(19)
(11) EP 1 810 717 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.07.2007  Patentblatt  2007/30

(21) Anmeldenummer: 07001337.0

(22) Anmeldetag:  22.01.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A62B 7/02(2006.01)
B63C 11/22(2006.01)
A62B 9/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 23.01.2006 DE 202006000984 U

(71) Anmelder: Lochmüller, Christian
81675 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Lochmüller, Christian, Dipl.-Ing.
    81675 München (DE)
  • Raubitschek, Christian
    80333 München (DE)
  • Vockinger, Thomas
    80805 München (DE)

(74) Vertreter: Seitz, Ralf Hans Frank 
Motsch & Seitz Patentanwälte St.-Anna-Platz 4
80538 München
80538 München (DE)

   


(54) Druckgasatemgerät


(57) Die Erfindung betrifft ein Druckgasatemgerät, insbesondere zur menschlichen Atmungsversorgung mit Atemluft in einem Notfall, das einen Druckgasvorrat (4,5,6,7), einen Druckminderer (11), eine fluiddurchgängigen Druckgaszuführung (20), die mit dem Druckgasvorrat und dem Druckminderer (11) hochdruckseitig gekoppelt ist, zum Zuführen von Druckgas aus dem Druckgasvorrat zu dem Druckminderer (11), eine fluiddurchgängige Mundzuführeinheit (40), die mit dem Druckminderer niederdruckseitig zum Zuführen von druckgemindertem Druckgas von dem Druckminderer zum menschlichen Mund gekoppelt ist, und eine Ventileinrichtung (54,55,56,57) aufweist, die zwischen dem Druckgasvorrat und dem Druckminderer angeordnet ist, die in einem Freigabezustand ein Strömen des Druckgases von dem Druckgasvorrat (4,5,6,7) durch die Druckgaszuführung (20) zu dem Druckminderer (11) freigibt und die in einem Sperrzustand ein Zurückströmen des Druckgases in den Druckgasvorrat oder ein Ausströmen des Druckgases von der Druckgaszuführung (20) in die Umgebung verhindert.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Druckgasatemgerät gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1, das insbesondere zur menschlichen Atmungsversorgung mit Atemluft in einem Notfall verwendet werden kann.

[0002] Ein bekanntes Druckgasatemgerät zur Atemluftversorgung im Notfall beim Tauchen verwendet eine Tauchflasche in kleinerer Ausführung als Notluftvorrat. Die kleine Tauchflasche hat jedoch mit einer Länge von etwa 34 cm immer noch relativ große Abmessungen und ist deshalb entsprechend schwer und unhandlich, so dass die bekannte Tauchnotlufthilfe in erster Linie auf den Tauchsport beschränkt ist und auch dafür ausgelegt ist und in anderen Sportarten, z.B. dem Surfen, deshalb nicht zur Anwendung kommt.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, ein kompakt gebautes Druckgasatemgerät, insbesondere zur Notatemluftversorgung, bereitzustellen, das in einer Vielzahl von Sportarten universell eingesetzt werden kann.

