Ölwanne, insbesondere für eine Brennkraftmaschine

Abstract

 Eine Ölwanne ist mit einer in eine Ablassöffnung (13) in der Wandung der Ölwanne eingebrachten, zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition verstellbaren Ablasseinrichtung (10) versehen, die einen verstellbaren Ventilkörper (11) umfasst. An dem Ventilkörper (11) der Ablasseinrichtung (10) ist ein Dichtelement (12) aus nachgiebigem Material angeordnet, das in Schließposition die Ablassöffnung (13) in der Wandung der Ölwanne (1) verschließt, wobei der Ventilkörper (11) in Schließposition mittels eines Schließelements an der Wandung der Ölwanne (1) fixiert ist und das Dichtelement (12) von dem Schließelement in der Schließposition gehalten ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Ölwanne, insbesondere für eine Brennkraftmaschine, nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Derartige Ölwannen, die auf der Unterseite einer Brennkraftmaschine angeordnet sind, müssen zur Aufnahme hoher Kräfte stabil ausgeführt sein, um auch hohen mechanischen Einwirkungen standzuhalten, die beispielsweise bei einem Steinschlag oder einem Aufsetzen des Fahrzeugs auf dem Boden auftreten können. Bekannt sind Ausführungen von Ölwannen aus Metall oder auch, wie in der EP 1 041 253 A1 beschrieben, als einteiliges Spritzgussteil aus Polyamid oder Polypropylen. Um das Öl aus der Ölwanne ablassen zu können, ist in den Wannenboden eine Ablassöffnung eingebracht, die von einem verstellbaren Verschlusselement verschlossen ist. Bei Ölwannen aus Metall kann dieses Verschlusselement als Ölablassschraube ausgeführt sein, die über eine Kupferdichtung in die Ablassöffnung unter Druck eingeschraubt wird, wodurch die Dichtheit hergestellt wird. Bei Ölwannen, die aus Kunststoff gefertigt sind, ist eine Verschraubung der Ölablassschraube mit der Wandung der Ölwanne aus Festigkeitsgründen problematisch. Stattdessen können Gewindeeinsätze verwendet werden, die in die zu verschließende Öffnung eingesetzt werden. Dies ist allerdings mit einem relativ hohen Aufwand verbunden, außerdem besteht die Gefahr, dass bei zu hoher Krafteinleitung der Gewindeeinsatz herausgerissen wird.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ölwanne mit einer einfach aufgebauten Ablasseinrichtung anzugeben, die sich auch für den Einsatz in verhältnismäßig dünnwandigen Ölwannen oder in Ölwannen aus Kunststoff eignet.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Die Unteransprüche geben zweckmäßige Weiterbildungen an.

[0005] Bei der erfindungsgemäßen Ölwanne umfasst die Ablasseinrichtung einen verstellbaren Ventilkörper, der zwischen einer die Ablassöffnung in der Wandung der Ölwanne abdichtenden Schließposition und einer die Ablassöffnung freigebenden Öffnungsposition zu verstellen ist. An dem Ventilkörper der Ablasseinrichtung ist ein Dichtelement aus nachgiebigem Material angeordnet, das in der Schließposition die Ablassöffnung verschließt. Des Weiteren ist vorgesehen, dass der Ventilkörper in seiner Schließposition mithilfe eines Schließelementes an der Wandung der Ölwanne fixiert ist und das Schließelement das am Ventilkörper gehaltene Dichtelement in der Schließposition hält.

[0006] Diese Ausführung weist den Vorteil auf, dass kein Gewinde in der Ablassöffnung begrenzenden Wandung der Ölwanne erforderlich ist, so dass sowohl sehr dünnwandige Ölwannen aus Metall als auch Kunststoff-Ölwannen verwendet werden können. Das Dichtelement am Ventilkörper wird mithilfe des Schließelementes in der Schließposition gehalten, wobei das Schließelement separat vom Ventilkörper ausgebildet ist. In einer zweckmäßigen Ausführung ist vorgesehen, dass das Schließelement als Federelement ausgeführt ist, das den Ventilkörper in dessen Dicht- bzw. Schließposition kraftbeaufschlagt. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführung übt der Ventilkörper während der Überführungsbewegung zwischen seiner Schließ- und seiner Öffnungsposition eine axiale Hubbewegung aus, was den Vorteil hat, dass die Überführung zwischen der Schließ- und Öffnungsposition des Ventilkörpers mithilfe einfacher Stellelemente durchführbar ist und insbesondere von außerhalb der Ölwanne durchgeführt werden kann. Der Ventilkörper wird von dem Federelement in die Schließposition kraftbeaufschlagt und von einem externen Bauteil, beispielsweise einem Werkzeug, manuell - gegebenenfalls auch mithilfe eines Stellgliedes - in die Öffnungsposition versetzt, wodurch die Ablassöffnung geöffnet wird und das Öl aus der Wanne austreten kann. Für einen dichten Sitz in der Ablassöffnung kann es hierbei zweckmäßig sein, das Dichtelement an der Stirnseite des Ventilkörpers anzuordnen und gegebenenfalls konusförmig auszubilden, wodurch ein sicherer Dichtsitz unterstützt wird. Zum Öffnen der Ablassöffnung wird der Ventilkörper einschließlich des daran angeordneten Dichtelementes aus der Dichtstellung angehoben.

