(19)
(11) EP 1 813 754 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.04.2009  Patentblatt  2009/15

(43) Veröffentlichungstag A2:
01.08.2007  Patentblatt  2007/31

(21) Anmeldenummer: 06026415.7

(22) Anmeldetag:  20.12.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 1/10(2006.01)
E05F 15/12(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 31.01.2006 DE 102006004661

(71) Anmelder: DORMA GMBH & CO. KG
58256 Ennepetal (DE)

(72) Erfinder:
  • Lange, Siegfried, Dr.
    58339 Breckerfeld (DE)
  • Schüler, Thomas
    58300 Wetter (DE)
  • Busch, Sven
    44139 Dortmund (DE)

   


(54) Obertürschliesser


(57) Die Erfindung betrifft eine getriebliche Anordnung mit einer Zarge (5) und einer Betätigungsarmanordnung (1) für einen verdeckt angeordneten Antrieb oder Türschließer (2) oberhalb der Zarge (5), wobei die Zarge (5) im Wesentlichen aus zwei vertikalen Abschnitten (22) mit einem diese verbindenden horizontalen Abschnitt (24) besteht, wobei in dem horizontalen Abschnitt (24) mindestens ein rechteckiger Durchbruch (6) für den Durchtritt eines Betätigungsarmes (20) vorhanden ist und einer in den Abschnitten (24, 22) vorhandenen Dichtungsaufnahme (26), und dass der Betätigungsarm (20) aus einem flachen in seiner Dicke gleich bleibenden Flachmaterial ohne Verdickungen oder Verkröpfungen besteht, wobei dessen Endbereich (41) eine außerhalb der Mitte eines geraden Abschnittes (30) des Betätigungsarmes (20) liegende Bohrung (32) und dessen Endbereich (37) eine außerhalb des geraden Abschnittes (30) vorhandene Befestigungsaufnahme (39) aufweist, wobei der Betätigungsarm (20) mit dem Antrieb oder dem Türschließer (2) getrieblich durch eine Bohrung (40) angeschlossen ist und das der Betätigungsarm (20) mit der Bohrung (32) mit einem in einer Gleitschiene (9) verschieblichen Gleitstück (8) verbunden ist, wobei die Gleitschiene (9) oberhalb der Drehflügeitür (11) vorzugsweise in einer Falz (21) befestigt ist.







Recherchenbericht