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EP 1 798 708 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.09.2010 Patentblatt 2010/36 |
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Anmeldetag: 25.11.2006 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Schild, insbesondere Informationsschild
Sign in particular an information sign
Panneau en particulier un panneau d'informations
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
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Priorität: |
16.12.2005 DE 102005060910
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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20.06.2007 Patentblatt 2007/25 |
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Patentinhaber: "Durable" Hunke & Jochheim GmbH & Co. KG |
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58636 Iserlohn (DE) |
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Erfinder: |
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- Maier-Hunke, Horst-Werner
58640 Iserlohn (DE)
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Vertreter: Grünecker, Kinkeldey,
Stockmair & Schwanhäusser
Anwaltssozietät |
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Leopoldstrasse 4 80802 München 80802 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-U1- 20 103 454 US-A1- 5 397 092
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DE-U1- 29 612 308
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Schild mit zwei Scheiben, von denen mindestens die äußere
als durchsichtige Abdeckscheibe für einen blattförmigen Informationsträger ausgebildet
ist, und mit durch Befestigungsschrauben an einer Fläche befestigbaren Abstandshaltern,
die jeweils einen Stützflansch für die Scheiben und einen in fluchtende Bohrungen
der Scheiben ragenden Vorsprung aufweist, welch letzterer mit einem Innengewinde zur
Aufnahme von einer Halteschraube versehen ist, deren Köpfe über die Abdeckscheibe
vorstehen.
[0002] Bekannt sind Schilder der vorstehenden Art, bei denen aus Edelstahl bestehende, hohlzylindrische
Abstandshalter an ihrem einen Ende mit einem eine Bohrung für die Befestigungsschrauben
aufweisenden Boden und an ihrem anderen Ende mit einem ein Innengewinde für die Halteschrauben
aufweisenden, halsförmigen Vorsprung versehen sind. Die zur Aufnahme der Vorsprünge
der Abstandshalter dienenden Bohrungen in den aus Glas bestehenden Scheiben sind derart
im Abstand vom Rand der Scheiben angeordnet, dass die Köpfe der Halteschrauben in
ihrer Gesamtheit auf der Scheibenoberfläche zu liegen kommen. Da die Schraubenköpfe
aus ästhetischen Gründen vergleichsweise flach ausgebildet sind, erweist sich das
Einleiten einer Schraubbewegung in die Schraubenköpfe mit Hilfe des Daumens und des
Zeigefingers im Hinblick auf die vom schmalen Rand der Schraubenköpfe gebildete Grifffläche
als unbequem.
[0003] Flache Schraubenköpfe werden auch bei einem aus der deutschen Gebrauchsmusterschrift
296 12 308 U bekannten Schild verwendet, bei dem zur Halterung der äußeren Abdeckscheibe
allerdings nicht Halteschrauben dienen, sondern durch Halteschrauben mit der hinteren
Scheibe verbundene Führungsleiste Die Montage der Halteschrauben ist hier ebenfalls
unbequem, dieser Umstand stört jedoch weniger, weil ein Austausch von Informationsträgern
ohne Betätigung der Halteschrauben möglich ist. Als nachteilig erweist sich bei diesem
Schild allerdings der Umstand, dass es nur in einer Position genutzt werden kann.
[0004] In der deutschen Gebrauchsmusterschrift
DE 201 03 454 U1 sind die Schrauben mit einem Schlitz versehen, so dass diese mit Hilfe eines Schraubendrehers
einschraubbar sind. Somit lassen sich die Schrauben in vollständig von Abdeckscheiben
bzw. Grund- und Deckplatten umgebene Bohrungen einschrauben, ohne dass die Montage
der Schrauben für den Benutzer unbequem ist. Jedoch ist die Verwendung des besagten
Schraubendrehers notwendig.
[0005] In der
US 5,397,092 A1 sind Haltezapfen beschrieben, die blattförmige Informationsträger kraftschlüssig
aufnehmen, indem diese zwischen eine Kappe und einen Abstandsbolzen geklemmt werden.
Ein Einklemmen von blattförmigen und möglicherweise flexiblen Informationsträgem ist
jedoch aufgrund der Flexibilität der Informationsträger schwierig und die Klemmung
ist auf Dauer unzuverlässig.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schild der in Betracht gezogenen Art
so auszugestalten, dass es sich leichter montieren lässt. Gelöst wird diese Aufgabe
bei einem gattungsgemäßen Schild erfindungsgemäß dadurch, dass die Bohrungen für die
Vorsprünge der Abstandshalter zu den Rändern der Scheiben hin offen sind und die Halteschrauben
mit einem Teil des Umfangs ihres Kopfes seitlich über die Ränder der Scheiben vorstehen.
[0007] Das erfindungsgemäße Schild bietet den Vorteil, dass sich dem Daumen bzw. dem Zeigefinger
des Benutzers des Schildes beim Anbringen und Lösen der Halteschrauben eine deutlich
verbesserte Greifmöglichkeit bietet.
[0008] Um den Scheiben des Schildes bei der Montage schon vor dem Anbringen der Halteschrauben
auf den in die Bohrungen der Scheiben ragenden Vorsprüngen einen gewissen Halt zu
geben, erweist es sich als günstig, wenn der im Bereich der Scheiben gelegene Umfang
der Bohrungen sich über mehr als 180° erstreckt. In der Praxis haben sich Werte von
220 bis 260° als zweckmäßig erwiesen.
[0009] Bei den bekannten Schildern bestehen die Abstandshalter, wie bereits erwähnt, aus
Edelstahl und die Scheiben aus Glas. Diese Materialpaarung ist nicht nur kostenintensiv,
sondern birgt auch erhöhte Risiken bei der Montage in sich, die nicht zuletzt darauf
zurückzuführen sind, dass zwischen den Vorsprüngen der Abstandshalter und den Bohrungen
der Scheiben ein vergleichsweise großes, ein Abrutschen der Scheiben von den Vorsprüngen
begünstigendes Spiel vorgesehen ist, um beim Aufschieben der Scheiben auf die Vorsprünge
der Abstandshalter Beschädigungen der Randkanten der Bohrungen der Scheiben zu verhindern.
Aufgrund der geschilderten Gegebenheiten werden die Scheiben bei der Montage der bekannten
Schilder zur Vermeidung ihres Abrutschens von den Vorsprüngen der Abstandshaltern
mit einer Hand gegen den Stützflansch der Abstandshalter gedrückt, während mit der
anderen Hand zumindest eine erste Halteschraube in das Innengewinde eines Abstandshalters
eingeschraubt wird. Die Gefahr des Abrutschens der Scheiben von den Vorsprüngen der
Abstandshalter während der Montage lässt sich einerseits durch die Wahl einer günstigeren
Materialpaarung für die Scheiben und die Abstandshalter und andererseits durch die
Reduzierung des Spiels zwischen den Bohrungen und den Vorsprüngen der Abstandshalter
deutlich reduzieren. Als besonders vorteilhaft hat es sich in diesem Zusammenhang
erwiesen, wenn die Abstandshalter als Kunststoffspritzgussteile ausgebildet sind und
die Scheiben aus Acrylglas bestehen. Der provisorische Halt der Scheiben auf den Vorsprüngen
lässt sich nicht nur durch ein geringes Spiel zwischen den Vorsprüngen der Halter
und den Bohrungen der Scheiben, sondern auch dadurch verbessern, dass die in die Bohrungen
der Scheiben ragenden Vorsprünge der Abstandshalter mit einem sich über einen Teil
ihres Umfangs erstreckenden, außerhalb der Scheiben zu liegen kommenden Kragen versehen
sind, dessen Enden gegen die Ränder der Scheiben anliegen.
[0010] Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung wird im Folgenden anhand der beigefügten
Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- die perspektivische Ansicht eines mit Befestigungsmitteln versehenen Schildes,
- Fig. 2
- einen Schnitt längs der Linie II - II in Figur 1 und
- Fig. 3
- eine Explosionsdarstellung des Schildes gemäß Figur 1 und 2 und der zu seiner Befestigung
dienenden Teile.
[0011] In den Figuren sind 1 und 2 zwei aus Acrylglas bestehende Scheiben, zwischen denen
ein nicht dargestellter blattförmiger Informationsträger angeordnet sein kann. Die
Scheiben 1, 2 sind im dargestellten Fall im Bereich zweier sich gegenüberliegender
Ränder mit randoffenen Bohrungen 3 und 4 versehen. Der im Bereich der Scheiben 1,
2 gelegene Umfang der Bohrungen erstreckt sich über einen Winkel von etwa 240°. Um
die Scheiben 1 und 2 im Abstand von der Fläche 5 zu halten, an der sie befestigt werden
sollen, sind im dargestellten Fall zwei als Kunststoffspritzgussteile ausgebildete
Abstandshalter 6 vorgesehen.
[0012] Die Abstandshalter 6 weisen an ihrem einen Ende einen Boden 7 mit einem Loch 8 für
eine Befestigungsschraube 9 auf, die bei einer Wandbefestigung der Scheiben 1, 2 in
einen Dübel 10 einschraubbar ist. An ihrem anderen Ende sind die Abstandshalter 6
mit einem über einen Stützflansch 11 für die Scheiben 1, 2 vorstehenden Vorsprung
12 ausgestattet, der einen außerhalb der Scheiben 1, 2 zu liegen kommenden Kragen
13 aufweist, dessen Enden 14, 15 - wie am besten aus Figur 1 erkennbar - bei montierten
Scheiben 1, 2 gegen die Ränder der Scheiben 1, 2 anliegen. Die Abstandshalter 6 sind
aus Kostengründen mit einem gespritzten Innengewinde 16 zur Aufnahme einer Halteschraube
17 aus Metall versehen, deren Kopf 18 mit einem Teil seines Umfangs seitlich über
die Ränder der Scheiben 1, 2 vorsteht und aufgrund dieser Tatsache die Einleitung
von Drehbewegungen in die Halteschrauben 17 erheblich erleichtert.
[0013] Der in Figur 3 dargestellte untere Abschnitt des Abstandshalters 6 bildet einen hohlen
Zapfen 19, dessen Außendurchmesser kleiner ist als der Außendurchmesser des Stützflansches
11. Der gegenüber dem Außendurchmesser des Stützflansches 11 reduzierte Außendurchmesser
des Zapfens 19 erlaubt die Anbringung einer Hülse 20 aus dem Material der Halteschraube
17.
[0014] Die in den Figuren mit 21 bezeichneten, tellerförmigen Distanzausgleichsscheiben
sind nicht zwingend erforderlich. Ihre zentrale, mit einer Bohrung 22 versehene Mulde
23 kann zur Aufnahme eines Distanzringes genutzt werden, mit dessen Hilfe z. B. Unebenheiten
einer von einer Wand gebildeten, für die Anbringung des Schildes vorgesehenen Fläche
5 ausgeglichen werden können.
1. Schild mit zwei Scheiben (1, 2), von denen mindestens die äußere als durchsichtige
Abdeckscheibe (1) für einen blattförmigen Informationsträger ausgebildet ist, und
mit durch Befestigungsschrauben (9) an einer Fläche (5) befestigbaren Abstandshaltern
(6), die jeweils einen Stützflansch (11) für die Scheiben (1, 2) und einen in fluchtende
Bohrungen (3, 4) der Scheiben (1, 2) ragenden Vorsprung (12) aufweisen, welch letzterer
mit einem Innengewinde (16) zur Aufnahme von einer Halteschraube (17) versehen ist,
deren Köpfe (18) über die Abdeckscheibe (1) vorstehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrungen (3, 4) für die Vorsprünge (12) der Abstandshalter (6) zu den Rändern
der Scheiben (1, 2) hin offen sind und die Halteschrauben (17) mit einem Teil des
Umfangs ihres Kopfes (18) seitlich über die Ränder der Scheiben (1, 2) vorstehen.
2. Schild nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der im Bereich der Scheiben (1, 2) gelegene Umfang der Bohrungen (3, 4) der Scheiben
(1, 2) sich über mehr als 180° erstreckt.
3. Schild nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der im Bereich der Scheiben (1, 2) gelegene Umfang der Bohrungen (3, 4) sich über
220 bis 260° erstreckt.
4. Schild nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstandshalter (6) als Spritzgussteile ausgebildet sind.
5. Schild nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstandshalter (6) als Kunststoffspritzgussteile ausgebildet sind.
6. Schild nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die in die Bohrungen (3, 4) der Scheiben (1, 2) ragenden Vorsprünge (12) der Abstandshalter
(6) mit einem sich über einen Teil ihres Umfangs erstreckenden, außerhalb der Scheiben
(1, 2) zu liegen kommenden Kragen (13) versehen sind, dessen Enden (14, 15) gegen
die Ränder der Scheiben (1, 2) anliegen.
7. Schild nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheiben (1, 2) aus Acrylglas bestehen.
8. Schild nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die den Vorsprüngen (12) abgewandten Abschnitte der Abstandshalter (6) von in Hülsen
(20) geführten, hohlen Zapfen (19) gebildet werden.
9. Schild nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (12) praktisch spielfrei in den Bohrungen (3, 4) der Scheiben (1,
2) geführt sind.
10. Schild nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstandshalter (6) sich über mit einer zur Aufnahme von Distanzringen nutzbaren
Mulde (23) und einer zentralen Bohrung (22) versehene, tellerförmige Distanzausgleichscheiben
(21) an der zu ihrer Befestigung dienenden Fläche (5) abstützen.
1. Sign having two plates (1, 2), of which at least the outer plate is designed as a
transparent covering plate (1) for a sheet-like information carrier, and having spacers
(6) which can be fastened on a surface (5) by fastening screws (9), each spacer having
a supporting flange (11) for the plates (1, 2) and a protrusion (12), which projects
into aligned bores (3, 4) of the plates (1, 2) and is provided with an internal thread
(16) for accommodating a retaining screw (17), the heads (18) of the retaining screws
projecting beyond the covering plate (1), characterized in that the bores (3, 4) for the protrusions (12) of the spacers (6) are open in the direction
of the edges of the plates (1, 2) and the retaining screws (17) have part of the circumference
of their head (18) projecting laterally beyond the edges of the plates (1, 2).
2. Sign according to Claim 1, characterized in that the circumference of the bores (3, 4) in the plates (1, 2), which is located in the
region of the plates (1, 2), extends over more than 180°.
3. Sign according to Claim 2, characterized in that the circumference of the bores (3, 4), which is located in the region of the plates
(1, 2), extends over 220 to 260°.
4. Sign according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the spacers (6) are designed as injection moulded parts.
5. Sign according to Claim 4, characterized in that the spacers (6) are designed as plastics-material injection moulded parts.
6. Sign according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the protrusions (12) of the spacers (6), the protrusions projecting into the bores
(3, 4) in the plates (1, 2), are provided with a collar (13) which extends over part
of their circumference, ends up located outside the plates (1, 2) and has its ends
(14, 15) butting against the edges of the plates (1, 2).
7. Sign according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the plates (1, 2) consist of acrylic glass.
8. Sign according to one of Claims 1 to 7, characterized in that those portions of the spacers (6) which are directed away from the protrusions (12)
are formed by hollow studs (19) guided in sleeves (20).
9. Sign according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the protrusions (12) are guided in a more or less play-free manner in the bores (3,
4) in the plates (1, 2).
10. Sign according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the spacers (6) are supported on their fastening surface (5) via plate-like spacing-compensating
discs (21) which are provided with a central bore (22) and a hollow (23) which can
be used for accommodating spacing rings, the surface (5) acting as a fixture for the
spacers.
1. Panneau, comportant deux vitres (1, 2), parmi lesquelles au moins la vitre extérieure
est réalisée sous la forme d'une vitre de recouvrement (1) transparente pour un support
d'informations en forme de feuille, et comportant des écarteurs (6), qui sont propres
à être fixés par des vis de fixation (9) sur une surface (5) et qui comportent chacun
une bride d'appui (11) pour les vitres (1, 2) et une saillie (12), qui s'engage dans
des forures (3, 4) alignées des vitres (1, 2) et qui est munie d'un filetage intérieur
(16) pour recevoir une vis de support (17), dont la tête (18) s'avance en saillie
sur la vitre de protection (1), caractérisé en ce que les forures (3, 4) pour les saillies (12) des écarteurs (6) sont ouvertes vers les
bords des vitres (1, 2), et les vis de support (17) s'avancent latéralement au-delà
des bords des vitres (1, 2) avec une partie du pourtour de leur tête (18).
2. Panneau selon la revendication 1, caractérisé en ce que le périmètre des forures (3, 4) dans les vitres (1, 2), situé dans la zone des vitres
(1, 2), s'étend sur plus de 180°.
3. Panneau selon la revendication 2, caractérisé en ce que le périmètre des forures (3, 4) dans les vitres (1, 2), situé dans la zone des vitres
(1, 2), s'étend sur 220 à 260°.
4. Panneau selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les écarteurs (6) sont réalisés en pièces moulées par injection.
5. Panneau selon la revendication 4, caractérisé en ce que les écarteurs (6) sont réalisés en pièces en matière plastique moulées par injection.
6. Panneau selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les saillies (12) des écarteurs (6), lesquelles s'engagent dans les forures (3, 4)
des vitres (1, 2), sont munies d'un collet (13) qui s'étend sur une partie du périmètre
desdites saillies et est en appui à l'extérieur des vitres (1, 2) et dont les extrémités
(14, 15) sont en appui contre les bords des vitres (1, 2).
7. Panneau selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que les vitres sont réalisées en verre acrylique.
8. Panneau selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que les parties des écarteurs (6), qui sont opposées aux saillies (12), sont formées
par des tenons creux (19), logés dans des gaines (20).
9. Panneau selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que les saillies (12) sont logées pratiquement sans jeu dans les forures (3, 4) des vitres
(1, 2).
10. Panneau selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que les écarteurs (6), au moyen de disques de compensation d'écartement (21), en forme
de plaques munies d'un creux (23), destiné à recevoir des bagues d'écartement, et
d'une forure centrale (22), prennent appui sur la surface (5) destinée à leur fixation.


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