[0007] Zum Öffnen des Ventilkörpers kann gemäß einer weiteren, bevorzugten Ausführung auch ein Ölablaufstutzen von außen in die Ablassöffnung eingesetzt werden, wobei der Ölablaufstutzen den Ventilkörper einschließlich Dichtelement aus dem Dichtsitz in der Ablassöffnung anhebt. Der Ölablaufstutzen hat in dieser Ausführung eine doppelte Funktion: Zum einen wird der Ventilkörper in die Öffnungsposition verstellt, zum anderen wird gleichzeitig mit dem Anheben des Ventilkörpers der Ablaufstutzen fest in die Ablassöffnung eingesetzt, so dass das Öl aus der Ölwanne über die Ablassöffnung und den Ölablaufstutzen abströmen kann. Auf diese Art und Weise kann der Motor zum Beispiel auch bei der Erstmontage mit Öl befüllt werden. Auch kann ein Ölwechsel kann vollautomatisch durchgeführt werden.

[0008] Die Öffnungsbewegung des Ventilkörpers ist vorteilhaft eine Hubbewegung, insbesondere eine ausschließliche Hubbewegung. Es kann aber auch zweckmäßig sein, die Hubbewegung mit einer Rotationsbewegung, insbesondere um die Ventilkörper-Längsachse zu kombinieren. Gegebenenfalls kommt auch eine reine Drehbewegung in Betracht.

[0009] Das Schließelement, welches den Ventilkörper in die Schließposition beaufschlagt, wird an den die Ablassöffnung eingrenzenden Wandabschnitten der Ölwanne gehalten. Dies hat den Vorteil, dass in die Ablassöffnung kein Gewindeeinsatz eingebracht bzw. in die die Ablassöffnung unmittelbar begrenzende Wandung kein Gewinde eingeschnitten werden muss. Hierdurch verteilen sich die Schließkräfte auf einen größeren Bereich der Wandung der Ölwanne, wodurch hohe Kraftspitzen vermieden werden, die zu einer Schädigung der Ölwanne führen könnten.

[0010] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung ist das Schließelement bzw. das Federelement an einem Gegenlager abgestützt, das am Wannenboden der Ölwanne angeordnet und fest mit der Wandung der Ölwanne verbunden ist. Dieses Gegenlager ist beispielsweise als Dom ausgebildet und übergreift die Ablassöffnung, wobei zweckmäßig Durchströmöffnungen in das Gegenlager eingebracht sind, um eine durchgehende Strömungsverbindung zwischen dem Inneren der Ölwanne und der Ablassöffnung herzustellen. Über das Gegenlager werden die Schließkräfte gleichmäßig auf die Wandung der Ölwanne verteilt.

[0011] Vorteilhaft ist eine Verriegelungseinrichtung vorgesehen, über die der Ventilkörper in Schließposition an der Ölwanne verriegelt ist. Als Verriegelungseinrichtung kommt beispielsweise ein mit dem Ventilkörper zusammenwirkender Verriegelungshebel in Betracht, der zwischen einer Funktionsposition und einer Verriegelungsposition zu verstellen ist, wobei in Funktionsposition der Ventilkörper zwischen seiner Schließ- und seiner Öffnungsposition verstellt werden kann.

[0012] Alternativ oder zusätzlich zum Verriegelungshebel kann als Verriegelungseinrichtung auch eine Kulissenführung vorgesehen sein, die eine Kulissenbahn und einen in der Kulissenbahn geführten Zapfen umfasst. Die Kulissenbahn ist beispielsweise am Ventilkörper ausgebildet, in diesem Fall ist der in die Kulissenbahn eingreifende Zapfen fest mit der Ölwanne bzw. einem mit der Ölwanne verbundenen Bauteil verbunden. In Betracht kommt aber auch eine Ausführung mit fest am Ventilkörper angeordnetem Zapfen und einer Kulissenbahn an der Ölwanne bzw. einem mit der Ölwanne verbundenen Bauteil.

[0013] Die Kulissenbahn kann in der Weise ausgeführt sein, dass quer zur Hubrichtung des Ventilkörpers verlaufende Kulissenbahnabschnitte vorgesehen sind, die eine Arretierung des Ventilkörpers in der Schließposition und/oder in der Öffnungsposition bewirken. Diese quer zur Hubbewegung verlaufenden Kulissenbahnabschnitte können auch mit einer aufgerauten Oberflächenstruktur in den die Kulissenbahn begrenzenden Wandungen kombiniert werden, wodurch die Selbsthemmung verbessert wird.

[0014] Weitere Vorteile und zweckmäßige Ausführungen sind den weiteren Ansprüchen, der Figurenbeschreibung und den Zeichnungen zu entnehmen. Es zeigen:

Fig. 1 eine Ölwanne für die Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges in Seitenansicht, wobei die Außenwand der Ölwanne im Bereich des Wannenbodens und die in Fahrtrichtung vorne gelegenen Seitenwände von einer Schutzhülle umschlossen sind, die über eine Mehrzahl von Abstandselementen mit der Außenwand verbunden ist,

Fig. 2 eine Fig. 1 entsprechende Darstellung, jedoch mit einer Schutzhülle, die Bestandteil einer Unterbodenabdeckung ist, mit einem Elastomer-Dämpfungselement im Zwischenraum zwischen Schutzhülle und Außenwand der Ölwanne,

Fig. 3 ein weiteres Ausführungsbeispiel, bei dem die Schutzhülle über das Dämpfungselement mit der Außenwand der Ölwanne verbunden ist, wobei zur Stabilisierung Abstandselemente in das Dämpfungselement einragen, die jedoch das Dämpfungselement nicht durchdringen,

Fig. 4 einen Schnitt durch den Wannenboden einer Ölwanne mit einer Ablasseinrichtung in einer Ablassöffnung in der Ölwanne, wobei die Ablasseinrichtung einen vertikal verstellbaren Ventilkörper mit stirnseitig angeordnetem Dichtelement umfasst und der Ventilkörper von einer Feder in die Schließposition kraftbeaufschlagt ist,

Fig. 5 eine Draufsicht auf die Ablasseinrichtung am Wannenboden,

Fig. 6 eine Seitenansicht auf einen Ventilkörper mit stirnseitig angeordnetem Dichtelement in einer weiteren Ausführung,

Fig. 7 einen Schnitt durch den Wannenboden einer Ölwanne mit einer Ablasseinrichtung in einer modifizierten Ausführung, gemäß der ein Ölablaufstutzen von außen in die Ablassöffnung einsetzbar und der Ventilkörper von einem Arm des Ölablaufstutzens anzuheben ist, wobei in gleicher Art und Weise auch die Ölbefüllung durchgeführt werden kann,

Fig. 8 eine Ablassöffnung am Boden einer Ölwanne in einer weiteren Ausführung, bei der das Federelement, welches den Ventilkörper in die Schließposition kraftbeaufschlagt, als Blattfeder ausgebildet ist,

Fig. 9 einen Schnitt durch den Wannenboden mit einer Ablasseinrichtung in noch einer weiteren Ausführung, mit einer Kulissenführung einer Ablasseinrichtung, über die der Ventilkörper in seinen Endstellungen sicher zu arretieren ist und

Fig. 10 die Kulissenbahn der Kulissenführung in einer vergrößerten Ansicht.

[0015] In den Figuren sind gleiche Bauteile mit gleichen Bezugszeichen versehen.

[0016] Die in Fig. 1 dargestellte Ölwanne 1 für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges weist ein aus Kunststoff bestehendes Ölwandgehäuse 2 auf, das insbesondere im Spritzgussverfahren hergestellt wird. Die Außenwand 3 des Ölwannengehäuses 2 umfasst einen untenliegenden Wannenboden 3a und umlaufende Seitenwände 3b. Der Wannenboden 3a und die in Fahrzeug-Vorwärtsrichtung F vorne liegenden Seitenwände 3b sind von einer Schutzwand bzw. -hülle 4 umschlossen, die als separates Bauteil ausgeführt ist und über Abstandselemente 5 mit dem Wannenboden 3a bzw. der vorderen Seitenwand 3b verbunden ist. Die Abstandselemente 5 sorgen dafür, dass die Schutzhülle 4 auf Abstand zur Außenwand 3 des Ölwannengehäuses 2 liegt, so dass zwischen Außenwand 3 und Schutzhülle 4 ein Zwischenraum gebildet ist. Die Schutzhülle 4 besteht zweckmäßig ebenfalls aus Kunststoff, ebenso die Abstandselemente 5. Gemäß einer bevorzugten Ausführung ist vorgesehen, dass die Schutzhülle 4 einschließlich der Abstandselemente 5 an die Außenwand 3 der Ölwanne angespritzt sind. Die Schutzhülle 4 liegt konzentrisch zur Außenwand 3 der Ölwanne. Aufgrund des Abstandes zwischen der Schutzhülle 4 und der Außenwand 3 ist im Falle eines Steinschlages oder eines wie in Fig. 1 dargestellt ungleichmäßigen Aufsetzens der Ölwanne auf einen schiefen Boden sichergestellt, dass zunächst nur die äußere Schutzhülle 4 beschädigt wird, wohingegen die Außenwand 3 der Ölwanne unbeschädigt bleibt. Auf die Schutzhülle 4 einwirkende hohe Kräfte werden über die Vielzahl der als Verstrebungen oder Rippen ausgebildeten Abstandselemente 5 gleichmäßig auf die Außenwand bei der Ölwanne verteilt, so dass hohe, lokale Kraftspitzen, die auf die Schutzhülle 4 einwirken, nach Art einer Flächenlast gleichmäßig auf die gesamte Außenwand der Ölwanne verteilt werden, soweit diese von der Schutzhülle 4 umgriffen wird.

[0017] An der Außenwand 3 können zusätzliche Rippen 7 ausgebildet sein, welche die Außenwand verstärken und für zusätzliche Stabilität sorgen. Diese Rippen 7 sind sowohl im Bereich der Seitenwände 3b als auch zweckmäßig im Bereich des Wannenbodens 3a unmittelbar an der Außenwand 3 angeordnet.

[0018] Im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 bildet die Schutzhülle 4 einen Bestandteil einer Unterbodenabdeckung 9, die auf der Unterseite des Kraftfahrzeuges vorgesehen ist. In dem in Fahrtrichtung F vorne liegenden Bereich umgreift die Schutzhülle 4 die vordere Seitenwand 3b, außerdem wird der Unterboden 3a der Außenwand 3 der Ölwanne umgriffen. Die Schutzhülle 4 liegt auf Abstand zur Außenwand 3, wobei ein Dämpfungselement 8 in den Zwischenraum zwischen Außenwand 3 und Schutzhülle 4 eingebracht ist. Das Dämpfungselement 8 besteht insbesondere aus einem Elastomer und ist fest mit der Schutzhülle 4 verbunden. Die am Fahrzeug gehaltene Unterbodenabdeckung 9 einschließlich der den vorderen Bereich der Unterbodenabdeckung bildenden Schutzhülle 4 ist zweckmäßig nicht unmittelbar mit der Ölwanne 1 verbunden, sondern ist an einem weiteren Bauteil des Kraftfahrzeuges gehalten und wird aufgrund der Eigenstabilität in einer festen Relativposition zur Außenwand 3 der Ölwanne 1 gehalten. Auch das Dämpfungselement 8 besitzt zweckmäßig keine unmittelbare Verbindung zur Außenwand 3 der Ölwanne.

[0019] Gemäß einer alternativen Ausführung kann es aber auch vorteilhaft sein, das Dämpfungselement 8 an die Außenwand 3 anzubinden, beispielsweise anzukleben. Darüber hinaus oder alternativ kann es angezeigt sein, Verbindungselemente zur zusätzlichen Anbindung der Schutzhülle 4 an die Außenwand 3 der Ölwanne 1 vorzusehen.

