Küchenspüle, insbesondere für Haushaltszwecke

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Küchenspüle insbesondere aus Edelstahl mit wenigstens einem einstückig tiefgezogenen Spülbecken und einem seitlich davon angeordneten Überlauf, dem ein Aufnahmetopf aus Kunststoff einer Ablaufgarnitur zugeordnet ist. Dabei wird der aus Kunststoff bestehende Aufnahmetopf als ein Kleinbecken ausgeführt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Küchenspüle insbesondere aus Edelstahl mit wenigstens einem Spülbecken und einem seitlich davon angeordneten Überlauf, dem ein Aufnahmetopf aus Kunststoff einer Ablaufgarnitur zugeordnet ist.

[0002] Küchenspülen dieser Art sind allgemein bekannt. Bei diesen werden die eigentlichen Spülbecken häufig separat tiefgezogen und dann in eine entsprechend vorbereitete, ausgestanzte Platine eingeschweißt.

[0003] Am Boden des Beckens befindet sich bekanntermaßen ein Loch, das als Ablauf dient. Unterhalb des Ablaufes wird der Aufnahmeköcher einer Ablaufarmatur befestigt. Diese Ablaufarmatur weist ein Ablaufrohr auf, durch das aus dem Spülbecken ablaufende Flüssigkeit in die kommunale Kanalisation geleitet wird. Um das Überlaufen eines Beckens bei verschlossenem Ablauf zu verhindern, ist es einerseits bekannt, das Becken in seinem oberen Bereich mit einem seitlich angeordneten Überlauf zu versehen. Hinter diesem Überlauf sitzt dann unter Zwischenschaltung einer Dichtung ein Aufnahmetopf, der über ein Überlaufrohr mit dem Aufnahmeköcher der Ablaufgarnitur verbunden ist, so dass durch den Überlauf tretendes Wasser ebenfalls der kommunalen Kanalisation zugeleitet wird.

[0004] Es ist in gleicher Weise bekannt, den Überlauf einem Abtropfbereich einer Küchenspüle zuzuordnen. Dies hat insbesondere den Vorteil, dass das Spülbecken als solches keinen Überlauf an seiner Wand aufweisen muss und so höher befüllt werden kann. Außerdem wird so auf dem Abtropfbereich anfallendes Wasser unmittelbar abgeleitet und nicht erst wieder dem Spülbecken zugeführt, wo es das dort vorhandene Spülwasser unerwünscht abkühlen könnte.

[0005] Außerdem hat es fertigungstechnische Vorteile, wenn der Überlauf nicht an der Wand des Spülbeckens vorzusehen ist.

[0006] Küchenspülen werden nämlich entweder hergestellt, indem das eigentliche Spülbecken separat tiefgezogen und anschließend mit einer vorgestanzten Platine verschweißt werden. Es ist aber auch bekannt, insbesondere bei Küchenspülen niederer Preisklassen das Spülbecken direkt aus einer solchen Platine tiefzuziehen.

[0007] Gerade bei letzterem ist es dabei schwierig, zwei direkt nebeneinanderliegende Becken vorzusehen. Bei höherwertigen Küchenspülen werden in solchen Fällen zwei separat gefertigte Spülbecken eingeschweißt. Grundsätzlich ist es nämlich von Vorteil, ein zweites, gegebenenfalls auch erheblich kleineres Becken bei einer Küchenspüle zu haben. Dies gibt einem Benutzer die Möglichkeit, auch bei bereits benutztem Hauptbecken weiterhin Flüssigkeiten durch das zweite Becken entsorgen zu können.

[0008] Um dies ermöglichen zu können, ist es bei den oben diskutierten einstückig tiefgezogenen Spülen im preiswerteren Bereich daher manchmal auch üblich, den Überlauf eines Spülbeckens mit einer Mulde zu kombinieren, in die üblicherweise auch der Ablaufbereich der Spüle dann entwässert wird. Solche Mulden sind unter ziehtechnischen Gesichtspunkten fertigungstechnisch noch machbar. Es ist dabei auch bekannt, in derartige Mulden abschließend gelochte Bleche o.ä. einzulegen. Für größere Mengen einer gegebenenfalls durch einen solchen Überlauf zu entsorgenden Flüssigkeit ist eine derartige Ausgestaltung aber nur sehr eingeschänkt zu nutzen.

[0009] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Küchenspüle wie oben beschrieben, insbesondere der preiswerteren Art, die ein unmittelbar eingezogenes Becken aufweist, dahingehend zu verbessern, dass es möglich ist, gegebenenfalls auch größere Volumenmengen über den Überlauf entsorgen zu können.

[0010] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Überlauf eine im Wesentlichen horizontale Erstreckung hat und einen freien Querschnitt aufweist, der mit dem des darunterliegenden Aufnahmetopfes im Wesentlichen übereinstimmt.

[0011] Bei einer erfindungsgemäßen Spüle wird somit ein zweites, (erheblich) kleineres Becken realisiert, indem der Aufnahmetopf der Ablaufgarnitur entsprechend vergrößert wird und vom Benutzer der Küchenspüle quasi als Restebecken realisiert wird, da der Aufnahmetopf von oben frei zugänglich ist und nicht wie bisher üblich durch eine Lochung oder Schlitze im metallischen Material der Küchenspüle abgedeckt wird.

[0012] Da dieses zweite "Becken" bzw. dieses "Restebecken" nicht tiefgezogen werden muss, liegt hier unter dem Aspekt der Tiefziehmöglichkeit kein fertigungstechnisch nicht zu lösendes Problem vor. Indem das "Becken" dabei als aus Kunststoff bestehendes Element der Ablaufgarnitur gebildet ist, ist es auch preiswerter herzustellen als ein separat tiefzuziehendes Spülbecken, das dann mittels Einschweißen an der Küchenspüle zu befestigen ist.

[0013] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform einer derartigen Küchenspüle kann durch den freien Querschnitt des Überlaufes hindurch ein in den Aufnahmetopf hineinragender Köcher entnehmbar einzusetzen sein.

[0014] Ein entsprechender Köcher kann entweder genutzt werden, um Besteck zum Trocknen in senkrecht stehender Weise zu halten. In diesem Fall ist der Köcher zumindest an seiner Bodenseite vorzugsweise gelocht. Es besteht aber auch die Möglichkeit, in einem derartigen Köcher Reinigungsutensilien wie Schwamm, Spülmittel o.ä. zu lagern.

[0015] Der Köcher weist vorzugsweise einen umlaufenden Rand aus, der sich auf der um den freien Querschnitt des Überlaufes umlaufenden Kante abstützt. Die Kante des Überlaufes wird somit durch den eingesetzten Köcher abgedeckt.

[0016] Vorzugsweise ist die um den freien Querschnitt des Überlaufes umlaufende Kante auch in einer durch eine umlaufende Stufe nach unten abgesetzten Fläche der Spüle angeordnet. Dies ermöglicht z.B. auch, den oben angesprochenen Köcher, der an seinem umlaufenden Rand auf dieser umlaufenden Kante aufliegt, an seiner Oberseite mit den umliegenden Spülenbereichen fluchtend auszugestalten.

[0017] In diese nach unten abgesetzte Fläche kann beispielsweise aber auch ein Rost bzw. Gitter eingelegt werden, falls ein Spülenbenutzer den Aufnahmetopf der Ablaufgarnitur abdecken möchte. Das im Vergleich zu bisher bekannten Aufnahmetöpfen erheblich vergrößerte Volumen des bei der hier vorliegenden Küchenspüle verwandten Aufnahmetopfes kann dabei weiterhin vorteilhaft noch als Puffer dienen, in dem größere Flüssigkeitsmengen aufgenommen und langsam durch die Ablaufgarnitur in die kommunale Kanalisation abgegeben wird.

[0018] Als ein wesentlicher Unterschied wird bei dem hier verwandten Aufnahmetopf auch angesehen, dass das Befestigungselement, mit dem der Aufnahmetopf an einer Küchenspüle zu befestigen ist, im hier vorliegenden Beispiel außerhalb des freien Querschnittes des Aufnahmetopfes angeordnet ist. Hierdurch wird sowohl das freie zur Pufferung zur Verfügung stehende Volumen vergrößert, als auch die freie Zugänglichkeit in den Aufnahmetopf verbessert.

[0019] Insbesondere liegen die mit den Befestigungselementen des Aufnahmetopfes korrespondierenden Fixierelemente in der nach unten abgesetzten, um den Überlauf herumlaufenden Fläche. Für diese Fixierelemente, bei denen es sich um Nieten, Schrauben oder ähnliches handeln kann, ist an dieser Stelle eine funktionell einfache und sichere Befestigung möglich. Grundsätzlich kann aber am umlaufenden Rand des Überlaufes auch eine Lasche nach unten abgekantet sein, an der der Aufnahmetopf über Schrauben, Rastmittel o.ä. zu befestigen ist.

[0020] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen. Dabei zeigt:

Figur 1

eine perspektivische Ansicht einer Küchenspüle;

Figur 2

eine bei einer Küchenspüle gemäß Figur 1 eingesetzte Ablaufarmatur;

Figur 3

einen Schnitt durch eine Spüle gemäß Figur 1 mit einem eingesetzten Köcher;

Figur 4

eine Aufsicht auf eine Spüle gemäß Figur 3;

Figur 5

einen Schnitt durch eine alternative Ausführungsform einer Küchenspüle;

Figur 6

eine Aufsicht auf eine Küchenspüle gemäß Figur 5.

[0021] In der Figur 1 erkennt man die perspektivische Aufsicht auf eine Küchenspüle, die aus Edelstahl hergestellt ist.

[0022] Bei dieser Küchenspüle ist ein Spülbecken 1 in ein Edelstahlblech als Platine tiefgezogen. An seinem Boden weist dieses Spülbecken in bekannter Weise eine Öffnung 2 auf, an der im hier dargestellten Beispiel eine Ablaufgarnitur zu befestigen ist.

[0023] Das Spülbecken 1 geht an seiner oberen Kante in einen Spiegel 3 über, der von einem umlaufenden Rand 4 begrenzt ist. Dieser Rand 4 ist im Wesentlichen wulstartig ausgebildet. Die Spüle liegt mit ihrer äußersten Kante 5, die ganz außen an dem Rand 4 ist, auf einer Arbeitsplatte auf. In dieser Arbeitsplatte ist ein Ausschnitt vorgesehen, in die das Spülbecken 1 hineinragt.

[0024] Von dem Rand 4 wird außer dem Spülbecken 1 auch noch eine Abtropffläche 6 umfasst, die mit einer Riffelung 7 versehen ist und die eine Neigung in die Richtung auf das Spülbecken 1 aufweist. Durch diese Riffelung 7 und die Neigung der Abtropffläche 6 kann Flüssigkeit, die von Geschirr abtropft, das zum Abtrocknen auf der Abtropffläche 6 aufgestellt wird, in Richtung auf das Spülbecken 1 laufen.

[0025] Dabei wird an der dem Spülbecken 1 zugewandten Seite der Abtropffläche 6 durch Stufen 8 des Spiegels 3 ablaufendes Wasser zusammengeführt und einem Überlauf 9 zugeleitet. Der Überlauf 9 hat eine im Wesentlichen horizontale Erstreckung (d.h. im Wesentlichen parallel zum Spiegel 3) und ist seitlich neben dem Spülbecken 1 angeordnet. Bei einem Verschluss der Öffnung 2 und weiter in das Spülbecken 1 zulaufendem Wasser kann über den Überlauf 9 Wasser abgeleitet werden, das bei einem vollen Spülbecken 1 weiter in dieses hineinläuft. Im hier dargestellten Beispiel ist der Überlauf mit einem durchgängig freien Querschnitt vergleichbar der im Becken 1 dargestellten Öffnung 2 für den Ablauf aus dem Edelstahl der Küchenspüle ausgestanzt.

[0026] Der Überlauf 9 und die Öffnung 2 korrespondieren dabei mit einer Ablaufgarnitur 10, wie sie in Figur 2 dargestellt ist.

[0027] Diese Ablaufgarnitur hat zum einen Aufnahmeköcher 11, der an seinem oberen Rand eine umlaufende Dichtung 12 trägt. Mit diesem Rand wird der Aufnahmeköcher 11 von unten an die Öffnung 2 im Spülbecken 1 montiert. Dabei kann innerhalb der Öffnung 2 ein Ablaufsieb o.ä. montiert sein, über das der Aufnahmeköcher 11 fest gegen die Unterseite des Spülbeckens 1 gezogen wird.

[0028] Es ist auch möglich, dieses Ablaufsieb einstückig im Boden des Spülbeckens 1 statt der Öffnung 2 einzuformen.

[0029] Der Aufnahmeköcher 11 ist über ein abgewinkeltes Überlaufrohr 13 mit einem Aufnahmetopf 14 verbunden. Dieser hat im hier dargestellten Beispiel eine im Wesentlichen quaderförmige Form und weist in seinem Inneren einen nach oben offenen, im Wesentlichen rechteckigen freien Querschnitt 15 auf. Dieser freie Querschnitt 15 entspricht im Wesentlichen dem freien Querschnitt des Überlaufes 9, der also ebenfalls im Wesentlichen rechteckig ist.

[0030] Der Aufnahmetopf 14 weist an seiner oberen Kante ebenfalls einen Dichtungsrand 16 auf, der um den freien Querschnitt 15 umläuft. Mit diesem Dichtungsrand wird der Aufnahmetopf 14 von unten gegen das Blech der Küchenspüle im Bereich des Überlaufes 9 gedrückt. Hierzu weist der Aufnahmetopf außerhalb seines freien Querschnittes 15 seitlich angeordnete Befestigungselemente 17 auf. In diese können durch in ihrer Axialrichtung ihnen an der Küchenspüle gegenüberliegende Löcher korrespondierende Fixierelemente 18 eingeführt werden, wodurch der Aufnahmetopf 14 an der Spüle festgelegt wird. Bei diesen Fixierelementen handelt es sich beispielsweise um Schrauben oder um Nieten oder aber um einrastende Stifte mit Pilzkopf o.ä.

[0031] Wesentlich bei der in der Figur 2 zu erkennenden Ablaufgarnitur ist, dass sie vollständig aus Kunststoff besteht. Sowohl der Aufnahmeköcher 11, als auch das Überlaufrohr 13 und insbesondere auch der Aufnahmetopf 14 sind somit sehr preiswert herstellbar.

[0032] Bei der derart beschriebenen Küchenspüle wird seitlich neben dem eigentlichen Spülbecken 1 durch den von oben frei zugänglichen Aufnahmetopf 14 ein zusätzliches Kleinstbecken bereitgestellt. Dieses kann nicht nur zur Aufbewahrung von Spülutensilien (Spülbürste, Spülschwamm, Spülmittel etc.) dienen, sondern ist auch eine Möglichkeit, bei benutztem Spülbecken 1 einen weiteren Abfluss für zu entsorgende Flüssigkeit zu haben.

[0033] Man erkennt im hier dargestellten Beispiel außerdem, dass der Überlauf 9 in einer Fläche 19 liegt, die eine umlaufende Stufe 20 aufweist. Unterhalb dieser Fläche 19 liegt der Dichtungsrand 16 des Aufnahmetopfes 14. Von oben kann auf diese Fläche 19 der Rand 21 eines Einsatzköchers 22 aufgelegt werden. Dieser Einsatzköcher 22 wird dabei durch den freien Querschnitt des Überlaufes 9 hindurch in den Aufnahmetopf 14 eingesetzt, wobei sein Rand 21 aufgrund der umlaufenden Stufe 20 der Fläche 19, in der der Überlauf 9 liegt, im Wesentlichen eben mit der Oberfläche der Spüle 9 in diesem Bereich abschließt.

[0034] In den Figuren 3 und 4 erkennt man eine Küchenspüle, wie sie in Figur 1 dargestellt ist, im Schnitt bzw. in der Aufsicht, wobei in diesen Darstellungen die Ablaufgarnitur 10 montiert ist. Man erkennt, dass das einstückig eingezogene Spülbecken 1 mit seinem umlaufenden Rand 4 auf einer Arbeitsfläche 23 aufliegt und dabei durch einen Ausschnitt 24 in der Arbeitsfläche 23 in einen Küchenunterschrank 25 hineinragt.

[0035] Weiter ist zu erkennen, dass die Ablaufgarnitur 10 aus mehreren Einzelelementen zusammengesteckt und anschließend mit Schraubmuffen 26 fest miteinander verbunden wurde.

[0036] Weiter erkennt man, dass der Aufnahmetopf 14 einen sich leicht nach unten verjüngenden freien Querschnitt aufweist, in den der Einsatzköcher 22 leicht wieder lösbar von oben einzusetzen ist.

[0037] Es ist hier noch zu bemerken, dass das Überlaufrohr 13 nicht mittig unter dem Aufnahmetopf 14 angeordnet ist, sondern in Richtung zum Spülbecken 1 hin versetzt ist. Damit wird der Anschluss des Überlaufrohres 13 seitlich am Aufnahmetopf 14 möglich und bei einer Aufsicht auf den freien Querschnitt 15 des Aufnahmetopfes 14 erweckt dieser den optischen Eindruck, unten geschlossen zu sein.

[0038] Als weitere Details erkennt man in der Figur 4 noch das in die Öffnung 2 eingesetzte Ablaufsieb 27. Dieses hat einzelne Löcher, durch die Flüssigkeit bei geöffnetem Stöpsel aus dem Spülbecken 1 in den Aufnahmeköcher 11 und von diesem in die kommunale Kanalisation geleitet wird.

[0039] In den Figuren 5 und 6 ist eine weitere alternative Ausführungsform dargestellt, bei der die gleichen Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen sind.

[0040] In dem hier dargestellten Beispiel ist der Aufnahmetopf 14 flacher ausgebildet als bei der bisher beschriebenen Ausführungsform. Es ist somit nicht ohne weiteres möglich, in diesen Aufnahmetopf einen Einsatzköcher zu versenken. Statt dessen wird im hier dargestellten Beispiel ein Rost oder Gitter auf die Fläche 19 gelegt, die den Überlauf 9 umgibt.

[0041] Im Übrigen erkennt man in der Aufsicht auch dieser Darstellung noch die Stelle, an der eine Zulaufarmatur 28 befestigt wird. Diese wird unter Zwischenlage eines Stützbleches 29 am Spiegel 3 der Küchenspüle in bekannter Weise angeschraubt. Das Stützblech 29 ist dabei insbesondere deshalb vorgesehen, da es sich bei den hier dargestellten Spülen um Spülen aus dem preiswerteren Bereich handelt, die aus Ersparnisgründen auch aus möglichst dünnem Blech hergestellt werden sollen. Das Stützblech 29 führt hier zu einer lokalen Versteifung dieses Bleches, was zu einer entsprechenden besseren Fixierung der Zulaufarmatur 28 an der Küchenspüle 1 führt.

Ansprüche

1. Küchenspüle insbesondere aus Edelstahl mit wenigstens einem Spülbecken (1) und einem seitlich davon angeordneten Überlauf (9), dem ein Aufnahmetopf (14) aus Kunststoff einer Ablaufgarnitur (10) zugeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Überlauf (9) eine im Wesentlichen horizontale Erstreckung hat und eine freien Querschnitt aufweist, der mit dem freien Querschnitt (15) des darunterliegenden Aufnahmetopfes (14) im Wesentlichen übereinstimmt.

2. Küchenspüle gemäß Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass durch den freien Querschnitt des Überlaufes hindurch ein in den Aufnahmetopf (14) hineinragender Köcher (21) entnehmbar einzusetzen ist.

3. Küchenspüle gemäß Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Köcher (22) einen umlaufenden Rand (21) aufweist, der sich auf der um den freien Querschnitt des Überlaufes (9) umlaufenden Kante abstützt.

4. Küchenspüle gemäß Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die um den freien Querschnitt des Überlaufes (9) umlaufende Kante in einer durch eine umlaufende Stufe (20) nach unten abgesetzten Fläche (19) der Spüle liegt.

5. Küchenspüle gemäß Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Aufnahmetopf (14) außerhalb seines freien Querschnittes (15) angeordnete Befestigungselemente (17) aufweist.

6. Küchenspüle gemäß den Ansprüchen 4 und 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass in der Fläche (19) mit den Befestigungselementen (17) des Aufnahmetopfes (14) korrespondierende Fixierelemente (18) liegen.

7. Küchenspüle gemäß Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass auf der nach unten abgesenkte Fläche (19) ein Rost oder Gitter einlegbar ist, um den freien Querschnitt des Überlaufes (9) abzudecken.

Zeichnung