[0004] Diese Aufgabe wird durch das Druckgasatemgerät gemäß Anspruch 1 gelöst. Demnach hat das Druckgasatemgerät der Erfindung, das insbesondere zur menschlichen Atmungsversorgung mit Atemluft in einem Notfall verwendet werden kann, einen Druckgasvorrat, einen Druckminderer, eine fluiddurchgängige Druckgaszuführung, die mit dem Druckgasvorrat und dem Druckminderer hochdruckseitig gekoppelt ist, zum Zuführen von Druckgas aus dem Druckgasvorrat zu dem Druckminderer, eine fluiddurchgängige Mundzuführeinheit, die mit dem Druckminderer niederdruckseitig zum Zuführen von druckgemindertem Druckgas von dem Druckminderer zum Benutzer bzw. menschlichen Mund gekoppelt ist, und eine Ventileinrichtung, die zwischen dem Druckgasvorrat und dem Druckminderer angeordnet ist, die in einem Freigabezustand ein Strömen des Druckgases von dem Druckgasvorrat durch die Druckgaszuführung zu dem Druckminderer freigibt und die in einem Sperrzustand ein Zurückströmen des Druckgases in den Druckgasvorrat oder eine Ausströmen von Druckgas von der Druckgaszuführung in die Umgebung verhindert. Durch die Ventileinrichtung der Erfindung wird vorteilhaft ein Vergrößern oder Verkleinern oder Anpassen des Druckgasvorrats ermöglicht, wodurch das Gewicht und/oder die Einsatzzeit des Druckgasatemgeräts an die Erfordernisse verschiedener Sportarten einfach und komfortabel für den Benutzer angepasst werden kann. Zudem ermöglicht die Erfindung eine zuverlässige und sichere Atemluftversorgung, da ein unbeabsichtigtes Ausströmen von Druckluft oder Atemluft durch die Ventileinrichtung vermieden wird.

[0005] Bevorzugt hat der Druckgasvorrat der Erfindung mindestens eine auswechselbare Druckgaskartusche oder Druckgaspatrone. Diese Druckgaspatronen haben eine handelsübliche Länge von etwa 5 bis 10 cm und können je nach Anwendungsfall mit Atemluft, sauerstoffangereichter Luft usw. befüllt sein. Zudem haben diese Druckgaspatronen einen rotationssymmetrischen Aufbau, der wiederum den Aufbau eines kompakten Geräts ermöglicht. Diese vorteilhaften Eigenschaften der Erfindung kommen insbesondere zum Tragen, wenn der bevorzugte Druckgasvorrat mindestens zwei oder mehr Druckgaskartuschen, insbesondere vier Druckgaskartuschen, hat. Das Druckgasgerät, das z.B. für maximal vier Druckgaskartuschen ausgelegt ist, kann dann z.B., falls Gewicht eingespart werden soll, wie z.B. beim Bergsteigen, nur mit einer Kartusche betrieben werden oder, falls mehr Atemluft im Notfall eventuell geliefert werden müsste, mit drei oder vier Kartuschen betrieben werden

[0006] Bevorzugt hat die Ventileinrichtung mehrere Ventile oder Rückschlagventile, von denen jedes eingangsseitig mit jeweils einer Druckgaskartusche koppelbar ist, wobei jedes der Ventile ausgangsseitig über die Druckgaszuführung fluiddurchgängig mit dem Druckminderer und den anderen Ventilen stromabwärtsseitig gekoppelt ist. Diese Ausführungsform der Erfindung ermöglicht einen kompakten Aufbau des Druckgasgeräts.

[0007] Die Ventileinrichtung kann mehrere rotationssymmetrisch aufgebaute, gleichgroße Einzelventile aufweisen, die äquidistant nebeneinander in einem Gehäuse so befestigt sind, dass ihre Symmetrieachsen in einer Ebene liegen und parallel zueinander sind, wobei jedes Ventil eingangsseitig mit jeweils einer Druckgaskartusche derart koppelbar ist, dass eine Mittenachse der Druckgaskartusche mit der Symmetrieachse des gekoppelten Ventils zusammenfällt. Durch diesen Aufbau wird ein kompaktes, sehr flaches und damit ein gut verstaubares, platzsparendes Gerät realisiert.

[0008] In einer anderen Ausführungsform kann die Ventileinrichtung mehrere rotationssymmetrisch aufgebaute, gleichgroße Einzelventile aufweisen, die äquidistant nebeneinander in einem Gehäuse so befestigt sind, dass ihre Symmetrieachsen eine gekrümmten Linie, eine Kreislinie oder ein Kreisliniensegment schneiden und parallel zueinander sind, wobei jedes der Ventile eingangsseitig mit jeweils einer Druckgaskartusche derart koppelbar ist, dass eine Mittenachse der Druckgaskartusche mit der Symmetrieachse des gekoppelten Ventils zusammenfällt. Durch diesen Aufbau kann ein kompaktes Druckgasgerät bereitgestellt werden, dass gekrümmt ist, um optimal an eine Körperpartie, z.B. den Oberarm, formmäßig angepasst zu sein.