[0020] Im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 ist die Schutzhülle 4 als eigenständiges, separates Bauteil ausgeführt, das unmittelbar mit der Außenwand 3 der Ölwanne 1 verbunden ist. Die Kopplung zwischen Schutzhülle 4 und Außenwand 3 erfolgt über das Elastomer-Dämpfungselement 8, das auf der der Ölwanne 1 zugewandten Seite der Schutzhülle 4 angeordnet ist. Zusätzlich können Abstandselemente 5 vorgesehen sein, die aber, wie im Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 dargestellt, den Abstand zwischen Schutzhülle 4 und Außenwand 3 nicht vollständig überbrücken und damit auch das Dämpfungselement 8 nicht vollständig durchdringen, sondern nur in das Dämpfungselement einragen. Die Abstandselemente 5 sind abwechselnd auf der Schutzhülle 4 und dem Wannenboden 3a und der vorderen Seitenwand 3b der Außenwand angeordnet. Die Anbindung der Schutzhülle 4 an die Ölwanne 1 erfolgt in diesem Ausführungsbeispiel ausschließlich über das Dämpfungselement 8, das zweckmäßig an die Außenwand 3 der Ölwanne angeklebt ist. Die Abstandselemente 5, welche das Dämpfungselement 8 nicht vollständig durchdringen, haben die Aufgabe, nur im Falle einer starken äußeren Einwirkung auf die Schutzhülle 4 in Richtung auf die Ölwanne 1 und einem hierdurch erfolgten Zusammendrücken des Dämpfungselementes 8 zusätzliche Abstützkräfte aufzunehmen, sobald die Schutzhülle 4 so weit an die Außenwand angenähert ist, dass die Abstandselemente 5 am jeweils gegenüberliegenden Bauteil anliegen.

[0021] Gegebenenfalls können auch zusätzliche Abstandselemente vorgesehen sein, die die Schutzhülle 4 unmittelbar mit der Außenwand 3 der Ölwanne verbinden.

[0022] Fig. 4 zeigt einen Schnitt durch den Wannenboden 3a der Ölwanne mit einer in den Wannenboden eingebrachten Ablassöffnung 13, die von einer verstellbaren Ablasseinrichtung 10 zu verschließen ist. Die Ablasseinrichtung 10 umfasst einen Ventilkörper 11, der gemäß Pfeilrichtung 16 eine axiale Hubbewegung zum Öffnen und Verschließen der Ablassöffnung 13 ausführen kann. Der Ventilkörper 11 ist über ein Federelement 14, das die Funktion eines Schließelementes hat, in seine Dicht- bzw. Schließposition kraftbeaufschlagt. An einer Stirnseite des Ventilkörpers 11 ist ein Dichtelement 12 aus weichem, nachgiebigem Material angeordnet, das in der Schließstellung des Ventilkörpers 11 dichtend in der Ablassöffnung 13 einsitzt. Die Ablassöffnung 13 besitzt einen konusförmigen Querschnitt und verjüngt sich zur Außenseite der Wandung 3 hin. Das Dichtelement 12 besitzt einen an die Ablassöffnung 13 angepassten, ebenfalls konusförmigen Querschnitt. Der Ventilkörper 11 ist in einem Gegenlager 15 genommen, der als Dom ausgebildet ist und die Ablassöffnung 13 einschließt. Das Gegenlager 15 weist eine umlaufende Ringschulter 15a auf, die auf dem Wannenboden 3a aufliegt und mit dieser verbunden ist. Im oberen Bereich besitzt das Gegenlager 15 eine zentrale Ausnehmung 15b, durch die in der Öffnungsposition der Ventilkörper 11 ragt. Das Federelement 14 ist als den zylindrischen Ventilkörper 11 einschließende Spiralfeder ausgeführt, die sich einenends an dem Gegenlager 15 abstützt und anderenends eine Druckkraft auf den Ventilkörper 11 ausübt und diesen in seine Schließposition kraftbeaufschlagt. Die von dem Federelement 14 ausgeübte Federkraft stellt somit die auf den Ventilkörper und das Dichtelement 12 wirkende Dichtkraft dar. Diese Dichtkraft wird über das Gegenlager 15 und die Ringschulter 15a auf den Wannenboden 3a übertragen.

[0023] Um die Ablassöffnung 13 zu öffnen, wird der Ventilkörper 11 aus der Dicht- bzw. Schließposition axial angehoben, beispielsweise durch eine axiale Kraftbeaufschlagung von außen in Richtung "X" auf das Dichtelement 12. Die Kraftbeaufschlagung entgegen der Dichtkraft des Federelementes 14 erfolgt manuell oder mithilfe eines geeigneten Werkzeuges.

[0024] Wie Fig. 5 zu entnehmen, sind in die umlaufende Ringschulter 15a des Gegenlagers 15 in regelmäßigen Winkelabständen über den Umfang verteilt Durchströmöffnungen 17 eingebracht, die das Innere des Gegenlagers 15 mit dem Innenraum der Ölwanne verbinden. Das in der Ölwanne befindliche Öl kann über die Durchströmöffnungen 17 in das Innere des Gegenlagers 15 einströmen und bei geöffnetem Ventilkörper 11 über die Ablassöffnung abströmen.

