(19)
(11) EP 1 795 694 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.09.2010  Patentblatt  2010/35

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.06.2007  Patentblatt  2007/24

(21) Anmeldenummer: 06120997.9

(22) Anmeldetag:  20.09.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E06B 9/322(2006.01)
E06B 9/262(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 10.12.2005 DE 102005059072
19.05.2006 DE 202006008048 U
07.07.2006 DE 202006010510 U

(71) Anmelder: Lienert, Achim
95632 Wunsiedel (DE)

(72) Erfinder:
  • Lienert, Achim
    95632 Wunsiedel (DE)

(74) Vertreter: Pröll, Jürgen et al
Maryniok & Eichstädt Anwaltssozietät Kuhbergstrasse 23
96317 Kronach
96317 Kronach (DE)

   


(54) Vorrichtung zum geordneten Aufwickeln der Zugschnüre eines Raffvorhangs


(57) Die Vorrichtung zum geordneten Aufwickeln der Zugschnüre eines Raffvorhangs entsprechend der vorliegenden Erfindung besitzt für jede u-förmig geführte Zugschnur zwei auf der Wickelwelle gelagerte Spulen angrenzend an jedes Umlenkelement parallel zum waagerechten Teil der u-förmig geführten Zugschnur. Die Spulen bestehen jeweils aus einem Spulenkörper und einer mit dem Spulenkörper fest verbundenen mit einer Aussparung versehenen Mitnehmerscheibe an der einen Seite und einer fest stehenden Wange an der anderen Seite, in der der Spulenkörper drehbar gelagert ist. Die Spulen sind so zwischen den Umlenkelementen einer Zugschnur auf der Wickelwelle angeordnet, dass sich die Mitnehmerscheiben gegenüber stehen. Beide Spulenkörper sind mit einem Gewinde ausgerüstet, wobei der eine Spulenkörper ein Rechtsgewinde und der andere Spulenkörper ein Linksgewinde besitzt. Auf den Spulenkörpern ist je ein Gleiter mit einer Aussparung angeordnet, die im entrafften Zustand des Vorhangs jeweils an der Mitnehmerscheibe anliegen und beim Drehen der Spulen jeweils in Richtung der feststehenden Wange auf dem Gewinde des Spulenkörpers gleiten. Die feststehende Wange besitzt eine Aufnahme für das Umlenkelement und eine Führung für die Zugschnur.







Recherchenbericht