<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP06026055B1" file="EP06026055NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1801314" kind="B1" date-publ="20100929" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..............................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1801314</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20100929</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>06026055.1</B210><B220><date>20061215</date></B220><B240><B241><date>20071218</date></B241><B242><date>20080110</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202005020074 U</B310><B320><date>20051221</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20100929</date><bnum>201039</bnum></B405><B430><date>20070627</date><bnum>200726</bnum></B430><B450><date>20100929</date><bnum>201039</bnum></B450><B452EP><date>20100506</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E04F  19/06        20060101AFI20070405BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>E04B   1/68        20060101ALI20070405BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>E04F  15/02        20060101ALI20070405BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Profilschienensystem zum Überbrücken von Dehnungsfugen und/oder als Randabschluss bei Bodenbelagselementen</B542><B541>en</B541><B542>Profile rail system for covering expansion joints and/or finishing the edges of flooring elements</B542><B541>fr</B541><B542>Système de rails profilés pour recouvrir des joints de dilatation et/ou finir les bords d'éléments de revêtement de sol</B542></B540><B560><B561><text>EP-B1- 1 282 752</text></B561><B561><text>WO-A-01/59234</text></B561><B561><text>WO-A-2005/059269</text></B561><B561><text>WO-A-2007/016978</text></B561><B561><text>DE-U1- 29 609 590</text></B561><B561><text>DE-U1-202004 000 706</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Sondermann, Frank</snm><adr><str>Frenkhauser Höh 5</str><city>57489 Drolshagen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Herm. Friedr. Künne GmbH &amp; Co.</snm><iid>100138650</iid><irf>Kue-7 eu</irf><adr><str>Römerweg 9</str><city>58513 Lüdenscheid</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Witzany, Manfred</snm><iid>100042828</iid><adr><str>Patentanwalt 
Falkenstrasse 4</str><city>85049 Ingolstadt</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20070627</date><bnum>200726</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Profilschienensystem zum Überbrücken von Dehnungsfugen, Belagsübergängen bzw. Aussparungen bzw. als Wandabschluß bei Bodenbelagselementen gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Die <patcit id="pcit0001" dnum="WO2007016978A"><text>WO 2007/016978 A</text></patcit> ist für die Frage der erfinderischen Tätigkeit nicht von Bedeutung. Aus dieser Druckschrift ist ein flächenbündiges Dehnungsprofil bekannt, welches zwei gegeneinander teleskopierbare Profilschienen aufweist. Die Profilschienen sind jeweils endseitig mit Nut-Feder-Profilierungen versehen, die einen direkten Anschluß an entsprechend profilierte Bodenbelagselemente ermöglichen. Auf diese Weise ist sichergestellt, daß das Dehnungsprofil bündig mit der Oberfläche der Bodenbelagselemente abschließt.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0003" num="0003">Aus der <patcit id="pcit0002" dnum="WO2005059269A"><text>WO 2005/059269 A</text></patcit> ist ein gattungsgemäßes Verbindungsteil für Fußbodenpaneele bekannt, welches oberseitig in entsprechende Nutenpaneele eingreift. Die Paneele selbst sind über nicht hinterschnittene Nut-Feder-Profilierungen aneinander gehalten. Das Verbindungsteil ist fluchtend mit der Oberfläche der Paneele ausgerichtet. Dieses Verbindungsteil ermöglicht keine Längenanpassung der Bodenbelagselemente zueinander.