Schlüsselbetätigbare Blockiereinrichtung

Abstract

 Eine über Schlüssel betätigbare, in ein Türblatt einer Schiebetür, insbesondere einer Kühlraumtür, einbaubare Blockiereinrichtung (1) zur Sicherung der Schließstellung der Schiebetür, umfasst einen Sperrbolzen (4) und eine Schließeinrichtung, durch deren Betätigung der Sperrbolzen (4) aus einer Öffnungsstellung in eine lotrecht zur Türblattebene über die Rückseite des Türblattes hinaus vorstehende Schließstellung und aus dieser Schließstellung heraus auch wieder in eine Öffnungsstellung, in welcher der Sperrbolzen (4) vollständig oder nahezu vollständig innerhalb der Türblattebene liegt, zurückbewegbar ist. Die Schließeinrichtung besteht dabei aus einem handelsüblichen Profil-Halbzylinder (3) (Bauzylinder), wobei mit einem durch den Profil-Halbzylinder (3) betätigbaren Schließteil (6) eine Spindel (5) mit Steilgewinde koaxial verbunden ist, welche von einem Spindelmutter-Abschnitt (8) des axial verschiebbar, aber nicht drehbar gelagerten Sperrbolzens (4) umgriffen ist, so dass ein einfacher Aufbau gegeben ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine schlüsselbetätigbare, in ein Türblatt einer Schiebetür, insbesondere einer Kühlraumtür, einbaubare Blockiereinrichtung zur Sicherung der Schließstellung der Schiebetür, umfassend einen Sperrbolzen und eine Schließeinrichtung, durch deren Betätigung der Sperrbolzen aus einer Öffnungsstellung in eine lotrecht zur Türblattebene über die Rückseite des Türblattes hinaus vorstehende Schließstellung und aus dieser Schließstellung heraus auch wieder in eine Öffnungsstellung, in welcher der Sperrbolzen vollständig oder nahezu vollständig innerhalb der Türblattebene liegt, zurückbewegbar ist.

[0002] Blockiereinrichtungen zur Sicherung der Schließstellung von Schiebetüren sind an sich bekannt.

[0003] Schiebetüren, insbesondere Schiebetüren für Kühlräume, Tiefkühlräume oder anderweitig klimatisierte Räume werden von einer oberen, horizontalen Führungsschiene getragen und im Fußbodenbereich durch eine dem Verlauf der oberen horizontalen Führungsschiene folgende Führungseinrichtungen derart geführt, dass ein Auslenken des Türblattes quer zur Verschieberichtung verhindert wird.

[0004] In der Schließstellung liegt das Türblatt einer entsprechenden Schiebetür randseitig an gebäudeseitigen Dichtungen an, so dass der vom Türblatt überdeckte Durchgangsbereich abdichtend verschlossen ist.

[0005] Beim Öffnen wird das Türblatt zur Freigabe der Durchgangsöffnung horizontal verschoben und zu Beginn des Öffnungsvorganges auch gleichzeitig von den Dichtungen abgerückt, um ein Schleifen des Türblattes auf den Dichtungen während des Öffnungsvorganges - und umgekehrt auch während des Schließvorganges - zu vermeiden. Erst kurz vor Erreichen des Schließvorganges wird das Türblatt wieder an die gebäudeseitigen Dichtungen angepresst durch die entsprechende Formgebung der Führungen.

[0006] Im geschlossenen Zustand wird der Verschiebeweg des Türblattes in Schließrichtung durch ortsfeste Endanschläge begrenzt. Um eine unverwünschte Öffnung des Türblattes zu verhindern, werden Blockiervorrichtungen der gattungsgemäßen Art eingesetzt. Diese Blockiervorrichtungen können nach dem Schließen eines Türblattes mit ihrem Sperrbolzen mittels eines Profilzylinders über die rückseitige Türblattebene ausgefahren werden und ragen damit in den Bereich der Durchgangsöffnung hinein. Das Türblatt kann in diesem Zustand also nicht in Öffnungsrichtung verschoben werden, da der Sperrbolzen an den zugeordneten vertikalen Holm einer gebäudeseitigen Zarge anschlägt.

[0007] Erst dann, wenn der Sperrbolzen wieder vollständig oder nahezu vollständig in die Türblattebene zurückverschoben ist, besteht die Möglichkeit, das Türblatt aus der Schließstellung in eine Öffnungsstellung zu verschieben.

[0008] Das Zurückbewegen des Sperrbolzens kann einerseits von der dem abzudichtenden Raum abgewandt liegenden Seite durch einen Schlüssel herbeigeführt werden oder - aus Sicherheitsgründen - auch von der Innenseite des abzudichtenden Raumes, und zwar in diesem Falle durch einfaches Zurückdrücken des Sperrbolzens in seine Öffnungsstellung. Letzteres ist äußerst wichtig, da eine unbeabsichtigt in einem abzudichtenden Raum verbliebene Person jederzeit die Möglichkeit haben muss, ohne fremde Hilfe diesen Raum verlassen zu können.

[0009] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Blockiereinrichtung der gattungsgemäßen Art zu schaffen, die sich durch einen einfachen und kostengünstigen Aufbau einerseits sowie durch eine einfache Handhabung oder Bedienung andererseits auszeichnet.

[0010] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Schließeinrichtung aus einem handelsüblichen Profil-Halbzylinder (Bauzylinder) besteht und dass mit einem durch den Profil-Halbzylinders betätigbaren Schließteil eine Spindel mit Steilgewinde koaxial verbunden ist, welche von einem Spindelmutter-Abschnitt des axial verschiebbar, aber nicht drehbar gelagerten Sperrbolzens umgriffen ist.

[0011] Eine derartige Blockiereinrichtung zeichnet sich einerseits durch einen extrem einfachen und kostengünstigen Aufbau aus. Bei einem Profil-Halbzylinder handelt es sich um ein in großen Stückzahlen und somit kostengünstig angebotenes Bauteil, welches zur Betätigung eines Schließteiles genutzt wird, wobei das Schließteil mit einer Spindel mit Steilgewinde koaxial zu verbinden ist, welche umgriffen wird von einem Spindelmutter-Abschnitt des Sperrbolzens, der seinerseits zwar axial verschiebbar, aber nicht drehbar gelagert ist, so dass bei Betätigung des Profil-Halbzylinders durch einen Schlüssel eine relativ kleiner Drehwinkel genügt, um den Sperrbolzen in eine Blockierstellung über die rückseitige Türblattebene hinaus vorstehend zu verfahren. So kann das Steilgewinde der Spindel so ausgelegt werden, dass beispielsweise ein Drehwinkel des Schlüssels des Profil-Halbzylinders von etwa 115° einen Verschiebeweg des Sperrbolzens um 30 bis 40 mm oder mehr bewirkt.

[0012] Eine derartige Gewindesteigung führt umgekehrt dazu, dass der Sperrbolzen in seiner Schließstellung durch einfaches axiales Eindrücken wieder in die Türblattebene zurückgeschoben werden kann, so dass eine in einem abgeschlossenen Raum befindliche Person ohne weiteres in der Lage ist, auch im Notfalle die Schiebetür von der Innenseite eines abzuschließenden und abzudichtenden Raumes öffnen zu können.

[0013] Dies ist insbesondere unter Sicherheitsaspekten von besonders vorteilhafter Bedeutung.

[0014] Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

[0015] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den beigefügten Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben.

[0016] Es zeigen:

Figur 1

einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Blockiereinrichtung mit einem in Öffnungsstellung eingefahrenen Sperrbolzen

Figur 2

einen der Figur 1 entsprechenden Schnitt durch die Blockiereinrichtung beim ausgefahrenen Sperrbolzen

Figur 3

eine Ansicht in Richtung des Pfeiles III in Figur 1

Figur 4

eine aus einem durch einen Profil-Halbzylinders betätigbaren Schließteil und einer damit verbundenen Spindel mit Steilgewinde bestehende Baugruppe der Blockiereinrichtung

Figur 5

einen Längsschnitt gemäß den Figuren 1 und 2 durch den Sperrbolzen der Blockiereinrichtung

Figur 6

einen Längsschnitt gemäß den Figuren 1 und 2 durch einen mit dem Sperrbolzen zu verbindenden Spindelmutter-Abschnitt

Figur 7

einen Längsschnitt gemäß den Figuren 1 und 2 durch eine den Sperrbolzen aufnehmenden Hülse

Figur 8

eine Einzeldarstellung des Schließteiles gemäß den Figuren 1, 2 und 4

Figur 9

eine Stirnansicht des Schließteiles gemäß Figur 8

Figur 10

einen der Figur 1 entsprechenden Längsschnitt durch eine Blockiereinrichtung nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung

Figur 11

einen der Figur 2 entsprechenden Längsschnitt durch die Blockiereinrichtung gemäß Figur 10

[0017] In den Figuren 1 bis 3 ist ein erstes Ausführungsbeispiel einer insgesamt mit dem Bezugszeichen 1 bezeichneten, schlüsselbetätigbaren Blockiereinrichtung zur Sicherung der Schließstellung einer Schiebetür, insbesondere einer Kühlraumtür, gezeigt, die komplett in ein Türblatt einer derartigen Schiebetür einbaubar ist.

[0018] Im wesentlichen weist die Blockiereinrichtung 1 ein Schloss 2 mit einem Profil-Halbzylinder 3 - der allgemein auch als Bauzylinder bezeichnet wird - und einen Sperrbolzen 4 auf, welcher aus einer in Figur 1 gezeigten Öffnungsstellung (die Schiebetür ist nicht blockiert und kann beliebig verschoben werden) in eine Schließstellung gemäß Figur 2 (die Schiebetür ist in diesem Falle gegen Verschieben aus der Schließstellung heraus blockiert) dadurch, dass sich in diesem verschobenen Zustand der Sperrbolzen 4 beim Versuch, die Schiebetür zu öffnen, an die Innenseite der in Schieberichtung liegenden bauseitigen Türzarge anlegt.

[0019] Die Verschiebung des Sperrbolzens erfolgt über eine Spindel 5, welche mit dem Schließteil 6 des Profil-Halbzylinders 3 fest verbunden ist und über einen Spindelmutter-Abschnitt 8, der Bestandteil des Sperrbolzens 4 ist oder mit diesem Sperrbolzen 4 fest verbunden ist, wobei der Sperrbolzen 4 selbst zwar axial verschiebbar, aber nicht drehbar in einer Aufnahmehülse 9 gelagert ist. Dabei ist die Spindel 5 mit einem Steilgewinde ausgestattet, gleiches gilt selbstverständlich auch für den Spindelmutter-Abschnitt 8. Dies bedeutet, dass schon geringfügige Verschwenkwinkel des Schließteiles 6 durch Schlüsselbetätigung zu einem großen Verschiebeweg des Sperrbolzens 4 führen.

[0020] So kann das Steilgewinde der Spindel 5 so ausgelegt sein, dass ein Verdrehen des Schließteiles 6 beispielsweise um einen Winkel von etwa 115° zu einer Längsverschiebung des Sperrbolzens 4 um etwa 30 bis 40 mm führt.

[0021] Selbstverständlich ist ein derartiges Steilgewinde nicht mehr selbsthemmend, so dass der Sperrbolzen 4 aus seiner ausgefahrenen Position gemäß Figur 2 durch die Ausübung von axialem Druck auf diesen Sperrbolzen 4 problemlos in seine Öffnungsstellung gemäß Figur 1 zurückgeschoben werden kann.

[0022] Dies ist insoweit von großer Wichtigkeit, als hierdurch einer in einem geschlossen Kühlraum befindlichen Person die Möglichkeit gegeben wird, auch von der Kühlraumseite her die Blockierung der Schiebetür jederzeit aufzuheben.

[0023] Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Spindelmutter-Abschnitt 8 gebildet durch das Innengewinde einer Gewindehülse 10, welche fest mit dem Sperrbolzen 4 verbunden ist.

[0024] Die Verdrehbarkeit des Sperrbolzens 4 gegenüber der Aufnahmehülse 9 wird verhindert durch einen Stift 11, welcher in eine Längsnut 12 des Sperrbolzens 4 eingreift und der in die Aufnahmehülse 9 eingeschraubt ist.

[0025] Die Aufnahmehülse 9 ist an ihrem dem Schloss 2 abgewandt liegenden Ende mit einem umlaufenden Anschraubflansch 13 versehen und das Schloss 2 weist einen entsprechend gestalteten Kragen 14 auf. Der lichte Abstand zwischen dem Anschraubflansch 13 und dem Kragen 14 des Schlosses 2 entspricht praktisch der Stärke oder Dicke eines Türblattes einer Schiebetür, in dem die Blockiereinrichtung 1 montiert werden soll. Die Blockiereinrichtung 1 wird also durch Anschrauben einmal an der Innenseite eines Türblattes im Bereich des Anschraubflansches 13 und andererseits an der Außenseite des Türblattes im Bereich des Kragens 14 mit dem Türblatt fest verbunden.

[0026] Figur 4 zeigt eine Montageeinheit, bestehend aus der Spindel 5 und dem Schließteil 6, wobei erkennbar ist, dass die Spindel 5 an ihrem dem Schließteil 6 zugewandten stirnseitigen Ende mit einer Spindelplatte 15 beispielsweise durch Verschweißen fest verbunden ist und die Festlegung des Schließteiles 6 mit der Spindelplatte 15 über Befestigungsschrauben 16 erfolgt.

[0027] Die Figuren 5 und 6 zeigen die Einzelheiten des gesamten Sperrbolzens 4 und der Gewindehülse 10, die als Einzelteile gefertigt sind und beispielsweise durch Verschraubungen fest miteinander verbunden werden.

[0028] In Figur 7 ist noch einmal die Aufnahmehülse 9 zur Aufnahme des Sperrbolzens 4 in Einzeldarstellung gezeigt.

[0029] Die Figuren 8 und 9 zeigen in Einzeldarstellung das Schließteil 6, wobei hier erkennbar wird, dass dieses Schließteil 6 über einen relativ großen Sektor A gewissermaßen frei geschnitten ist, so dass ein Schließbart des Profil-Halbzylinders 3 nach Betätigung des Schließteiles 6 und der damit verbundenen Verschiebung des Sperrbolzens 4 in seine Schließstellung ohne Veränderung der Verschiebeposition des Sperrbolzens 4 in eine Position zurückgedreht werden kann, in der das manuelle Zurückschieben des Sperrbolzens 4 momentfrei ohne Behinderung durch den Schließbart möglich ist.

[0030] Diese Stellung wird vorteilhafter Weise so ausgelegt, dass der Schließbart sich dann in einer Position befindet, die ein Herausnehmen des Schlosses aus dem Türblatt nicht oder nicht ohne weiteres möglich ist. Dabei wird diese Position dadurch sichergestellt, dass nur in dieser Lage der Schlüssel des Profil-Halbzylinders 3 abgezogen werden kann.

[0031] Die gesamte Konstruktion der Blockiereinrichtung 1 zeichnet sich durch einen äußerst einfachen Aufbau und durch die Verwendung eines kostengünstigen, da in großen Mengen hergestellten Profil-Halbzylinders 3 aus. Dabei ist die Funktion der Blockiereinrichtung 1 in jeder Beziehung erfüllt und äußerst praxisgerecht, insbesondere auch äußerst sicher, da der Sperrbolzen 4, wie mehrfach ausführlich geschildert, jederzeit manuell aus seiner Schließ- oder Sperrposition heraus axial in seine Öffnungsstellung verschoben werden kann.

[0032] In den Figuren 10 und 11 ist eine Blockiereinrichtung 1 nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung gezeigt, wobei der grundsätzliche Aufbau und der Funktionsablauf dieser Blockiereinrichtung 1 identisch ist mit dem Aufbau und Funktionsablauf der Blockiereinrichtung 1 gemäß den Figuren 1 bis 9. Der Unterschied der Konstruktion nach den Figuren 10 und 11 besteht darin, dass die Blockiereinrichtung 1 mit einer alle wesentlichen Funktionsteile umhüllenden Heizeinrichtung 17 ausgestattet ist, durch welche das Zufrieren der Blockiereinrichtung 1 verhindert wird, was insbesondere bei deren Verwendung in Türen für Kühl- und Gefrierräume von großer Bedeutung ist.

Ansprüche

1. Schlüsselbetätigbare, in ein Türblatt einer Schiebetür, insbesondere einer Kühlraumtür, einbaubare Blockiereinrichtung (1) zur Sicherung der Schließstellung der Schiebetür, umfassend einen Sperrbolzen (4) und eine Schließeinrichtung, durch deren Betätigung der Sperrbolzen (4) aus einer Öffnungsstellung in eine lotrecht zur Türblattebene über die Rückseite des Türblattes hinaus vorstehende Schließstellung und aus dieser Schließstellung heraus auch wieder in eine Öffnungsstellung, in welcher der Sperrbolzen (4) vollständig oder nahezu vollständig innerhalb der Türblattebene liegt, zurückbewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließeinrichtung aus einem handelsüblichen Profil-Halbzylinder (3) (Bauzylinder) besteht und dass mit einem durch den Profil-Halbzylinder (3) betätigbaren Schließteil (6) eine Spindel (5) mit Steilgewinde koaxial verbunden ist, welche von einem Spindelmutter-Abschnitt (8) des axial verschiebbar, aber nicht drehbar gelagerten Sperrbolzens (4) umgriffen ist.

2. Blockiereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Spindelmutter-Abschnitt (8) gebildet ist durch das Innengewinde einer Gewindehülse (10), welche fest mit dem Sperrbolzen (4) verbunden ist.

3. Blockiereinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrbolzen (4) innerhalb einer Aufnahmehülse (9) längsverschiebbar, aber nicht drehbar gelagert ist.

4. Blockiereinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehsicherung des Sperrbolzens (4) durch einen in die Aufnahmehülse (9) eingeschraubten und in eine Längsnut (12) des Sperrbolzens (4) eingreifenden Sperrstift (11) erfolgt.

5. Blockiereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (5) mit einer Spindelplatte (15) fest verbunden ist und das Schließteil (6) an der Spindelplatte (15) durch Schrauben (16) oder durch Verschweißen festgelegt ist.

6. Blockiereinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (5) eine Steigung von etwa 80 bis 120 mm aufweist.

7. Blockiereinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiereinrichtung (1), insbesondere der Bereich der Spindel (5) und des Sperrbolzens (4) von einer Heizeinrichtung (17) umhüllt ist.

8. Blockiereinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung (17) eine elektrische Heizeinrichtung ist.

Zeichnung