[0025] In Fig. 6 ist eine Seitenansicht auf den Ventilkörper 11 und dem stirnseitig am Ventilkörper gehaltenen Dichtelement 12 dargestellt. Das Dichtelement 12 weist eine aufgeraute Oberflächenstruktur 12a auf, wodurch die Oberfläche des Dichtelementes weicher wird und bereits verhältnismäßig geringe axiale Kräfte ausreichen, um die erforderliche hohe Dichtigkeit zu erreichen. Das Dichtelement 12 sitzt auf einem die Stirnseite des Ventilkörpers 11 überragenden Sporn 11a auf.

[0026] In Fig. 7 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel dargestellt. Die Ablasseinrichtung 10 umfasst wie im vorangegangenen Ausführungsbeispiel einen axial beweglichen Ventilkörper 11, der über ein Federelement 14, das als Spiralfeder ausgeführt ist, in die Dichtposition kraftbeaufschlagt ist. An der Stirnseite des Ventilkörpers 11 befindet sich ein als Dichtstopfen ausgeführtes, konusförmiges Dichtelement 12, das in Schließposition in die Ablassöffnung 13 einragt. Das Federelement 14 stützt sich an dem Gegenlager 15 ab.

[0027] Im Unterschied zum vorhergehenden Ausführungsbeispiel erstreckt sich an der Außenseite der Wandung 3 im Bereich des Wannenbodens ein axial überstehender Stutzen 21, in den ein Ölablaufstutzen 18 einsetzbar ist, der als separates, von dem Ölwannengehäuse unabhängiges Bauteil ausgeführt ist. Dieser Ölablaufstutzen 18 besitzt zum einen die Aufgabe, mithilfe eines zentral nach oben überstehenden Anhebearms 19 den Ventilkörper 11 einschließlich Dichtelement 12 axial aus dem Dichtsitz anzuheben, wodurch die Ablassöffnung 13 freigegeben wird. Zum anderen kann das Öl aus der Ölwanne über die nunmehr freigegebene Ablassöffnung 13 über den Ablaufstutzen 18 gezielt abgeleitet und zugeleitet werden. Der Ölablaufstutzen 18 wird nach Art eines Bajonettverschlusses mit dem Stutzen 21 verriegelt, der einteilig mit der Wandung der Ölwanne ausgebildet ist. Am oberen Abschnitt des Ölablaufstutzens 18 befindet sich ein seitlich ausragender Absatz 20, der in eine komplementär geformte Aufnahmenut 21a auf der Innenseite des Stutzens 21 einragt, wobei diese Nut spiralförmig verläuft, so dass mit dem Einsetzen des Ölablaufstutzens 18 in die Nut im gehäusefesten Stutzen 21 und einer entsprechenden Drehbewegung des Ölablaufstutzens dieser zugleich eine axiale Anhebebewegung ausführt und den Ventilkörper mitsamt Dichtelement aus dem Dichtsitz anhebt. Beim vollautomatischen Befüllen und Leeren kann auf das Bajonett verzichtet werden. Der Stutzen wird von außen nur angedrückt.

[0028] Im Ausführungsbeispiel nach Fig. 8 ist das Federelement 14 als bistabile Blattfeder ausgeführt, die einenends an dem als Flansch ausgeführten Gegenlager 15 und anderenends am Ventilkörper 11 abgestützt ist. Es sind insgesamt zumindest zwei Blattfedern 14 angeordnet, die an zwei gegenüberliegenden, flanschartigen Gegenlagern 15 gehalten sind. Jede Blattfeder 14 ist zwischen der in Fig. 8 mit durchgezogenem Strich dargestellten, den Ventilkörper 11 in die Schließposition kraftbeaufschlagenden ersten stabilen Lage (Pos. "A") und der mit gestrichelter Linie (Pos. "B") dargestellten, der Öffnungsposition entsprechenden angehobenen zweiten stabilen Lage zu verstellen. An der Unterseite des Ventilkörpers 11 ist das konusförmige Dichtelement 12 angeordnet, das in Schließposition in der Ablassöffnung 13 einsitzt. Auf der Außenseite des Wannenbodens 3a befindet sich ein Verriegelungshebel 22, der zwischen der mit durchgezogenem Strich dargestellten Verriegelungsposition (Pos. "C") und einer mit strichlierter Linie dargestellten Funktionsposition (Pos. "D") verstellt werden kann. In der Verriegelungsposition "C" liegt der Verriegelungshebel 22 quer zur Hubbewegung an der Unterseite des Wannenbodens 3a und überdeckt die Ablassöffnung 13 im Wannenboden. In den Verriegelungshebel 22 ist ein sich in Längsrichtung des Verriegelungshebels erstreckender Schlitz 23 eingebracht, in den ein gehäusefester Zapfen 24 eingreift. Der Schlitz 23 kann auch als schiefe Ebene ausgeführt sein, so dass bei einer Schiebebewegung in Pfeilrichtung 25 die Dichtkraft erhöht wird. Auf der schiefen Ebene kann auch eine Rastposition oder Endposition definiert sein. In der mit durchgezogenem Strich dargestellten, sich entlang des Wannenbodens erstreckenden Position "C" des Verriegelungshebels 22 kann sich dieser entlang des Doppelpfeils 25 bewegen, also entlang der Außenseite des Wannenbodens, jedoch nicht in Hubrichtung des Ventilkörpers. Der Verriegelungshebel 22 kann durch horizontales Verschieben in eine Position gebracht werden, in der der Zapfen 24 an einem stirnseitigen Ende im Schlitz 23 anliegt, woraufhin der Verriegelungshebel 22 aus der horizontalen Lage "C" um 90° in eine vertikale Lage "D" verschwenkt werden kann. In der vertikalen Lage kann der Verriegelungshebel 22 gemäß Doppelpfeil 26 in Hubrichtung des Ventilkörpers 11 auf und ab bewegt werden. Da der Verriegelungshebel 22 in vertikaler Lage mit einer Stirnseite die Unterseite des Dichtelementes 12 berührt, wird das Dichtelement 12 aus seiner Dichtposition entgegen der Dichtkraft der Blattfedern 14 aus der Ablassöffnung 13 angehoben. Sobald die Mittellinie zwischen den Angriffspunkten der Blattfedern 14 an dem jeweiligen Gegenlager 15 überschritten ist, schnellt die gesamte Vorrichtung unter der Wirkung der Blattfedern bis zum Erreichen der oberen, stabilen Lage "B" der Blattfedern nach oben (Übertotpunkteffekt). Der Verriegelungshebel 22 kann hierbei so weit nach oben mitgeführt werden, bis der gehäusefeste Zapfen 24 am unteren stirnseitigen Ende im Schlitz 23 anliegt.

[0029] Im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 9 ist der zylindrische Ventilkörper 11 wie bei den vorhergehenden Ausführungsbeispielen nach Fig. 5 und Fig. 7 von der spiralförmigen Feder 14 in die Dicht- bzw. Schließposition kraftbeaufschlagt, wobei sich die Feder 14 an dem domförmigen Gegenlager 15 abstützt. Des Weiteren ist eine als Kulissenführung 27 ausgebildete Verriegelungseinrichtung vorgesehen, die eine fest mit dem Ventilkörper 11 verbundene Kulissenbahn 28 und einen Kulissenzapfen 29 umfasst, der gehäusefest, insbesondere fest mit dem Gegenlager 15 verbunden ist. Wie der vergrößerten Darstellung der Kulissenbahn 28 gemäß Fig. 10 zu entnehmen, weist die Kulissenbahn 28 mehrere Abschnitte 28a bis 28c auf, wobei die endseitigen Abschnitte 28a und 28c horizontal, also quer zur Hubrichtung des Ventilkörpers 11 verlaufen und insofern die Rastpositionen bzw. Verriegelungspositionen für den Ventilkörper 11 darstellen. Befindet sich der Kulissenzapfen 29 entweder im horizontalen, unteren Abschnitt 28a oder im horizontalen oberen Abschnitt 28c der Kulissenbahn 28, ist eine Hubbewegung, also eine translatorische Bewegung in Richtung der Längsachse des Ventilkörpers 11 nicht möglich. Eine Überführung zwischen der Schließ- und der Öffnungsposition des Ventilkörpers 11 ist dagegen im vertikalen Abschnitt 28b der Kulissenbahn möglich, wobei der vertikale Abschnitt 28b sich parallel zur Längsachse des Ventilkörpers 11 erstreckt. Befindet sich der Kulissenzapfen 29 in dem vertikalen Abschnitt 28b, kann der Ventilkörper 11 zwischen seiner Dichtposition und seiner Öffnungsposition verstellt werden.

[0030] In die Stirnseite des Dichtelementes 12 ist eine Ausnehmung 30 eingebracht, in die ein geeignetes Werkzeug 31 bzw. 32 zur Überführung des Ventilkörpers 11 einschließlich des Dichtelementes 12 zwischen Schließ- und Öffnungsposition eingreifen kann. Bei dem Werkzeug 31 handelt es sich um ein abgewinkeltes Werkzeug zum Anheben und Drehen des Ventilkörpers 11 gemäß der Kulissenbahn 28, die eine Rotationsbewegung und eine Hubbewegung verknüpft. Bei dem Werkzeug 32 handelt es sich um einen Schraubendreher.