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aus der <patcit id="pcit0003" dnum="DE202004000706U1"><text>DE 20 2004 000 706 U1</text></patcit> ist ein Profilschienensystem zum Überbrücken von Bodenbelagsübergängen bekannt. Dieses Profilschienensystem besteht aus drei Profilschienen, nämlich einem in einer Dehnungsfuge festgelegten Basisprofil, einem Gelenkprofil und einem Deckprofil. Das Deckprofil weist zwei Deckschenkel auf, die die angrenzenden Bodenbelagselemente oberseitig übergreifen. Dieses Profilschienensystem hat sich in der Praxis gut bewährt und bildet den Ausgangspunkt der vorliegenden Erfindung.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aus der <patcit id="pcit0004" dnum="DE29609590U1"><text>DE 296 09 590 U1</text></patcit> ist ein Zusatzprofil für Fußbodenbeläge bekannt. Dieses Zusatzprofil weist eine hinterschnittene Nut und eine nicht hinterschnittene Feder auf. Zwischen der Nut und der Feder ist ein Dehnungselement in Form eines elastischen Körpers vorgesehen, der eine Längenanpassung ermöglicht.</p>
<p id="p0006" num="0006">Aus der <patcit id="pcit0005" dnum="WO0159234A1"><text>WO 01/59234 A1</text></patcit> ist eine Gleitschiene für ein Fußbodensystem bekannt. Diese Gleitschiene besitzt schwalbenschwanzförmige Backen, auf denen die Fußbodenelemente verschiebbar montiert werden können.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Profilschienensystem der eingangs genannten Art zu schaffen, welches eine dauerhafte Breitenanpassung ermöglicht.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.</p>
<p id="p0009" num="0009">Das Profilschienensystem gemäß Anspruch 1 dient zum Überbrücken von Dehnungsfugen, aber auch zum Überbrücken von Aussparungen zwischen Bodenbelagselementen. Derartige Aussparungen kommen insbesondere im Bereich von Revisionsschächten oder dergleichen vor. Außerdem ist daran gedacht, das Profilschienensystem als Randabschluß bzw. zum Überbrücken von Belagsübergängen einzusetzen. Die Bodenbelägselemente sind durch hinterschnittene Nut-Feder-Profilierungen einklickbar aneinander gehalten, um mit geringem Montageaufwand einen entsprechenden Bodenbelag verlegen zu können. Um den Verlegeaufwand des Profilschienensystems möglichst klein zu halten, weist dieses mindestens zwei gegeneinander teleskopierbare Profilschienen auf. Damit ergibt sich die für Dehnungsfugen erforderliche dauerhafte Breitenanpassung des Profilschienensystems. Aufgrund der Teleskopierbarkeit der Profilschienen können diese die Verschiebungen der Bodenbelagselemente problemlos mitmachen, ohne eine relative Verschiebung der Bodenbelagselemente zu den Profilschienen ermöglichen zu müssen. Hierdurch ist es möglich, die Profilschienen direkt stirnseitig an den Bodenbelagselementen festzulegen, anstatt die Bodenbelagselemente zu übergreifen. Zur Verbindung der Bodenbelagselemente mit den Profilschienen weisen diese an voneinander abgewandten Seiten Nut- bzw. Federprofilierungen auf, die passend<!-- EPO <DP n="5"> --> zu den Nut-Feder-Profilierungen der Bodenbelagselemente ausgebildet sind. Auf diese Weise ergibt sich ein durchgängiger Belag, der auch im Bereich der Dehnungsfuge bzw. eines Revisionsschachtes ausreichend feste Verbindungen aufweist. Insbesondere bei Belagsübergängen sowie Randabschlüssen genügt es auch, die Profilierung nur einseitig am Profilschienensystem vorzusehen. Dies ist auch denkbar, wenn aus anderen Gründen die stirnseitige Festlegung den Profilschienensystems an den Bodenbelagselementen nur einseitig erfolgen soll. Zur Montage des Profilschienensystems werden die Profilschienen bzw. die Bodenbelagselemente einfach angetippt und anschließend die Feder in die gegenüberliegende Nut eingedrückt. Die Montage des Profilschienensystems unterscheidet sich dadurch im wesentlichen nicht von der Verlegung der Bodenbelagselemente selbst. Die Verlegung des gesamten Bodenbelags kann daher auch von ungeübten Personen problemlos durchgeführt werden. Insbesondere entfällt die Notwendigkeit, das Profilschienensystem exakt zur Dehnungsfuge auszurichten, wie dies bei bekannten Profilschienensystemen erforderlich ist. Durch die Klickverbindung zwischen den Bodenbelagselementen und den Profilschienen ergibt sich von selbst die korrekte Ausrichtung beider Teile zueinander. Da die Profilschienen stirnseitig mit den Bodenbelagselementen verbunden sind, ergibt sich außerdem der Vorteil, daß die Profilschienen die Bodenbelagselemente nicht mehr übergreifen müssen. Hier wird die Stolpergefahr im Bereich der Profilschiene entsprechend reduziert.</p>
<p id="p0010" num="0010">Zur Anpassung der Profilschienen an unterschiedliche Bodenbelagsdicken ist vorgesehen, dass die Profilschienen<!-- EPO <DP n="6"> --> auf Sockelschienen lösbar abgestützt sind. Diese Sockelschienen können recht einfach und damit kostengünstig profiliert werden. Durch entsprechende Wahl der geeigneten Sockelschiene kann jede gewünschte Dicke des Profilschienensystems zur Anpassung an die jeweiligen Bodenbelagselemente realisiert werden.</p>
<p id="p0011" num="0011">Zur einfachen Realisierung der gewünschten Teleskopierbarkeit der Profilschienen zueinander ist es gemäß Anspruch 2 vorteilhaft, wenn eine der Profilschienen einen oberflächennahen Steg aufweist, welcher in eine Aufnahmetasche der gegenüberliegenden Profilschiene verschiebbar eintacht. Auf diese Weise kann eine Breitenanpassung des Profilschienensystems um nahezu den Faktor 2 erzielt werden.</p>
<p id="p0012" num="0012">Um auch bei schwierigen Monatagebedingungen eine einwandfreie Anlage der Profilschiene an den Bodenbelagselementen zu gewährleisten, ist es gemäß Anspruch 3 günstig, die Profilschienen federnd auseinander zu drücken. vorzugsweise ist die Feder in der Aufnahmetasche vorgesehen und drückt direkt gegen den Steg.</p>
<p id="p0013" num="0013">Durch den in die Aufnahmetasche eintauchenden Steg ergibt sich zwangsläufig zwischen den aneinanderstoßenden Profilschienen ein gewisser Höhenversatz. Um die Optik des Profilschienensystems durch diesen Höhenversatz nicht übermäßig zu beeinträchtigen, ist es gemäß Anspruch 4 vorteilhaft, wenn die Profilschienen oberflächenseitig gerillt sind. Durch die Rillung fällt der Höhenversatz<!-- EPO <DP n="7"> --> nicht zu sehr auf, wodurch sich der optische Eindruck entsprechend verbessert.</p>
<p id="p0014" num="0014">Um die vom Profilschienensystem ausgehende Stolpergefahr zu beseitigen, ist es gemäß Anspruch 5 günstig, wenn mindestens eine der Profilschienen oberseitig mit dem angrenzenden Bodenbelagselement in etwa fluchtet. Insbesondere ist vorgesehen, das Profilschienensystem derart auszubilden, daß es an keiner einzigen Stelle über die Höhe der Bodenbelagselemente ragt. Ein Stolpern an den Profilschienen ist auf diese Weise ausgeschlossen.</p>
<p id="p0015" num="0015">Um die Einsetzbarkeit des Profilschienensystems noch flexibler zu gestalten, ist es gemäß Anspruch 6 vorteilhaft, wenn die Profilschienen gegenüber den Sockelleisten höhenverstellbar und arretierbar sind. Damit kann mit einer Kombination von Profilschienen und Sockelschienen eine Vielzahl von Bodenbelagsdicken abgedeckt werden. Dies reduziert den Herstellungs- und Lageraufwand.</p>
<p id="p0016" num="0016">Zur Erzielung einer einfachen Montierbarkeit des Profilschienensystems ist es gemäß Anspruch 7 vorteilhaft, wenn die Profilschiene mit der Sockelschiene mittels Haltemittel verbindbar ist. Damit bildet sie eine feste Einheit und kann als solche problemlos verlegt werden.</p>
<p id="p0017" num="0017">Zur Erzielung einer ausreichenden Steifigkeit der Profilschiene bzw. Sockelschiene ist es gemäß Anspruch 8 günstig, wenn diese zueinander.gerichtete Versteifungsrippen aufweisen.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0018" num="0018">Um das Profilschienensystem zur Überbrückung von Belagsübergängen einsetzen zu können, ist es gemäß Anspruch 10 vorteilhaft, wenn die Profilschienen oberseitig höhenversetzt sind. Vorzugsweise befindet sich der Höhenversatz außerhalb des Teleskops, um die Telekopbewegung horizontal zu halten und nicht mit einer Vertikalbewegung zu koppeln.</p>
