Vorrichtung zum geordneten Aufwickeln der Zugschnüre eines Raffvorhangs

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufwickeln der Zugschnüre eines Raffvorhangs mit den im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Merkmalen.

[0002] Aus der DE 201 09 240 U1 ist eine gattungsgemäße Vorrichtung bekannt, die eine profilierte Befestigungsschiene mit daran befestigten Lagerelementen aufweist, die eine Wickelwelle tragen. An der Befestigungsschiene ist eine Vorhangbahn befestigt, an welcher im oberen Bereich über die Breite verteilt mehrere Umlenkelemente und senkrecht beabstandet hierzu in Reihe Zugführungselemente für eine Zugschnur befestigt sind. Die einzige Zugschnur ist hierüber U-förmig an der Vorhangbahn verlegt. Untenseitig sind ebenfalls an der Vorhangbahn Umlenkelemente vorgesehen sowie Endbefestigungspunkte für die einzige Schnur. Auf der Wickelwelle, die von einem Perlband in beide Richtungen gedreht werden kann, sind ortsfest spulenförmige Aufwickelelemente vorgesehen, die diametral vorstehende Außenschenkel aufweisen, die beim Drehen den parallel zu der Wickelwelle verlaufenden Zugschnurabschnitt aufnehmen und auf den Spulenkörper zum Umwickeln leiten.

[0003] Es ist ein bekanntes Problem der Raffvorhänge, in denen Zugschnüre geführt werden, die beim Raffen des Vorhangs auf eine Wickelwelle aufgewickelt werden, dass diese Zugschnüre in ungeordneten Lagen auf der Wickelwelle liegen.

[0004] Dadurch entstehen unterschiedliche Aufzugslängen der einzelnen Zugschnüre, die dazu führen, dass der Vorhang schief hängt oder ungleichmäßig aufgewickelt wird. Es werden deshalb seit Jahren Versuche unternommen, dieses Problem zu lösen.

[0005] Aus der EP 1 536 096 A1 ist ein Aufwickelelement auf einer Wickelwelle einer Vorrichtung zum geordneten Aufwickeln einer Zugschnur an einer Jalousie bekannt, bei der die Zugschnur durch ein Loch in einer Wand eines die Aufwickelwelle umgebenden Gehäuses hindurchgeführt ist und auf ein Wickelelement mit einem Gewinde geordnet aufwickelbar ist, das symmetrisch das Loch seitlich übersteht. Beim Aufwickeln wird die Schnur durch ein auf dem Gewinde aufgebrachtes Führungselement geführt, das beim Drehen der Wickelwelle entsprechend der Drehrichtung über die Länge des gesamten Gewindes gleiten kann. Sowohl beim Auf- als auch Abwickeln wird durch das Führungselement die Zugschnur durch das Einführloch einerseits und durch das Führungselement andererseits umgelenkt.

[0006] In dem EP 0 554 212 B1 wird eine Aufrollvorrichtung zum Aufrollen der Aufhängeschnur eines Rollos mit einer Aufrolltrommel beschrieben, bei der das Ende mindestens einer Aufhängeschnur auf der Aufrolltrommel befestigt ist. In einem Abstand vom Befestigungspunkt der Aufhängeschnur ist ein glatter Trommelteil mit einem größeren Durchmesser als die Aufrolltrommel vorgesehen, der von einer Schulter begrenzt ist und die Führungsmittel für die Aufhängeschnur besitzt, so dass die Aufhängeschnur auf den Trommelteil geführt und jede Windung von der nachfolgenden Windung auf die glatte konisch oder mit einem Absatz ausgestattete Aufrolltrommel gedrückt wird. Je länger die aufzuziehende Zugschnur ist, um so größer muss die Kraft sein, mit der der Raffvorhang aufgerollt wird, um so stärker muss auch eine Bremsvorrichtung sein, die das unfreiwillige Entraffen des Vorhangs verhindert.

[0007] Diese Aufrollvorrichtungen haben zwei wesentliche Nachteile. Zum einen ist sie nicht geeignet, U-förmig geführte Zugschnüre aufzuwickeln und zum anderen wird das eine Ende der einzeln geführten Zugschnüre fest an die Aufrolltrommel eingeklickt. Bei der Montage des Raffvorhangs muss jede einzelne Aufhängeschnur per Hand an der Aufrolltrommel befestigt werden und beim Abnehmen des Raffvorhangs wieder per Hand gelöst werden.

[0008] In der Patentanmeldung EP 1 081 327 A2 wird eine Wickelrolle mit einem feststehenden Gehäuse und einem darin drehbar gelagerten Wickelkern zur Aufnahme mindestens einer Zugschnur vorgeschlagen. Ein in axialer Richtung bewegliches Fadenführungsglied führt die Zugschnüre nebeneinander auf den Wickelkern. Die Zugschnüre sind endeinseitig am unteren Rand des Vorhangs befestigt und werden an der anderen Seite aufgefächert geführt und nebeneinander aufgewickelt. Auch diese Vorrichtung ist nur für Einzelschnüre geeignet. Diese Lösung erfordert einen hohen Aufwand bei der Montage und Demontage des Vorhangs. Außerdem ist nicht garantiert, dass die einzelnen Zugschnüre geordnet aufgewickelt werden.

[0009] Außerdem sind bei diesen Lösungen größere technische Aufwendungen einschließlich einer geeigneten Bremse, um ein unfreiwilliges Entraffen des Vorhangs zu vermeiden, erforderlich.

[0010] Es ist deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung vorzuschlagen, die das geordnete Aufwickeln einer in einem Raffvorhang U-förmig geführten Zugschnur beim Raffen des Vorhangs mit einfachen Mitteln erlaubt.

[0011] Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Hauptanspruchs gelöst. Die Unteransprüche stellen spezielle Ausgestaltungen dar.

