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(11) |
EP 1 813 754 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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01.09.2010 Patentblatt 2010/35 |
| (22) |
Anmeldetag: 20.12.2006 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Obertürschliesser
Door closer
Ferme-porte
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
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Priorität: |
31.01.2006 DE 102006004661
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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01.08.2007 Patentblatt 2007/31 |
| (73) |
Patentinhaber: Dorma GmbH + Co. KG |
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58256 Ennepetal (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Lange, Siegfried, Dr.
58339 Breckerfeld (DE)
- Schüler, Thomas
58300 Wetter (DE)
- Busch, Sven
44139 Dortmund (DE)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 366 575
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DE-C2- 4 038 720
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine getriebliche Anordnung mit einer Zarge und einer Drehtür
und einer Betätigungsarmanordnung für einen verdeckt angeordneten Antrieb oder Türschließer
oberhalb der Zarge. Die Zarge besteht dabei im Wesentlichen aus zwei vertikalen Abschnitten,
die durch einen horizontalen Abschnitt miteinander verbunden sind. Innerhalb des horizontalen
Abschnittes befindet sich mindestens ein rechteckiger Durchbruch für einen Durchtritt
eines Betätigungsarmes. Der Betätigungsarm besteht dabei aus einem dünnen, in seiner
Dicke gleich bleibendem Flachmaterial ohne Verdickung oder Verkröpfung, wobei dessen
erster Endbereich eine außerhalb der Mitte eines geraden Abschnittes liegende Bohrung
und dessen zweiter Endbereich eine außerhalb des geraden Abschnittes vorhandene Befestigungsaufnahme
aufweiset. Ein solcher Betätigungsarm ist einerseits an dem Antrieb oder dem Türschließer
getrieblich verbunden und auf der anderen Seite mit einem in einer Gleitschiene verschieblich
gelagerten Gleitstück.
[0002] Betätigungsarmordnungen sind hinlänglich bekannt, denn sie dienen zur Betätigung
einer Tür und öffnen und schließen die Tür in Abhängigkeit der Ansteuerung eines Antriebes
oder eines Türschließers. Aus raumtechnischen und optischen Gründen sind hierbei die
Antriebe oder Türschließer außen zargenseitig angeordnet oder auf das Türblatt aufgesetzt.
Um den zu übertragenden Drehmomenten standhalten zu können sind üblicherweise die
Betätigungsarmanordnungen als Schmiedeteil ausgebildet. Hierdurch wird gewährleistet,
dass bei der Übertragung der Antriebskraft, vom Antrieb oder Türschließer, auf die
zu bewegende Tür die Betätigungsarmanordnung nicht abschert. Heutzutage geht jedoch
das Bestreben dahin, mit verbesserten, leichtgewichtigeren und kostengünstigen Bauteilen
bei geringem Bauraum die gleichen Funktionen und Wirkungsweisen von Betätigungsarmanordnungen
zu erzielen.
[0003] In der
DE 40 38 720 C2 wird ein Obentürschließer mit einem Gleitschienengestänge beschrieben. Dieses Gleitschienengestänge
in Form eines Betätigungsarmes weist einen geraden, ohne jegliche Verkröpfung oder
Verdickung aufweisenden Betätigungsarm auf. An einem Ende dieses Betätigungsarmes
befindet sich in der Mitte eine Befestigungsbohrung für Anschluss eines Gleitstückes.
An dem zweiten Ende des Befestigungsarmes ist eine Ausnehmung vorhanden, die um mindestens
drei Winkelgrade versetzt ist. Die Enden sind jeweils mit einem halbkreisförmigen
Radius abgeschlossen.
[0004] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Kombination zwischen einer
Tür mit einer Zarge und einer Betätigungsarmanordnung zu schaffen, welche zu einer
Materialeinsparung sowie damit einhergehender Kostensenkung einerseits und zu einem
geringen Platzbedarf andererseits bei gleicher Wirkungsweise führt. Dabei soll ein
Antrieb oder Türschließer nicht sichtbar sein und trotzdem soll eine getriebliche
Verbindung zum Türblatt möglich sein. Ferner soll die Verwendung einer Gleitschiene
möglich sein.
[0005] Die Aufgabe der Erfindung wird mit der Lehre des Patentanspruches 1 gelöst. Die Unteransprüche
geben dabei eine weitere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Gedankens wieder.
[0006] Die erfindungsgemäße Zarge ist so konzipiert, dass sie aus unterschiedlichsten Materialien
bestehen kann, insbesondere aus Stahl oder Edelstahl. Darüber hinaus ist es möglich,
dass in einem oberen horizontalen Abschnitt ein automatischer Antrieb oder ein Türschließer
verdeckt eingebaut werden kann.
[0007] Um die Verbindung zwischen dem elektromechanischen Antrieb oder dem Türschießer über
einen Betätigungsarm sicherzustellen, weist die Türzarge mindestens eine Öffnung auf,
durch die der Betätigungsarm hindurch geführt werden kann, um mit dem aus der Zarge
herausragenden Ende mit einer Gleitschiene, die an dem Türblatt befestigt ist, zusammenzuwirken.
Dieser Durchbruch in Form eine Öffnung liegt nahe der Seite, an der die Bänder des
Türblattes an der Zarge angeschlossen sind. Eine derartige Öffnung kann relativ klein
und beispielsweise direkt in einer Vertiefung in Form einer Dichtungsaufnahme eingebracht
sein oder aber in einem separaten Abschnitt direkt oberhalb der Dichtung ausgeführt
werden. Die Öffnung ist nur so schmal in der Höhe ausgeführt, dass ein flacher Betätigungsarm
hindurch geht. Dabei soll die Länge der Öffnung bei ca. 120 mm liegen.
[0008] Eine derartige Öffnung kann sowohl auf der linken als auch auf der rechten Seite
des horizontalen Abschnittes vorhanden sein und bei Stahlzargen so ausgebildet sein,
dass die Öffnung vorgestanzt ist und je nach Anschlagart der Tür (Rechts- oder Linksanschlag)
kann die entsprechende benötigte Öffnung durch Herausnehmen des Metallstückes geöffnet
werden.
[0009] Durch eine solche Öffnung, der vor beschriebenen Art, ist es einerseits sichergestellt,
dass die optische Erscheinung der Zarge durch große aufgesetzte Elemente oder große
Öffnungen nicht beeinträchtigt wird, aber andererseits denn noch die Betätigung der
Tür in jeder Situation sichergestellt ist.
[0010] Der Betätigungsarm ist so ausgebildet, dass hier eine Gewichtseinsparung und damit
auch bei den Herstellkosten eine Kostenreduzierung gegeben ist. Schließlich wird durch
den erfindungsgemäßen Betätigungsarm auch eine geringere Bauhöhe erreicht, da der
erfindungsgemäße Betätigungsarm im Gegensatz zu den herkömmlichen Betätigungsarmen
durchgehend sehr flach ausgeführt ist. Dies ist auch im Hinblick auf den optischen
Gesamteindruck sehr positiv. Dieses insbesondere, weil ein derartiger Betätigungsarm
für einen Türantrieb oder Türschließer, die verdeckt innerhalb einer Zarge eingebaut
sind, verwendbar ist, weil für einen derartigen Betätigungsarm nur ein kleiner schmaler
Ausschnitt innerhalb der Zarge notwendig ist, der von außen fast nicht sichtbar ist.
[0011] Eine solche Betätigungsarmanordnung umfasst ferner vorzugsweise im Bereich der Tür,
eine Gleitschiene, die oberhalb der Tür, vorzugsweise im Bereich der Falz, aufgesetzt
sein kann.
[0012] Ein solcher Betätigungsarm weist einen geraden flachen Abschnitt auf, an den sich
Endbereiche zum einen für den Anschluss eines Gleitstückes und zum anderen ein Endbereich
für eine Befestigungsaufnahme für den Anschluss an einen Türantrieb oder Türschließer
anschließen. Die Bohrung für den Anschluss des Gleitstückes ist vorzugsweise als Stufenbohrung
ausgebildet und liegt außerhalb der Mitte des geraden Abschnittes. Ebenso ist in dem
zweiten Endbereich eine Befestigungsaufnahme vorhanden, die eine Bohrung zum Anschluss
an den Türantrieb oder Türschließer aufweist. Diese Befestigungsaufnahme ist ebenfalls
versetzt zu der Mitte des geraden Abschnittes angeordnet. Beide Versetzungen sind
nicht zur gleichen Seite, sondern wechselseitig ausgeführt. Betrachtet man die Bohrung
für die Befestigung des Gleitstückes und die Bohrung für die Befestigung des Türantriebes
oder Türschließers zueinander, so sind diese über den geraden Abschnitt des Betätigungsarmes
quasi L-förmig voneinander entfernt. Diese Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Betätigungsarmausführung
als L-förmiger Anschluss ermöglicht eine einfache und kostengünstige Herstellbarkeit,
wobei dennoch ein sicheres Zusammenwirken mit der zugeordneten Gleitschiene ermöglicht
wird. Ferner wird durch diese Form nur ein kleiner Durchbruch innerhalb der Zarge
notwendig.
