(19)
(11) EP 1 801 299 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.06.2007  Patentblatt  2007/26

(21) Anmeldenummer: 05028386.0

(22) Anmeldetag:  23.12.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03F 5/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(71) Anmelder: Kessel GmbH
85101 Lenting (DE)

(72) Erfinder:
  • Kessel, Bernhard
    85101 Lenting (DE)

(74) Vertreter: Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser Anwaltssozietät 
Maximilianstrasse 58
80538 München
80538 München (DE)

   


(54) Einbaueinsatz für ein Abwasser- oder Rohrleitungs-System


(57) Ein Einbaueinsatz (E) für ein Abwasser- oder Rohrleitungs-System (A, R) weist einen Positionier-Ringflansch (F) mit wenigstens einem außenliegenden, elastischen Eingriffsteil (T) auf, wobei an dem Positionier-Ringflansch zumindest ein abwasser- oder brandschutztechnischer, durchströmbarer Funktionskörper (FK) angebracht ist, der Positionier-Ringflansch einen Einstellmechanismus (M) zum Verändem des Wirkaußendurchmessers des Eingriffsteils aufweist, und der Einstellmechanismus (M) selbsthemmend, in Löse- und Anziehrichtungen betätigbar, und in Einbaulage des Einbaueinsatzes zugänglich platziert ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Einbaueinsatz der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Art.

[0002] Bei einem aus DE 102 01 287 A bekannten Einbaueinsatz ist der Eingriffsteil des Positionier-Ringflansches eine außen vorstehende Flanschanordnung, mit der der Einbaueinsatz in einem Ablaufrohrstutzen eines Ablaufbehälters positioniert wird. Der durchströmbare Funktionskörper des Einbaueinsatzes ist ein manschettenförmiges Brandschutzelement, das mit dem Einbaueinsatz in einer vorbestimmten Einbaulage im Ablaufrohrstutzen positioniert ist.

[0003] Grundsätzlich wird in Abwasser-Ablaufsystemen der jeweilige Einbaueinsatz mit dem Außendurchmesser exakt auf den Innendurchmesser eines für die Installation im Ablaufsystem vorbereiteten Sitzes abgestimmt, und z.B. mittels einer Dichtung eingepresst, oder eingesetzt und von oben her festgelegt. Jeder Einbaueinsatz passt nur in "seinen" Sitz. Die Einbauposition ist durch den Sitz von vornherein festgelegt.

[0004] In der Abwassertechnik ist es häufig erforderlich, einen zu einer Nennweite passenden Einbaueinsatz mit einem durchströmbaren Funktionskörper in der Einbaulage an beliebiger Position, beispielsweise in einer Rohrleitung, einem Aufsatzteil eines Bodenablaufes, oder in einem Ablaufbehälter, festhaltend, gegebenenfalls sogar abdichtend, zu installieren, wobei in manchen Einsatzfällen der exakte Innendurchmesser an der gewünschten Position nicht genau bekannt ist oder in bereits früher eingebauten, nachzurüstenden Systemen beträchtlich unterschiedliche Durchmesser vorliegen können. Die Installation eines bestimmten Einbaueinsatzes kann als Erstausrüstung oder bei einer Nachrüstung erforderlich werden. Bisher wurde der Positionier-Ringflansch mit seinem Eingriffsteil exakt für den jeweiligen Einsatzfall maßgeschneidert, oder war zur Positionierung eine Schulter erforderlich. Eine Einschränkung war häufig dadurch gegeben, dass der Einbaueinsatz nicht an beliebigen Positionen und in deutlich unterschiedlichen Innendurchmessern installiert werden konnte. Es besteht deshalb erheblicher Bedarf nach einem universell verwendbaren Einbaueinsatz, der an einer Rohrinnenwandung an beliebiger Position und/oder in deutlich unterschiedlichen Innendurchmessern installiert werden kann, gepaart mit der Möglichkeit, den Einbaueinsatz jederzeit wieder ausbauen oder umsetzen zu können.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Einbaueinsatz der eingangs genannten Art zu schaffen, der universell an frei wählbaren Positionen und an Rohrinnenwänden unterschiedlicher Durchmesser installierbar ist.

