Kunststoffbehälter

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Kunststoffbehälter gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruchs.

[0002] Im Einzelnen bezieht sich die Erfindung auf einen im Blasverfahren hergestellten Kunststoffbehälter zur Aufnahme einer Flüssigkeit, insbesondere von gefährlichen Flüssigkeiten wie etwa Öl, Chemikalien oder Ähnliches.

[0003] Ein Kunststoffbehälter der eingangs genannten Art ist beispielsweise aus der EP 0 677 445 A1 bekannt.

[0004] Der bekannte Behälter umfasst an seiner oberen Wandung einen Ein- und Ausfüllstutzen sowie einen Griff. Um ein gleichmäßiges Entleeren des Behälters zu gewährleisten, ist ein Belüftungskanal einstückig mit dem Behälter ausgebildet, welcher sich von dem Ein- und Ausfüllstutzen aus entlang der oberen Wandung des Kunststoffbehälters erstreckt. Durch den Belüftungskanal ist es möglich, den sich ausbildenden Unterdruck in dem Behälter durch einströmende Luft auszugleichen. Somit werden Unterbrechungen oder Störungen des Ausgießens, beispielsweise Gluckern oder schwallweises Ausgießen, im Wesentlichen verhindert.

[0005] Als nachteilig erweist es sich beim Stand der Technik jedoch, dass unter bestimmten Umgebungsbedingungen und bei bestimmten Medien der Ausgießvorgang nicht unter allen Betriebsbedingungen optimal verlaufen kann.

[0006] Die WO 99/11524 A offenbart einen Kunststoffbehälter, welcher mit einem hohlen Griff versehen ist, dessen vorderer Endbereich mit einem Belüftungskanal verbunden ist und dessen hinterer Endbereich in den Innenraum des Behälters mündet. Der Belüftungskanal selbst mündet unterhalb des hohlen Griffs in den Innenraum des Behälters.

[0007] Die FR 2 506 724 A, welche der EP 0 058 624 A1 entspricht, zeigt einen hohlen Griff, welcher an seinem hinteren Ende mit dem Behälterinnenraum in Verbindung steht und an seinem vorderen Ende über einen siphonartigen Kanal mit dem Ein- und Ausfüllstutzen in Verbindung steht. Der siphonartige Kanal ist über einen Drainkanal mit dem Behälterinnenraum verbunden.

[0008] Die FR 2 675 771 A beschreibt einen hohlen, zur Entlüftung dienenden Griff. Es ist kein zusätzlicher Drainagekanal vorgesehen. Der hohle Griff ist an seinem hinteren Endbereich im Querschnitt vermindert, um die Entlüftungsströmung zu drosseln.

[0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kunststoffbehälter der eingangs genannten Art zu schaffen, welcher bei einfachem Aufbau und einfacher, kostengünstiger Herstellbarkeit die Nachteile des Standes der Technik vermeidet und eine zuverlässige Belüftung des Innenraums beim Entleeren gewährleistet.

[0010] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die Merkmalskombination des Hauptanspruchs gelöst, die Unteransprüche zeigen weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung.

[0011] Erfindungsgemäß ist somit vorgesehen, dass der Griff hohl ausgebildet ist und an seinem dem Ein- und Ausfüllstutzen zugewandten vorderen Endbereich mit dem Belüftungskanal in Strömungsverbindung ist und an seinem hinteren, dem Ein- und Ausfüllstutzen abgewandten Endbereich in den Innenraum des Kunststoffbehälters mündet. Bevorzugterweise erfolgt die Mündung des Innenraums des Griffes in einen erhöhten Bereich der oberen Wandung des Kunststoffbehälters.

[0012] Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung ist somit eine Vergrößerung des zur Belüftung zur Verfügung stehenden Querschnitts geschaffen worden, da die zum Ausgleich des sich im Behälter beim Ausgießen bildenden Unterdrucks einströmende Luft sowohl durch den Belüftungskanal als auch durch den hohen Griff in den Behälter einströmen kann. Da bei den aus dem Stand der Technik bekannten Konstruktionen der Belüftungskanal über seine gesamte Länge einen vorgegebenen, im Wesentlichen gleichbleibenden Querschnitt aufweist, können im Stand der Technik Situationen auftreten, bei welchen durch plötzlich auftretende Druckunterschiede oder Ähnliches der Ausgießvorgang unterbrochen oder durch ein unerwünscht starkes Ausschwappen oder Ausgießen der Flüssigkeit gestört wird. Diesem Effekt wirkt die erfindungsgemäße Konstruktion entgegen, da der hohl ausgebildete Griff einen zusätzlichen Belüftungs-Strömungsweg bildet. Weiterhin schafft das Innenvolumen des Griffs ein Puffervolumen, welches bei plötzlichen Druckunterschieden zu einem Druckausgleich beiträgt. Insbesondere zu Beginn des Ausgießvorgangs werden somit plötzliche Druckunterschiede, die sich auch durch mechanische Verformungen des Kunststoffbehälters beim Entleeren ergeben können, soweit kompensiert, dass eine gleichmäßige Lufteinströmung und damit Belüftung des BehälterInnenraums gewährleistet ist.

[0013] Da der erfindungsgemäße Kunststoffbehälter in einem Blasverfahren hergestellt wird, ist es auf besonders einfache Weise möglich, den Griff hohl auszubilden und mit dem Belüftungskanal strömungstechnisch zu verbinden. Somit ergibt sich auch eine kostengünstige und einfache Herstellbarkeit des erfindungsgemäßen Kunststoffbehälters.

[0014] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der vordere Endbereich des Griffs, welcher in den Belüftungskanal mündet bzw. von diesem abzweigt, mit einem kleineren Querschnitt versehen ist, als der Innenraum des Griffs. Somit bildet der Innenraum des Griffs ein Puffervolumen, welches über einen kleineren Querschnitt mit dem Belüftungskanal verbunden ist. Dieses Luft-Puffer-Volumen ist besonders wirksam beim Ausgleich von plötzlich auftretenden Druckunterschieden zwischen dem Innenraum des teilweise entleerten Kunststoffbehälters und der Umgebung.

[0015] Weiter ist erfindungsgemäß vorgesehen, den hinteren Endbereich des Griffs, der in den Innenraum des Kunststoffbehälters mündet, mit einem kleineren Querschnitt zu versehen, als den Innenraum des Griffs. Auch hierdurch können die Strömungsverhältnisse bei der Belüftung des Behälters besonders günstig beeinflusst werden.

[0016] Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn die Mündung des vorderen Endbereichs des Griffs tiefer angeordnet ist, als die Mündung des Entlüftungskanals in den Ein- und Ausfüllstutzen. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass Flüssigkeitsvolumina, welche beim geschlossenen Behälter bei dessen Transport in den Griff gelangen können, ungehindert in den Innenraum des Behälters rückfließen können.

[0017] Der oben beschriebene Effekt wird in vorteilhafter Weise dadurch unterstützt, dass der Belüftungskanal in einem Winkel von 2° bis 15° nach hinten von dem Ein- und Ausfüllstutzen verlaufend schräg abwärts geneigt ist. Wenn sich der Kunststoffbehälter in seiner üblichen normalen, aufrechten Position befindet, läuft somit jegliches Fluid, was in den Griff oder den Belüftungskanal gelangt sein mag, in den Innenraum des Behälters zurück.

[0018] Um eine sichere Belüftung zu unterstützen, kann es weiterhin vorteilhaft sein, wenn der Belüftungskanal mit seinem hinteren Ende unterhalb des hinteren Endbereichs des Griffs mündet. Somit ist auch bei einem starken Schwappen der Flüssigkeit während des Entleerens des Behälters sichergestellt, dass die Belüftung des Innenraums durch den Griff erfolgen kann.

[0019] Der erfindungsgemäße Kunststoffbehälter bietet somit ein Höchstmaß an Sicherheit, da unter allen Betriebsbedingungen sichergestellt ist, dass der Innenraum beim Entleeren der Flüssigkeit in ausreichender Weise belüftet wird, um eine Unterbrechung oder eine Störung des Ausgießvorgangs zu verhindern. Selbst starkes Schwappen, unsachgemäße starke Neigungen des Behälters beim Ausgießen oder mechanische Verformungen des Behälters können somit den störungsfreien Entleerungsvorgang nicht stören.

[0020] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung beschrieben. Dabei zeigt:

Fig. 1

eine Teil-Schnittansicht des oberen Bereichs des erfindungsgemäßen Kunststoffbehälters,

Fig. 2

eine Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Kunststoffbehälter,

Fig. 3

eine Schnittansicht längs der Linie B-B von Fig. 1,

Fig. 4

eine Schnittansicht längs der Linie C-C von Fig. 1, und

Fig. 5

eine Schnittansicht längs der Linie D-D von Fig. 1.

[0021] Der erfindungsgemäße Kunststoffbehälter ist als Stapelbehälter ausgebildet, er weist eine im Wesentlichen quaderförmige Außenkontur mit abgerundeten Ecken und Kanten auf, so wie dies aus dem Stand der Technik bekannt ist. Auf eine diesbezügliche Darstellung wurde deshalb verzichtet.

[0022] Die Fig. 1 zeigt eine vordere Seitenwandung 1 sowie eine hintere Seitenwandung 2, welche über eine konturierte obere Wandung 3 (zusammen mit nicht näher dargestellten Seitenwandungen) verbunden sind. Die obere Wandung 3 ist mit einem Ein- und Ausfüllstutzen 4 versehen. Weiterhin weist der Kunststoffbehälter einen oberen Griff 5 auf, welcher, zumindest zum Teil, in einer Griffmulde angeordnet ist, so wie dies aus dem Stand der Technik bekannt ist.

[0023] Der Ein- und Ausfüllstutzen 4 ist mit einem Außengewinde versehen, um eine Verschlusskappe aufzuschrauben. Im Ausgießbereich des Ein- und Ausfüllstutzens 4 mündet ein Entlüftungskanal 6. Auch diesbezüglich wird hinsichtlich der Detailkonstruktion auf den bekannten Stand der Technik, beispielsweise auf die EP 0 677 445 A1, verwiesen.

[0024] Der Belüftungskanal 6 verläuft im Wesentlichen waagrecht unterhalb der oberen Wandung 3. Er ist einstückig mit dem Kunststoffbehälter mittels eines Blasformverfahrens ausgebildet.

[0025] In einem Abstand von dem vorderen, dem Ein- und Ausfüllstutzen 4 zugewandten Bereich des Belüftungskanals 6 mündet in diesen ein vorderer Endbereich 8 des hohlen Griffs 5, durch welchen dessen Innenraum 7 mit dem Belüftungskanal 6 verbunden ist.

[0026] Ein hinterer Endbereich 9 des hohlen Griffs 5 verbindet dessen Innenraum 7 mit dem Innenraum des Kunststoffbehälters, insbesondere mit einem durch einen erhöhten Bereich 10 der oberen Wandung 3 ausgebildeten Bereich.

[0027] Wie sich insbesondere aus Fig. 2 ergibt, sind der vordere Endbereich 8 und der hintere Endbereich 9 mit einem geringeren Querschnitt ausgebildet, als der mittlere Bereich des Griffs 5.

[0028] Die Fig. 1 zeigt weiterhin, dass der Belüftungskanal 6 in einem geringen Winkel (2° bis 15°) zur Horizontalen nach rechts, d.h., von dem Ein- und Ausfüllstutzen 4 wegweisend, geneigt ist. Hierdurch werden Flüssigkeitsreste aus dem Belüftungskanal 6 in den Innenraum des Kunststoffbehälters zurückgeführt.

[0029] Die Figuren 3 bis 5 zeigen jeweils Schnittansichten gemäß Fig. 1, aus welchen sich die unterschiedlichen Querschnittsverhältnisse besonders deutlich ergeben.

Bezugszeichenliste

[0030] 

1

Seitenwandung

2

Seitenwandung

3

Obere Wandung

4

Ein- und Ausfüllstutzen

5

Griff

6

Belüftungskanal

7

Innenraum des Griffs

8

Vorderer Endbereich

9

Hinterer Endbereich

10

Erhöhter Bereich

Ansprüche

1. Kunststoffbehälter zur Aufnahme einer Flüssigkeit, mit einem Boden, Seitenwandungen (1, 2) sowie einer oberen Wandung (3), welche mit einem Ein- und Ausfüllstutzen (4), welcher mittels einer Schraubkappe dicht verschließbar ist, sowie mit einem einstückig mit der Wandung (3) ausgebildeten Griff (5) versehen ist, wobei unterhalb der oberen Wandung (3) ein sich von dem Ein- und Ausfüllstutzen (4) aus erstreckender Belüftungskanal (6) ausgebildet ist, wobei der Kunststoffbehälter einstückig im Blasformverfahren hergestellt ist, wobei der Innenraum (7) des Griffs (5) an seinem dem Ein- und Ausfüllstutzen (4) zugewandten vorderen Endbereich (8) mit dem Belüftungskanal (6) in Strömungsverbindung ist und wobei der Innenraum (7) des Griffs (5) an seinem dem Ein- und Ausfüllstutzen (4) abgewandten hinteren Endbereich (9) in einen erhöhten Bereich (10) der oberen Wandung (3) mündet, während der Belüftungskanal (6) unterhalb des Griffs (5) in den Innenraum des Behälters mündet, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Endbereich (8) des Griffs (5) zur Bildung eines Luft-Puffer-Volumens zum Ausgleich von plötzlich auftretenden Druckunterschieden mit einem kleineren Querschnitt ausgebildet ist, als der den Innenraum (7) des Griffs (5) bildende mittlere Bereich des Griffs (5), und dass der hintere Endbereich (9) des Griffs (5) mit einem kleineren Querschnitt ausgebildet ist, als der den Innenraum (7) des Griffs (5) bildende mittlere Bereich des Griffs (5).

2. Kunststoffbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mündung des vorderen Endbereichs (8) des Griffs (5) tiefer angeordnet ist, als die Mündung des Entlüftungskanals (6) in den Ein- und Ausfüllstutzen (4).

3. Kunststoffbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Belüftungskanal (6) in einem Winkel von 2° bis 15° nach hinten von dem Ein- und Ausfüllstutzen (4) verlaufend schräg abwärts geneigt ist.

4. Kunststoffbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Belüftungskanal (6) mit seinem hinteren Ende unterhalb des hinteren Endbereichs (9) des Griffs (5) mündet.

5. Kunststoffbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass dieser als Stapelkanister ausgebildet ist.

Claims

1. Plastic container for holding a liquid, having a base, side walls (1, 2) and an upper wall (3), which is provided with an inlet and outlet spout (4) which can be closed tightly by means of a screw cap, and with a handle (5) formed in one piece with the wall (3), underneath the upper wall (3) there being formed a ventilation duct (6) extending from the inlet and outlet spout (4), the plastic container being produced in one piece in the blow moulding process, the interior (7) of the handle (5) having a flow connection to the ventilation duct (6) in its front end region (8) facing the inlet and outlet spout (4), and the interior (7) of the handle (5) opening into an elevated region (10) of the upper wall (3) in its rear end region (9) facing away from the inlet and outlet spout (4), while the ventilation duct (6) underneath the handle (5) opens into the interior of the container,
characterized in that, in order to form an air buffer volume to compensate for pressure differences that occur suddenly, the front end region (8) of the handle (5) is formed with a smaller cross section than the central region of the handle (5) forming the interior (7) of the handle (5), and in that the rear end region (9) of the handle (5) is formed with a smaller cross section than the central region of the handle (5) forming the interior (7) of the handle (5).

2. Plastic container according to Claim 1, characterized in that the opening of the front end region (8) of the handle (5) is arranged lower than the opening of the ventilation duct (6) into the inlet and outlet spout (4).

3. Plastic container according to Claim 1 or 2, characterized in that the ventilation duct (6) is inclined obliquely downwards, running towards the rear of the inlet and outlet spout (4) at an angle of 2° to 15°.

4. Plastic container according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the ventilation duct (6) opens with its rear end underneath the rear end region (9) of the handle (5).

5. Plastic container according to one of Claims 1 to 4, characterized in that this is formed as a stacking canister.

Revendications

1. Conteneur en matière plastique servant à recevoir un liquide, comprenant un fond, des parois latérales (1, 2) ainsi qu'une paroi supérieure (3) qui est pourvue d'une tubulure de remplissage et de vidage (4) qui peut être fermée de manière étanche au moyen d'un bouchon fileté, ainsi que d'une poignée (5) réalisée d'un seul tenant avec la paroi (3), un canal d'apport d'air (6) s'étendant de la tubulure de remplissage et de vidage (4) étant réalisé au-dessous de la paroi supérieure (3), le conteneur en matière plastique étant fabriqué d'un seul tenant dans un procédé de soufflage, l'espace intérieur (7) de la poignée (5) étant en liaison d'écoulement sur sa zone d'extrémité (8) avant tournée vers la tubulure de remplissage et de vidage (4) avec le canal d'apport d'air (6) et l'espace intérieur (7) de la poignée (5) débouchant sur sa zone d'extrémité (9) arrière éloignée de la tubulure de remplissage et de vidage (4) dans une zone (10) surélevée de la paroi supérieure (3), tandis que le canal d'apport d'air (6) au-dessous de la poignée (5) débouche dans l'espace intérieur du conteneur, caractérisé en ce que la zone d'extrémité (8) avant de la poignée (5) est réalisée pour former un volume de tampon d'air afin de compenser les différences de pression apparaissant soudainement avec une plus petite section que celle de la zone médiane de la poignée (5) formant l'espace intérieur (7) de la poignée (5), et en ce que la zone d'extrémité (9) arrière de la poignée (5) est réalisée avec une plus petite section que celle de la zone médiane de la poignée (5) formant l'espace intérieur de la poignée (5).

2. Conteneur en matière plastique selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'embouchure de la zone d'extrémité avant (8) de la poignée (5) est disposée plus profondément que l'embouchure du canal d'apport d'air (6) dans la tubulure de remplissage et de vidage (4).

3. Conteneur en matière plastique selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le canal d'apport d'air (6) est incliné vers le bas dans un angle allant de 2 à 15° s'étendant vers l'arrière depuis la tubulure de remplissage et de vidage (4).

4. Conteneur en matière plastique selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le canal d'apport d'air (6) débouche avec son extrémité arrière au-dessous de la zone d'extrémité (9) arrière de la poignée (5).

5. Conteneur en matière plastique selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que celui-ci est réalisé comme un bidon empilable.

Zeichnung