<p id="p0019" num="0019">Um einen günstigen optischen Eindruck des Profilschienensystems zu erzeugen, ist es gemäß Anspruch 11 günstig, wenn die Profilschiene oberseitig mit einer Dekorfolie belegt ist. Diese Dekorfolie ist vorzugsweise an das Dekor der Bodenbelagselemente angepaßt, so daß das Profilschienensystem im fertig verlegten Bodenbelag kaum wahrnehmbar ist.</p>
<p id="p0020" num="0020">Der Neuerungsgegenstand wird beispielhaft anhand der Zeichnung erläutert, ohne den Schutzumfang zu begrenzen.</p>
<p id="p0021" num="0021">Die einzige Figur zeigt eine perspektivische Darstellung eines Profilschienensystems 1 mit Bodenbelagselementen 2. Die Bodenbelagselemente 2 weisen stirnseitig hinterschnittene Nuten 3 bzw. Federn 4 auf, die eine Montage mittels Klickverbindung ermöglichen. Die Nuten 3 und Federn 4 sind im wesentlichen passend zueinander ausgebildet, wobei durch Ankippen eines Bodenbelagselements 2 und anschließendes Zusammendrücken beider Bodenbelagselemente 2 eine sichere Verbindung derselben hergestellt werden kann. Insbesondere ist es auf diese Weise nicht erforderlich, die Verbindung zwischen den Bodenbelagselementen 2 zu verleimen oder diese gegeneinander vorzuspannen. Die<!-- EPO <DP n="9"> --> Montage dieser Bodenbelagselemente 2 ist daher auch von ungeübten Personen möglich.</p>
<p id="p0022" num="0022">Das Profilschienensystem 1 besteht aus zwei Profilschienen 5, 6 sowie zwei Sockelschienen 7. Die Sockelschienen 7 sind im wesentlichen U-förmig ausgebildet und weisen mehrere Versteifungsrippen 18 auf, die im wesentlichen nach oben gerichtet sind. Die Sockelschienen 7 weisen außerdem randseitige vertikale Stege 9 auf, in denen Aufnahmen 10 zum Festlegen eines nach unten gerichteten vertikalen Steges 11 der Profilschienen 5, 6 festlegbar sind. Vorzugsweise sind die Aufnahmen 10 mit geringfügiger Hinterschneidung ausgebildet, um eine sichere und dennoch lösbare Verbindung der Profilschiene 5 mit der Sockelschiene 7 zu realisieren. Es ist daran gedacht, Sockelschienen 7 mit unterschiedlicher Bauhöhe zu realisieren, um auf diese Weise eine individuelle Höhenanpassung des Profilschienensystems 1 an die Dicke der Bodenbelagselemente 2 zu realisieren.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die Versteifungsrippen 18 der Sockelschiene 7 haben außerdem die Funktion der Realisierung einer stufigen Höhenverstellbarkeit des Profilschienensystems 1. Wird die Sockelschiene 8 in die strichliert dargestellte Lage gebracht, so liegen die Versteifungsrippen 18 der Sockelschiene 7 an einem vertikalen Steg sowie an der Versteifungsrippe 18 der Profilschiene 5 an. Auf diese Weise wird eine geringere Bauhöhe des Profilschienensystems 1 realisiert. Durch Weglassen der Sockelschiene 7 kann eine noch geringere Bauhöhe realisiert werden. Außerdem ist daran gedacht, noch weitere Versteifungsrippen 18 vorzusehen,<!-- EPO <DP n="10"> --> um auf diese Weise weitere Höhenstufen realisieren zu können.</p>
<p id="p0024" num="0024">Bei der rechts dargestellten Sockelschiene 7 ist alternativ eine feinstufige, individuelle Höhenverstellbarkeit der Profilschiene 6 gezeigt. Zu diesem Zweck weist die Aufnahme 10 eine Verzahnung 12 auf, die mit einer Verzahnung 13 des vertikalen Stegs 11 der Profilschiene 6 korrespondiert. Je nachdem, wie tief der vertikale Steg 11 in die Aufnahme 10 eingedrückt wird, kann auf diese Weise mit unveränderten Profilschienen eine individuelle Höhenanpassung des Profilschienensystems 1 erfolgen. Zur Erzielung einer ausreichenden Trittbelastbarkeit des Profilschienensystems können die Profilschiene 6 und die Sockelschiene 7 miteinander verklebt werden. Alternativ ist auch daran gedacht, zwischen beiden eine Paßleiste 14 einzufügen, die sich einerseits auf den vertikalen Stegen 9 der Sockelschiene 7 und andererseits an der Profilschiene 6 abstützt. Eine derartige Paßleiste 14 ist sehr einfach aufgebaut und kann mit geringem Kostenaufwand für unterschiedliche Höhen hergestellt werden. Diese Paßleiste 14 verhindert ungewollte Eindrücke des vertikalen Stegs 11 in die Aufnahme 10 bei Auftreten einer Trittbelastung.</p>
