(19)
(11) EP 1 813 750 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
10.08.2011  Patentblatt  2011/32

(43) Veröffentlichungstag A2:
01.08.2007  Patentblatt  2007/31

(21) Anmeldenummer: 07000654.9

(22) Anmeldetag:  13.01.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05C 17/30(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 28.01.2006 DE 202006001352 U

(71) Anmelder: Dometic Seitz GmbH
74238 Krautheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Neubauer, Reinhard
    97084 Würzburg (DE)

(74) Vertreter: Kohler Schmid Möbus 
Patentanwälte Ruppmannstraße 27
70565 Stuttgart
70565 Stuttgart (DE)

   


(54) Tür-, Fenster-, Klappenanordnung oder dergleichen an dem Wohnaufbau eines Reisemobils oder an einem Wohnwagen


(57) Eine Tür-, Fenster-, Klappenanordnung oder dergleichen an dem Wohnaufbau eines Reisemobils oder an einem Wohnwagen weist einen festen Rahmen (2) sowie einen Flügel (3) auf, der relativ zu dem festen Rahmen (2) mit einer Flügelöffnungsbewegung zwischen einer Schließstellung und einer Stellung (6) maximaler Öffnung bewegbar ist. Für den Flügel (3) ist eine Öffnungsbegrenzungsvorrichtung (4) vorgesehen, mittels derer der Flügel (3) zwischen der Schließstellung und der Stellung (6) maximaler Öffnung in einer Öffnungs-Zwischenstellung (8) gegen weitere Flügelöffnungsbewegung sperrbar ist. Ein festrahmenseitiges Begrenzerelement und ein flügelseitiges Begrenzerelement der Öffnungsbegrenzungsvorrichtung (4) bewegen sich bei der Flügelöffnungsbewegung relativ zueinander mit einer Öffnungsrelativbewegung. Ein Sperrelement (19) der Öffnungsbegrenzungsvorrichtung (4) sperrt den Flügel (3) in der Öffnungs-Zwischenstellung (8) gegen eine weitere Öffnungsbewegung. Wird das Sperrelement der Öffnungsbegrenzungsvorrichtung (4) bei Öffnungs-Zwischenstellung (8) des Flügels (3) aus einer Funktionsstellung in eine Außerfunktionsstellung bewegt, so gibt es das festrahmenseitige Begrenzerelement sowie das flügelseitige Begrenzerelement der Öffnungsbegrenzungsvorrichtung (4) für eine weitere Öffnungs-Relativbewegung und dadurch den Flügel (3) für eine weitere Flügelöffnungsbewegung frei.







Recherchenbericht