[0012] Die Vorrichtung zum geordneten Aufwickeln der Zugschnüre eines Raffvorhangs entsprechend der vorliegenden Erfindung besitzt für jede U-förmig geführte Zugschnur zwei auf der Wickelwelle gelagerte Spulen angrenzend an jedes Umlenkelement parallel zum waagerechten Teil der U-förmig geführten Zugschnur. Die Spulen bestehen jeweils aus einem Spulenkörper und einer mit dem Spulenkörper fest verbundenen mit einer Aussparung versehenen Mitnehmerscheibe an der einen Seite und einer fest stehenden Wange an der anderen Seite, in der der Spulenkörper drehbar gelagert ist. Die Spulen sind so zwischen den Umlenkelementen einer Zugschnur auf der Wickelwelle angeordnet, dass sich die Mitnehmerscheiben gegen überstehen. Beide Spulenkörper sind mit einem Gewinde ausgerüstet, wobei der eine Spulenkörper ein Rechtsgewinde und der andere Spulenkörper ein Linksgewinde besitzt. Auf den Spulenkörpern ist je ein Gleiter mit einer Aussparung angeordnet, die im entrafften Zustand des Vorhangs jeweils an der Mitnehmerscheibe anliegen und beim Drehen der Spulen jeweils in Richtung der feststehenden Wange auf dem Gewinde des Spulenkörpers gleiten. Die feststehende Wange besitzt eine Aufnahme für das Umlenkelement und eine Führung für die Zugschnur. Der parallele Zugschnurteil der U förmig geführten Zugschnur wird bei der Montage des Vorhangs beidseitig in die Führungen der beiden Wangen, den Aussparungen der Gleiter und den Aussparungen der Mitnehmerscheibe eingelegt.

[0013] Die Gewinde der beiden Spulen besitzen vorzugsweise eine Steigung, die dem Durchmesser der Zugschnur entspricht. Unter dieser Voraussetzung erhält die Spule für eine bestimmte Länge des Vorhangs die geringste Breite. Die Breite der Spulen kann so einfach der Länge der Zugschnüre angepasst werden, so dass ein vollständiges Raffen des Vorhangs möglich ist.

[0014] Gemäß vorliegender Erfindung können die Gleiter an der der Mitnehmerscheibe zugewandten Seite eine schalenförmige Erweiterung besitzen, die mindestens eine Breite besitzt, die gleich der Breite der Zugschnur ist und die die erste Windung der Zugschnur auf dem Spulenkörper bis auf einen schmalen Spalt am Beginn der Windung umgibt. Dadurch wird mindestens die am Gleiter anliegende erste Windung der U-förmig geführten Zugschnur auf dem Spulenkörper gehalten, auch wenn die Wickeleinrichtung zwar gedreht wird, die Zugschnur aber nicht in den Vorhang eingezogen werden kann, weil der Vorhang z. B. auf einem Gegenstand aufliegt. Die Zugschnur fällt dann gleichmäßig neben dem Vorhang herab.

[0015] Der entscheidende Vorteil dieser schalenförmigen Erweiterung liegt darin, dass die nebeneinander auf dem Spulenkörper aufgezogene Zugschnur stets nacheinander gleichmäßig wieder abgewickelt wird, unabhängig davon, ob der Vorhang entlastet ist, weil er auf einem Gegenstand aufläuft oder ob an ihm nach unten gezogen wird. Es wird dadurch ein Verwirren der einzelnen Zugschnüre vermieden. Die Zugschnur läuft nacheinander von der Spule ab.

[0016] Die Umlenkelemente für die Zugschnur besitzen einen Haken oder eine Öse zur Umlenkung der Zugschnur und sind vorzugsweise mit einer Klettplatte am Raffvorhang befestigt. Sie können aber auch an den Vorhang angenäht werden. Die am Raffvorhang befestigten Umlenkelemente sind vorzugsweise so gestaltet, dass sie einen Haken oder eine Öse zum Umlenken der Zugschnur und eine Platte besitzen, die zur Einführung in die Aufnahme der feststehenden Wange der Spule vorgesehen ist.

[0017] Die Aufnahmen der beiden feststehenden Wangen können vorteilhafterweise auch so ausgebildet sein, dass sie den Haken oder die Öse des Umlenkelementes aufnehmen. In diesem Fall können die Aufnahmen im Inneren einen abriebfesten Zugschnurkanal aufweisen, von dem die Zugschnur beim Einführen der Umlenkelemente in die Aufnahme übernommen und geführt wird. Der Zugschnurkanal kann aus einem abriebfesten Material, z. B. einem Kunststoff, bestehen oder eine Metalleinlage besitzen.

[0018] Die Zugschnur wird beim Einschieben des Hakens oder der Öse von diesen abgehoben und gleitet dann ausschließlich im Zugschnurkanal. Der Boden des Hakens oder der Öse besitzt im eingeführten Zustand in die Aufnahme der feststehenden Wange die gleiche oder eine geringere Höhe als der abriebfeste Zugschnurkanal. Der Haken oder die Öse werden dann nicht mehr durch die Zugschnur belastet.

[0019] Die Aufnahme der feststehenden Wange sollte eine Breite besitzen, die etwa der Stärke des Hakens oder der Öse entspricht, und die beiden Seiten der Aufnahme weisen nach innen eine nach innen ansteigende Schräge auf, auf der die Zugschnur beim Einschieben der Öse aufwärts in den Zugschnurkanal gleitet. Es ist auch möglich, dass mindestens an der Seite der Aufnahme, an der die Zugschnur am Vorhang geführt ist, eine Zunge vorhanden ist, die beim Einschieben der Öse unter die Zugschnur greift und diese in den Zugschnurkanal hebt. An der anderen Seite besitzt nämlich die Zugschnur aufgrund der U-förmigen Führung eine waagerechte Lage, so dass eine Unterstützung durch eine Zunge nicht erforderlich ist. Aus ökonomischer Sicht sind jedoch symmetrisch ausgeführte Aufnahmen vorteilhaft, da sie sowohl an der rechten als auch an der linken Seite der U-förmig geführten Zugschnüre, also der linken als auch der rechten Spule, eingesetzt werden können. Die Zunge sollte aus einem abriebfesten Material bestehen, da die beim Raffen des Vorhangs unter Spannung stehende Zugschnur auf ihr gleitet.