[0009] Bevorzugt hat das Druckgasatemgerät ein Gehäuse, das aus mindestens einem vorderen Gehäuseteil und einem hinteren Gehäuseteil aufgebaut ist, die voneinander trennbar sind, um eine Druckgaskartusche oder mehrerer Druckgaskartuschen auswechseln zu können. Zudem kann das hintere Gehäuseteil mehrere Fächer oder Führungen mit jeweils einem zylindrischen Volumen zum Aufnehmen und Abstützen oder Führen eines geschlossenen Endes einer Druckgaskartusche haben, wodurch eine sichere Führung und Ausrichtung insbesondere der einfachen, gewindelosen Kartuschen beim Ankoppeln durch manuellen Druck an die Ventile ermöglicht wird.

[0010] Eine manuell lösbare Arretiereinrichtung, z.B. ein Schnappverschluss, kann zum Zusammenhalten oder Trennen der beiden Gehäuseteile vorgesehen sein, wodurch die Handhabung des Druckgasgeräts der Erfindung erleichtert wird.

[0011] Der Gasvorrat kann mehrere Druckgaskartuschen haben. Ein Gehäuse der Erfindung kann eine Dicke oder Innenabmessung haben, die einem Querschnittsdurchmesser einer verwendeten Druckgaskartusche entspricht, die das Gehäuse aufnimmt, wodurch ein maximal platzsparendes Druckgasgerät realisiert werden kann.

[0012] Eine Halterung zum Haltern einer gewindelosen Druckgaskartusche kann vorgesehen werden, wobei die Halterung mit einem Gewinde derart versehen ist, dass sie in die Ventileinrichtung eingeschraubt werden kann. Bei dieser bevorzugten Ausführungsform wird die Handhabung mit gewindelosen Kartuschen erheblich erleichtert, da der ansonsten erforderliche Ankoppeldruck durch den einfacher aufzubringenden Schraubdruck ersetzt wird. Die Handhabung kann noch weiter verbessert werden, wenn die Ventileinrichtung mehrere Ventile mit Gewinde zum Einschrauben und Ankoppeln jeweils einer Halterung bzw. Adapters mit jeweils einer darin gehalterten, gewindelosen Druckgaskartusche des Druckgasvorrats hat.

[0013] Das Druckgasatemgerät der Erfindung kann allgemein im Wassersport, z.B. beim Wellenreiten, Windsurfen, Kitesurfen, Tauchen, Schnorcheln, Schwimmen, Segeln, Bootsfahren usw., verwendet werden, um bei einer Notsituation den Benutzer z.B. vor dem Ertrinken zu schützen. Das Druckgasatemgerät der Erfindung kann aber auch z.B. als Atemunterstützung beim Bergsteigen in großer Höhe dienen. Weitere Anwendungen des Druckgasatemgeräts der Erfindung gibt es jedoch auch auf dem Gebiet einer medizinischen Versorgung oder Notversorgung mit Atemluft, sauerstoffangereichter Atemluft oder mit einer mit einem Medikament versetzter Atemluft wie z.B. bei Asthmatikern.

[0014] Das Druckgasatemgerät der Erfindung kann ein Gehäuse haben, in dem der Druckgasvorrat, die Ventileinrichtung, die Druckgaszuführung und der Druckminderer untergebracht sind.

[0015] Weiterhin kann das Druckgasatemgerät bevorzugt eine Druckmesseinheit haben, die mit einem Druckminderer hochdruckseitig zur Anzeige des Gasdrucks gekoppelt ist.

