(19)
(11) EP 1 797 230 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
04.03.2009  Patentblatt  2009/10

(21) Anmeldenummer: 05797780.3

(22) Anmeldetag:  23.09.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D04H 3/03(2006.01)
D04H 3/16(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2005/010308
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2006/032517 (30.03.2006 Gazette  2006/13)

(54)

VORRICHTUNG ZUR ABLAGE VON SYNTHETISCHEN FASERN ZU EINEM VLIES

DEVICE FOR STACKING SYNTHETIC FIBRES TO FORM A NONWOVEN

SYSTEME POUR DEPOSER DES FIBRES SYNTHETIQUES DE FAÇON A FORMER UN NON-TISSE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR IT LI TR

(30) Priorität: 24.09.2004 DE 102004046309

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
20.06.2007  Patentblatt  2007/25

(73) Patentinhaber: Oerlikon Textile GmbH & Co. KG
42897 Remscheid (DE)

(72) Erfinder:
  • BOSCOLO, Gianni
    I-CD 13069 Vigliano-Biella (IT)
  • HEESCH, Hans-Holger
    24539 Neumünster (DE)

(74) Vertreter: Kahlhöfer, Hermann 
Patentanwälte Kahlhöfer Neumann Herzog Fiesser Karlstrasse 76
40210 Düsseldorf
40210 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 3 401 639
US-A- 2 460 899
DE-A1- 3 740 893
US-B1- 6 379 136
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ablage von synthetischen Fasern zu einem Vlies gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Bei der Herstellung von Spinnvliesen werden in der Regel frisch gesponnene synthetische Fasern mittels einer Abzugsdüse zu einer Spinneinrichtung abgezogen und zur Ablage auf ein Ablageband gefördert. Die Führung und Förderung der Fasern wird durch einen Luftstrom der Abzugsdüse bewirkt, der durch eine unterhalb des Ablagebands angeordnete Absaugeinrichtung aufgenommen und abgeführt wird. Die sich auf der Bandoberfläche des Ablagebandes ansammelnden Fasern führen zu einem Vlies, das kontinuierlich durch das Ablageband gefördert wird. Die Vliesbildung ist abhängig vom Auftreffen der Fasern auf das Ablageband sowie der Bandgeschwindigkeit. Insbesondere das Auftreffen der Fasern kann durch Veränderung der Luftströmung beeinflusst werden.

    [0003] So ist beispielsweise aus der DE 37 40 893 A1 eine Vorrichtung zur Ablage von synthetischen Fasern zu einem Vlies bekannt, bei welcher in einem dem Ablageband vorgeordneten Führungsschacht mehrere bewegliche Stauklappen angeordnet sind, um einerseits die Luftströmung der Abzugsdüse und andererseits die Luftströmung bei Auftreffen auf das Ablageband zu beeinflussen. So weist der Führungsschacht an den zum Ablageband hingewandten Enden jeweils eine schwenkbar gehaltene Stauklappe, auf die relativ zum Ablageband mit unterschiedlichen Anstellwinkeln gehalten werden können.

    [0004] Die bekannte Vorrichtung besitzt jedoch den Nachteil, dass zwischen den Enden des Führungsschachtes und dem Ablageband Spalte gebildet sind. Derartige Spalten führen dazu, dass die Absaugeinrichtung neben dem zugeführten Luftstrom einen wesentlichen Anteil an der Umgebungsluft mit einsaugt. Damit tritt neben einem höheren Luftverbrauch insbesondere eine direkte Beeinflussung der Faserablage zur Bildung des Vlieses ein. Es besteht die Gefahr, sogenannte Verwehungen im Vlies zu erhalten.

    [0005] Aus der US 6,379,136 ist eine Vorrichtung zur Ablage von synthetischen Fasern zu einem Vlies bekannt, bei welcher am Ende des Führungsschachtes der Ablagebereich der Fasern durch Dichtungswalzen gegenüber der Umgebung abgedichtet ist. Diese Vorrichtung besitzt jedoch den Nachteil, dass die Fasern in einem konstant gehaltenen Ablagebereich ablegbar sind. Eine Veränderung des Ablagebereiches am Ablageband ist nicht möglich.

    [0006] Es ist nun Aufgabe der Erfindung eine Vorrichtung zur Ablage von synthetischen Fasern zu einem Vlies der gattungsgemäßen Art derart weiterzubilden, dass die Ablage der Fasern mit einer möglichst großen Flexibilität ohne wesentliche Fremdeinwirkung steuerbar ist.

    [0007] Ein weiteres Ziel der Erfindung liegt darin, eine Vorrichtung zur Ablage von synthetischen Fasern zu einem Vlies bereitzustellen, mit welcher Vliese mit reproduzierbaren Vliesqualitäten herstellbar sind.

    [0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Stauklappe des Führungsschachtes durch einen Träger und eine elastische Dichtlippe gebildet ist, welche Dichtlippe im schleifenden Kontakt mit dem Ablageband steht.

    [0009] Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass an der Längsseite des Führungsschachtes zwischen dem Ablageband und dem Ende des Führungsschachtes eine Abdichtung erfolgt, die den Ablagebereich zur Umgebung hin abschirmt. Die Elastizität der Dichtlippe bewirkt eine Vorspannung, die bei schleifendem Kontakt ein Abheben oder Trennen der Dichtlippe verhindert. Andererseits lassen sich Unebenheiten an dem Ablageband vorteilhaft durch die Dichtlippe ausgleichen. Somit lässt sich ein Ansaugen von Fremdluft vermeiden.

    [0010] Um eine möglichst komplette Abschirmung des Ablagebereiches auf dem Ablageband zu erhalten, weist gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung der Führungsschacht an der gegenüberliegenden Längsseite eine zweite beweglich gehaltene Stauklappe auf, die durch einen zweiten Träger und eine zweite elastische Dichtlippe gebildet ist, welche Dichtlippe bei Betrieb in schleifenden Kontakt mit dem auf dem Ablageband abgelegen Vlies gehalten ist. Damit lässt sich vorteilhaft an der Längsseite des Führungsschachtes, an welcher der Vlies aus dem Ablagebereich geführt wird eine hohe Dichtwirkung gegenüber Fremdlufteinzug erzielen. Die Ablage der Fasern erfolgt somit im wesentlichen ohne Einwirkung von angesaugter Umgebungsluft. Zudem bleibt die Einstellbarkeit der Stauklappen relativ zu dem Ablageband vollständig erhalten. Hierzu wird der Träger mit der gehaltenen elastischen Dichtlippe in unterschiedliche Positionen relativ zum Ablageband führen. Durch die Einstellbarkeit der Träger und Dichtlippen ist die Möglichkeit gegeben, den Ablagewinkel sowie das gesamte Ablagebild der Fasern zu beeinflussen. So können breite oder schmale Ablagebereiche an dem Ablageband eingestellt werden.

    [0011] Die Dichtlippen sind gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung auswechselbar mit den Trägern verbunden, so dass bei verschlissenen Dichtlippen entsprechende Wartungsarbeiten schnell ausgeführt werden können.

    [0012] Um möglichst hohe Standzeiten zu erhalten, werden die Dichtlippen bevorzugt aus einem dünnen Stahlblech gebildet, welches mit seinem freien Ende an dem Ablageband bzw. dem Vlies aufliegt.

    [0013] Zur weiteren Verbesserung besteht auch die Möglichkeit, die Dichtlippen zumindest im Kontaktbereich mit einem Verschleißschutz auszubilden. Bei Verwendung eines Stahlbleches könnten diese durch eine besondere Beschichtung im Kontaktbereich ausgebildet sein.

    [0014] Zur Verstellung des Ablagebereiches an dem Ablageband hat sich insbesondere bewährt, dass die Träger schwenkbar gelagert sind und jedem der Träger jeweils ein Stellantrieb zugeordnet ist, durch welche ein sich zwischen dem Ablageband und der Dichtlippe eingeschlossener Anstellwinkel änderbar und einstellbar ist. Damit lassen sich beliebige und reproduzierbare Anstellwinkel an dem Führungsschacht vorgeben.

    [0015] Die Flexibilität der Einstellbarkeit zur Ablage der Fasern lässt sich vorteilhaft noch dadurch erhöhen, dass der Führungsschacht mittels einer Halterung unterhalb der Abzugsdüse gehalten ist, wobei die sich in den Längsseiten gegenüberliegenden Halteelemente eine Verschiebung und Einstellung der zugeordneten Schachtelemente ermöglichen. Damit kann die Beeinflussung der Ablage bereits unmittelbar bei Verlassen der Fasern aus der Abzugsdüse erfolgen.

    [0016] Um neben dem Ablagebereich möglichst die Form der Faserablage zu beeinflussen, ist weiter vorgesehen, dass unterhalb des Ablegebandes eine verstellbare Saugöffnung ausgebildet ist, durch welche die Absaugeinrichtung mit der Unterseite des Ablagebandes verbunden ist.

    [0017] Hierbei lässt sich die Saugöffnung vorteilhaft zwischen zwei relativ zueinander verschiebbar gehaltenen Abdeckblechen bilden, so dass die Faserablage z.B. bei enger Saugöffnung sehr kompakt oder bei entsprechender breiter Saugöffnung aufgefächerter erfolgen kann.

    [0018] Um ein Abheben des Vlieses von dem Ablageband außerhalb des Ablagebereiches zu verhindern, hat sich insbesondere ein zwischen dem Abdeckblechen und dem Ablageband gebildeter Saugspalt bewährt, der zu einem definierten Einsaugen von Fremdluft aus den Bereichen außerhalb des Ablagebereiches ermöglicht.

    [0019] Der zwischen den Abdeckblechen und dem Ablageband gebildete Saugspalt ist dabei vorzugsweise einstellbar ausgebildet, so dass die Menge der angesaugten Fremdluft individuell an die Prozessparameter angepasst werden kann. Die Einstellbarkeit lässt sich dabei durch eine Höhenverstellung der Abdeckbleche realisieren.

