(19)
(11) EP 1 802 831 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
16.12.2009  Patentblatt  2009/51

(21) Anmeldenummer: 05798365.2

(22) Anmeldetag:  19.10.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 9/04(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2005/011258
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2006/042753 (27.04.2006 Gazette  2006/17)

(54)

MODULARER SCHLIESSZYLINDER

MODULAR CLOSING CYLINDER

CYLINDRE DE FERMETURE MODULAIRE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE FR NL

(30) Priorität: 20.10.2004 DE 102004051163

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
04.07.2007  Patentblatt  2007/27

(73) Patentinhaber: ABUS Pfaffenhain GmbH
58300 Wetter (DE)

(72) Erfinder:
  • PECHMANN, Thomas
    09376 Oelsnitz / Erzgeb (DE)
  • HERTEL, Jörg
    09394 Hohndorf (DE)
  • MECKBACH, Gerhard
    58093 Hagen (DE)

(74) Vertreter: Manitz, Finsterwald & Partner GbR 
Martin-Greif-Strasse 1
80336 München
80336 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 10 011 102
GB-A- 2 161 537
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen modularen Schließzylinder mit zumindest einem Basismodul und einem Verbindungssteg, der in eine Längsnut an einem Flanschabschnitt des Basismoduls einsetzbar ist.

    [0002] Derartige Modulsysteme bilden in montiertem Zustand einen Schließzylinder, der bestimmungsgemäß in ein Einsteckschloss einer Tür eingesetzt und dort mittels einer Stulpschraube fixiert wird, um mittels eines zugeordneten Schlüssels eine Verriegelungs- oder Entriegelungsbetätigung am Verriegelungsmechanismus des Einsteckschlosses zu ermöglichen. Zu diesem Zweck wird eine Drehbetätigung eines jeweiligen Kerns des oder der Basismodule üblicherweise über eine Kupplung auf einen Schließbart übertragen, der mit dem Verriegelungsmechanismus des Einsteckschlosses zusammenwirkt.

    [0003] Insbesondere im Zusammenhang mit Schließanlagen, die eine Vielzahl von Schließzylindern umfassen, ist zum Zeitpunkt der werksseitigen Montage der Schließzylinder noch nicht immer für sämtliche Schließzylinder festgelegt, welche Baulängen der betreffenden Schließzylinder auf der Baustelle tatsächlich benötigt werden, d.h. für welche Türblatt- und Beschlagdicke die betreffenden Schließzylinder tatsächlich ausgelegt sein sollen. Es sind deshalb Modulsysteme bekannt, bei denen zwei Basismodule mittels eines zugeordneten Verbindungsstegs zu einer Einheit einer variablen Länge zusammengesetzt werden können, wobei dieses Zusammensetzen erst auf der Baustelle erfolgen kann, also zu einem Zeitpunkt, zu dem die tatsächlich benötigte Baulänge aufgrund der örtlichen Gegebenheiten endgültig bekannt ist.

    [0004] Beispielsweise ist aus der europäischen Patentschrift EP 0 933 495 B1 ein Verbinder für einen aus zwei Halbzylindern oder einem Halbzylinder und einem Stummelzylinder zusammengesetzten Profilzylinder bekannt.

    [0005] Bei den bekannten Modulsystemen sind sowohl die Herstellung als auch die Endmontage, also das Zusammensetzen des oder der Basismodule mittels des Verbindungsstegs, unerwünscht aufwendig.

    [0006] Aus der Patentschrift DE 100 11 102 A wird eine vereinfachte Montage des Schiesszylinders durch Einsatzstücke geschaffen.

    [0007] Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung, ein Schließzylinder-Modulsystem zu schaffen, das zum einen eine kostengünstige Herstellung und zum anderen eine einfache Montage des Schließzylinders gestattet.

    [0008] Diese Aufgabe wird durch einen modularen Schließzylinder mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, und insbesondere dadurch, dass der Verbindungssteg zumindest abschnittsweise im Bereich des oder der Basismodule einen zu der Längsnut komplementär geformten keilförmigen Querschnitt besitzt.

    [0009] Bei dem Schließzylinder ist also wenigstens eine Breitseite des Verbindungsstegs als Zentrierschräge ausgebildet. Hierdurch wird nicht nur eine Einführhilfe für das Einsetzen des Verbindungsstegs in die Längsnut des betreffenden Basismoduls gebildet, sondern durch diese Ausgestaltung kann auch ein selbsthemmender Sitz des Verbindungsstegs innerhalb der Längsnut erzielt werden. Dies erleichtert das Zusammensetzen der Einheit aus Basismodul und Verbindungssteg (und gegebenenfalls weiteren Komponenten wie einem weiteren Basismodul, Verlängerungsmodulen, Kupplung, Schließbart etc.). Zwischen dem Verbindungssteg und dem betreffenden Basismodul wird nämlich ein Kraftschluss gebildet, und der Verbindungssteg ist somit zumindest vorläufig an dem betreffenden Basismodul befestigt, bis gegebenenfalls weitere Sicherungsmittel wie beispielsweise die nachfolgend noch erläuterten Sicherungsklammern angebracht werden.

    [0010] Ein besonderer Vorteil der Ausbildung des Verbindungsstegs mit keilförmigem Querschnitt besteht darin, dass die zusammengesetzten Basismodule spielfrei parallel zueinander ausgerichtet werden. Dadurch werden entlang der Längsachse des Schließzylinders überstehende Kanten vermieden, so dass die zusammengesetzte Einheit aus Basismodul oder Basismodulen und Verbindungssteg problemlos in das betreffende Einsteckschloss eingeführt werden kann. Vor allem kann der Verbindungssteg aufgrund der zentrierenden Wirkung des keilförmigen Querschnitts mit vergleichsweise großen Fertigungstoleranzen und somit kostengünstig hergestellt werden, ohne dass diese kostengünstige Herstellung sich nachteilig auf die Genauigkeit der Ausrichtung mehrerer Basismodule relativ zueinander auswirkt.

    [0011] Der erläuterte keilförmige Querschnitt ist zumindest entlang eines oder mehrerer Längsabschnitte des Verbindungsstegs vorgesehen, insbesondere im Bereich des oder der Basismodule. Allerdings kann der Verbindungssteg im Bereich des oder der Basismodule oder über seine gesamte Länge auch durchgehend mit einem keilförmigen Querschnitt ausgebildet sein.

    [0012] Als Basismodul des Schließzylinders ist zumindest ein Halbzylinder vorgesehen. Beispielsweise kann der Schließzylinder als Basismodule zwei Halbzylinder oder einen Halbzylinder und ein Abschlussmodul aufweisen, die mittels des Verbindungsstegs zu einer Einheit verbunden werden und zwischen denen der Schließbart und gegebenenfalls ein oder mehrere Verlängerungsmodule angeordnet sind. Es ist jedoch auch möglich, dass als ein einziges Basismodul ein Halbzylinder vorgesehen ist, in dessen Längsnut der Verbindungssteg eingesetzt wird, wobei an dem Verbindungssteg ein Abschlusselement angeformt ist, das gemeinsam mit dem Halbzylinder den Schließbart und gegebenenfalls ein oder mehrere Verlängerungsmodule einschließt.

    [0013] Vorzugsweise besitzt der Verbindungssteg an den betreffenden Längsabschnitten einen symmetrisch keilförmigen Querschnitt, d.h. der Querschnitt weist im Wesentlichen die Form eines gleichschenkligen Trapezes oder eines gleichschenkligen Dreiecks auf. In diesem Fall können auch die Basismodule bzw. die daran ausgebildeten Längsnuten symmetrisch ausgebildet sein, so dass keine Einschränkungen hinsichtlich der Anordnung der Basismodule relativ zueinander bestehen. Alternativ hierzu kann jedoch auch ein asymmetrischer keilförmiger Querschnitt des Verbindungsstegs vorgesehen sein, beispielsweise in Form eines Trapezes oder eines Dreiecks mit Schenkeln unterschiedlicher Länge.

    [0014] Unabhängig von der symmetrischen oder asymmetrischen Ausbildung können die Breitseiten des Verbindungsstegs an den betreffenden Längsabschnitten als ebene Flächen oder mit konvexer oder konkaver Wölbung ausgebildet sein, um die vorstehend erläuterten Vorteile eines keilförmigen Querschnitts zu erzielen. Auch die Oberseite, die Unterseite und/oder die Längskanten des Verbindungsstegs können abgerundet sein.

    [0015] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform besitzt der Verbindungssteg zumindest im Bereich des oder der Basismodule seitliche Eingriffstege, die in zugeordnete Eingriffsvertiefungen an der jeweiligen Längsnut der Basismodule formschlüssig eingreifen, um einen axialen Kraftschluss zu ermöglichen und die axiale Zugfestigkeit des zusammengesetzten Schließzylinders zu erhöhen. Mit anderen Worten sind an dem Verbindungssteg seitliche Erhebungen vorgesehen, die mit entsprechenden Ausnehmungen an den seitlichen Begrenzungen der Längsnuten verzahnen, um axiale Zug- oder Druckkräfte besonders wirkungsvoll übertragen zu können.

    [0016] Bei dieser Ausführungsform ist es bevorzugt, wenn der Verbindungssteg zumindest an den seitlichen Eingriffsstegen den erläuterten keilförmigen Querschnitt besitzt. Die seitlichen Eingriffsstege besitzen nämlich eine größere Querschnittsfläche als die zwischen den Eingriffsstegen liegenden verjüngten Längsabschnitte des Verbindungsstegs, und sie sind deshalb besonders geeignet zur Ausbildung des keilförmigen Querschnitts.

    [0017] Weiterhin ist es hinsichtlich dieser Ausführungsform bevorzugt, wenn der Verbindungssteg im Bereich eines Basismoduls mehrere seitliche Eingriffsstege aufweist, die bezüglich der Längsachse des Verbindungsstegs hintereinander in einer regelmäßigen Anordnung vorgesehen sind, so dass mehrere Basismodule gemäß einem vorbestimmten Raster zu einer Einheit variabler Länge verbunden werden können. Beispielsweise können die seitlichen Eingriffsstege jeweils in einem axialen Abstand von 5 mm zueinander angeordnet sein, um die Baulänge des Schließzylinders in Stufen von jeweils 5 mm variieren zu können.

    [0018] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung besitzt der Schließzylinder zusätzlich einen Abstandshalter, der im Bereich der Stulpschraubenbohrung des Verbindungsstegs - also in einem mittleren Bereich des Verbindungsstegs - nach Art eines Überwurfs auf den Verbindungssteg formschlüssig aufgesetzt wird, um einen vorbestimmten axialen Abstand zwischen mehreren Basismodulen festzulegen.

    [0019] Dieser Abstandshalter dient also als Anschlag für die inneren Stirnseiten der Basismodule. Der Verbindungssteg kann somit mit vergleichsweise großen axialen Fertigungstoleranzen hergestellt werden. Der genaue axiale Abstand zwischen den Basismodulen wird indessen durch den Abstandshalter vorgegeben, an dem die Basismodule direkt oder über zwischengeschaltete Verlängerungsmodule stirnseitig anliegen.

    [0020] Durch Vorsehen eines derartigen Abstandshalters wird auch eine Verdickung des Verbindungsstegs im Bereich der Stulpschraubenbohrung vermieden, die im Hinblick auf eine unerwünschte Kerbwirkung problematisch sein kann. Im Unterschied beispielsweise zu der eingangs genannten EP 0 933 495 B1, bei der aus diesem Grund am Verbindungssteg ein Kunststoffkörper als Anschlag für die Basismodule angespritzt ist, ist bei der erläuterten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ein von dem Verbindungssteg separater Abstandshalter vorgesehen. Dieser ist vorzugsweise aus einem relativ zu den Basismodulen und dem Verbindungssteg vergleichsweise weichen metallischen Material (wie beispielsweise Messing) als Präzisionsteil mit geringen Fertigungstoleranzen hergestellt.

    [0021] Der modulare Aufbau des Verbindungsstegs mit hierzu separat ausgebildetem Abstandshalter bewirkt im Bereich der Stulpschraubenbohrung auch eine gewisse Flexibilität des Verbindungsstegs und begünstigt dort Relativverschiebungen zwischen den Basismodulen und dem Verbindungssteg, die im Falle eines Aufbruchsversuchs nach der Methode "Ziehen und Wippen" eine flexible Verbiegung der Anordnung und schließlich eine Verkantung der Basismodule bezüglich der Umgebung (Einsteckschloss und Schließblech) bewirken. Ein gewaltsamer Aufbruch durch Angriff an einem der beiden Basismodule wird hierdurch erschwert. Eine indirekte Materialschwächung an der Oberseite des Stulpschraubenbereichs des Verbindungsstegs, an der eine Aussparung für das Aufsetzen des Abstandshalters erforderlich ist, wird dabei bewusst in Kauf genommen, ohne dass zusätzliche Soll-Biegestellen vorgesehen werden müssen, wie beispielsweise die aus der deutschen Offenlegungsschrift

    [0022] DE 102 19 901 A1 bekannten Bohrungen, konvexen Profilierungen oder Breitseitenkerben am Verbindungssteg.

    [0023] Alternativ oder zusätzlich zu dem genannten Abstandshalter besitzt der Schließzylinder vorzugsweise Sicherungsklammern, durch die der Verbindungssteg nach dem Einsetzen in die jeweilige Längsnut des betreffenden Basismoduls ergänzend zu dem erläuterten selbsthemmenden Sitz gegen eine unbeabsichtigte Entnahme aus der Längsnut gesichert werden kann. Diese Sicherungsklammern können beispielsweise U-förmig mit zwei rückfedemden Schenkeln ausgebildet sein, die den Flanschabschnitt des betreffenden Basismoduls umgreifen.

    [0024] Derartige Sicherungsklammern besitzen gegenüber Sicherungsstiften, die seitlich in eine zugeordnete Querbohrung am Basismodul und am Verbindungssteg eingetrieben werden, den Vorteil, dass keine oder allenfalls eine vernachlässigbare Schwächung des Verbindungsstegs bezüglich der axialen Zugfestigkeit bewirkt wird. Derartige Sicherungsklammern dienen nämlich lediglich zum Blockieren des Verbindungsstegs gegen eine Entnahme des Verbindungsstegs aus der betreffenden Längsnut nach unten, während Axialkräfte beispielsweise von den bereits genannten seitlichen Verzahnungen des Verbindungsstegs aufgenommen und übertragen werden können. Für die Sicherung des Verbindungsstegs gegen ein Herausfallen aus den Längsnuten ist es dagegen ausreichend, wenn die Sicherungsklammern an der Unterseite des Verbindungsstegs angreifen bzw. anliegen. Somit werden zusätzliche Bohrungen im Verbindungssteg vermieden, die sich nachteilig auf die axiale Zugfestigkeit auswirken können. An den Basismodulen und an dem Verbindungssteg sind allenfalls kanalartige Ausnehmungen an der Außenseite vorgesehen, die die Sicherungsklammern bzw. einen jeweiligen Abschnitt hiervon formschlüssig aufnehmen, um ein Überstehen der Sicherungsklammern zu vermeiden.

    [0025] Vor allem erleichtern die Sicherungsklammern die Endmontage des Schließzylinders erheblich, da die Sicherungsklammer oder die Sicherungsklammern werkzeugfrei an dem betreffenden Basismodul angebracht werden können. Außerdem kann eine kraftschlüssige Anbringung der Sicherungsklammern an dem betreffenden Basismodul realisiert werden, um den Verbindungssteg in die keilförmige Längsnut des Basismoduls zu ziehen.

    [0026] Vorzugsweise ist jedem Basismodul wenigstens eine derartige Sicherungsklammer zugeordnet. Entsprechendes gilt auch für eventuelle Verlängerungsmodule des Schließzylinders.

    [0027] Schließlich ist es bevorzugt, wenn die Basismodule am Boden der jeweiligen Längsnut eine Schwalbenschwanzführung aufweisen, in die eine Stiftabdeckplatte zum Abdecken der jeweiligen Stiftzuhaltungen (Kernstifte, Gehäusestifte und zugeordnete Druckfedern) des Basismoduls eingeführt werden kann. Hierdurch wird für das Abdecken der Stiftzuhaltungen im Vergleich zu den bekannten Quemieten oder Verschlussstopfen eine relativ geringe Bauhöhe benötigt, so dass eine ausreichende Bauhöhe für das Einsetzen des Verbindungsstegs in das betreffende Basismodul bzw. für die Anbringung der entsprechenden Längsnut zur Verfügung steht.

    [0028] Weitere Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen genannt.

    [0029] Die Erfindung wird nachfolgend lediglich beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnungen erläutert.
    Fig. 1a und 1b
    zeigen eine Explosionsdarstellung eines modularen Schließzylinders bzw. eine Perspektivansicht dieses Schließzylinders im endmontierten Zustand.
    Fig. 2a bis 2d
    zeigen einen Verbindungssteg mit keilförmigem Querschnitt in einer Seitenansicht, einer Unteransicht, einer Querschnittsansicht entlang der Ebene IIc bzw. einer Querschnittsansicht entlang der Ebene IId.
    Fig. 3a bis 3e
    zeigen ein Basisgehäuse in einer Seitenquerschnittsansicht, einer Frontansicht, einer teilweise aufgeschnittenen Rückansicht, einer Unteransicht bzw. einer Querschnittsansicht entlang der Ebene IIIe.
    Fig. 4a bis 4c
    zeigen einen Abstandshalter in einer Seitenansicht, einer Frontansicht bzw. einer Querschnittsansicht entlang der Ebene IVc.
    Fig. 5
    zeigt eine Sicherungsklammer in einer Frontansicht.


    [0030] Fig. 1a zeigt zwei Basismodule 11 eines Schließzylinders, die mittels eines Verbindungsstegs 13 zu einer Einheit variabler Länge zusammengesetzt werden können. Der betreffende Schließzylinder besitzt ferner einen Abstandshalter 15, der auf den Verbindungssteg 13 aufgesetzt wird, sowie einen Schließbart 17 und eine darin eingesetzte Kupplung 19. Der Abstandshalter 15 und der Schließbart 17 mit darin aufgenommener Kupplung 19 sind im montierten Zustand des Schließzylinders zwischen den inneren Stirnseiten der beiden Basismodule 11 angeordnet bzw. liegen an diesen an. Außerdem besitzt der Schließzylinder mehrere Sicherungsklammern 21 zum Fixieren des Verbindungsstegs 13 an den Basismodulen 11.

    [0031] Der in Fig. 1a gezeigte Verbindungssteg 13 besitzt einen eine Stulpschraubenbohrung 41 umfassenden mittleren Bereich 43 sowie zwei Arme 45, die beiderseits des mittleren Bereichs 43 angeformt sind und jeweils einem Basismodul 11 zugeordnet sind. An jedem Arm 45, und zwar an den beiden Breitseiten des betreffenden Arms 45, sind mehrere Paare von seitlichen, einander gegenüber liegenden Eingriffsstegen 47 angeformt, die bezüglich der Längsachse des Verbindungsstegs 13 hintereinander in einer regelmäßigen Anordnung vorgesehen sind. Zwischen den Eingriffsstegen 47 besitzt der betreffende Arm 45 des Verbindungsstegs 13 verjüngte Längsabschnitte 49.

    [0032] Fig. 1b zeigt den Schließzylinder gemäß Fig. 1a im montierten Zustand.

    [0033] Fig. 2a bis 2d zeigen verschiedene Detailansichten eines derartigen Verbindungsstegs 13. An dem mittleren Bereich 43 und an den Eingriffsstegen 47 besitzt der Verbindungssteg 13 einen keilförmigen Querschnitt. Wie sich aus den Querschnittsansichten gemäß Fig. 2c und 2d ergibt, ist diese Keilform beispielsweise dadurch gebildet, dass ein oberer Vertikalabschnitt im Querschnitt im Wesentlichen den Umriss eines gleichschenkligen Trapezes besitzt. Dagegen können an einem unteren Vertikalabschnitt des betreffenden Querschnitts die Breitseiten des Verbindungsstegs 13 im Wesentlichen planparallel ausgerichtet sein, und die Oberseite und die Unterseite des Verbindungsstegs 13 können konvex gewölbt sein. Selbstverständlich können die Breitseiten des Verbindungsstegs 13 - abweichend von der Darstellung gemäß Fig. 2c und 2d - stattdessen beispielsweise auch durchgehend keilförmig ausgebildet sein, also als ebene Flächen, die bezüglich der Vertikalen geneigt sind.

    [0034] Bei den beiden Basismodulen 11 handelt es sich in dem gezeigten Beispiel jeweils um einen Halbzylinder, wobei alternativ hierzu auch ein einziger Halbzylinder einerseits und ein Abschlussmodul andererseits vorgesehen sein können. Fig. 3a bis 3e zeigen verschiedene Detailansichten eines Basismoduls 11. Die in Fig. 1a und 1b gezeigten Basismodule 11 besitzen jeweils ein Basisgehäuse 61 mit einem kreiszylindrischen Kernabschnitt 63 zur Aufnahme eines drehbar gelagerten Kerns 65 mit Schlüsselkanal, sowie mit einem Flanschabschnitt 67. Am freien Ende des jeweiligen Flanschabschnitts 67, also an der Unterseite der Basismodule 11, ist eine Längsnut 69 ausgebildet, die sich ausgehend von der jeweiligen inneren Stirnseite des Basismoduls 11 nahezu über die gesamte Länge des Basismoduls 11 erstreckt.

    [0035] Jede Längsnut 69 besitzt in einer regelmäßigen Anordnung mehrere Paare von einander gegenüber liegenden Eingriffsvertiefungen 71 (vgl. Fig. 3d). Der gegenseitige Abstand der Eingriffsvertiefungen 71 in Längsrichtung der Längsnut 69 entspricht dem gegenseitige Abstand der Eingriffsstege 47 des Verbindungsstegs 13. Die Eingriffsvertiefungen 71 verlaufen schräg bezüglich der Hochachse des jeweiligen Basismoduls 11, entsprechend dem keilförmigen Querschnitt der Eingriffsstege 47 (vgl. Fig. 3c).

    [0036] Am Boden der Längsnut 69 ist diese seitlich zu einer jeweiligen Schwalbenschwanzführung 73 erweitert. Von dort erstrecken sich mehrere vertikale Bohrungen 75 für die Stiftzuhaltungen des betreffenden Halbzylinders bis zu dem Kernabschnitt 63 (vgl. Fig. 3a und 3d).

    [0037] Der Abstandshalter 15 besitzt im Wesentlichen eine U-Form mit zwei Schenkelabschnitten 79, wie insbesondere aus der Frontansicht gemäß Fig. 4b und der Querschnittsansicht gemäß Fig. 4c ersichtlich ist. Die Innenkontur der Schenkelabschnitte 79 entspricht der Außenkontur des mittleren Bereichs 43 des Verbindungsstegs 13 (vgl. Fig. 2d). In Längsrichtung erstreckt sich der Abstandshalter 15 über die Länge des mittleren Bereichs 43 des Verbindungsstegs 13.

    [0038] Der Abstandshalter 15 besitzt eine in Querrichtung verlaufende Bohrung 81. Diese fluchtet mit der Stulpschraubenbohrung 41 des Verbindungsstegs 13, wenn der Abstandshalter 15 auf den mittleren Bereich 43 des Verbindungsstegs 13 aufgesetzt ist. Vorzugsweise ist die Bohrung 81 mit einer Fase versehen, die das Einführen einer Stulpschraube in die Stulpschraubenbohrung 41 erleichtert, wenn der zusammengesetzte Schließzylinder in das betreffende Einsteckschloss eingesetzt ist.

    [0039] Der Abstandshalter 15 besitzt außerdem an der Vorderseite und an der Rückseite einen nach oben abstehenden Anschlagsteg 83, der die Fläche der vorderen und hinteren Stirnseite des Abstandshalters 15, die als axialer Anschlag für die Basismodule 11 wirksam ist, vergrößert.

    [0040] Die Sicherungsklammern 21 besitzen eine U-Form mit zwei rückfedernde Schenkeln 85. Fig. 5 zeigt eine Vorderansicht einer Sicherungsklammer 21. Die Sicherungsklammern 21 können als Blechstanzteile gefertigt sein.

    [0041] Für die Montage des Schließzylinders wird zunächst der Abstandshalter 15 von oben auf den mittleren Bereich Verbindungsstegs 43 des Verbindungsstegs 13 formschlüssig aufgesetzt, und das eine Basismodul 11, der Schließbart 17 mit der darin aufgenommenen Kupplung 19 sowie das weitere Basismodul 11 werden entlang einer gemeinsamen Längsachse angeordnet und ausgerichtet. Sodann wird der den Abstandshalter 15 tragende Verbindungssteg 13 mit den Armen 45 von unten in die Längsnuten 69 der Basismodule 11 formschlüssig eingesetzt. Aufgrund des keilförmigen Querschnitts der Eingriffsstege 47, die in die komplementär geformten Eingriffsvertiefungen 71 an den Längsnuten 69 eingreifen, kann ein selbsthemmender Sitz des Verbindungsstegs 13 in den Längsnuten 69 verwirklicht werden, so dass die Basismodule 11, der Schließbart 17 mit Kupplung 19 und der Verbindungssteg 13 bereits zu diesem Zeitpunkt eine feste Einheit bilden. Auch die Position des Abstandshalters 15 ist zu diesem Zeitpunkt festgelegt, da der Abstandshalter 15 bezüglich der Längsachse des Schließzylinders unmittelbar an den inneren Stirnseiten der Basismodule 11 anliegt; gegen eine unerwünschte Bewegung nach oben ist der Abstandshalter 15 durch Sicherungsabsät2e 91 gesichert, die an den inneren Stirnseiten der Basismodule 11 ausgebildet sind und an denen die Anschlagstege 83 des Abstandshalters 15 oberseitig anliegen.

    [0042] Zur dauerhaften Sicherung des Verbindungsstegs 13 in den Längsnuten 69 der Basismodule 11 werden schließlich an jedem Basismodul 11 eine oder mehrere Sicherungsklammern 21 von unten aufgesetzt, so dass die betreffende Sicherungsklammer 21 den Flanschabschnitt 67 des Basisgehäuses 61 und somit auch den darin eingesetzten Verbindungssteg 13 umgreift. Die Flanschabschnitte 67 besitzen an der Außenseite kanalartige Ausnehmungen 93, und auch der Verbindungssteg 13 weist an der Unterseite geeignete Oberflächenvertiefungen 95 auf, um die Sicherungsklammern 21 formschlüssig aufnehmen zu können.

    [0043] Die Sicherungsklammern 21 besitzen an den freien Enden der Schenkel 85 nach innen ragende Eingriffsansätze 97, die mit dem jeweiligen Flanschabschnitt 67 bzw. der daran ausgebildeten Oberflächenvertiefung 95 einen Rastschluss eingehen, um ein unbeabsichtigtes Lösen der Sicherungsklammern 21 zu verhindern. Um eine beabsichtigte Demontage der Sicherungsklammern 21 zu erleichtern, können an den Oberflächenvertiefungen 95 der Flanschabschnitte 67 zusätzliche Angriffsmulden vorgesehen sein, die ein Erfassen und Abziehen der Sicherungsklammern 21 gestatten (in den Figuren nicht gezeigt).

    [0044] Der somit endmontierte Schließzylinder kann auf an sich bekannte Weise in ein Einsteckschloss eingesetzt und dort mittels einer Stulpschraube fixiert werden.

    [0045] Der gezeigte modulare Schließzylinder kann in der erläuterten Weise zu einer Einheit einer variablen Länge montiert werden. Aufgrund der regelmäßigen und einander entsprechenden Anordnung der Eingriffsstege 47 des Verbindungsstegs 13 einerseits und der Eingriffsvertiefungen 71 an den Längsnuten 69 der Basismodule 11 andererseits ist nämlich für das Einsetzen des Verbindungsstegs 13 in die Längsnuten 69 ein Raster vorgegeben. Der Verbindungssteg kann also wahlweise in unterschiedlichen Positionen in die Längsnuten 69 eingesetzt werden. Dadurch wird erreicht, dass die Basismodule 11 unterschiedlich voneinander beabstandet sind und der Schließzylinder somit eine unterschiedliche Baulänge besitzt.

    [0046] Falls anstelle der in Fig. 1b gezeigten minimalen Baulänge die Basismodule 11 in einem größeren Abstand zueinander montiert werden sollen, so kann zwischen wenigstens ein Basismodul 11 einerseits und den Schließbart 17 mit Kupplung 19 andererseits ein Verlängerungsmodul eingesetzt werden, das an der inneren Stirnseite des betreffenden Basismoduls 11 anliegt und an der Unterseite ebenfalls eine Längsnut besitzt, in die der Verbindungssteg 13 eingreift (in den Figuren nicht gezeigt). Ein derartiges Verlängerungsmodul besitzt eine drehbar gelagerte Kernverlängerung, um Drehbewegungen zwischen dem Kern 65 des betreffenden Basismoduls einerseits und der Kupplung 19 bzw. dem Schließbart 17 andererseits übertragen zu können.

    [0047] Um auf diese Weise sehr viele verschiedene Baulängen des Schließzylinders verwirklichen zu können, können mehrere Verbindungsstege 13 unterschiedlicher Länge vorgesehen sein, die wahlweise zur Verfügung stehen. Dementsprechend wird eine geeignete Anzahl von Verlängerungsmodulen verwendet. Die Basismodule 11 mit den das spezifische Schließgeheimnis enthaltenden Stiftzuhaltungen bleiben jedoch unabhängig von der gewählten Baulänge des Schließzylinders unverändert.

    [0048] Der keilförmige Querschnitt des Verbindungsstegs 13 bewirkt auch eine Zentrierung des Verbindungsstegs 13 innerhalb der Längsnuten 69. Daher kann der Verbindungssteg 13 mit vergleichsweise großen Fertigungstoleranzen und beispielsweise als kostengünstiges Metallgussteil gefertigt sein. Aufgrund des verzahnenden Eingriffs des Verbindungsstegs 13 in die Eingriffsvertiefungen 71 der Längsnuten 69 kann der Verbindungssteg 13 hohe axiale Zug- und Druckkräfte zwischen den Basismodulen 11 übertragen.

    [0049] Der Abstandshalter 15 bildet einen Anschlag für die axiale Ausrichtung der Basismodule 11 relativ zueinander. Vorzugsweise ist der Abstandshalter 15 mit vergleichsweise geringen Toleranzen gefertigt, beispielsweise als Frästeil aus Messing. Dadurch wirkt es sich nicht nachteilig auf die axiale Ausrichtung der Basismodule 11 aus, wenn der Verbindungssteg 13 kostengünstig mit vergleichsweise großen Fertigungstoleranzen auch in Längsrichtung gefertigt ist. Indem der Abstandshalter 15 als separates Teil auf den mittleren Bereich 43 des Verbindungsstegs 13 aufgesetzt ist, werden Aufbruchsversuche erschwert, wie eingangs bereits erläutert worden ist.

    [0050] Der Einsatz der Sicherungsklammern 21 hat schließlich den Vorteil, dass der Verbindungssteg 13 zuverlässig an den Basismodulen 11 bzw. den daran ausgebildeten Längsnuten 69 gesichert wird, ohne dass hierfür der Einsatz von Werkzeug erforderlich ist und ohne dass durchgehende Bohrungen für Sicherungsstifte in den Verbindungssteg 13 eingebracht werden müssen, die die axiale Zugfestigkeit des Verbindungsstegs 13 beeinträchtigen könnten.

    Bezugszeichenliste



    [0051] 
    11
    Basismodul
    13
    Verbindungssteg
    15
    Abstandshalter
    17
    Schließbart
    19
    Kupplung
    21
    Sicherungsklammer,
    41
    Stulpschraubenbohrung
    43
    mittlerer Bereich des Verbindungsstegs
    45
    Arm
    47
    Eingriffssteg
    49
    verjüngter Längsabschnitt
    61
    Basisgehäuse
    63
    Kernabschnitt
    65
    Kern
    67
    Flanschabschnitt
    69
    Längsnut
    71
    Eingriffsvertiefung
    73
    Schwalbenschwanzführung
    75
    Bohrung
    79
    Schenkelabschnitt
    81
    Bohrung
    83
    Anschlagsteg
    85
    Schenkel
    91
    Sicherungsabsatz
    93
    Ausnehmung
    95
    Oberflächenvertiefung
    97
    Eingriffsansatz



    Ansprüche

    1. Modularer Schließzylinder mit zumindest einem Basismodul (11) und einem Verbindungssteg (13), der in eine Längsnut (69) an einem Flanschabschnitt (67) des Basismoduls einsetzbar ist,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Verbindungssteg (13) zumindest abschnittsweise im Bereich des Basismoduls (11) einen zu der Längsnut komplementär geformten keilförmigen Querschnitt besitzt.
     
    2. Modularer Schließzylinder nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Verbindungssteg (13) einen symmetrisch keilförmigen Querschnitt besitzt.
     
    3. Modularer Schließzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Verbindungssteg (13) im Bereich des Basismoduls (11) seitliche Eingriffsstege (47) aufweist, die formschlüssig in zugeordnete Eingriffsvertiefungen (71) an der Längsnut (69) des Basismoduls eingreifen.
     
    4. Modularer Schließzylinder nach Anspruch 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Verbindungssteg (13) im Bereich der seitlichen Eingriffsstege (47) einen keilförmigen Querschnitt besitzt.
     
    5. Modularer Schließzylinder nach einem der Ansprüche 3 oder 4,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Verbindungssteg (13) mehrere seitliche Eingriffsstege (47) aufweist, die bezüglich der Längsachse des Verbindungsstegs hintereinander in einer regelmäßigen Anordnung vorgesehen sind, so dass der Schließzylinder gemäß einem vorbestimmten Raster mit variabler Länge montierbar ist.
     
    6. Modularer Schließzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Verbindungssteg (13) in einem mittleren Bereich (43) eine Stulpschraubenbohrung (41) aufweist, und
    dass der Schließzylinder einen Abstandshalter (15) aufweist, der im Bereich der Stulpschraubenbohrung (41) auf den Verbindungssteg formschlüssig aufsetzbar ist und der einen vorbestimmten axialen Abstand zwischen mehreren Basismodulen (11) festlegt.
     
    7. Modularer Schließzylinder nach Anspruch 6,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Abstandshalter (15) aus einem weicheren Material gefertigt ist als der Verbindungssteg (13),
    und/oder
    dass der Abstandshalter (15) als ein Präzisionsteil gefertigt ist.
     
    8. Modularer Schließzylinders nach einem der Ansprüche 6 oder 7,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Abstandshalter (15) eine Bohrung (81) aufweist, die mit der Stulpschraubenbohrung (41) des Verbindungsstegs fluchtet.
     
    9. Modularer Schließzylinder nach einem der Ansprüche 6 bis 8,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Abstandshalter (15) geringere Fertigungstoleranzen aufweist als der Verbindungssteg (13).
     
    10. Modularer Schließzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Schließzylinder Sicherungsklammern (21) aufweist, durch die der Verbindungssteg (13) nach dem Einsetzen in die Längsnut (69) des Basismoduls (11) gegen eine unbeabsichtigte Entnahme aus der Längsnut sicherbar ist.
     
    11. Modularer Schließzylinder nach Anspruch 10,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass dem Basismodul (11) wenigstens eine Sicherungsklammer (21) zugeordnet ist.
     
    12. Modularer Schließzylinder nach einem der Ansprüche 10 oder 11,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Sicherungsklammern (21) U-förmig mit zwei rückfedernden Schenkeln (85) ausgebildet sind, wobei die Schenkel den Flanschabschnitt (67) des jeweiligen Basismoduls (11) umgreifen.
     
    13. Modularer Schließzylinder nach einem der Ansprüche 10 bis 12,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Sicherungsklammern (21) an den freien Enden der Schenkel (85) nach innen ragende Eingriffsansätze (97) aufweisen, die mit dem Basismodul (11) einen Rastschluss eingehen.
     
    14. Modularer Schließzylinder nach einem der Ansprüche 10 bis 13,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Basismodul (11) und der Verbindungssteg (13) Oberflächenvertiefungen (93, 95) zur formschlüssigen Aufnahme der Sicherungsklammern (21) aufweisen.
     
    15. Modularer Schließzylinder nach Anspruch 14,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Basismodul (11) an den Oberflächenvertiefungen (93) zusätzliche Angriffsmulden aufweist, die ein beabsichtigtes Erfassen und Abziehen der Sicherungsklammern (21) ermöglichen.
     
    16. Modularer Schließzylinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Schließzylinder wenigstens ein Verlängerungsmodul aufweist, das an einer inneren Stirnseite des Basismoduls (11) anliegt und das an einem Flanschabschnitt eine Längsnut besitzt, in die der Verbindungssteg (13) einsetzbar ist.
     


    Claims

    1. A modular lock cylinder having at least one base module (11) and a connection web (13) which can be inserted into a longitudinal groove (69) at a flange section (67) of the base module,
    characterised in that
    the connection web (13) has a wedge-shaped cross-section at least section-wise in the region of the base module (11), said wedge-shaped cross-section being formed in a complementary manner to the longitudinal groove.
     
    2. A modular lock cylinder in accordance with claim 1, characterised in that the connection web (13) has a symmetrically wedge-shaped cross-section.
     
    3. A modular lock cylinder in accordance with any one of the preceding claims, characterised in that the connection web (13) has lateral engagement webs (47) in the region of the base module (11) which engage in form fitted manner into associated engagement recesses (71) at the longitudinal groove (69) of the base module.
     
    4. A modular lock cylinder in accordance with claim 3, characterised in that the connection web (13) has a wedge-shaped cross-section in the region of the lateral engagement webs (47).
     
    5. A modular lock cylinder in accordance with one of the claims 3 or 4, characterised in that the connection web (13) has a plurality of lateral engagement webs (47) which are provided one after the other in a regular arrangement with respect to the longitudinal axis of the connection web so that the lock cylinder can be mounted with a variable length in accordance with a predetermined pattern.
     
    6. A modular lock cylinder in accordance with any one of the preceding claims, characterised in that the connection web (13) has a cylinder fixing screw bore (41) in a middle region (43); and in that the lock cylinder has a spacer (15) which can be placed onto the connection web in a form fitted matter in the region of the cylinder fixing screw bore (41) and which defines a predetermined axial spacing between a plurality of base modules (11).
     
    7. A modular lock cylinder in accordance with claim 6, characterised in that the spacer (15) is produced from a softer material than the connection web (13); and/or in that the spacer (15) is made as a precision part.
     
    8. A modular lock cylinder, in accordance with one of the claims 6 or 7, characterised in that the spacer (15) has a bore (81) which is flush with the cylinder fixing screw bore (41) of the connection web.
     
    9. A modular lock cylinder in accordance with any one of the claims 6 to 8, characterised in that the spacer (15) has lower production tolerances than the connection web (13).
     
    10. A modular lock cylinder in accordance with any one of the preceding claims, characterised in that the lock cylinder has securing clamps (21) by which the connection web (13) can be secured against an unintentional removal from the longitudinal groove after the insertion into the longitudinal groove (69) of the base module (11).
     
    11. A modular lock cylinder in accordance with claim 10, characterised in that at least one securing clamp (21) is associated with the base module (11).
     
    12. A modular lock cylinder, in accordance with one of the claims 10 or 11, characterised in that the securing clamps (21) are made in U shape with two resilient limbs (85), with the limbs engaging around the flange section (67) of the respective base module (11).
     
    13. A modular lock cylinder in accordance with any one of the claims 10 to 12, characterised in that the securing clamps (21) have inwardly projecting engagement noses (97) at the free ends of the limbs (85) which enter into a latch locking connection with the base module (11).
     
    14. A modular lock cylinder in accordance with any one of the claims 10 to 13, characterised in that the base module (11) and the connection web (13) have surface recesses (93, 95) for the form fitted reception of the securing clamps (21).
     
    15. A modular lock cylinder in accordance with claim 14, characterised in that the base module (11) has additional engagement depressions at the surface recesses (93) which enable an intentional gripping and removal of the securing clamps (21).
     
    16. A modular lock cylinder in accordance with any one of the preceding claims, characterised in that the lock cylinder has at least one extension module which contacts an inner end face side of the base module (11) and which has a longitudinal groove at a flange section into which the connection web (13) can be inserted.
     


    Revendications

    1. Cylindre de fermeture modulaire comprenant au moins un module de base (11) et une barrette de liaison (13), laquelle est susceptible d'être mise en place dans une gorge longitudinale (69) sur un tronçon de bride (67) du module de base,
    caractérisé en ce que
    la barrette de liaison (13) possède une section en forme de coin, de conformation complémentaire à la gorge longitudinale, au moins par tronçons, dans la zone du module de base (11).
     
    2. Cylindre de fermeture modulaire selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que la barrette de liaison (13) possède une section en forme de coin symétrique.
     
    3. Cylindre de fermeture modulaire selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que la barrette de liaison (13) comporte, dans la zone du module de base (11), des barrettes d'engagement latérales (47) qui s'engagent pas coopération de formes dans des renfoncements d'engagements associés (71) sur la gorge longitudinale (69) du module de base.
     
    4. Cylindre de fermeture modulaire selon la revendication 3,
    caractérisé en ce que la barrette de liaison (13) possède une section en forme de coin dans la zone des barrettes d'engagement latérales (47).
     
    5. Cylindre de fermeture modulaire selon l'une des revendications 3 ou 4,
    caractérisé en ce que la barrette de liaison (13) présente plusieurs barrettes d'engagement latérales (47) qui sont prévues les unes derrière les autres par rapport à l'axe longitudinal de la barrette de liaison, en un agencement régulier, de sorte que le cylindre de fermeture est susceptible d'être monté conformément à une trame prédéterminée à longueur variable.
     
    6. Cylindre de fermeture modulaire selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que la barrette de liaison (13) comporte, dans une région médiane (43), un perçage (41) pour une vis de fixation de cylindre, et
    en ce que le cylindre de fermeture comprend un élément écarteur (15) susceptible d'être posé à coopération de formes sur la barrette de liaison dans la zone du perçage (41) pour la vis de fixation de cylindre, et qui détermine une distance axiale prédéterminée entre plusieurs modules de base (11).
     
    7. Cylindre de fermeture modulaire selon la revendication 6,
    caractérisé en ce que l'élément écarteur (15) est fabriqué en un matériau plus tendre que la barrette de liaison (13),
    et/ou en ce que l'élément écarteur (15) est fabriqué sous forme d'une pièce de précision.
     
    8. Cylindre de fermeture modulaire selon l'une des revendications 6 ou 7,
    caractérisé en ce que l'élément écarteur (15) présente un perçage (81) qui est aligné avec le perçage (41) pour la vis de fixation de cylindre dans la barrette de liaison.
     
    9. Cylindre de fermeture modulaire selon l'une des revendications 6 à 8,
    caractérisé en ce que l'élément écarteur (15) présente des tolérances de fabrication plus faibles que la barrette de liaison (13).
     
    10. Cylindre de fermeture modulaire selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que le cylindre de fermeture comporte des agrafes de blocage (21) au moyen desquelles la barrette de liaison (13) est susceptible d'être bloquée à l'encontre d'un enlèvement inopiné hors de la gorge longitudinale après sa mise en place dans la gorge longitudinale (69) du module de base (11).
     
    11. Cylindre de fermeture modulaire selon la revendication 10,
    caractérisé en ce qu'au moins une agrafe de blocage (21) est associée au module de base (11).
     
    12. Cylindre de fermeture modulaire selon l'une des revendications 10 ou 11,
    caractérisé en ce que les agrafes de blocage (21) sont réalisées en forme de U avec deux branches (85) à retour élastique, lesdites branches entourant le tronçon de bride (67) du module de base respectif (11).
     
    13. Cylindre de fermeture modulaire selon l'une des revendications 10 à 12,
    caractérisé en ce que les agrafes de blocage (21) comportent, aux extrémités libres des branches (85), des embouts d'engagement (97) dirigés vers l'intérieur, qui établissent un blocage à enclenchement avec le module de base (11).
     
    14. Cylindre de fermeture modulaire selon l'une des revendications 10 à 13,
    caractérisé en ce que le module de base (11) et la barrette de liaison (13) comportent des renfoncements de surface (93, 95) pour recevoir les agrafes de blocage en coopération de formes.
     
    15. Cylindre de fermeture modulaire selon la revendication 14,
    caractérisé en ce que le module de base (11) comporte, au niveau des renfoncements de surface (93), des creux d'engagement additionnels, qui permettent de saisir et d'enlever les agrafes de blocage (21) de manière délibérée.
     
    16. Cylindre de fermeture modulaire selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que le cylindre de fermeture comprend au moins un module de prolongement, qui est appliqué au niveau d'une face frontale intérieure du module de base (11) et qui possède au niveau d'un tronçon de bride une gorge longitudinale dans laquelle la barrette de liaison (13) peut être mise en place.
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente