder frei beweglich zu machen

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Zelt mit den Merkmalen des Patentanspruches 1.

[0002] Ein Zelt besteht bekanntermaßen aus einer Vielzahl von Stützstangen, die jeweils von einer Platte bzw. einem Untergrund abgestützt das Zeltdach tragen. Das Zeltdach kann eine klappbare Dachstruktur umfassen, die aus einer Vielzahl von aufklappbaren Gelenkstangen oder aus aufklappbaren Elementen mit einer oder mit mehrere Gelenkstangen besteht, die dem Hauptteil des Zeltdaches entsprechen. Die Dachstruktur wird dadurch in die Gebrauchslage gebracht bzw. ausgeklappt, dass Schiebeteile entlang von entsprechenden Stützstangen nach oben gegen die Dachstruktur geschoben werden. Das Gleiten eines jeden Schiebeteiles führt dabei zum Anheben der tragenden Dachstruktur des Zeltdaches von einer Auflagefläche auf die Höhe der Gebrauchslage.

[0003] Die zuvor genannte Gleitbewegung endet, sobald das Schiebeteil 3 ein Blockierelement passiert, das an der Stützstange 2 angebracht ist, wie dies die Figur 1A zeigt. Normalerweise weist dieses Blockierelement die Form eines beweglichen Bolzenteiles 11 auf, das innerhalb einer Öffnung 10 der Stützstange 2 angeordnet und gegen die Kraft einer in der Stützstange 2 angebrachten Feder senkrecht zur Längsachse der Stützstange 2 aus der Öffnung 10 heraus bewegbar ist.

[0004] Genauer gesagt befindet sich das Bolzenteil 11 an einer Position der Stützstange 2, an der das Schiebeteil 3 an ihm passiert, wenn dieses entlang der Stützstange 2 aufsteigt und sich somit von der Auflagefläche entfernt. Das Bolzenteil 11 schiebt sich dann unter das Schiebeteil 3, wenn dieses die gewünschte Gebrauchshöhe erreicht hat, in der sich das Zeltdach in einer optimalen Distanz zur Auflagefläche befindet. Wenn sich das Schiebeteil 3 über dem Bolzenteil 11 befindet, wird dieses automatisch aus der Öffnung 10 herausgeschoben und schnappt wegen der Kraft der Feder nach dem Passieren des Schiebeteils 3 aus der Öffnung 10 heraus, um das Schiebeteil 3 daran zu hindern, wieder entlang der Stützstange 2 nach unten in Richtung auf die Auflagefläche zu rutschen. Das Bolzenteil 11 stützt somit das Schiebeteil 3.

[0005] Wenn das Zelt wieder zusammengefaltet werden soll, muss jedes einem Schiebeteil 3 zugeordnete Bolzenteil 11 einzeln nach innen in die Öffnung 10 gedrückt werden (siehe Figur 1B), bis das Schiebeteil 3 wieder die Stützstange 2 entlang hinabgleiten kann. Der Nutzer 13 übt dazu unmittelbar, vorzugsweise mit einem Finger 14 (Figur 1B) einen Druck auf das Bolzenteil 11 aus, woraufhin das Schiebeteil 3 unverzüglich beginnt, aufgrund seines Gewichtes und des Gewichtes der mit ihm verbundenen Gelenkstangen der Dachstruktur, die Stützstange 2 entlang nach unten zu rutschen. Dies führt dazu, dass das Schiebeteil 3 den Finger 14 des Nutzers 13 plötzlich berührt, was zu unangenehme Folgen für den Nutzer 13 in der Form von Verletzungen führen kann.

[0006] Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Zelt zu schaffen, das, verglichen mit bekannten Zelten, insbesondere im Hinblick auf die zuvor geschilderten Probleme wesentlich verbessert ist.

[0007] Vorteilhafterweise garantiert das erfindungsgemäße Zelt eine sichere Entriegelung jedes Schiebeteiles entlang der entsprechenden Stützstange, wenn das Zelt aus der geöffneten bzw. aufgefalteten Position heraus wieder zusammengefaltet werden soll. Dabei ist diese Entriegelung ohne jegliches Risiko für den sie ausführenden Nutzer.

[0008] Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin, dass das vorliegende Zelt des zuvor genanntem Typs sowohl einfach herstellbar als auch einfach zu gebrauchen ist.

[0009] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.

[0010] Für ein besseres Verständnis des Gegenstandes der Erfindung dienen die folgenden Figuren. Diese dienen aber lediglich zu illustrativen Zwecken und sind in keiner Weise einschränkend zu verstehen.

[0011] Die Figuren 1A und 1B zeigen perspektivische Darstellungen eines bekannten Zeltes in der geöffneten Gebrauchsposition mit entriegelter Blockierung.

[0012] Die Figuren 2A und 2B zeigen den Darstellungen der Figuren 1A und 1B entsprechende Ansichten eines erfindungsgemäßen Zeltes.

[0013] Die Figur 3 zeigt in perspektivischer Darstellung und vergrößert ein Detail der Figuren 2A und 2B.

[0014] Die Figur 4 zeigt in Frontalansicht ein Detail der Figur 3.

[0015] Die Figur 5 zeigt den Schnitt 5-5 der Figur 4.

[0016] Die Figur 6 zeigt den Schnitt 6-6 der Figur 4.

[0017] Die Figur 7 zeigt den Schnitt 5-5 der Figur 4, jedoch in einem anderen Gebrauchszustand des Zeltes.

[0018] Figur 8 eine Weiterbildung der Erfindung.

[0019] Gemäß den Figuren 1A und 1B umfasst das vorliegende Zelt 1 eine Vielzahl von Stützstangen 2, die vorzugsweise ganz oder zum Teil hohl sind. In den Figuren 1A und 1B ist nur eine Stützstange 2 dargestellt, die auf einer nicht gezeigten Auflagefläche aufliegt.

[0020] Entlang jeder Stützstange 2 ist ein Schiebeteil 3 verschiebbar angeordnet, das, wie dargestellt vorzugsweise zwei parallele Flügelteile 4 und 5 enthält, die mit den Enden 6 der Scheren- bzw. Gelenkstangen 7 der Dachstruktur verbunden sind. Letztere sind derart ausgerichtet und angeordnet, dass sie das oberhalb der Stützstange 2 angebrachte Zeltdach 9 halten bzw. tragen. Es wird darauf hingewiesen, die Anzahl der Flügelteile 4, 5, nicht zwingend auf zwei beschränkt ist. In jeder Stützstange 2 ist eine Öffnung 10 oder eine Lagerstelle mit einer Öffnung 10 vorgesehen, in der ein Stab- oder Bolzenteil 11 oder dergleichen so angeordnet bzw. gelagert ist, dass es senkrecht zur Längsachse W der Stützstange 2 beweglich ausgerichtet ist, wie dies durch das Bezugszeichen K (Figur 5) angedeutet ist.

[0021] Wie dies aus den Figuren 1B und 2B ersichtlich ist, schiebt sich das Bolzenteil 11 unter das Schiebeteil 3, sobald sich dieses in der Gebrauchsposition befindet, in der es die Dachstruktur stützt, damit das Zeltdach 9 von der Auflagefläche angehoben werden kann. In dieser Position stützt das Bolzenteil 11 das Schiebeteil 3. Wenn der Nutzer 13 (Figuren 1B, 2B) das Zelt 1 wieder zusammenfalten möchte, muss er das Bolzenteil 11 mit einem Finger 14 wieder in die Öffnung 10 drücken. Dies führt beim Stand der Technik zu einer plötzlichen Abwärtsbewegung des Schiebeteils 3 (Pfeil X in Figur 1A), mit der Auswirkung, dass der Schiebeteil 3 den Finger 14 des Nutzers 13 mit den bekannten schädlichen Konsequenzen verletzen, z.B. quetschen kann.

[0022] Diese unerwünschten und gefährlichen Situationen werden durch die vorliegende Erfindung vermieden, wie dies insbesondere die Figuren 2A und 7 zeigen. In der Figur 7 sind Einzelheiten, die bereits in den Figuren 1A und 1B gezeigt sind, mit den entsprechenden Bezugszeichen bezeichnet.

[0023] Gemäß den Figuren, insbesondere gemäß den Figuren 5 und 7 hat das Bolzenteil 11 vorzugsweise einen inneren Ansatz 15, der in den Hohlraum 16 der Stützstange 2 hineinragt. Der Ansatz 15 ist mit einem gebogenen bzw. gefalteten Teil 17 aus einem Federblech verbunden, das ein Federteil 18 bildet, das das Bolzenteil 11 federnd in eine Position außerhalb der Stützstange 2 drückt, aber auch den Wiedereintritt desselben in die Öffnung 10 erlaubt, sobald es in Richtung K gegen die Kraft des Federteiles 18 in Richtung auf die Stützstange 2 gedrückt wird. Das automatische Ausschnappen des Bolzenteiles 11 wird ebenfalls durch das Federteil 18 bewirkt, sobald sich das Schiebeteil 3 bei seiner Bewegung entlang der Stützstange 2 am Bolzenteil 11 vorbeibewegt hat.

[0024] Das Federteil 18 kann auch in ein anders ausgebildeter Energiespeicher, zum Beispiel eine Spiral- oder Schraubenfeder, sein, die durch Komprimierung einen Druck auf das Bolzenteil 11 ausüben kann.

[0025] Erfindungsgemäß ist zwischen der Stützstange 2 und dem Schiebeteil 3 ein auf der Stützstange 2 verschiebbares, vorzugsweise rohrförmiges Körperteil 20 angeordnet, das wiederum ein Gehäuseteil 21 und ein bewegliches Element 22 umfasst. Das Schiebeteil 3 ist am Körperteil 20 befestigt. Das Körperteil 20 kann aus einem Material mit einem niedrigen Reibungskoeffizient hergestellt werden, damit seine Gleitbewegung und somit auch diejenige des Schiebeteiles 3 entlang der Stützstange 2 vereinfacht bzw. erleichtert wird. Das in einer Öffnung des Gehäuseteiles 21 des Körperteiles 20 bewegliche Betätigungselement 22 ist vorzugsweise stab- oder zapfenförmig ausgebildet, wird durch das Bolzenteil 11 betätigt und tritt in der Gebrauchsposition aus dem Gehäuseteil 21 heraus, damit es von einem Nutzer 13 betätigt werden kann. Aus diesem Grunde ist die Öffnung des Gehäuseteiles 21 zur Öffnung 10 der Stützstange 2 ausgerichtet, damit das Bolzenteil 11 auf das Betätigungselement 22 einwirken bzw. an diesem anliegen kann, wenn sich das Schiebeteil 3 in der Gebrauchsposition befindet, in der das Zeltdach 9 von der Auflagefläche des Zeltes 1 entfernt ist. Das Bolzenteil 11 greift dann in die Öffnung des Gehäuseteiles 21 ein, um das Körperteil 20 und somit auch das Schiebeteil 3 an der Stützstange 2 zu blockieren. Um diese Blockierung aufzuheben, kann der Nutzer 13 mit einem Finger 14 gegen das Element 22 drücken, sodass dieses und das Bolzenteil 11 in Richtung auf die Stützstange 2 gedrückt werden, bis das Bolzenteil 11 in die Stützstange 2 zurückbewegt und das Körperteil 20 freigegeben wird.

[0026] Das Körperteil 20 weist an seinen entgegengesetzten Seiten vorzugsweise abgeschrägte Bereiche 30 auf, die als Einfahrschrägen dienen, um die Bewegung des Körperteiles 20 über das Bolzenteil 11 zu erlauben, wenn sich das Körperteil 20 mit dem Schiebeteil 3 entlang der Stützstange 2 bewegt. Genauer gesagt sind diese abgeschrägten Bereiche 30 jeweils kegelförmig ausgebildet, wobei die Spitze des Kegels zur Stützstange 2 hin ausgerichtet ist, um das Bolzenteil 11 in die entsprechende Öffnung 10 zurückzuführen, sobald das Schiebeteil 3 bei seiner Auf- oder Abwärtsbewegung entlang der Stützstange 2 die Position des Bolzenteiles 11 erreicht.

[0027] Das bewegliche Betätigungslement 22 ist innerhalb der Öffnung des Gehäuseteiles 21 frei beweglich, sodass es vom Bolzenteil 11 aus dem Gehäuseteil 21 herausgedrückt werden kann. Das Betätigungselement 22 kann aber auch durch ein innerhalb des Gehäuseteiles 21 angebrachtes elastisches Element aus dem Gehäuseteil 21 nach Außen gedrückt werden. Das Betätigungselement 22 weist an seiner dem Bolzenteil 11 zugewandten Seite ein verbreiterten Flanschteil 25 auf, das einen guten Kontakt zu dem in der Gebrauchslage aus der Stützstange 2 hervortretenden Bolzenteil 11 garantiert. Das verbreiterte Flanschteil 25 verhindert auch, dass das Betätigungselement 22 aus der Öffnung des Gehäuseteiles 21 herausgerückt werden kann, da es den Randbereich der Öffnung des Gehäuseteiles 21 hintergreift. Anstelle des ringförmigen Flanschteiles 25 können auch radiale Vorsprünge am Betätigungselement 22 vorgesehen sein, die in entsprechende Längsnuten der Innenwandung der Bohrung des Gehäuseteiles 21 eingreifen.

[0028] Dank der Erfindung kann zum Zusammenfalten des Zeltes 1 ein Druck auf das Bolzenteil 11 in sicherer und dennoch einfacher Art und Weise ausgeübt werden. Der Nutzer 13 drückt gemäß der Figur 2B auf das aus dem Gehäuseteil 21 des Schiebeteiles 3 herausragende bewegliche Betätigungselement 22 und dadurch direkt auf das Bolzenteil 11, um dieses wieder in die Stützstange 2 einschnappen zu lassen bzw. zurückzuführen. Dadurch wird verhindert, dass der Finger 14 des Nutzers 13 unter das Schiebeteil 3 geraten kann, wenn er auf das Bolzenteil 11 einwirkt. Die Sicherheit wird dabei gemäß einem Vorteil der Erfindung erhöht.

[0029] Die Erfindung wurde im Zusammenhang mit der bevorzugten Ausführungsform beschrieben. Es sind aber auch abweichende Ausführungsformen möglich. Beispielsweise kann das bewegliche Betätigungselement 22 auch so angeordnet und ausgebildet sein, dass es sich nicht, wie oben beschrieben, senkrecht zur Längsachse W der Stützstange 2 sondern an einer Seite der Längsachse W bewegt, wie dies die Figur 8 schematisch zeigt. Beispielsweise ist ein solches, sich seitlich bewegendes Betätigungselement 22' (Pfeil B) keilförmig ausgebildet, um seine Bewegung auf das Bolzenteil 11 zu übertragen, um dieses in die Öffnung 10 hineinzubewegen oder aus der Öffnung 10 herauszubewegen. Die Anordnung des Betätigungselementes 22' in dem Gehäuseteil 21 bzw. am Körperteil 20 ist in der Figur 8 der Einfachheit halber nicht dargestellt. Es wurde außerdem oben eine Ausführungsform des beweglichen Betätigungselementes 22 beschrieben, bei der sich dieses innerhalb eines unterhalb des Schiebeteiles 3 angebrachten Gehäuseteiles 21 frei bewegen kann. Dieses Gehäuseteil 21 kann jedoch am Körperteil 20, immer in Relation zum Schiebeteil 3 gesehen, auch anderweitig, z.B. oberhalb oder mittig positioniert sein.

[0030] Auch diese alternativen Lösungsansätze fallen in den Bereich der vorliegenden Erfindung und werden daher auch von dem nachfolgenden Patentbegehren umfasst.

[0031] Der Kern der Erfindung besteht darin, dass das Bolzenteil 11 nicht direkt vom Nutzer 13 betätigt wird, sondern indirekt über das Betätigungselement 22 bzw. 22'. Dies wird durch die spezielle Ausgestaltung des Schiebeteiles 3 mit dem Körperteil 20 sowie dem in dem Gehäuseteil 21 desselben gelagerten, auf das Bolzenteil 11 einwirkenden Betätigungselement 22 bzw. 22' erreicht.

[0032] Beispielsweise kann die Erfindung vorteilhaft auch im Zusammenhang mit einem Sonnen- oder Regenschirm verwendet werden. In diesem Fall ist nur eine einzige Stützstangevorgesehen.

Ansprüche

1. Zelt mit einer Mehrzahl von Stützstangen (2), die jeweils von einem Untergrund abgestützt werden und ein Zeltdach (9) tragen, das durch Gelenkstangen (7) gestützt wird, die an ihren Enden (6) mit Schiebeteilen (3) verbunden sind, wobei jeweils ein Schiebeteil (3) entlang einer entsprechenden Stützstange (2) verschiebbar ist, und wobei ein bewegliches Bolzenteil (11) innerhalb einer Öffnung (10) der Stützstange (2) senkrecht zu der Längsachse (W) der Stützstange (2) beweglich ist, um die Gleitbewegung des Schiebeteiles (3) entlang der Stützstange (2) blockieren zu können, wenn das Zelt (1) in die Gebrauchsposition aufgefaltet ist, indem es aus der Öffnung (10) heraustritt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebeteil (3) ein Körperteil (20) umfasst, das ein bewegliches Betätigungselement (22) in einem Gehäuseteil (21) enthält, das mit dem Bolzenteil (11) der Stützstange (2) zusammenwirkt, sobald das Zelt (1) in die Gebrauchsposition aufgefaltet ist und sich das Schiebeteil (3) in einer vom Bolzenteil (11) auf der Stützstange (2) blockierten Position befindet, und das durch Einwirken auf das bewegliche Betätigungselement (22) wieder in das Gehäuseteil (21) zurück drückbar ist, um das Bolzenteil (11) in die Öffnung (10) zurückzuführen und das Körperteil (20) entlang der Stützstange (2) wieder frei beweglich zu machen.

2. Zelt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (21) des Körperteiles (20) so geformt ist, dass es das Bolzenteil (11) aufnimmt sobald dieses aus der Stützstange (2) heraustritt und damit das Körperteil (2) an einer Bewegung entlang derselben blockiert, wobei das Bolzenteil (11) gleichzeitig das bewegliche Betätigungselement (22) aus dem Gehäuseteil (21) herausdrückt.

3. Zelt nach Anspruch 1 oder 2,dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Betätigungselement (22) senkrecht zur Längsachse (W) der Stützstange (2) innerhalb des Gehäuseteiles (21) verschiebbar ist.

4. Zelt nach Anspruch 1 oder 2,dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Betätigungselement (22) seitlich zur Längsachse (W) der Stützstange (2) innerhalb des Gehäuseteiles (21) verschiebbar und vorzugsweise keilförmig ausgebildet ist.

5. Zelt nach einem der Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Betätigungselement (22) in einer Öffnung des Gehäuseteiles (21) frei beweglich ist und aus dieser heraustritt, sobald es der Einwirkung des an der Stützstange (2) gelagerten Bolzenteiles (11) ausgesetzt wird.

6. Zelt nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Betätigungselement (22) von einem innerhalb des Gehäuseteiles (21) angebrachten elastischen Element konditioniert wird, das vorzugsweise zwischen dem Bolzenteil (11) und dem beweglichen Element (22) angeordnet ist.

7. Zelt nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Körperteil (20) rohrförmig ausgebildet ist und die Stützstange (2) umgibt.

8. Zelt nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebeteil (3) auf dem Körperteil (20) angeordnet ist und Flügelteile (4,5) aufweist, die die Gelenkstangen (7) der Dachstruktur halten.

9. Zelt nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Körperteil (20) an seinen entgegengesetzten Seiten abgeschrägte Bereiche (30) aufweist, die schräg nach innen zur Stützstange (2) derart verlaufen, dass sie das Bolzenteil (11) in die Öffnung (10) drücken, wenn dieses in die Zone der abgeschrägten Bereiche (30) gelangt.

10. Zelt nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Bolzenteil (11) durch die Kraft eines in der Stützstange (2) angeordneten Energiespeichers nach außen druckbeaufschlagt ist.

11. Zelt nach einem der Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher die Form eines Federteiles (18), vorzugsweise einer Blattfeder oder einer Schraubenfeder, besitzt.

Zeichnung