[0020] Es hat sich gezeigt, dass die Umlenkelemente durch das Eigengewicht des Raffvorhangs sicher in der Aufnahme der feststehenden Wangen verbleiben. Es kann trotzdem vorgesehen werden, dass in der Aufnahme Noppen vorgesehen sind, an die das Umlenkelement eingeklickt wird. Beim Befestigen des Vorhangs an der Vorhangleiste können diese Noppen wegen des Klickgeräusches vorteilhaft sein, da dadurch während der Montage der sichere Halt des Vorhangs kontrolliert werden kann.

[0021] Der bessere Halt der Haken oder Ösen der Umlenkelemente während der Montage kann auch dadurch erreicht werden, dass die Umlenkelemente elastisch gestaltet werden, so dass sie mit einer gewissen Spannung in die Aufnahme eingeschoben werden müssen und im eingelegten Zustand gegen die Wandungen der Aufnahme drücken. Die Umlenkelemente können dazu eine senkrecht oder waagerecht unterhöhlte Öse besitzen. Es ist aber auch denkbar, die aus einem elastischen Material hergestellten Ösen mit einem sehr geringen Übermaß in Bezug auf die Aufnahme herzustellen.

[0022] Der entscheidende Vorteil dieser Übergabe der Zugschnur in einen Führungskanal besteht darin, dass die Zugschnur die Umlenkelemente nicht mehr belastet, wodurch die Umlenkelemente aus einem sehr leichten und weichen Material gefertigt werden können. Die Spule, insbesondere die feststehende Wange der Spule, kann sehr stabil und abriebfest gestaltet werden. Es ist aber auch möglich, nur den Zugschnurkanal aus einem abriebfesten Kunststoff herzustellen oder den Zugschnurkanal mit einer Metalleinlage zu versehen.

[0023] Ein weiterer Vorteil entsteht dadurch, dass die Zugschnur eine sichere Führung erhält, die unter keinen Umständen ein Aushängen der Zugschnur während des normalen Gebrauchs des Raffvorhangs ermöglicht. Trotzdem ist die Abnahme des Vorhangs völlig unproblematisch. Wenn der Vorhang vom Flauschband abgezogen wird, rutschen die Umlenkösen aus der Aufnahme heraus und nehmen dabei die Zugschnur wieder auf.

[0024] Außerdem hat sich herausgestellt, dass der Vorhang bei der Montage an die Aufzugsvorrichtung eine exakte seitliche und höhenmäßige Ausrichtung erhält. Durch das Einführen der Ösen in die Aufnahme der feststehenden Wangen der Spulen bleibt ständig eine definierte Lage zwischen dem Vorhang, den darin geführten Zugschnüren und der Wickelvorrichtung erhalten und es entsteht eine sehr gute Zugentlastung des Vorhangs. Dadurch behält der gesamte Raffvorhang ständig einen guten Sitz.

[0025] Die Mitnehmerscheibe kann eine Aussparung besitzen, die in Richtung entgegengesetzt zur Aufwickelrichtung vertieft ist. Hier hinein verlagert sich die Zugschnur, sobald der Vorhang gerafft wird.

[0026] Vorteilhaft für die Montage ist, wenn ein längliches Gehäuse vorgesehen ist, in dem die Wickelwelle mit den Spulen für alle U-förmig geführten Zugschnüre eingeordnet sind. Die Vorrichtung kann dann vor der Montage vollständig in das Gehäuse eingebaut werden. Das Gehäuse besitzt zweckmäßigerweise ein Innenprofil, in dem die Wangen arretiert werden und die Gleiter drehsicher gleiten können.

[0027] Die erfinderische Vorrichtung ist auch für Einzelschnüre einsetzbar, wenn nur eine Spule verwendet wird und die einzeln geführte Zugschnur an der Mitnehmerscheibe befestigt wird. Dieser Einsatz kann erforderlich werden, wenn durch eine bestimmte Musterung des Vorhangs eine ungerade Anzahl von Zugschnüren in vorliegt. Allerdings fällt dann der Vorteil der einfachen Montage und Demontage des Vorhangs weg.

[0028] Der Vorhang, in dem die Zugschnüre U-förmig geführt sind, wird im entrafften Zustand montiert. Bei der Montage werden zunächst die Umlenkelemente in die Aufnahme der feststehenden Wangen der Spulen eingelegt. Gleichzeitig wird der Raffvorhang mittels Klettverbindung auf der Vorhangschiene befestigt. Dabei wird der parallel zur Wickelwelle verlaufende Teil der U-förmig geführten Zugschnur in die Führungen der Wangen, die Aussparungen der Gleiter und die Aussparungen der Mitnehmerscheibe eingelegt. Wird jetzt die Wickelwelle betätigt, drehen sich die Mitnehmerscheiben, der Zugschnurteil wird zwischen den beiden Mitnehmerscheiben mitgenommen und die Teile der Zugschnur zwischen den Mitnehmerscheiben und den Umlenkelementen werden an beiden Seiten aufgezogen. Gleichzeitig bewegen sich die Gleiter auf dem Gewinde der Spulenkörper jeweils in Richtung der Umlenkelemente. Die Zugschnüre werden dadurch beginnend an der Mitnehmerscheibe nebeneinander in das Gewinde des Spulenkörpers eingelegt.

[0029] Der entscheidende Vorteil der Lösung liegt insbesondere darin, dass die Zugschnüre stets nebeneinander auf dem Spulenkörper aufgezogen werden, wobei die einfache Montage und Demontage des Vorhangs erhalten bleibt. Es wird dadurch das ungleichmäßige Aufziehen der einzelnen Zugschnüre mit den negativen Folgen des Verziehens des Vorhangs vermieden. Ein weiterer entscheidender Vorteil entsteht durch die gleichbleibende Kraft beim Raffen und Entraffen des Vorhangs. Die bei jedem Raffvorhang der bekannten Art vorhandene aufwendige Bremsvorrichtung an der Wickelwelle kann dadurch entfallen. Die Aufzugsvorrichtung wird dadurch zum einen sehr geräuscharm und zum anderen einfacher in der Konstruktion.

[0030] Ein weiterer sehr wesentliche Vorteil ergibt sich aus der Anordnung der Umlenkelemente direkt an der feststehenden Wange der Spule. Es ist immer gesichert, dass auch bei einer Änderung der Breite der Zugschnurführung im Vorhang die vorhandene Vorrichtung einsatzfähig bleibt. Es müssen lediglich die Spulen auf der Wickelwelle verschoben werden, so dass die feststehenden Wangen an den Umlenkelementen liegen.

[0031] Die Erfindung soll nachfolgend an einigen Ausführungsbeispielen erläutert werden. In den einzelnen Zeichnungen bezeichnen gleiche Bezugszahlen gleiche oder ähnlich Teile.

Fig. 1

zeigt eine schematische Darstellung der Vorrichtung zum geordneten Aufwickeln der Zugschnüre eines Raffvorhangs;

Fig. 2

zeigt eine perspektivische Ansicht einer einzelnen Spule;

Fig. 3A bis 3C

zeigen einzelne Teile der Vorrichtung gemäß Fig. 3;

Fig. 4

zeigt eine feststehende Wange einer Wickelspule in einer perspektivischen Ansicht;

und 5B

Fig. 5A zeigen die Wange gemäß Fig. 4 von der Seite und von vorne;

Fig. 6A und 6B

zeigen ein Umlenkelement mit Haken;

Fig. 7

zeigt eine weitere Ausführungsform eines Umlenkelementes;

Fig. 8

zeigt eine feststehende Wange mit einem Umlenkelement im montierten Zustand;

Fig. 9

zeigt den Gleiter; und

Fig. 10

zeigt eine Wickelspule mit dem montierten Gleiter.

[0032] In Fig. 1 ist die Vorrichtung entsprechend der vorliegenden Erfindung schematisch dargestellt. Die Vorrichtung besitzt für jede U-förmig geführte Zugschnur 4 zwei auf der Wickelwelle 1 gelagerte Spulen 2 angrenzend an jedes Umlenkelement 3 parallel zum waagerechten Teil der U-förmig geführten Zugschnur 4. Die Spulen 2 bestehen jeweils aus einem Spulenkörper 5 und einer mit dem Spulenkörper 5 fest verbundenen mit einer Aussparung 8 versehenen Mitnehmerscheibe 7 an der einen Seite und einer fest stehenden Wange 9 an der anderen Seite, in der der Spulenkörper 5 drehbar gelagert ist. Die Spulen 2 sind so auf der Wickelwelle 1 angeordnet, dass sich die Mitnehmerscheiben 7 gegenüber stehen. Beide Spulenkörper 5 sind mit einem Gewinde 6 ausgerüstet, wobei der eine Spulenkörper 5 ein Rechtsgewinde und der andere Spulenkörper 5 ein Linksgewinde besitzt. Auf den Spulenkörpern 5 ist je ein Gleiter 12 mit einer Aussparung 14 angeordnet, der im entrafften Zustand des Vorhangs an der Mitnehmerscheibe 7 anliegt und der beim Drehen der Wickelwelle 1 mit dem Spulenkörper 5 jeweils in entgegengesetzter Richtung auf dem Gewinde 6 des Spulenkörpers 5 gleitet. Die feststehende Wange 9 besitzt eine Aufnahme 10 für das Umlenkelement 3 und eine Führung 11 für die Zugschnur 4. Der parallele Zugschnurteil der U-förmig geführten Zugschnur 4 wird bei der Montage des Vorhangs beidseitig in die Führungen 11 der beiden feststehenden Wangen 9, den Aussparungen 14 der Gleiter 12 und den Aussparungen 8 der Mitnehmerscheibe 7 eingelegt.

[0033] Nach der Montage des entrafften Vorhangs an der Vorrichtung liegen die Gleiter 12 an der Mitnehmerscheibe 7 an. Sobald die Wickelwelle 1 gedreht wird, drehen sich die beiden Mitnehmerscheiben 7 ebenfalls und nehmen die Zugschnur 4, die in der Aussparung 8 liegt, mit. Dabei wird die Zugschnur in das Gewinde 6 auf den Spulenkörper 5 gezogen und der Gleiter 12 auf dem Gewinde 6 in Richtung weg von der Mitnehmerscheibe 7 bewegt. Auf diese Weise wird die Zugschnur 4 nebeneinander auf die Spulenkörper 5 gelegt.

[0034] Fig. 2 zeigt eine perspektivische Ansicht einer einzelnen Spule 2 entsprechend der vorliegenden Erfindung. Die Spule 2 ist auf der Wickelwelle 1 (nicht gezeigt) gelagert und besteht aus einem Spulenkörper 5 und einer mit dem Spulenkörper 5 fest verbundenen mit einer Aussparung 8 versehenen Mitnehmerscheibe 7 an der einen Seite und einer fest stehenden Wange 9 an der anderen Seite, in der der Spulenkörper 5 drehbar gelagert ist. Der Spulenkörper 5 ist mit einem Gewinde 6 ausgerüstet. Auf den Spulenkörper 5 ist ein Gleiter 12 mit einer Aussparung 14 angeordnet, der im entrafften Zustand des Vorhangs an der Mitnehmerscheibe 7 anliegt und der beim Drehen der Spule 2 in entgegengesetzter Richtung auf dem Gewinde 6 des Spulenkörpers 5 gleitet. Die Wange 9 besitzt eine Aufnahme 10 für das Umlenkelement 3 und eine Führung 11 für die Zugschnur 4. Diese Spule 2 kann auch als einzelnes - Element in einer Vorrichtung entsprechend der vorliegenden Erfindung eingesetzt werden, wenn die einzelne Zugschnur an der Mitnehmerscheibe befestigt wird.

[0035] In Fig. 3A bis 3C ist eine feststehende Wange 9 mit einer Aufnahme 10 in einem ersten Ausführungsbeispiel dargestellt. Fig. 3A zeigt die Wange 9 gemäß Fig. 2. Fig. 3B zeigt das Umlenkelement 3 mit einer Platte 16, die an dem Vorhang lösbar, z. B. durch eine Klettverbindung, befestigt wird, einer Halterung 15, die in die Aufnahme 10 an der Wange 9 eingelegt wird, und einem Haken 17, in den die Zugschnur 4 zum Umlenken eingelegt wird. Fig. 3C zeigt den Gleiter 12 mit dem Innengewinde 13, das auf dem Gewinde 6 des Spulenkörpers 5 gelagert wird. Der Gleiter 12 besitzt eine Aussparung 14, in die die Zugschnur 4 eingelegt wird, und in diesem Ausführungsbeispiel ein Außenprofil, das in einem Gehäuse eingepasst werden kann, um ein Gleiten auf dem Spulenkörper 5 und eine Sicherung gegen Verdrehung zu garantieren.

[0036] In Fig. 4 ist eine feststehende Wange 9 mit einer Aufnahme 10 in einem zweiten Ausführungsbeispiel in einer perspektivischen Ansicht dargestellt. Diese Ausführungsform hat sich besonders in einem geschlossenen Vorhangsystem als vorteilhaft herausgestellt. Damit ist ein Vorhangsystem gemeint, das in einem Gehäuse eingebaut ist. In diesem Ausführungsbeispiel besteht die Aufnahme 10 aus einer unteren Auflage 19 für den Haken 17 oder die Öse des Umlenkelementes 3 und aus seitlichen Schrägen 20, auf denen die Zugschnur 4 beim Einschieben des Umlenkelementes 3 in die Aufnahme 10 nach oben gezogen wird. Der Haken 17 oder die Öse des Umlenkelementes 3 besitzt eine solche Höhe, dass die Zugschnur 4 beim Einführen des Umlenkelementes 3 in die Aufnahme 10 von der Schräge 20 gleichmäßig übernommen wird. Die Zugschnur 4 wird dann beim weiteren Einführen des Umlenkelementes 3 in die Aufnahme 10 über die Schräge 20 in den abriebfesten Zugschnurkanal 21 geschoben. Auf diese Weise bleibt die Zugschnur 4 in dem Haken 17 oder der Öse des Umlenkelementes 3 liegen und wird lediglich in den abriebfesten Zugschnurkanal 23 angehoben, so dass sie in dem Haken 17 oder der Öse keinen Abrieb mehr verursachen kann. Es ist dabei völlig gleichgültig, ob die Öse 17 geschlossen oder offen ist. Wird der Raffvorhang von der Vorhangleiste abgezogen, erfasst die Öse 17 die Zugschnur 4 wieder und zieht sie aus dem abriebfesten Zugschnurkanal 21 und der Aufnahme 10 heraus. Die Aufnahme 10 der feststehenden Wange 9 schließt nach außen mit der Vorhangleiste ab, an der der Vorhang mit Hilfe eines Flauschbandes befestigt ist.

[0037] In den Fig. 5A und 5B ist die feststehende Wange 9 gemäß Fig. 4 von der Seite und von vorne dargestellt. Es ist die Aufnahme 24 für die Wickelwelle 1, die Aufnahme 10 für die den Haken 17 oder die Öse des Umlenkelementes 3 und die Schrägen 20 an beiden Seiten der Aufnahme 10 erkennbar. Um einen universellen Einsatz der feststehenden Wangen 9 zu ermöglichen, sind in diesem Ausführungsbeispiel an beiden Seiten der Aufnahme 10 Schrägen 20 vorgesehen, notwendig ist jedoch nur die Schräge 20, die der Spule 2 abgewendet ist. An der anderen Seite liegt die Zugschnur 4 infolge der U-förmigen Führung der Zugschnur 4 waagerecht, wodurch sie zwangsweise in den abriebfesten Zugschnurkanal 21 gezogen wird.

[0038] Die Fig. 6A und 6B zeigen ein Umlenkelement 3 mit einem Haken 17 in perspektivischer Ansicht und von der Seite. Der Haken 17 besitzt eine senkrechte Befestigungsplatte 16, die mit dem Vorhang verbunden ist. Zur Befestigung des Vorhangs an den feststehenden Wangen 9 wird der Haken 17 mit der Fläche 23 auf die Auflage 19 der Aufnahme 10 aufgelegt und in die Aufnahme 10 geschoben.

[0039] Fig. 7 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Umlenkelementes 3 entsprechend der vorliegenden Erfindung. Das Umlenkelement 3 besitzt eine geschlossene Öse 17. Der Verbindungsteil zwischen der Öse 17 zur Befestigungsplatte 16 ist hier gespalten, so dass dieser Teil elastisch zusammengedrückt werden kann, wenn das Umlenkelement 3 mit der Fläche 23 in die Aufnahme 10 in der feststehenden Wange 9 eingeschoben wird. Das Umlenkelement 3 spannt sich dann gegen die Wandungen der Aufnahme 10. Die Öse 17 ist so gestaltet, dass sie genau in die in Fig. 5B schematisch dargestellte Aufnahme 10 hineinpasst.

[0040] In den Fig. 8A bis 8C ist eine feststehende Wange 9 mit einem in die Aufnahme 10 eingeschobenen Umlenkelement 3 in drei Ansichten dargestellt. In diesem Ausführungsbeispiel ist die Aufnahme 10 mit einer Zunge 22 ausgerüstet, die beim Einschieben des Umlenkelementes 3 in die Aufnahme 10 unter die Zugschnur 4 greift und sie ebenfalls über eine an der Zunge 22 ausgebildete Schräge 20 in den abriebfesten Zugschnurkanal 21 schiebt.

[0041] In Fig. 9 ist der Gleiter 12 dargestellt, der eine Aussparung 14 besitzt, in die die Zugschnur 4 eingelegt wird. An der dem Mitnehmer 7 zugewandten Seite des Gleiters 12 befindet sich eine schalenförmige Erweiterung 18, die mindestens eine Breite aufweist, die gleich der Breite der Zugschnur 4 ist und die erste Windung der Zugschnur 4 auf der Spule 2 bis auf einen schmalen Spalt am Beginn der Windung auf der Spule 2 umgibt.

[0042] In Fig. 10 ist der Gleiter 12 auf dem Spulenkörper 5 montiert. Der Spulenkörper 5 ist an der einen Seite von einer feststehenden Wange 9 und an der anderen Seite von der Mitnehmerscheibe 7 begrenzt. Die Mitnehmerscheibe 7 und der Spulenkörper 5 werden von der Wickelwelle 1 bewegt, während der Gleiter 12 auf dem Spulenkörper 5 in der Zeichnung nach rechts bewegt wird. Der waagerechte Teil der U-förmig geführten Zugschnur 4 wird vom Umlenkelement 3 am Vorhang, das in diesem Ausführungsbeispiel in die Aufnahme 10 an der feststehenden Wange 9 eingeführt wird, über die Aussparung 14 am Gleiter 12, die Aussparung 8 der Mitnehmerscheibe 7 zur zweiten Spule 2, die symmetrisch ausgeführt ist, geführt. Beim Drehen der Wickelwelle 1 werden die Mitnehmerscheiben 7 und die Spulenkörper 5 der beiden Spulen 2 gedreht, wobei die Zugschnur 4 auf die Spulenkörper 5 der beiden Spulen 2 geordnet aufgewickelt wird. Die schalenförmige Erweiterung 18 am Gleiter 12 verhindert, dass die einzelnen Windungen der Zugschnur 4 auch bei einem mangelhaften Betriebszustand ungeordnet abgewickelt werden.

[0043] Bezeichnung der verwendeten Bezugszeichen

1

Wickelwelle

2

Spule

3

Umlenkelement

4

Zugschnur

5

Spulenkörper

6

Gewinde

7

Mitnehmerscheibe

8

Aussparung der Mitnehmerscheibe

9

Feststehende Wange

10

Aufnahme für das Umlenkelement

11

Führung für die Zugschnur

12

Gleiter

13

Innengewinde des Gleiters

14

Aussparung am Gleiter

15

Halterung für die Wange

16

Befestigungsplatte für den Vorhang

17

Haken

18

Schalenförmige Erweiterung

19

Untere Auflage

20

Seitliche Schräge

21

Zugschnurkanal

22

Zunge

23

Auflagefläche

24

Aufnahme für die Spule

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Aufwickeln der Zugschnüre eines Raffvorhangs, der an einer Vorhangschiene lösbar befestigt ist und Umlenkelemente für Zugschnüre aufweist, die hierüber U-förmig am Vorhang geführt sind, mit einer Wickelwelle für die Zugschnüre zum Raffen des Vorhangs, wobei für jede U-förmig geführte Zugschnur (4) zwei auf der Wickelwelle (1) gelagerte Spulen (2), angrenzend an je ein Umlenkelement (3) und parallel zum waagerechten Teil der U-förmig geführten Zugschnur (4), vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Spulen (2) jeweils aus einem Spulenkörper (5) und einer mit dem Spulenkörper (5) fest verbundenen mit einer Aussparung (8) versehenen Mitnehmerscheibe (7) an der einen Seite und einer fest stehenden Wange (9) an der anderen Seite, in der der Spulenkörper (5) drehbar gelagert ist, bestehen, wobei jeweils zwei Spulen (2) zwischen den Umlenkelementen (3) einer Zugschnur (4) so angeordnet sind, dass sich die Mitnehmerscheiben (7) gegenüberstehen, dass der eine Spulenkörper (5) ein Rechtsgewinde (6) und der andere Spulenkörper (5) ein Linksgewinde (6) besitzt, dass auf den Gewinden der Spulenkörper (5) je ein Gleiter (12) mit einer Aussparung (14) angeordnet ist, wobei der Gleiter (12) im entrafften Zustand des Vorhangs an der Mitnehmerscheibe (7) anliegt und der beim Drehen der Spulen (2) jeweils in entgegengesetzter Richtung auf dem Gewinde (6) des Spulenkörpers (5) gleitet, dass die Wange (9) eine Aufnahme (10) für das Umlenkelement (3) und eine Führung (11) für die Zugschnur (4) besitzt und der parallel zur Wickelwelle (1) verlaufende Zugschnurteil beidseitig in den Führungen (11) in den beiden Wangen (9) in den Aussparungen (14) der Gleiter (12) und in Aussparungen (8) der Mitnehmerscheibe (7) eingelegt ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewinde (6) auf den Spulenkörpern (5) eine Steigung besitzen, die dem Durchmesser der Zugschnur (4) entsprechen.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleiter (12) an der der Mitnehmerscheibe (7) zugewandten Seite eine schalenförmige Erweiterung (18) besitzt, die mindestens eine Breite aufweist, die gleich der Dicke der Zugschnur (4) ist und die erste Windung der Zugschnur (4) auf der Spule (2) bis auf einen schmalen Spalt zur Aussparung (14) des Gleiters (12) umgibt.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der Spulen (2) der Länge der Zugschnüre (4) angepasst ist, so dass ein vollständiges Raffen des Vorhangs gegeben ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenkelement (3) für die Zugschnüre (4) am Raffvorhang befestigt ist und einen Haken (17) oder eine Öse (17) zur Umlenkung der Zugschnur (4), eine Befestigungsvorrichtung für den Vorhang (16) und eine Halterung (15) zur Einführung in die Aufnahme (10) der feststehenden Wange (9) der Spule (2) aufweist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken (17) oder die Öse (17) des Umlenkelementes (3) in die Aufnahme (10) der feststehenden Wangen (9) einführbar ist, und in der Aufnahme (10) als Führung (11) ein abriebfester Zugschnurkanal (21) vorhanden ist, in dem die Zugschnur (4) nach dem Einführen des Hakens (17) oder der Öse (17) des Umlenkelementes (3) eingelegt ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Zugschnurkanal (21) aus einem abriebfesten Kunststoff besteht oder eine Metalleinlage besitzt.

8. Vorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden des Hakens (17) oder der Öse (17) im eingeführten Zustand in die Aufnahme (10) die gleiche oder eine geringere Höhe als der abriebfeste Zugschnurkanal (21) besitzt.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass in der Aufnahme (10) mindestens an der der Spule (2) abgewandten Seite eine Schräge (20) vorhanden ist, an der die Zugschnur (4) beim Einführen des Umlenkelementes (3) in den Zugschnurkanal (21) geschoben wird.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass in der Aufnahme (10) mindestens an der dem Umlenkelement (3) abgewandten Seite eine Zunge (22) vorgesehen ist, die beim Einführen des Umlenkelementes (3) unter die Zugschnur (4) greift und die Zugschnur (4) in den Zugschnurkanal (21) schiebt.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Zunge (22) einen abriebfesten Stift darstellt.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass in der Aufnahme (10) Noppen vorgesehen sind, an die das Umlenkelement (3) eingeklickt wird.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenkelement (3) elastisch ist, so dass es mit einer gewissen Spannung in die Aufnahme (10) eingeschoben wird und im eingelegten Zustand gegen die Wandungen der Aufnahme (10) drückt.

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Aussparung (8) der Mitnehmerscheibe (7) in Richtung entgegengesetzt zur Aufwickelrichtung vertieft ist.

15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass ein längliches Gehäuse vorgesehen ist, in dem die Wickelwelle (1) mit den Spulen (2) für alle U-förmig geführten Zugschnüren (4) eingeordnet sind, und das ein Innenprofil besitzt, das die feststehende Wange (9) arretiert und die Gleiter (12) drehsicher gleiten lässt.

Claims

1. Device for winding up pull cords of a Roman blind, which is detachably fastened to a blind rail and comprises deflecting elements for pull cords, which are guided thereover in U-shape at the blind, with a winding shaft for the pull cords for gathering up the blind, wherein two spools (2), which are mounted on the winding shaft (1) and each adjoin a respective deflecting element (3) and which are parallel to the horizontal part of the pull cord (4) guided in U-shape, are present for each pull cord (4) guided in U-shape, characterised in that the spools (2) each consist of a spool body (5) and an entrainer disc (7), which is fixedly connected with the spool body (5) and provided with a cut-out (8), at one side and a stationary cheek (9) at the other side, in which the spool body (5) is mounted to be rotatable, wherein two spools (2) are respectively so arranged between the deflecting elements (3) of a pull cord (4) that the entrainer discs (7) are opposite one another, that one spool body (5) has a righthand thread (6) and the other spool body (5) a lefthand thread (6), that a respective slide (12) with a cut-out (14) is arranged on the thread of each of the spool bodies (5), wherein the slide (12) in the slackened state of the blind bears against the entrainer disc (7) and on rotation of the spools (2) slides in each instance in opposite direction on the thread (6) of the spool body (5), that the cheek (9) has a receptacle (10) for the deflecting element (3) and a guide (11) for the pull cord (4) and the pull cord part extending parallel to the winding shaft (1) is inserted at both sides in the guides (11) in the two cheeks (9), in the cut-outs (14) of the slides (12) and in cut-outs (8) of the entrainer disc (7).

2. Device according to claim 1, characterised in that the thread (6) on the spool bodies (5) has a pitch corresponding with the diameter of the pull cord (4).

3. Device according to claim 1 or 2, characterised in that the slide (12) has at the side facing the entrainer disc (7) a shell-shaped enlargement (18) having a width at least equal to the thickness of the pull cord (4) and which surrounds the first winding of the pull cord (4) on the spool (2) apart from a narrow gap to the cut-out (14) of the slide (12).

4. Device according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the length of the spools (2) is matched to the length of the pull cord (4) so that a complete gathering-up of the blind is provided.

5. Device according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the deflecting element (3) for the pull cord (4) is fastened to the Roman blind and comprises a hook (17) or an eye (17) for deflecting the pull cord (4), a fastening device (16) for the blind and a mount (15) for introduction into the receptacle (10) of the stationary cheek (9) of the spool (2).

6. Device according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the hook (17) or the eye (17) of the deflecting element (3) is insertable into the receptacle (10) of the stationary cheek (9) and an abrasion-resistant pull cord channel (21), into which the pull cord (4) is inserted after introduction of the hook (17) or the eye (17) of the deflecting element (3), is present in the receptacle (10) as guide (11).

7. Device according to claim 6, characterised in that the pull cord channel (21) consists of an abrasion-resistant plastics material or a metal insert.

8. Device according to claim 6 or 7, characterised in that the base of the hook (17) or the eye (17) in the introduced state in the receptacle (10) has the same height as or a smaller height than the abrasion-resistant pull cord channel (21).

9. Device according to any one of claims 6 to 8, characterised in that a chamfer (20) against which the pull cord (4) is pushed on introduction of the deflecting element (3) into the pull cord channel (21) is present in the receptacle (10) at least at the side remote from the spool (2).

10. Device according to any one of claims 6 to 8, characterised in that a tongue (22) which on introduction of the deflecting element (3) engages under the pull cord (4) and pushes the pull cord (4) into the pull cord channel (21) is provided in the receptacle (10) at least at the side remote from the deflecting element (3).

11. Device according to claim 10, characterised in that the tongue (22) represents an abrasion-resistant pin.

12. Device according to any one of claims 1 to 11, characterised in that provided in the receptacle (10) are nubs at which the deflecting element (3) clicks into place.

13. Device according to any one of claims 6 to 12, characterised in that the deflecting element (3) is resilient so that it is pushed with a defined stress into the receptacle (10) and in the inserted state presses against the walls of the receptacle (10).

14. Device according to any one of claims 1 to 13, characterised in that one cut-out (8) of the entrainer disc (7) is deepened in direction opposite to the winding-up direction.

15. Device according to any one of claims 1 to 14, characterised in that an elongate housing is provided, in which the winding shaft (1) together with the spools (2) for all pull cords (4) guided in U-shape is arranged and which has an inner profile which locks the stationary cheek (9) and allows the slide (12) to slide secure against rotation.

Revendications

1. Dispositif d'enroulement des cordes d'un rideau plissé qui est fixé de manière détachable sur un rail de rideau et présente des éléments de manoeuvre pour les cordes qui sont guidées au-dessus en forme de U sur le rideau, avec un arbre d'enroulement pour les cordes pour draper le rideau, chaque corde guidée en forme de U (4) présentant deux bobines (2) situées sur l'arbre d'enroulement (1), voisines respectivement d'un élément de manoeuvre (3) et parallèles à la partie horizontale de la corde guidée en forme de U (4), caractérisé en cela que les bobines (2) sont respectivement composées d'un corps de bobine (5) et d'un disque d'entraînement (7) fixé au corps de la bobine (5) et pourvu d'une fente (8) sur un côté et d'une joue fixe (9) sur l'autre côté dans laquelle le corps de la bobine (5) est situé de manière à pivoter, chacune des deux bobines (2) étant située entre les éléments de manoeuvre (3) d'une corde (4) de sorte à ce que les disques d'entraînement (7) soient situés les uns en face des autres, qu'un corps de bobine (5) possède un filetage à droite (6) et que l'autre corps de bobine (5) possède un filetage à gauche (6), que sur les filetages des corps de bobine (5) il se trouve un coulisseau (12) avec une fente (14), le coulisseau (12) se trouvant sur le disque d'entraînement (7) lorsque le rideau n'est pas plissé et glissant lorsque les bobines tournent (2) dans le sens opposé respectif sur le filetage (6) du corps de la bobine (5), que la joue (9) possède un logement (10) pour l'élément de manoeuvre (3) et un guidage (11) pour la corde (4) et que la pièce de la corde passant en parallèle à l'arbre d'enroulement (1) soit située des deux côtés dans les guidages (11) dans les deux joues (9) dans les fentes (14) des coulisseaux (12) et dans les fentes (8) du disque d'entraînement (7).

2. Dispositif selon la revendication 1 caractérisé en cela que les filetages (6) sur les corps des bobines (5) possèdent une pente correspondant au diamètre de la corde (4).

3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2 caractérisé en cela que le coulisseau (12) possède sur le côté orienté vers le disque d'entraînement (7) un élargissement (18) en forme de coquille qui présente au moins une largeur qui est égale à l'épaisseur de la corde (4) et entoure le premier enroulement de la corde (4) sur la bobine (2) jusqu'à une fente mince (14) du coulisseau (12).

4. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3 caractérisé en cela que la longueur des bobines (2) est adaptée à la longueur de la corde (4) si bien que le rideau est entièrement plissé.

5. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4 caractérisé en cela que l'élément de manoeuvre (3) est fixé pour les cordes (4) sur le rideau plissé et présente un crochet (17) ou un oeillet (17) pour manoeuvrer la corde (4), un dispositif de fixation pour le rideau (16) et un support (15) pour l'introduction dans le logement (10) de la joue fixe (9) de la bobine (2).

6. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 5 caractérisé en cela que le crochet (17) ou l'oeillet (17) de l'élément de manoeuvre (3) peut être introduit dans le logement (10) de la joue fixe (9) et que dans le logement (10) un canal de corde (21) résistant à l'usure est présent en tant que guidage dans lequel la corde (4) est placée après l'introduction du crochet (17) ou de l'oeillet (17) dans l'élément de manoeuvre (13).

7. Dispositif selon la revendication 6 caractérisé en cela que le canal de corde (21) est composé de plastique résistant à l'usure ou possède une couche en métal.

8. Dispositif selon la revendication 6 ou 7 caractérisé en cela que le fond du crochet (17) ou de l'oeillet (17) lorsqu'il est introduit dans le logement (10) possède la même hauteur ou une hauteur inférieur à cela du canal de corde (21) résistant à l'usure.

9. Dispositif selon l'une des revendications 6 à 8 caractérisé en cela que dans le logement (10) il y a au moins une inclinaison (20) sur le côté opposé à la bobine (2) sur laquelle la corde (4) est poussée lors de l'introduction de l'élément de manoeuvre (3) dans le canal de corde (21).

10. Dispositif selon l'une des revendications 6 à 8 caractérisé en cela que dans le logement (10) il y a au moins une languette (22) sur le côté opposé de l'élément de manoeuvre (3) qui, à l'introduction de l'élément de manoeuvre (3) s'enclenche sous la corde (4) et fait glisser la corde (4) dans le canal de corde (21).

11. Dispositif selon la revendication 10 caractérisé en cela que la languette (22) représente une tige résistante à l'usure.

12. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 11 caractérisé en cela que dans le logement (10), il y a des nippes dans lesquelles l'élément de manoeuvre (3) est encliqueté.

13. Dispositif selon l'une des revendications 6 à 12 caractérisé en cela que l'élément de manoeuvre (3) est élastique de sorte à ce qu'il soit introduit avec une certaine tension dans le logement (10) et soit pressé une fois inséré contre les parois du logement (10).

14. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 13 caractérisé en cela qu'une fente (8) du disque d'entraînement (7) soit plus profonde dans la direction opposée à la direction d'enroulement.

15. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 14 caractérisé en cela qu'un boîtier longitudinal est prévu dans lequel l'arbre d'enroulement (1) est situé avec les bobines (2) pour toutes les cordes guidées en forme de U (4) et qu'il possède un profil intérieur qui arrête la joue fixe (9) et fait glisser les coulisseaux (12) de manière à pivoter sûrement.

Zeichnung