(19)
(11) EP 1 795 685 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.06.2012  Patentblatt  2012/24

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.06.2007  Patentblatt  2007/24

(21) Anmeldenummer: 06025307.7

(22) Anmeldetag:  07.12.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 15/12(2006.01)
E05F 15/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 07.12.2005 DE 202005019197 U
21.12.2005 DE 202005020087 U

(71) Anmelder: Brose Schliesssysteme GmbH & Co. KG
42369 Wuppertal (DE)

(72) Erfinder:
  • Kachouh, Checrallah
    44227 Dortmund (DE)

(74) Vertreter: Gottschald, Jan et al
Patentanwaltskanzlei Gottschald Am Mühlenturm 1
40489 Düsseldorf
40489 Düsseldorf (DE)

   


(54) Antriebsanordnung zur motorischen Verstellung einer Kraftfahrzeugtür o.dgl.


(57) Antriebsanordnung zur motorischen Verstellung einer Kraftfahrzeugtür (2) o. dgl., mit mindestens einem Antrieb (3), wobei die Kraftfahrzeugtür (2) an der Karosserie des Kraftfahrzeugs um eine Schwenkachse (4) schwenkbar angelenkt ist und dadurch eine Türöffnung der Karosserie des Kraftfahrzeugs verschließbar ist, wobei der Antrieb (3) zur Erzeugung von vorzugsweise linearen Antriebsbewegungen eine Motoreinheit (5) und ein der Motoreinheit (5) nachgeschaltetes Getriebe (6) aufweist. Es wird vorgeschlagen, daß die Motoreinheit (5) selbsthemmend und das Getriebe (6) nicht selbsthemmend ausgestaltet ist, daß das Getriebe als Spindel-Spindelmutter-Getriebe ausgestaltet ist, daß in den Antriebsstrang zwischen der Motoreinheit (5) und dem Getriebe (6) eine Kupplung (7) geschaltet ist, daß die Kupplung (7) in einen Kuppelzustand bringbar ist, in dem die Motoreinheit (5) für den Nennbetrieb in antriebstechnischem Eingriff mit der Kraftfahrzeugtür (2) steht und in dem bei ausgeschalteter Motoreinheit (5) eine manuelle Verstellung der Kraftfahrzeugtür (2) blockiert wird, daß die Kupplung (7) in einen Lösezustand bringbar ist, in dem die Motoreinheit (5) antriebstechnisch getrennt von der Kraftfahrzeugtür (2) ist und daß die Kupplung (7) zusätzlich in einen Zwischen-Kuppelzustand mit reduziertem Übertragungsmoment bzw. mit reduzierter Übertragungskraft bringbar ist, so daß die Kraftfahrzeugtür (2) bei im Zwischen-Kuppelzustand befindlicher Kupplung (7) durch die Selbsthemmung der Motoreinheit (5) zwar jederzeit in ihrer aktuellen Position gehalten wird, durch eine manuelle Betätigung mit einer vorbestimmten Mindest-Betätigungskraft aber verstellbar ist.







Recherchenbericht