<p id="p0025" num="0025">Die Profilschiene 5 ist mit ihren vertikalen Stegen 11 mit der Sockelschiene 7 fest verbunden. Randseitig weist sie eine Feder 15 auf, die im wesentlichen wie die Feder 4 der Bodenbelagselemente 2 ausgebildet ist. Die Feder 15 ist dabei derart geformt, daß die Profilschiene 5 durch winkeliges Anstellen der Profilschiene 5 und dem Bodenbelagselement<!-- EPO <DP n="11"> --> 2 relativ zueinander und anschließendes Eindrücken der Feder 15 in die Nut 3 montiert werden.</p>
<p id="p0026" num="0026">Die Profilschiene 5 weist außerdem eine Aufnahmetasche 16 auf, die eine Schiebeführung für einen Steg 17 der Profilschiene 6 bildet. Damit bildet das Profilschienensystem eine vollständige Abdeckung des Untergrunds, wobei die Profilschienen 5, 6 gegeneinander teleskopierbar sind. Dies ermöglicht eine gewünschte Breitenangleichung der zwischen den Bodenbelagselementen 2 frei gehaltenen Dehnungsfuge. Die Profilschiene 5 weist außerdem eine Versteifungsrippe 18 auf, die vertikal nach unten gerichtet ist.</p>
<p id="p0027" num="0027">Die Profilschiene 6 weist an ihrem Endbereich eine hinterschnittene Nut 19 auf, die im wesentlichen wie die Nut 3 der Bodenbelagselemente 2 ausgebildet ist. Damit lassen sich beide Profilschienen 5, 6 über eine entsprechende Klickverbindung mit den Bodenbelagselementen 2 verbinden. Die Verbindung erfolgt dabei ausschließlich stirnseitig. Die Profilschienen 5, 6 sind dabei derart ausgebildet, daß sie oberseitig fluchtend mit einer Oberfläche 2' der Bodenbelagselemente 2 verlaufen.</p>
<p id="p0028" num="0028">Durch Weglassen der Feder 15 oder des Profils um die Nut 19 kann sehr einfach ein Randabschlußprofil realisiert werden. Dies ist in der Figur durch die strichlierte Linie 20 angedeutet. Diese Abwandlung ist auch in jenen Fällen vorteilhaft, in denen nur eine einseitige Festlegung des Profilschienensystems erfolgen soll. Um dabei eine saubere Anlage der Profilschiene 6 am anschließenden<!-- EPO <DP n="12"> --> Bodenbelagselement bzw. an einer Wand zu erzielen, wird der Steg 17 von einer in der Aufnahmetasche 16 vorgesehenen Feder elastisch aus dieser herausgedrückt. Alternativ kann die Profilschiene 6 auch am Untergrund festgelegt, insbesondere mit diesem verschraubt oder verklebt werden.</p>
<p id="p0029" num="0029">Außerdem kann die Profilschiene 5,6 auch nach unten gezogen sein, um einen strichpunktiert angedeuteten Höhenausgleichsschenkel 21 zu realiesieren. Dieser verläuft dabei fluchtend zum Steg 17, so daß sich in der Profilschiene 6 oberseitig keine Stufe mehr ergibt.<!-- EPO <DP n="13"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Bezugszeichenliste</b></heading>
<p id="p0030" num="0030">
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Profilschienensystem</dd>
<dt>2</dt><dd>Bodenbelagselement</dd>
<dt>2'</dt><dd>Oberfläche</dd>
<dt>3</dt><dd>Nut</dd>
<dt>4</dt><dd>Feder</dd>
<dt>5, 6</dt><dd>Profilschiene</dd>
<dt>7</dt><dd>Sockelschiene</dd>
<dt>8</dt><dd>Versteifungsrippe</dd>
<dt>9</dt><dd>Vertikaler Steg</dd>
<dt>10</dt><dd>Aufnahme</dd>
<dt>11</dt><dd>Vertikaler Steg</dd>
<dt>12, 13</dt><dd>Verzahnung</dd>
<dt>14</dt><dd>Paßleiste</dd>
<dt>15</dt><dd>Feder</dd>
<dt>16</dt><dd>Aufnahmetasche</dd>
<dt>17</dt><dd>Steg</dd>
<dt>18</dt><dd>Versteifungsrippe</dd>
<dt>19</dt><dd>Nut</dd>
<dt>20</dt><dd>strichlierte Linie</dd>
<dt>21</dt><dd>Höhenausgleichsschenkel</dd>
<dt>22</dt><dd>Feder</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Profilschienensystem zum Überbrücken von Dehnungsfugen, Aussparungen und/oder als Randabschluß bei Bodenbelagselementen (2), welche durch hinterschnittene Nut-Feder-Profilierungen (3, 4) einklickbar aneinander gehalten sind, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> das Profilschienensystem (1) mindestens zwei gegeneinander teleskopierbare Profilschienen (5, 6) aufweist, von denen mindestens eine an der den Bodenbelagselementen (2) zugewandten Stirnseite eine hinterschnittene Nut- (19) und/oder Feder-Profilierung (15) aufweist, welche passend zu der Nut-Feder-Profilierung (3, 4) der Bodenbelagselemente (2) ausgebildet