    [0020] Bei einer besonders bewährten Weiterbildung der Erfindung sind zwischen den Abdeckblechen und dem Ablageband mehrere Abstandshalter angeordnet, die zu der dem Ablageband zugewandten Oberseite eine Verrundung vorzugsweise einen halbförmigen Querschnitt aufweisen, so dass eine Abstützung und Führung des Ablagebandes gewährleistet ist. Zwischen den Unterseiten der Abstandshalter und den Abdeckblechen ist jeweils der Saugspalt gebildet, durch welchen nur eine definierte Menge an Fremdluft in den Absaugbereich eintreten kann. Der Saugspalt wird dabei vorzugsweise im Bereich von 1 bis 1,5 mm eingestellt.

    [0021] Zur weiteren Verbesserung der Flexibilität der Einstellbarkeit besteht bei einer weiteren bevorzugten Weiterbildung der Erfindung die Möglichkeit, eine Ablagehöhe zwischen der Abzugsdüse und dem Ablageband zu ändern und einzustellen.

    [0022] Hierbei können die Höhenunterschiede durch Austausch der Dichtlippen oder durch Veränderung der Anstellwinkel der Stauklappen realisiert werden.

    [0023] Die erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich somit durch ein Höchstmaß an Flexibilität zur Vliesablage aus. Hierbei kann in Abhängigkeit vom Fasertyp, Fasermaterial und Vliesanforderung die gewünschten Einstellparameter zur Herstellung eines bestimmten Vlieses eingestellt werden. Dabei besteht die Möglichkeit, die Einstellungen durch steuerbare Aktoren auszuführen, die beispielsweise mittels einer Steuereinrichtung nach Vorgabe von Prozessparametern automatisiert angesteuert werden.

    [0024] Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist nachfolgend unter Hinweis auf die beigefügten Figuren anhand einiger Ausführungsbeispiele nähe erläutert.

    [0025] Es stellen dar:
    Fig. 1
    schematisch eine Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung
    Fig. 2
    schematisch eine Querschnittsansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung
    Fig. 3 bis Fig. 5
    das Ausführungsbeispiel aus Fig. 2 in verschiedenen Betriebseinstellungen
    Fig. 6
    schematisch eine Querschnittsansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung


    [0026] In Fig 1 ist ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Ablage von synthetischen Fasern zu einem Vlies schematisch gezeigt.

    [0027] Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 zeigt eine quaderförmige Abzugsdüse 1 mit einem mittleren Faserkanal 12. In dem Faserkanal 12 werden eine Mehrzahl von Fasern 13 reihenförmig geführt. Die Fasern 13 werden zuvor mittels einer hier nicht dargestellten Spinneinrichtung aus einer synthetischen Polymerschmelze gesponnen.

    [0028] In der Abzugsdüse 1 wird in dem Faserkanal 12 eine Druckluft zugeführt, so dass die Fasern 13 kontinuierlich aus der Spinneinrichtung abgezogen und auf einer Auslassseite der Abzugsdüse 1 gefördert. Auf der Auslassseite der Abzugsdüse 1 ist ein Führungsschacht 2 und ein am Ende des Führungsschachtes 2 angeordnetes Ablageband 3 vorgesehen. Der Führungsschacht 2 weist zwei sich gegenüberliegende Schachtwände 10.1 und 10.2 auf, die im wesentlichen parallel zu dem Faserkanal 12 der Abzugsdüse 1 angeordnet sind. Die Schachtwände 10.1 und 10.2 werden hierbei vorzugsweise dichtend an der Auslassseite der Abzugsdüse 1 gehalten.

    [0029] An den Längsseiten des Führungsschachtes 2 sind in Verlängerung der Schachtwände 10.1 und 10.2 jeweils zwei Stauklappen 5.1 und 5.2 angeordnet. Die Stauklappen 5.1 und 5.2 werden hierbei jeweils durch einen Träger 6.1 und 6.2 und einer mit dem Träger 6.1 und 6.2 auswechselbar verbundenen Dichtlippe 7.1 und 7.2 gebildet. Die Träger 6.1 und 6.2 sind jeweils über Schwenkachsen 8.1 und 8.2 in einem Anstellwinkel veränderbar. Hierbei stellt der Anstellwinkel den zwischen dem Ablageband 3 und der Stauklappe 5.1 bis 5.2 eingeschlossenen Winkel dar. Die Dichtlippen 7.1 und 7.2 sind elastisch derart ausgebildet, so dass ein unteres Ende der Dichtlippen 7.1 und 7.2 im schleifenden Kontakt zu dem Ablageband 3 bzw. dem auf dem Ablageband 3 geführten Vlies 14 steht. Der Bereich des Ablagebandes 3 innerhalb des Führungsschachtes 2 zwischen den Dichtlippen 7.1 und 7.2 wird hier als Ablagebereich bezeichnet.

    [0030] Das Ablageband 3 ist mit einer hier nicht dargestellten Antriebseinrichtung verbunden, durch welches das Ablageband 3 in einer durch Pfeil gekennzeichneten Förderrichtung führbar ist. Das Ablageband 3 ist luftdurchlässig ausgebildet, so dass der Luftstrom der Abzugsdüse 1 das Ablegeband 3 durchdringt. Zur Abführung und zur Unterstützung der Faserablage zur Vliesbildung ist auf der Unterseite des Ablagebandes 3 eine Absaugeinrichtung 4 angeordnet. Hierbei ist die Absaugwirkung der Absaugeinrichtung 4 auf den Ablagebereich innerhalb des Führungsschachtes 2 eingegrenzt.

    [0031] Das in Fig. 1 dargestellte Ausführungsbeispiel ist in Betriebssituation gezeigt, in welcher die Fasern 13 kontinuierlich durch die Abzugsdüse 1 in den Faserkanal 12 geführt und zu dem Ablageband 3 gefördert werden. Hierbei durchlaufen die Fasern 13 den Führungsschacht 2. Durch die an den Längsseiten des Führungsschachtes 2 verstellbaren Stauklappen 5.1 und 5.2 wird einerseits der Ablagebereich des Ablagebandes 3 zur Umgebung der Längsseiten hin abgedichtet und andererseits die Lage des Ablagebereiches am Ablageband 3 bestimmt. Hierzu liegen die an den Trägern 6.1 und 6.2 gehaltenen Dichtlippen 7.1 und 7.2 elastisch an der Oberfläche des Ablagebandes 3 bzw. des durch das Ablageband 3 geförderten Vlieses 14 an. Durch den schleifenden Kontakt zwischen den Dichtlippen 7.1 und 7.2 und dem Ablageband 3 bzw. dem Vlies 14 wird das Einsaugen von Fremdluft in dem Ablagebereich über die gesamt Breite des Vlieses 14 verhindert. Die Fasern 13 werden ausschließlich unter Wirkung der Luftströmung und der Absaugung innerhalb des Führungsschachtes 2 abgelegt.

    [0032] Bei dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Stirnseiten des Führungsschachtes 2 nicht verschlossen. Es besteht jedoch grundsätzlich auch die Möglichkeit, die Stirnseiten des Führungsschachtes 2 dichtend gegenüber der Umgebung zu schließen.

    [0033] In dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 sind den Stauklappen 5.1 und 5.2 jeweils Stellmittel 11 zugeordnet, durch welche die Anstellwinkel am Ende des Führungsschachtes 2 einstellbar und änderbar sind. Grundsätzlich besteht jedoch auch die Möglichkeit, derartig beweglich angeordnete Stauklappen 5.1 und 5.2 mit manuellen Stelleinrichtungen zu positionieren. Hierbei ist wesentlich, dass die Einstellung über die Träger 6.1 und 6.2 erfolgt. Die an den Trägern 6.1 und 6.2 gehaltenen Dichtlippen 7.1 und 7.2 dienen ausschließlich zur dichtenden Anlage an dem Ablageband 3 bzw. dem Vlies 14.

    [0034] In Fig. 2 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Ablage von synthetischen Fasern zu einem Vlies schematisch in einer Querschnittsansicht dargestellt. Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 ist im wesentlichen identisch zu dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel, so dass in der nachfolgenden Beschreibung nur die Unterschiede erläutert werden. Zur Ablage der Fasern 12 ist zwischen der Abzugsdüse 1 und dem Ablageband 3 eine im Verhältnis zu dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel geringere Ablagehöhe eingestellt. Die Abzugsdüse 1 ist hierzu in ihrer Höhe verstellbar ausgebildet.

    [0035] Der zwischen der Abzugsdüse 1 und dem Ablageband 3 angeordnete Führungsschacht 2 wird in diesem Ausführungsbeispiel durch zwei sich gegenüberliegend angeordnete Stauklappen 5.1 und 5.2 gebildet. Die Stauklappe 5.1 weist einen Träger 6.1 auf, der an der Schwenkachse 8.1 schwenkbar gelagert ist. Die Schwenkachse 8.1 ist an einem Halteelement 15.1 der Halterung 9 angeordnet. Die Halterung 9 ist auf der Auslassseite der Abzugsdüse 1 angebracht. An dem freien Ende des Träger 6.1 ist eine Dichtlippe 7.1 beispielsweise in Form eines Stahlbleches auswechselbar befestigt. Die Länge der Dichtlippe 7.1 ist dabei derart bemessen, dass das untere Ende der Dichtlippe 7.1 im schleifenden Kontakt zu dem Ablageband 3 steht. An dem Träger 6.1 greift ein Stellmittel 11.1 an, durch welche der Träger 6.1 um die Schwenkachse 8.1 verschwenkbar ist.

    [0036] Auf der gegenüber liegenden Längsseite des Führungsschachtes 2 ist die Stauklappe 5.2 durch den Träger 6.2 und der Dichtlippe 7.2 angeordnet. Der Träger 6.2 wird an der Schwenkachse 8.2 geführt, wobei die Schwenkachse 8.2 an dem Halteelement 15.2 angeordnet ist. Am freien Ende des Trägers 6.2 ist eine Dichtlippe 7.2 auswechselbar befestigt, die mit ihrem freien Ende im schleifenden Kontakt zu einem auf dem Ablageband 3 geführten Vlies 14 steht. Die Dichtlippe 7.2 könnte ebenfalls als ein Stahlblech beispielsweise mit einer Dicke von 0,2 mm ausgebildet sein. An dem Träger 6.2 greift ein Stellmittel 11.2 an, durch welches der Träger um die Schwenkachse 8.2 verschwenkbar und positionierbar ist.

