Elektromechanisches Türschloss

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein elektromechanisches Türschloss (1); mit einem Türschlossgehäuse (2); mit einem sperrenden Riegel (3), der im Türschlossgehäuse (2) in vorspringender Stellung verriegelbar ist und mittels einer elektrischen Betätigungsvorrichtung (4) in das Türschlossgehäuse (2) zurückziehbar ist; mit einer federbelasteten Falle (5) zur Zentrierung des Riegels (3) in seiner Riegelstellung in einer Öffnung einer Prallplatte (6), mit einer ersten Zuhalteeinrichtung (10) zur Sperrung der Falle (5) in ihrer vorspringenden Stellung, während sich der Riegel (3) in der Riegelstellung befindet; und mit einem zumindestens im Wesentlichen in Längsrichtung des Türschlossgehäuses (2) bewegbaren Betätigungsglied (20) als Teil der ersten Übertragungsglieder (7,7a) der eine zweite Zuhalteeinrichtung (11) für den Riegel (3) in seiner Riegelstellung aufweist und der bei Bewegung in einer Richtung entlang der Längsachse des Türschlossgehäuses (2) die Sperrung des Riegels (3) aufhebt, wobei die ersten Übertragungsglieder (7,7a) ferner ein Abtriebsrad (7a) aufweisen, das mit einem im Türschlossgehäuse (2) translatorisch bewegbar geführten Übertragungshebel (9) in Eingriff bringbar ist, der mit dem Nussmittenteil (8a) gekoppelt ist, und das Nussmittenteil (8a) bei Drehung durch den Übertragungshebel (9) mit dem bewegbaren Betätigungsglied (20) in Eingriff bringbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein elektromechanisches Türschloss gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Ein aus der DE 196 20 908 A1 bekanntes Türschloss ist in seinem mechanischen Aufbau sehr komplex und aufwendig und weist überdies einen geringen Wirkungsgrad auf.

[0003] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein elektromechanisches Türschloss der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art zu schaffen, das einen vereinten Aufbau hat und dessen Wirkungsgrad gegenüber dem Stand der Technik verbessert ist.

[0004] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruches 1.

[0005] Dadurch wird erreicht, dass von einer elektrischen Betätigungsvorrichtung über ein vorzugsweise einfach ausgebildetes Rädergetriebe und einen im Gehäuse translatorisch bewegbaren Hebel ein ohnehin vorgesehene Nussmittenteil einer Schlossnuss betätigt werden kann, das wiederum ein in Längsrichtung des Türschlossgehäuses bewegbares Betätigungselement anhebt, wodurch Riegel und Falle ins Schlossgehäuse zurückziehbar sind bzw. beim Schließen der Tür ins Gehäuse zurückgedrückt werden.

[0006] Die Unteransprüche haben vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung zum Inhalt.

[0007] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus nachfolgender Beschreibung eines Ausführungsbeispieles anhand der Zeichnung.

[0008] Es zeigen:

Figur 1:

Eine schematisch leicht vereinfachte Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Türschlosses in der Grundstellung, in der Falle und Riegel vorgeschlossen sind;

Figur 2:

eine der Figur 1 entsprechende Darstellung mit zurückgeschlossenem Riegel und

Figur 3:

in vergrößerter Darstellung eine Einzelheit des Übertragungsmechanismus von der elektrischen Betätigungsvorrichtung zu einem translatorisch im Gehäuse bewegbaren Betätigungsriegel.

[0009] In den Figur 1 und 2 ist ein erfindungsgemäßes elektromechanisches Türschlosses 1 dargestellt

[0010] Das Türschloss 1 weist ein Türschlossgehäuse 2 auf. Im Türschlossgehäuse 2 ist ein sperrender Riegel 3 angeordnet. Der Riegel 3 ist im Türschlossgehäuse 2 in vorspringender Stellung verriegelbar und kann mittels einer elektrischen Betätigungsvorrichtung 4, vorzugsweise in Form eines Elektromotors, in das Türschlossgehäuse 2 zurückgezogen werden. In Figur 1 ist der Zustand dargestellt, in dem sowohl der Riegel 3 als auch eine Falle 5 in vorgeschlossener Stellung angeordnet sind, in der die Tür geschlossen und durch Sperrung von Riegel und Falle verriegelt ist.

[0011] Die Falle 5 ist federbelastet und dient zur Zentrierung des Riegels 3 in seiner Riegelstellung. Hierzu fährt die Falle 5 in eine Öffnung in eine Prallplatte 6 ein, wobei die Falle 5 ein im Inneren des Türschlossgehäuses 2 beweglichen Zentralteil 5b und einen aus dem Gehäuse in der in Figur 1 dargestellten Stellung hervorragenden keilförmigen Teil 5a aufweist. Wie Figur 1 zeigt, ragt der keilförmige Teil 5a der Falle 5 zumindest teilweise aus dem Türschlossgehäuse 2 in der vorspringenden Stellung der Falle 5 vor. Um eine Schwenkbewegung des keilförmigen Teiles 5a gegenüber dem Zentralteil 5b möglich zu machen, sind die beiden Teile 5a und 5b schwenkbeweglich miteinander verbunden. Durch diese Konstruktion ist es möglich, die Falle 5 ins Innere des Türschlossgehäuses 2 hineinzudrücken, wenn von der einen oder anderen Seite des Türschlossgehäuses 2 in Richtung des Öffnens oder des Schließens einer in den Figur 1 und 2 nicht näher dargestellten Tür, die mit dem erfindungsgemäßen Türschloss 1 versehen ist, eine Kraft auf den keilförmigen Teil 5a einwirkt.

[0012] Das Türschloss 1 weist ferner erste Übertragungsglieder 7 und 20 zur Übertragung einer Kraft der elektrischen Betätigungsvorrichtung 4 an den Riegel 3 auf. Bei den Übertragungsgliedern 7 handelt es sich hierbei um ein gemäß der dargestellten Ausführungsform als Rädergetriebe ausgebildetes Getriebe, das von einem Schneckenrad der elektrischen Betätigungsvorrichtung 4 angetrieben wird. Die ersten Übertragungsglieder weisen hierbei bei der besonders bevorzugten dargestellten Ausführungsform ein Abtriebsrad 7a auf, das mit einem im Schlossgehäuse 2 translatorisch bewegbar geführten Übertragungshebel 9 in Eingriff bringbar ist. Der Übertragungshebel 9 ist hierbei vorzugsweise mit einem Nussmittenteil 8a gekoppelt, es kann jedoch grundsätzlich auch mit einem anderen geeigneten Teil der Nuss 8 verbunden sein. Femer ist bei der dargestellten Ausführungsform das Nussmittenteil 8a bei Drehung durch den Übertragungshebel 9 mit einem bewegbaren Betätigungsglied 20 als einem weiteren Teil der ersten Übertragungsglieder in Eingriff bringbar. Bei dem in Längsrichtung des Türschlossgehäuses 2 bewegbaren Betätigungsglied 20 handelt es sich im Beispielsfalle um einen plattenförmig ausgebildeten Hebel, der, wie gesagt, zumindestens im Wesentlichen in Längsrichtung L des Türschlossgehäuses 2 bewegbar ist. Neben einer ersten Zuhalteeinrichtung 10 zur Sperrung der Falle in ihrer vorspringenden Stellung, während sich der Riegel 3 in der Riegelstellung befindet, weist das Betätigungsglied 20 eine zweite Zuhalteeinrichtung 11 für den Riegel 3 in seiner Riegelstellung auf. Ferner soll das Betätigungsglied 20 bei Bewegung in eine Richtung entlang der Längsachse L des Türschlossgehäuses 2 die Sperrung des Riegels 3 aufheben.

[0013] Um diese Bewegung zu bewirken, wird die von der elektrischen Betätigungsvorrichtung 4 über die ersten Betätigungsglieder 7, 7a auf das Nussmittenteil 8a übertragene Kraft über einen mit dem Nussmittenteil 8a gemäß der Darstellung der Figur 3 verbundenen Schiebehebel 16 übertragen, der mit dem bewegbaren Betätigungsglied 20 in Wirkverbindung steht. Hierfür weist der Schiebehebel 16 eine Eingriffsnase 16a auf, die mit einem am Betätigungsglied 20 befestigten Zapfen 18 in Eingriff treten kann.

[0014] Bei der in Figur 3 dargestellten, besonders bevorzugten Ausführungsform ist das Abtriebsrad 7a mit einem Mitnehmer 12 drehfest verbunden, der über ein im Mitnehmer 12 geführtes Kugellager 13 auf den Übertragungshebel 9 wirkt. Hierdurch wird eine erhebliche Verminderung der Reibung und damit eine erhebliche Erhöhung des Wirkungsgrades erreicht Durch die genannte Drehung des Abtriebsrades 7a wird der Übertragungshebel 9 in Richtung des in Figur 3 eingezeichneten Pfeiles R in einer Langlochführung 14 verschoben, in der sich der Übertragungshebel 9 an einem gehäusefesten Zapfen 15 abstützt. Die Bewegungsrichtung R des Übertragungshebels 9 steht hierbei in einem grundsätzlich wählbaren Winkel δ zur Längsrichtung L des Türschlossgehäuses 2. Durch diese translatorische Bewegung des Übertragungshebels 9 wird das Nussmittenteil 8a der Nuss 8 um seinen Drehpunkt D gedreht, was wiederum den Schiebehebel 16 anhebt und damit das Betätigungsglied 20 gemäß der gewählten Darstellung der Figur 1 und 2 nach oben im Wesentlichen in Längsrichtung L des Türschlossgehäuses 2 bewegt. Dies erschließt sich aus einer Zusammenschau der Figur 1 und 2.

[0015] Eine zweite Zuhalteeinrichtung 11 weist eine Kulisse 17 mit endseitigen Halteausnehmungen 17a, 17b auf, die im ersten Übertragungsglied 20 angeordnet sind und die mit einem Zapfen 3a des Riegels 3 zusammenwirken.

[0016] Da das erfindungsgemäße Türschloss 1 die ohnehin vorgesehene Nuss 8 mit ihrem Nussmittenteil 8a als Übertragungselement für die Anhebung des Betätigungsgliedes 20 ausnutzt, ergibt sich eine erhebliche Vereinfachung der Gesamtkonstruktion und dadurch eine Verbesserung des Gesamtwirkungsgrades, die noch durch die zuvor erläuterten konstruktiven Einzelheiten des erfindungsgemäßen Türschlosses 1 verbessert wird.

Bezugszeichenliste

[0017] 

1

Türschloss

2

Türschlossgehäuse

3

Riegel

3a

Zapfen

4

Betätigungsvorrichtung

5

Falle

5a

keilförmiger Teil

5b

bewegliches Zentralteil

6

Prallplatte/Schließblech

7

Übertragungsglieder

7a

Abtriebsrad der ersten Übertragungsglieder

8

Nuss

8a

Nussmittenteil

9

Übertragungshebel

10

erste Zuhalteeinrichtung (für die Falle)

11

zweite Zuhalteeinrichtung (für den Riegel)

12

Mitnehmer

13

Kugellager

14

Langlochführung

15

gehäusefester Zapfen

16

Schiebehebel

16a

Nase

17

Kulissenführung/Kulisse

17a, 17b

Halteausnehmungen

18

Zapfen

19

Hilfsfalle

20

Betätigungsglied der ersten Übertragungsglieder

L

Längsrichtung

R

Bewegungsrichtung des Übertragungshebels 9

D

Drehpunkt des Nussmittenteils 8a

δ

Winkel zwischen L und R

Ansprüche

1. Elektromechanisches Türschloss (1);

- mit einem Türschlossgehäuse (2);

- mit einem sperrenden Riegel (3), der im Türschlossgehäuse (2) in vorspringender Stellung verriegelbar ist und mittels einer elektrischen Betätigungsvorrichtung (4) in das Türschlossgehäuse (2) zurückziehbar ist;

- mit einer federbelasteten Falle (5) zur Zentrierung des Riegels (3) in seiner Riegelstellung in einer Öffnung einer Prallplatte (6), wobei die Falle (5) einen im Inneren des Türschlossgehäuses (2) beweglichen Zentralteil (5b) und einen keilförmigen Teil (5a) aufweist, der zumindestens teilweise aus dem Türschlossgehäuse (2) in der vorspringenden Stellung der Falle (5) hervorragt, und wobei der keilförmige Teil mit dem Zentralteil zur Ermöglichung einer Schwenkbewegung des keilförmigen Teiles gegenüber dem Zentralteil verbunden ist, so dass die Falle (5) ins Innere des Türschlossgehäuses (2) hineindrückbar ist, wenn von der einen oder der anderen Seite des Türschlossgehäuses (2) in Richtung des Öffnens oder des Schließens einer mit dem Türschloss versehenen Tür eine Kraft auf den keilförmigen Teil einwirkt;

- mit ersten Übertragungsgliedern (7, 7a) zur Übertragung der Kraft der elektrischen Betätigungsvorrichtung (4) an den Riegel (3);

- mit einer ersten Zuhalteeinrichtung (10) zur Sperrung der Falle (5) in ihrer vorspringenden Stellung, während sich der Riegel (3) in der Riegelstellung befindet; und

- mit einem zumindestens im Wesentlichen in Längsrichtung des Türschlossgehäuses (2) bewegbaren Betätigungsglied (20) als Teil der ersten Übertragungsglieder (7, 7a), der eine zweite Zuhalteeinrichtung (11) für den Riegel (3) in seiner Riegelstellung aufweist und der bei Bewegung in einer Richtung entlang der Längsachse des Türschlossgehäuses (2) die Sperrung des Riegels (3) aufhebt, und

- mit einer Drückernuss (8), die ein Nussmittenteil (8a) aufweist,

dadurch gekennzeichnet,

- dass die ersten Übertragungsglieder (7, 7a) ferner ein Abtriebsrad (7a) aufweisen, das mit einem im Türschlossgehäuse (2) translatorisch bewegbar geführten Übertragungshebel (9) in Eingriff bringbar ist, der mit dem Nussmittenteil (8a) gekoppelt ist, und

- dass das Nussmittenteil (8a) bei Drehung durch den Übertragungshebel (9) mit dem bewegbaren Betätigungsglied (20) in Eingriff bringbar ist.

2. Türschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Abtriebsrad (7a) einen Mitnehmer (12) aufweist, der über ein Kugellager (13) auf den Übertragungshebel (9) wirkt.

3. Türschloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Übertragungshebel (9) eine Langlochführung (14) aufweist, in der ein gehäusefester Zapfen (15) angeordnet ist.

4. Türschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Übertragungshebel (9) in einem einstellbaren Winkel (δ) relativ zur Längsrichtung (L) des Türschlossgehäuses (2) geführt ist.

5. Türschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Nussmittenteil (8a) mit einem Schiebehebel (16) versehen ist, der mit dem Betätigungsglied (20) in Wirkverbindung steht.

6. Türschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Zuhalteeinrichtung (11) eine Kulisse (17) mit endseitigen Halteausnehmungen (17a, 17b) aufweist, die im ersten Übertragungsglied (20) angeordnet sind und die mit einem Zapfen (3a) des Riegels (3) zusammenwirkt.

Zeichnung