[0006] Die gestellte Aufgabe wird mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0007] Da sich der Wirkaußendurchmesser des elastischen Eingriffsteils am Positionier-Ringflansch mittels des Einstellmechanismus verändern lässt, kann der Einbaueinsatz an jeder frei wählbaren Position und selbst dann an einer glatt durchgehenden Rohr-innenwand installiert werden, wenn der Durchmesser an der Position nicht genau bekannt oder in verschiedenen Einsatzfällen unterschiedlich ist. Da der Einstellmechanismus auch in der Einbaulage zugänglich bleibt, lässt sich der Einbaueinsatz jederzeit wieder ausbauen, z.B. für Reinigungs- oder Wartungsarbeiten. Der Bereich, innerhalb dessen der Wirkaußendurchmesser veränderbar ist, deckt zweckmäßig unterschiedliche Durchmesser ab, die z.B. für eine Nennweite zwischen Produkten unterschiedlicher Hersteller oder aufgrund von Herstellungstoleranzen auftreten können. Dies kann beispielsweise ein Verstellbereich von ± 5 bis 20 % der Nennweite sein.

[0008] Bei einer zweckmäßigen Ausführungsform weist der Einstellmechanismus eine Schraubspindel auf, zweckmäßig mehrere in Umfangsrichtung verteilte Schraubspindeln, mit der zwei den elastischen Eingriffsteil quer zur Achse des Positionier-Ringflansches aufweitende oder kontrahierende Ringe relativ zueinander verstellbar sind. Mit der Schraubspindel ist eine feinfühlige Veränderung des Wirkaußendurchmessers bis zum festen und/oder dichten Sitz des Einbaueinsatzes in der Einbaulage möglich.

[0009] Bei einer alternativen Ausführungsform könnten exzenterbetätigte Spanneinrichtung im Einstellmechanismus vorgesehen sein.

[0010] Bei einer zweckmäßigen Ausführungsform ist der Eingriffsteil eine durch axiales Quetschen zwischen den Ringen aufweitbare, elastisch rückstellfähige Ringdichtung. Die Ringdichtung erzeugt nicht nur die Haltekraft zum Positionieren des Einbaueinsatzes in der Einbaulage, sondern auch eine dauerhafte Abdichtwirkung.

[0011] Zweckmäßig weist die Ringdichtung in etwa bandartigen Querschnitt mit der Form eines weitgespreizten V's auf, wobei die Ringdichtung mit beiden Bandrändem in den Ringen gehaltert ist. Eine solche Ringdichtung ist kostengünstig, führt zu hoher Dichtigkeit und hoher Haltekraft, und verformt sich dank der V-Querschnittsform beim axialen Quetschen in exakt vorherbestimmbarer Weise.

[0012] Bei einer anderen Ausführungsform ist der Eingriffsteil ein frei auskragender Außenschenkel an dem einen Ring, der mittels einer Rampe am anderen Ring vom einen Ring abspreizbar ist. Mit dem Außenschenkel lässt sich ein sehr großer Durchmesserbereich beherrschen. Außerdem wird eine hohe Haltekraft erzeugt.

[0013] Günstig ist der Außenschenkel elastisch rückstellend ausgebildet, so dass er beim Auseinanderziehen der Ringe selbsttätig den Außenwirkdurchmesser wieder verringert.

[0014] Um einen festen Sitz des Außenschenkels zu erzielen, ist der Außenschenkel zweckmäßig mit wenigstens einem außen umlaufenden Anlagebereich ausgebildet, so dass sich eine günstige flächige Anlage ergibt.

[0015] Um zusätzlich auch eine gute Abdichtwirkung erzeugen zu können, ist es zweckmä-ßig, z.B. im Anlagebereich, wenigstens einen vom Anlagebereich nach außen vorspringenden Außendichtring vorzusehen.

[0016] Obwohl der Einbaueinsatz an jeder beliebigen Position auch in einer Rohrleitung installierbar ist, kann es zweckmäßig sein, am in der Einbaulage oberen Ring einen äußeren, nach außen vorstehenden Auflageflansch vorzusehen, damit der Einbaueinsatz gegebenenfalls auf einer Schulter abstützbar ist, falls eine vorhanden sein sollte.

[0017] Da der Einbaueinsatz in der Einbaulage stets für eine abwassertechnisch oder brandschutztechnisch bedingte Funktion gebraucht wird, ist zweckmäßig an einem oder an beiden Ringen wenigstens ein Funktionskörper angebracht, vorzugsweise einstückig angeformt. Der Positionier-Ringflansch mit seinem Eingriffsteil ist somit das geeignete Werkzeug zum einfachen wahlweisen Positionieren des jeweiligen Funktionskörpers in einem Abwasser- oder Rohneitungs-System, für das nur die Anforderung eines weitgehend runden Innendurchmessers, z.B. in etwa einer standardisierten Nennweite gilt. Somit kann der Einbaueinsatz nicht nur für abwassertechnische Zwecke benutzt werden, sondern auch allgemein in Rohrleitungs-Systemen, um dort eine bestimmte Funktion zu erzielen.

[0018] Bei einer zweckmäßigen Ausführungsform ist der Funktionskörper ein Einlauftrichter mit einem Sitz und einer Lagerung für eine unterhalb des Sitzes gewichtsbelastete Schwenkklappe. Die Schwenkklappe kann nach dem bekannten Prinzip der Klenk'schen Klappe funktionieren, d.h., normalerweise durch das Gewicht in Schließlage an dem Sitz eine geruchsdichte Absperrfunktion erfüllen, und das Herausklettern von Ungeziefer verhindern, jedoch bei zulaufendem Abwasser unter dem Gewicht des in der Schwenkklappe gesammelten Abwassers nachgeben, das Abwasser ablaufen lassen und dann wieder selbsttätig schließen.

[0019] Bei einer anderen Ausführungsform ist der Funktionskörper ein am in Einbaulage oberen oder unteren Ring angebrachtes Brandschutzelement. Das Brandschutzelement enthält Material, das unter Hitzeeinwirkung bei einem Brand aufquillt und den Querschnitt abschottet. Diese Ausführungsform kann ebenfalls nicht nur in Ablaufsystemen, sondern ganz allgemein in Rohrleitungen installiert werden, beispielsweise in einem Entlüftungsrohr eines Abwassersystems.

[0020] Bei einer anderen Ausführungsform ist der Funktionskörper ein am in Einbaulage unteren Ring innen angebrachter oder angeformter Geruchsverschluss-Einlaufstutzen, während ein weiterer Funktionskörper ein am unteren Ring außen angebrachter Geruchsverschluss-Topf ist. Diese beiden Funktionskörper kooperieren und bilden durch darin stehendes Abwasser einen z.B. normgerechten Geruchsverschluss mit einer bestimmten Geruchsverschlusshöhe.

[0021] Bei dieser Ausführungsform kann zusätzlich der Geruchsverschluss-Topf auf seiner Außenseite zumindest bereichsweise von einem Brandschutzelement bedeckt sein, so dass der Einbaueinsatz zwei Funktionen erfüllt.

[0022] Es versteht sich dabei von selbst, dass der Einbaueinsatz die drei vorerwähnten Funktionen in wahlweisen Kombinationen aufweisen kann, oder sogar noch weitere abwassertechnische und/oder brandschutztechnische Funktionen.

[0023] In einem Ablaufsystem wird zweckmäßig der Einbaueinsatz mit dem Positionier-Ringflansch in einem stufenlosen Bereich einer Rohr-Innenwand eines Ablauf-Aufsatzteils positioniert. Die Position ist frei wählbar. Dank der Möglichkeit, den Durchmesser in einem weiten Bereich zu verändern, lassen sich unterschiedliche Ablaufsysteme mit dem Einbaueinsatz nachrüsten, wobei die Position des Einbaueinsatzes nach den Gegebenheiten vor Ort wählbar ist.

[0024] Bei einer anderen Ausführungsform wird zweckmäßigerweise der Einbaueinsatz an einer stufenlosen Innenwand einer Rohrleitung positioniert, beispielsweise einer Abwasserrohrleitung oder einer Entlüftungsrohrleitung eines Abwassersystems.

[0025] Bei einer weiteren Ausführungsform wird der Einbaueinsatz in einem stufenlosen Bereich einer rohrförmigen Innenwand eines Ablaufbehälters direkt und so positioniert, wie es die örtlichen Gegebenheiten zulassen.

[0026] Zweckmäßig bestehen die Ringe aus Kunststoff oder Metall, wobei auch die jeweiligen Funktionskörper aus dem gleichen Material gefertigt sein können.

[0027] Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes werden anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
eine Perspektivansicht eines aufgeschnittenen Einbaueinsatzes,
Fig. 2
eine Perspektivansicht einer anderen aufgeschnittenen Ausführungsform,
Fig. 3
eine Perspektivansicht einer weiteren, aufgeschnittenen Ausführungsform,
Fig. 4
eine Perspektivansicht einer weiteren, aufgeschnittenen Ausführungsform,
Fig. 5
eine Perspektivansicht einer weiteren, aufgeschnittenen Ausführungsform,
Fig. 6
eine Perspektivansicht einer weiteren, aufgeschnittenen Ausführungsform,
Fig. 7
eine Perspektivansicht einer weiteren, aufgeschnittenen Ausführungsform,
Fig. 8
einen Achsschnitt eines Ablaufsystems mit installiertem Einbaueinsatz,
Fig. 9
einen Achsschnitt einer weiteren Ausführungsform eines Ablaufsystems mit installiertem Einbaueinsatz, und
Fig. 10
einen Achsschnitt einer Rohrleitung mit installiertem Einbaueinsatz.


[0028] Ein Einbaueinsatz E für ein Abwasser- oder Rohrleitungs-System weist einen Positionier-Ringflansch F auf, der aus zwei Ringen 1, 2 zusammengesetzt ist, sowie einen elastisch in seinem Wirkaußendurchmesser mittels eines Einstellmechanismus M verstellbaren, elastischen Eingriffsteil T. Jeder Ring 1, 2 kann einen Funktionskörper FK für abwassertechnische und/oder brandschutztechnische Zwecke aufweisen, der entweder einstückig angeformt oder abnehmbar angebracht ist.

[0029] In Fig. 1 ist der Funktionskörper FK des Rings 1 ein Einlauftrichter, und ist der Funktionskörper FK des Rings 2 ein Montierflansch 14 mit einer außenliegenden, umlaufenden Halterippe 13 zum Anmontieren später erläuterter Komponenten.

[0030] Der Einstellmechanismus M besteht in der gezeigten Ausführungsform aus mehreren in Umfangsrichtung verteilten Schraubspindeln 3, die in Vorsprüngen 4 am Ring 1 abgestützt sind und in eine Gewindebohrung 5 in einem Vorsprung des Rings 2 verschraubbar eingreifen. Als Alternative zu einer Schraubspindel 3 ist eine exzenterbetätigte Spannspindel 19 gestrichelt angedeutet.

[0031] Der Ring 2 besitzt einen elastisch rückstellfähigen, frei auskragenden Außenschenkel 7 mit einer umlaufenden Anlagefläche 8. Als Option kann in der Anlagefläche 8 ein nach außen vorstehender Dichtring 9 platziert werden. Der Ring 1 besitzt eine nach unten verlaufende Schürze 10, die eine außenliegende schräge Rampe 11 zum Angreifen an der Innenseite des Außenschenkels 7 aufweist. Je nachdem, wie weit die Schraubspindeln 3 eingeschraubt oder herausgeschraubt werden, wird der Wirkau-ßendurchmesser des Eingriffsteils T expandiert oder kontrahiert. Durch Expandieren lässt sich der Einbaueinsatz E an jeder beliebigen Position auch an einer glatten Rohrinnenwand festlegen, gegebenenfalls sogar abdichten. Zum Ausbau des Einbaueinsatzes werden die Schraubspindeln 3 herausgedreht, bis der Wirkaußendurchmesser des Eingriffsteils T klein genug ist, um den Einbaueinsatz E zu entnehmen.