ist, um die mindestens eine Profilschiene (5, 6) mit einem Bodenbelagselement (2) durch Ankippen und Eindrücken der Feder (4, 15) in die gegenüberliegende Nut (3, 19) stirnseitig verbinden zu können, wobei eine Feder der Nut-Feder-Profilierung (3, 4, 15) von dem Nutgrund jener Nut-Feder-Profilierung (3, 4, 19) in die die Feder eingeschoben ist, beabstandet ist, wobei die Profilschi-enen (5, 6) zur Höhenanpassung an die Bodenbelagselemente (2) auf Sockelschienen (7) lösbar aufgesetzt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Profilschienensystem nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> mindestens eine der Profilschienen (5, 6) einen oberflächennahen Steg (17) aufweist, welcher in einer Aufnahmetasche (16) der gegenüberliegenden Profilschiene (5) verschiebbar eintaucht.<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Profilschienensystem nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Profilschienen (5, 6) federnd auseinandergedrückt sind</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Profilschienensystem nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Profilschienen (5, 6) oberflächenseitig gerillt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Profilschienensystem nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> mindestens eine der Profilschienen (5, 6) oberflächenseitig mit dem angrenzenden Bodenbelagselement (2) im wesentlichen fluchtet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Profilschienensystem nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Profilschienen (5, 6) gegenüber den Sockelschienen (7) höhenverstellbar und arretierbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Profilschienensystem nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Profilschiene (5, 6) mit der Sockelschiene (7) und/oder einem Untergrund mittels Haltemittel verbindbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Profilschienensystem nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Profilschienen (5, 6) und/oder Sockelschienen (7) zueinander gerichtete Versteifungsrippen (8, 18) aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Profilschienensystem nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Profilschienen<!-- EPO <DP n="16"> --> (5, 6) oberseitig zum Ausgleich an unterschiedliche Belagshöhen höhenversetzt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Profilschienensystem nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 9, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Profilschienen (5, 6) oberseitig mit einer Dekorfolie belegt sind, welche vorzugsweise an das Dekor der Bodenbelagseleinente (2) angepaßt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Profilschienensystem nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 10, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Profilschiene (5, 6) ausschließlich stirnseitig mit dem Bodenbelagselement (2) verbindbar ist und höchstens bis zu einer Oberfläche (2') des Bodenbelagselements (2) reicht.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="17"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Profiled rail system for bridging expansion joints, recesses and/or as an edge closure in respect of flooring elements (2) which are held one against the other by undercut tongue and groove profiling (3, 4) such that they can be clicked in place, <b>characterized in that</b> the profiled rail system (1) has at least two mutually telescopable profiled rails (5, 6), at least one of which on the end side facing the flooring elements (2) has an undercut groove (19) and/or tongue profiling (15) which is configured to fit the tongue and groove profiling (3, 4) of the flooring elements (2) to enable the at least one profiled rail (5, 6) to be connected to a flooring element (2) on the end face by tilting and pressing of the tongue (4, 15) into the opposite groove (3, 19), wherein a tongue of the tongue and groove profiling (3, 4, 15) is spaced from the groove bottom of each tongue and groove profiling (3, 4, 19) into which the tongue is inserted, wherein the profiled rails (5, 6), for height adjustment to the flooring elements (2), are detachably mounted on base rails (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Profiled rail system according to Claim 1, <b>characterized in that</b> at least one of the profiled rails (5, 6) has a surface-near web (17), which intrudes displaceably into a receiving pocket (16) in the opposite profiled rail (5).