Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere ein Gefriergerät, mit einem Wasserablauf zum Abführen von Wasser aus dem Innenraum des Kältegeräts, das dort insbesondere beim Abtauen anfällt.

Bei einem herkömmlichen Kältegerät mit flachbödigem Innenbehälter tritt das Problem auf, dass beim Abtauen anfallendes Wasser sich auf dem Boden des Innenraums sammelt, und dass dieses Wasser, um zu verhindern, dass es auf der gesamten Breite der Vorderkante austritt und sich auf den Fußboden ergießt, am Boden des Innenraums fortlaufend aufgewischt werden muss, was den Abtauvorgang unnötig arbeitsintensiv macht.

Um diesem Problem zu begegnen, ist in DE 89 06 085 U1 ein Kältegerät vorgeschlagen worden, bei dem an einem tiefsten Punkt des Innenbehälters eine Ablaufleitung angeschlossen ist, die sich durch einen mit Isolationsmaterial verfüllten Zwischenraum des Gehäuses hindurch ins Freie erstreckt, und die einen aus dem Korpus des Kältegeräts herausziehbaren Leitungsabschnitt aufweist, so dass es möglich ist, unter dem herausgezogenen Ende dieses Leitungsabschnitts einen Auffangbehälter aufzustellen, der das abfließende Tauwasser auffängt.

Die Ablaufleitung dieses herkömmlichen Geräts umfasst einen vertikalen Abschnitt, der sich durch das Isolationsmaterial hindurch erstreckt, und ein im Wesentlichen horizontales Rohrstück, das den herausziehbaren Abschnitt aufnimmt und außerhalb der Außenwand des Gerätegehäuses angebracht ist. Diese Anordnung macht es erforderlich, zwischen der Außenwand des Korpus an dessen Boden und einer Unterlage, auf der das Kältegerät aufgestellt ist, einen Zwischenraum vorzusehen, der breit genug ist, um besagtes im Wesentlichen horizontales Rohrstück der Ablaufleitung aufzunehmen. Da die Höhe der Möbelnische, in der das bekannte Kältegerät eingebaut wird, im Allgemeinen fest vorgegeben ist, geht durch diesen Zwischenraum nutzbarer Innenraum des Kältegeräts verloren; mit anderen Worten, es ergibt sich ein ungünstiges Verhältnis zwischen dem Volumen des nutzbaren Innenraums und dem der Möbelnische.

Die DE 40 32 581 A1 offenbart ein Kältegerät mit einem herausziehbaren Leitungsabschnitt, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, ein Kältegerät mit einer Ablaufleitung für Wasser, die einen herausziehbaren Leitungsabschnitt aufweist, anzugeben, bei dem die Ablaufleitung das Verhältnis zwischen dem Platzbedarf des Geräts und dem nutzbaren Volumen seines Innenraums nicht oder zumindest nicht nennenswert beeinträchtigt, wobei die Herstellung des Kältegeräts vereinfacht und die Zuverlässigkeit des Kältegeräts im Betrieb erhöht werden soll.

Die Aufgabe wird durch ein Kältegerät gemäß Anspruch 1 gelöst.

Die Führung des Leitungsabschnitts macht es überflüssig, unterhalb des Kältegerätekorpus einen Zwischenraum vorzusehen. Die Abdichtung des Rohrs verhindert zum einen das Eindringen von Wasser in das Isolationsmaterial, was dessen lsolationsfähigkeit beeinträchtigen könnte, zum anderen verhindert sie, wenn das Isolationsmaterial ein in den Zwischenraum expandierter Schaum ist, dass dieser beim Ausschäumen in das Rohr eindringt und den herausziehbaren Leitungsabschnitt blockiert. Das umschäumte Rohr ist durch den erstarrten Wärmeisolationsschaum positionssicher gehalten.

Wenn der Innenbehälter, wie von üblichen einteilig tiefgezogenen Innenbehältern bekannt, an der Seite der Türöffnung mit einer umlaufenden Krempe ausgebildet ist, dann ist das den herausziehbaren Leitungsabschnitt aufnehmende Rohr vorzugsweise an eine in dieser Krempe gebildete Austrittsöffnung angeschlossen. Dies ermöglicht eine vollständige Montage der Ablaufleitung am Innenbehälter vor dem Zusammenfügen des Korpus des Kältegeräts, so dass der Zusammenbau des Korpus im Anschluss daran nicht aufwändiger ist als bei einem Kältegerät, das keine Ablaufleitung aufweist.