[0032] Der in Fig. 2 gezeigte Einbaueinsatz E besteht wiederum aus den zwei Ringen 1, 2, wobei nur der Ring 2 mit einem abwassertechnischen Funktionsteil FK einstückig ausgebildet ist. Der Eingriffsteil T wird hier von einer Ringdichtung 17 mit bandartigem Querschnitt gebildet, wobei der Querschnitt ein weitgespreiztes V bildet und die Ringdichtung mit den Rändern in Halterungen 16, 18 beider Ringe 1, 2 festgelegt ist. Der Ring 1 ist, optional, mit einem Auflageflansch 15 ausgebildet. Der Funktionskörper FK des Rings 2 ist ein Einlauftrichter 20 mit einem untenliegenden Sitz 21 und einer unterseitigen Lagerung 22 für eine Schwenkklappe 23, die bei 24 gewichtsbelastet ist. Der Funktionskörper FK wirkt nach Art einer Klenk'schen Klappe, d.h., die Schwenkklappe 23 bleibt unter der Gewichtsbelastung am Sitz und dichtet nach oben geruchsdicht ab und hindert Insekten am Herausklettern, solange nicht so viel Abwasser zuläuft, dass die in der Schwenkklappe 23 gesammelte Abwassermenge die Gewichtsbelastung überwindet, und die Schwenkklappe 23 öffnet, die das gesammelte Abwasser und auch weiteres nachkommendes Abwasser ablaufen lässt, bis die Schwenkklappe nach Aufhören des Abwasserdurchflusses selbsttätig wieder in die Schließlage geht.

[0033] Der Einbaueinsatz E in Fig. 3 ist prinzipiell ähnlich dem von Fig. 2. Jedoch ist hier der Funktionskörper FK mit dem Einlauftrichter 20, dem Sitz 21 und der Schwenkklappe 23 am in Einbaulage (wie gezeigt) oberen Ring 1 angeformt, während der untere Ring 2 mit einem Funktionskörper FK in Form eines Brandschutzelementes 26 ausgestattet ist, dessen Ummantelung mit einem Rastflansch 28 hinter dem Haltering 13 eingerastet ist. Das Brandschutzelement 26 enthält eine Füllung 27 aus einem Material, das bei Hitzeeinwirkung aufquillt und den gesamten Querschnitt abschottet.

[0034] Der Einbaueinsatz E in Fig. 4 entspricht dem von Fig. 1 und ist zusätzlich mit dem Brandschutzelement 26 als Funktionskörper FK am unteren Ring 2 ausgestattet.

[0035] Der Einbaueinsatz E in Fig. 5 ist prinzipiell dem von Fig. 1 ähnlich, weist jedoch als Funktionskomponente FK am unteren Ring 2 einen innen mit einem Ringflansch 30 in den Ring 2 eingesetzten Einlaufrohrstutzen 29 eines Geruchsverschlusses auf, sowie einen außen am Haltering 30 mit einem Haltekragen 33 aufgeklipsten Geruchsverschluss-Topf 31 mit Ablauföffnungen 32. Der obere Ring 1 ist einstückig mit einem Funktionskörper FK in Form eines Einlauftrichters 25 ausgestattet, in welchem der Einstellmechanismus M vorgesehen ist.

[0036] In dem Einbaueinsatz in Fig. 6, der dem von Fig. 3 ähnlich ist, ist anstelle des Brandschutzelementes 26 von Fig. 3 der Geruchsverschluss von Fig. 5 am unteren Ring 2 angebracht.

[0037] Der Einbaueinsatz E in Fig. 7 ist eine Variante des Einbaueinsatzes E von Fig. 6. Der obere Ring 1 ist mit dem Einlauftrichter 20, dem Sitz 21 und der Schwenkklappe 23 ausgebildet, während am unteren Ring 2 der z.B. normgerechte Geruchsverschluss aus dem Einlaufrohrstutzen 29 und dem Geruchsverschluss-Topf 31 montiert ist. Zusätzlich wird die Außenseite des Geruchsverschluss-Topfes 31 von einem Brandschutzelement 26 zumindest bereichsweise bedeckt, das die Füllung 27 enthält. Beispielsweise ist die Außenhülle des Brandschutzelementes 26 in den Durchtrittsöffnungen 32 des Geruchsverschluss-Topfes 31 festgelegt.

