(19)
(11) EP 1 808 271 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.08.2009  Patentblatt  2009/34

(43) Veröffentlichungstag A2:
18.07.2007  Patentblatt  2007/29

(21) Anmeldenummer: 06125511.3

(22) Anmeldetag:  06.12.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B25B 13/48(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 13.01.2006 DE 202006000595 U

(71) Anmelder: ADL S.A.S.
77402 Lagny-sur-Marne Cedex (FR)

(72) Erfinder:
  • Lannerée, Daniel
    77200 Torcy (FR)

(74) Vertreter: Bauer Vorberg Kayser Patentanwälte 
Lindenallee 43
50968 Köln
50968 Köln (DE)

   


(54) Kodierter Schraubenschlüssel und zugehöriges kodiertes Schraubteil für eine diebstahlgesicherte Felge


(57) Die Erfindung bezieht sich auf einen kodierten Schraubschlüssel für eine diebstahlgesicherte Felge eines Kraftfahrzeugs und zugehöriges kodiertes Schraubteil (54), das eine Abdeckkappe an der Felge hält, der Schraubschlüssel für das kodierte Schraubteil (54) weist auf
- einen Betätigungsbereich (20), der insbesondere einen Handgriff aufweist,
- eine Drehachse (32) und
- einen Steckbereich (24), der i) einen zylindrischen Basiskörper (22), welcher mit dem Betätigungsbereich (20) verbunden ist und eine Basisfläche (26) (26) aufweist, und ii) mindestens zwei Stifte (28) hat, die von der Basisfläche (26) parallel zur Drehachse (32) vorspringen, wobei die Stifte (28) einen Innkreis (34) begrenzen, und das kodierte Schraubteil weist auf
- einen Gewindebereich (70) und
- Ausnehmungen, die den Stiften (28) angepasst sind,

dadurch gekennzeichnet, dass das Schraubteil einen zentrischen, axialen Führungsvorsprung (80) hat, der einen Außendurchmesser aufweist, und dass der Durchmesser des Innkreises (34) der Stifte (28) an diesen Führungsvorsprung (80) angepasst ist und nur geringfügig kleiner ist als der Außendurchmesser.







Recherchenbericht