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<ep-patent-document id="EP06017946B1" file="EP06017946NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1806293" kind="B1" date-publ="20090304" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-3">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..........</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1806293</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20090304</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>06017946.2</B210><B220><date>20060829</date></B220><B240><B241><date>20080104</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102006001065</B310><B320><date>20060107</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20090304</date><bnum>200910</bnum></B405><B430><date>20070711</date><bnum>200728</bnum></B430><B450><date>20090304</date><bnum>200910</bnum></B450><B452EP><date>20080916</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B65D   6/24        20060101AFI20070413BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>B65D  21/06        20060101ALI20070413BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>B65D  88/52        20060101ALI20070413BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="4"><text>B65D  88/54        20060101ALI20070413BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Schachtelbehälter</B542><B541>en</B541><B542>Box-container</B542><B541>fr</B541><B542>Récipient en forme de boîte</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 1 657 171</text></B561><B561><text>DE-U1- 9 215 992</text></B561><B561><text>GB-A- 1 279 560</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Dubois, Jean-Marc</snm><adr><str>Augraben 2-4</str><city>5620 Bremgarten</city><ctry>CH</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Georg Utz Holding AG</snm><iid>03303600</iid><irf>GUS 01-06 EP</irf><adr><str>Augraben 2-4</str><city>5620 Bremgarten</city><ctry>CH</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Röther, Peter</snm><sfx>et al</sfx><iid>09239171</iid><adr><str>Patentanwälte 
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<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Schachtelbehälter zum Transport und zur Bereitstellung von insbesondere Kabelbäumen in der Automobilindustrie mit einem rechteckigen Boden und von diesem Boden zumindest in Teilbereichen konisch nach aussen verlaufend ansteigenden Längsseitenwänden und den Behälterraum an den Stirnseiten zwischen den Längsseitenwänden abschließenden, einsteckbaren und herausnehmbaren Stirnwänden, deren Höhe mit der der Längsseitenwände übereinstimmt.</p>
<p id="p0002" num="0002">Die Formulierung "insbesondere" soll darauf hinweisen, dass der erfindungsgemäße Schachtelbehälter für diesen Zweck besonders geeignet ist. Die Anwendung ist aber nicht hierauf beschränkt. Ganz allgemein ist zu sagen, dass die in Rede stehenden Schachtelbehälter für alle zu transportierenden und bereitzustellenden Produkte geeignet ist, bei denen viele empfindliche Kleinteile vorhanden sind.</p>
<p id="p0003" num="0003">Im weiteren wird der Erfindungsgegenstand jedoch anhand des obengenannten Beispieles beschrieben.</p>
<p id="p0004" num="0004">Ein gattungsgemäßer Schachtelbehälter ist beispielsweise aus der noch nicht veröffentlichten Anmeldung <patcit id="pcit0001" dnum="WO102005021170A"><text>10 2005 021 170.4</text></patcit> bekannt, wobei dieser vorbekannte Schachtelbehälter ebenfalls in der Hauptsache für den Transport und die Bereitstellung von Kabelbäumen in der Automobilindustrie geeignet ist.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Anhand der Abmessungen derartiger Schachtelbehälter (Länge von über 1 m) ist zur ersehen, dass die hierin transportierten Kabelbäume erhebliche Gewichte und Abmessungen aufweisen können, über 30 KG.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die die Kabelbäume enthaltenden Schachtelbehälter werden vom Produzenten der Kabelbäume zur Automobilfabrik im geschlossenen Zustand transportiert.</p>
<p id="p0007" num="0007">In der Produktion werden die Behälter dann an die entsprechende Fertigungsstation transportiert, und die Kabelbäume werden aus den vorbekannten Behältern nach oben entnommen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Bei einem Gewicht von über 30 KG ist dies jedoch bei den hohen Bandfrequenzen äusserst mühsam.</p>
<p id="p0009" num="0009">Da bei den vorbekannten Schachtelbehältern die Stirnwand herausnehmbar ist, können die Kabelbäume zwar auch nach vorne aus dem Behälter heraus gezogen und im Fahrzeug eingebaut werden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Ist die Stirnwand jedoch aus dem Behälter entnommen, verbleiben in den Wandungen des Behälters die Aufnahmeöffnungen für die entsprechenden Steckzapfen oder Scharnierhälften, in denen sich die am Kabelbaum befindlichen Kleinteile verfangen oder verklemmen können.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die <patcit id="pcit0002" dnum="DE9215992U1"><text>DE 9 215 992 U1</text></patcit> zeigt einen stapelbaren Transportbehälter mit schwenkbaren Stirnwänden.</p>
<p id="p0012" num="0012">Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Schachtelbehälter der eingangs genannten Art so auszugestalten, dass ohne Beschädigung der darin enthaltenen Produkte diese nach vorne aus dem Schachtelbehälter zur Weiterverarbeitung herausgezogen werden können.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Die Erfindung löst diese Aufgabe gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 dadurch, dass zumindest in einem Stirnseitenbereich eine nach aussen aus dem Behälter in horizontale Stellung umklappbare, in vertikaler Stellung verriegelbare Barrierewand vorgesehen ist, deren Höhe geringer ist als die der einsteckbaren Stirnwände und deren ins Behälterinnere weisende Oberfläche in umgeklapptem Zustand mit der Bodenfläche eine glatte Fläche bildet.</p>
<p id="p0014" num="0014">Wie bereits oben ausgeführt, werden die gefüllten Behälter vom Produzenten der Kabelbäume im geschlossenen, gestapelten Zustand in das Logistikzentrum geliefert.</p>
<p id="p0015" num="0015">Für den internen Gebrauch werden die Behälter nun vereinzelt, wobei mindestens eine der Stirnwände entfernt wird.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die Barrierewand hat nun lediglich die Aufgabe, ein Herausrutschen des Kabelbaums beim Transport zu verhindern. In diesem Zustand werden die einzelnen Schachtelbehälter an das Produktionsband transportiert. Hier wird die Barrierewand nach vorne aus dem Schachtelbehälter herausgeklappt, so dass die ins Behälterinnere weisende Oberfläche mit der Bodenfläche eine glatte Fläche bildet.</p>
<p id="p0017" num="0017">Durch diese glatte Fläche und das Fehlen jeglicher Öffnungen oder Hinterschneidungen ist ein problemloses und gefahrloses Herausziehen des Kabelbaums möglich.</p>
<p id="p0018" num="0018">Dadurch, dass die Barriereklappe aus dem Behälter herausgeklappt wird, d.h. über die untere Bodenfläche vorsteht, ist es möglich, den zwangsläufig vorhandenen Spalt zwischen Behälter und Bearbeitungstisch zu überbrücken.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0019" num="0019">Die glatte Fläche von Barrierewand und Bodenfläche wird gemäß Anspruch 2 dadurch erreicht, dass der Boden an seinem barrierewandseitigen Ende eine stufenförmige Absenkung aufweist, die einen tieferliegenden Absatz bildet, auf den die Barrierewand umklappbar ist. Dabei deckt sie auch die im Absatz befindlichen Aufnahmeöffnungen für entsprechende Steckzapfen oder -noppen der Stirnwand ab.</p>
<p id="p0020" num="0020">Dabei ist gemäß Anspruch 3 die Barrierewand mittels Scharnieren verschwenkbar, die in den zum Absatz abfallenden Bereich des Bodens vorgesehen sind. Auf diese Weise ist eine einfache Möglichkeit gegeben, die obengenannte glatte Übergangsfläche zu schaffen.</p>
<p id="p0021" num="0021">Obwohl es denkbar ist, dass in beiden stirnseitigen Bereichen eine Barrierewand wie eben beschrieben vorgesehen ist, schlägt der Anspruch 4 jedoch vor, dass in dem der umklappbaren Barrierewand entgegengesetzten Stirnseitenbereich eine in der Höhe mit der Barrierewand gleiche stationäre Rippe vorgesehen ist, die vertikal vom Boden aufsteigt und die Längsseitenwände miteinander verbindet.</p>
<p id="p0022" num="0022">Auf diese Weise ist die Herstellung des Behälters unaufwendiger und unkomplizierter, da Boden, Längsseitenwände und Rippe einheitlich im Spritzgussverfahren hergestellt werden können.</p>
<p id="p0023" num="0023">Sind die beiden Stirnwände in den Behälter eingesetzt, können gemäß Anspruch 5 mehrere Behälter aufeinander gestapelt werden, wobei die Stirnwandoberkanten als Abstützung für den aufliegenden Behälter bzw. die aufliegenden Behälter dienen. Das hat den Vorteil, dass bei der Belastung durch die oben liegenden Behälter die Längsseitenwände der jeweils unteren Behälter nicht nach aussen gedrückt werden.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0024" num="0024">Beim internen Transport ist -wie bereits gesagt- zumindest eine der Stirnwände entfernt. Nach Entleerung der Behälter können dann mehrere ineinander geschachtelt werden, wobei der jeweils obere Behälter auf der Oberkante der Barrierewand bzw. der Rippe aufliegt. Auch in diesem Fall sind die Längsseitenwände entlastet.</p>
<p id="p0025" num="0025">Der Anspruch 7 schlägt eine besonders einfache Vorrichtung zum Verriegeln der Barrierewand in vertikaler Stellung vor, wobei diese Verriegelung aus einem an der Barrierewand verschwenkbar gelagerten Riegel und einer auf dem tiefer liegenden Absatz vorgesehenen Einstecknut für den Riegel besteht. Zum Umklappen wird der Riegel aus der Einstecknut nach oben verschwenkt. Nach dem Entleeren des Behälters wird die Barrierewand in die senkrechte Stellung gebracht und der Riegel wieder in die Einstecknut geschoben. Die Verschwiebebewegung kann selbstverständlich auch translatorisch erfolgen.</p>
<p id="p0026" num="0026">Damit beim Ineinanderschachteln der entleerten Behälter durch die Konizität der Längsseitenwände kein Spalt entsteht, ist gemäß Anspruch 8 vorgesehen, dass die Längsseitenwände bis zur Höhe der Barrierewand bzw. der stationären Rippe nahezu vertikal aufsteigen und erst im weiteren Verlauf konisch ausgebildet sind.</p>
<p id="p0027" num="0027">Gemäß Anspruch 9 sind die Oberkanten der Längsseitenwände kragenartig geformt, derart, dass sich an den konischen Bereich ein horizontaler und an diesen ein vertikal nach unten weisender Bereich anschließt und dass in den stirnseitigen offenen Enden dieser Oberkanten Aufnahmelemente für entsprechende Rastelemente an den einsteckbaren Stirnwänden vorgesehen sind.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0028" num="0028">Auf diese Weise ist es möglich, die Stirnwände von vorne bzw. hinten in die Stirnseite einzufügen, wobei im oberen Bereich die Rastelemente in die Aufnahmeelemente einrasten und die Unterkante der Stirnwände in den tiefer liegenden Absatz vor der stufenförmigen Absenkung des Bodens zu liegen kommt, wobei Stecknoppen an der Unterkante der Stirnwand zunächst in entsprechende Aufnahmeöffnungen im Absatz eingesteckt werden und dann die Stirnwand gegen die offenen Enden der Oberkanten geschwenkt wird, wobei sich die entsprechend geformten Ränder der Stirnwände auf die Vorderkanten der Stirnseiten aufschieben. Hierdurch erhalten die Längsseitenwände zusätzliche Stabilität.</p>
<p id="p0029" num="0029">Die Erfindung wird im folgenden anhand von Zeichnungen dargestellt und erläutert.</p>
<p id="p0030" num="0030">Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>einen Schachtelbehälter in perspektivischer Darstellung von oben mit eingesetzten Stirnwänden</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>einen Schachtelbehälter gemäß <figref idref="f0001">Figur 1</figref> mit entfernten Stirnwänden</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>Behälter gemäß <figref idref="f0002">Figur 2</figref> in vergrößerter Darstellung</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>Schachtelbehälter gemäß <figref idref="f0003">Figur 3</figref> in Entriegelungsstellung</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>Schachtelbehälter gemäß <figref idref="f0003">Figur 3</figref> und <figref idref="f0004">4</figref> in vollständig geöffneter Stellung</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>mehrere ineinander geschachtelte Schachtelbehälter</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0031" num="0031">In den Figuren ist ein Schachtelbehälter dargestellt und allgemein mit dem Bezugszeichen 1 versehen. Er besteht aus einem Boden 2 und von diesem Boden 2 konisch aufsteigenden Längsseitenwänden 3 und 4. Stirnseitig wird der Schachtelbehälter 1 von einsteckbaren und herausnehmbaren Stirnwänden 5 und 6 verschlossen. Die Stirnwände 5 und 6 haben dabei in etwa die Höhe der Längsseitenwände 3,4. Mit dem Bezugszeichen 7 ist eine Barrierewand bezeichnet, die aus den <figref idref="f0002 f0003 f0004 f0005">Figuren 2 bis 5</figref> genauer hervorgeht.</p>
<p id="p0032" num="0032">Auf der der Barrierewand 6 entgegesetzten Seite des Behälters 1 ist zwischen den Längsseitenwänden 3 und 4 eine vom Boden aufragende Rippe 8 angespritzt. Die Barrierewand 7 ist um Scharniere 9 nach vorne aus dem Behälter 1 heraus klappbar, wobei die Scharniere 9 in der stufenartigen Kante 10, die von der eigentlichen Bodenfläche 2 zu einem tiefer gelegenenen Absatz 11 führt, angeordnet.</p>
<p id="p0033" num="0033">In der senkrechten Stellung (<figref idref="f0002">Figur 2</figref> und <figref idref="f0003">3</figref>) der Barrierewand 7 ist diese verriegelt und zwar durch einen Riegel 12, der in eine im Absatz 11 vorgesehen Nut 13 eingeführt ist. Diese Merkmale gehen deutlicher aus der <figref idref="f0003">Figur 3</figref> hervor.</p>
<p id="p0034" num="0034">In der <figref idref="f0004">Figur 4</figref> ist der Zustand dargestellt, dass der Riegel 12 aus der Einstecknut 13 herausgedreht worden ist. Jetzt kann die Barrierewand 7 nach vorne auf den Absatz 11 herab geklappt werden, was in der <figref idref="f0005">Figur 5</figref> dargestellt ist. Aus dieser <figref idref="f0005">Figur 5</figref> geht hervor, dass in diesem abgeklappten Zustand die Innenseite der Barrierewand 7 mit der Bodenfläche 2 eine glatte Fläche bildet und Aufnahmeöffnungen 19 im Absatz 11 abgedeckt sind.</p>
<p id="p0035" num="0035">Nach Entleerung der Schachtelbehälter 1 werden diese zu mehreren ineinander gestapelt, wobei der jeweils obere Behälter<!-- EPO <DP n="8"> --> auf der Oberkante der Barrierewand 7 bzw. der Rippe 8 aufliegen.</p>
<p id="p0036" num="0036">Damit in dieser Stellung kein Spalt entsteht, sind die Bereiche 17 der Längsseitenwände 3 und 4 bis in Höhe der Oberkante der Rippe 8 bzw. der Barrierewand 7 nahezu vertikal ausgestaltet, woran sich dann der konische Bereich der Längsseitenwände 3 und 4 anschließt, wobei der Konuswinkel bei 18 größer ist als im folgenden Bereich, so dass hier ein guter Abschluss zwischen unterer Seitenkante des eingestellten Behälters und dem Absatz 18 gewährleistet ist.</p>
<p id="p0037" num="0037">Die Stirnwände 5, 6 werden entweder in den jeweiligen Behälter 1 eingelegt (eventuell im zusammengeklappten Zustand) oder sie werden zusammen mit anderen im obersten Behälter gemeinsam untergebracht.</p>
<p id="p0038" num="0038">Im Anlieferungszustand, d.h. vom Produzenten des verpackten Produktes bis zum Weiterverarbeitungswerk werden mehrere Schachtelbehälter 1 im aus <figref idref="f0001">Figur 1</figref> hervorgehenden Zustand aufeinandergestapelt, wobei der jeweils obere Behälter 1 auf den etwas eingesenkten Oberkanten der Stirnwände 5 und 6 zu stehen kommt .</p>
<p id="p0039" num="0039">Die Stirnwände weisen nicht im einzelnen dargestellte Rastelemente auf, von denen die im Bereich der Längsseitenoberkante 15 angeordneten in entsprechende Ausnehmungen 16 im kragenartig geformten Teil der Oberkante 15 einrasten.</p>
<p id="p0040" num="0040">Unten liegt die untere Stirnwandkante auf dem Absatz 11 auf (<figref idref="f0001">Fig. 1</figref>), wobei in diesem Bereich (nicht dargestellte) Einstecknoppen am unteren Rand der Stirnwand 5, 6 in<!-- EPO <DP n="9"> --> entsprechende Aufnahmeöffnungen 19 im Absatz 11 eingeführt sind.</p>
</description><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Schachtelbehälter zum Transport und zur Bereitstellung von insbesondere Kabelbäumen in der Automobilindustrie mit einem rechteckigen Boden (2) und von diesem Boden (2) zumindest in Teilbereichen konisch nach aussen verlaufend ansteigenden Längsseitenwänden (3, 4) und den Behälterraum an den Stirnseiten zwischen den Längsseitenwänden (3, 4) abschließenden, einsteckbaren und herausnehmbaren Stirnwänden (5, 6), deren Höhe mit der der Längsseitenwände (3, 4) übereinstimmt,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> in zumindest einem Stirnseitenbereich eine nach aussen aus dem Behälter (1) in horizontale Stellung umklappbare, in vertikaler Stellung verriegelbare Barrierewand (7) vorgesehen ist, deren Höhe geringer ist als die der einsteckbaren Stirnwände (5, 6) und deren ins Behälterinnere weisende Oberfläche in umgeklapptem Zustand mit der Bodenfläche (2) eine glatte Fläche bildet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Schachtelbehälter nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Boden (2) an seinem barrierewandseitigen Ende eine stufenförmige Absenkung (10) aufweist, die einen tiefer liegenden Absatz (11) bildet, auf den die<!-- EPO <DP n="11"> --> Barrierewand (7) umklappbar ist, horizontal aufliegt und Aufnahmeöffnungen (19) für die Stirnwand (5, 6) abdeckt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Schachtelbehälter nach Anspruch 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Barrierewand (7) mittels Scharnieren (9) verschwenkbar ist, die in dem zum Absatz (11) abfallenden Bereich (10) des Bodens (2) vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Schachtelbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> in dem der umklappbaren Barrierewand (7) entgegengesetzten Stirnseitenbereich eine in der Höhe mit der Barrierewand (7) gleiche stationäre Rippe (8) vorgesehen ist, die vertikal vom Boden (2) aufsteigt und die Längsseitenwände (3, 4) miteinander verbindet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Schachtelbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> bei eingesetzten Stirnwänden (5, 6) mehrere Behälter (1) aufeinander stapelbar sind, wobei die Stirnwandoberkanten als Abstützung für den aufliegenden Behälter (1) dienen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Schachtelbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> bei entfernten Stirnwänden (5, 6) mehrere Behälter (1) ineinander schachtelbar sind, wobei die Oberkanten der aufgestellten Barrierewand (7) und der stationären Rippe (8) als Abstützung für den aufliegenden Behälter (1) dienen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Schachtelbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b><!-- EPO <DP n="12"> -->dass</b> die Verriegelung der Barrierewand (7) aus einem an der Barrierewand verschwenkbar oder verschiebbar gelagerten Riegel (12) und einer auf dem tiefer liegenden Absatz (11) vorgesehenen Einstecknut (13) für den Riegel (12) besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Schachtelbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Längsseitenwände (3, 4) bis zur Höhe der Barrierewand (7) bzw. der stationären Rippe (8) vertikal (17) aufsteigen und erst im weiteren Verlauf konisch ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Schachtelbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Oberkanten (15) der Längsseitenwände (3, 4) kragenartig geformt sind, derart, dass sich an den konischen Bereich ein horizontaler und an diesen ein vertikal nach unten weisender Bereich anschließt und dass in den stirnseitigen, offenen Enden dieser Oberkanten (15) Aufnahmeelemente (16) für entsprechende Rastelemente an den einsteckbaren Stirnwänden (5, 6) vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Schachtelbehälter noch einem der Ansprüche 1 bis 9,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Stirnwände (5, 6) zusammenklappbar ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Schachtelbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Rand der Stirnwände (5, 6) derart ausgebildet ist, dass er auf die Stirnkantenkontur des Behälters (1) aufsteckbar ist, so dass in diesem Bereich eine dreifache Wandstärke verhanden ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Interlocking container for the transportation and staging of, in particular, wiring looms in the automobile industry with a rectangular base (2) and side walls (3, 4) on the long side rising up from said base (2) and tapering outwards at least in some sections, and insertable and removable end walls (5, 6) whose height matches the long side walls (3, 4) and which encloses the container space at the ends between the long side walls (3, 4),<br/>
<b>characterised in that</b>,<br/>
in at least one area at the container end a barrier wall (7) which can hinge outwards from said container (1) into a horizontal position and is lockable in the vertical position is provided, whose height is lower than the insertable end walls (5, 6) and whose surface facing towards the inside of the container forms a smooth surface with the base surface (2) when hinged down.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Interlocking container in accordance with claim 1,<br/>
<b>characterised in that</b>,<br/>
floor (2) has, at its end where the barrier wall is located, a stepped depression (10) to form a lower step (11), on to which the barrier<br/>
<!-- EPO <DP n="14"> -->wall (7) can hinge, lay on it horizontally and cover locating holes (19) for the end wall (5, 6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Interlocking container in accordance with claim 2,<br/>
<b>characterised in that</b>,<br/>
the barrier wall (7) can pivot by means of hinges (9) which are provided in the region (10) of the base (7) where it drops down to step (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Interlocking container in accordance with one of claims 1 to 3,<br/>
<b>characterised in that</b>,<br/>
in the end region opposite the hinged barrier wall (7), a fixed plate (8) of the same height as the barrier wall (7) is provided which stands vertical from the base (2) and is joined to the long side walls (3, 4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Interlocking container in accordance with one of claims 1 to 4,<br/>
<b>characterised in that</b>,<br/>
with the end walls (5, 6) inserted, several containers (1) can be stacked one on top of the other, whereby the upper edges of the end walls serve to support the container (1) resting on them.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Interlocking container in accordance with one of claims 1 to 4,<br/>
<b>characterised in that</b>,<br/>
with the end walls (5, 6) removed several containers (1) can be interlocked into each other, whereby the upper edges of the erected barrier wall (7) and the fixed plate (8) serve to support the container (1) resting on them.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Interlocking container in accordance with one of claims 1 to 6,<br/>
<b>characterised in that</b>,<br/>
<!-- EPO <DP n="15"> -->the locking of the barrier wall (7) consists of a bar (12) pivoted or displaceably seated on the barrier wall and an insertion groove (13) for the bar (12) provided on the lower step (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Interlocking container in accordance with one of claims I to 7,<br/>
<b>characterised in that</b>,<br/>
that the long walls (3, 4) rise up vertically to the height of the barrier wall (7) or fixed plate (8) and then taper as they rise further.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Interlocking container in accordance with one of claims I to 8,<br/>
<b>characterised in that</b>,<br/>
that the upper edges(15) of the long walls (3, 4) are formed into projecting rims such that the tapered section connects to a horizontal section, which continues into a section pointing vertically downwards, and that retaining elements (16) for the corresponding latching elements on the insertable end walls (5, 6) are provided in the open ends of these upper edges (15) at the container end.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Interlocking container in accordance with one of claims 1 to 9,<br/>
<b>characterised in that</b>,<br/>
the end walls (5, 6) are formed so that they are collapsible.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Interlocking container in accordance with one of claims 1 to 10,<br/>
<b>characterised in that</b>,<br/>
the edge of the end walls (5, 6) is formed such that it can be placed on the leading edge of the container (1) so that in this region there is a triple wall thickness.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="16"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Récipient emboîtable pour le transport et la préparation en particulier de faisceaux de câbles dans l'industrie automobile avec un fond (2) rectangulaire et des parois latérales longitudinales (3, 4) montant depuis ce fond (2) et s'étendant coniquement vers l'extérieur au moins dans des zones partielles, et des parois frontales (5, 6) enfichables et extractibles, fermant le volume du récipient sur les côtés frontaux entre les parois latérales longitudinales (3, 4), dont la hauteur coïncide avec celle des parois latérales longitudinales (3, 4),<br/>
<b>caractérisé</b><br/>
<b>en ce qu'</b>il est prévu, dans au moins une zone latérale frontale, une paroi de barrière (7) pouvant être rabattue en position horizontale et verrouillable en position verticale, dont la hauteur est inférieure à celle des parois frontales (5, 6) enfichables et dont la surface, dirigée vers l'intérieur du récipient, forme une surface lisse avec la surface de fond (2), à l'état rabattu.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Récipient emboîtable selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé</b><br/>
<b>en ce que</b> le fond (2) présente un renfoncement étagé (10), à son extrémité côté paroi de barrière, qui forme un palier (11) situé plus bas sur lequel la paroi de barrière (6) peut être rabattue, repose horizontalement et recouvre des ouvertures de réception (19) pour la paroi frontale (5, 6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Récipient emboîtable selon la revendication 2,<br/>
<b>caractérisé</b><br/>
<b><!-- EPO <DP n="17"> -->en ce que</b> la paroi de barrière (7) peut pivoter au moyen de charnières (9) qui sont prévues dans la zone (10), descendant vers le palier (11), du fond (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Récipient emboîtable selon l'une quelconque des revendications 1 à 3,<br/>
<b>caractérisé</b><br/>
<b>en ce que</b> dans la zone des côtés frontaux, opposée à la paroi de barrière (7) rabattable, il est prévu une nervure (8) fixe de même hauteur que la paroi de barrière (7), qui monte verticalement depuis le fond (2) et relie entre elles les parois latérales longitudinales (3, 4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Récipient emboîtable selon l'une quelconque des revendications 1 à 4,<br/>
<b>caractérisé</b><br/>
<b>en ce que</b> plusieurs récipients (1) peuvent être empilés l'un sur l'autre, lorsque les parois frontales (5, 6) sont insérées, les bords supérieurs des parois frontales servant d'appui au récipient (1) reposant dessus.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Récipient emboîtable selon l'une quelconque des revendications 1 à 4,<br/>
<b>caractérisé</b><br/>
<b>en ce que</b> plusieurs récipients (1) peuvent être emboîtés les uns dans les autres, lorsque les parois frontales (5, 6) sont enlevées, les bords supérieurs de la paroi de barrière (7) mise en place et la nervure fixe (8) servant d'appui au récipient (1) reposant dessus.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Récipient emboîtable selon l'une quelconque des revendications 1 à 6,<br/>
<b>caractérisé</b><br/>
<b><!-- EPO <DP n="18"> -->en ce que</b> le verrouillage de la paroi de barrière (7) est constitué d'un verrou (12) monté pivotant ou coulissant sur la paroi de barrière, et d'une rainure d'enfichage (13) pour le verrou (12), prévue sur le gradin (1) situé plus bas.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Récipient emboîtable selon l'une quelconque des revendications 1 à 7,<br/>
<b>caractérisé</b><br/>
<b>en ce que</b> les parois latérales longitudinales (3, 4) montent verticalement (17) jusqu'à la hauteur de la paroi de barrière (7) ou de la nervure fixe (8), et sont réalisées coniques uniquement dans la suite de leur parcours.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Récipient emboîtable selon l'une quelconque des revendications 1 à 8,<br/>
<b>caractérisé</b><br/>
<b>en ce que</b> les bords supérieurs (15) des parois latérales longitudinales (3, 4) présentent une forme en collet telle qu'à la zone conique se raccorde une zone horizontale et à celle-ci une zone dirigée verticalement vers le bas, et en ce que dans les extrémités frontales ouvertes de ces bords supérieurs (15) sont prévus des éléments de réception (16) pour des éléments d'encliquetage correspondants sur les parois frontales (5, 6) enfichables.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Récipient emboîtable selon l'une quelconque des revendications 1 à 9,<br/>
<b>caractérisé</b><br/>
<b>en ce que</b> les parois frontales (5, 6) sont réalisées de manière à pouvoir être rabattues ensemble.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Récipient emboîtable selon l'une quelconque des revendications 1 à 10,<br/>
<!-- EPO <DP n="19"> --><b>caractérisé</b><br/>
<b>en ce que</b> le bord des parois frontales (5, 6) est réalisé de manière à pouvoir être emboîté sur le contour des bords frontaux du récipient (1), de manière que dans cette zone se trouve une épaisseur de paroi triple.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="20"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="136" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="149" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="163" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="165" he="157" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0005" num="5"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="165" he="152" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="25"> -->
<figure id="f0006" num="6"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="146" he="176" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="WO102005021170A"><document-id><country>WO</country><doc-number>102005021170</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE9215992U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>9215992</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0011]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
