Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kupplungsverschluß sowie eine Andockeinrichtung, enthaltend zwei erfindungsgemäße aneinander angedockte Kupplungsverschlüsse. Ferner betrifft die Erfindung eine Haltevorrichtung zum Betätigen von erfmdungsgemäßen Kupplungsverschlüssen bzw. Andockeinrichtungen. Die Erfindung betrifft außerdem einen Behälter zur Feindosierung von pulver- oder granulatförmigen Stoffen, enthaltend mindestens einen erfindungsgemäßen Kupplungsverschluß.

In vielen Bereichen insbesondere der weiterverarbeitenden Industrie werden häufig hohe Anforderungen an die Reinheit der eingesetzten Ausgangsprodukte gestellt, weshalb Kontaminationen durch Verunreinigungen an jeder Stelle des Verfahrensablaufes und nicht nur bei der Herstellung und Isolierung der Ausgangsprodukte zu vermeiden sind. Häufig läßt sich jedoch gerade beim Abfüllen der fertiggestellten Ausgangsprodukte in geeignete Gebinde sowie beim Umfüllen derselben zwecks Weiterverarbeitung zu Zwischen- oder Endprodukten ein Kontakt mit der Umgebung nicht vollständig vermeiden. Bereits hierdurch kann die Qualität der weiterverarbeiteten Produkte nachhaltig in Mitleidenschaft gezogen werden. Gegebenenfalls sind Produktchargen sogar komplett zu verwerfen. Andererseits ist insbesondere bei toxischen Verbindungen dafür Sorge zu tragen, daß Mensch und Umwelt mit diesen Substanzen nicht in Kontakt kommen, was ebenfalls ein sehr sorgfältiges umweltisoliertes Arbeiten erforderlich macht. Häufig genügt erst das Arbeiten unter Reinstraumbedingungen den Anforderungen, um toxische Substanzen in geeignete Verarbeitungsgebinde umfüllen zu können. Jedenfalls geht sowohl bei dem Bestreben, wertvolle Ausgangsprodukte nicht zu verunreinigen, als auch mit der Zielssetzung, die Umwelt nicht mit toxischen Verbindungen zu kontaminieren, ein hoher apparativer und sicherheitstechnischer Aufwand einher, der sich zwangsläufig auch bei den Herstellungskosten niederschlägt. Hohe Anforderungen an kontaminationsfreies Arbeiten werden z.B. regelmäßig von der lebensmittelverarbeitenden, der chemischen oder der pharmazeutischen Industrie gestellt, beispielsweise wenn Produkte in Form von Schüttgut oder Fluiden aus einem feststehenden ersten Behältnis in ein transportables zweites Behältnis zu überführen sind. Da manche Produkte schon in äußerst geringen Mengen sehr toxisch auf den menschlichen Organismus wirken und andere Produkte sehr empfindlich auf z.B. Lufteinwirkung reagieren, wurden seitens der Industrie effektive Kopplungselemente bzw. Andockeinrichtungen entwickelt, die ein Befüllen oder ein Entleeren eines Behältnisses in einem isolierten oder zumindest staubreinen Zustand ermöglichen sollen. Beispielsweise werden hierzu Behältnisse über eine Doppelkappentechnik befüllt, die sich zwar als sehr effizient, aber auch, aufgrund der technischen Ausgestaltung sowie der verwendeten Materialien, als kostenaufwendig erwiesen haben. Auch genügt die Zuverlässigkeit im Dauerbetrieb oftmals nicht dem gewünschten Anforderungsprofil.

WO 2004/103816 beschreibt eine Andockeinrichtung gemäß den Oberbegriffen des Anspruchs 1. Ihr Inhalt gilt gemäß Artikel 54(3) EPÜ als Stand der Technik.

In der DE 43 29 276 A1 wird ein staubdichter Anschluß von transportablen Schüttbehältem, die ihrerseits bereits mit einer Anschlußeinrichtung versehen sind, vorgeschlagen. Dabei wird der Schüttgutbehälter im angedockten Zustand mit dem Auslauf von oben in eine elastische Scheibe eingelassen und bei geschlossenem Zustand durch einen Abschlußkegel verschlossen. Der Auslauftrichter des Schüttgutbehälters verfügt dabei über einen Durchmesser, der größer ist als der des Loches in der Gummischeibe. Ein in dem Auslauftrichter befindlicher Abschlußkegel schneidet mit seiner unteren Kante den Schüttgutstrom ab. Bei Verwendung einer Gummischeibe mit einer absichtlich unterdimensionierten Durchlaßöffnung als Dichtelement kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, daß, jedenfalls bei häufigem Gebrauch, Beschädigungen auftreten oder die Elastizität nachläßt, so daß ein umweltdichtes Isolieren des Auslauftrichters nicht mehr gewährleistet ist. Des weiteren müssen besondere Vorkehrungen getroffen werden, um über ein Verschieben des Abschlußkegels ein umweltisoliertes Verschließen des Schüttgutbehälters bewirken zu können. Die Einsatzmöglichkeiten des staubdichten Anschlusses gemäß DE 43 299 276 A1 sind demgemäß stark begrenzt.

Die DE 20 217 669 U1 beschreibt eine abgedichtete Andockeinrichtung zwischen zwei im wesentlichen umweltisolierten Behältnissen, wobei jedes Behältnis zumindest bereichsweise im wesentlichen flexibel ist und dicht mit einem Kupplungsverschluß verbunden werden kann. Die dicht gegeneinander anliegenden elastischen Kopplungselemente sind jeweils mit einem Schlitz ausgestattet, der durch elastische Verformung der Kopplungselemente geöffnet werden kann. Indem die jeweiligen Schlitze der bündig aneinander anliegenden Kopplungselemente paßgenau übereinander liegen, werden durch Druckbeaufschlagung gegenüberliegender Seiten der Kopplungselemente die Schlitze geöffnet und Füllgut kann befördert werden. Auf diese Weise sollen insbesondere die Handhabung gegenüber Andockeinrichtungen, wie sie aus der DE 69 504 581 T2 bekannt sind, vereinfacht und die Fertigungskosten reduziert werden. Eine Weiterentwicklung zur DE 20 217 669 U findet sich in der WO 03/037756 beschrieben. Das dort offenbarte Kopplungselement kann beispielsweise an seinen Längsseiten auf einem umlaufenden Rand angebrachte Führungsschienen aufweisen sowie an seinen gegenüberliegenden Schmalseiten mit Fixierelementen zur gegenseitigen Fixierung der eine Andockeinrichtung bildenden Kopplungselemente ausgestattet sein. Derartige Kopplungselemente eignen sich zur axialen Ankopplung an ein zweites Kupplungsverschluß zwecks Ausbildung der vorangehend beschriebenen Andockeinrichtung.

Die GB 2 040 862 A offenbart eine Verpackungsvorrichtung zur Vakuumverpackung bzw. zur Verpackung unter Ausschluß von Luft und Feuchtigkeit. Neben einer Saugleitung zur Evakuierung des zu befüllenden Behältnisses sind auch Halte- und Klemmglieder vorgesehen, mit denen der Öffnungsrand eines flexiblen Behältnisses während des Befüllens gehalten sowie automatisch geöffnet bzw. verschlossen werden kann. Hierbei kann auch eine einstückige Haltevorrichtung aus einem Gummimaterial eingesetzt werden, die, um ein zuverlässiges Öffnen und Verschließen des Öffnungsrandes des flexiblen Behältnisses zu gewährleisten, zusätzlich mit metallischen Streben ausgerüstet ist. Mit der in der GB 2 040 862 A vorgestellten Vorrichtung sollen sich die Befüllungszyklen verkürzen, eine Dekontamination der Umgebung verringern bzw. ausschließen und der Kontrollaufwand während des Befüllens minimieren lassen.

Der Einsatz thermoplastischer Kunststofformteile anstelle von Bauteilen aus Metall für Andocksysteme zum kontaminationsfreien Umfüllen von Schüttgut kann insbesondere im Dauerbetrieb oder bei sehr starker, lang anhaltender Kraftbeaufschlagung zur Materialermüdung führen. Beispielsweise wird bei thermoplastischen Bauteilkomponenten, deren biegelastische Eigenschaften sehr vorteilhaft für qualitativ hochwertige Kupplungsverschlüsse und Andocksysteme eingesetzt werden können, bei länger anhaltender Auslenkung aus dem Grundzustand in Folge von Kaltumformungsprozessen eine verminderte Dichtigkeit beobachtet. Dieses Phänomen macht sich regelmäßig allerdings nicht bei üblichen Umfüllzyklen, sondern erst bei langen Öffnungsintervallen, und hier insbesondere bei Einsatz kleindimensionierter Kupplungsverschlüsse und Andocksysteme bemerkbar. Gleichwohl wäre es sehr wünschenswert, auf Kupplungsverschlüsse sowie auf aus diesen Kupplungsverschlüssen gebildete Andocksysteme aus Kunststoff zurückgreifen zu können, die nicht mit den vorangehend geschilderten Nachteilen behaftet sind und insbesondere, obwohl aus Kunststoffen gefertigt, keine Materialermüdung bei Dauerbelastung und insbesondere auch keine Beeinträchtigungen bei lange anhaltender Krafteinwirkung zeigen. Gleichzeitig soll angestrebt werden, die Handhabung dieser Kupplungsverschlüsse und Andocksysteme nochmals zu vereinfachen und deren Fertigungskosten weiter zu reduzieren.

Beim Befüllen und/oder Entleeren von insbesondere kleinvolumigen Gebinden mit pulverförmigem Schüttgut ergibt sich häufig das Problem der exakten Dosierung. Zudem stellt man fest, daß sich eine reproduzierbare exakte Dosierung um so schwieriger gestaltet, je feinteiliger das Schüttgut ist. Die EP 527 976 B1 schlägt zu diesem Zweck eine Kleindosierungsvorrichtung für pulver- oder granulatförmige Stoffe vor, die einen sich unter seitlichem Druck öffnenden und sich variabel erweiternden Auslaß und einen durchmessergrößeren Vorratsraum in der Art eines Babyschnullers aufweist, der mit einer sich zum Auslaß hin verjüngenden zapfenförmigen Spitze zur Druckausübung versehen ist. Zusätzlich können eine Lockerungseinrichtung, die oberhalb des Auslasses zur Auflösung einer Dombildung ansetzbar ist, und eine Aktivierungsvorrichtung zur Druckausübung sowie zur Vibration der Lockerungseinrichtung eingesetzt werden. Eine derartige Dosiervorrichtung erlaubt jedoch keinen großen Spielraum bei den zu transferierenden Mengen. Auch sieht sie perse keine Vorkehrungen für eine umweltdichte Befüllung vor.

Die der Aufgabe zugrunde liegende Erfindung wird gelöst durch einen Kupplungsverschluß zum umweltisolierten Umfüllen, Befüllen und/oder Entleeren von Behältnissen, umfassendmindestens eine erste Verschlußleiste, enthaltend mindestens einen zumindest bereichsweise elastischen Wangenkörper mit einer Innenseite, einer Außenseite, einer Oberseite und/oder - kante und/oder einer Unterseite und/oder -kante, mindestens ein erstes Lagerelement an dem ersten Ende des Wangenkörpers, insbesondere mit einem abgerundeten, insbesondere radialen, Außenumfang oder Außenumfangsabschnitt und/oder zumindest einem ersten Innenraum zur Aufnahme einer Gelenkachse und/oder in Form eines ersten Scharnierelements, und mindestens ein zweites Lagerelement an dem zweiten, dem ersten Ende gegenüberliegenden Ende des Wangenkörpers, insbesondere mit einem abgerundeten, insbesondere radialen, Außenumfang oder Außenumfangsabschnitt und/oder zumindest einem zweiten Innenraum zur Aufnahme einer Gelenkachse und/oder in Form eines zweiten Scharnierelements; mindestens eine zweite Verschlußleiste, enthaltend mindestens einen zumindest bereichsweise elastischen Wangenkörper mit einer Innenseite, einer Außenseite, einer Oberseite und/oder -kante und/oder einer Unterseite und/oder -kante, mindestens ein erstes Lagerelement an dem ersten Ende des Wangenkörpers, insbesondere mit einem abgerundeten, insbesondere radialen, Außenumfang oder Außenumfangsabschnitt und/oder zumindest einem Innenraum zur Aufnahme einer Gelenkachse und/oder in Form eines ersten Scharnierelements, und mindestens einem zweiten Lagerelement an dem zweiten, dem ersten Ende gegenüberliegenden Ende des Wagenkörpers, insbesondere mit einem abgerundeten, insbesondere radialen, Außenumfang oder Außenumfangsabschnitt und/oder zumindest einem Innenraum zur Aufnahme einer Gelenkachse und/oder in Form eines ersten Scharnierelements;
wobei die Innenseiten der Wangenkörper von erster und zweiter Verschlußleiste zumindest abschnittsweise dichtend aneinander anlegbar sind, wobei das erste Lagerelement der ersten Verschlußleiste mit dem zweiten Lagerelement der zweiten Verschlußleiste und das zweite Lagerelement der ersten Verschlußleiste mit dem ersten Lagerelement der zweiten Verschlußleiste jeweils unter zumindest abschnittsweiser gegenseitiger Anlage der Innenseiten der Wangenkörper von erster und zweiter Verschlußleiste benachbart anordbar sind unter Ausbildung von erstem und zweitem Gelenkkörper, insbesondere umfassend gemeinsame Außenflächenbereiche, insbesondere Zylinderflächenbereiche; und
mindestens ein erstes biege- und/oder streckelastisches Element mit gegenüberliegenden ersten und zweiten Enden, das sich innerhalb dieser ersten und zweiten Enden mindestens zwischen einer ersten Halterung, insbesondere am oder benachbart zum ersten Ende, des Wangenkörpers der ersten Verschlußleiste und einer zweiten Halterung, insbesondere am oder benachbart zum zweiten Ende, des Wangenkörpers der ersten Verschlußleiste erstreckt, und/oder
mindestens ein zweites biege- und/oder streckelastisches Element mit gegenüberliegenden ersten und zweiten Enden, das sich innerhalb dieser ersten und zweiten Enden mindestens zwischen einer ersten Halterung, insbesondere am oder benachbart zum ersten Ende, des Wangenkörpers der zweiten Verschlußleiste und einer zweiten Halterung, insbesondere am oder benachbart zum zweiten Ende, des Wangenkörpers der zweiten Verschlußleiste erstreckt.