<!-- EPO <DP n="18"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Profiled rail system according to Claim 1 or 2, <b>characterized in that</b> the profiled rails (5, 6) are forced resiliently apart.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Profiled rail system according to at least one of Claims 1 to 3, <b>characterized in that</b> the profiled rails (5, 6) are grooved on the surface side.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Profiled rail system according to at least one of Claims 1 to 4, <b>characterized in that</b> at least one of the profiled rails (5, 6) lies substantially flush on the surface side with the adjacent flooring element (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Profiled rail system according to at least one of Claims 1 to 5, <b>characterized in that</b> the profiled rails (5, 6) are height-adjustable and lockable in relation to the base rails (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Profiled rail system according to at least one of Claims 1 to 6, <b>characterized in that</b> the profiled rails (5, 6) can be connected to the base rail (7) and/or a sub-floor by means of retaining means.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Profiled rail system according to at least one of Claims 1 to 7, <b>characterized in that</b> the profiled rails (5, 6) and/or base rails (7) have mutually facing stiffening ribs (8, 18).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Profiled rail system according to at least one of Claims 1 to 8, <b>characterized in that</b> the profiled rails (5, 6) are vertically offset on the top side for adjustment to different floor covering heights.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Profiled rail system according to at least one of Claims 1 to 9, <b>characterized in that</b> the profiled rails (5, 6) are aligned on the top side with a decorative foil, which is preferably matched to the decorative design of the flooring elements (2).<!-- EPO <DP n="19"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Profiled rail system according to at least one of Claims 1 to 10, <b>characterized in that</b> the profiled rail (5, 6) can be connected to the flooring element (2) exclusively on the end face and reaches at most up to a surface (2') of the flooring element (2).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="20"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Système de rails profilés pour recouvrir des joints de dilatation, des évidements et/ou finir les bords d'éléments de revêtement de sol (2), qui sont retenus l'un contre l'autre de façon emboîtable au moyen de profilages en contre-dépouille (3, 4) à rainure et languette, <b>caractérisé en ce que</b> le système de rails profilés (1) présente au moins deux rails profilés (5, 6) pouvant coulisser l'un vers l'autre, dont au moins un présente, sur le côté frontal tourné vers les éléments de revêtement de sol (2), un profilage en contre-dépouille à rainure (19) et/ou à languette (15), qui est réalisé sous une forme s'adaptant au profilage à rainure et languette (3, 4) des éléments de revêtement de sol (2), afin de pouvoir assembler du côté frontal ledit au moins un rail profilé (5, 6) avec un élément de revêtement de sol (2) par insertion oblique et enfoncement de la languette (4, 15) dans la rainure opposée (3, 19), dans lequel une languette du profilage à rainure et languette (3, 4, 15) est espacée du fond de rainure du profilage à rainure et languette (3, 4, 19) dans lequel la languette est insérée, et dans lequel les rails profilés (5, 6) sont posés de façon amovible sur des rails de socle (7) en vue de l'adaptation en hauteur aux éléments de revêtement de sol (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Système de rails profilés selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins un des rails profilés<!