[0031] Im Endbereich des oberen, horizontalen Abschnittes 28c befindet sich eine Ausbuchtung 28d, die eine Rastposition darstellt. Liegt der Kulissenzapfen 29 in der Ausbuchtung 28d, befindet sich der Ventilkörper 11 in einer Rastposition. Diese Rastposition ist der Dicht- bzw. Schließposition des Ventilkörpers 11 zugeordnet.

Ansprüche

1. Ölwanne, insbesondere für eine Brennkraftmaschine, mit einer in eine Ablassöffnung (13) in der Wandung der Ölwanne eingebrachten, zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition verstellbaren Ablasseinrichtung (10), die einen verstellbaren Ventilkörper (11) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Ventilkörper (11) der Ablasseinrichtung (10) ein Dichtelement (12) aus nachgiebigem Material angeordnet ist, das in Schließposition die Ablassöffnung (13) in der Wandung der Ölwanne (1) verschließt, wobei der Ventilkörper (11) in Schließposition mittels eines Schließelements an der Wandung der Ölwanne (1) fixiert ist und das Dichtelement (12) von dem Schließelement in der Schließposition gehalten ist.

2. Ölwanne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (11) bei der Überführung zwischen Schließ- und Öffnungsposition eine axiale Hubbewegung ausführt.

3. Ölwanne nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (12) als Dichtstopfen ausgeführt ist, der in Schließposition dichtend in der Ablassöffnung (13) sitzt.

4. Ölwanne nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließelement als Federelement (14) ausgeführt ist.

5. Ölwanne nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (14) eine Druckfeder ist, die den Ventilkörper (11) einschließlich des am Ventilkörper (11) gehaltenen Dichtelements (12) in die Schließposition kraftbeaufschlagt.

6. Ölwanne nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (14) als Spiralfeder ausgeführt ist, die den Ventilkörper (11) umschließt.

7. Ölwanne nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (14) als bistabile Blattfeder ausgeführt ist, die zwei stabile Positionen einnehmen kann, welche der Schließposition bzw. der Öffnungsposition des Ventilkörpers (11) zugeordnet sind.

8. Ölwanne nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließelement an einem Gegenlager (15) abgestützt ist, das am Wannenboden der Ölwanne (1) angeordnet und fest mit der Wandung der Ölwanne (1) verbunden ist.

9. Ölwanne nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenlager (15) die Ablassöffnung (13) in der Wandung der Ölwanne (1) umgreift und dass Durchströmöffnungen in das Gegenlager (15) eingebracht sind.

10. Ölwanne nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (11) in Schließposition über eine Verriegelungseinrichtung an der Ölwanne (1) zu verriegeln ist.

11. Ölwanne nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung einen mit dem Ventilkörper (11) zusammenwirkenden Verriegelungshebel (22) umfasst, der zwischen einer Funktionsposition zur Überführung des Ventilkörpers (11) zwischen Schließ- und Öffnungsposition und einer Verriegelungsposition zu verstellen ist, in der die Position des Ventilkörpers (11) arretiert ist.

12. Ölwanne nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass in den Verriegelungshebel (22) ein als schiefe Ebene ausgeführter Schlitz (23) eingebracht ist.

13. Ölwanne nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung eine Kulissenführung (27) mit einer Kulissenbahn (28) und einem in der Kulissebahn geführten Kulissenzapfen umfasst, wobei die Kulissenbahn oder der Kulissenzapfen (29) am Ventilkörper (11) angeordnet ist und ein der Schließposition zugeordneter Abschnitt der Kulissenbahn (28) quer zur Öffnungsrichtung des Ventilkörpers (11) verläuft.

14. Ölwanne nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die die Kulissenbahn (28) begrenzenden Wandungen zur Steigerung der Selbsthemmung eine aufgeraute Oberflächenstruktur (36) aufweisen.

15. Ölwanne nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (11) zur Wanneninnenseite hin zu öffnen ist.

16. Ölwanne nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass in die Außenseite der Ablassöffnung ein Ölablaufstutzen (18) und ggf. eine Ölbefülleinrichtung einsetzbar ist, der den Ventilkörper (11) in die Öffnungsposition beaufschlagt.

17. Ölwanne nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Ölablaufstutzen (18) über einen Bajonettverschluss mit der Wandung der Ölwanne (1) verriegelbar ist.

Zeichnung