[0038] Der Einbaueinsatz E von Fig. 7 ist in Fig. 8 in ein Ablaufsystem A eingebaut. Der Einbaueinsatz E ist beispielsweise an einer rohrförmigen Innenwand 34 eines Aufsatzteils 33 installiert, das oberseitig einen Einlaufrost 35 trägt, und mit seinem unteren Ende in einen Sitz 36 eines Ablaufkörpers 37 eingesetzt ist, von dem ein Ablaufrohrstutzen 38 zum weiterführenden Kanalsystem angeführt werden kann. Die Einbauposition des Einbaueinsatzes E kann (Doppelpfeil 39) nach den Gegebenheiten beliebig gewählt werden. Beispielsweise könnte der Einbaueinsatz E von Fig. 2 in dem Aufsatzteil 33 dort im Sitz für den Rost 35 mit der Auflageschulter 15 aufgelegt werden, oder im Sitz 36 des Ablaufkörpers 37. Mittels des Einsatzteils E erhält das Ablaufsystem in Fig. 8 insgesamt drei Sicherheitsfunktionen. Die Schwenkklappe fungiert als mechanischer Geruchsverschluss und als Insektensperre. Der darunter liegende Geruchsverschluss arbeitet mit einer Wasserfüllung. Das Brandschutzelement 26 wird im Brandfall aktiviert und schottet den Durchgang nach oben ab.

[0039] Der Einbaueinsatz E in Fig. 9 entspricht dem von Fig. 4 und ist mittels des Eingriffsteils T an der glatten Rohrwand des Aufsatzteils 33 abgedichtet festgelegt. Der Aufsatzteil 33 ist in den Ablaufkörper 37 eingesteckt, in welchem als weiterer Einsatzteil ein Glocken-Geruchsverschluss installiert ist. Der Glocken-Geruchsverschluss besteht aus einem in den Ablaufrohrstutzen 38 eingesteckten Schachtteil 40, auf dem mit Rippen 43 eine Geruchsverschlussglocke 42 aufgesetzt ist.

[0040] Ferner ist in Fig. 9 angedeutet, dass der Einbaueinsatz E, beispielsweise für den Fall, dass entweder kein Aufsatzteil 33 oder nur ein niedriger Aufsatzteil vorgesehen ist, auch direkt an der Rohrinnenwand 34 des Ablaufkörpers 37 installiert werden könnte, und zwar dort an beliebiger Höhenposition. Hierfür braucht nur die Durchmesserveränderbarkeit des Eingriffsteils T entsprechend genutzt zu werden.

[0041] Der Einbaueinsatz E in Fig. 10 entspricht dem von Fig. 5 und ist an der glatten Rohrwand 34 eines Rohrleitungs-Systems R installiert, wobei die Installations-Position, wie durch den Doppelpfeil 39 angedeutet, frei wählbar ist.

[0042] Der Vollständigkeit halber wird darauf hingewiesen, dass jeder der vorbeschriebenen Einbaueinsätze in gleicher Weise entweder in einem Ablaufsystem oder in einem Rohrteitungssystem installiert werden kann, und dass die verschiedenen erläuterten und gegebenenfalls noch weitere Funktionskörper FK des Einbaueinsatzes E wahlweise miteinander kombiniert sein können.

[0043] In Fig. 10 hat das Rohrleitungs-System R beispielsweise eine Nennweite D. Der Einbaueinsatz ist so gestaltet, dass der Eingriffsteil T einen Durchmesserbereich x abzudecken vermag. D.h., der Einbaueinsatz E ist zwar grundsätzlich für eine bestimmte Nennweite konzipiert, vermag jedoch aufgrund der Durchmesservariabilität über den Einstellmechanismus M Durchmesserschwankungen abzudecken, die durchaus zwischen 5 - 20 % des Durchmessers oder der Nennweite D betragen können.


Ansprüche

1. Einbaueinsatz (E) für ein Abwasser- oder Rohrleitungs-System (A, R), mit einem wenigstens einen außenliegenden, elastischen Eingriffsteil (T) aufweisenden Positionier-Ringflansch (F), an dem zumindest ein abwasser- oder brandschutztechnischer, durchströmbarer Funktionskörper (FK) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Positionier-Ringflansch (F) einen Einstellmechanismus (M) zum Verändern des Wirkaußendurchmessers des Eingriffsteils (T) aufweist, und dass der Einstellmechanismus (M) selbsthemmend, in Löse- und Anziehrichtungen betätigbar, und in Einbaulage des Einbaueinsatzes (E) zugänglich platziert ist.
 
2. Einbaueinsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Einstellmechanismus (M) zumindest eine, vorzugsweise mehrere, in Umfangsrichtung verteilte, in etwa parallel zur Achse des Positionier-Ringflansches (F) orientierte Schraubspindel (3) aufweist, mit der zwei den elastischen Eingriffsteil (T) quer zur Achse aufweitende oder kontrahierende Ringe (1, 2) in Achsrichtung relativ zueinander verstellbar sind.
 
3. Einbaueinsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Einstellmechanismus (M) zumindest eine exzenterbetätigte Spannspindel (19) aufweist.
 
4. Einbaueinsatz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingriffsteil (T) eine durch axiales Quetschen aufweitbare, elastisch rückstellfähige Ringdichtung (17) ist.
 
5. Einbaueinsatz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringdichtung (17) bandartigen Querschnitt mit der Form eines weit gespreizten V's aufweist und zumindest einem Bandrand in einem der zwei Ringe (1, 2) gehaltert ist.
 
6. Einbaueinsatz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingriffsteil (T) ein frei auskragender Außenschenkel (7) an dem einen Ring (2) ist, der mittels einer Rampe (11) am anderen Ring (1) vom einen Ring (2) abspreizbar ist.
 
7. Einbaueinsatz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenschenkel (7) elastisch rückstellend ausgebildet ist.
 
8. Einbaueinsatz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenschenkel (7) wenigstens einen außen umlaufenden Anlagebereich (8) aufweist.
 
9. Einbaueinsatz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenschenkel (7) im Anlagebereich (8) zusätzlich wenigstens einen vom Anlagebereich nach außen vorspringenden Dichtring (9) trägt.
 
10. Einbaueinsatz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der in Einbaulage des Positionier-Ringflansches (F) obere Ring (1) einen äußeren Auflageflansch (15) aufweist.
 
11. Einbaueinsatz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass an einem oder an beiden Ringen (1, 2) jeweils wenigstens ein Funktionskörper (FK) angebracht, vorzugsweise einstückig angeformt, ist.
 
12. Einbaueinsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Funktionskörper (FK) ein am in Einbaulage oberen Ring (1) angeformter Einlauftrichter (20) mit einem Sitz (21) und einer Lagerung (22) für eine unterhalb des Sitzes gewichtsbelastete Schwenkklappe (23) ist.
 
13. Einbaueinsatz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Funktionskörper (FK) ein am in Einbaulage oberen oder unteren Ring (1, 2) angebrachtes Brandschutzelement (26, 27) ist.
 
14. Einbaueinsatz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass Funktionskörper (FK) ein am in Einbaulage unteren Ring (2) innen angebrachter oder angeformter Geruchsverschluss-Einlaufstutzen (29) und ein am unteren Ring (2) außen angebrachter Geruchsverschluss-Topf (31) sind.
 
15. Einbaueinsatz nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Geruchsverschiuss-Topf (31) auf seiner Außenseite als Funktionskörper (FK) zumindest bereichsweise ein Brandschutzelement (32, 27) trägt.
 
16. Einbaueinsatz nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einbaueinsatz (E) mit dem Positionier-Ringflansch (F) in einem Bereich einer Innenwand (34) eines rohrförmigen Ablauf-Aufsatz-teils (33) eines Ablaufbehälters (37) positioniert ist.
 
17. Einbaueinsatz nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einbaueinsatz (E) mit dem Positionier-Ringflansch (F) an einer Innenwand (34) einer Rohrleitung (R) positioniert ist.
 
18. Einbaueinsatz nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einbaueinsatz (E) mit dem Positionier-Ringflansch (F) an einem Bereich einer Innenwand (34) eines Ablaufbehälters (37) positioniert ist.
 
19. Einbaueinsatz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringe (1, 2) aus Kunststoff oder Metall bestehen.
 




Zeichnung




























Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente