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EP 1 795 683 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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17.08.2011 Patentblatt 2011/33 |
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Anmeldetag: 06.06.2006 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Tor und Zargenholm dafür
Garage door and its frame
Ouverture de paroi et sa huisserie
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
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Priorität: |
16.08.2005 DE 102005038693
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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13.06.2007 Patentblatt 2007/24 |
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Patentinhaber: Hörmann KG Brockhagen |
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33803 Steinhagen (DE) |
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Erfinder: |
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- Hörmann, Thomas J.
66606 St. Wendel (DE)
- Brinkmann, Michael
33790 Halle (DE)
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Vertreter: Leinweber & Zimmermann |
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European Patent Attorneys
Patentanwälte
Rosental 7 80331 München 80331 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 0 976 904 DE-U- 7 320 846 US-A- 6 161 343
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DE-A1- 3 422 568 GB-A- 2 112 437
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Tor nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Tore der eingangs beschriebenen Art bereitzustellen,
mit denen Beschädigungen im Bereich der Zargenholme zuverlässig verhindert werden
können, und Zargenholme für derartige Tore anzugeben.
[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die im kennzeichenden Teil des Patentanspruchs
1 angegebene Weiterbildung der bekannten Tore gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen
der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
[0005] Ebenso wie die Zargenholme herkömmlicher Tore kann auch der Zargenholm erfindungsgemäßer
Tore einen in der Schließstellung an einer äußeren Begrenzungsfläche des Torblatts
anliegenden und an dem Zargenelement, insbesondere dem dem Anlageschenkel abgewandten
Rand des Dichtungsschenkels, befestigten Dichtungsstreifen aufweisen, wobei ein über
den unteren Rand des Zargenelements hervorstehender unterer Endbereich des Dichtungsstreifens
bei erfindungsgemäßen Toren vorzugsweise formschlüssig an der Kunststoffkappe befestigt
ist. Dazu kann ein an der Kunststoffkappe (Dichtungsstreifen) ausgebildeter vertikaler
Befestigungssteg in einer in dem Dichtungsstreifen (Kunststoffkappe) gebildeten Nut
aufgenommen sein.
[0006] Bei herkömmlichen Toren ist an dem in der Schließstellung unteren Rand des Torblatts
üblicherweise ein sich im wesentlichen über die gesamte Torblattbreite erstreckendes
Dichtungselement angebracht. Zum Erhalt eines gefälligen äußeren Erscheinungsbildes
erfindungsgemäßer Tore hat es sich als zweckmäßig erwiesen, wenn die Höhe eines von
außen erkennbaren Wandelements der Kunststoffkappe, insbesondere eines den Dichtungsschenkel
und/oder den Anlageschenkel des Zargenelements übergreifenden Wandelements der Kunststoffkappe,
etwa der Höhe des am unteren Rand des Torblatts angebrachten Dichtungselements entspricht
und farblich auf das Dichtungselement abgestimmt ist.
[0007] Üblicherweise ist der an der die zu verschließende Öffnung aufweisenden Wand anliegende
Anlageschenkel des metallischen Zargenelements Witterungseinflüssen besonders stark
ausgesetzt. Aus diesem Grund hat es sich als zweckmäßig erwiesen, wenn ein unterer
Rand dieses Anlageschenkels oberhalb des unteren Randes des zur Befestigung der Führungsschienen
dienenden Seitenschenkels angeordnet ist, um so einerseits eine ausreichende Korrosionsbeständigkeit
an den besonders gefährdeten Stellen des Zargenelements zu erreichen und andererseits
eine ausreichend stabile Befestigung der Führungsschienen an dem Zargenelement sicherzustellen.
[0008] Nachstehend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnung, auf die hinsichtlich
aller erfindungswesentlichen und in der Beschreibung nicht näher herausgestellten
Einzelheiten ausdrücklich verwiesen wird, erläutert. In der Zeichnung zeigt:
- Fig. 1
- einen erfindungsgemäßen Zargenholm mit abgenommener Kunststoffkap- pe,
- Fig. 2
- einen erfindungsgemäßen Zargenholm mit auf den unteren Rand aufge- steckter Kunststoffkappe
und
- Fig. 3
- ein erfindungsgemäßes Tor im Bereich der am unteren Rand des Torblatts angebrachten
Bodendichtung.
[0009] Der in Fig. 1 dargestellte Zargenholm umfaßt ein aus einem verzinkten Stahlblech
hergestelltes Zargenelement 10 in Form eines Winkelprofils, einen Dichtungsstreifen
18 sowie eine auf den unteren Rand des Zargenelements 10 aufsteckbare Kunststoffkappe
30.
[0010] Das Zargenelement 10 weist einen an die die mit dem Tor zu verschließende Öffnung
aufweisende Wand anzulegenden Anlageschenkel 12, einen sich senkrecht dazu erstreckenden
Seitenschenkel 14 und einen sich ausgehend von dem dem Seitenschenkel 14 abgewandten
Rand des Anlageschenkels 12 parallel zum Seitenschenkel 14 erstrekkenden Dichtungsschenkel
16 auf.
[0011] Der Dichtungsstreifen 18 ist an dem dem Anlageschenkel 12 abgewandten Rand des Dichtungsschenkels
16 angebracht. An der dem Dichtungsschenkel 16 zugewandten Begrenzungsfläche des Seitenschenkels
14 ist eine zur Führung der Torblattbewegung dienende Führungsschiene 20 befestigt.
Die Führungsschiene 20 kann an den Seitenschenkel 14 angeschraubt, genietet oder verschweißt
sein. Produktionstechnisch besonders einfach ist eine Nietverbindung.
[0012] Die Kunststoffkappe 30 umfaßt eine ebene Anlageplatte 31, von deren Rändern sich
insgesamt drei Wandelemente 32, 34 und 36 vertikal nach oben erstrecken. In dem in
Fig. 2 dargestellten montierten Zustand überlappt das Wandelement 32 den unteren Rand
des Anlageschenkels 12, das Wandelement 34 den unteren Rand des Seitenschenkels 14
und das Wandelement 36 den unteren Rand des Dichtungsschenkels 16. Ferner umfaßt die
Kunststoffkappe 30 im Bereich des Wandelements 36 einen vertikalen Befestigungssteg
38, der in dem in Fig. 2 dargestellten montierten Zustand in einer im Dichtungsstreifen
18 gebildeten Nut aufgenommen ist.
[0013] Wie besonders deutlich in Fig. 3 zu sehen ist, weist das von außen erkennbare Wandelement
36, ebenso wie das Wandelement 32 der Kunststoffkappe 30, eine Höhe auf, die im wesentlichen
der Höhe eines am unteren Rand des Torblatts 100 befestigten Dichtungselements 110
entspricht. Ferner ist die Kunststoffkappe 30 in derselben Farbe ausgeführt wie das
Dichtungselement 110.
[0014] Wie in Fig. 1 erkennbar ist, ist ein unterer Rand des Anlageschenkels 12 derart bzgl.
dem unteren Rand des Seitenschenkels 14 versetzt angeordnet, daß im montierten Zustand
der vertikale Abstand zwischen dem unteren Rand des Anlageschenkels 12 und dem Boden
größer ist als der vertikale Abstand zwischen dem unteren Rand des Seitenschenkels
14 und dem Boden.
1. Tor, insbesondere Garagentor, mit einem Torblatt (100), das zwischen einer Öffnungsstellung
und einer Schließstellung, in der es etwa in einer Vertikalebene angeordnet ist, bewegbar
ist, und zwei im Bereich der seitlichen Ränder der mit dem Torblatt (100) zu verschließenden
Öffnung feststehend angeordneten und sich in der Torblatt-Schließstellung ausgehend
von dem Boden der Öffnung im wesentlichen über die gesamte Torblatthöhe erstreckenden
Zargenholmen, wobei ein an dem Boden anliegender Fußbereich mindestens eines Zargenholms
aus Kunststoff besteht, oberhalb des Fußbereichs ein im wesentlichen aus Metall, insbesondere
verzinktem Stahl, bestehendes Zargenelement (10) angeordnet ist, das Zargenelement
(10) die Form eines Winkelprofils mit einem an die die Öffnung aufweisende Wand anlegbaren
Anlageschenkel (12), einem in einer horizontalen Schnittebene etwa senkrecht dazu
verlaufenden Seitenschenkel (14) sowie vorzugsweise einem ausgehend von dem dem Seitenschenkel
(14) abgewandten Rand des Anlageschenkels (12) sich etwa parallel zum Seitenschenkel
(14) erstreckenden Dichtungsschenkel (16) aufweist; dadurch gekennzeichnet, daß der Fußbereich eine an den dem Boden zugewandten Rand des Zargenelements (10) anlegbare
bzw. darauf aufsteckbare und diesen Rand vorzugsweise teilweise überlappende Kunststoffkappe
(30) aufweist, die Kunststoffkappe (30) eine an den Boden anlegbare, im wesentlichen
ebene Anlageplatte (31) aufweist und die Kunststoffkappe (30) mindestens ein von einem
Rand der Anlageplatte (31) ausgehendes, sich etwa senkrecht dazu erstreckendes und
den unteren Rand mindestens eines Schenkels des Zargenelements (10) überlappendes
Wandelement (32, 34, 36) aufweist.
2. Tor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kunststoffkappe (30) mindestens eine Anlagefläche für den unteren Rand des Zargenelements
(10) aufweist und der vertikale Abstand zwischen einer dem Boden zugewandten Begrenzungsfläche
der Kunststoffkappe (30) und der Auflagefläche 10 mm oder mehr, vorzugsweise 15 mm
oder mehr, insbesondere 20 mm oder mehr, beträgt.
3. Tor nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der vertikale Abstand zwischen der dem Boden zugewandten Begrenzungsfläche der Kunststoffkappe
(30) und der Auflagefläche 100 mm oder weniger, insbesondere 70 mm oder weniger, beträgt.
4. Tor nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Zargenholm einen in der Schließstellung an einer äußeren Begrenzungsfläche des
Torblatts (100) anliegenden und an dem Zargenelement (10), insbesondere dem dem Anlageschenkel
(12) abgewandten Rand des Dichtungsschenkels (16), befestigten Dichtungsstreifen (18)
aufweist, dessen über den unteren Rand des Zargenelements (10) hervorstehender unterer
Endbereich formschlüssig an der Kunststoffkappe (30) befestigt ist, wobei vorzugsweise
ein an der Kunststoffkappe (30) ausgebildeter vertikaler Befestigungssteg (38) in
einer in dem Dichtungsstreifen (18) gebildeten Nut aufgenommen ist.
5. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am in der Schließstellung unteren Rand des Torblatts (100) ein sich im wesentlichen
über die gesamte Torblattbreite erstreckendes Dichtungselement (110) angebracht ist
und die Höhe des Fußbereichs, insbesondere die Höhe eines von außen erkennbaren Wandelements
(36) der Kunststoffkappe (30), etwa der Höhe des Dichtungselements (110) entspricht.
6. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein unterer Rand des Anlageschenkels (12) oberhalb des unteren Randes des Seitenschenkels
(14) angeordnet ist.
1. A door, in particular a garage door, comprising a door leaf (100) that can be moved
between an open position and a closed position in which it is arranged approximately
in a vertical plane, and two edge strips fixedly arranged in the region of the side
edges of the opening to be closed with the door leaf (100) and extending substantially
over the entire height of the door leaf in the closed position of the door leaf from
the bottom of the opening, a base region of at least one edge strip lying at the bottom
being made of plastic, there being disposed above the base region an edge element
(10) substantially made of metal, in particular galvanised steel, the edge element
(10) being in the form of an angle profile comprising a support arm (12) that can
be laid against the wall having the opening, a side arm (14) running approximately
perpendicular to the latter in a horizontal sectional plane, and preferably a sealing
arm (16) extending approximately parallel to the side arm (14) from the edge of the
support arm (12) facing away from the side arm (14), characterised in that the base region has a plastic cap (30) that can be laid against the edge of the edge
element (10) facing towards the bottom, that can be placed on the latter, and preferably
partially overlapping this edge, the plastic cap (30) having a substantially level
support plate (31) that can be laid against the bottom, and the plastic cap (30) having
at least one wall element (32, 34, 36) passing from an edge of the support plate (31),
extending approximately perpendicular to the latter and overlapping the lower edge
of at least one arm of the edge element (10).
2. The door according to Claim 1, characterised in that the plastic cap (30) has at least one support surface for the lower edge of the edge
element (10), and that the vertical distance between a limit surface facing towards
the bottom of the plastic cap (30) and the support surface is 10 mm or more, preferably
15 mm or more, in particular 20 mm or more.
3. The door according to Claim 2, characterised in that the vertical distance between the limit surface of the plastic cap (30) and the support
surface facing towards the bottom is 100 mm or less, in particular 70 mm or less.
4. The door according to any of Claims 1 to 3, characterised in that the edge strip has a sealing strip (18) in the closed position resting against an
outer limit surface of the door leaf (100) and fastened to the edge element (10),
in particular the edge of the sealing arm (16) facing away from the support arm (12),
the lower end region of which projecting over the lower edge of the edge element (10)
being fastened with form-fit to the plastic cap (30), a vertical fastening bar (38)
formed on the plastic cap (30) preferably being accommodated in a groove formed in
the sealing strip (18).
5. The door according to any of the preceding claims, characterised in that there is applied to the lower edge of the door leaf (100) in the closed position
a sealing element (110) extending substantially over the entire width of the door
leaf, and the height of the base region, in particular the height of a wall element
(36) of the plastic cap (30) that can be seen from the outside corresponds approximately
to the height of the sealing element (110).
6. The door according to any of the preceding claims, characterised in that a lower edge of the support arm (12) is disposed above the lower edge of the side
arm (14).
1. Porte, notamment porte de garage, comportant un vantail de porte (100), mobile entre
une position d'ouverture et une position de fermeture dans laquelle elle se trouve
dans un plan vertical, et deux longerons d'huisserie qui sont fixement agencés à proximité
des bords latéraux de l'ouverture à fermer au moyen du vantail de porte (100) et qui
s'étendent, dans la position de fermeture du vantail de porte, essentiellement sur
toute la hauteur du vantail de porte, en partant du bas de l'ouverture,
dans laquelle
une région de pied, reposant sur le sol, d'au moins un longeron d'huisserie est constituée
de plastique,
un élément d'huisserie (10) constitué essentiellement de métal, notamment d'acier
galvanisé, se situe au-dessus de la région de pied,
l'élément d'huisserie (10) présente la forme d'un profilé angulaire comportant un
flanc d'appui (12) pouvant s'appuyer sur la paroi présentant l'ouverture, un flanc
latéral (14) se prolongeant, dans un plan de coupe horizontal, de manière quelque
peu verticale au flanc d'appui, ainsi que de préférence un flanc d'étanchéité (16)
qui se prolonge en partant du bord du flanc d'appui (12) détourné du flanc latéral
(14) de manière quelque peu parallèle au flanc latéral (14) ; caractérisée en ce que
la région de pied présente une coiffe en plastique (30) qui peut s'appliquer sur le
bord de l'élément d'huisserie (10) tourné vers le sol ou qui peut s'emboîter sur celui-ci
en se superposant de préférence partiellement à ce bord,
la coiffe en plastique (30) présente une plaque d'appui (31) sensiblement plate qui
peut s'appliquer sur le sol, et
la coiffe en plastique (30) présente au moins un élément de paroi (32, 34, 36) qui
part d'un bord de la plaque d'appui (31), se prolonge de manière quelque peu orthogonale
à celui-ci et qui se superpose au bord inférieur d'au moins un flanc de l'élément
d'huisserie (10).
2. Porte selon la revendication 1, caractérisée en ce que la coiffe en plastique (30) présente au moins une surface de contact pour le bord
inférieur de l'élément d'huisserie (10) et en ce que l'écart vertical entre une surface de délimitation de la coiffe en plastique (30)
tournée vers le sol et la surface de contact est d'au moins 10 mm, de préférence d'au
moins 15 mm et notamment d'au moins 20 mm.
3. Porte selon la revendication 2, caractérisée en ce que l'écart vertical entre la surface de délimitation de la coiffe en plastique (30)
tournée vers le sol et la surface de contact est au maximum de 100 mm, notamment au
maximum de 70 mm.
4. Porte selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le longeron d'huisserie présente une bande d'étanchéité (18) qui s'applique, dans
la position de fermeture, sur une surface de délimitation extérieure du vantail de
porte (100) et qui est fixée à l'élément d'huisserie (10), notamment au bord du flanc
d'étanchéité (16) qui est détourné du flanc d'appui (12), la zone terminale inférieure
de ladite bande d'étanchéité faisant saillie pardessus le bord inférieur de l'élément
d'huisserie (10) en étant fixée par complémentarité de forme à la coiffe en plastique
(30), grâce au fait que de préférence un gradin de renfort (38) vertical conçu au
niveau de la coiffe en plastique (30) vienne loger dans une rainure formée dans la
bande d'étanchéité (18).
5. Porte selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'un élément d'étanchéité (110) qui se prolonge sensiblement sur toute la largeur du
vantail de porte est appliqué sur le bord du vantail de porte (100) qui est un bord
inférieur dans la position de fermeture et en ce que la hauteur de la région de pied, notamment la hauteur d'un élément de paroi (36),
visible depuis l'extérieur, de la coiffe en plastique (30) correspond quelque peu
à la hauteur de l'élément d'étanchéité (110).
6. Porte selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'un bord inférieur du flanc d'appui (12) est agencé au-dessus du bord inférieur du
flanc latéral (14).


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