(19)
(11) EP 1 806 468 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
09.12.2009  Patentblatt  2009/50

(43) Veröffentlichungstag A2:
11.07.2007  Patentblatt  2007/28

(21) Anmeldenummer: 06025991.8

(22) Anmeldetag:  15.12.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 59/00(2006.01)
E05B 65/10(2006.01)
E05B 63/20(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 05.01.2006 DE 102006001003

(71) Anmelder: DORMA GMBH & CO. KG
58256 Ennepetal (DE)

(72) Erfinder:
  • Gosch, Stephan
    23738 Koselau (DE)
  • Speckamp, Hans-Rainer
    58339 Breckerfeld (DE)

   


(54) Elektromechanisches Türschloss


(57) Die Erfindung betrifft ein elektromechanisches Türschloss (1); mit einem Türschlossgehäuse (2); mit einem sperrenden Riegel (3), der im Türschlossgehäuse (2) in vorspringender Stellung verriegelbar ist und mittels einer elektrischen Betätigungsvorrichtung (4) in das Türschlossgehäuse (2) zurückziehbar ist; mit einer federbelasteten Falle (5) zur Zentrierung des Riegels (3) in seiner Riegelstellung in einer Öffnung einer Prallplatte (6), mit einer ersten Zuhalteeinrichtung (10) zur Sperrung der Falle (5) in ihrer vorspringenden Stellung, während sich der Riegel (3) in der Riegelstellung befindet; und mit einem zumindestens im Wesentlichen in Längsrichtung des Türschlossgehäuses (2) bewegbaren Betätigungsglied (20) als Teil der ersten Übertragungsglieder (7,7a) der eine zweite Zuhalteeinrichtung (11) für den Riegel (3) in seiner Riegelstellung aufweist und der bei Bewegung in einer Richtung entlang der Längsachse des Türschlossgehäuses (2) die Sperrung des Riegels (3) aufhebt, wobei die ersten Übertragungsglieder (7,7a) ferner ein Abtriebsrad (7a) aufweisen, das mit einem im Türschlossgehäuse (2) translatorisch bewegbar geführten Übertragungshebel (9) in Eingriff bringbar ist, der mit dem Nussmittenteil (8a) gekoppelt ist, und das Nussmittenteil (8a) bei Drehung durch den Übertragungshebel (9) mit dem bewegbaren Betätigungsglied (20) in Eingriff bringbar ist.







Recherchenbericht