Drehrosette zur Betätigung eines Ablaufventils einer Ab- und Überlaufgarnitur einer Badewanne

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Drehrosette zur Betätigung eines Ablaufventils einer Ab- und Überlaufgarnitur einer Badewanne sowie eine Ab- und Überlaufgarnitur, insbesondere für Badewannen, mit einem Ablaufventil, einer Überlaufleitung und einer eine Überlauföffnung der Überlaufleitung abdeckenden Drehrosette zum Öffnen und Schließen des Ablaufventils. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, einen Drehgriff zur Betätigung eines Ablaufventils einer Ab- und Überlaufgarnitur einer Badewanne anzugeben, der, wenn an der Überlauföffnung der Badewanne montiert, von einer badenden Person nicht als störend empfunden wird, wenn sich die badende Person dort anlehnt. Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Drehrosette (9) der eingangs genannten Art vorgeschlagen, die eine in die Badewanne vorstehende Dicke von weniger als 20 mm aufweist und mit einem beweglich gelagerten Griff (9.1) versehen ist, der aus einer Nicht-Gebrauchsstellung in eine gegenüber der Vorderfläche und/oder dem Umfang der Drehrosette vorstehende Gebrauchsstellung bewegbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Drehrosette zur Betätigung eines Ablaufventils einer Ab- und Überlaufgarnitur einer Badewanne sowie eine Ab- und Überlaufgarnitur, insbesondere für Badewannen, mit einem Ablaufventil, einer Überlaufleitung und einer eine Überlauföffnung der Überlaufleitung abdeckenden Drehrosette zum Öffnen und Schließen des Ablaufventils.

[0002] Badewannen sind üblicherweise mit einer Ab- und Überlaufgarnitur ausgestattet. Es sind Ab- und Überlaufgarnituren bekannt, bei denen das im Ablaufloch der Badewanne montierte Ablaufventil mittels eines an der Überlauföffnung der Badewanne montierten Drehgriffs betätigbar ist. Der Drehgriff, der auch als Drehrosette bezeichnet wird und der optischen Abdeckung der Überlauföffnung der Badewanne dient, ist über ein Getriebe, das üblicherweise einen Bowdenzug aufweist, mit dem Ventilstopfen des Ablaufventils gekoppelt. Herkömmliche Drehgriffe dieser Art stehen relativ weit in die Badewanne vor, damit sie gut bedienbar sind und einen ausreichenden Überlauf von in der Badewanne ansteigendem Wasser in die Überlauföffnung gewährleisten. Wenn sich eine badende Person im Bereich des Drehgriffs an die Innenseite der Badewanne anlehnt, ist dies jedoch für die badende Person normalerweise unangenehm.

[0003] Der vorliegenden Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, einen Drehgriff zur Betätigung eines Ablaufventils einer Ab- und Überlaufgarnitur einer Badewanne anzugeben, der, wenn an der Überlauföffnung in der Innenwand der Badewanne montiert, von einer badenden Person nicht als störend empfunden wird, wenn sich die badende Person dort anlehnt.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Drehrosette mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0005] Durch die Erfindung wird ein besonders flach ausgebildeter Drehgriff (Drehrosette) mit einer relativ geringen in die Badewanne vorstehenden Dicke von weniger als 20 mm zur Verfügung gestellt, der von einer badenden, daran anlehnenden Person kaum oder gar nicht als störend empfunden wird, dennoch aber durch den aus einer Nicht-Gebrauchsstellung in eine gegenüber der Frontfläche der Drehrosette und/oder deren Umfang vorstehende Gebrauchsstellung bewegbaren Griff eine gute Bedienbarkeit bietet.

[0006] Unter der in die Badewanne vorstehenden Dicke der Drehrosette wird im vorliegenden Kontext der vorspringende Abstand der Vorderfläche der Drehrosette gegenüber der Wanneninnenseite verstanden.

[0007] Besonders vorteilhaft ist eine Ausgestaltung, in welcher die erfindungsgemäße Drehrosette eine in die Badewanne vorstehende Dicke von weniger als 18 mm, vorzugsweise von weniger oder gleich 16 mm aufweist. Je flacher die Drehrosette ist, desto weniger stört sie eine badende Person, die sich daran anlehnt. Zur Vermeidung einer störenden Druckwirkung beim Anlehnen an die Drehrosette ist es auch vorteilhaft, wenn der Durchmesser der Drehrosette gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung mindestens 80 mm, vorzugsweise mindestens 90 mm beträgt.

[0008] Eine besonders bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Drehrosette ist dadurch gekennzeichnet, dass ihr Griff in Form eines aus- und einklappbaren Bügelgriffes ausgebildet ist. Der Griff lässt sich in dieser Ausgestaltung sehr zuverlässig schwenkbar an der Drehrosette lagern sowie sehr komfortable handhaben. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der aus- und einklappbare Griff gemäß einer besonders bevorzugten Ausgestaltung im wesentlichen in Form eines Halbkreisbogens ausgebildet ist und der Radius seiner äußeren Umfangskante dem Radius der äußeren Umfangskante der Drehrosette entspricht.

[0009] Um eine Beeinträchtigung der badenden Person durch den Griff der Drehrosette auszuschließen, sieht eine weitere Ausgestaltung der Erfindung vor, dass an der Drehrosette bzw. dem Griff mindestens ein Rastmittel vorgesehen ist, mittels dem der Griff in seiner Nicht-Gebrauchsstellung an der Drehrosette verrastbar ist. Hierdurch kann ein ungewolltes Ausklappen des Griffs aus seiner Nicht-Gebrauchsstellung sicher verhindert werden.

[0010] Zur zuverlässigen Festlegung eines aus- und einklappbaren Griffs in seiner Nicht-Gebrauchsstellung ist gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung vorgesehen, dass die Drehrosette einen dem Griff zugeordneten Anschlagflansch aufweist, durch den die Einklappbewegung des Griffs begrenzt ist.

[0011] Hinsichtlich der Vermeidung einer störenden Druckwirkung beim Anlehnen an die Drehrosette ist es ferner vorteilhaft, wenn gemäß einer weiteren Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Drehrosette deren Umfangskante, einschließlich der Umfangskante des Griffs, abgerundet oder satteldachförmig abgeschrägt ist. Die Abrundung kann dabei vorzugsweise im Wesentlichen halbkreisförmig ausgeführt sein.

[0012] Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

einen Abschnitt einer mit einer Ab- und Überlaufgarnitur versehenen Badewanne in einer perspektivischen Schnittansicht;

Fig. 1a

eine gegenüber der Fig. 1 vergrößerte Darstellung des Details A in Seitenansicht;

Fig. 2

eine Frontansicht einer erfindungsgemäßen Drehrosette, wobei sich ein aus- und einklappbare Griff in seiner eingeklappten Stellung befindet;

Fig. 3

eine weitere Frontansicht der erfindungsgemäßen Drehrosette, wobei sich der Griff in seiner ausgeklappten Stellung befindet; und

Fig. 4

eine perspektivische Frontansicht der erfindungsgemäßen Drehrosette, wobei sich deren Griff wiederum in seiner ausgeklappten Stellung befindet.

[0013] In Fig. 1 ist ein Abschnitt einer Badewanne 1 mit einem im Wannenboden ausgebildeten Ablaufloch 2 und einer in einem oberen Niveau der seitlichen Wannenwandung angeordneten Überlauföffnung 3 dargestellt. An dem Ablaufloch 2 ist ein Ablaufgehäuse 4 mit einem siphonartigen Geruchverschluss 5 montiert. Das Ablaufgehäuse 4 weist einen Anschlußstutzen 6 auf, an dem eine Überlaufleitung 7 angeschlossen ist, deren anderes Ende mit einem an der Überlauföffnung 3 der Badewanne montierten Überlaufgehäuse 8 verbunden ist. In dem Überlaufgehäuse 8 ist eine die Überlauföffnung 3 abdeckende Drehrosette 9 drehbar gelagert.

[0014] Das Ablaufloch 2 ist mit einem einen Ventilstopfen 10 aufweisenden Ablaufventil versehen. Der Ablaufventilstopfen 10 kann durch Drehung der Drehrosette 9 angehoben und abgesenkt werden, wodurch das Ablaufventil geöffnet bzw. geschlossen wird. Die Drehrosette 9 weist an ihrer Rückseite eine Drehwelle (nicht dargestellt) auf, die sich durch die Überlauföffnung 3 in das Überlaufgehäuse 8 erstreckt und über Getriebemittel (nicht dargestellt) mit einem Bowdenzug (nicht dargestellt) gekoppelt ist. Die Enden des Bowdenzuges sind in das Überlaufgehäuse 8 und das Ablaufgehäuse 4 geführt, wobei das in das Ablaufgehäuse 4 geführte Bowdenzugende mit einem dem Ablaufventilstopfen 10 zugeordneten Hebelmechanismus (nicht dargestellt) gekoppelt ist.

[0015] Die Drehrosette 9 ist besonders flach ausgeführt, d.h. sie steht gegenüber der Wanneninnenseite nur relativ wenig in die Badewanne 1 vor. Die in die Badewanne vorstehende Dicke D1 der Drehrosette 9, d.h. der Abstand der Wanneninnenseite zur Vorderfläche V der Drehrosette 9 beträgt weniger als 20 mm, vorzugsweise weniger als 18 mm, und besonders bevorzugt weniger oder gleich 16 mm.

[0016] Der scheibenförmige Teil der Drehrosette 9 weist eine Dicke D2 von weniger als 10 mm, beispielsweise etwa 8 mm auf.

[0017] Die Rückseite R der Drehrosette 9 ist zur Wanneninnenseite hin beabstandet, um bei Erreichen eines vorgegebenen Wasserniveaus in der Badewanne einen Überlauf von weiter zufließendem Wasser in die Überlaufleitung 7 zu ermöglichen. Der Abstand zwischen Drehrosettenrückseite R und Wanneninnenseite (= D1 minus D2) beträgt weniger als 10 mm, beispielsweise etwa 8 mm.

[0018] Die Drehrosette 9 ist im Wesentlichen kreisscheibenförmig ausgebildet und umfasst einen aus- und einklappbaren Bügelgriff 9.1 , der im Wesentlichen die Form eines Halbkreisbogens aufweist. Die Form des den Bügelgriff 9.1 haltenden Abschnitts der Drehrosette 9 ist geometrisch betrachtet aus einer größeren Halbkreisscheibe 9.2 und einer kleineren Halbkreisscheibe 9.3 zusammengesetzt, wobei diese Form durch den halbkreisbogenförmigen Bügelgriff 9.1 in seiner eingeklappten Stellung zu einer Kreisscheibe ergänzt ist.

[0019] Der Radius der äußeren Umfangskante 9.11 des Bügelgriffs 9.1 entspricht dem Radius der äußeren Umfangskante 9.21 der Drehrosette 9. Der Durchmesser D3 der Drehrosette 9 sowie des Bügelgriffes 9.1 beträgt mindestens 85 mm, vorzugsweise mindestens 90 mm.

[0020] In der eingeklappten Stellung (Nicht-Gebrauchsstellung) des Bügelgriffes 9.1 schließt dessen Vorderfläche bündig mit dem übrigen Vorderflächenabschnitt der Drehrosette 9 ab. Die Vorderfläche V von Drehrosette 9 und Bügelgriff 9.1 ist im wesentlichen eben ausgebildet.

[0021] Die Umfangskante 9.21 der Drehrosette 9 einschließlich der Umfangskante 9.11 des Bügelgriffes 9.1 ist abgerundet. Die Abrundung der Umfangskante 9.21 und 9.11 ist halbkreisförmig ausgeführt (vgl. insbesondere Fig. 3). Die dem größeren halbkreisscheibenförmigen Abschnitt 9.2 der Drehrosette 9 zugewandten Enden 9.12 und 9.13 des Bügelgriffes 9.1 sind ebenfalls abgerundet. Am Umfang des kleineren Abschnitts 9.3 sind nahe den Absätzen 9.22 und 9.23 zum größeren Abschnitt 9.2 gegenüber dem Umfang 9.24 des kleineren Abschnitts 9.3 radial vorstehende Stifte (nicht dargestellt) angeordnet, an denen der Bügelgriff 9.1 schwenkbar gelagert ist. Die Drehrosette 9 ist bezüglich des Griffes 9 so in das Überlaufgehäuse 8 der Ab- und Überlaufgarnitur montiert, dass der Griff 9.1 bei geschlossenem Ablaufventil schwerkraftbedingt nach unten in eine Nicht-Gebrauchsstellung klappt.

[0022] An dem kleineren halbkreisscheibenförmigen Abschnitt 9.3 der Drehrosette 9 ist zudem ein Rastmittel in Form einer Rastnase 9.25 vorgesehen. Die Rastnase 9.25 ist am Umfang dieses Abschnitts 9.3 im Wesentlichen mittig angeordnet. An der Innenseite des Bügelgriffes 9.1 ist eine der Rastnase 9.25 zugeordnete Vertiefung (nicht dargestellt) ausgebildet. In den Figuren 3 und 4 ist zu erkennen, dass der kleinere halbkreisscheibenförmige Abschnitt 9.3 der Drehrosette 9 an seinem Umfang einen Anschlagflansch 9.26 aufweist, der die Einklappbewegung des Bügelgriffs 9.1 begrenzt.

[0023] Die Drehrosette 9 einschließlich des Bügelgriffes 9.1 können aus Kunststoff und/oder Metall gefertigt sein.

[0024] Die Ausführung der Erfindung ist nicht auf das vorstehend beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt. Vielmehr sind zahlreiche Abwandlungen möglich, die dennoch von dem in den beiliegenden Ansprüchen formulierten Erfindungsgedanken Gebrauch machen. So muss eine mit der erfindungsgemäßen Drehrosette 9 ausgerüstete Ab- und Überlaufgarnitur nicht zwingend einen Bowdenzug aufweisen. Sie kann statt dessen beispielsweise auch mit einem der Betätigung des Ablaufventils dienenden Gestänge gekoppelt sein.

[0025] Eine alternative, ebenso vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung besteht insbesondere darin, anstelle eines aus- und einklappbaren Griffs 9.1 einen radial verschiebbaren Griff vorzusehen, der in einer radial verlaufenden, hinterschnittenen Nut in der Frontfläche der Drehrosette gehalten ist und aus einer Nicht-Gebrauchsstellung in eine gegenüber dem Umfang der Drehrosette vorstehende Gebrauchsstellung verschiebbar ist.

Ansprüche

1. Drehrosette (9) zur Betätigung eines Ablaufventils einer Ab- und Überlaufgarnitur einer Badewanne,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Drehrosette (9) eine in die Badewanne vorstehende Dicke (D1) von weniger als 20 mm aufweist und mit einem beweglich gelagerten Griff (9.1) versehen ist, der aus einer Nicht-Gebrauchsstellung in eine gegenüber der Vorderfläche (V) und/oder dem Umfang der Drehrosette (9) vorstehende Gebrauchsstellung bewegbar ist.

2. Drehrosette nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Griff (9.1) aus seiner Nicht-Gebrauchsstellung in seine Gebrauchsstellung ausklappbar und umgekehrt einklappbar ist.

3. Drehrosette nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
sie (9) eine in die Badewanne vorstehende Dicke (D1) von weniger als 18 mm, vorzugsweise von weniger oder gleich 16 mm aufweist.

4. Drehrosette nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
ihr Durchmesser (D3) mindestens 80 mm, vorzugsweise mindestens 90 mm beträgt.

5. Drehrosette nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Griff (9.1) in Form eines Bügelgriffes ausgebildet ist.

6. Drehrosette nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
mindestens ein Rastmittel (9.25) vorgesehen ist, mittels dem der Griff (9.1) in seiner Nicht-Gebrauchsstellung an der Drehrosette (9) verrastbar ist.

7. Drehrosette nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Griff (9.1) in seiner Nicht-Gebrauchsstellung im Wesentlichen bündig zur vorderfläche (V) der Drehrosette (9) angeordnet ist.

8. Drehrosette nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Drehrosette (9) einen dem Griff (9.1) zugeordneten Anschlagflansch (9.26) aufweist, durch den eine Einklappbewegung des Griffs (9.1) begrenzt ist.

9. Drehrosette nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
deren Umfangskante (9.21; 9.11) abgerundet oder satteldachförmig abgeschrägt ist.

10. Drehrosette nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Griff (9.1) im Wesentlichen in Form eines Halbkreisbogens ausgebildet ist, wobei der Radius der äußeren Umfangskante (9.11) des Griffs dem Radius der äußeren Umfangskante (9.21) der Drehrosette entspricht.

11. Ab- und Überlaufgarnitur, insbesondere für Badewannen, mit einem Ablaufventil, einer Überlaufleitung (7) und einer eine Überlauföffnung (3) der Überlaufleitung abdeckenden Drehrosette (9) zum Öffnen und Schließen des Ablaufventils,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Drehrosette (9) eine in die Badewanne vorstehende Dicke (D1) von weniger als 20 mm aufweist und mit einem beweglich gelagerten Griff (9,1) versehen ist, der aus einer Nicht-Gebrauchsstellung in eine gegenüber der Vorderfläche (V) und/oder dem Umfang der Drehrosette (9) vorstehende Gebrauchsstellung bewegbar ist.

12. Ab- und Überlaufgarnitur nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Griff (9.1) aus seiner Nicht-Gebrauchsstellung in seine Gebrauchsstellung ausklappbar und umgekehrt einklappbar ist.

13. Ab- und Überlaufgarnitur nach Anspruch 11 oder 12,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Drehrosette (9) eine in die Badewanne vorstehende Dicke (D1) von weniger als 18 mm, vorzugsweise von weniger oder gleich 16 mm aufweist.

14. Ab- und Überlaufgarnitur nach einem der Ansprüche 11 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Durchmesser (D3) der Drehrosette (9) mindestens 80 mm, vorzugsweise mindestens 90 mm beträgt.

15. Ab- und Überlaufgarnitur nach einem der Ansprüche 11 bis 14,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Griff (9.1) in Form eines Bügelgriffes ausgebildet ist.

16. Ab- und Überlaufgarnitur nach einem der Ansprüche 11 bis 15,
dadurch gekennzeichnet, dass
mindestens ein Rastmittel (9.25) vorgesehen ist, mittels dem der Griff in seiner Nicht-Gebrauchsstellung an der Drehrosette (9) verrastbar ist.

17. Ab- und Überlaufgarnitur nach einem der Ansprüche 11 bis 16,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Griff (9.1) in seiner Nicht-Gebrauchstellung im Wesentlichen bündig zur Vorderfläche (V) der Drehrosette (9) angeordnet ist.

18. Ab- und Überlaufgarnitur nach einem der Ansprüche 11 bis 17,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Drehrosette (9) einen dem Griff (9.1) zugeordneten Anschlagflansch (9.26) aufweist, durch den eine Einklappbewegung des Griffs (9.1) begrenzt ist.

19. Ab- und Überlaufgarnitur nach einem der Ansprüche 11 bis 18,
dadurch gekennzeichnet, dass
deren Umfangskante (9.21; 9.11) abgerundet oder satteldachförmig abgeschrägt ist.

20. Ab- und Überlaufgarnitur nach einem der Ansprüche 11 bis 19,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Griff (9.1) im Wesentlichen in Form eines Halbkreisbogens ausgebildet ist, wobei der Radius der äußeren Umfangskante (9.11) des Griffs (9.1) dem Radius der äußeren Umfangskante (9.21) der Drehrosette (9) entspricht.

21. Ab- und Überlaufgarnitur nach einem der Ansprüche 11 bis 20,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Drehrosette (9) so angeordnet ist, dass ihr Griff (9.1) bei geschlossenem Ablaufventil schwerkraftbedingt nach unten in eine Nicht-Gebrauchsstellung klappt.

Zeichnung