Hydraulische oder pneumatische Schaltungsanordnung

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine hydraulische oder pneumatische Schaltungsanordnung mit einer Druckanschlussleitung (21) oder Hochdruckanschlussleitung sowie mehreren Verbraucheranschlussleitungen (22, 23), wobei der Strömungsweg der Druckanschlussleitung (21) mittels einer ersten Verzweigung auf zwei Leitungen aufgeteilt ist, deren erste Leitung über ein Schaltventil (SV) zu einer ersten Verbraucheranschlussleitung (L2) geführt ist und deren zweite Leitung über ein Rückschlagventil (RSV) und/oder ein Druckbegrenzungsventil (DBV) zu einer zweiten Verbraucheranschlussleitung (L3) geführt ist, wobei ein Gehäuseblock (3) zur Aufnahme mindestens des Schaltventils (SV) vorgesehen ist.
Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass alle Leitungen und Funktionsteile integrale Bestandteile eines Einschubgerätes (1) sind, welches in eine Aufnahmebohrung (2) des Gehäuseblocks (3) oder in die Aufnahmebohrung (2) des Schaltventils anstelle des Schaltventils einschiebbar oder eingeschoben ist, wobei das Einschubgerät (1) über im Gehäuseblock (3) ausgebildete Bohrungen oder Kanäle mit der Druckanschlussleitung (L1) und den Verbraucheranschlussleitungen (L2, L3) verbindbar oder verbunden ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine hydraulische oder pneumatische Schaltungsanordnung gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Eine solche Schaltungsanordnung dient beispielsweise als Betätigungssystem zur Ansteuerung für einen Hydraulikzylinder in der Kfz-Technik, insbesondere bei Nutzfahrzeugen. Eine solche Schaltungsanordnung ist im Stand der Technik bekannt.

[0003] Ein Prinzip einer derartigen Schaltungsanordnung gemäß Stand der Technik ist in der Figur 6 gezeigt. Eine solche Schaltungsanordnung ist für Systeme einsetzbar, bei denen ein hydraulisches oder pneumatisches Schaltventil in Verbindung mit einem Rückschlagventil und gegebenenfalls einer Blende erforderlich ist. Im Stand der Technik wird ausgehend von einer Hochdruck- oder Druckanschlussleitung L1 der Strömungsweg an einer Verzweigung V1 verzweigt und auf zwei Leitungen L6, L7 aufgetrennt. Die Leitung L7 führt zu einem Schaltventil SV, welches vorzugsweise elektromagnetisch betätigt ist, und weiter über eine Leitung L4, eine Verzweigung V2 zu einer ersten Verbraucheranschlussleitung L2. Das Schaltventil SV ist beispielsweise in einer Aufnahmebohrung eines Gehäuseblocks eingesetzt. Das Schaltventil SV ermöglicht eine Durchströmung in beide möglichen Strömungsrichtungen. Die Leitung L6 führt zu einem Rückschlagventil RSV oder einem Druckbegrenzungsventil DBV und weiter über eine Leitung L5 und eine Verzweigung V3 zu einer zweiten Verbraucheranschlussleitung L3. Das Rückschlagventil RSV stellt sicher, dass nur Strömungen von der Leitung L6 in Richtung L5 möglich ist, nicht aber in der umgekehrten Richtung. Darüber hinaus sind gegebenenfalls die beiden getrennten Strömungswege zwischen den Verzweigungen V2 und V3 verbunden, und zwar über eine Leitung L8, eine Blende B und eine Leitung L9. Die Blende B ermöglicht eine Durchströmung in beide Strömungsrichtungen. Die Blende kann alternativ auch als Drossel ausgeführt sein.

[0004] Systeme, die dem oben beschriebenen Prinzip ähneln, sind relativ aufwändig und teuer, sowohl hinsichtlich der Materialkosten als auch der Fertigungskosten und der Durchlaufzeiten beim Systemhersteller im Rahmen der Systemfertigung. Die Schaltungsanordnung erfordert gemäß Beispiel nach Figur 6 neun Leitungen, drei Verzweigungen, eine Blende, ein Rückschlagventil und ein Schaltventil.

[0005] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Schaltungsanordnung gattungsgemäßer Art zu schaffen, bei der unter Verminderung der notwendigen Einzelteile die Materialkosten, die Fertigungskosten und die Fertigungszeiten reduziert werden können. Die Lösung der Aufgabe erfolgt durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1.

[0006] Gemäß dieser Ausbildung ist es möglich, die Schaltungsanordnung so zu realisieren, dass lediglich ein entsprechendes Einschubgerät zur Verfügung gestellt werden muss, welches als integrale Bestandteile das Schaltventil, das Rückschlagventil und/oder das Druckbegrenzungsventil beinhaltet, wobei die Verzweigungen und die Leitungen durch entsprechende Gehäusebohrungen oder Bohrungen des Einschubgerätes gebildet sind. Ein solches Einschubgerät kann in eine entsprechende Bohrung eines Gehäuseblocks eingeschoben werden, wobei im Gehäuseblock Bohrungen oder Kanäle für die Druckanschlussleitungen und die Verbraucheranschlussleitungen vorgesehen sind. Die Bohrung in dem Gehäuseblock kann entsprechend ausgeführt sein oder aber es ist auch möglich, bei einem vorhandenen Gehäuseblock die Bohrung zum Einsatz des Einschubgerätes zu benutzen, die bisher für das herkömmliche Schaltventil vorgesehen war.

[0007] Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird die Anzahl der erforderlichen Bauteile auf ein Minimum reduziert, wobei insbesondere auf separate Leitungen, Verzweigungen und dergleichen verzichtet werden kann. Auch die separate Anordnung eines Rückschlagventils oder Druckbegrenzungsventils ist nicht erforderlich.

[0008] Vorzugsweise kann dabei vorgesehen sein, dass zwischen Schaltventil und erster Verbraucheranschlussleitung eine zweite Verzweigung ausgebildet ist, die über eine Blende und/oder Drossel mit einer dritten Verzweigung in Verbindung steht, die zwischen Rückschlagventil und/oder Druckbegrenzungsventil und der zweiten Verbraucheranschlussleitung ausgebildet ist. Gemäß dieser Ausgestaltung ist die Blende und/oder die Drossel einschließlich der zugehörigen Verzweigungen als integraler Bestandteil des Einschubgerätes ausgebildet, so dass auch die diesbezüglichen Leitungen, Verzweigungen und Bauteile nicht als separate Elemente zur Verfügung gestellt und montiert werden müssen.

[0009] Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass das Einschubgerät aus einem Wegeventil mit einer in die Aufnahmebohrung des Gehäuseblocks einschiebbaren Ventilhülse und einem in die Ventilhülse eingeschobenen Ventilschieber besteht, wobei die Ventilhülse an einem Ende oder der Gehäuseblock mit Gehäuseteilen eines Elektromagneten verbunden ist, der außenseitig vor der Aufnahmebohrung des Gehäuseblocks angeordnet ist, während der Ventilschieber mit dem verschieblichen Anker des Elektromagneten wirkverbunden ist. Wegeventile sind im Stand der Technik an sich bekannt. Auch deren Anwendung in pneumatischen und hydraulischen Anlagen ist bekannt. Die Anzahl der gesteuerten Anschlüsse und der Schaltstellungen wird durch Zahlen in Form von 2/2- Wegeventil, 3/2- Wegeventil und dergleichen bezeichnet. Dabei gibt die erste Zahl die gesteuerten Anschlüsse, die zweite Zahl die Schaltstellungen an. Erfindungsgemäß ist ein solches Wegeventil als Längsschieber ausgebildet, der radial und axial durchflossen ist sowie axial betätigt ist.

[0010] Die Betätigung von Wegeventilen durch Elektromagneten ist im Stand der Technik ebenfalls bekannt. Gemäß der Erfindung ist ein Elektromagnet bevorzugt, der im unbestromten Zustand durch eine Rückstellfeder in der Grundstellung gehalten ist und bei bestromten Magneten entgegen der Kraft der Rückstellfeder als Zugmagnet bewegt wird. Das Gehäuse des Elektromagneten kann am Gehäuseblock befestigt sein. Es ist auch möglich, das Gehäuse mit der Ventilhülse starr zu verbinden. In jedem Falle ist der innerhalb der Ventilhülse angeordnete Ventilschieber durch Bestromung des Elektromagneten in eine der beiden Schaltstellungen verschieblich, wobei die andere Schaltstellung bei unbestromten Elektromagneten dadurch bewirkt wird, dass der Anker durch eine Rückstellfeder in die Ausgangsstellung gestellt wird.

[0011] Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass das Wegeventil als Zwei-Stellungs-Ventil ausgebildet ist.

[0012] Zudem ist bevorzugt, dass der Elektromagnet als Hubmagnet mit Zug ausgebildet ist, der unbestromt in einer ersten Stellung durch die Kraft einer Rückstellfeder gehalten ist und der bestromt in die zweite Stellung entgegen der Kraft der Rückstellfeder verstellt ist.

[0013] Eine bevorzugte Weiterbildung wird darin gesehen, dass die Aufnahmebohrung des Gehäuseblocks mit axialem Abstand voneinander drei Ringkammern bildet, in deren erste die Druckanschlussleitung, in deren zweite die erste Verbraucheranschlussleitung und in deren dritte die zweite Verbraucheranschlussleitung mündet, und dass die Ringkammern bei in die Aufnahmebohrung eingeschobener Ventilhülse durch auf dem Mantel der Ventilhülse angeordnete Dichtungen gegeneinander abgedichtet und radial durch zwischen den Dichtungen befindliche Mantelbereiche der Ventilhülse begrenzt sind, wobei die Mantelbereiche radiale Bohrungen aufweisen, die die Ringkammern mit dem Innenraum der Ventilhülse verbunden, in dem der Ventilschieber angeordnet ist.

[0014] Dabei ist bevorzugt vorgesehen, dass die Dichtungen als Gleitringdichtungen ausgebildet sind, um eine möglichst kurz bauende Anordnung des Wegeventils zu realisieren. Eine solche Dichtungsart baut kürzer als andere übliche Dichtungen. Es ist damit unter Umständen möglich, die Einbaulänge derart zu gestalten, dass das Wegeventil in einen Einbauraum eines Gehäuseteils eingeschoben werden kann, der herkömmlich von einem Schaltventil eingenommen wird.

[0015] Gemäß der Erfindung ist demzufolge eine Ventilanordnung, umfassend das Wegeventil mit dem davon unabhängig arbeitenden Druckbegrenzungs-/ oder Rückschlagventil in einen Block eingebaut und durch Bohrungen in diesem Block mit der Druckversorgung und dem Verbraucher verbunden, wobei die Ventilanordnung als Einschubgerät ausgeführt ist und alle Funktionselemente und Leitungselemente enthält. Dabei nutzen die Funktionselemente gemeinsame Bauteile, aber unterschiedliche Funktionsflächen. Durch die optional vorgesehene Blende wird eine Durchströmung in beiden Strömungsrichtungen ermöglicht.

[0016] Unter Umständen ist bevorzugt vorgesehen, dass das Wegeventil als 2/2 Wegeventil ausgebildet ist.

[0017] Auch kann bevorzugt sein, dass das Wegeventil als 3/2 Wegeventil ausgebildet ist.

[0018] Beispielsweise kann alternativ zu Verbindung zwischen der ersten Verbraucheranschlussleitung und der zweiten Verbraucheranschlussleitung durch die Drossel vorgesehen sein, eine variable Verbindung zwischen der ersten Verbraucherleitung und der zweiten Verbraucheranschlussleitung zur Verfügung zu stellen. Hierdurch wird das Wegeventil zu einem 3/2- Wegeventil mit zwei aktiven Steuerkanten. Die Drossel kann dann entfallen.

[0019] Gemäß einer unter Umständen bevorzugten Ausbildung ist vorgesehen, dass das Rückschlagventil oder das Druckbegrenzungsventil Bestandteil des Ventilschiebers ist. Dies ermöglicht eine geschützte Anordnung des Rückschlagventils nach Montage des Wegeventils, wobei allerdings die Bearbeitung des Ventilschiebers zur Aufnahme und Ausbildung des Druckbegrenzungsventils aufwändiger ist.

[0020] Eine alternative, gegebenenfalls bevorzugte Ausbildung wird darin gesehen, dass das Rückschlagventil oder das Druckbegrenzungsventil Bestandteil der Ventilhülse ist. Hierbei liegt das Rückschlagventil oder das Druckbegrenzungsventil vor dem Einbau des Wegeventils in die entsprechende Gehäusebohrung frei, so dass es beschädigt werden könnte. Andererseits ist aber diese Anordnung herstellungstechnisch und montagetechnisch einfacher.

[0021] Zusätzlich kann vorgesehen sein, dass die Blende oder Drossel Bestandteil, insbesondere eine Bohrung, des Ventilschiebers ist.

[0022] Alternativ kann vorgesehen sein, dass die Blende oder Drossel Bestandteil, insbesondere eine Bohrung, der Ventilhülse ist.

[0023] Eine unter Umständen bevorzugte Weiterbildung wird darin gesehen, dass das Rückschlagventil als Kugelventil mit Rückstellfeder ausgebildet ist, mit einer im Durchmesser kleinen Bohrung als Sitz und einer kegelförmigen Erweiterung zu einer größeren Bohrung, deren Durchmesser mindestens gering größer als der Kugeldurchmesser ist und in der die Kugel axial verschieblich ist.

[0024] Eine alternative Ausführungsform, die mit geringerem Kostenaufwand zu realisieren ist, wird darin gesehen, dass das Rückschlagventil als Plattenventil mit einer gebogenen Flachfeder als Platte ausgebildet ist, die auf einer zylindrischen Mantelfläche der Ventilhülse angeordnet ist.

[0025] Zudem ist bevorzugt vorgesehen, dass die Blende durch einen variablen Durchflusswiderstand zwischen dem Raum hinter dem Rückschlagventil und dem Anschluss der ersten Verbraucherleitung gebildet ist, der vorzugsweise dadurch realisiert ist, dass der Ventilschieber in Abhängigkeit vom Ventilhub einen Durchlassspalt zwischen einer Schieberumlaufnut und einer Innennut in der Ventilhülse mehr oder weniger öffnet.

[0026] Eine besonders bevorzugte Gestaltung wird darin gesehen, dass die radialen Bohrungen der Mantelbereiche innenseitig der Ventilhülse in jeweils ringförmige Ausdrehungen oder Umlaufnuten der Ventilhülse münden, dass der fluiddicht in eine axiale Bohrung der Ventilhülse eingeschobene Ventilschieber in seinem Außenmantel eine erste umlaufende Ausdrehungen oder Nut solcher Breite aufweist, dass bei unbestromtem Elektromagnet ein fluidoffener Ringkanal die mit der Druckanschlussleitung verbundene Ringkammer der Ventilhülse mit der axial benachbarten, mit der ersten Verbraucheranschlussleitung verbundene Ringkammer verbindet und bei bestromtem Elektromagneten derart axial verschoben ist, dass die Verbindung zwischen dem Ringkanal und der mit der ersten Verbraucheranschlussleitung verbundenen Ringkammer abgesperrt ist, dass in die erste Ausdrehung oder Nut des Ventilschiebers eine erste Querbohrung des Ventilschiebers mündet, die mit einer abgestuften, endseitig geschlossenen Axialbohrung des Ventilschiebers fluidoffen verbunden ist, in die ein federbelastetes Kugelventil als Rückschlagventil eingesetzt ist, wobei die Querbohrung in die Zulaufseite der Axialbohrung mündet und die Axialbohrung ablaufseitig durch eine zweite Querbohrung in eine zweite umlaufende Nut des Ventilschiebers mündet, die mit der Ringkammer der Ventilhülse in fluidoffener Verbindung steht, in die die zweite Verbraucheranschlussleitung mündet, und dass der Ventilschieber eine weitere, die Blende bildende radiale Bohrung aufweist, die den Ablaufbereich der das Kugelventil aufnehmenden Axialbohrung ständig mit der Ringkammer verbindet, die mit der ersten Verbraucheranschlussleitung in Verbindung steht.

[0027] Eine alternative bevorzugte Ausbildung wird darin gesehen, dass die radialen Bohrungen der Mantelbereiche innenseitig der Ventilhülse in jeweils ringförmige Ausdrehungen oder Umlaufnuten der Ventilhülse münden, dass der fluiddicht in eine axiale Bohrung der Ventilhülse eingeschobene Ventilschieber in seinem Außenmantel eine erste umlaufende Ausdrehung oder Nut solcher Breite aufweist, dass bei unbestromtem Elektromagnet ein fluidoffener Ringkanal die mit der Druckanschlussleitung verbundene Ringkammer der Ventilhülse mit der axial benachbarten, mit der ersten Verbraucheranschlussleitung verbundene Ringkammer verbindet und bei bestromtem Elektromagneten derart axial verschoben ist, dass die Verbindung zwischen dem Ringkanal und der mit der ersten Verbraucheranschlussleitung verbundenen Ringkammer abgesperrt ist, dass in die erste Ausdrehung oder Nut des Ventilschiebers eine erste Querbohrung des Ventilschiebers mündet, die mit einer endseitig geschlossenen Axialbohrung des Ventilschiebers fluidoffen verbunden ist, wobei die Axialbohrung über eine zweite Querbohrung in eine zweite umlaufende Nut des Ventilschiebers mündet, die mit der Ringkammer der Ventilhülse in fluidoffener Verbindung steht, in die die zweite Verbraucheranschlussleitung mündet, die Ventilhülse im Bereich der radialen Bohrung des Mantelbereiches für die zweite Verbraucheranschlussleitung von der als Rückschlagventil ausgebildeten gebogenen Flachfeder überdeckt ist, und dass axial zwischen der ersten umlaufenden Nut und zweiten umlaufenden Nut eine dritte umlaufende Nut am Ventilschieber ausgebildet ist, in die eine radiale Bohrung der Ventilhülse mündet, die die Blende bildet, wobei die Bohrung radial außenseitig der Ventilhülse in eine mit der zweiten Verbraucheranschlussleitung verbundene Ringkammer mündet, die zwischen Ventilhülse und Gehäusebohrung gebildet ist, und dass die dritte umlaufende Nut eine solche Breite hat, dass in jeder Stellung des Ventilschiebers eine fluidoffene Verbindung zwischen der umlaufenden Nut und der mit der ersten Verbraucheranschlussleitung verbundenen Ringkammer besteht.

[0028] Eine weitere alternative bevorzugte Ausgestaltung wird darin gesehen, dass die dritte Ringkammer des Gehäuseblocks, in die die zweite Verbraucheranschlussleitung mündet, axial zwischen der ersten Ringkammer, in die die Druckanschlussleitung mündet, und der zweiten Ringkammer, in die die erste Verbraucheranschlussleitung mündet, angeordnet ist, dass die radialen Bohrungen der Mantelbereiche für die Druckanschlussleitung und die zweite Verbraucheranschlussleitung in eine erste ringförmige Ausdrehung oder Umlaufnut des Ventilschiebers münden und die radialen Bohrungen für die erste Verbraucheranschlussleitung in eine zweite ringförmige Ausdrehung oder Umlaufnut am Innenmantel der Ventilhülse mündet, wobei diese eine solche Breite aufweist, dass bei unbestromtem Elektromagnet eine fluidoffene Verbindung zwischen der ersten und der zweiten Ausdrehung oder Umlaufnut besteht, die bei bestromtem Elektromagnet gesperrt ist, dass die Ventilhülse im Bereich der radialen Bohrung des Mantelbereiches für die zweite Verbraucheranschlussleitung von der als Rückschlagventil ausgebildeten, gebogenen Flachfeder überdeckt ist, und dass die Ventilhülse im Bereich der zwischen der Aufnahmebohrung des Gehäuseblocks und der Ventilhülse für den zweiten Verbraucheranschluss gebildeten Ringkammer als Blende eine radiale Bohrung aufweist, die die Ringkammer mit der zweiten ringförmigen Ausdrehung oder Umlaufnut verbindet. Eine solche Gestaltung ist besonders kostengünstig zu fertigen und einfach zu realisieren.

[0029] Zudem kann vorgesehen sein, dass die Ventilhülse Bestandteil eines weiteren Gerätes ist, wobei der Ventilschieber samt Elektromagnet in dieses einschiebbar ist. Bei dieser beschriebenen Gestaltung ist das Gerät weiterhin ein Einschubgerät, wobei sich der Elektromagnet und der Ventilschieber in dieses andere Gerät einschieben lassen und die Funktionselemente wie Rückschlagventil, Druckbegrenzungsventil, Schaltventil und Drossel gemeinsam mit den zum Einschubgerät gehörenden Bauteilen des Wegeventils montiert werden können.

[0030] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und den Ausführungsbeispielen, die in der Zeichnung dargestellt und im Folgenden näher beschrieben werden.

Fig. 1 zeigt eine Prinzipsskizze der erfindungsgemäßen Schaltungsanordnung.

Fig. 2 zeigt ein in eine Gehäusebohrung eingeschobenes Wegeventil mit Schaltmagnet in Ansicht, teilweise geschnitten.

Fig. 3A bis 3C zeigen eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Einschubgerätes in Seitenansicht, teilweise geschnitten.

Fig. 4A bis 4C zeigen eine Variante in den Ansichten gemäß Figur 3 gesehen.

Fig. 5A bis 5C zeigen eine weitere Variante gemäß Figur 3 gesehen.

[0031] In Fig. 1 ist die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Schaltungsanordnung als Einschubgerät schematisch gezeigt. Es ist ersichtlich, dass hierbei lediglich drei Leitungen, nämlich die zuführende Druckanschlussleitung L1, sowie die abführenden ersten und zweiten Verbraucheranschlussleitungen L2 und L3 erforderlich sind sowie eines als Block dargestellte Einschubgerät 1. Dieses Einschubgerät beinhaltet als integrale Bestandteile ein Rückschlagventil RSV, eine Blende B und ein Schaltventil SV, wobei diese Elemente über Bohrungen, Kanäle oder dergleichen innerhalb des Einschubgerätes 1 bestimmungsgemäß verbunden sind, damit die gewünschte Funktion erreicht wird.

[0032] Aus der Gestaltung gemäß Fig. 1 ergeben sich nicht nur Kosteneinsparungen aufgrund der geringeren Anzahl von Einzelelementen, sondern auch eine deutliche Reduktion der Montagekosten. Zudem ist es möglich, das fertige Einschubgerät 1 vor dem Einbau in den Gehäuseblock zu testen, wobei zudem noch kürzere Durchlaufzeiten bei der Fertigung erreicht sind.

[0033] Bei der Darstellung gemäß Fig. 2 ist das Einschubgerät 1 in eine Aufnahmebohrung 2 eines Gehäuseblocks 3 eingeschoben gezeigt. Hierbei besteht das Einschubgerät 1 aus einem Wegeventil mit einer in die Aufnahmebohrung 2 des Gehäuseblocks 3 eingeschobenen Ventilhülse 4 und einem in dieser angeordneten Ventilschieber 5 (Siehe Fig. 3 bis 5). Außerhalb des Gehäuseblocks 3 ist ein Elektromagnet 6 angeordnet, dessen Gehäuse mit der Ventilhülse 4 oder dem Gehäuseblock 3 fest verbunden ist und dessen verschieblicher Anker auf den Ventilschieber 5 einwirken kann.

[0034] In den nachfolgend beschriebenen Ausführungsformen werden gleiche Funktions- oder Bauteile mit denselben Bezugszeichen versehen.

[0035] Wie insbesondere aus den Fig. 3 bis 5 ersichtlich, ist das Wegeventil als 2-Stellungs-Ventil ausgebildet. Der Elektromagnet 6 ist als Hubmagnet mit Zug ausgebildet, der unbestromt, wie in Fig. 3A, 3C, 4A, 4C, 5A und 5C gezeigt ist, durch die Kraft einer Rückstellfeder in einer ersten Stellung gehalten ist und der bestromt (siehe Fig. 3B, 4B und 5B) in der zweiten Stellung entgegen der Kraft der Rückstellfeder des Elektromagneten 6 verstellt ist.

[0036] Die im Ausführungsbeispiel gestufte Aufnahmebohrung 2 des Gehäuseblocks 3 weist von ihrer außenseitigen Mündung bis zum Sackloch der Bohrung mit axialem Abstand voneinander drei Ringkammern 7, 8, 9 auf, in deren erste (7) die Verbraucheranschlussleitung L1, in deren zweite (8) die erste Verbraucheranschlussleitung L2 und in deren dritte (9) die zweite Verbraucheranschlussleitung L3 mündet. Die Ringkammern 7, 8, 9 sind bei in die Aufnahmebohrung 2 eingeschobener Ventilhülse 4 durch auf dem Mantel der Ventilhülse 4 angeordnete Dichtungen 10 bis 13 abgedichtet. Die Kammern 7, 8, 9 sind demzufolge durch ein Wandungsteil der Bohrung 2, die Dichtungen 10 bis 13 und zwischen den Dichtungen 10, 11, 12, 13 befindliche Mantelbereiche der Ventilhülse 4 begrenzt. Diese Mantelbereiche weisen radiale Durchgangsbohrungen 14, 15 auf, die die Ringkammern mit dem Innenraum der Ventilhülse 4 verbinden, in dem der Ventilschieber 5 angeordnet ist. Vornehmlich sind die Dichtungen 10 bis 13 als Gleitringdichtungen ausgebildet, und zwar mit innen liegendem O-Ring und außen liegendem Gleitring ausgeführt, wie beispielsweise in Fig. 3A gezeigt ist. Das Wegeventil ist vorzugsweise als 2/2- Wegeventil ausgebildet, was noch anhand der Fig. 3 bis 5 erläutert wird.

[0037] Bei der Ausführungsform gemäß Figur 3 ist das Rückschlagventil RSV, welches auch als Druckbegrenzungsventil ausgebildet sein kann, Bestandteil des Ventilschiebers 5. Bei den Ausführungsformen nach Fig. 4 und 5 ist das Rückschlagventil, welches auch als Druckbegrenzungsventil wirken kann, Bestandteil der Ventilhülse 4.

[0038] Bei der Ausführungsform nach Fig. 3 ist die Blende oder Drossel B Bestandteil, insbesondere eine Radialbohrung des Ventilschiebers 5, während bei den Ausführungsformen nach Fig. 4 und 5 die Blende oder Drossel B Bestandteil, insbesondere eine Radialbohrung der Ventilhülse 4 ist.

[0039] Bei der Ausführungsform nach Fig. 3 ist das Rückschlagventil RSV als Kugelventil mit Rückstellfeder 16 ausgebildet, mit einer im Durchmesser kleinen Bohrung 17 als Sitz und einer kegelförmigen Erweiterung 18 zu einer größeren Bohrung 19, deren Durchmesser mindestens gering größer als der Durchmesser der Kugel 20 ist und in der die Kugel axial verschieblich ist (gegen die Kraft der Federn 16). Bei den Ausführungsformen nach Fig. 4 und Fig. 5 ist das Rückschlagventil RSV als Plattenventil mit einer gebogenen Flachfeder als Platte ausgebildet, die auf einer zylindrischen Mantelfläche der Ventilhülse 4 angeordnet ist. Die radialen Bohrungen 14, 15, 21 der Mantelbereiche der Ventilhülse 4 münden vorzugsweise in jeweils ringförmige Ausdrehungen oder Umlaufnuten der Ventilhülse, wozu insbesondere auf die Fig. 3 verwiesen wird. Diese Figur wird nachstehend weiter beschrieben.

[0040] Der fluiddicht in eine axiale Bohrung der Ventilhülse 4 eingeschobene Ventilschieber 5 weist in seinem Außenmantel eine erste umlaufende Ausdrehung 22 oder Nut solcher Breite auf, dass bei unbestromtem Elektromagnet wie in Fig. 3A und Fig. 3C gezeigt ist, ein fluidoffener Ringkanal die mit der Druckanschlussleitung L1 über die Bohrung 14 verbundene Ringkammer der Ventilhülse 4 mit der axial benachbarten, mit der ersten Verbraucheranschlussleitung L2 über die Bohrung 15 verbundenen Ringkammer verbindet.

[0041] Bei bestromtem Elektromagneten gemäß Fig. 3B ist der Ventilschieber 5 derart verschoben, dass die Verbindung zwischen diesem Ringkanal (bei 15) und der mit dem ersten Verbraucheranschluss L1 über 14 verbundenen Ringkammer abgesperrt ist. Demzufolge ist bei unbestromtem Magnet der Durchfluss von der Druckanschlussleitung L1 zu der ersten Verbraucheranschlussleitung L2 geöffnet. Bei bestromtem Elektromagneten 6 ist diese Verbindung geschlossen.

[0042] In Figur 3C ist eine Stellung gezeigt, bei der das Rückschlagventil RSV geöffnet ist, also die Kugel 20 von dem entsprechenden Sitz (bei 18) abgehoben ist. Es ist in dieser Stellung nicht nur der Durchfluss von der Druckanschlussleitung L1 zu der ersten Verbraucheranschlussleitung L2 geöffnet, sondern auch der Durchfluss zur zweiten Verbraucheranschlussleitung L3.

[0043] Wie ebenfalls in Fig 3 gezeigt, mündet in die erste Ausdrehung 22 oder Nut des Ventilschiebers 5 eine erste Querbohrung 23 des Ventilschiebers 5, die mit der abgestuften, endseitig geschlossenen Axialbohrung 17 des Ventilschiebers 5 fluidoffen verbunden ist, in die das federbelastete Kugelventil als Rückschlagventil RSV eingesetzt ist. Die Querbohrung 23 mündet dabei in die Zulaufseite der Axialbohrung 17 ein. Im Bereich der größeren Bohrung 19 der Axialbohrung mündet eine zweite Querbohrung 24 in eine zweite umlaufende Nut 25 des Ventilschiebers 5, die mit der entsprechenden Ringkammer der Ventilhülse 4 in fluidoffener Verbindung steht, in die die zweite Verbraucheranschlussleitung L3 mündet. Zusätzlich weist der Ventilschieber 5 eine weitere, die Blende B bildende radiale Bohrung auf, die den Ablaufbereich der das Kugelventil aufnehmenden Axialbohrung 19 ständig mit der Ringkammer verbindet, die mit der ersten Verbraucheranschlussleitung L2 in Verbindung steht.

[0044] Bei der Ausführungsform nach Fig. 4 münden die radialen Bohrungen 14, 15, 21 der Mantelbereiche der Ventilhülse 4 innenseitig der Ventilhülse 4 in jeweils ringförmige Ausdrehungen oder Umlaufnuten der Ventilhülse 4. Der fluiddicht in eine axiale Bohrung der Ventilhülse 4 eingeschobene Ventilschieber 5 weist in seinem Außenmantel eine erste umlaufende Ausdrehung 26 oder Umlaufnut solcher Breite auf, dass bei unbestromtem Elektromagnet gemäß Fig. 4A und Fig. 4C ein fluidoffener Ringkanal die mit der Druckanschlussleitung L1 verbundene Ringkammer der Ventilhülse 4 mit der axial benachbarten, mit der ersten Verbraucheranschlussleitung L2 verbundene Ringkammer verbindet und bei bestromtem Elektromagneten, gemäß Fig. 4B, derart axial verschoben ist, dass die Verbindung zwischen dem Ringkanal und der mit der ersten Verbraucheranschlussleitung L2 verbundenen Ringkammer abgesperrt ist.

[0045] In die erste Ausdrehung 26 oder Nut des Ventilschiebers 5 mündet eine erste Querbohrung 27 des Ventilschiebers 5, die mit einer endseitig geschlossenen Axialbohrung 28 des Ventilschiebers 5 fluidoffen verbunden ist, wobei die Axialbohrung 28 über eine zweite Querbohrung 29 in eine zweite umlaufende Nut des Ventilschiebers 5 mündet, die im Bereich der Bohrung 21 vorgesehen ist, in die die zweite Verbraucheranschlussleitung L3 mündet. Die Ventilhülse 4 ist im Bereich der radialen Bohrung 21 des Mantelbereichs für die zweite Verbraucheranschlussleitung L3 von der als Rückschlagventil RSV ausgebildeten und gebogenen Flachfeder überdeckt. Axial zwischen der ersten umlaufenden Nut oder Ausdrehung 26 und der zweiten umlaufenden Nut im Bereich der Querbohrung 29 ist eine dritte umlaufende Nut 30 am Ventilschieber 5 ausgebildet, in die eine radiale Bohrung 31 der Ventilhülse 4 mündet, die die Blende B bildet, wobei die Bohrung 31 radial außenseitig der Ventilhülse 4 in eine mit der zweiten Verbraucheranschlussleitung L3 verbundene Ringkammer mündet, die zwischen Ventilhülse 4 und der entsprechenden Gehäusebohrung L3 gebildet ist. Die dritte umlaufende Nut 30 hat eine solche Breite, dass in jeder Stellung des Ventilschiebers 5 eine fluidoffene Verbindung zwischen der umlaufenden Nut und der mit der ersten Verbraucheranschlussleitung L2 verbundenen Ringkammer besteht.

[0046] In der Stellung gemäß Fig. 4A sind der Elektromagnet 6 unbestromt und die Verbindung von L1 nach L2 geöffnet. In Fig. 4B ist der Elektromagnet 6 bestromt und somit die Verbindung von L1 nach L2 geschlossen. In der Stellung gemäß Fig. 4C sind der Elektromagnet 6 unbestromt und zusätzlich das Rückschlagventil RSV geöffnet.

[0047] Bei der Ausführungsform nach Fig. 5, die der Ausführungsform nach Fig. 2 entspricht, ist die dritte Ringkammer des Gehäuseblocks 3, in die die zweite Verbraucheranschlussleitung L3 mündet, axial zwischen der ersten Ringkammer, in die die Druckanschlussleitung L1 mündet und der zweiten Ringkammer, in die die erste Verbraucheranschlussleitung L2 mündet, angeordnet. Die radialen Bohrungen 14 und 21 für die Druckanschlussleitung L1 und die zweite Verbraucheranschlussleitung L3 münden in eine erste ringförmige Ausdrehung 31 oder Umlaufnut des Ventilschiebers 5. Die radialen Bohrungen 15 für die erste Verbraucheranschlussleitung L2 münden in eine ringförmige Ausdrehung 33 oder Umlaufnut am Innenmantel der Ventilhülse 4, wobei diese eine solche Breite aufweist, dass bei unbestromtem Elektromagnet 6 gemäß Fig. 5A und Fig. 5C eine fluidoffene Verbindung zwischen der Eindrehung 32 und der Ausdrehung 33 beziehungsweise Umlaufnut besteht, die aber bei bestromtem Elektromagneten gemäß Fig. 5B gesperrt ist.

[0048] Die Ventilhülse 4 ist im Bereich der radialen Bohrung 21 des Mantelbereiches für die zweite Verbraucheranschlussleitung L3 von der als Rückschlagventil RV ausgebildeten, gebogenen Flachfeder überdeckt. Ferner weist die Ventilhülse 4 im Bereich zwischen der Aufnahmebohrung 2 des Gehäuseblocks 3 und der Ventilhülse 4 für den zweiten Verbraucheranschluss L3 gebildeten Ringkammer als Blende B eine radiale Bohrung 34 auf, die die Ringkammer 8 mit der ringförmigen Ausdrehung 33 oder Umlaufnut verbindet.

[0049] Auch bei der Ausführungsform nach Fig. 5 ist analog Fig. 3 und Fig. 4 bei der Darstellung gemäß Fig. 5A der Elektromagnet 6 unbestromt und die Verbindung von L1 nach L2 geöffnet. In Fig. 5B ist der Elektromagnet 6 bestromt, so dass die Verbindung von L1 nach L2 geschlossen ist.

[0050] In der Darstellung gemäß Fig. 5C sind der Magnet unbestromt und das Rückschlagventil RSV geöffnet.

[0051] Bei den Ausführungsformen des Rückschlagventils als Flachfeder ist diese Flachfeder ringförmig gebogen und umfasst etwa 80% des Umfangs der Ventilhülse 4. Sie ist mit einem Niet befestigt, damit sie nicht auf der Ventilhülse 4 verschieblich oder verdrehbar ist.

[0052] Die Erfindung ist nicht auf die Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern im Rahmen der Offenbarung vielfach variabel. Alle neuen, in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel- und Kombinationsmerkmale werden als erfindungswesentlich angesehen.

Ansprüche

1. Hydraulische oder pneumatische Schaltungsanordnung mit einer Druckanschlussleitung (21) oder Hochdruckanschlussleitung sowie mehreren Verbraucheranschlussleitungen (22, 23), wobei der Strömungsweg der Druckanschlussleitung (21) mittels einer ersten Verzweigung auf zwei Leitungen aufgeteilt ist, deren erste Leitung über ein Schaltventil (SV) zu einer ersten Verbraucheranschlussleitung (L2) geführt ist und deren zweite Leitung über ein Rückschlagventil (RSV) und/oder ein Druckbegrenzungsventil (DBV) zu einer zweiten Verbraucheranschlussleitung (L3) geführt ist, wobei ein Gehäuseblock (3) zur Aufnahme mindestens des Schaltventils (SV) vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass alle Leitungen und Funktionsteile integrale Bestandteile eines Einschubgerätes (1) sind, welches in eine Aufnahmebohrung (2) des Gehäuseblocks (3) oder in die Aufnahmebohrung (2) des Schaltventils anstelle des Schaltventils einschiebbar oder eingeschoben ist, wobei das Einschubgerät (1) über im Gehäuseblock (3) ausgebildete Bohrungen oder Kanäle mit der Druckanschlussleitung (L1) und den Verbraucheranschlussleitungen (L2, L3) verbindbar oder verbunden ist.

2. Schaltungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Schaltventil (SV) und erste Verbraucheranschlussleitung (L2) eine zweite Verzweigung ausgebildet ist, die über eine Blende (B) und/oder Drossel mit einer dritten Verzweigung in Verbindung steht, die zwischen Rückschlagventil (RSV) und/oder Druckbegrenzungsventil (DBV) und der zweiten Verbraucheranschlussleitung (L3) ausgebildet ist.

3. Schaltungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Einschubgerät (1) aus einem Wegeventil mit einer in die Aufnahmebohrung (2) des Gehäuseblocks (3) einschiebbaren Ventilhülse (4) und einem in die Ventilhülse (4) eingeschobenen Ventilschieber (5) besteht, wobei die Ventilhülse (4) an einem Ende oder der Gehäuseblock mit Gehäuseteilen eines Elektromagneten (6) verbunden ist, der außenseitig vor der Aufnahmebohrung (2) des Gehäuseblocks (3) angeordnet ist, während der Ventilschieber (5) mit dem verschieblichen Anker des Elektromagneten (6) wirkverbunden ist.

4. Schaltungsanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Wegeventil als Zwei-Stellungs-Ventil ausgebildet ist.

5. Schaltungsanordnung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromagnet (6) als Hubmagnet mit Zug ausgebildet ist, der unbestromt in einer ersten Stellung durch die Kraft einer Rückstellfeder gehalten ist und der bestromt in die zweite Stellung entgegen der Kraft der Rückstellfeder verstellt ist.

6. Schaltungsanordnung nach einem oder mehreren der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmebohrung (2) des Gehäuseblocks (3) mit axialem Abstand voneinander drei Ringkammern (7, 8, 9) bildet, in deren erste die Druckanschlussleitung (L1), in deren zweite die erste Verbraucheranschlussleitung (L2) und in deren dritte die zweite Verbraucheranschlussleitung (L3) mündet, und dass die Ringkammern (7, 8, 9) bei in die Aufnahmebohrung (2) eingeschobener Ventilhülse (4) durch auf dem Mantel der Ventilhülse (4) angeordnete Dichtungen (10 bis 13) gegeneinander abgedichtet und radial durch zwischen den Dichtungen (10 bis 13) befindliche Mantelbereiche der Ventilhülse (4) begrenzt sind, wobei die Mantelbereiche radiale Bohrungen (14, 15, 21) aufweisen, die die Ringkammern (7, 8, 9) mit dem Innenraum der Ventilhülse (4) verbinden, in dem der Ventilschieber (5) angeordnet ist.

7. Schaltungsanordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungen (10 bis 13) als Gleitringdichtungen ausgebildet sind.

8. Schaltungsanordnung nach einem oder mehreren der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Wegeventil als 2/2 Wegeventil ausgebildet ist.

9. Schaltungsanordnung nach einem oder mehreren der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Wegeventil als 3/2 Wegeventil ausgebildet ist.

10. Schaltungsanordnung nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil (RSV) oder das Druckbegrenzungsventil (DBV) Bestandteil des Ventilschiebers (5) ist.

11. Schaltungsanordnung nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil (RSV) oder das Druckbegrenzungsventil (DBV) Bestandteil der Ventilhülse (4) ist.

12. Schaltungsanordnung nach einem der Ansprüche 3 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (B) oder Drossel Bestandteil, insbesondere eine Bohrung, des Ventilschiebers (5) ist.

13. Schaltungsanordnung nach einem der Ansprüche 3 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (B) oder Drossel Bestandteil, insbesondere eine Bohrung, der Ventilhülse (4) ist.

14. Schaltungsanordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil (RSV) als Kugelventil mit Rückstellfeder (16) ausgebildet ist, mit einer im Durchmesser kleinen Bohrung (17) als Sitz und einer kegelförmigen Erweiterung (18) zu einer größeren Bohrung (19), deren Durchmesser mindestens gering größer als der Kugeldurchmesser ist und in der die Kugel (20) axial verschieblich ist.

15. Schaltungsanordnung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil (RSV) als Plattenventil mit einer gebogenen Flachfeder als Platte ausgebildet ist, die auf einer zylindrischen Mantelfläche der Ventilhülse (4) angeordnet ist.

16. Schaltungsanordnung nach einem oder mehreren der Ansprüche 3 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (B) durch einen variablen Durchflusswiderstand zwischen dem Raum hinter dem Rückschlagventil (RSV) und dem Anschluss der ersten Verbraucherleitung (L2) gebildet ist, der vorzugsweise dadurch realisiert ist, dass der Ventilschieber (5) in Abhängigkeit vom Ventilhub einen Durchlassspalt zwischen einer Schieberumlaufnut und einer Innennut in der Ventilhülse (4) mehr oder weniger öffnet.

17. Schaltungsanordnung nach einem der Ansprüche 6 bis 10, 12, 14 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass die radialen Bohrungen (14, 15, 21) der Mantelbereiche innenseitig der Ventilhülse (4) in jeweils ringförmige Ausdrehungen oder Umlaufnuten der Ventilhülse (4) münden, dass der fluiddicht in eine axiale Bohrung der Ventilhülse (4) eingeschobene Ventilschieber (5) in seinem Außenmantel eine erste umlaufende Ausdrehungen (22) oder Nut solcher Breite aufweist, dass bei unbestromtem Elektromagnet (6) ein fluidoffener Ringkanal die mit der Druckanschlussleitung (L1) verbundene Ringkammer der Ventilhülse (4) mit der axial benachbarten, mit der ersten Verbraucheranschlussleitung (L2) verbundene Ringkammer verbindet und bei bestromtem Elektromagneten (6) derart axial verschoben ist, dass die Verbindung zwischen dem Ringkanal und der mit der ersten Verbraucheranschlussleitung (L1) verbundenen Ringkammer abgesperrt ist, dass in die erste Ausdrehung (22) oder Nut des Ventilschiebers (5) eine erste Querbohrung (23) des Ventilschiebers (5) mündet, die mit einer abgestuften, endseitig geschlossenen Axialbohrung des Ventilschiebers (5) fluidoffen verbunden ist, in die ein federbelastetes Kugelventil als Rückschlagventil (RSV) eingesetzt ist, wobei die Querbohrung (23) in die Zulaufseite der Axialbohrung mündet und die Axialbohrung ablaufseitig durch eine zweite Querbohrung (24) in eine zweite umlaufende Nut (25) des Ventilschiebers (5) mündet, die mit der Ringkammer der Ventilhülse (4) in fluidoffener Verbindung steht, in die die zweite Verbraucheranschlussleitung (L2) mündet und dass der Ventilschieber (5) eine weitere, die Blende (B) bildende radiale Bohrung aufweist, die den Ablaufbereich der das Kugelventil aufnehmenden Axialbohrung ständig mit der Ringkammer verbindet, die mit der ersten Verbraucheranschlussleitung (L2) in Verbindung steht (Fig. 3).

18. Schaltungsanordnung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, 11, 13, 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass die radialen Bohrungen (14, 15, 21) der Mantelbereiche innenseitig der Ventilhülse (4) in jeweils ringförmige Ausdrehungen oder Umlaufnuten der Ventilhülse (4) münden, dass der fluiddicht in eine axiale Bohrung der Ventilhülse (4) eingeschobene Ventilschieber (5) in seinem Außenmantel eine erste umlaufende Ausdrehung (26) oder Nut solcher Breite aufweist, dass bei unbestromtem Elektromagnet (6) ein fluidoffener Ringkanal die mit der Druckanschlussleitung (L1) verbundene Ringkammer der Ventilhülse (4) mit der axial benachbarten, mit der ersten Verbraucheranschlussleitung (L2) verbundene Ringkammer verbindet und bei bestromtem Elektromagneten (6) derart axial verschoben ist, dass die Verbindung zwischen dem Ringkanal und der mit der ersten Verbraucheranschlussleitung (L2) verbundenen Ringkammer abgesperrt ist, dass in die erste Ausdrehung (26) oder Nut des Ventilschiebers (5) eine erste Querbohrung (27) des Ventilschiebers (5) mündet, die mit einer endseitig geschlossenen Axialbohrung (28) des Ventilschiebers (5) fluidoffen verbunden ist, wobei die Axialbohrung (28) über eine zweite Querbohrung (29) in eine zweite umlaufende Nut des Ventilschiebers (5) mündet, die mit der Ringkammer der Ventilhülse (4) in fluidoffener Verbindung steht, in die die zweite Verbraucheranschlussleitung (L3) mündet, die Ventilhülse (4) im Bereich der radialen Bohrung des Mantelbereiches für die zweite Verbraucheranschlussleitung (L3) von der als Rückschlagventil (RSV) ausgebildeten gebogenen Flachfeder überdeckt ist und dass axial zwischen der ersten umlaufenden Nut und zweiten umlaufenden Nut eine dritte umlaufende Nut (30) am Ventilschieber (5) ausgebildet ist, in die eine radiale Bohrung (31) der Ventilhülse (4) mündet, die die Blende (B) bildet, wobei die Bohrung (31) radial außenseitig der Ventilhülse (4) in eine mit der zweiten Verbraucheranschlussleitung (L3) verbundene Ringkammer mündet, die zwischen Ventilhülse (4) und Gehäusebohrung (2) gebildet ist, und dass die dritte umlaufende Nut (30) eine solche Breite hat, dass in jeder Stellung des Ventilschiebers (5) eine fluidoffene Verbindung zwischen der umlaufenden Nut und der mit der ersten Verbraucheranschlussleitung (L2) verbundenen Ringkammer besteht (Fig. 4).

19. Schaltungsanordnung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, 11, 13, 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Ringkammer des Gehäuseblocks (3), in die die zweite Verbraucheranschlussleitung (L3) mündet, axial zwischen der ersten Ringkammer, in die die Druckanschlussleitung (L1) mündet, und der zweiten Ringkammer, in die die erste Verbraucheranschlussleitung (L2) mündet, angeordnet ist, dass die radialen Bohrungen der Mantelbereiche für die Druckanschlussleitung (L1) und die zweite Verbraucheranschlussleitung (L3) in eine ringförmige Eindrehung (32) oder Umlaufnut des Ventilschiebers (5) münden und die radialen Bohrungen für die erste Verbraucheranschlussleitung (L2) in eine ringförmige Ausdrehung (33) oder Umlaufnut am Innenmantel der Ventilhülse (4) mündet, wobei diese eine solche Breite aufweist, dass bei unbestromtem Elektromagnet (6) eine fluidoffene Verbindung zwischen der Eindrehung (32) und der Ausdrehung (33) oder Umlaufnut besteht, die bei bestromtem Elektromagnet (6) gesperrt ist, dass die Ventilhülse (4) im Bereich der radialen Bohrung des Mantelbereiches für die zweite Verbraucheranschlussleitung (L3) von der als Rückschlagventil (RSV) ausgebildeten, gebogenen Flachfeder überdeckt ist und dass die Ventilhülse (4) im Bereich der zwischen der Aufnahmebohrung (2) des Gehäuseblocks (3) und der Ventilhülse (4) für den zweiten Verbraucheranschluss (L3) gebildeten Ringkammer als Blende (B) eine radiale Bohrung (34) aufweist, die die Ringkammer mit der ringförmigen Ausdrehung (33) oder Umlaufnut verbindet (Fig. 5).

20. Schaltungsanordnung nach einem der Ansprüche 3 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilhülse (4) Bestandteil eines weiteren Gerätes ist, wobei der Ventilschieber (5) samt Elektromagnet (6) in dieses einschiebbar ist.

Zeichnung