An dem tiefsten Punkt des Bodens ist vorzugsweise ein nach unten abstehender Abflusszapfen gebildet, von dem eine Spitze in das Rohr eintaucht. Zum einen ist ein solcher Abflusszapfen beim Herstellen des Innenbehälters durch Tiefziehen mit geringem Aufwand zu formen; zum anderen ist die in das Rohr eintauchende Spitze des Abflusszapfens zweckmäßig als ein Anschlag nutzbar, der die Bewegungsfreiheit des herausziehbaren Leitungsabschnitts begrenzt.

Der herausziehbare Leitungsabschnitt umfasst zweckmäßigerweise einen in dem Rohr verschiebbaren inneren Abschnitt und einen Kopfabschnitt, der nicht in das Rohr einführbar ist, so dass er von einem Benutzer gegriffen werden kann, um den inneren Abschnitt aus dem Rohr herauszuziehen.

Im eingeschobenen Zustand des Leitungsabschnitts ist dieser Kopfabschnitt vorzugsweise in einer Vertiefung des Korpus, vorzugsweise einer Vertiefung der umlaufenden Krempe des Innenbehälters, aufgenommen. Da dieser Kopfabschnitt nicht über die Vorderseite des Korpus vorsteht, ist keine Anpassung der Tür des Kältegeräts an den herausziehbaren Leitungsabschnitt notwendig, so dass ein gleiches Modell von Tür sowohl für das erfindungsgemäße Kältegerät als auch für ein herkömmliches Kältegerät ohne Ablaufleitung brauchbar ist.

Um den herausziehbaren Leitungsabschnitt leicht handhabbar zu machen und andererseits eine weitgehend geschlossene, leicht zu reinigende Oberfläche des Kältegerätegehäuses zu erhalten, ist der Kopfabschnitt vorzugsweise so bemessen, dass er den Querschnitt der Vertiefung mit Ausnahme von zwei Aussparungen für Finger des Benutzers ausfüllt. Aus dem gleichen Grund ist auch bevorzugt, dass der Kopfabschnitt im eingeschobenen Zustand mit einer die Vertiefung umgebenden Außenfläche des Korpus, insbesondere der Krempe, bündig abschließt.

Der Kopfabschnitt kann einen abnehmbaren Deckel aufweisen, um einen unerwünschten Austritt von Feuchtigkeit zu vermeiden. Alternativ kann der Kopfabschnitt aber auch in Bezug auf den inneren Abschnitt zwischen einer ersten Stellung, in der er den inneren Abschnitt absperrt, und einer zweiten Stellung verstellbar sein, in der er einen Durchgang vom inneren Abschnitt zu einer Austrittsöffnung freigibt.

In diesem Fall ist es insbesondere zweckmäßig, wenn der Kopfabschnitt nur in besagter ersten Stellung in die Vertiefung des Korpus passt.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen mit Bezug auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht des Innenbehälters eines erfindungsgemäßen Kältegeräts;

Fig. 2

einen partiellen Schnitt durch den Boden des Innenbehälters der Fig. 1 und die daran angrenzende Krempe sowie durch eine an dem Innenbehälter gebildete Ablaufleitung;

Fig. 3A - 3C

Schritte der Montage der Ablaufleitung;

Figs. 4A - 4C

Schritte der Anwendung der Ablaufleitung gemäß einer ersten Ausgestaltung;

Figs. 5A, 5B

Schritte der Anwendung der Ablaufleitung gemäß einer zweiten Ausgestaltung; und

Fig. 6

einen Schnitt durch eine gegenüber Figs. 5A, 5B abgewandelte Ausgestaltung des herausziehbaren Leitungsabschnitts.

Fig. 1 zeigt in einer perspektivischen Ansicht einen Innenbehälter 1 eines erfindungsgemäßen Kältegeräts. Die offene Vorderseite des Innenbehälters 1 ist von einem umlaufenden, von Seitenwänden 3, Decke 4 und Boden 5 jeweils nach außen abstehenden Steg 2 umgeben. In den Boden 5 sind Entwässerungsrinnen 6 eingeprägt, die an einem tiefsten Punkt in der Nähe der Vorderkante des Bodens 5 zusammenlaufen. An diesem tiefsten Punkt ist ein Anschlussstutzen 7 einteilig angeformt, der, wie deutlicher in dem Schnitt der Fig. 2 zu sehen, Teil einer Ablaufleitung für sich in den Entwässerungsrinnen 6 sammelndes Wasser ist.

Unterhalb des Bodens 5 ist in dem Steg 2 eine nach vorn offene Vertiefung 8 eingeprägt, an deren Boden ein Loch 9 eingeschnitten ist.

Fig. 2 zeigt einen Schnitt durch den Boden 5 und den daran angrenzenden Steg in Tiefenrichtung des Innenbehälters 1, in einer durch den Anschlussstutzen 7 und die Vertiefung 8 verlaufenden Ebene. In dem Loch 9 ist ein Ende eines Rohrs 10 abdichtend mittels einer Bajonettverbindung verrastet, dessen von dem Loch abgewandtes Ende 11 geschlossen ist. Der Anschlussstutzen 7 erstreckt sich durch eine seitliche Bohrung ins Innere des Rohrs 10. Die Ausflussöffnung am freien Ende des Anschlussstutzens 7 kann wahlweise unmittelbar nach der Herstellung des

Innenbehälters 1 oder nach der Montage des Rohres 10 in den Anschlussstutzen eingebracht werden. Zwischen dem Rohr 10 und der Entwässerungsrinne 6, von der der Anschlussstutzen 7 ausgeht, ist eine den Anschlussstutzen 7 manschettenartig umgebende, am Anschlussstutzen 7 kraftschlüssig festgesetzte Dichtung 12 vorgesehen, die das seitliche Loch 13 des Rohrs 10 mantelähnlich schaumdicht abschließt. Der Anschlussstutzen 7 selber ist durch einen herausziehbaren Stopfen 14 versperrt.

Ein in dem Rohr 10 aufgenommener verschiebbarer Leitungsabschnitt 15 ist in der Figur in einer versenkten Anschlagstellung gezeigt. Ein in dieser Anschlagstellung in dem Rohr 10 aufgenommener innerer Abschnitt 16 des Leitungsabschnitts 15 ist durch eine oben offene Rinne oder ein Rohr gebildet, in dessen Mantel ein Langloch 17 geschnitten ist, in das die Spitze des Anschlussstutzen 7 hineinreicht. Eine innere Stirnwand 18 des inneren Abschnitts 16 ist so bemessen, dass sie beim Herausziehen des Leitungsabschnitts 15 an die Spitze des Anschlussstutzens 7 anstößt und so eine (nicht dargestellte) äußere Anschlagstellung des Leitungsabschnitts 15 festlegt. Ferner ist die Breite des Langloches 17 auf den Außendurchmesser des Anschlussstutzens abgestimmt, wodurch der Leitungsabschnitt 15 durch den Anschlussstutzen 7 verdrehsicher über die Auszugslänge des Leitungsabschnitts 15 geführt ist.

Ein in der Stellung der Fig. 2 in der Vertiefung 8 aufgenommener Kopfabschnitt 19 des verschiebbaren Leitungsabschnitts 15 ist gebildet durch ein mit dem inneren Abschnitt 16 einteilig zusammenhängenden Rohrabschnitt und einen auf das offene Ende dieses Rohrabschnitts aufgesteckten Deckel 20.

Um ein Kältegerät mit dem hier gezeigten Innenbehälter 1 abzutauen, wird der Leitungsabschnitt 15 herausgezogen, der Deckel 20 entfernt, ein (nicht gezeigter) Auffangbehälter unter der Öffnung des Leitungsabschnitts 15 aufgestellt und der Stopfen 14 entfernt, so dass Wasser aus der Rinne 6 über den Leitungsabschnitt 15 in den Sammelbehälter abfließen kann.

Die Figs. 3A bis 3C veranschaulichen die Schritte des Zusammenbaus der Ablaufleitung gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung. In Fig. 3A ist die Vertiefung 8 des Stegs 2 sowie der Anschlussstutzen 7 mit daran angesteckter Dichtung 12 von der Schaumseite des Innenbehälters 1 her aus einer Blickrichtung gezeigt, die parallel zur Längsachse des Rohrs 10 ist, wenn dieses fertig montiert ist. Der Boden der Vertiefung 8 steht auf dieser Blickrichtung senkrecht. Das Loch hat die Gestalt eines Kreises der an zwei entgegengesetzten Umfangsabschnitten aufgeweitet ist.

Das Rohr 10 hat an seinem äußeren Ende einen zur Gestalt des Lochs 9 komplementären Flansch 21, der in der in Fig. 3B gezeigten Orientierung des Rohrs 10, mit zur Seite gewandtem Loch 13, durch das Loch 9 des Innenbehälters 1 durchschiebbar ist, bis eine umlaufende Rippe 22 des Rohrs 10 an der Schaumseite der Vertiefung anstößt. Da die Rippe 22 in der Perspektive der Fig. 3B den Flansch 21 verdeckt, ist letzterer als punktierter Umriss in der Figur dargestellt. Der Abstand zwischen Flansch 21 und Rippe 22 entspricht der Wandstärke am Boden der Vertiefung 8, so dass das Rohr 10 in der Stellung der Fig. 3B um seine Längsachse drehbar ist und dabei den Boden der Vertiefung 8 zwischen Flansch 21 und Rippe 22 einklemmt. In der Stellung der Fig. 3B verhindert der Kontakt zwischen der Spitze des Anschlussstutzens 7 und dem Rohr 10, das letzteres eine zur Blickrichtung parallele im Wesentlichen horizontale Stellung einnimmt, so dass, wenn durch Drehen des Rohrs 10 der Boden der Vertiefung 8 zwischen Flansch 21 und Rippe 22 des Rohrs 10 eingeklemmt wird, der Steg 2 unter eine Biegespannung gerät, die danach trachtet, das Rohr 10 in die zur Blickrichtung parallele horizontale Stellung zu schwenken. Sobald durch die Drehung des Rohrs 10 dessen Loch 13 vor der Spitze des Anschlussstutzens 7 zu liegen kommt, schwenkt das Rohr 10 unter dem Einfluss dieser Biegespannung hoch und drückt gegen die Dichtung 12, während der Anschlussstutzen 7 in das Rohr 10 einrückt. So wird mit wenigen Handgriffen eine Verankerung des Rohrs 10 an der Vertiefung 8 einerseits und eine Abdichtung zwischen dem Rohr und dem Anschlussstutzen 7 andererseits erzielt.

Die Figs. 4A bis 4C veranschaulichen den Gebrauch der Ablaufleitung gemäß der Erfindung. Normalerweise ist der herausziehbare Leitungsabschnitt 15 vollständig in dem Rohr 10 bzw. der Vertiefung 8 des Stegs 2 versenkt, und die Vorderseite des Deckels 20 ist bündig mit der des Stegs 2. Aussparungen 23 an einander gegenüberliegenden Randbereichen des Deckels 20 erlauben es, den Deckel 20 mit zwei Fingern zu greifen und ihn zusammen mit dem herausziehbaren Leitungsabschnitt 15 in die in Fig. 4B gezeigte Stellung herauszuziehen. In dieser Stellung ragt auch das Langloch 17, in das der Anschlussstutzen 7 eingreift, ein Stück weit aus der Vertiefung 8 heraus. Wenn der herausziehbare Leitungsabschnitt 15 seinen durch den Kontakt zwischen Stirnwand 18 und Anschlussstutzen 7 definierten äußeren Anschlag erreicht hat, wird durch weiteres Ziehen der Deckel 20 entfernt, wie in Fig. 4C zu sehen. Wenn nun auch der Stopfen 14 aus dem Anschlussstutzen 7 entfernt wird, kann Wasser aus dem Innenbehälter durch den Leitungsabschnitt 15 in einen darunter aufgestellten Auffangbehälter fließen.

Fig. 5A zeigt eine abgewandelte Ausgestaltung der Ablaufleitung in einem der Fig. 4B entsprechenden herausgezogenen Zustand. Im versenkten Zustand gleicht die Ablaufleitung nach dieser Ausgestaltung derjenigen der Fig. 4A, so dass auf diese Figur verwiesen werden kann. Der Kopfabschnitt 19 ist bei dieser Ausgestaltung nicht als abziehbarer Deckel ausgebildet, sondern er umfasst eine steife Platte 24, die aus dem gleichen Material wie der Innenbehälter 1 selbst hergestellt sein kann, und an der eine seitlich geschlitzte Hülse 25 angebracht ist, die in der Figur, weil hinter der Platte 24 bzw. im Innern des Leitungsabschnitts 15 verborgen, mit punktierten Linien dargestellt ist.

Der Leitungsabschnitt 15 ist an seiner Unterseite ebenfalls mit einem Schlitz 26 versehen, so dass durch Drehen der Platte 24 um 90°, wie in Fig. 5B gezeigt, der Schlitz der Hülse 25 mit dem Schlitz 26 in Deckung gebracht werden kann und Wasser aus dem Leitungsabschnitt 15 abfließen kann.

Die Platte 24 ist nur in einer Stellung, in der die Schlitze der Hülse 25 und des Leitungsabschnitts 15 nicht überlappen, vollständig in der Vertiefung 8 versenkbar. Wenn die Platte 24 sich vor der Oberfläche des Stegs 2 befindet, hindert sie die Tür des Kältegeräts am Schließen. Das Kältegerät kann daher nicht versehentlich betrieben werden, ohne dass die Ablaufleitung abgesperrt ist.

Fig. 6 zeigt eine Abwandlung des herausziehbaren Leitungsabschnitts 15 der Figs. 5A, 5B in einer Stellung entsprechend Fig. 5B. Hier umgibt die Hülse 25 den inneren Abschnitt 16, und das Wasser kann durch überlappende Bohrungen 27, 28 des inneren Abschnitts 16 bzw. der Hülse 25 abfließen. Ein an die Bohrung 28 der Hülse 25 angeformter Stutzen 29 verhindert, dass Wassertropfen an der Unterseite der Hülse 25 seitwärts abwandern und den Auffangbehälter verfehlen.