[0016] Die Ventileinrichtung kann mehrere rotationssymmetrisch aufgebaute, gleichgroße Ventile aufweisen, die äquidistant nebeneinander in einem Gehäuse so befestigt sind, dass ihre Symmetrieachsen eine gekrümmten Linie, eine Kreislinie oder ein Kreisliniensegment schneiden und parallel zueinander sind, wobei jedes der Ventile eingangsseitig mit jeweils einer Druckgaskartusche derart koppelbar ist, dass eine Mittenachse der Druckgaskartusche mit der Symmetrieachse des gekoppelten Ventils zusammenfällt.

[0017] Durch eine manuell lösbare Arretiereinrichtung können die beiden Gehäuseteile zusammengehalten und auch voneinander getrennt werden.

[0018] Bevorzugt kann der Druckgasvorrat mindestens eine Druckgaskartusche haben und es kann ein Gehäuse vorgesehen sein, dessen Dicke oder Innenabmessung einem Querschnittsdurchmesser einer Druckgaskartusche entspricht, die das Gehäuse aufnimmt.

[0019] Die Ventileinrichtung in dem Druckgasatemgerät der Erfindung kann mehrere Ventile mit Gewinde zum Einschrauben und Ankoppeln jeweils einer Halterung mit jeweils einer darin gehalterten Druckgaskartusche des Druckgasvorrats haben.

[0020] Die Mundzuführeinheit hat bevorzugt ein Mundstück zur Aufnahme in den Mund. Die Mundzuführeinheit kann weiterhin ein Aus/Einatemventil haben, über das in die Umgebung ausgeatmet und von dem Druckminderer aus eingeatmet werden kann. Zudem kann die Mundzuführeinheit der Erfindung ein flexibles Rohr oder einen Schlauch haben, das oder der mit der Niederdruckseite des Druckminderers fluiddurchgängig gekoppelt ist. Ein Ende der Mundzuführeinheit oder des Schlauchs kann mit einem Gewinde zum Anschrauben an ein entsprechendes Gewinde am Ausgang des Druckminderers versehen sein. Zudem kann ein Ende der Mundzuführeinheit oder des Schlauchs mit einem konisch bzw. spitz zulaufenden und fluiddurchgängigen Koppelstück zum Ankoppeln der Mundzuführeinheit oder des Schlauchs an den Ausgang des Druckminderers versehen sein.

[0021] Das Druckgasatemgerät der Erfindung für Wassersport kann eine kompakte und leichte Bauform haben, die am Körper getragen werden kann.

[0022] Weitere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

[0023] Weitere Vorteile, vorteilhafte Weiterbildungen und Anwendungsmöglichkeiten sind der nachfolgenden, detaillierten Beschreibung einer bevorzugten und beispielhaften Ausführungsform der Erfindung in Verbindung mit den Zeichnungen zu entnehmen. Es zeigen:
Fig. 1
eine teils schematische Schnittansicht in der Draufsicht eines Gehäuses einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, in der maximal vier Druckgaskartuschen als Druckgasvorrat untergebracht sind;
Fig. 2
eine perspektivische Ansicht des geschlossenen Gehäuses von Fig. 1;
Fig. 3
eine frontale Ansicht eines abgenommenen, hinteren Gehäuseteils des Gehäuses von Fig. 2, wobei vier Fächer für vier Druckgaskartuschen sichtbar sind; und
Fig. 4
eine Mundzuführeinheit gemäß der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung von Fig.1, wobei die Mundzuführeinheit von Fig. 4 mit dem Gehäuse von Fig. 1 gekoppelt werden kann, um die Ausführungsform der Erfindung zu vervollständigen.


[0024] In Fig. 1 bis Fig. 4 ist eine bevorzugte und beispielhafte Ausführungsform eines Druckgasatemgeräts oder einer Druckgasatemvorrichtung der Erfindung zur menschlichen Atmungsversorgung mit Atemluft in einem Notfall gezeigt, die ein Gehäuse 30 und eine Mundzuführeinheit 40 hat, die an dem Gehäuse 30 angekoppelt werden kann oder mit ihm fest verbunden ist. Fig. 1 zeigt das Druckgasgerät der Erfindung in einer beispielhaften, etwa natürlichen Größe.

[0025] Das Gehäuse 30 des Druckgasatemgeräts hat einen vorderen Gehäuseteil 8 und einen hinteren Gehäuseteil 1, der an dem vorderen Gehäuseteil 8 mit einer manuell lösbaren Arretiereinrichtung, z.B. einem Schnappverschluss 3, angebracht ist.

[0026] In dem vorderen Gehäuseteil 8 sind eine fluiddurchgängige Druckgaszuführung 20, ein Druckminderer 11, der mit der Druckgaszuführung 20 verbunden ist, eine Ventileinrichtung, ein Druckmessgerät 10 mit von außen sichtbarer Druckanzeige und eine Koppeleinheit 9 untergebracht. Ein Druckgasvorrat mit maximal vier Druckgaskartuschen 4, 5, 6 und 7 gleicher Größe und gleichen Aufbaus ist zum Teil in dem vorderen Gehäuseteil 8 und zum Teil in dem hinteren Gehäuseteil 1 untergebracht.

[0027] Die Druckgaszuführung 20 ist verteilerähnlich aufgebaut und hat eine Hauptleitung 21 und mehrere Nebenleitungen 22, 23, 24, 25, 26 und 27, die von der Hauptleitung 21 abzweigen, und ist zwischen der Ventileinrichtung und dem Druckminderer 11 eingebaut, um Druckgas von dem Druckgasvorrat über die Ventileinrichtung dem Druckminderer 11 auf dessen Hochdruckseite unter hohem Druck zuzuführen.

[0028] Die Ventileinrichtung hat vier gleichgroße und gleich aufgebaute, rotationssymmetrische Ventile 54, 55, 56 und 57, die in entsprechenden Öffnungen einer Zwischenwand 12 des vorderen Gehäuseteils 8 befestigt sind. Jedes der Ventile 54, 55, 56 und 57 hat einen Rohrstutzen 54.1, in dem etwa mittig ein nach innen abstehender bzw. hervorstehender Ring 54.2 bzw. eine ringförmige Schulter ausgebildet ist, dessen Oberseite waagrecht und dessen Unterseite konisch ausgebildet ist. In dem Rohrstutzen ist weiterhin ein konischer Ventilteller 54.3 untergebracht, der von einer Feder 54.4 gegen die Unterseite des Rings 54.2 vorgespannt wird, wobei die Unterseite somit den Ventilsitz bildet. Am Ventilteller 54.3 ist ein Hohldorn 54.5 angeordnet, der sich mit dem Ventilteller 54.3 mitbewegt und sich durch den Ring 54.2 hindurch nach oben erstreckt.

[0029] Im oberen Teil, zur Druckgaskartusche hin, hat das Ventil 54 eine Aufnahme für ein Ankoppelstück 4.1 der Druckgaskartusche 4. Innen hat die Aufnahme ein Gewinde 54.5, das in ein zugehöriges Gewinde an dem Ankoppelstück der Druckgaskartusche eingreift, wenn die Druckgaskartusche 4 in die Aufnahme auf Anschlag eingeschraubt wird bzw. ist. Die Oberseite des Rings 54.2 stellt dabei einen Anschlag für das Ankoppelstück 4.1 der Druckgaskartusche 4 bereit, wobei sich auf der Oberseite des Rings 54.2 ein Dichtring befindet, der in Fig. 1 nicht gezeigt ist. Beim Einschrauben des Ankoppelstücks 4.1 der Druckgaskartusche 4 in das Ventil 54 durchstößt der Hohldorn 54.5 ein dünnes Abdeckblech zum Öffnen der Druckgaskartusche 4, das einen Druckgasauslass am Ende des Ankoppelstücks 4.1 der frischen Druckgaskartusche 4 verschließt, damit Druckgas aus der Druckgaskartusche 4 in das Ventil 54 einströmen kann. Die Symmetrieachsen des rotationssymmetrischen Ventils 54 und der eingeschraubten Druckgaskartusche 4 fallen zusammen.