    [0037] Die Halterung 9 wird durch die sich gegenüberliegenden Halteelemente 15.1 und 15.2 gebildet. Dabei sind die Halteelemente 15.1 und 15.2 horizontal verschiebbar ausgebildet, so dass der Führungsschacht 2 in seiner Breite quer zur Förderrichtung der Fasern einstellbar ist.

    [0038] Bei Veränderung der Ablagehöhe zwischen der Abzugsdüse 1 und dem Ablageband 3 läßt sich der Längenausgleich in dem Führungsschacht 2 entweder durch Auswechslung der Dichtlippen 7.1 und 7.2 durch entsprechend kürzere oder längere Dichtlippen oder durch Veränderung der Anstellwinkel der Träger 6.1 und 6.2 kompensieren.

    [0039] Unterhalb des Ablagebandes 3 ist die Absaugeinrichtung 4 ausgebildet. Die Absaugeinrichtung 4 weist eine verstellbare Saugöffnung 16 auf, die unmittelbar dem Ablagebereich an dem Ablageband 3 zugeordnet ist. Die Saugöffnung 16 ist hierbei zwischen zwei verschiebbar angeordneten Abdeckblechen 17.1 und 17.2 gebildet. Jedes der Abdeckbleche 17.1 und 17.2 läßt sich relativ zueinander horizontal verschieben. Zwischen den Abdeckblechen 17.1. und 17.2 und dem Ablageband 3 ist ein minimaler Saugspalt 18 gebildet. Der Saugspalt 18 ist derart bemessen, dass eine Fremdluft außerhalb des Ablagebereiches über das Ablageband 3 ansaugbar ist. Insbesondere im Bereich der Vliesführung lässt sich damit ein Abheben des Vlieses 14 von dem Ablageband 3 vermeiden. Eine zusätzliche Absaugung in Förderrichtung des Vlieses 14 kann damit entfallen. Um möglichst eine geringe und definierte Menge Fremdluft einzusaugen, ist der Saugspalt 18 einstellbar ausgebildet, beispielsweise durch eine Höhenverstellung der Abdeckbleche 17.1 und 17.2.

    [0040] Die Funktion des in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiels ist identisch zu dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel, so dass auf die vorhergehende Beschreibung Bezug genommen werden kann. Aufgrund der flexiblen Ausbildung des Führungsschachtes 2 sind jedoch eine Vielzahl von Einstellungsmöglichkeiten ausführbar, um eine besondere Faserablage und damit ein bestimmtes Vlies zu erhalten. Hierbei könnten die Verstellbewegungen der Haltelemente 15.1 und 15.2, der Abzugsdüse 1, der Abdeckbleche 17.1 und 17.2 automatisiert durch Aktoren ausgeführt werden, die beispielsweise über eine zentrale Steuereinrichtung steuerbar sind. So besteht die Möglichkeit, in Abhängigkeit von vorgegebenen Produkt- und Prozessparametern eine automatische Einstellung der verschiedenen Stellglieder aufzuführen.

    [0041] In den Fig. 3 bis 5 sind einige Varianten von Betriebseinstellungen der in Fig. 2 dargestellten Vorrichtung gezeigt.

    [0042] So lässt sich beispielsweise ein relativ breiter Ablagebereich dadurch realisieren, dass wie in Fig. 3 gezeigt die Stauklappen 5.1 und 5.2 jeweils nach außen verschwenkt gehalten sind. Eine entsprechend große Saugöffnung 16 auf der Unterseite des Ablagebandes 3 führt somit zu einer Aufspreizung der Faser bei Ablage, so dass ein relativ lockerer Vlies entsteht.

    [0043] In Fig. 4 ist eine Betriebseinstellung der Vorrichtung aus Fig. 2 dargestellt, bei welcher die Stauklappen 5.1 und 5.2 einen relativ schmalen Ablagebereich auf dem Ablageband 3 definieren, so dass mit entsprechend kleiner Saugöffnung 16 ein relativ schmaler Ablagebereich auf dem Ablageband 3 erzeugt wird. Hierbei werden die Fasern 13 nahezu senkrecht auf das Ablageband 3 abgelegt, so dass damit insbesondere kompakte und feste Vliese erzeugbar sind.

    [0044] In Fig. 5 ist eine weitere Möglichkeit einer Betriebseinstellung der in Fig. 2 dargestellten Vorrichtung schematisch gezeigt. Hierbei wird ein relativ breiter Ablagebereich auf dem Ablageband erzeugt, der seitlich versetzt zu der Auslassseite der Abzugsdüse angeordnet ist. Somit werden die Fasern unter einem relativ flachen Winkel auf das Ablageband 3 abgelegt.

    [0045] Die in den Fig. 3 bis 5 dargestellten Betriebseinstellungen zeigen nur eine kleine Bandbreite der möglichen Einstellvarianten der erfindungsgemäßen Vorrichtung. Alle Betriebseinstellungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung haben gemein, dass der Fremdlufteinfluß bei der Ablage der Fasern auf ein Minimum reduziert wird. Durch den schleifenden Kontakt zwischen den Dichtlippen 7.1 und 7.2 zu dem Ablageband 3 und dem Vlies 14 wird eine Dichtwirkung erzeugt, die das Einsaugen von Fremdluft verhindert. Damit sind die Längsseiten des Führungsschachtes 2 zur Umgebung hin im wesentlichen verschlossen.

    [0046] In Fig. 6 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel in einer Querschnittsansicht schematisch dargestellt. Hierbei ist das Ausführungsbeispiel nur in einem Ausschnitt des Ablagebandes gezeigt. Die hier nicht dargestellten Bauteile sind identisch zu den vorgenannten Ausführungsbeispielen, so dass eine weitere Erläuterung an dieser Stelle entbehrlich ist.

    [0047] Um einerseits den Einfluss der Fremdluft gezielt zu beeinflussen und andererseits eine stabile Führung des Ablagebandes zu erhalten, sind bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel zwischen dem Ablageband 3 und dem unterhalb des Ablagebandes 3 angeordneten Abdeckblechen 17.1 und 17.2 mehrere Abstandshalter 19 in Abstand zueinander angeordnet. Die Abstandshalter 19 weisen zu der an das Ablageband 3 gewandten Oberseite eine Verrundung auf. Hierzu sind die Abstandshalter 19 vorzugsweise mit einem halbmondförmigen Querschnitt ausgebildet und erstrecken sich als Stege im wesentlichen über die gesamte Breite des Ablagebandes 3. Somit ist eine Abstützung und Führung des Ablagebandes 3 gegenüber dem gebildeten Saugspalt 18 gewährleistet. Der Saugspalt 18 ist hierbei durch den Abstand zwischen der Unterseite der Abstandshalter 19 und der Oberseite der Abdeckbleche 17.1 und 17.2 gebildet. In Fig. 6 ist der Saugspalt 18 durch die Spalthöhe mit dem Bezugszeichen S gekennzeichnet. Die Spalthöhe wird vorzugsweise auf max. 1 mm bis 1,5 mm eingestellt.

    [0048] Der Abstand zwischen dem Abstandshalter 19 ist unterhalb des Ablagebandes 3 derart gewählt, dass zu beiden Seiten der Saugöffnung 16 zumindest jeweils ein Abstandshalter 19 angeordnet ist. Dabei befinden sich die zu beiden Seiten der Saugöffnung 16 angeordneten Abstandshalter 19 innerhalb des durch die oberhalb des Ablagebandes 3 anliegenden Dichtlippen 7.1 und 7.2 gebildeten Ablagebereiches. Die Abstandshalter 19 könnten zudem auswechselbar ausgebildet sein, um unterschiedliche Spalthöhen des Saugspaltes 18 einstellen zu können.

    [0049] Das Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung nach Fig. 6 zeichnet sich somit besonders dadurch aus, dass eine geringe Menge Fremdluft aus der Umgebung in die Absaugeinrichtung gelangt. Insbesondere auf der Ablageseite werden die Saugspalte derart gewählt, dass die Fremdluftansaugung ausreicht, um eine feste Anlage des Vlieses an dem Ablageband zu gewährleisten.

    [0050] Die in den Fig. 1 bis 6 dargestellten Ausführungsbeispiele sind im Aufbau und Ausbildung der Bauteile beispielhaft. Die Erfindung erstreckt sich somit auf alle ähnlichen Vorrichtungen, bei welchen die beweglichen Schachtwände eines Führungsschachtes zum Ablageband hin durch Dichtlippen im schleifenden Kontakt mit dem Ablageband gehalten sind.

    [0051] Die Ausführungsbeispiele nach Fig. 1, 2 und 6 könnten noch derart modifiziert werden, dass durch zusätzliche Abschirmmittel auch eine Abschirmung der Stirnseiten erfolgt. Derartige Abschirmmittel könnten somit insbesondere an den Rändern des Ablagebandes die Vliesablage beeinflussen. Zudem lassen sich zusätzliche Fremdlufteffekte erzielen.

    [0052] Eine weitere Variante der erfindungsgemäßen Vorrichtung ließe sich auch durch eine automatisierte Aktorensteuerung der Stauklappen oder der Abdeckbleche realisieren. Somit lassen sich eine Vielzahl von Prozesseinstellungen schnell und reproduzierbar wählen, um jeweils in Abhängigkeit vom Faser- und Vliestyp optimale Betriebsbedingungen zu erhalten.

    Bezugszeichenliste



    [0053] 
    1
    Abzugsdüse
    2
    Führungsschacht
    3
    Ablageband
    4
    Absaugeinrichtung
    5.1,5.2
    Stauklappe
    6.1,6.2
    Träger
    7.1, 7.2
    Dichtlippe
    8.1,8.2
    Schwenkachse
    9
    Halterung
    10.1, 10.2
    Schachtwand
    11.1, 11.2
    Stellmittel
    12
    Faserkanal
    13
    Fasern
    14
    Vlies
    15.1, 15.2
    Halteelement
    16
    Saugöffnung
    17.1, 17.2
    Abdeckblech
    18
    Saugspalt
    19
    Abstandshalter



    Ansprüche

    1. Vorrichtung zur Ablage von synthetischen Fasern (13) zu einem Vlies (14) mit einer Abzugsdüse (1), durch welche die Fasern (13) mittels eines Luftstroms gefördert werden, mit einem Ablageband (3), mit einer dem Ablageband (3) zugeordneten Absaugeinrichtung (4) und mit einem zwischen der Abzugsdüse (1) und dem Ablageband (3) angeordneten Führungsschacht (2), wobei der Führungsschacht (2) zumindest an einem dem Ablageband (3) zugewandten Ende einer Längsseite eine beweglich gehaltene Stauklappe (5.2) aufweist, die zur Ablage der Fasern (13) einstellbar ist,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Stauklappe (5.2) durch einen Träger (6.2) und eine elastische Dichtlippe (7.2) gebildet ist, welche Dichtlippe (7.2) im schleifenden Kontakt mit dem Ablageband (3) gehalten ist.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1
    dadurch gekennzeichnet, dass
    der Führungsschacht (2) an der gegenüberliegenden Längsseite eine zweite beweglich gehaltene Stauklappe (5.1) aufweist, die durch einen zweiten Träger (6.1) und eine zweite elastische Dichtlippe (7.1) gebildet ist, welche Dichtlippe (7.1) bei Betrieb im schleifenden Kontakt mit dem auf dem Ablageband (3) abgelegten Vlies (14) gehalten ist.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Dichtlippen (7.1, 7.2) auswechselbar mit den Trägern (6.1, 6.2) verbunden sind.
     
    4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Dichtlippen (7.1, 7.2) jeweils durch ein dünnes Stahlblech gebildet sind.
     
    5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Dichtlippen (7.1, 7.2) zumindest im Kontaktbereich einen Verschleißschutz aufweisen.
     
    6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Träger (6.1, 6.2) schwenkbar gelagert sind und dass jedem der Träger (6.1, 6.2) jeweils einen Stellantrieb (11.1, 11.2) zugeordnet ist, durch welche ein sich zwischen dem Ablageband (3) und der Dichtlippe (7.1, 7.2) eingeschlossener Anstellwinkel änderbar und einstellbar ist.
     
    7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    der Führungsschacht (2) mittels einer Halterung (9) unterhalb der Abzugsdüse (1) gehalten ist, wobei die sich in den Längsseiten gegenüberliegenden Halteelemente (15.1, 15.2) eine Verschiebung und Einstellung der zugeordneten Schachtelemente (5.1, 5.2) ermöglichen.
     
    8. Vorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
    unterhalb des Ablagebandes (3) eine verstellbare Saugöffnung (16) ausgebildet ist, durch welche die Absaugeinrichtung (4) mit der Unterseite des Ablagebandes (3) verbunden ist.
     
    9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass
    die Saugöffnung (16) zwischen zwei relativ zueinander verschiebbar gehaltenen Abdeckblechen (17.1, 17.2) gebildet ist.
     
    10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass
    ein mindest Saugspalt (18) zwischen den Abdeckblechen (17.1, 17.2) und dem Ablageband (3) gebildet und einstellbar ist.
     
    11. Vorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass
    zwischen dem Ablageband (3) und den Abdeckblechen (17.1, 17.2) mehrere Abstandshalter (19) eingebracht sind, die den Saugspalt (18) bilden und die einen halbmondförmigen Querschnitt aufweisen.
     
    12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    eine Ablagehöhe zwischen der Abzugsdüse (1) und dem Ablageband (3) änderbar und einstellbar ist.
     


    Claims

    1. Device for depositing synthetic fibers (13) to form a non-woven (14), said device comprising a take-off nozzle (1), through which the fibers (13) are conveyed by means of an air stream, with a depositing belt (3), exhaust equipment (4), assigned to the depositing belt (3) and with a guide duct (2) disposed between the take-off nozzle (1) and the depositing belt (3), the guide duct (2) comprising a movable maintained retaining flap (5.2) at least on that end of a longitudinal side that faces the depositing belt (3), which mobile retaining flap (5.2) can be adjusted for depositing the fibers (13), said device being characterized in that the retaining flap (5.2) is formed by a support (6.2) and an elastic sealing lip (7.2), which is held in frictional contact with the depositing belt (3).
     
    2. Device according to claim 1, characterized in that the guide duct (2) comprises on its opposite longitudinal side a second movably maintained retaining flap (5.1), which is formed by a second support (6.1) and a second elastic sealing lip (7.1), which is held in frictional contact with the non-woven (14) deposited on the depositing belt (3) during operation.
     
    3. Device according to claim 1 or 2, characterized in that the sealing lips (7.1, 7.2) are connected replaceable to the supports (6.1, 6.2).
     
    4. Device according to one of the claims 1 to 3, characterized in that the sealing lips (7.1, 7.2) are each formed by a thin steel sheet.
     
    5. Device according to one of the claims 1 to 4, characterized in that the sealing lips (7.1, 7.2) have wear protection at least in the area of contact.
     
    6. Device according to one of the claims 1 to 5, characterized in that the supports (6.1, 6.2) are pivoted and that an actuator (11.1, 11.2) is assigned to each of the supports (6.1, 6.2), by means of which actuators it is possible to change and adjust an angle of incidence formed between the depositing belt (3) and the sealing lip (7.1, 7.2).
     
    7. Device according to one of the claims 1 to 6, characterized in that the guide duct (2) is held by means of a bracket (9) below the take-off nozzle (1), the holding elements (15.1, 15.2) located opposite to one another in the longitudinal sides enabling a displacement and adjustment of the assigned duct elements (5.1, 5.2).
     
    8. Device according to one of the preceding claims, characterized in that below the depositing belt (3) an adjustable suction opening (16) is designed, by means of which the exhaust equipment (4) is connected to the lower side of the depositing belt (3).
     
    9. Device according to claim 8, characterized in that the suction opening (16) is formed between two cover sheets (17.1, 17.2), which are held such that they can be displaced relative to one another.
     
    10. Device according to claim 9, characterized in that a minimum suction slot (18) is formed and can be adjusted between the cover sheets (17.1, 17.2) and the depositing belt (3).
     
    11. Device according to claim 9 or 10, characterized in that between the dipositing belt (3) and the cover sheets (17.1, 17.2) a plurality of spacers (19) is inserted, which form the suction slot (18) and comprise a crescent shaped cross-section.
     
    12. Device according to one of the claims 1 to 11, characterized in that a depositing height can be changed and adjusted between the take-off nozzle (1) and the depositing belt (3).
     


    Revendications

    1. Dispositif pour déposer des fibres synthétiques (13) de façon à former un non-tissé (14) avec une buse de soutirage (1), à travers laquelle les fibres (13) sont convoyées à l'aide d'un flux d'air, avec une bande dépôt (3), avec un système de succion (4) associé à la bande de dépôt (3) et avec un puits de guidage (2) agencé entre la buse de soutirage (1) et la bande de dépôt (3), le puits de guidage (2) ayant une vanne de retenue mobile (5.2) au moins sur une extrémité d'un coté longitudinal faisant face à la bande de dépôt (3), le clapet étant ajustable pour déposer les fibres (13), caractérisé en ce que la vanne de retenue (5.2) est formée par un support (6.2) et une lèvre d'étanchéité élastique (7.2), laquelle lèvre d'étanchéité (7.2) étant maintenue en contact de friction avec la bande de dépôt (3).
     
    2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le puits de guidage (2) a sur le coté longitudinal opposé une deuxième vanne de retenue mobile (5.1), qui est formée par un deuxième support (6.1) et une deuxième lèvre d'étanchéité élastique (7.1), laquelle lèvre d'étanchéité (7.1) étant maintenue en contact de friction lors d'une opération avec le non-tissé (14) déposé sur la bande de dépôt (3).
     
    3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les lèvres d'étanchéité (7.1, 7.2) sont reliées aux supports (6.1, 6.2) de manière à pouvoir être échangées.
     
    4. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les lèvres d'étanchéité (7.1, 7.2) sont formées respectivement par une tôle mince en acier.
     
    5. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les lèvres d'étanchéité (7.1, 7.2) ont une protection contre l'usure au moins dans la région de contact.
     
    6. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les supports (6.1, 6.2) sont montés de façon à pouvoir pivoter et en ce qu'un actionneur respectif (11.1, 11.2) est associé à chacun des supports (6.1, 6.2) par lesquels actionneurs un angle d'incidence inclus entre la bande de dépôt (3) et la lèvre d'étanchéité (7.1, 7.2) est modifiable et ajustable.
     
    7. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le puits de guidage (2) est retenu au moyen d'un support (9) en dessous de la buse de soutirage (1), les éléments de retenue (15.1, 15.2) situés en vis-à-vis sur les cotés longitudinaux permettant un déplacement et un ajustement des éléments de puits associés (5.1, 5.2).
     
    8. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une ouverture de succion ajustable (16) est réalisée en dessous de la bande de dépôt, ouverture de succion, par laquelle le dispositif de succion (4) est relié à la face inférieure de la bande de dépôt (3).
     
    9. Dispositif selon la revendication 8, caractérisé en ce que l'ouverture de succion (16) est formée entre deux tôles de recouvrement (17.1, 17.2) qui sont retenues de manière telle qu'elles sont déplaçables relativement l'une par rapport à l'autre.
     
    10. Dispositif selon la revendication 9, caractérisé en ce qu'une fente de succion minimum (18) se forme et peut être ajustée entre les tôles de recouvrement (17.1, 17,2) et la bande de dépôt (3).
     
    11. Dispositif selon la revendication 9 ou 10, caractérisé en ce que plusieurs écarteurs (19) sont introduits entre la bande de dépôt (3) et les tôles de recouvrement (17.1, 17.2), lesquels écarteurs (19) forment la fente de succion (18) et ont une section transversale en forme de demi-lune.
     
    12. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce qu'une hauteur de dépôt peut être modifiée et ajustée entre la buse de soutirage (1) et la bande de dépôt (3).
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente