[0001] Die Erfindung betrifft eine Schließanlage für Türen, Fenster oder dergleichen, insbesondere
für Schiebetüren, Schiebefenster oder dergleichen Schiebeelemente, mit zumindest einem
an der Tür befestigbaren Schloss, welches ein Schlossgehäuse und einen Schließzylinder
sowie gegebenenfalls eine Schlossnuss für Drückerbetätigung aufweist und mit einer
an der Tür stirnseitig befestigbaren Schlossstulpe.
[0002] Schließanlage meint im Rahmen der Erfindung insbesondere ein Treibstangenschloss,
bei welchem ein als Zentralschloss ausgebildetes Schloss vorgesehen ist, sowie ein
oder mehrere oberhalb und/oder unterhalb des Zentralschlosses angeordnete und gegebenenfalls
an dem Schlossstulp rückseitig befestigbare (Zusatz-)Verriegelungen. Bei einem solchen
Treibstangenschloss sind ferner eine oder mehrere hinter dem Schlossstulp verschiebbar
geführte und die Verriegelungen betätigende Treibstangen vorgesehen, wobei der Schließzylinder
über in dem Schlossgehäuse verschiebbar geführte Treibstangenschieber auf die Treibstangen
arbeitet. Dabei handelt es sich z. B. um ein Treibstangenschloss mit Mehrpunktverriegelung
und gegebenenfalls Panikfunktion und/oder elektronischem Motorantrieb. Insofern kann
das Ver- oder Entriegeln über einen elektromotorischen Antrieb erfolgen, welcher entweder
mit einem Türschlüssel mit dem Schließzylinder oder auch durch eine Fernsteuerung
betätigt wird. In jedem Fall ist ein Schließzylinder nötig, der bei elektromotorischen
Varianten zumindest als Notöffnungs- bzw. Schließfunktion bei eventuellem Stromausfall
dient. Im Übrigen kann zur Panikentriegelung ein Drücker vorgesehen sein, der auf
eine Schlossnuss arbeitet.
[0003] Aus der Praxis sind solche Treibstangenschlösser mit Mehrpunktverriegelungen für
den Einbau in Flügeltüren bzw. -fenstern bekannt. Dabei sind das Zentralschloss, die
(zusätzliche) elektromotorische Antriebseinheit sowie die Zusatzverriegelungen mit
ihren Zusatzverriegelungskästen innerhalb der Tür bzw. im Türprofil untergebracht.
Alle Bauteile sind dabei rückseitig auf einer durchgehenden Schlossstulpe montiert.
Das gesamte System wird von der Schlossstulpvorderseite mit dem Türprofil verschraubt.
Der Schließzylinder wird dann durch die vorgesehene Schließzylinderöffnung durch Türprofil
und Schloss geschoben bis die Mitte des Schließzylinders mit der Zylinderschraubenbohrung
des Zentralschlosses übereinstimmt. Erst dann wird mit einer Befestigungsschraube
der Schließzylinder stulpseitig verschraubt.
[0004] Ferner kennt man Schiebetüren, welche beispielsweise in Eingangsbereichen öffentlicher
Gebäude eingesetzt werden und bei Ausführungsformen als Glastüren aus einem bzw. mehreren
Türprofilen (aus Metall) sowie einer von dem Türprofil aufgenommenen Glasscheibe bestehen.
Der Einsatz der bekannten Treibstangenschlösser ist bei Schiebetüren bzw. -fenster
bisher nur eingeschränkt möglich. Denn insbesondere bei Türprofilen mit geringer Dicke
besteht das Problem, dass der Schließzylinder (beidseitig) aus dem Türprofil herausragt.
Sofern es sich dabei um Schiebetüren oder -fenstern handelt bei denen das zu verschiebende
Element bauartbedingt sehr nahe an dem feststehenden Element vorbeigeführt werden
muss, besteht das Problem, dass der vorkragende Schließzylinder gegen das feststehende
Element anschlägt. Dieses führt einerseits dazu, dass sich die Schiebetür nur bis
zu diesem Anschlag öffnen lässt und andererseits besteht die Gefahr, dass es zu Beschädigungen
des Schließzylinders bzw. des gesamten Treibstangenschlosses kommt. Dieses Problem
tritt insbesondere dann auf, wenn herkömmliche Schließzylinder einer minimalen Baulänge
von 60 mm bei z. B. Aluminium-Türprofilen mit Dicken zwischen 30 mm und 50 mm eingesetzt
werden sollen. Der Einsatz an sich bekannter Kurzzylinder soll hier ebenfalls vermieden
werden, da diese entweder nur von der Innen- oder von der Außenseite bedient werden
können. Schließlich ist es auch nicht möglich, den Schließzylinder in das Türprofil
zurückzuschieben, bis seine Kopffläche mit dem Türprofil flächenbündig abschließt
oder sogar etwas einliegt, denn dann würde die Mitte des Schließzylinders mit dem
Schließbart außerhalb des Zentralschlosses liegen. Hier setzt die Erfindung ein.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schließanlage, insbesondere ein Treibstangenschloss,
zu schaffen, welche bei einfachem und kostengünstigem Aufbau und bei voller Funktionsfähigkeit
im Bereich von Schiebetüren eingesetzt werden kann, und zwar insbesondere unter Einsatz
herkömmlicher Schlösser bzw. Schließzylinder.
[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe lehrt die Erfindung bei einer gattungsgemäßen Schließanlage
der eingangs beschriebenen Art, dass das Schlossgehäuse außerhalb der Tür auf bzw.
an dieser befestigbar ist. Ferner schlägt die Erfindung vor, dass an dem Schlossgehäuse
ein oder mehrere Montagehalter (lösbar) befestigt sind, wobei das Schlossgehäuse mit
diesen Montagehaltern außerhalb der Tür auf bzw. an dieser befestigbar ist. - Außerhalb
der Tür meint im Rahmen der Erfindung, dass das Schlossgehäuse nicht wie bisher üblich
vollständig in die Tür bzw. ein Türprofil integriert und folglich innerhalb des Türprofils
angeordnet wird, sondern auf eine der Türaußenflächen bzw. Türprofilaußenflächen aufgesetzt
bzw. angesetzt wird. Türaußenflächen meint hier sowohl die vordere und hintere bzw.
die einem Außenraum und einen Innenraum zugeordnete Türfläche. Die Befestigung des
Schlossgehäuses auf einer dieser Türaußenflächen erfolgt dabei vorzugsweise durch
separate Montagehalter, welche einerseits mit dem Schlossgehäuse und andererseits
mit der Tür verbunden werden. Insofern besteht im Rahmen der Erfindung die Möglichkeit,
herkömmliche Schlossgehäuse zu verwenden, die dann unter Einsatz speziell angefertigter
Montagehalter außenseitig an der Tür und folglich gleichsam neben der Tür befestigt
werden. Dabei ist es selbstverständlich zweckmäßig, das Schlossgehäuse mit den Montagehaltern
bei einer Schiebetür auf der dem feststehenden Element der Schiebetür abgewandten
Türaußenfläche zu befestigen, damit die Schiebetür dann ohne Kollisionen vollständig
geöffnet werden kann. Die Erfindung ist jedoch nicht auf Schließanlagen für Schiebetüren
beschränkt, sondern lässt sich auch bei Flügeltüren (bzw. Schwenk- oder Drehtüren)
verwirklichen.
[0007] Von besonderer Bedeutung ist der Erfindungsgedanke im Zusammenhang mit einem Treibstangenschloss
der eingangs beschriebenen Art. Bei einem solchem Treibstangenschloss schlägt die
Erfindung vor, dass die Treibstangenschieber unter Zwischenschaltung von Treibstangenanschlussadaptern
an die Treibstangen angeschlossen sind. Die Erfindung geht dabei von der Erkenntnis
aus, dass es bei einem Treibstangenschloss im Zusammenhang mit einer Schiebetür oder
dergleichen möglich ist, das Zentralschloss selbst nicht wie üblich rückseitig der
durchgehenden Stulpe im Türprofil, sondern außerhalb neben dem Türprofil anzuordnen
und gleichzeitig die ebenfalls vorgesehenen Treibstangen sowie die (Zusatz-)Verriegelungen
in herkömmlicher Weise im Türprofil unterzubringen. Damit ergibt sich ein "Versatz"
zwischen dem Zentralschloss einerseits und den Treibstangen bzw. den Zusatzverriegelungen
andererseits, dass heißt das Zentralschloss einerseits und die Treibstangen sowie
Zusatzverriegelungen andererseits sind in verschiedenen Ebenen angeordnet. Dieser
Versatz wird erfindungsgemäß über die Treibstangenanschlussadapter ausgeglichen, welche
die einwandfreie Kraftübertragung von dem Zentralschloss auf die Treibstangen und
folglich Zusatzverriegelungen gewährleisten. Dazu sind die Treibstangenanschlussadapter
vorzugsweise als Gabelarme mit den Treibstangen zugeordneten endseitigen Gabelaufnahmen
ausgebildet, in welche an den Treibstangen angeordnete Anschlusselemente, z. B. Anschlussbolzen,
eingreifen. Die Gabelarme können dabei in Langlöcher in der Tür eingreifen bzw. diese
Langlöcher durchgreifen. Insofern besteht bei einfachster Montage eine einwandfreie
Ankopplung des Schlosses an die Treibstangen, denn im Zuge des Aufsetzens des Schlossgehäuses
auf eine der Türaußenflächen durchgreifen die Gabelarme die Langlöcher in dem Türprofil
und umfassen dabei die an die Treibstangen angeschlossenen Anschlussbolzen, so dass
im Zuge der Betätigung bei Verschiebung der Treibstangenschieber sogleich die Gabelarme
verschoben werden und damit die Anschlussbolzen und die damit verbundenen Treibstangen
mitgenommen werden. Insbesondere bei der Verwendung im Zusammenhang mit Schiebetüren
besteht die Möglichkeit, dass die Verriegelung bei dem erfindungsgemäßen Treibstangenschloss
nur über die separaten (Zusatz-)Verriegelungen erfolgt, d. h. das Zentralschloss selbst
weist dann keine eigenen Verriegelungselemente oder dergleichen, wie z. B. einen Riegel
oder eine Falle, auf. Dieses bietet sich an, weil das Zentralschloss mit "Versatz"
zu der Schlossstulpe angeordnet ist. Insofern ist es auch nicht erforderlich, an dem
feststehenden Gegenelement eine "versetzte" Verriegelungsaufnahme für das Zentralschloss
vorzusehen. Bei der Verwendung des erfindungsgemäßen Schlosses im Zusammenhang mit
Flügeltüren (bzw. Schwenktüren) kann es jedoch zweckmäßig sein, bei dem Zentralschloss
Verriegelungs- und/oder Schließelemente vorzusehen, z. B. einen Riegel und/oder eine
Falle.
[0008] Die Montagehalter sind nach bevorzugter Ausführungsform als L-förmige, C-förmige
oder T-förmige Montageprofile ausgebildet, welche zumindest einen Türbefestigungsschenkel
und zumindest einen z. B. orthogonal dazu angeordneten Schlossbefestigungsschenkel
aufweisen. Über den Türbefestigungsschenkel erfolgt dabei die Befestigung des Montagehalters
an der Tür bzw. an dem Türprofil und über den Schlossbefestigungsschenkel erfolgt
die Befestigung des Montagehalters an dem Schloss bzw. an dem Schlossgehäuse. Dazu
weist der Türbefestigungsschenkel vorzugsweise eine oder mehrere, z. B. zwei Befestigungsdurchbrechungen
für Schrauben oder dergleichen Befestigungsmittel auf, wobei diese Befestigungsdurchbrechungen
im Zuge der Montage mit entsprechenden Gewindebohrungen oder dergleichen in der Tür
fluchten.
[0009] Eine besonders einfache Befestigung der Montagehalter an dem Schlossgehäuse ist dann
möglich, wenn der Schlossbefestigungsschenkel eine Befestigungsnase bzw. Einschubnase
aufweist, welche in eine korrespondierende Aufnahme bzw. Einschubtasche des Schlossgehäuses
eingreift bzw. einsteckbar ist. Eine solche Ausführungsform bietet sich insbesondere
dann an, wenn herkömmliche Schlösser verwendet werden sollen, die zu bisher anderen
Zwecken eine entsprechende Aufnahmetasche aufweisen. Insofern bietet es sich an, die
Montagehalter an die Konstruktion an sich bekannter Schlossgehäuse anzupassen, um
den universellen Einsatz derartiger Schlösser zu gewährleisten. Dabei weist jedes
Schlossgehäuse vorzugsweise jeweils am oberen Gehäuseende und am unteren Gehäuseende
eine solche Aufnahmetasche auf, so dass sich die Montagehalter dann im montierten
Zustand oberseitig und unterseitig an das Schlossgehäuse anschließen. Insbesondere
bei Ausführungsformen mit der beschriebenen Einschubnase bzw. Einschubtasche ist es
zweckmäßig, wenn an dem Schlossgehäuse auf der dem Schlossstulp zugeordneten Stirnseite
eine Abdeckleiste befestigt ist. Die Abdeckleiste ist vorzugsweise sowohl an dem Schlossgehäuse
als auch an den Montagehaltern befestigt, z. B. mittels Schrauben. So können zunächst
die Montagehalter an dem Schlossgehäuse befestigt werden, z. B. mittels Schrauben.
Anschließend kann dann die Abdeckleiste an das Schlossgehäuse und/oder an die Montagehalter
geschraubt werden. In diesem Zusammenhang ist es zweckmäßig, wenn der Schlossbefestigungsschenkel
des Montagehalters zumindest eine Befestigungsaufnahme aufweist, in welche ein Befestigungsmittel,
z. B. eine Schraube der Abdeckleiste im Zuge der Befestigung eingreift. Besonders
vorteilhaft ist es, wenn der Schlossbefestigungsschenkel alternativ oder ergänzend
zumindest einen (stirnseitigen) Justagezapfen aufweist, welcher in eine Justageaufnahme
(z. B. Durchbrechung) der Abdeckleiste eingreift. Ferner ist vorgesehen, dass der
Schlossbefestigungsschenkel und vorzugsweise dessen Einschubnase eine Aufnahme für
eine Schraube des Schlossgehäuses aufweist. Die Einschubnase erstreckt sich dabei
vorzugsweise im Wesentlichen parallel zu dem Türbefestigungsschenkel.
[0010] Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung, dem besondere Bedeutung zukommt, ist
vorgesehen, dass der Montagehalter einen oder auch mehrere (seitliche) Montagezapfen
aufweist, welche im Zuge der Montage des Schlosses an der Tür in den Montagezapfen
zugeordnete Montageaufnahmen der Tür eingreifen. Unter Berücksichtigung dieser Montagezapfen
und der korrespondierenden Montageaufnahmen gelingt eine automatische und exakte Positionierung
des Schlosses an der Tür, so dass stets gewährleistet ist, dass das Schloss in exakt
der gewünschten Position an bzw. auf dem Türprofil angeordnet ist, so dass dann auch
die entsprechenden Befestigungseinrichtungen und insbesondere auch die Schließaufnahme
exakt richtig positioniert sind. In fertigungstechnischer Hinsicht lassen sich an
dem Türprofil die gewünschten Positionen der Montageaufnahmen unter Berücksichtigung
der vorgesehenen Positionen der Befestigungsaufnahmen und der Schließzylinderaufnahme
automatisiert einbringen, z. B. im Wege einer CNC-Fertigung. Besonders vorteilhaft
ist es dabei, wenn jeder Montagehalter beidseitig zumindest jeweils einen Montagezapfen
aufweist. Diese Ausgestaltung ermöglicht den universellen Einsatz der Montagehalter
auf verschiedenen Seiten der Tür, da in jedem Falle ein entsprechender Montagezapfen
zur Verfügung steht.
[0011] In fertigungstechnischer Hinsicht ist es besonders vorteilhaft, wenn die Montagehalter
mit gegebenenfalls den Montagezapfen und/oder den Justagezapfen einstückig gefertigt
sind, z. B. als einstückige Gussbauteile. Dabei können die Montagehalter vorzugsweise
aus Metall ausgebildet sein, z. B. als Druckgussbauteile, z. B. Zink-Druckgussbauteile.
[0012] Ferner ist es z. B. aus ästhetischen Gründen vorteilhaft, ein das Schloss abdeckendes
Abdeckgehäuse vorzusehen, welches auf das Schloss aufgesetzt ist und an der Tür und/oder
an dem Schlossgehäuse und/oder an dem Montagehalter befestigbar ist. Besonders vorteilhaft
ist es, wenn das Abdeckgehäuse an den Montagehaltern befestigt wird.
[0013] Insgesamt ermöglicht die erfindungsgemäße Schließanlage den Einsatz herkömmlicher
Zentralschlösser und insbesondere herkömmlicher Schließzylinder selbst bei Schiebetüren
mit schmalen Türprofilen von einer Breite zwischen 30 und 50 mm. Die Schließzylinder
können dann selbst dann eingesetzt werden, wenn sie eine minimale Baulänge von 60
mm (30 mm / 30 mm) aufweisen. Der Einsatz von lediglich einseitig betätigbaren Kurzzylindern
ist nicht erforderlich aber grundsätzlich möglich. Trotz allem können die Schiebeelemente
(z. B. Schiebetüren) sehr dicht an dem korrespondierenden feststehenden Element vorbeigeführt
werden, ohne dass eine Kollision des Schließzylinders mit dem feststehenden Element
zu befürchten ist. Dieses gelingt bei universellem Einsatz der verwendeten Schlösser,
da die Befestigung des Zentralschlosses unter Verwendung von Montagehaltern erfolgt.
Die Montagehalter erfüllen dabei eine mehrfache Funktion, denn sie werden einerseits
an dem Zentralschloss befestigt und andererseits an dem Türprofil. Darüber hinaus
erlauben sie die Befestigung des beschriebenen Abdeckgehäuses und sie sind vorzugsweise
mit entsprechenden Justage- bzw. Montageeinrichtungen vorgesehen, welche ein aufwändiges
Ausrichten des Schlosses relativ zum Türprofil entbehrlich machen. Darüber hinaus
sind sie universell für DIN links und rechts einsetzbar.
[0014] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden
Zeichnungen erläutert:
- Fig. 1
- zeigt ausschnittsweise in perspektivischer Ansicht eine Schiebetüranordnung mit einer
erfindungsgemäßen Schließanlage in der Ausführungsform als Treibstangenschloss,
- Fig. 2
- einen Ausschnitt aus der Fig. 1 in einer Ansicht aus Richtung des Pfeils A (in Explosionsdarstellung),
- Fig. 3a
- den oberen Montagehalter aus Fig. 2 in einer perspektivischen Ansicht,
- Fig. 3b
- den oberen Montagehalter nach Fig. 3a in einer anderen Ansicht,
- Fig. 3c
- einen Schnitt durch den Montagehalter nach Fig. 3a,
- Fig. 4a
- den unteren Montagehalter aus Fig. 2,
- Fig. 4b
- den unteren Montagehalter nach Fig. 4a in einer anderen Ansicht,
- Fig. 4c
- einen Schnitt durch den unteren Montagehalter nach Fig. 4a,
- Fig. 5
- das Zentralschloss der Schließanlage nach Fig. 2 in einer Draufsicht bei teilweise
aufgebrochenem Schlossgehäuse ohne Montagehalter,
- Fig. 6
- Ausschnitte aus dem Gegenstand nach Fig. 5 in einer Stirnansicht aus Richtung des
Pfeils B,
- Fig. 7
- das Schloss nach Fig. 5 mit Montagehaltern und
- Fig. 8
- das Schloss nach Fig. 7 in einer Stirnansicht aus Richtung des Pfeils C.
[0015] Die Figuren zeigen eine Schließanlage für (Schiebe-)Türen mit einem an der Tür 1
befestigbaren Schloss 2, welches ein Schlossgehäuse 3 und einen Schließzylinder 4
aufweist, und mit einer an der Tür 1 stirnseitig befestigbaren Schlossstulpe 5. Im
Ausführungsbeispiel handelt es sich bei der Schließanlage um ein Treibstangenschloss,
bei welchem das Schloss 2 als Zentralschloss ausgebildet ist. Ferner sind sowohl oberhalb
als auch unterhalb des Zentralschlosses jeweils eine Verriegelung 6 vorgesehen, welche
im Ausführungsbeispiel jeweils einen hakenartigen Schwenkriegel 7 aufweist. Es besteht
grundsätzlich aber auch die Möglichkeit, dass diese Verriegelungen 6 mit Verriegelungszapfen
oder dergleichen Verriegelungselementen arbeiten. Hinter der Schlossstulpe 5 sind
verschiebbar geführte Treibstangen 8 angeordnet, welche die Verriegelungen 6 betätigen.
Dazu arbeitet der Schließzylinder 4 über in dem Schlossgehäuse 3 verschiebbar geführte
Treibstangenschieber 9 auf die Treibstangen 8.
[0016] Fig. 1 zeigt das erfindungsgemäße Treibstangenschloss in montiertem Zustand im Bereich
einer Schiebetüranordnung, welche einerseits aus der verschiebbaren Schiebetür 1 und
andererseits aus einem feststehenden Gegenelement 10 besteht. An dem Gegenelement
10 sind die Aufnahmen für die Schwenkriegel 7 angeordnet. Das Gegenelement 10 kann
wie dargestellt als feststehendes Element ausgebildet sein. Es besteht aber auch die
Möglichkeit, dass das Gegenelement mit den Aufnahmen selbst als bewegliches, z. B.
verschiebbares Element ausgebildet ist, z. B. ebenfalls als Schiebetür. Ferner ist
ein in den Figuren nicht dargestelltes Rahmenelement oder Wandelement vorgesehen,
an welchem die Schiebetür 1 im Zuge des Öffnens vorbeigeführt wird. Die Schiebetür
1 selbst ist im Ausführungsbeispiel als Glastür ausgebildet, welche aus rahmenartigen
Türprofilen 11 und einer von den Türprofilen 11 aufgenommenen Glasscheibe 12 besteht.
In Fig. 2 ist angedeutet, dass die Glasscheibe 12 in an sich bekannter Weise in eine
entsprechende taschenartige Aufnahme bzw. Aufnahmenut 13 des Türprofils 11 eingreift.
Bei den Türprofilen 11 handelt es sich im Ausführungsbeispiel um Metallprofile, z.
B. Aluminiumprofile.
[0017] Erfindungsgemäß ist das Zentralschloss 2 bzw. dessen Schlossgehäuse 3 nun nicht wie
bisher üblich in das Türprofil 11 integriert bzw. innerhalb des Türprofils angeordnet,
sondern das Schlossgehäuse 3 ist außerhalb der Tür auf bzw. an einer der Türaußenflächen
nämlich an der Türaußenfläche F befestigt und damit gleichsam neben dem Türprofil
11 angeordnet. Dieses ergibt sich insbesondere aus der Darstellung gemäß Fig. 2. Auf
diese Weise ist gewährleistet, dass der Schließzylinder nicht aus der dem Rahmen-
bzw. Wandelement zugewandten Türaußenfläche F' herausragt, so dass nicht die Gefahr
besteht, dass der Schließzylinder beim Öffnen der Tür mit einem in den Figuren nicht
dargestellten feststehenden Rahmen- bzw. Wandelement kollidiert. Türaußenflächen F,
F' meint im Rahmen der Erfindung sowohl die z. B. der Gebäudeinnenseite zugewandte
(rückseitige) Türaußenfläche F als auch die z. B. der Gebäudeaußenseite zugewandte
(vorderseitige) Türaußenfläche F'.
[0018] Ferner macht insbesondere Fig. 2 deutlich, dass das Schlossgehäuse 3 nicht unmittelbar
mit beispielsweise Schrauben an der Tür 1 bzw. dem Türprofil 11 befestigt ist, sondern
dass an dem Schlossgehäuse 3 jeweils ein oberer Montagehalter 15a und ein unterer
Montagehalter 15b lösbar befestigt sind, wobei das Schlossgehäuse 3 dann mittels dieser
Montagehalter 15a, 15b außerhalb der Tür und folglich an einer der Türaußenflächen
befestigt ist. Dabei handelt es sich um die dem Rahmen- bzw. Wandelement abgewandte
Türaußenfläche F. Von besonderer Bedeutung ist ferner, dass die Treibstangenschieber
9 unter Zwischenschaltung von Treibstangenanschlussadaptern 16 an die Treibstangen
8 angeschlossen sind. Diese Treibstangenanschlussadapter 16 gleichen folglich den
"Versatz" zwischen den im Türprofil 11 geführten Treibstangen 8 und dem außen auf
das Türprofil 11 aufgesetzten Zentralschloss 2 aus.
[0019] Dabei ist in Fig. 2 erkennbar, dass bei diesem Ausführungsbeispiel im Bereich des
Zentralschlosses 2 selbst kein Verriegelungselement, wie z. B. ein Zentralriegel vorgesehen
ist. Vielmehr erfolgt die Verriegelung der in Fig. 1 dargestellten Schiebetür 1 an
dem korrespondierenden Gegenelement 10 ausschließlich mit Hilfe der separaten Verriegelungen
bzw. deren hakenartigen Schwenkriegeln 7, welche über die Treibstangen 8 betätigt
werden. Die erfindungsgemäßen Treibstangenanschlussadapter 16 ermöglichen folglich
die Ankopplung dieser Schwenkriegel 7 bzw. deren Treibstangen 8 an das außen auf das
Profil aufgesetzte Zentralschloss 2.
[0020] Dabei sind die Treibstangenanschlussadapter 16 als Gabelarme mit den Treibstangen
8 zugeordneten endseitigen Gabelaufnahmen 17 ausgebildet, in welche an den Treibstangen
8 angeordnete Anschlusselemente 18, nämlich Anschlussbolzen bzw. Anschlusszapfen,
eingreifen. Die Gabelarme 16 sind dabei im Wesentlichen senkrecht zu der Türebene
und auch zu der Betätigungsrichtung der Treibstangen ausgerichtet.
[0021] In dem Türprofil 11 sind den Treibstangenanschlussadaptern 16 zugeordnete Langlöcher
14 vorgesehen, wobei die Treibstangenanschlussadapter 16 diese Langlöcher 14 durchgreifen
und die Länge der Langlöcher 14 an den Stellweg der Treibstangenbolzen 18 angepasst
ist. Die Treibstangenanschlussadapter 16 sind von links auf rechts umschraubbar, so
dass sie wahlweise für rechte oder linke Türen eingesetzt werden können.
[0022] Die Montagehalter 15a, 15b sind im Ausführungsbeispiel als L-förmige Montageprofile
ausgebildet. Dieses gilt sowohl für den oberen Montagehalter 15a gemäß Figuren 3a
bis 3c als auch für den unteren Montagehalter gemäß Figuren 4a bis 4c. Die unterschiedliche
Konstruktion der beiden dargestellten Montagehalter 15a und 15b trägt der jeweiligen
Konstruktion des Schlossgehäuses 3 in den entsprechenden Bereichen Rechnung. Die beiden
Montagehalter sind dabei einerseits im oberen Endbereich und andererseits im unteren
Endbereich des Schlossgehäuses befestigt. Die Montagehalter 15a, 15b weisen jeweils
einen Türbefestigungsschenkel 19 und einen Schlossbefestigungsschenkel 20 auf, wobei
der Türbefestigungsschenkel 19 u. a. der Befestigung des Montagehalters an der Tür
1 dient und der Schlossbefestigungsschenkel 20 u. a. der Befestigung des Montagehalters
an dem Schloss 2 bzw. an dem Schlossgehäuse 3. Dazu sind an dem Türbefestigungsschenkel
19 zwei Befestigungsdurchbrechungen 21 für Befestigungsschrauben vorgesehen, wobei
diese Befestigungsdurchbrechungen 21 im Zuge der Montage mit korrespondierenden Gewindebohrungen
22 in dem Türprofil 11 fluchten. Der Schlossbefestigungsschenkel 20 weist eine als
Einschubnase 23 ausgebildete Befestigungsnase auf, welche in eine korrespondierende
Aufnahmetasche bzw. Einschubtasche 24 des Schlossgehäuses 3 eingreift. Insofern kann
es sich um eine in an sich bekannter Weise an einem Schlossgehäuse 3 vorgesehene Einschubtasche
24 handeln, welche von entsprechend gebogenen endseitigen Gehäusewänden 25 gebildet
wird (vgl. Figuren 5 + 6).
[0023] Die Befestigung der Montagehalter an dem Schlossgehäuse erfolgt folgendermaßen: Die
Montagehalter 15a, 15b werden mit ihren Schlossbefestigungsschenkeln 20 bzw. deren
Einschubnasen 23 in die jeweilige Einschubtasche 24 eingesteckt. An der Einschubnase
23 ist zumindest eine Befestigungsaufnahme 39 vorgesehen, in welche eine Befestigungsschraube
eingebracht wird. Diese Befestigungsschraube durchgreift eine korrespondierende Durchbrechung
40 des Schlossgehäuses 3 im Bereich der Aufnahmetasche 24. Um die Montage der Schraube
zu ermöglichen, ist in dem Türbefestigungsschenkel 19 des Montagehalters 15a, 15b
eine ausreichend dimensionierte Öffnung 41 vorgesehen, durch die ein geeignetes Werkzeug,
z. B. ein Schraubendreher, hindurchgeführt werden kann. Im Übrigen ist eine Abdeckleiste
26 vorgesehen, welche an dem Schlossgehäuse 3 auf der der Schlossstulpe 5 zugeordneten
Stirnseite befestigt wird. Dabei wird diese Abdeckleiste nicht nur mittels einer oder
mehrerer Schrauben an dem Schlossgehäuse 3 sondern außerdem an den Montagehaltern
mit ebenfalls Schrauben befestigt. Dazu weist der Schlossbefestigungsschenkel 20 eine
Befestigungsaufnahme 27 auf, in welche eine Befestigungsschraube der Abdeckleiste
26 im Zuge der Befestigung an dem Montagehalter eingreift. Die Abdeckleiste 26 wird
folglich einerseits mit dem Schlossgehäuse 3 und andererseits mit den beiden Montagehaltern
15a, 15b verschraubt. Ferner weist der Schlossbefestigungsschenkel einen stirnseitigen
Justagezapfen 28 auf, welcher in eine Justageaufnahme, z. B. Bohrung 29, der Abdeckleiste
26 eingreift. Die Einschubnase 23 verläuft im Wesentlichen parallel zu dem Türbefestigungsschenkel
19 und im Wesentlichen senkrecht zu dem Schlossbefestigungsschenkel 20. In diese Einschubnase
23 ist die Durchbrechung 39 eingebracht.
[0024] Eine besonders einfache Montage ohne aufwändiges Ausrichten des Schlossgehäuses ermöglicht
der erfindungsgemäße Montagehalter 15a bzw. 15b deshalb, weil er seitliche Montagezapfen
30 aufweist, welche im Zuge der Montage des Schlosses 2 an der Tür 1 in den Montagezapfen
30 zugeordnete Montageaufnahmen 31 der Tür eingreifen. Bei diesen Montageaufnahmen
31 handelt es sich beispielsweise um entsprechende Bohrungen 31, welche an vorgegebenen
Positionen in das Türprofil 11 eingebracht sind. Die korrespondierenden Montagezapfen
30 an den Montagehaltern definieren folglich im Zusammenwirken mit den Bohrungen 31
eine fest vorgegebene Montageposition, in der dann auch gewährleistet ist, dass die
übrigen Elemente in der gewünschten Weise zusammenwirken. Dabei ist in den Figuren
3a und 4a angedeutet, dass jeder Montagehalter 15a, 15b beidseitig jeweils einen Montagezapfen
30, 30' aufweist, so dass die Montagehalter universell bzw. alternativ für eine beidseitige
Montage des Schlosses an einem Türprofil geeignet sind, wobei dann entweder die Montagezapfen
30 oder die Montagezapfen 30' in die entsprechenden Aufnahmen 31 greifen.. Die Montagezapfen
30, 30' sind dabei seitlich an den Schlossbefestigungsschenkeln 20 angeschlossen.
Es besteht grundsätzlich auch die Möglichkeit, alternativ oder ergänzend an dem Türbefestigungsschenkel
19 einen entsprechenden Montagezapfen vorzusehen. Im Ausführungsbeispiel sind die
Montagehalter 15a, 15b mit ihren Montagezapfen 30, 30' und Justagezapfen 28 als einstückig
gefertigte Druckgussbauteile ausgebildet. Die Montagezapfen 30, 30' können dabei mehrere
Funktionen erfüllen. So dienen die Montagezapfen 30 wie erläutert der Montagevereinfachung
des Schlosses am Türprofil. Die dann für diesen Zweck nicht erforderlichen gegenüberliegenden
Montagezapfen 30' können als Montagehilfe für einen im Folgenden näher beschriebenen
Abdeckkasten bzw. ein Abdeckgehäuse 32 dienen.
[0025] So zeigen die Figuren 1 und 2, dass ein das Schloss 2 abdeckendes Abdeckgehäuse 32
bzw. ein Abdeckkasten vorgesehen ist, welcher auf das Schloss 2 aufgesetzt ist. Die
Befestigung des Abdeckgehäuses 32 erfolgt dabei vorzugsweise nicht am Schlossgehäuse
3 oder an der Tür 1 selbst, sondern ausschließlich an den Montagehaltern 15a und 15b.
Dadurch wird gewährleistet, dass auch diesbezüglich mit einem herkömmlichen Schlossgehäuse
bzw. Zentralschloss gearbeitet werden kann, ohne das entsprechende Befestigungsmittel
für den Abdeckkasten vorgesehen sein müssen. Vielmehr sind die Montagehalter oberseitig
bzw. unterseitig mit jeweils einer Mehrzahl von Befestigungsaufnahmen, z. B. Gewindebohrungen
43 ausgerüstet, in welche Befestigungsschrauben des Abdeckgehäuses 32 eingreifen.
Dazu sind in dem Abdeckgehäuse entsprechende Durchbrechungen vorgesehen, die in den
Figuren nicht dargestellt sind. Ferner ist in Fig. 2 die Funktion der Zapfen 30' angedeutet,
welche hier in korrespondierender Aufnahmen 42 an dem Abdeckgehäuse 32 eingreifen,
so dass durch Zusammenwirken der Zapfen 30' mit den Aufnahmen 42 im Zuge des Aufsetzens
des Gehäuses 32 eine entsprechende Positionierung erfolgt. Die Aufnahmen 42 können
beispielsweise innenseitig an das Gehäuse 32 angeformt bzw. eingeformt sein, so dass
sie den ästhetischen Gesamteindruck von außen nicht beeinflussen. Das Abdeckgehäuse
32 gewährleistet eine im Wesentlichen vollständige Einkapselung des Zentralschlosses
2, wobei lediglich eine Durchbrechung 33 für den Schlüssel zum Betätigen des Schließzylinders
4 vorgesehen ist.
[0026] Im Übrigen kann endseitig an die untere Treibstange 8 ein Bodenbolzen optional angeschlossen
sein, welcher zur zusätzlichen Verriegelung in eine entsprechende Aufnahme im Boden
unterhalb der Schiebetür eingreift. Dieses ist in den Figuren nicht dargestellt.
[0027] Das Zentralschloss 2 selbst ist in herkömmlicher Weise nicht nur mit einer Aufnahme
34 für den Schließzylinder 4, sondern darüber hinaus auch mit einer Schlossnuss 38
ausgerüstet, deren Aufnahme 35 für einen Türdrücker 37 für eine Panikentriegelung
ausgebildet ist. Dabei ist vorgesehen, dass der Schließzylinder 4 über ein entsprechendes
Getriebe im Sinne einer mechanischen Schlosskette auf die Treibstangen wirkt. Es besteht
grundsätzlich auch die Möglichkeit, dass ein elektromotorischer Antrieb vorgesehen
ist, wobei dann durch die Betätigung einer Fernbedienung eine Ansteuerung des Motors
erfolgt, welcher dann wiederum die Treibstangen verschiebt. Die Ansteuerung kann auch
durch ein anderes Zutrittskontrollsystem oder dergleichen erfolgen. Dabei kann ein
von dem Zentralschloss 2 separat angeordnetes Antriebsaggregat 36 vorgesehen sein,
welches beispielsweise zwischen dem Zentralschloss 2 und der unteren Verriegelung
6 angeordnet und ebenfalls an dem Schlossstulp 5 befestigt ist. Ein solches Antriebsaggregat
36 nimmt dann den Antriebsmotor und ein Getriebe sowie entsprechenden Mitnehmer für
die Treibstangen auf. Es ist in den Figuren als optionale Einheit lediglich angedeutet.
1. Schließanlage, für Türen (1), Fenster oder dergleichen, insbesondere für Schiebetüren,
Schiebefenster oder dergleichen Schiebeelemente,
mit zumindest einem an der Tür (1) befestigbaren Schloss (2), welches ein Schlossgehäuse
(3) und einen Schließzylinder (4) aufweist und
mit einer an der Tür (1) stirnseitig befestigbaren Schlossstulpe (5), dadurch gekennzeichnet,
dass das Schlossgehäuse (3) außerhalb der Tür (1) auf bzw. an dieser befestigbar ist.
2. Schließanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schlossgehäuse (3) ein oder mehrere Montagehalter (15a, 15b) befestigt sind,
wobei das Schlossgehäuse (3) mit diesen Montagehaltern (15a, 15b) außerhalb der Tür
(1) auf bzw. an dieser befestigbar ist.
3. Schließanlage nach Anspruch 1 oder 2 in der Ausführungsform als Treibstangenschloss,
mit
- zumindest einem als Zentralschloss ausgebildeten Schloss (2),
- einem oder mehreren oberhalb und/oder unterhalb des Zentralschlosses (2) angeordneten
und gegebenenfalls rückseitig an der Schlossstulpe (5) befestigbaren Verriegelungen
(6) und
- einer oder mehreren hinter der Schlossstulpe (5) verschiebbar geführten und die
Verriegelungen betätigenden Treibstangen (8),
wobei der Schließzylinder (4) über in dem Schlossgehäuse (3) z. B. verschiebbar geführte
Treibstangenschieber (9) auf die Treibstangen arbeitet,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Treibstangenschieber (9) unter Zwischenschaltung von Treibstangenanschlussadaptern
(16) an die Treibstangen (8) angeschlossen sind.
4. Schließanlage nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Treibstangenanschlussadapter (16) als Gabelarme mit den Treibstangen zugeordneten
endseitigen Gabelaufnahmen (17) ausgebildet sind, in welche an den Treibstangen (8)
angeordnete Anschlusselemente (18), z. B. Anschlussbolzen eingreifen.
5. Schließanlage nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Gabelarme (16) in Langlöcher (14) in der Tür (1) eingreifen.
6. Schließanlage nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagehalter (15a, 15b) als L-förmige, C-förmige oder T-förmige Montageprofile
ausgebildet sind, welche zumindest einen Türbefestigungsschenkel (19) und zumindest
einen Schlossbefestigungsschenkel (20) aufweisen.
7. Schließanlage nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Türbefestigungsschenkel (19) ein oder mehrere, z. B. zwei, Befestigungsdurchbrechungen
(21) für Schrauben oder dergleichen Befestigungsmittel aufweist.
8. Schließanlage nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlossbefestigungsschenkel (20) eine Befestigungsnase (23) aufweist, welche
in eine korrespondierende Aufnahme (24) des Schlossgehäuses (3) eingreift.
9. Schließanlage nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass an das Schlossgehäuse (3) auf der der Schlossstulpe (5) zugeordneten Stirnseite eine
Abdeckleiste (26) befestigt ist, welche an den Montagehaltern (15a, 15b) und/oder
an dem Schlossgehäuse fixiert ist.
10. Schließanlage nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlossbefestigungsschenkel (20) des Montagehalters (15a, 15b) zumindest eine
Befestigungsdurchbrechung oder Befestigungsaufnahme (27) aufweist, in welche ein Befestigungsmittel,
z. B. eine Schraube, der Abdeckleiste (26) im Zuge der Befestigung eingreift und/oder
zumindest eine Befestigungsdurchbrechung oder Befestigungsaufnahme (39) aufweist,
in welche ein Befestigungsmittel, z. B. eine Schraube, des Schlossgehäuses eingreift.
11. Schließanlage nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlossbefestigungsschenkel (20) des Montagehalters (15a, 15b) zumindest einen
stirnseitigen Justagezapfen (28) aufweist, welcher in eine Justageaufnahme, z. B.
Durchbrechung (29), der Abdeckleiste (26) eingreift.
12. Schließanlage nach einem der Ansprüche 2 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Montagehalter (15a, 15b) seitlich zumindest einen Montagezapfen (30, 30') aufweist,
welcher im Zuge der Montage des Schlosses an der Tür in eine dem Montagezapfen (30,
30') zugeordnete Montageaufnahme (31) der Tür eingreift.
13. Schließanlage nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Montagehalter (15a, 15b) beidseitig zumindest jeweils einen Montagezapfen (30,
30') aufweist.
14. Schließanlage nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagezapfen (30, 30') seitlich an die Schlossbefestigungsschenkel (20) angeschlossen
sind.
15. Schließanlage nach einem der Ansprüche 2 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagehalter (15a, 15b) mit gegebenenfalls ihren Montagezapfen (30, 30') und/oder
Justagezapfen (28) einstückig gefertigt sind, z. B. als einstückige Gussbauteile.
16. Schließanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 15, gekennzeichnet durch ein das Schloss (1) abdeckendes Abdeckgehäuse (32), welches auf das Schlossgehäuse
(3) aufgesetzt ist und an der Tür (1) und/oder an dem Schlossgehäuse (3) und/oder
an den Montagehaltern (15a, 15b) befestigbar ist.
17. Schließanlage nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckgehäuse (32) ausschließlich an den Montagehalter (15a, 15b) befestigt ist.