[0030] Ohne Druckbeaufschlagung drückt die Feder 54.4 den Ventilteller 54.3 gegen die Unterseite des Rings 54.2 und das Ventil 54 ist dann geschlossen. Ist eine Druckgaskartusche 4 an das Ventil 54 angekoppelt, wie es in Fig. 1 gezeigt ist, schiebt das Druckgas aus der Druckgaskartusche 4 den Ventilteller 54.3 entgegen der Kraft der Feder 54.4 von der Unterseite des Rings 54.2 weg und das Ventil 54 wird geöffnet, wodurch Druckgas aus der Druckgaskartusche 4 durch das Ventil 54, die Nebenleitung 26, die Hauptleitung 21 und die Nebenleitung 27 zu dem Druckminderer 11 und von dort zur Mundzuführeinheit 40 fließen kann.

[0031] Am Druckminderer 11 liegt, wenn zumindest eine frische Druckgaskartusche angekoppelt ist, ein Gasdruck von etwa 200 bar an, der einen typischen Gasdruck des Druckgases einer handelsüblichen Druckgaskartusche wiedergibt. Es können jedoch auch Druckgaskartuschen mit einem Anfangsdruck in einem Bereich zwischen 200 und 600 bar angekoppelt werden, wodurch je nach Fülldruck der verwendeten, Druckgaskartusche mit Atemluft auch unterschiedlich lange Einsatzzeiten des Druckgasatemgeräts der Erfindung ermöglicht werden. Der Druckminderer 11 reduziert den Druck des Druckgases auf einen Wert, der physiologisch etwa einem normalen Atemluftgas entspricht. Der am Ausgang auf der Niederdruckseite des Druckminderers 11 anliegende Gasdruck ist jedoch etwas höher als der statische Umgebungsdruck, um z.B. das Einatmen zu erleichtern und den Strömungswiderstand entlang der Strecke der Mundzuführung 40 überwinden zu können. Dem Druckminderer 11 ist ein Auskoppelstück 9 nachangeordnet, an das die Mundzuführeinheit 40 angekoppelt werden kann.

[0032] Wie in Fig. 2 und Fig. 3 gezeigt ist, sind in dem hinteren Gehäuseteil 1 des Gehäuses 30 vier gleichgroße Fächer 17 mit jeweils zylindrischem Volumen ausgebildet, in die jeweils ein Endabschnitt der Druckgaskartuschen 4 bis 7 aufgenommen ist, wenn das hintere Gehäuseteil 1 an dem vorderen Gehäuseteil 8 arretiert ist. Die Symmetrieachse eines der Fächer 17, die Symmetrieachsen der diesem Fach zugeordneten Druckgaskartusche 4, 5, 6 bzw. 7 und die Symmetrieachse eines entsprechenden Ventile 54, 55, 56 bzw. 57 fallen zusammen, wenn die Gehäuseteile 1 und 8 zusammengesetzt sind. Die Symmetrieachsen der Fächer 17 sind zueinander parallel und schneiden eine vorgegebene gekrümmte Linie bzw. Kreislinie K, deren Krümmung der gezeigten Gehäusekrümmung entspricht, die zur Anpassung an z.B. den Oberarm eines Benutzers ausgelegt ist.

[0033] Die Mundzuführeinheit 40 hat an einem Ende ein Mundstück 41, das von dem Benutzer des Druckgasatemgeräts der Erfindung in den Mund zum Atmen eingeführt wird, ein Ein/Ausatemventil 43, das über ein Schlauchzwischenstück 42 mit dem Mundstück 41 gekoppelt ist, und ein Koppelstück 45, das über einen biegbaren Kunststoffschlauch 44 mit dem Ein/Ausatemventil 43 fluiddurchgängig gekoppelt ist.

[0034] Das Ein/Ausatemventil 43 ermöglicht das Luftholen bzw. Einatmen in der Richtung zum Mundstück 41 hin und das Ausatmen in die Umgebung, wobei ein Gaszuführen gesperrt ist und eine Ausatemöffnung des Ein/Ausatemventils 43 in die Umgebung geöffnet ist, um ausgeatmete Luft vom Mundstück 41 in die Umgebung ausblasen zu können.

[0035] Das hohle Koppelstück 45 läuft konisch zu, damit es leicht in das Auskoppelstück 9 des Gehäuses 30 eingeführt werden kann, um das Koppelstück 45 bzw. die Mundzuführeinheit 40 mit dem Ausgang des Druckminderers 11 verbinden zu können. Das Koppelstück 45 hat eine Öffnung 46, durch die druckgemindertes Gas vom Druckminderer 11 in die angekoppelte Mundzuführeinheit 40 einströmen kann. In dem Auskoppelstück 9 kann ein Rückschlagventil eingebaut sein, das von dem Koppelstück 45 beim Ankoppeln geöffnet wird, um ein Einströmen des Gases in die Mundzuführeinheit 40 zu ermöglichen. Ist die Mundzuführeinheit 40 nicht angekoppelt, ist das Rückschlagventil geschlossen, um ein Austreten des druckgeminderten Gases von dem Druckminderer 11 in die Umgebung des Gehäuses 30 zu verhindern.

[0036] Das Druckmessgerät 10 mit sichtbarer Druckanzeige ist über die Nebenleitung 24 mit der Hauptleitung 25 der Druckgaszuführung 20 verbunden, um den Druck des Druckgases in der Druckgaszuführung anzuzeigen.

[0037] In der in Fig. 1 gezeigten Anordnung ist die Druckgaskartusche 4 über das Ventil 54 und die Nebenleitung 26 mit der Hauptleitung 21 gekoppelt, ist die Druckgaskartusche 5 über das Ventil 55 und die Nebenleitung 25 mit der Hauptleitung 21 gekoppelt, ist die Druckgaskartusche 6 über das Ventil 56 und die Nebenleitung 23 mit der Hauptleitung 21 gekoppelt und ist die Druckgaskartusche 7 über das Ventil 57 und die Nebenleitung 22 mit der Hauptleitung 21 fluiddurchgängig gekoppelt.

[0038] Ist das gezeigte Druckgasatemgerät der Erfindung vollständig mit allen vier, vollgefüllten Druckgaskartuschen 4 bis 7 besetzt, ist die Einsatzdauer des Druckgasatemgeräts der Erfindung am längsten, aber auch das Gewicht des Druckgasatemgeräts am größten. Die Einsatzzeit des Geräts und/oder das Gewicht können von dem Benutzer jedoch an die Erfordernisse der jeweiligen Anwendung angepasst werden, indem auf eine oder mehrere der Druckgaskartuschen verzichtet wird. Wird z.B. nur die Druckgaskartusche 8 am Ventil 54 verwendet, bleiben die anderen Ventile 55, 56 und 57 unbesetzt und verschlossen und das Gewicht des Druckgasgeräts hat sich erheblich reduziert. Durch die Verwendung von Druckgaskartuschen unterschiedlichen Fülldrucks und unterschiedlichen Volumens können die Einsatzzeit und/oder das Gewicht des Druckgasgeräts der Erfindung optional weiter variiert werden.


Ansprüche

1. Druckgasatemgerät, insbesondere zur menschlichen Atmungsversorgung mit Atemluft in einem Notfall, mit einem Druckgasvorrat, einem Druckminderer (11), einer fluiddurchgängigen Druckgaszuführung (20), die mit dem Druckgasvorrat und dem Druckminderer (11) hochdruckseitig gekoppelt ist, zum Zuführen von Druckgas aus dem Druckgasvorrat zu dem Druckminderer (11) und einer fluiddurchgängigen Mundzuführeinheit (40), die mit dem Druckminderer (11) niederdruckseitig zum Zuführen von druckgemindertem Druckgas von dem Druckminderer zum menschlichen Mund gekoppelt ist, gekennzeichnet durch
eine Ventileinrichtung (54, 55, 56, 57), die zwischen dem Druckgasvorrat (4, 5, 6, 7) und dem Druckminderer (11) angeordnet ist, die in einem Freigabezustand ein Strömen des Druckgases von dem Druckgasvorrat (4, 5, 6, 7) durch die Druckgaszuführung (20) zu dem Druckminderer (11) freigibt und die in einem Sperrzustand ein Zurückströmen des Druckgases in den Druckgasvorrat (4, 5, 6, 7) oder ein Ausströmen des Druckgases von der Druckgaszuführung (20) in die Umgebung verhindert.
 
2. Druckgasatemgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckgasvorrat mindestens eine auswechselbare Druckgaskartusche (4, 5, 6, 7) aufweist.
 
3. Druckgasatemgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckgasvorrat mindestens zwei Druckgaskartuschen, insbesondere vier Druckgaskartuschen (4, 5, 6, 7), hat.
 
4. Druckgasatemgerät nach Anspruch 2 oder Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinrichtung mehrere einzelne Ventile (54, 55, 56, 57) hat, von denen jedes eingangsseitig mit jeweils einer Druckgaskartusche (4, 5, 6, 7) koppelbar ist, und dass jedes der Ventile ausgangsseitig über die Druckgaszuführung (20) fluiddurchgängig mit dem Druckminderer (11) und den anderen Ventilen stromabwärtsseitig gekoppelt ist.
 
5. Druckgasatemgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Ventil (54) eine Aufnahme zum Aufnehmen eines Auslassrohrstutzens einer Druckgaskartusche (4) zum Koppeln der Druckgaskartusche mit dem Ventil hat.
 
6. Druckgasatemgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme mit einem Gewinde versehen ist, in das eine Druckgaskartusche (4) mit Gewinde eingeschraubt werden kann.
 
7. Druckgasatemgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinrichtung mehrere rotationssymmetrisch aufgebaute, gleichgroße Ventile aufweist, die äquidistant nebeneinander in einem Gehäuse so befestigt sind, dass ihre Symmetrieachsen in einer Ebene liegen und parallel zueinander sind, und
dass jedes der Ventile eingangsseitig mit jeweils einer Druckgaskartusche derart koppelbar ist, dass eine Mittenachse der Druckgaskartusche mit der Symmetrieachse des gekoppelten Ventils zusammenfällt.
 
8. Druckgasatemgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein Gehäuse (30), das aus mindestens einem vorderen Gehäuseteil (8) und einem hinteren Gehäuseteil (1) aufgebaut ist, die voneinander trennbar sind, um eine Druckgaskartusche oder mehrerer Druckgaskartuschen auswechseln zu können, wobei der hintere Gehäuseteil (1) mehrere Fächer (17) mit jeweils einem zylindrischen Volumen zum Aufnehmen und Abstützen oder Führen eines geschlossenen Endes einer Druckgaskartusche (4) hat.
 
9. Druckgasatemgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Ventile (54, 55, 56, 57) ausgangsseitig über eine Nebenleitung (22, 23, 25, 26) mit einer Hauptleitung (21) der Druckgaszuführung (20) fluiddurchgängig verbunden ist und dass ein Einlass des Druckminderers (11) über eine Nebenleitung (27) mit der Hauptleitung (21) verbunden ist.
 
10. Druckgasatemgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Halterung oder einen Adapter zum Haltern einer gewindelosen Druckgaskartusche, wobei die Halterung mit einem Gewinde derart versehen ist, dass sie in die Ventileinrichtung eingeschraubt werden kann.
 




Zeichnung













Recherchenbericht