Durch das Gegeneinanderdrücken von erstem und zweitem Gelenkkörper und/oder durch das Auseinanderziehen von erster und zweiter Verschlußleiste wird der erfindungsgemäße Kupplungsverschluß geöffnet. Im Grundzustand liegt der Kupplungsverschluß daher im allgemeinen geschlossen vor, die Innenseiten der Verschlußleisten liegen aneinander an. Dieses geht insbesondere auch auf die Verwendung von mindestens einem ersten und/oder mindestens einem zweiten biege- und/oder streckelastischen Element zurück. Bevorzugt wird auf biegeelastische Elemente zurückgegriffen. Biege- wie auch streckelastische Elemente befinden sich jeweils in der Weise mit der Verschlußleiste in Wirkverbindung bzw. sind mit dieser verbunden, daß sie einer seitlichen Auslenkung derselben aus dem Grundzustand unter Freigabe einer Durchgangsöffnung in dem erfindungsgemäßen Kupplungsverschluß entgegenwirken. Demgemäß wirken die biege- und/oder streckelastischen Elemente einer nach außen gerichteten Auslenkung der aneinander anliegenden Wangenkörper entgegen.

Ein biegeelastisches Element im Sinne der vorliegenden Erfindung läßt sich unter Krafteinwirkung federelastisch seitlich verbiegen. Biegeelastische Elemente sind regelmäßig nicht gleichzeitig auch streckelastisch. Bevorzugt sind geeignete biegeelastische Elemente gegenüber einer Längenausdehnung im wesentlichen invariant. Besonders bevorzugt sind biegeelastische Elemente mit ausgeprägter Biegesteifigkeit, deren Rückstellvermögen auch bei häufiger, gegebenenfalls auch lang anhaltender Auslenkung seine ursprüngliche Güte nicht verliert. Geeignete biegeelastische Elemente liegen bevorzugt in Form von Leisten, Streben oder Stäben vor. Diese Leisten, Streben und Stäbe sind dabei bevorzugt in der Weise dimensioniert, daß ihre Querausdehnung nicht größer als die Querausdehnung des Wangenkörpers ist. Bevorzugt ist auch die Längsausdehnung dieser biegeelastischen Elemente nicht größer als die des Wangenkörpers.

In einer besonders geeigneten Ausführungsform stellt das biegeelastische Element ein Bauteil, insbesondere eine Strebe, einem Stab oder eine Leiste, aus Metall und/oder aus einem Verbundwerkstoff, insbesondere Kohlen- und/oder Glasfaserverbundwerkstoff, dar.

Geeignete Verbundwerkstoffe umfassen z.B. Faser-, Band-, Schicht- und Teilchen-Verbundwerkstoffe. Faserverbundwerkstoffe sind besonders bevorzugt. Glasfaserverbundwerkstoffe lassen sich beispielsweise mittels Preß-, Wickel- oder Schleuderverfahren oder mittels Handlaminierens herstellen. Die besonders in Frage kommenden Faserverbundwerkstoffe zeichnen sich durch eine erhöhte Zug- und Druckfestigkeit aus und sind biegelastisch, wobei sie gleichzeitig über ein ausgeprägtes Rückstellvermögen verfügen.

Streckelastische Elemente im Sinne der vorliegenden Erfindung stellen Bauteile dar, die bei Kraftbeaufschlagung in ihrer Längenausdehnung reversibel veränderbar sind. In Frage kommen z.B. dem Fachmann bekannte Gummimaterialen wie Gummibänder, -leisten oder -stäbe. Hierbei sind das erste und/oder zweite Ende von erstem und/oder zweitem streckelastischen Element von erster und/oder zweiter Verschlußleiste mit der ersten bzw. zweiten Halterung von erster und/oder zweiter Verschlußleiste verbunden und stehen vorzugsweise bereits im Grundzustand des Kupplungsverschlusses, d.h. bei geschlossenem Kupplungsverschluß unter einer Vorspannung.

In besonders geeigneten Kupplungsverschlüssen weist auch das erste und/oder zweite biegeelastische Element im in der Halterung eingebauten Zustand eine Vorspannung auf. Diese Vorspannung trägt dazu bei bzw. bewirkt, daß die Innenseiten der Wangenkörper gegeneinander gedrückt werden, wodurch ein dichter Verschluß gewährleistet wird. Beispielsweise ist das biegeelastische Element im Grundzustand gewölbt oder gebogen ausgebildet und kann nur unter Kraftaufwand in den nicht verbogenen Zustand überführt und in die Halterungen eingeführt werden. Indem in dieser Ausführungsform die Halterungen dafür sorgen, daß das biegeelastische Element nicht in seinen Grundzustand zurückkehren kann, wird auf die Außenseite der Verschlußleiste ein permanenter Druck ausgeübt.

Eine erfindungsgemäße Ausgestaltung sieht vor, daß die erste und/oder zweite Halterung von erster und/oder zweiter Verschlußleiste an oder auf der Außenseite des Wangenkörpers von erster bzw. zweiter Verschlußleiste vorliegt bzw. vorliegen. Beispielsweise kann es sich hierbei um solche Halterungen handeln, in die die gegenüberliegenden ersten und zweiten Enden der biegeelastischen Elemente eingeführt bzw. eingerastet werden können. Die biegeelastischen Elemente, wenn mit ihren ersten und zweiten Enden in den Halterungen vorliegend, sind vorzugsweise zumindest in einer dieser Halterungen in Richtung der Längsachse der Verschlußleiste bewegbar gelagert und können im allgemeinen nur unter starkem Verbiegen aus diesen Halterungen entfernt werden. Das Verbiegen der Wangenkörper beim Öffnen des Kupplungsverschlusses reicht hierfür regelmäßig nicht aus. Die Halterungen haben demgemäß in der Hauptsache die Funktion, die gegenüberliegenden Enden des biegeelastischen Elements daran zu hindern, sich weder im Grundzustand der Verschlußleiste, z.B. wenn unter Vorspannung stehend, noch im ausgelenkten Zustand der Verschlußleiste von dieser Verschlußleiste wesentlich entfernen zu können.

Folglich zeichnen sich bevorzugte Ausgestaltungen auch dadurch aus, daß das erste und/oder zweite Ende des ersten und/oder zweiten biegeelastischen Elements zumindest partiell bewegbar einsteckbar ist in das erste bzw. zweite Lagerelement und/oder die erste bzw. zweite Halterung von erster und/oder zweiter Verschlußleiste.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist ferner vorgesehen, daß das erste und/oder zweite Lagerelement von erster und/oder zweiter Verschlußleiste die erste bzw. zweite Halterung von erster oder zweiter Verschlußleiste umfaßt bzw. umfassen. Beispielsweise ist es möglich, Einsteck- oder Einrastmöglichkeiten für die ersten und zweiten Enden der biegeelastischen Elemente in den Lagerelementen vorzusehen.

Die Abstand zwischen der ersten und zweiten Halterungen ist vorzugsweise größer als die halbe Länge des Wangenkörpers. Das biege- oder streckelastische Element überspannt, wenn in den ersten und zweiten Halterungen vorliegend, vorzugsweise den mittleren Bereich des Wangenkörpers. Natürlich können auch zwei, drei oder mehr biege- und/oder streckelastische Elemente nebeneinander vorliegen. Alternativ ist es ebenfalls möglich, biege- und/oder streckelastische Elemente hintereinander anzuordnen. Zum Beispiel liegt dann die erste Halterung im ersten Lagerelement vor, eine zweite Halterung und eine dritte Halterung sind in etwa in der Mitte des Wangenkörpers angebracht und eine vierte Halterung liegt in dem zweiten Lagerelement vor. Die biege- und/oder streckelastischen Elemente erstrecken sich sodann zwischen den genannten Halterungspaaren. Selbstverständlich können die zweite und dritte Halterung in diesem Fall eine einheitliche Baueinheit bilden.

In einer besonders geeigneten Weiterbildung verfügt der erfindungsgemäße Kupplungsverschluß ferner über mindestens eine erste Gelenkkappe, die unter Ausbildung eines Drehlagers zumindest teilweise über und/oder um einen ersten Gelenkkörper, insbesondere einander benachbarte erste und zweite Lagerelemente von erster und zweiter Verschlußleiste, anordbar ist, und/oder mindestens eine zweite Gelenkkappe, die unter Ausbildung eines Drehlagers zumindest teilweise über und/oder um einen zweiten Gelenkkörper, insbesondere einander benachbarte zweite und erste Lagerelemente von erster bzw. zweiter Verschlußleiste anordbar ist; und/oder mindestens eine erste Gelenkachse zur Aufnahme in den ersten Innenraum zur drehbaren Lagerung des ersten Gelenkkörpers, insbesondere von erstem und zweitem Lagerelement von erster bzw. zweiter Verschlußleiste, und/oder mindestens eine zweite Gelenkachse zur Aufnahme in den zweiten Innenraum zur drehbaren Lagerung des zweiten Gelenkkörpers, insbesondere von zweitem und erstem Lagerelement von erster und zweiter Verschlußleiste.

Erfindungsgemäß ist ebenfalls in einer weiteren Ausführungsform vorgesehen, daß das erste Scharnierelement der ersten Verschlußleiste und das zweite Scharnierelement der zweiten Verschlußleiste als ersten Gelenkkörper ein erstes Scharnier, insbesondere Filmscharnier, und/oder daß das zweite Scharnierelemente der ersten Verschlußleiste und das erste Scharnierelement der zweiten Verschlußleiste als zweiten Gelenkkörper ein zweites Scharnier, insbesondere Filmscharnier, ausbilden.

Ferner kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, daß das erste und/oder zweite Lagerelement der ersten und/oder zweiten Verschlußleiste zumindest teilweise die Form eines Kreisrings nachbildet bzw. nachbilden, insbesondere Stegarme darstellen.

Erste und zweite Lagerelemente werden bevorzugt dabei derart ausgestaltet, daß sie einen Gelenkkörper bilden, der über eine gemeinsame Achse und/oder über eine gemeinsame Gelenkkappe in der Weise gehalten wird, daß eine geführte, scharnierähnliche Bewegung der mit den Lagerelementen verbundenen Wangenkörpern ermöglicht wird. Eine abgerundete bzw. kreisrunde Außen- und/oder Innenfläche der Lagerelemente ermöglicht im allgemeinen auf einfache Weise eine Gelenkführung. Selbstverständlich können benachbarte Lagerelemente und/oder die Außen- und/oder Innenflächen der Gelenkkörper mit einem Gleit- und/oder Schmiermittel versehen sein.

In einer erfindungsgemäßen Ausführungsform ist vorgesehen, daß das erste und/oder zweite Lagerelement von erster und/oder zweiter Verschlußleiste an der Außenseite von dem ersten und/oder zweiten Ende des Wangenkörpers der ersten und/oder zweiten Verschlußleiste angebracht oder anbringbar ist. Durch die Anbringung der Lagerelemente auf der Außenseite der Verschlußleiste wird dem Wangenkörper über seine gesamte Länge ein größtmöglicher Bewegungsspielraum eingeräumt. Von dieser Ausführungsform sind z.B. sowohl solche Kupplungsverschlüsse umfaßt, bei denen das bzw. die Lagerelemente integraler Bestandteil von erster und/oder zweiter Verschlußleiste sind, als auch solche, bei denen das bzw. die Lagerelemente separate Bauteile darstellen, die mit der Verschlußleiste bzw. den Stegen oder Wangen der Verschlußleiste reversibel verbindbar sind. Beispielsweise kann vorgesehen sein, daß sich ein Lagerelement über eine Einrastverbindung, eine Feder/Nut-Verbindung oder eine sonstige reversibel lösbare kraft- oder formschlüssige Verbindung an die Verschlußleiste koppeln läßt. Dieses ermöglicht eine sehr einfache Handhabung der erfindungsgemäßen Kupplungsverschlüsse und gestattet darüber hinaus, Behältnisse mit Hilfe der Verschlußleisten verschlossen halten zu können, ohne auf zusätzliche Lagerelemente angewiesen zu sein. Hierfür kann beispielsweise auch auf eine separate Abdeckschiene zurückgegriffen werden, die sich über aneinander anliegende erste und zweite Verschlußleisten ziehen läßt, z.B. mit Hilfe einer Feder/Nut-Verbindung. Die Anzahl der zum Be- bzw. Umfüllen erforderlichen, konstruktiv aufwendigen und demgemäß kostenintensiveren Lagerelemente läßt sich auf diese Weise stark reduzieren, ohne beim Be- und Umfüllen von Schüttgut Einschränkungen in Kauf nehmen zu müssen.

Dabei kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, daß das, insbesondere kreisringförmige, erste und/oder zweite Lagerelement sich nicht bis zur Innenseite des Wangenkörpers von erster oder zweiter Verschlußleiste erstreckt bzw. erstrecken, insbesondere einen Zentrierwinkel im Bereich von 90° bis 240° aufweist bzw. aufweisen. Indem die Lagerelemente keine vollständige Kreisbahn umschreiben, sondern im Bereich der Innenseite der Wangenkörper eine Öffnung lassen, wird die Handhabung beim Zusammenfügen der Verschlußleisten zu Kupplungsverschlüssen bzw. Andockeinrichtungen sowie insbesondere auch die Anbringung von Beutelrändern an den Verschlußleisten erleichtert.

Eine weitere Ausgestaltung zeichnet sich dadurch aus, daß die erste und/oder zweite Gelenkkappe Innenabmessungen aufweist bzw. aufweisen, die den Außenabmessungen von benachbarten ersten und/oder zweiten Lagerelementen im wesentlichen entsprechen, so daß bei aneinander angelegten Innenseiten der Wangenkörper von erster und zweiter Verschlußleiste die erste Gelenkkappe das erste und zweite Lagerelement von erster bzw. zweiter Verschlußleiste und die zweite Gelenkkappe das zweite und erste Lagerelement von erster bzw. zweiter Verschlußleiste unter Ausbildung eines Drehlagers zumindest teilweise bündig einschließt. Die für das Auseinanderbiegen der elastischen Wangenkörper aufzuwendenden Kräfte lassen sich beispielsweise durch Verwendung einer Gelenkkappe in die Verschlußleisten einbringen. Diese Gelenkkappe hält die den Gelenkkörper bildenden ersten und zweiten Lagerelemente auch beim Öffnen und Schließen der Wangenkörper in ihrer vorgegebenen benachbarten Anordnung.

In einer weiteren Ausführungsform wird vorgesehen, daß die erste und/oder zweite Gelenkkappe einen Gelenkkappendeckel mit einer Gelenkachse, insbesondere in Form eines Hohlzylindersegments, umfaßt, die in den aus erstem und zweitem Lagerelement von erster und zweiter Verschlußleiste gebildeten ersten Innenraum bzw. den aus zweitem und erstem Lagerelement von erster und zweiter Verschlußleiste gebildeten zweiten Innenraum einführbar ist bzw. sind. Zusätzlich zu der Fixierung bzw. Führung der Lagerelemente über eine Gelenkkappe kann in einer besonders bevorzugten Ausführungsform auch eine Gelenk- bzw. Drehachse in diese ersten und zweiten Lagerelemente bzw. die ersten und zweiten Innenräume eingeführt werden.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung kommt ebenfalls in Betracht, daß die Gelenkkappe eine erste und eine zweite Gelenkkappenhälfte umfaßt. Dabei können die erste und/oder zweite Gelenkkappenhälfte über eine Arretieröffnung in der gerundeten Außenfläche zur Aufnahme eines Arretierstiftes eines Lagerelements und/oder mindestens einen Arretierbolzen auf einer Deckelinnenseite zur Aufnahme in eine Einbuchtung auf der Unter- oder Oberseite eines Lagerelements verfügt bzw. verfügen. Ferner können die erste und/oder zweite Gelenkkappe einen vorgegebenen offenen Abschnitt aufweisen, welcher den Öffnungswinkel von erster und zweiter Verschlußleiste im Bereich von erstem und zweitem Gelenkkörper bestimmt. Über die durch den Öffnungswinkel im Gelenkkörper definierte Maximalauslenkung kann auf einfache Weise die maximale Größe der Öffnung des Kupplungsverschlusses und damit auch eine vorgegebene Schüttgutfallgeschwindigkeit eingestellt werden.

Bevorzugte Kupplungsverschlüsse zeichnen sich weiterhin dadurch aus, daß das erste Ende, insbesondere der Innenseite, des Wangenkörpers des ersten Verschlußelements und/oder das zweite Ende, insbesondere der Innenseite, des Wangenkörpers des zweiten Verschlußelements in den ersten Innenraum hineinragt bzw. hineinragen, insbesondere bis in etwa zum Mittelpunkt des Innenraums, und/oder daß das zweite Ende, insbesondere das der Innenseite, des Wangenkörpers der ersten Verschlußleiste und das erste Ende, insbesondere der Innenseite, des Wangenkörpers der zweiten Verschlußleiste in den zweiten Innenraum hineinragt, insbesondere bis in etwa zum Mittelpunkt des Innenraums. Es hat sich als besonders vorteilhaft erwiesen, die Wangenkörper in etwa im Mittelpunkt von durch die ersten und zweiten Lagerelemente gebildeten ersten und zweiten Innenräumen enden zu lassen. Hierdurch wird zum einen die mechanische Beanspruchung der Bauteile des Kupplungsverschlusses minimiert. Zum anderen werden die an den Wangenkörpern angebrachten Beutelränder sehr schonend behandelt und erfahren keinen Verzug beim Öffnen und Schließen des Kupplungsverschlusses.

Von Vorteil hat sich weiterhin erwiesen, wenn das erste Lagerelement von erster und/oder zweiter Verschlußleiste zumindest abschnittsweise mindestens einen kreisringförmigen Körper umfaßt und daß das zweite Lagerelement von erster und/oder zweiter Verschlußleiste mindestens zwei voneinander beabstandete kreisringförmige Körper umfaßt, wobei der kreisringförmige Körper des ersten Lagerelements zwischen zwei beabstandete kreisringförmige Körper des zweiten Lagerelements, insbesondere bündig, unter Ausbildung eines ersten Gelenkkörpers einpaßbar ist, und/oder wobei der kreisringförmige Körper des zweiten Lagerelements zwischen zwei beabstandete kreisringförmige Körper des ersten Lagerelements, insbesondere bündig, unter Ausbildung eines zweiten Gelenkkörpers einpaßbar ist, jeweils unter Ausbildung eines Innenraums zur Aufnahme mindestens einer Gelenkachse. In dem die ersten und zweiten Lagerelemente von erster bzw. zweiter Verschlußleiste derart ausgestaltet sind, daß sie bündig ineinandergepaßt werden können, wird die Qualität der Führung und der Fixierung beim Öffnen und Schließen des Kupplungsverschlusses nochmals erhöht. Dabei kann ferner vorgesehen sein, daß die ersten und zweiten Lagerelemente von erster und zweiter Verschlußleiste zumindest in Abschnitten eine im wesentlichen einheitliche zylinderförmige oder kugelförmige Außenfläche bilden.

Gemäß einem weiteren Aspekt zeichnen sich bevorzugte Kupplungsverschlüsse dadurch aus, daß die Innenseite des Wangenkörpers der ersten Verschlußleiste und/oder die Innenseite des Wangenkörpers der zweiten Verschlußleiste zumindest im Grundzustand gewölbt, insbesondere in Form eines Kreissegments ausgebildet, ist bzw. sind. Folglich verschließen die Innenseiten bei gegenseitiger Anlage einen Öffnungsschlitz. Bildet man aus zwei Wangenkörpern, die auf ihrer Innenseite jeweils gewölbt sind, ein erfindungsgemäßes Kupplungsverschluß, führt dieses zunächst dazu, daß bei fixierten Lagerelementen bzw. Gelenkkörpern die aneinander anliegenden Innenseiten dieser Wangenkörper eine im wesentlichen gerade Verschlußlinie ausbilden. Hierbei sorgt die Auswölbung der Innenseiten im Grundzustand bei einem solchen Kupplungsverschluß bereits für eine Vorspannung und folglich für ein noch sicheres Verschließen. Des weiteren führt die Verwendung von auf der Innenseite ausgewölbten Wangenkörper in einem erfindungsgemäßen Kupplungsverschluß dazu, daß die Außenseiten dieser Wangenkörper in einem solchen Kupplungsverschluß häufig eine Außenwölbung aufweisen. Diese Außenwölbung ist nun geeignet, daß Auseinanderkappen bzw. Öffnen der aneinander anliegenden Wangenkörper zu lenken bzw. zu erleichtern. Demgemäß ist ferner vorgesehen, daß bei, insbesondere bündiger, Anlage der Innenseiten der Wangenkörper von erster und zweiter Verschlußleiste mindestens eine Außenseite eines Wangenkörpers eine Außenwölbung aufweist. Besonders geeignet sind auch solche Kupplungsverschlüsse, bei denen die Innenseite mindestens eines Wangenkörpers profiliert ist. Durch eine Profilierung der Innenseite der Wangenkörper kann sowohl die Dichtigkeit der Kupplungsverschlüsse nochmals verbessert werden, als auch die Gefahr einer Restkontamination, z.B. durch Verbleib von Schüttgutresten im Bereich des Kupplungsverschlusses, beträchtlich reduziert werden.

Bevorzugte Kupplungsverschlüsse verfügen über mindestens einen Ausbuchtungssteg und/oder mindestens eine Einbuchtungsrinne auf der Innenseite des Wangenkörpers von erster und/oder zweiter Verschlußleiste, der/die sich insbesondere vom ersten bis zum gegenüberliegenden zweiten Ende des Wangenkörpers, vorzugsweise parallel zur Längsachse des Wangenkörpers, erstreckt bzw. erstrecken. Dabei kann vorgesehen sein, daß mindestens ein Ausbuchtungssteg im Bereich mindestens eines Längsrandes vorliegt oder als Längsrand ausgestaltet ist und/oder daß zwischen zwei beabstandeten Längsrändern und/oder Ausbuchtungsstegen mindestens eine, insbesondere zentrale, Einbuchtungsrinne vorliegt. Der Ausbuchtungssteg kann hierbei im Längsschnitt im wesentlichen die Form eines Kreisabschnitts aufweist, insbesondere mit einer maximalen Ausbuchtung in etwa in der Mitte des Wangenkörpers.

Ferner kommt besonders bevorzugt in Betracht, daß mindestens eine Innenwand, bevorzugt beide Innenwände der Wangenkörper von erster und zweiter Verschlußleiste, mindestens einen, insbesondere zentralen, Ausbuchtungssteg und mindestens eine Einbuchtungsrinne zwischen dem Ausbuchtungssteg und dem oberen Längsrand und mindestens eine Einbuchtungsrinne zwischen dem Ausbuchtungssteg und dem unteren Längsrand der Innenwand aufweist. Hierbei kann z.B. der Ausbuchtungssteg zumindest abschnittsweise stärker aus der Innenwand hervortritt als die unteren und/oder oberen Längsränder derselben.

Es ist ferner möglich, insbesondere nur die Längsränder und die Ausbuchtungsstege auf der Innenwandung der Wangenkörper elastisch auszugestalten bzw. nur solche Bereiche, die für ein sicheres Verschließen bei gegenseitiger Anlage der Innenseiten der Wangenkörper in Frage kommen. Die flexiblen Behälter oder Schläuche sind bevorzugt nicht an diesen elastischen Bereichen mittels eines Haftmittels angebracht, sondern nur in solchen Bereichen, die für ein sicheres Verschließen der Wangenkörper nicht essentiell sind. Auf diese Weise wird verhindert, daß die Dauerelastizität der genannten, für das sichere Verschließen genutzten Bereiche der Innenwandung durch Klebe- oder Haftmittel in Mitleidenschaft gezogen wird.

Demgemäß verfügt ein besonders bevorzugtes Kupplungsverschluß über ein flexibles Behältnis oder einen flexibler Schlauch, das oder der, insbesondere entlang der Kantenbereiche oder Längsränder, an der Innenseite, Außenseite, Oberkante und/oder Unterkante der Wangenkörper von erster und/oder zweiter Verschlußleiste, insbesondere entlang der gesamten Länge der Wangenkörper, anbringbar ist oder vorliegt.

Eine bevorzugte Ausführungsform zeichnet sich auch dadurch aus, daß der Behälter oder Schlauch die gesamte Innenseite der Wangenkörper von erster und/oder zweiter Verschlußleiste bedeckt, insbesondere der Rand des Behältnisses oder des Schlauches in etwa mit der Kante der Innenseite der Wangenkörper von erster und/oder zweiter Verschlußleiste korrespondiert und/oder über diesen hinausragt.

Das Behältnis oder der Schlauch können z.B. vollflächig oder partiell mit dem Wangenkörper oder dessen Innenseite verklebt oder verschweißt sein. In einer bevorzugten Ausgestaltung wird der Schlauch bzw. das flexible Behältnis bereits bei der Spritzgußherstellung des Wangenkörpers oder der Verschlußleiste zumindest an einem Bauteil des Kupplungsverschlusses integriert. Hierdurch entfällt ein weiterer Arbeitsschritt und es entsteht eine besonders feste und dichte Anbindung. Des weiteren werden die Aushärtungsphänomene umgangen, die bei Verwendung von Klebern bedingt durch die Wechselwirkung mit z.B. einem flexiblen Kunststoffmaterial des Wangenkörpers auftreten können. Dabei sieht eine Weiterentwicklung ebenfalls vor, daß der Schlauch bzw. das Behältnis sowohl an dem ersten Wangenkörper bzw. der ersten Verschlußleiste als auch an dem zweiten Wangenkörper bzw. der zweiten Verschlußleiste eines Kupplungsverschlusses beim Spritzgießen dieser Bauteile, entweder in einem Schritt oder in aufeinanderfolgenden Prozeßschritten, mit eingearbeitet bzw. angebunden wird.

Ferner kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, daß die erste und/oder zweite Verschlußleiste auf der längsseitigen Ober- und/oder Unterseite, insbesondere jeweils umfassend den Abschnitt zwischen der Innen- und der Außenseite des Wangenkörpers von erster und/oder zweiter Verschlußleiste, mindestens eine Kupplungsvorrichtung, insbesondere in Form einer Nut und/oder Feder, aufweist.

Geeigneter Weise ist dabei vorgesehen, daß die erste und/oder zweite Verschlußleiste oder deren Wangenkörper auf der längsseitigen Oberseite eine Nut oder eine Feder und auf der längsseitigen Unterseite eine Feder oder eine Nut aufweist bzw. aufweisen.

Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, an den Ober- und Unterseiten der erfindungsgemäßen Kupplungsverschlüsse Kupplungsvorrichtungen vorzusehen, da dieses zu aus jeweils zwei Kupplungsverschlüssen gebildeten Andockeinrichtungen führt, die sich durch eine besonders ausgeprägte Umweltdichtheit auszeichnen. Selbstverständlich ist auch bereits mit zwei erfindungsgemäßen Kupplungsverschlüssen, die bündig aneinander anlegbar sind, eine erfindungsgemäße Andockeinrichtung erhältlich, mit der Schüttgut umweltdicht umgefüllt werden kann, insbesondere wenn der Rand des Behältnisses oder des Schlauches in etwa mit der Kante der Innenseite der Wangenkörper von erster und/oder zweiter Verschlußleiste korrespondiert und/oder über diesen hinausragt.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, daß die erste und die zweite Verschlußleiste im wesentlichen in ihrer Form und/oder Größe übereinstimmen. Ein besonderer Vorteil der erfindungsgemäßen Kupplungsverschlüsse besteht darin, daß sie aus zwei im wesentlichen identischen Verschlußleisten gebildet werden können. Dafür ist eine der Verschlußleisten jeweils nur um 180°C zu drehen, um mit einer weiteren Verschlußleiste unter Ausbildung eines Kupplungsverschlusses zur Anlage gebracht werden zu können. Dieses verringert die Herstellkosten, vereinfacht den Zusammenbau und letztendlich auch zu geringeren Ausfallseiten beim Be- bzw. Umfüllen von Schüttgut.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß der Wangenkörper der ersten und/oder zweiten Verschlußleiste an oder auf der Innenseite, insbesondere sich über die gesamte Länge der Innenseite erstreckend, mindestens ein elastomeres oder thermoplastisch-elastomeres Segment aufweist. Demgemäß kann die Innenseite des Wangenkörpers durch ein Elastomersegment gebildet werden. Der Wangenkörper bzw. die Verschlußleiste können aus zwei oder mehreren unterschiedlichen Materialien gefertigt sein, wobei die Innenseite des Wangenkörpers aus Gründen der Erzielung einer besseren Dichtigkeit bevorzugt das genannte elastomere bzw. thermoplastisch-elastomere Material umfaßt, während die Außenseite z.B. aus einem Thermoplast oder auch Metall gefertigt sein kann. Solche Bauteile lassen sich z.B. in einem einzigen Verfahrensgang mittels Zweikomponentenspritzguß herstellen. Demgemäß sind die Außenseiten des Wangenkörpers von erster und/oder zweiter Verschlußleiste vorzugsweise zumindest bereichsweise aus einem thermoplastischen Material, z.B. in Form eines Thermoplastsegments, gebildet. Dabei kann die thermoplastische Außenseite bzw. das Außensegment der Verschlußleiste auch sehr dünn, z.B. im Bereich von 0,5 bis 2 mm gehalten werden. Die elastomere Innenseite bzw. das Innensegment kann zwar ebenfalls sehr dünn ausgeführt sein, ist jedoch in der Regel im Durchschnitt dicker als die Außenkomponente.

In einer weiteren, alternativen Ausführungsform ist die elastomere Innenseite bzw. das elastomere Innensegment des Wangenkörpers mindestens einer Verschlußleiste des Kupplungsverschlusses zumindest bereichsweise, insbesondere vollständig, größerdimensioniert als die Außenseite des Wangenkörpers aus z.B. thermoplastischem Material. Von besonderem Vorteil ist es, wenn das elastomere Segment des Wangenkörpers an den sich gegenüberliegenden Längsseiten über den Rand des außenseitigen Materials, insbesondere Thermoplastmaterials, des Wangenkörpers hinausragt. Auf diese Weise wird das Ausmaß an Dichtigkeit, insbesondere bei häufiger reversibler Betätigung, nochmals erhöht.

In einer weiteren, bevorzugten Ausführungsform geht der gesamte Wangenkörper auf ein elastomeres Material zurück. In diesem Fall bestimmt nur das biegelastische Element das Rückstellvermögen des erfindungsgemäßen Kupplungsverschlusses. Hierbei kann z.B. vorgesehen sein, daß der elastomere Wangenkörper über gegenüberliegende, thermoplastische Lagerelemente sowie gegebenenfalls Halterungen für das biegelastische Element, sofern diese nicht in den Lagerelementen vorliegen, verfügt. Ein derartiges Bauteil kann z.B. mittels 2K-Spritzgießverfahren erhalten werden. Im allgemeinen hat es sich jedoch als praktikabel erwiesen, die Außenseite des Wangenkörpers, das heißt dessen Außensegment aus einem thermoplastischen Material zu fertigen, das selber über eine gewisse Biegesteifigkeit verfügt. An diesem Außensegment sind dann bevorzugt die sich gegenüberliegenden Lagerelemente und gegebenenfalls Halterungen angebracht bzw. einstückig mit dem Außensegment gefertigt.

Selbstverständlich kann man das biegeelastische Element und auch das streckelastische Element nicht nur auf der Außenseite des Wangenkörpers anbringen. Vielmehr kann ebenfalls vorgesehen sein, diese Elemente in den Wangenkörper in geeigneter Weise zu integrieren. Ein solcher Wangenkörper könnte z.B. eine Mehrschichtstruktur ausbilden, umfassend beispielsweise ein elastomeres Innensegment, mindestens ein biegeelastisches Element und anschließend ein thermoplastisches oder metallisches Außensegment.

Gemäß einem weiteren Aspekt zeichnen sich besonders bevorzugte Kupplungsverschlüsse demnach dadurch aus, daß die Lagerelemente und/oder Außenseiten der Wangenkörper von erster und/oder zweiter Verschlußleiste zumindest abschnittsweise, insbesondere entlang der abgerundeten Außenflächen, thermoplastische Polymere, insbesondere Polyoxyalkylene, vorzugsweise Polyoxymethylene (POM), Polyolefine, z.B. Polyethylen und Polypropylen, Polystyrol, Styrol-copolymere, z.B. ABS, SAN, ASA und AES, Polyamide, Polyester, z.B. Polybutylenterephthalat und Polyethylenterephthalat, Poly(meth)acrylate, z.B. Polymethylmethacrylat, PVC und/oder Polyketone, vorzugsweise alternierende Kohlenmonoxid/EthylenCopolymere, enthalten. Insbesondere Polyoxyalkylene wie Polyoxymethylene (POM) und aliphatische, alternierende Polyketone zeichnen sich durch geringen Abrieb und sehr gute Gleitreibeigenschaften aus.

Erfindungsgemäße Kupplungsverschlüsse können des weiteren über mindestens eine separate und/oder integrierte Arretiereinheit zur, insbesondere temporären, Fixierung der Position von erster und/oder zweiter Verschlußleiste oder deren Wangenkörper und/oder mindestens eine separate oder integrierte Abdeckeinheit zum zumindest bereichsweisen, insbesondere umweltdichten, Abdecken mindestens einer zum Andocken vorgesehen Seite oder Fläche des Kupplungsverschlusses verfügen. Selbstverständlich können Arretiereinheit und Abdeckeinheit auch in einem Bauteil ausgeführt sein. Geeignete Arretier- und/oder Abdeckeinheiten können ferner als Transporthilfe, z.B. als Transportclip, ausgestaltet sein und einen unproblematischen Transport oder eine unproblematische Lagerung von z.B. Behältnissen und Sackgebinden gewährleisten, ohne daß zu befürchten ist, daß der Inhalt während des Transports oder der Lagerung die Umwelt kontaminiert. Mit den Arretier- und Abdeckeinheiten stehen somit geeignete Mittel zur Verfügung, um ein Kupplungsverschluß vor und nach Gebrauch gegen unbeabsichtigtes Öffnen oder Schließen zu sichern und um die Andockflächen vor Verschmutzung zu schützen. Zweckmäßigerweise verfügen die Verschlußleisten bzw. Wangenkörper auf ihren jeweiligen Außenseiten über mindestens ein Verriegelungselement, z.B. eine Verriegelungsnut, in die die Arretier- und Abdeckeinheiten über entsprechende Einrichtungen, z.B. Schienen, eingeführt werden können.

Die der Erfindung in Bezug auf einen Kupplungsverschluß zugrunde liegende Aufgabe wird außerdem gelöst durch einen solchen Kupplungsverschluß zum umweltisolierten Umfüllen, Befüllen und/oder Entleeren von Behältnissen, umfassend mindestens eine erste Verschlußleiste, enthaltend mindestens einen zumindest bereichsweise elastischen Wangenkörper mit einer Innenseite und einer Außenseite; mindestens eine zweite Verschlußleiste, enthaltend mindestens einen zumindest bereichsweise elastischen Wangenkörper mit einer Innenseite und einer Außenseite, wobei die Innenseiten der Wangenkörper von erster und zweiter Verschlußleiste zumindest abschnittsweise dichtend aneinander anlegbar sowie unter Kraftbeaufschlagung reversibel unter Ausbildung einer Durchgangsöffnung öffenbar sind; und mindestens ein erstes biege- und/oder streckelastisches Element, das an der Außenseite des Wangenkörpers der ersten Verschlußleiste anlegbar ist oder anliegt oder mit dem Wangenkörper der ersten Verschlußleiste verbindbar oder verbunden ist, und/oder mindestens ein zweites biege- und/oder streckelastisches Element, das an der Außenseite des Wangenkörpers der zweiten Verschlußleiste anlegbar ist oder anliegt oder das mit dem Wangenkörper der zweiten Verschlußleiste verbindbar oder verbunden ist.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe in Bezug auf eine Dosiervorrichtung bzw. ein Dosierbehältnis wird ferner gelöst durch einen Behälter, insbesondere Feindosierbehälter, für Schüttgut, umfassend einen zumindest bereichsweise flexiblen Behälterkörper und mindestens ein mit diesem Behälterkörper verbundenes, zumindest bereichsweise flexibles Fördermittel, enthaltend mindestens ein erstes Öffnungsende, wobei Schüttgut über den Behälterkörper in das Fördermittel in Richtung des ersten Öffnungsendes transferierbar ist, sowie mindestens einen ersten und mindestens einen zweiten erfindungsgemäßen Kupplungsverschluß, wobei das erste Öffnungsende des Fördermittels mit dem ersten Kupplungsverschluß insbesondere umweltdicht, verbunden oder verbindbar ist und wobei die Innenseiten der Wangenkörper von erster und zweiter Verschlußleiste des zweiten Kupplungsverschlusses in der Weise an das Fördermittel angelegt oder anlegbar und/oder mit dem Fördermittel verbunden oder verbindbar sind, daß ein reversibel verschließbarer Durchgang für Schüttgut von dem Behälterkörper über den zweiten Kupplungsverschluß zu dem Fördermittel in Richtung auf dessen erstes Öffnungsende realisierbar ist.

Eine bevorzugte Ausführungsform sieht einen Behälter vor mit einem zumindest bereichsweise flexiblen Behälterkörper, enthaltend mindestens einen ersten Auslaß, mindestens ein zumindest bereichsweise flexibles Fördermittel, enthaltend mindestens ein erstes und mindestens ein zweites Öffnungsende, sowie mindestens einen ersten und mindestens einen zweiten erfindungsgemäßen Kupplungsverschluß, wobei der erste Auslaß des Behälterkörpers, insbesondere umweltdicht, mit dem zweiten Kupplungsverschluß verbunden oder verbindbar ist und wobei das zweite Öffnungsende des Fördermittels mit dem zweiten Kupplungsverschluß in der Weise verbunden oder verbindbar ist, daß ein reversibel verschließbarer Durchgang von dem Behälterkörper über den zweiten Kupplungsverschluß zu dem Fördermittel realisierbar ist, und wobei das erste Öffnungsende des Fördermittels mit dem ersten Kupplungsverschluß, insbesondere umweltdicht, verbunden oder verbindbar ist.

Mit der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung lassen sich insbesondere auch kleine Gebinde, z.B. für Mengen im Bereich von 200 bis 1000 g, reproduzierbar exakt und absolut umweltdicht befüllen, und zwar unabhängig von der Partikelgröße des Schüttguts.

Grundsätzlich kommen jedwede Behälter in Frage. Geeignete Behälter sollten zumindest im Bereich des Übergangs zum Fördermittel, d.h. an der Stelle, an der der zweite erfindungsgemäße Kupplungsverschluß vorliegt, mindestens derart flexibel sein, daß durch Betätigung des Kupplungsverschlusses eine Durchgangsöffnung zum Durchtritt von Schüttgut reversibel realisierbar ist. Üblicherweise kommen hierbfür flexible Plastikbehälter bzw. -beutel zum Einsatz. Bei diesen Behältern ist der Behälterkörper in der Regel größer bzw. verfügt über einen größeren Durchmesser als das Fördermittel. Dieses ist jedoch kein wesentliches Erfordernis. Vielmehr kann der Behälterkörper auch im wesentlichen über den gleichen Durchmesser bzw. die gleiche Größe bzw. Dimensionierung wie das Fördemittel verfügen. Im Sinne der vorliegenden Erfindung wird begrifflich zur leichteren Darstellbarkeit des erfindungsgemäßen Behälters zwischen einer Einheit unterschieden, die diesseits des zweiten Kupplungsverschlusses vorliegt bzw. angebracht ist, dem Behälterkörper, und einer Einheit, die jenseits des zweiten Kupplungsverschlusses angebracht ist, dem Fördermittel. Ein geeignetes Fördermittel ist zum Beispiel ein Schlauch oder auch ein Rohr, das an seinen gegenüberliegenden Endabschnitten flexibel ausgestaltet ist. Das Fördermittel kann sich beispielsweise vom zweiten Kupplungsverschluß zu seinem ersten Öffnungsende hin verjüngen, kann aber auch einen konstanten Durchmesser aufweisen. Unter einem ersten Auslaß des Behälterkörpers im Sinne der vorliegenden Erfindung ist derjenige Bereich des Behälters zu verstehen, der sich von dem zweiten Kupplungsverschluß aus in Richtung des Behälterkörpers erstreckt. In der Regel verjüngt sich der Behälterkörper in diesem Bereich in Richtung des Fördermittels bzw. des zweiten Kupplungsverschlusses.

Gemäß einer alternativen Ausführungsform kann der Behälterkörper auch über mindestens einen ersten Einlaß verfügen. Ein erster Einlaß im Sinne der vorliegenden Erfindung stellt eine Öffnung dar, über die der Behälter kontinuierlich oder diskontinuierlich befüllt werden kann. Selbstverständlich kann auch ein solcher erster Einlaß mit einem erfindungsgemäßen Kupplungsverschluß verbunden sein, so daß ein Andocken an einen korrespondierenden erfmdungsgemäßen Kupplungsverschluß unter Ausbildung einer erfindungsgemäßen Andockeinrichtung möglich ist.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform sind der Behälterkörper und das Fördermittel einstückig ausgebildet. Dabei kann vorgesehen sein, daß der Behälterkörper und das Fördermittel im Bereich des zweiten Kupplungsverschlusses durchgängig ausgebildet sind. Der zweite Kupplungsverschluß umschließt bei dieser Variante das Fördermittel und ist vorzugsweise, insbesondere über die Innenseiten seiner Wangenkörper, mit der Wandung des Fördermittels verbunden bzw. an dieser angebracht.

Als besonders vorteilhaft hat sich eine Ausführungsform erwiesen, bei der der Behälterkörper und/oder das Fördermittel im Bereich der Wangenkörper der ersten und/oder zweiten Verschlußleiste des zweiten Kupplungsverschlusses mindestens eine erste und/oder zweite Aussparung bzw. Öffnung aufweist bzw. aufweisen, so daß der Wangenkörper der ersten Verschlußleiste des zweiten Kupplungsverschlusses an die Innenwandung des Behälterkörpers und/oder des Fördermittels und/oder an den Wangenkörper der zweiten Verschlußleiste des zweiten Kupplungsverschlusses im wesentlichen dichtend anlegbar ist. Das gleiche kann selbstverständlich umgekehrt auch für den Wangenkörper der zweiten Verschlußleiste gelten.

Bevorzugt ist hierbei insbesondere, daß die erste Aussparung kleiner dimensioniert ist als der Wangenkörper der ersten Verschlußleiste des zweiten Kupplungsverschlusses, so daß dieser Wangenkörper die erste Aussparung im wesentlichen vollständig, insbesondere umweltdicht, abdeckt, und/oder daß die zweite Aussparung kleiner ist als der Wangenkörper der zweiten Verschlußleiste des zweiten Kupplungsverschlusses, so daß dieser Wangenkörper die zweite Aussparung im wesentlichen vollständig, insbesondere umweltdicht, abdeckt.

Dabei kann vorzugsweise vorgesehen sein, daß der die erste und/oder zweite Aussparung jeweils umlaufende Rand im wesentlichen umweltdicht mit der ersten und/oder zweiten Verschlußleiste oder mit dem Wangenkörper der ersten und/oder zweiten Verschlußleiste des zweiten Kupplungsverschlusses, insbesondere umweltdicht, verbunden oder verbindbar ist.

Die der Erfindung in Bezug auf eine Dosiervorrichtung zugrunde liegende Aufgabe wird ferner gelöst durch einen Behälter, insbesondere Feindosierbehälter, für Schüttgut, umfassend einen zumindest bereichsweise flexiblen Behälterkörper, mindestens ein zumindest bereichsweise flexibles Fördermittel, enthaltend mindestens ein erstes Öffnungsende, wobei Schüttgut über den Behälterkörper in das Fördermittel in Richtung des ersten Öffnungsendes transferierbar ist, mindestens einen ersten erfindungsgemäßen Kupplungsverschluß und mindestens eine in dem Fördermittel vorliegende, insbesondere dichtend angepaßte, Dosiervorrichtung mit mindestens einem sich unter seitlichem Druck öffnenden und sich variabel erweiternden Auslaß, wobei das erste Öffnungsende des Fördermittels mit dem ersten Kupplungsverschluß, insbesondere umweltdicht, verbunden oder verbindbar ist. Hinsichtlich des Behälters bzw. des Behälterkörpers und des Fördermittels gelten die vorangehenden Ausführungen für diese weitere, bevorzugte Ausführungsform entsprechend. Beispielsweise können Behälterkörper und Fördermittel ebenfalls in etwa den gleichen Durchmesser aufweisen, wobei das Fördermittel dann denjenigen Bereich des erfindunsgemäßen Behälters kennzeichnet, der innenliegend wesentliche Bereiche der Dosiervorrichtung sowie ein Öffnungsende aufweist. Im allgemeinen verfügt auch bei dieser Ausführungsform der Behälterkörper über einen größeren Durchmesser als das Fördermittel.

Eine geeignete Dosiervorrichtung mit mindestens einem sich unter seitlichem Druck öffnenden und sich variabel erweiternden Auslaß kann beispielsweise eine in das Fördermittel eingelassene bzw. eingepaßte Scheibe aus biegeelastischem Material umfassen. Der Umfang dieser Scheiben entspricht dann vorzugsweise der Querschnittsfläche des Fördermittels quer zur Durchgangsrichtung. In einer alternativen Ausführungsform kann die Dosiervorrichtung über einen sich in Richtung des Behälterkörpers erstreckenden, insbesondere zumindest partiell im Fördermittel vorliegenden, Vorratsraum verfügen. Die Dosiervorrichtung kann bei dieser Variante beispielsweise in Form eines Bechers ausgestaltet sein.

Dabei kann gemäß einer weiteren erfindungsgemäßen Ausgestaltung vorgesehen sein, daß die Dosiervorrichtung innenseitig zumindest bereichsweise, insbesondere vollumfänglich, bündig an dem Fördermittel, z.B. der Innenwandung, anliegt und/oder mit diesem Fördermittel bzw. der Innenwandung verbunden ist. Ferner können Fördermittel und Dosiervorrichtung auch im wesentlichen einstückig ausgebildet sein.

Die Dosiervorrichtung wird demgemäß vorzugsweise derart dimensioniert, daß man sie paßgenau in das Fördermittel einfügen kann. Auf diese Weise läßt sich ein dichter Abschluß mit der Innenwandung des Fördermittels erzielen, so daß Schüttgut ausschließlich durch den Auslaß der Dosiereinrichtung in Richtung des ersten Öffnungsendes des Fördermittels transferiert werden kann.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist der Auslaß der Dosiervorrichtung schlitzförmig ausgestaltet. Dieses kann zum einen dadurch bewirkt werden, daß die den Auslaß aufweisende Fläche der Dosiervorrichtung über ihren gesamten Durchmesser oder vorzugsweise nur partiell mindestens einmal eingeschnitten oder eingekerbt wird. Insbesondere bei größer dimensionierten Dosiervorrichtungen hat es sich als vorteilhaft erwiesen, den Öffnungsschlitz durch zwei sich überlappende Abschnitte aus biegelastischem Material zu realisieren. Indem man die Dosiervorrichtung der alternativen Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Dosierbehältnis seitlich zusammendrückt bzw. -quetscht, werden die Längsseiten des Materialauslasses auseinandergedrückt. Mit zunehmendem Druck vergrößert sich die Auslaßöffnung. Der seitliche Druck kann manuell oder maschinell erzeugt werden.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird ferner gelöst durch eine Andockeinrichtung zum umweltisolierten Umfüllen, Befüllen und/oder Entleeren von Schüttgut und/oder Fluiden, umfassend mindestens zwei aneinander, insbesondere bündig, anlegbare und/oder andockbare erfindungsgemäße Kupplungsverschlüsse. Dabei kommt regelmäßig die Unterseite des ersten Kupplungsverschlusses, insbesondere die Unterseite und/oder Unterkante des Wangenkörpers von erster und zweiter Verschlußleiste, mit der Oberseite des zweiten Kupplungsverschlusses, insbesondere der Oberseite und/oder -kante der Wangenkörper von erster und zweiter Verschlußleiste, zur Anlage. Die für die erfindungsgemäße Andockeinrichtung verwendeten Kupplungsverschlüsse sind vorzugsweise in Form und Größe derart aufeinander abgestimmt, daß wenn sich gegenüberliegende erste und zweite Gelenkkörper und/oder erste und zweite Kupplungsverschlüsse mit Druck beaufschlagt werden, die Wangenkörper von erstem und zweitem Kupplungsverschluß sich, insbesondere gleichförmig, auseinanderbiegen, d.h. sich gleichzeitig öffnen und schließen. Die Bewegung aneinander anliegender Wangenkörper von erstem und zweitem Kupplungsverschluß läßt sich z.B. über ineinander eingreifende Kupplungsvorrichtungen, wie z.B. Nut und Feder, besonders wirksam sicherstellen. Dabei liegt beispielsweise auf der Unterseite oder -kante der Wangenkörper von erster und zweiter Verschlußleiste des ersten Kupplungsverschlusses jeweils eine Feder vor, die in Form und Größe auf eine Nuten abgestimmt sind, welche auf der Oberseite oder -kante der Wangenkörper von erster und zweiter Verschlußleiste des zweiten Kupplungsverschlusses vorgesehen sind. Auf diese Weise gelingt es, ein Schüttgutbehältnis über ein an diesem angebrachtes erstes Kupplungsverschluß zunächst bis zum Umfüllen umweltdicht verschlossen zu halten und ebenfalls absolut umweltdicht an ein zweites Kupplungsverschluß unter Ausbildung einer erfindungsgemäßen Andockeinrichtung anzukoppeln. Ferner kann auch der Umfüllvorgang absolut umweltdicht vorgenommen werden, da die ersten und zweiten Kupplungsverschlüsse der Andockeinrichtung in ihrer Öffnungs- und Verschlußbewegung aneinander gekoppelt sind.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe in Bezug auf eine Andockeinrichtung wird ferner gelöst durch eine solche Andockeinrichtung, bei der ein erfindungsgemäßer Kupplungsverschluß, insbesondere bündig, an den ersten Kupplungsverschluß eines erfindungsgemäßen Behälters angelegt bzw. angedockt wird.

In einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Andockeinrichtung ist vorgesehen, daß mindestens ein Kupplungsverschluß, insbesondere umweltisoliert, mit einem, insbesondere im Randbereich der Öffnung, flexiblen Behältnis verbindbar oder verbunden ist.

Dabei kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, daß mindestens ein Kupplungsverschluß mit einem, insbesondere im Randbereich, flexiblen schlauchförmigen Formkörper, insbesondere umweltisoliert, verbindbar oder verbunden ist.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird ebenfalls durch eine Haltevorrichtung zum Betätigen von erfindungsgemäßen Kupplungsverschlüssen und/oder erfindungsgemäßen Andockeinrichtungen gelöst, umfassend eine erste Aufnahme- und/oder Arretiereinheit zur, insbesondere bündigen, Aufnahme und/oder Arretierung des ersten Gelenkkörpers und/oder der ersten Gelenkkappe eines Kupplungsverschlusses oder einer Andockeinrichtung; eine zweite Aufnahme und/oder Arretiereinheit zur, insbesondere bündigen, Aufnahme und/oder Arretierung des dem ersten Gelenkkörper gegenüberliegenden zweiten Gelenkkörpers und/oder der zweiten Gelenkkappe des Kupplungsverschlusses oder der Andockeinrichtung; und einem Stellmechanismus, der derart eingerichtet ist, um die erste Aufnahme- und/oder Arretiereinheit und die zweite Aufnahme- und/oder Arretiereinheit unter Öffnen und Verschließen von Kupplungsverschluß oder Andockeinrichtung aufeinander zu und voneinander weg zu bewegen.

Die erfindungsgemäße Haltevorrichtung verfügt vorzugsweise über mindestens eine Gelenkachse zur Aufnahme eines ersten und/oder zweiten Lagerelements von erster und/oder zweiter Verschlußleiste, insbesondere von erstem und/oder zweitem Gelenkkörper. Dabei können die erste und/oder zweite Aufnahme- und/oder Arretiereinheit einen unteren und/oder oberen, insbesondere dreh- oder verschiebbaren, Feststellmechanismus aufweisen. Auch kann der Fahrweg von erster und zweiter Aufnahmeeinheit aufeinander zu und/oder voneinander weg begrenzt sein. Die Haltevorrichtung kann manuell, halb- wie auch vollautomatisch betätigt und zum Entriegeln, Verriegeln, Öffnen und Schließen von einem Kupplungsverschluß oder einer Andockeinrichtung eingesetzt werden. Der Stellmechanismus kann z.B. von einem Drehgelenk oder von einem Stellantrieb mit oder ohne Drehgelenke Gebrauch machen. Die Haltevorrichtung kann ebenfalls mindestens einen pneumatisch, hydraulisch oder elektromotorisch betriebenen, insbesondere halb- oder vollautomatischen, Stellmechanismus enthalten. Eine z.B. pneumatisch betriebene Haltevorrichtung erhöht nochmals die Zuverlässigkeit beim Befüllen, Umfüllen oder Entleeren von Schüttgut. Außerdem gelingt mit einer solchen Vorrichtung das Öffnen und Schließen von erfindungsgemäßen Andockeinrichtungen stets optimal, unabhängig von deren Größe und/oder elastischen Eigenschaften. Außerdem kann die Haltevorrichtung über mindestens eine Absaugvorrichtung verfügen, die in Wirkverbindung mit der ersten und/oder zweiten Haltevorrichtung und/oder der ersten und/oder zweiten Gelenkkappe und/oder ersten und/oder zweiten Gelenkkörper von erstem und/oder zweiten Kupplungsverschluß bringbar ist oder steht. Durch Kombination der Haltevorrichtung mit einer Absaugvorrichtung können z.B. nach Beendigung des Umfüllens und Verschließen der Andockeinrichtung und bevor die ersten und zweiten Kupplungsverschlüsse der Andockeinrichtung entkoppelt werden Schüttgutreste, die im Bereich der Gelenkkörper verblieben sind, abgesaugt werden. Dadurch wird die Gefahr von Restkontaminationen beim Entkoppeln der Andockvorrichtung nochmals verringert.

Der vorliegenden Erfindung liegt somit die Erkenntnis zugrunde, daß über die erfindungsgemäße Ausgestaltung eines Kupplungsverschlusses sowie einer Andockeinrichtung zum Befüllen bzw. Entleeren von zumindest bereichsweise im wesentlichen flexiblen Behältnissen ein wirkungsvolles kontaminationsfreies Be- bzw. Umfüllen von Schüttgut und/oder Fluiden gewährleistet ist. Ferner verfügen die erfindungsgemäßen Kupplungsverschlüsse und Andockeinrichtungen über einen effektiven konstruktiven Aufbau mit einer sehr geringen Anzahl an Einzelbauteilen und bieten ein hohes Maß an Zuverlässigkeit und Sicherheit auch im Dauerbetrieb sowie bei anhaltender Beanspruchung. Technische Mängel und Verschleißerscheinungen auch bei Dauerbelastung können so gut wie ausgeschlossen werden können. Von besonderem Vorteil ist weiterhin, daß die die erfindungsgemäßen Kupplungsverschlüsse und Andockeinrichtungen für längere Zeitspannen in einem geöffneten Zustand gehalten werden können, ohne daß dieses den anschließenden Schließvorgang und ein zuverlässiges, dichtes Anliegen der Innenseiten der Wangenkörper beeinträchtigt. Außerdem sind die erfindungsgemäßen Kupplungsverschlüsse und Andockeinrichtungen kostengünstig zu fertigen. In einer sehr vorteilhaften Ausführungsform kann ein Kupplungsverschluß sogar zwei identische erste und zweite Verschlußleisten umfassen. In gleicher Weise ist es jetzt möglich, eine Andockeinrichtung umfassend vier identische Verschlußleisten zur Verfügung zu stellen, was Herstellung wie Handhabung nochmals wesentlich erleichtert. Verlorengegangene Einzelteile können dadurch unproblematisch ersetzt werden. Zudem kann der volle Querschnitt der Durchlaßöffnung eines erfindungsgemäßen Kupplungsverschlusses oder einer Andockeinrichtung genutzt werden, wohingegen nach der bekannten Doppelkappentechnik die Doppelkappeneinsätze den Querschnitt verringern.

Schließlich ist auch von Vorteil, daß der gesamte Kupplungsverschluß, inklusive biege- oder streckelastisches Element, sich aus Kunststoffmaterialien fertigen läßt und damit einer unproblematischen Entsorgung zugänglich ist.

Die erfindungsgemäßen Andockeinrichtungen sowie Kupplungsverschlüsse eignen sich zum insbesondere umweltisolierten Befüllen von flexiblen Behältnissen direkt aus Befüll- oder Produktionsanlagen. Auch lassen sich diese Andockeinrichtungen und Kupplungsverschlüsse problemlos und zuverlässig einsetzen, um z.B. Säcke, Produktionsanlagen, Formulierungsanlagen, Extruder sowie Spritzgieß- und Blasformmaschinen kontaminationsfrei befüllen bzw. entleeren zu können. Insbesondere wenn es gilt sicherzustellen, daß ausschließlich die für die Produktion vorgesehenen Materialien verwendet werden, z.B. bei der Einbringung von Eduktmaterial bei der Synthese pharmazeutischer Produkte oder von pharmazeutischen Zwischen- oder Endprodukten, auch formulierten Produkten, hat sich die erfindungsgemäße Andockeinrichtung bzw. haben sich die erfindungsgemäßen Kupplungsverschlüsse als äußerst vorteilhaft erwiesen. Auch lassen sich beispielsweise hochreine Kunststoffe auf zuverlässige Weise dadurch erhalten, daß Granulat über die erfindungsgemäße Andockeinrichtung direkt in eine Kunststoffverarbeitungsanlage, z.B. einen Extruder eingefüllt wird, wobei in einer bevorzugten Ausgestaltung die Kupplungsverschlüsse, Andockeinrichtungen und/oder Behälter aus dem gleichen Material gefertigt sein können wie die umzufüllende Substanz.

Mit der erfindungsgemäßen Andockeinrichtung lassen sich Befüll- bzw. Entleerstationen bei Produktionsanlagen wesentlich einfacher und kostengünstiger gestalten, ohne daß irgendwelche Einbußen im Hinblick auf kontaminationsfreies Arbeiten in Kauf genommen werden müssen. Die erfindungsgemäßen Kupplungsverschlüsse und Andockeinrichtungen stellen sowohl sicher, daß die Umwelt nicht mit Schüttgutresten belastet wird, als auch daß das zu transferierende Schüttgut nicht durch Stoffe und Partikel aus der Umwelt kontaminiert wird. Ebenfalls überraschend wurde in diesem Zusammenhang gefunden, daß sich durch Anspassung des für die erfindungsgemäßen Andockeinrichtungen und Kupplungsverschlüsse verwendeten Materials bzw. Beschichtungsmaterials an das umzufüllende Schüttgutmaterial Restkontaminationen vollständig vermeiden lassen. In diesen Fällen führt selbst der beim Umfüllen bei den Kupplungsverschlüssen auftretende Abrieb nicht zu einer Kontamination des Schüttguts, z.B. im Fall von Polymergranulat. Die erfindungsgemäßen Kupplungsverschlüsse bzw. Andockeinrichtungen tragen damit sowohl zum Umwelt- wie auch Produktschutz bei.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung, in der Ausführungsbeispiele von erfindungsgemäßen Kupplungsverschlüssen und Andockeinrichtungen anhand schematischer Zeichnungen im Einzelnen erläutert werden. Dabei zeigen:

Figur 1

eine Darstellung einer erfindungsgemäßen Verschlußleiste in perspektivischer Seitenansicht;

Figur 2

eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Kupplungsverschlusses;

Figur 3

eine perspektivische Ansicht zweier erfindungsgemäßer Kupplungsverschlüsse vor dem Andocken unter Ausbildung eines erfindungsgemäßen Kupplungsverschlusses;

Figur 4

eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Haltevorrichtung enthaltend eine erfindungsgemäße Andockeinrichtung im geöffneten Zustand;

Figur 5a

eine Draufsicht auf ein erfindungsgemäßes Behältnis zur Feindosierung von pulverförmigem Schüttgut;

Figur 5b

eine Draufsicht auf eine Zwischenfertigungsstufe des Dosierbehältnisses gemäß Figur 5a; und

Figur 6

eine Draufsicht auf eine alternative Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Behälters.

In Figur 1 ist eine erste Verschlußleiste 2 eines erfindungsgemäßen Kupplungsverschlusses 1 in schematischer Seitendraufsicht gezeigt. Die erste Verschlußleiste 2 verfügt über einen länglich ausgeformten Wangenkörper 6 und ein erstes Lagerelement 18 an dem ersten Ende des Wangenkörpers 6 sowie ein zweites Lagerelement 20 an dem dem ersten Ende gegenüberliegenden zweiten Ende des Wangenkörpers 6. Der Wangenkörper 6 umfaßt eine Außenwand 14 sowie eine Innenwand 10. Der Wangenkörper 6 umfaßt ferner eine Ober- bzw. Vorderkante 13 sowie gegenüberliegend eine Unter- bzw. Hinterkante (nicht abgebildet). Auf der Innenwand 10 des Wangenkörpers 6 können zwei zusätzliche Ausbuchtungsstege entlang der Längsausrichtung des Wangenkörpers 6 aufgesetzt bzw. integraler Bestandteil desselben sein (nicht abgebildet). Diese Ausbuchtungsstege sind Bestandteil einer besonders bevorzugten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Kupplungsverschlusses. Selbstverständlich umfaßt der erfindungsgemäße Kupplungsverschluß 1 auch solche Ausgestaltungen, bei denen Ausbuchtungsstege nicht vorliegen. Der Wangenkörper 6 läßt sich des weiteren unterteilen in ein Außensegment 21 aus einem z.B. nur mäßig elastischen, beispielsweise thermoplastischen Material und einen Innensegment 23 aus einem elastischen Material. Derartige Materialkombinationen lassen sich beispielsweise mittels Koextrusion oder Mehrkomponentenspritzguß in einem Arbeitsgang erhalten und sind auch als sogenannte 2K-Bauteile bekannt. Das erste Lagerelement 18 ist im Bereich des ersten Endes 44 des Wangenkörpers 6 mit einem Ansatz 26 auf der Außenseite 14 des Wangenkörpers 6 angebracht. In entsprechender Weise ist das zweite Lagerelement 20 am zweiten Ende 66 des Wangenkörpers 6 mit einem Ansatz 28 ausgeführt. Die ersten und zweiten Lagerelemente 18 und 20 sind in Schnittansicht im wesentlichen an die Form von Kreisringen angelehnt, d.h. die Stege oder Stegarme sind nicht zu einem vollständigen Kreis geschlossen. Das erste Lagerelement 18 umfaßt gemäß Fig. 1 zwei beabstandete Stegarme 34 und 36. Der Abstand zwischen diesen Stegarmen ist derart gewählt, daß ein Stegarm 38' einer zweiten Verschlußleiste 4 darin aufgenommen werden kann (nicht abgebildet). Die Stegarme 34 und 36 bzw. das erste Lagerelement 18 umschließen zumindest teilweise einen Raum 48, in den das erste Ende 44 des Wangenkörpers 6 hineinragt. Vorzugsweise ist dieses erste Ende 44 in etwa im Mittelpunkt der durch die kreisringförmig ausgestalteten Stegarme 34 bzw. 36 angedeuteten Innenraum 48 lokalisiert. Bevorzugt sind sowohl die Außen- wie auch die Innenflächen der Stegarme 34 und 36 als Zylindersegmente ausgeführt. Das zweite Lagerelement 20 umfaßt einen Ansatz 28, der durch den Stegarm 38 fortgesetzt wird. Auch das zweite Ende 66 des Wangenkörpers 6 ist vorzugsweise in etwa im Mittelpunkt des durch den Stegarm 38 angedeuteten Innenraums 50 plaziert.

Auf der Außenseite 14 des Wangenkörpers 6 liegt ein biegeelastisches Element 200 in Form einer Leiste an, die sich zwischen dem ersten und zweiten Lagerelement 18 und 20 erstreckt. Das zweite Ende 204 der Leiste 200 verfügt über zwei Vorsprünge 206, 208, die in entsprechende Auslassungen 212 und 214 (nicht abgebildet) eingeführt vorliegen. Die Auslassungen 212 und 214 bilden die erste Halterung 210 (nicht abgebildet), die im vorliegenden Fall Bestandteil des Lagerelements 20 ist. An dem ersten Ende 202 der Leiste 200 liegt ein Vorsprung 216 vor, der in eine entsprechende Auslassung 218 eingeführt vorliegt. Die Auslassung 218 bildet in entsprechender Weise die zweite Halterung 220 und ist Bestandteil des ersten Lagerelements 18. Das biegeelastische Element 200 aus z.B. Glasfaserverbundmaterial liegt bevorzugt im Grundzustand gebogen vor. Sobald es in den Halterungen 210 und 220 gehalten wird, erfährt demgemäß die Außenseite 14 eine Kraft, so daß im erfindungsgemäßen Kupplungsverschluß die Innenseiten der beiden Verschlußleisten aneinander gedrückt werden. Die Länge der biegeelastischen Leiste 200 ist so bemessen, daß die Leiste im eingebauten Zustand sich im wesentlichen über die gesamte Länge zwischen dem ersten und zweiten Lagerelement erstreckt. Die Vorsprünge 206, 208 und 216 sind derart bemessen, daß, selbst wenn die Verschlußleiste stark nach außen gewölbt ist, d.h. im geöffneten Zustand des Kupplungsverschlusses, die Vorsprünge noch stets in den Halterungen 210 und 220 verbleiben.

Der erfindungsgemäße Kupplungsverschluß 1 kann, wie in Figur 2 gezeigt, dadurch erhalten werden, daß eine erste Verschlußleiste 2 mit einer zweiten Verschlußleiste 4, die im wesentlichen mit der Verschlußleiste 2 identisch sein kann, entlang der Innenseiten ihrer Wangenkörper 6 und 8 aneinander gelegt werden. Dabei kommt das erste Ende 44 des Wangenkörpers 6 der ersten Verschlußleiste 2 mit dem zweiten Ende des Wangenkörpers der zweiten Verschlußleiste 4 sowie das zweite Ende des Wangenkörpers der ersten Verschlußleiste 2 mit dem ersten Ende des Wangenkörpers der zweiten Verschlußleiste 4 zur Anlage, und der Stegarm 38 der ersten Verschlußleiste 2, verdeckt durch die Gelenkkappe 56, greift in ein erstes Lagerelement 22 der zweiten Verschlußleiste 4, enthaltend beabstandete Stegarme 34' und 36', verdeckt durch die Gelenkkappe 56, und ein Stegarm 38' der zweiten Verschlußleiste 4 greift, verdeckt durch die Gelenkkappe 56', in das erste Lagerelement 18, enthaltend die Stegarme 34 und 36, verdeckt durch die Gelenkkappe 56', unter Ausbildung von Gelenkkörpern 25 und 25' ein. Hierbei gelangen die Innenwände 10 und 12 der Wangenkörper 6 und 8 der ersten und zweiten Verschlußleisten 2 und 4 zur Anlage. Ordnet man die ineinandergreifenden ersten und zweiten Lagerelemente 18, 20, 22, 24 von erster und zweiter Verschlußleiste 2, 4 jeweils bündig unter Ausbildung erster und zweiter Gelenkkörper 25, 25' übereinander an, führt dieses aufgrund der elastischen Eigenschaften der Wangenkörper 6 und 8 und der abgerundeten Ausgestaltung der Innenwände 10 und 12 zu einer leicht gerundeten Außenwölbung der Außenwände 14, 16 der Wangenkörper 6 und 8 im zusammengebauten Kupplungsverschluß 1. Auf der Außenseite der Verschlußleiste 2 erkennt man wiederum die in den Halterungen 210 und 220 vorliegende biegeelastische Leiste 200.

Die biegelastische Leiste 200 schmiegt sich eng an die Außenseite der Verschlußleiste 2 an. Die Vorsätze 206 und 208 greifen in die Auslassungen 212 und 214 des Lagerelements 20 ein. In entsprechender Weise liegt der Vorsprung 216 in der Auslassung 218 der Halterung 220 vor. Werden nun die Gelenkkörper 25 und 25' gegeneinander gedrückt, verbiegen sich die Wangenkörper der ersten und zweiten Verschlußleiste 2 und 4 nach außen. Dieser Bewegung wirkt das biegelastische Element 200 entgegen. Indem die Vorsprünge in den Auslassungen wenig Spiel haben, kann bei Auslenkung der Wangenkörper nach außen die diese Auslenkung entgegenwirkende Biegesteifigkeit der Leiste 200 unmittelbar auf die Außenseiten der Wangenkörper einwirken.

Figur 3 zeigt zwei erfindungsgemäße Kupplungsverschlüsse 1 und 1' in seitlicher Ansicht. Die ersten und zweiten Lagerelemente von erster und zweiter Verschlußleiste sind jeweils von erster und zweiter Gelenkkappenhälfte 60 und 70 unter Ausbildung der Gelenkkappe 56 umgeben. Die Innenwände 10 und 12 der Wangenkörper von erster und zweiter Verschlußleiste sind im Grundzustand gegeneinander gepreßt, so daß der Beutel 90 vollständig verschlossen vorliegt. Hierzu tragen zum einen die im Grundzustand gewölbten Innenwände der Wangenkörper 6 und 8 bei, die bei Fixierung benachbarter Lagerelemente in den Gelenkkappen 56, 56' an den beiden Enden der Verschlußleisten unter Ausbildung eines im wesentlichen geradlinigen Verschlußschlitzes zur gegenseitigen Anlage gelangen. In der abgebildeten Ausführungsform sind die Randbereiche des flexiblen Beutels 90 im Bereich der Innenwände 10 bzw. 12 der Wangenkörper 6 und 8 befestigt, wobei es sich als besonders vorteilhaft herausgestellt hat, diese Befestigung bis jeweils an die gegenüberliegenden ersten und zweiten Enden der Wangenkörper zu erstrecken, so daß der Punkt, an dem der Beutelrand seine Richtung umkehrt, im wesentlichen mit dem Drehpunkt der Wangenkörper beim Öffnen und Schließen der Verschlußleisten übereinstimmt. Auf diese Weise wird der Beutel beim Öffnen und Schließen des Kupplungsverschlusses nicht oder am wenigstens beansprucht, wodurch Materialermüdung oder Risse, die zur Kontamination der Umgebung führen könnten, vermieden werden. Der Rand des flexiblen Beutels 90 wird vorzugsweise im Bereich der Unterkanten der Wangenkörper 6 und 8, d.h. in dem Übergangsbereich von Innenwandung zur Außenwandung, angebracht. Dieses kann beispielsweise mittels Verklebung geschehen. Diese Art der Anbringung hat den Vorteil, daß die Beutelwandung an dem Außenrand der Innenwandung oder am Ausbuchtungsstegen anliegt, jedoch. Denn indem Klebematerial in den gesamten übrigen Innenwandbereichen nicht zur Anwendung kommt, bleiben die elastischen Eigenschaften der Innenwandung dauerhaft erhalten. Demgemäß ist über die in die erfindungsgemäßen Kupplungsverschlüsse 1 und 1' aneinander zu Anlage gelangten Innenwände bzw. Ausbuchtungsstege derselben ein sicheres Verschließen gewährleistet. Wie insbesondere dem Kupplungsverschluß 1' in Figur 3 zu entnehmen ist, wird durch den Öffnungswinkel 58 der Gelenkkappe 56' der Bewegungsspielraum von erster und zweiter Verschlußleiste vorgegeben. Werden die sich gegenüberliegenden Gelenkkappen eines Kupplungsverschlusses gegeneinander gedrückt, bewegen sich die ersten und zweiten Verschlußleisten unter Öffnung des Beutels voneinander weg. Um eine Überstrapazierung des Kupplungsverschlusses von vorneherein zu vermeiden, wird über den Öffnungswinkel 58 der Gelenkkappen 56 und 56' die maximale Spreizung der Verschlußleisten definiert. Denn, sobald die Außenseiten der ersten und zweiten Verschlußleisten eines Kupplungsverschlusses an die den Öffnungswinkel 58 definierenden Ränder der Gelenkkappe anstoßen, ist ein weitergehendes Öffnen nicht mehr zerstörungsfrei möglich. Zur Begrenzung des Öffnungswinkels können ebenfalls ein System aus Arretierstift und Arretieröffnung sowie ein System aus Einbuchtung und Arretierbolzen beitragen.

In gleicher Weise wie beim Kupplungsverschluß 1 ein flexibler Beutel 90 befestigt ist, läßt sich beispielsweise auch ein weiterer flexibler Beutel oder ein flexibler Umfüllschlauch 94 an dem Kupplungsverschluß 1' anbringen. Die Kupplungsverschlüsse 1 und 1' sind im wesentlichen identisch dimensioniert und bilden im aneinander gekoppelten Zustand eine erfindungsgemäße Andockeinrichtung 96 aus. Ein umweltisoliertes Andocken läßt sich dabei in einer bevorzugten Ausführungsform dadurch erreichen, daß entlang der Oberkantenverläufe 98a und 98b bzw. an den Oberseiten 13, 15 der Wangenkörper 6, 8 von erster und zweiter Verschlußleiste 2 und 4 des zweiten Kupplungsverschlusses 1' Nuten 92a, 92b angebracht oder eingearbeitet sind, die, vorzugsweise paßgenau, in entsprechende in den Unterseiten der Wangenkörper 6, 8 der ersten und zweiten Verschlußleiste 2 und 4 des Kupplungsverschlusses 1 vorliegende Federelemente 114a, 114b einführbar sind. Auf den Außenseiten der Wangenkörper liegen, wie bereits in den Figuren 1 und 2 beschrieben, biegelastische Leisten bewegbar in den Halterungen der Lagerelemente vor.

Figur 4 zeigt eine erfindungsgemäße Haltevorrichtung 100 mit einer ersten Aufnahmeeinheit 102 und einer zweiten Aufnahmeeinheit 104 sowie Hebelarmen 106 und 108. Die Aufnahmeeinheiten 102 und 104 sind derart gestaltet, daß sie die Gelenkkappen 56, 56` der Kupplungsverschlüsse 1 und 1' zumindest teilweise bündig aufnehmen können. Bevorzugt verhalten sich zumindest Abschnitte von Aufnahmeeinheit und Gelenkkappe wie Negativ- und Positivpaßformen. Das Kupplungsverschluß 1' befindet sich bereits in die Haltevorrichtung 100 eingeführt, wobei der Umfüllschlauch 94 mit einem Behältnis 116 verbunden ist, das befüllt werden soll. Das Kupplungsverschluß 1 verfügt, wie bereits zu Figur 3 geschildert, auf der Oberseite der Verschlußleisten bzw. Wangenkörper über Federelemente 114a und 114b (nicht abgebildet). Entsprechend weist das Kupplungsverschluß 1 auf den Unterseiten der Verschlußleisten bzw. Wangenkörper Nuten 92a und 92b (nicht abgebildet) zur Aufnahme der Federelemente des Kupplungsverschlusses 1' auf. Das Kupplungsverschluß 1' wird auf seiner Unterseite über Bodenplatten 110 in den Aufnahmeeinheiten 102 und 104 gehalten. Nach Einführung des Kupplungsverschlusses 1 in die Haltevorrichtung 100 können, wie in Figur 4 dargestellt, die oberen Halteplatten 112 über den Oberseiten der Gelenkkappen 56 bzw. 56' des Kupplungsverschlusses 1 geführt und, z.B. mittels Schrauben, befestigt werden. Vorteilhafterweise sind die Aufnahmeeinheiten 102 und 104 derart dimensioniert, daß durch Befestigen bzw. Aufschrauben der oberen Halteplatte 112 die Federn 114a, 114b und Nuten 92a, 92b jeweils bis zum Anschlag ineinander gefahren werden. Auf diese Weise wird eine absolut umweltisolierte Andockeinrichtung 96 erhalten, mit der jedwede Schüttgüter, wie in Figur 4 dargestellt, in feststehende oder transportable Behältnisse 116 überführbar sind. Dazu werden die Hebelarme 106 und 108 in der Weise betätigt, daß die erste und zweite Aufnahmeeinheiten 102 und 104 aufeinander zu bewegt werden. Hierdurch bewegen sich die ersten und zweiten Verschlußleisten von erstem und zweitem Kupplungsverschluß 1 und 1' einheitlich voneinander weg unter Öffnung sowohl des flexiblen Beutels 90 als auch des flexiblen Umfüllschlauches 94. Auf den Außenseiten der Wangenkörper der Verschlußleisten liegen wiederum biegelastische Leisten 200 und 200' vor, die mit ihren gegenüberliegenden Enden in Halterungen, die Bestandteil der Lagerelemente sind, gehalten werden. Indem man beispielsweise den flexiblen Beutel 90 wie auch den flexiblen Umfüllschlauch 94 jeweils bis an den äußeren Rand der Wangenkörper bzw. Verschlußleisten heranführt, stoßen diese Ränder beim Ankoppeln der Kupplungsverschlüsse zu einer Andockeinrichtung aneinander, so daß beim Umfüllen von Schüttgut kein einziges Bauteil der erfindungsgemäßen Andockeinrichtung mit diesem Schüttgut in Kontakt kommt. Nach Entfernen der Beutel und Anbringung neuer Beutel kann die erfindungsgemäße Andockeinrichtung kontaminationsfrei weiter verwendet werden, ohne daß es zusätzlicher Reinigunsschritte bedarf. Die Entnahme der erfindungsgemäßen Andockeinrichtung aus der Haltevorrichtung 100 gestaltet sich ebenso einfach wie deren Installation. Nach Entfernen der oberen Halteplatte 112 lassen sich die Kupplungsverschlüsse 1 und 1' ohne weiteres voneinander trennen, und zwar im jeweils verschlossenen Zustand, so daß auch nach erfolgter Be- bzw. Umfüllung eine Kontamination der Umwelt wie auch auch der umgefüllten Produkte nicht zu befürchten ist.

Figur 5a zeigt ein erfindungsgemäßes Behältnis 300 zur Feindosierung von insbesondere pulver- oder granulatförmigem Schüttgut. Dieser flexible Behälter 300 umfaßt einen Behälterkörper 302 und einen sich zum Auslaß hin verjüngenden Abschnitt 304. Auf diesen Abschnitt 304 folgt, unterbrochen durch den zweiten Kupplungsverschluß 312 des Fördermittels 310, an dessen Öffnungsende 306 umweltdicht ein erfindungsgemäßer erster Kupplungsverschluß 308 angebracht ist. An den Behälterkörper 302 schließt sich somit ein schlauchähnliches Fördermittel 310 an, das regelmäßig schmaler ausgeführt ist als der Beutelkörper 302. Der Beutelkörper kann z.B. bei einer solchen Ausgestaltung zur feindosierten Entleerung kopfüber auf Dosierbacken 314 aufgelegt werden, durch die das Fördermittel 310 hindurchragt. Im Übergang zwischen dem sich verjüngenden Behälterkörper 302 und dem Fördermittel 310 ist eine erfindungsgemäße zweite Kupplungsvorrichtung 312 angebracht zur Feindosierung des umzufüllenden Schüttguts. Dieser Kupplungsverschluß kann in einer Ausführungsform einfach von außen auf das Fördemittel 310 aufgesetzt bzw. aufgezogen werden, so daß es selbiges umschließt. Bevorzugt werden die Verschlußleisten bzw. die Wangenkörper dieses zweiten Kupplungsverschlusses 312 mit der Außenwandung des Fördermittels haftend verbunden, z.B. wenn Fördermittel 310 und Behälterkörper 302 einstückig vorliegen. Selbstverständlich ist es ebenfalls möglich, Behälterkörper 302 und Fördermittel 310 als separate Komponenten mit dem zweiten Kupplungsverschluß 312 zu verbinden. In diesem Fall ist der Öffnungsrand 310 des Behälterkörpers 302 vorzugsweise mit dem oberen Abschnitt der Verschlußleisten, insbesondere der Innenseiten der Wangenkörper, und die erste Öffnung 318 des Fördermittels 310, insbesondere umlaufend, mit dem unteren Bereich der Verschlußleisten des zweiten Kupplungsverschlusses 312, insbesondere der Innenseiten der Wangenkörper von erster und zweiter Verschlußleisten, insbesondere umweltdicht, verbunden. Bei dieser Art der Ausgestaltung können Abschnitte der Innenseiten sich gegenüberliegender Wangenkörper des zweiten Kupplungsverschlusses 312 unmittelbar in Kontakt miteinander treten. Es hat sich herausgestellt, daß wenn ein solcher direkter Kontakt der Innenseiten der elastischen Wangenkörper des zweiten Kupplungsverschlusses 312 zugelassen wird, eine besonders wirkungsvolle Feindosierung auch sehr feinteiliger Schüttgüter gelingt.

Figur 5b zeigt eine besonders bevorzugte Ausführungsform eines einstückigen Behälters 300 in einem Zwischenfertigungsschritt. Im Übergang von Behälterkörper 302 und Fördermittel 310 sind auf der Vorder- und der Rückseite des Behälters jeweils Aussparungen 320 und 322 vorgesehen, die jeweils kleiner dimensioniert sind als die Wangenkörper von erster und zweiter Verschlußleiste des zweiten Kupplungsverschlusses 312. Im allgemeinen reicht es aus, in den Randbereichen von Fördermittel 310 bzw. Behälterkörper 302 sehr schmale Randstreifen 324 und 326 stehen zu lassen. In dem durch gestrichelte Linien angedeuteten Bereich kommen dann die Wangenkörper des Kupplungsverschlusses zur Anlage bzw. werden mit dem die Aussparung umlaufenden Rand 328 umweltdicht verbunden.

Nachfolgend wird die Funktionsweise des Dosierbehälters 300 im Detail beschrieben. Das zu befüllende Gebinde (nicht dargestellt) verfügt selber wiederum über einen erfindungsgemäßen Kupplungsverschluß, der unter Ausbildung einer erfindungsgemäßen umweltdichten Andockeinrichtung mit dem ersten Kupplungsverschluß 308 des Behälters 300 koppelbar ist. Dieser Andockvorgang wird vorzugsweise vorgenommen, nachdem der kontrolliert zu entleerende Behälter 300 in eine geeignete Entleerposition gebracht worden ist, beispielsweise mit Hilfe geeigneter Dosierbacken 314. Solange der erste Kupplungsverschluß 308 des Behälters 300 noch keine umweltdichte Andockeinrichtung mit dem Kupplungsverschluß des zu befüllenden Gebindes ausgebildet hat, verbleibt der zweite Kupplungsverschluß 312 vorzugsweise verschlossen, d.h. die Innenseiten der Wangenkörper von erster und zweite Verschlußleiste liegen unmittelbar oder mittelbar, d.h. über die Beutelwände getrennt, dichtend aneinander an. Als besonders vorteilhaft hat sich hierbei erwiesen, wenn die innenliegenden elastischen Segmente des Wangenkörpers, insbesondere an ihren sich gegenüberliegenden Längsseiten, über das äußere thermoplastische Segment des Wangenkörpers hinausragen. Durch Druckbeaufschlagung wird die ausgebildete Andockeinrichtung geöffnet, so daß das Gebinde zur Befüllung zur Verfügung steht. Anschließend wird der zweite Kupplungsverschluß 312 ebenfalls mit Druck beaufschlagt, vorzugsweise durch eine pneumatische sowie insbesondere elektrische Antriebsvorrichtung, so daß Schüttgut aus dem Behälterkörper 302 schwerkraftgetrieben in das zu befüllende Gebinde gelangen kann. Der Befüllvorgang kann selbstverständlich durch geeignete Vorrichtungen, wie Vibratoren oder Aktivatoren, unterstützt werden. In Abhängigkeit von der Kraftbeaufschlagung, d.h. der effektiven Durchgangsfläche, die durch die beabstandeten Wangenkörper aufgespannt wird, kann die Befüllgeschwindigkeit variiert werden. Zumeist reicht bereits ein Spalt von nur 1 bis 2 mm aus, um eine Feindosierung vorzunehmen. Die Genauigkeit beim Dosiervorgang kann, insbesondere bei sehr feinteiligen Schüttgütern, durch Mitverwendung eines Vibrators nochmals erhöht werden.

Figur 6 zeigt eine alternative Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Dosierbehältnisses 400, umfassend einen Behälterkörper 402 und ein Fördermittel 410. Am ersten Öffnungsende 406 des Fördermittels liegt wiederum ein erfindungsgemäßer Kupplungsverschluß 408 vor. Anstelle, wie in Figur 5a gezeigt, einen zweiten erfindungsgemäßen Kupplungsverschluß zur Feindosierung von insbesondere pulverförmigem Schüttgut einzusetzen, wird bei der Ausführungsform gemäß Figur 6 auf eine Dosiervorrichtung 412 mit mindestens einem sich unter seitlichem Druck öffnenden und sich variabel erweiternden Auslaß 414 in Form eines Schlitzes zurückgegriffen. Diese Dosiervorrichung 412 ist in dem Fördermittel 410 bzw. im Übergang von Behälterkörper 402 und Fördermittel 410 innenliegend angebracht. Indem man diese Dosiervorrichtung 412 vollumfänglich umweltdicht mit dem Fördermittel 410 bzw. dessen Innenwandung verbindet (in Fig. 6 ist aus Gründen der Veranschaulichung zwar eine vollumfängliche, jedoch keine vollflächige Anbindung zwischen der Innenwandung des Fördermittels und der Außenseite der Dosiervorrichtung wiedergegeben), beispielsweise mit einem Haftmittel oder mittels Verschweißung, wird sichergestellt, daß Schüttgut nur über den Auslaß 414 dieser Dosiervorrichtung 412 durch das Fördermittel 410 in Richtung des ersten Kupplungsverschlusses 408 gelangen kann. Als besonders vorteilhaft hat es sich herausgestellt, wenn die Dosiervorrichtung 412 nicht nur eine den Durchgang des Fördermittels 410 abtrennende biegeleastische Scheibe 416, sondern ebenfalls sich von dieser Scheibe wegerstreckende, insbesondere in Richtung des Behälterkörpers 402, Wandelemente 418 aufweist, die mit der Innenwandung des Fördermittels 410 verbunden werden können. Diese vorzugsweise umlaufende Wandung 418 bildet dann zusammen mit der im wesentlichen scheibenförmigen Abtrennung 416 eine Art Vorratsraum aus. Selbstverständlich ist es ebenfalls möglich, daß diese Wandung sich von der biegelastischen Scheibe 416 in Richtung auf das erste Öffnungsende 406 des Fördermittels 410 erstreckt oder sowohl in Richtung des Öffnungsendes 406 als auch in Richtung des Behälterkörpers 402.

Die in der voranstehenden Beschreibung, den Zeichnungen sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in jeder beliebigen Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.

1, 1'

Kupplungsverschluß

2

erste Verschlußleiste

4

zweite Verschlußleiste

6

Wangenkörper der ersten Verschlußleiste

8

Wangenkörper der zweiten Verschlußleiste

10

Innenseite des Wangenkörpers der ersten Verschlußleiste

12

Innenseite des Wangenkörpers der zweiten Verschlußleiste

13

Oberseite des Wangenkörpers der ersten Verschlußleiste

14

Außenseite des Wangenkörpers der ersten Verschlußleiste

15

Oberkante des Wangenkörpers der ersten Verschlußleiste

16

Außenseite des Wangenkörpers der zweiten Verschlußleiste

17

Unterseite des Wangenkörpers der ersten Verschlußleiste

18

erstes Lagerelement der ersten Verschlußleiste

19

Unterkante des Wangenkörpers der ersten Verschlußleiste

20

zweites Lagerelement der ersten Verschlußleiste

21

Außensegment der Verschlußleiste bzw. des Wangenkörpers

22

erstes Lagerelement der zweiten Verschlußleiste

23

Innensegment der Verschlußleiste bzw. des Wangenkörpers

24

zweites Lagerelement der zweiten Verschlußleiste

25

erster Gelenkkörper

25'

zweiter Gelenkkörper

26

Ansatz des ersten Lagerelements der ersten Verschlußleiste

28

Ansatz des zweiten Lagerelements der ersten Verschlußleiste

30

Ansatz des ersten Lagerelements der zweiten Verschlußleiste

32

Ansatz des zweiten Lagerelements der zweiten Verschlußleiste

34

Stegarm von erstem Lagerelement 18

36

Stegarm von erstem Lagerelement 18

38, 38'

Stegarm von zweitem Lagerelement 20

40

elastische Komponente des Wangenkörpers

44

erstes Ende des Wangenkörpers 6

46

zweites Ende des Wangenkörpers 6

48

erster Innenraum

50

zweiter Innenraum

56

erste Gelenkkappe

56'

zweite Gelenkkappe

58

Öffnungswinkel der Gelenkkappe

66

zweites Ende des Wangenkörpers 6

68

Aufnahmeraum der Gelenkkappenhälfte 60

90

Beutel

92a, 92b

Nuten

94

Umfüllschlauch

96

Andockeinrichtung

98a, 98b

Oberkantenverläufe von erster und zweiter Verschlußleiste 2 und 4

100

Haltevorrichtung

102

erste Aufnahmeeinheit

104

zweite Aufnahmeeinheit

106

erster Hebelarm

108

zweiter Hebelarm

110

Bodenplatte

112

obere Halteplatte

114a, 114b

Federelemente

116

Behältnis

120

hervortretender Steg

122

Einbuchtung

124

Einbuchtung

126

Seitenrandbereich

128

Seitenrandbereich

130

pneumatischer Stellantrieb

132

pneumatischer Zylinder

134

pneumatischer Zylinder

136

Kupplung

138

Verriegelungsstift

200, 200'

biegelastisches Element

202

erstes Ende des biegelastischen Elements

204

zweites, gegenüberliegendes Ende des biegelastischen Elements

206

Vorsprung, Zunge des biegelastischen Elements

208

Vorsprung, Zunge des biegelastischen Elements

210

Halterung

212

Auslassung

214

Auslassung

216

Vorsprung, Zunge des biegelastischen Elements

218

Auslassung

220

Halterung

300

Dosierbehälter

302

Behälterkörper

304

sich verjüngender Abschnitt des Behälterkörpers

306

Öffnungsende des Fördermittels

308

erster Kupplungsverschluß

310

Fördermittel

312

zweiter Kupplungsverschluß

314

Dosierbacken

316

Auslaß

318

zweites Öffnungsende

320

Aussparung

322

Aussparung

324

Randstreifen

326

Randstreifen

328

Aussparung umlaufender Rand

400

Dosierbehälter

402

Behälterkörper

406

erstes Öffnungsende

408

Kupplungsverschluß

410

Fördermittel

412

Dosiervorrichtung

414

schlitzförmiger Auslaß

416

biegeelastische Scheibe der Dosiervorrichtung

418

Wandung der Dosiervorrichtung