-- EPO <DP n="21"> --> (5, 6) présente une nervure (17) proche de la surface, qui pénètre de façon coulissante dans une logette de réception (16) du rail profilé opposé (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Système de rails profilés selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce que</b> les rails profilés (5, 6) sont repoussés à l'écart l'un de l'autre au moyen de ressorts.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Système de rails profilés selon au moins une des revendications 1 à 3, <b>caractérisé en ce que</b> les rails profilés (5, 6) sont striés du côté de la surface.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Système de rails profilés selon au moins une des revendications 1 à 4, <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins un des rails profilés (5, 6) affleure sensiblement l'élément de revêtement de sol adjacent (2) au niveau de sa surface.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Système de rails profilés selon au moins une des revendications 1 à 5, <b>caractérisé en ce que</b> les rails profilés (5, 6) peuvent être réglés en hauteur et bloqués par rapport aux rails de socle (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Système de rails profilés selon au moins une des revendications 1 à 6, <b>caractérisé en ce que</b> le rail profilé (5, 6) peut être assemblé au rail de socle (7) et/ou à un support sous-jacent à l'aide de moyens de retenue.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Système de rails profilés selon au moins une des revendications 1 à 7, <b>caractérisé en ce que</b> les rails profilés (5, 6) et/ou les rails de socle (7) présentent des nervures de renforcement (8, 18) dirigées l'une vers l'autre.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Système de rails profilés selon au moins une des revendications 1 à 8, <b>caractérisé en ce que</b> les rails profilés (5, 6) sont décalés en hauteur du côté<!-- EPO <DP n="22"> --> supérieur pour compenser des hauteurs de revêtement différentes.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Système de rails profilés selon au moins une des revendications 1 à 9, <b>caractérisé en ce que</b> les rails profilés (5, 6) sont garnis sur le côté supérieur d'une feuille décorative, qui est de préférence adaptée au décor des éléments de revêtement de sol (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Système de rails profilés selon au moins une des revendications 1 à 10, <b>caractérisé en ce que</b> le rail profilé (5, 6) peut être assemblé à l'élément de revêtement de sol (2) exclusivement du côté frontal et arrive au maximum jusqu'à une surface (2') de l'élément de revêtement de sol (2).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="23"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=","><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="216" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="WO2007016978A"><document-id><country>WO</country><doc-number>2007016978</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="WO2005059269A"><document-id><country>WO</country><doc-number>2005059269</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="DE202004000706U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>202004000706</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="DE29609590U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>29609590</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0005]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0005" dnum="WO0159234A1"><document-id><country>WO</country><doc-number>0159234</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0005">[0006]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