[0013] Auch weist der Betätigungsarm außerhalb seines geraden mittleren Bereiches in den
Endbereichen weder eine Verdickung noch eine Verkröpfung auf. Die Ausbildung des ersten
Endbereiches zum Anschluss des Gleitstückes wird lediglich durch die Stufenbohrung
erzielt, wobei der äußere Abschluss des Betätigungsarmes durch zwei Radien gebildet
wird.
[0014] Der entgegengesetzte Endbereich des geraden Abschnittes zum Anschluss an einen Türantrieb
oder Türschließer ist etwas anders aufgebaut. Dabei läuft eine äußere Seitenkante
in diesem Endbereich in eine Einbuchtung ein, die anschließend in einen vorspringenden
Abschnitt mit einem Außenradius übergeht. Der Außenradius geht dabei anschließend
wieder in einen geraden Abschnitt mit einem Übergangsradius ein und mündet in einem
weiteren Radius, der in die zweite Seitenkante des geraden Abschnittes übergeht. Gerade
durch die Einbuchtung am Ende der ersten äußeren Seitenkante ist es möglich den Durchbruch
innerhalb der Zarge klein zu halten.
[0015] In einer zweiten bevorzugten Ausführungsform ist das vorgeschriebene Ende zum Anschluss
eines Türantriebes oder Türschließers derart ausgebildet, dass sich an den geraden
Abschnitt des Betätigungsarmes ein einseitig versetzter Kreisabschnitt anschließt.
Innerhalb des Kreisabschnittes befindet sich vorzugsweise in der Mitte die Befestigungsbohrung
zum Anschluss an den Türschließer oder Türantrieb.
[0016] Um eine Drehflügeltür getrieblich mit dem Türantrieb oder Türschließer zu verbinden,
wird der vor beschriebene Betätigungsarm andererends mit einem Gleitstück verbunden.
Dieses Gleitstück wirkt mit einer Gleitschiene zusammen, die vorzugsweise verdeckt
innerhalb einer Falz des Drehflügels angeordnet wird. Für die Ausführung einer solchen
Gleitschiene gibt es verschiedenste Möglichkeiten, wobei eine Möglichkeit darin besteht,
eine Gleitschiene auszuführen, die als flaches U-förmiges Bauteil ausgebildet ist
und in der sich ein verschiebliches Gleitstück befindet. Eine solche Gleitschiene
wird mittels Endstücke jeweils am Anfang und am Ende befestigt.
[0017] Eine zweite Ausführungsform einer Gleitschiene kann darin bestehen, dass diese im
Wesentlichen rechteckig oder quadratisch aus massivem Material ausgebildet wird. Eine
solche Gleitschiene weist einen seitlichen Einschnitt für einen Eingriff des Gleitstückes
auf und ist darüber hinaus über seine Gesamtlänge in Abständen mit Befestigungsbohrungen
die von oben her zugänglich sind, versehen.
[0018] Eine solche Gleitschiene weist eine Grundfläche, zwei Seitenflächen und eine Oberseite
auf. Von der Oberseite sind die Befestigungsbohrungen mit einer Senkung in die Gleitschiene
eingebracht worden. Eine solche Gleitschiene kann vorzugsweise aus einem Nichteisenmetall,
insbesondere Leichtmetall, im Strangpressverfahren hergestellt werden. Für die Befestigungen
werden keinerlei weitere Bauteile, wie es bei der ersten Ausführungsform oder bei
Gleitschienen für Obentürschließer der Fall ist, notwendig, da über die vorgenannten
Befestigungsbohrungen eine derartige Gleitschiene von oben auf die Drehtür montiert
werden kann. Dadurch sind auch keinerlei weitere zusätzliche Arbeiten notwendig.
[0019] Durch einen seitlichen Einschnitt, der einen Hinterschnitt für das Gleitstück aufweist,
ist sichergestellt, dass ein L-förmig ausgebildetes Gleitstück innerhalb der Gleitschiene
beweglich geführt werden kann. Dabei sind die beiden Schenkel des L-förmigen Gleitstückes
vorzugsweise in einem Winkel von 90° zueinander angeordnet,
[0020] Um die Gleitfähigkeit zwischen Gleitstück und Gleitschiene zu erhöhen, gibt es verschiedenste
Möglichkeiten, nämlich, dass zum einen innerhalb des Einschnittes die Gleitschiene
mit einer Harteloxalschicht versehen ist oder mit einem gleitfähigen Kunststoff ausgekleidet
ist und darüber hinaus mit einer Beschichtung gemäß einer Nanotechnologie versehen
werden kann. Genauso gut ist es möglich, das Gleitstück selbst mit einem Überzug aus
einem gleitfähigen Material zu versehen oder aber das Gleitstück auch mit einem Überzug
gemäß einer Nanotechnologie zu überziehen.
[0021] Eine derartige Gleitschiene kann sich beispielsweise über die gesamte Breite einer
Drehflügeltür erstrecken oder aber nur in Teilbereichen verwendet werden.
[0022] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist
die Betätigungsarmordnung mit einem Hebel ausgebildet, der an seinem Antrieb oder
Türschließer abgewandten Ende ein Lager aufweist. Dieses Lager stellt sicher, dass
die Drehmomentenübertragung vom Antrieb oder Türschließer auf die Tür mittels Betätigungsarmanordnung
zu keinem Verkanten auf dem Kraftübertragungsweg und einer damit einhergehenden Fehlfunktion
oder gar Beschädigung der Gesamtanordnung führt.
[0023] Eine solche vor beschriebene getriebliche Anordnung einer Zarge, einer Drehtür und
einer Betätigungsanordnung mit einem verdeckt angeordneten Antrieb oder Türschließer
stellt sicher, dass zum einen in der Türzarge die vor gesehene Öffnung sehr klein
gehalten werden kann, so dass die Stabilität der Zarge durch die eingebrachte Öffnung
nicht beeinträchtigt wird und gleichzeitig der positive optische Eindruck der Gesamtanordnung
erhalten bleibt.
[0024] Da, je nach Anforderung, der durch die Zarge vorgesehen Raum nicht für die Unterbringung
eines Antriebes oder eines Türschließers oder dergleichen ausreicht, kann vorteilhafterweise
die Zarge mit einer Unterlconstruktion ausgebildeten werden, um ausreichend Platz
für die verschiedenen Bauteile vorzusehen.
[0025] Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich
aus nachfolgender Beschreibung verschiedener bevorzugter Ausführungsbeispiete anhand
der Zeichnungen.
[0026] Es zeigen:
- Figur 1:
- Eine Zarge in einer Gesamtansicht;
- Figur 2:
- einen oberen Teil (horizontaler Abschnitt) der Zarge gemäß Figur 1 in einer vergrößerten
Darstellung;
- Figur 3:
- eine erste Ausführungsform eines horizontalen Abschnittes einer Zarge in einer Schnittdarstellung;
- Figur 4:
- eine zweite Ausführungsform eines horizontalen Abschnittes einer Zarge in einer Schnittdarstellung;
- Figur 5:
- eine dritte Ausführungsform eines horizontalen Abschnittes einer Zarge in einer Schnittdarstellung;
- Figur 6:
- eine schematische Schnittdarstellung für eine erfindungsgemäße Betätigungsarmanordnung
mit einer Gleitschiene und einem Antrieb oder Türschließer,
- Figur 7:
- einen getrieblichen Einsatz eines Betätigungsarmes in Verbindung mit einer Gleitschiene
und einem Gleitstück in der Draufsicht;
- Figur 8:
- eine zweite Ausführungsform eines Betätigungsarmes in der Draufsicht;
- Figur 9:
- eine erste Ausführungsform einer Gleitschiene in einer Querschnittsdarstellung;
- Figur 10:
- eine zweite Ausführungsform einer Gleitschiene in einer Querschnittsdarstellung;
- Figur 11:
- ein Gleitstück in einer perspektivischen Darstellung;
- Figur 12:
- eine Applikation eines Gleitstückes in Verbindung mit einer an einer Drehflügeltür
angebrachte Gleitschiene;
- Figur 13:
- einen Teilausschnitt einer getrieblichen Verbindung zwischen Gleitstück und Betätigungsarm
mit einem Lager;
- Figur 14:
- ein Gleitlager;
- Figur 15:
- ein Lagerbolzen eines Lagers;
- Figur 16:
- eine zweite Ausführungsform einer Applikation mit einer anders aufgebauten Gleitschiene;
- Figur 17:
- einen Ausschnitt aus einem verdeckt angeordneten Antrieb oder Türschließer innerhalb
des horizontalen Abschnittes der Zarge.
[0027] Die Figur 1 zeigt in einer Vorderansicht eine Zarge 5, die in dem Ausführungsbeispiel
als Stahlzarge oder Edelstahlzarge oder Leichtmetallzarge ausgebildet sein kann. Die
Zarge 5 besteht im Wesentlichen aus zwei vertikalen Abschnitten 22, die im oberen
Bereich durch einen horizontalen Abschnitt 24 miteinander verbunden sind. Sowohl die
vertikalen Abschnitte 22 als auch der horizontale Abschnitt 24 sind an ihren äußeren
Rändern durch entsprechende Blenden 23 so ausgestaltet, dass ein sauberer Anschluss
an einer bestehenden Wand oder dergleichen möglich ist. Eine derartige Zarge ist bekannt
und wird dafür verwendet innerhalb einer Öffnung einer Wand, gleich welcher Art, beispielsweise
als Umfassungszarge eingesetzt werden
[0028] In den vertikalen Abschnitten 22 befinden sich auf jeder Seite Bandtaschen 25, die
je nach Anschlagart der Tür (Rechts- oder Linksanschlag) verwendet werden.
[0029] Zu dem von den Abschnitten 22 und 24 eingeschlossenen Bereich sind Dichtungsaufnahmen
26 ausgebildet, die dazu dienen, eine Dichtung 16 oder 17 zu halten, damit eine solche
Tür beim Schließen nicht anschlägt.
[0030] In dem Ausführungsbeispiel der Figur 1 ist eine erste Ausführung einer Zarge 5 im
horizontalen Abschnitt 24 so gestaltet, dass die Dichtungsaufnahme 26 sich nicht direkt
an die Blende 23 anschießt, sondern dass dazwischen ein Blendabschnitt 27 vorhanden
ist. Innerhalb des Blendabschnittes 27 sind auf jeder Seite vorbereitete Durchbrüche
6 vorhanden. Da je nach Anschlagart der Drehtür 11 nur einer dieser Durchbrüche 6
für den Durchtritt eines Betätigungsarmes 20 eines Türschließers oder eines automatischen
Antriebes 2, der oberhalb des horizontalen Abschnittes 24 verdeckt eingebaut ist,
benötigt wird, sind die Durchbrüche 6 innerhalb der Zarge 5 vorgestanzt und so ausgebildet,
dass sie bei Bedarf heraus gebrochen werden können.
[0031] Wie insbesondere aus den Figuren 1 und 2 zu entnehmen ist, ist der Durchbruch 6 nur
recht kurz und nahe der jeweiligen Bandtasche 25 angeordnet. Dieses geht insbesondere
auch aus der Figur 2 nochmals hervor. Bei einer geschlossenen Tür 11 wird klar, dass
ein solcher Durchbruch 6 nicht sichtbar ist, wenn die Tür 11 geschlossen ist.
[0032] In der Figur 3 wird eine Schnittdarstellung des horizontalen Abschnittes 24 im Querschnitt
eines Ausführungsbeispieles gemäß der Figuren 1 und 2 wiedergegeben. In dieser Darstellung
wird deutlich, dass der Durchbruch 6 oberhalb der Dichtungsaufnahme 26 liegt und von
einer nicht in dieser Ausführung dargestellten Tür auch verdeckt wird, wenn die Tür
geschlossen ist. Ferner ist dieser Darstellung zu entnehmen, dass der horizontale
Abschnitt 24 aus zwei Profilstücken besteht, die vorzugsweise im Bereich der Dichtungsaufnahme
26 miteinander verbunden werden. Den Abschluss zu einer Wand oder einem Mauerwerk
4 bilden von den Blenden 23 aus abgekantete Putzkanten 28.
[0033] Eine weitere Variante zeigt die Figur 4 der vor beschriebenen Ausgestaltung der Erfindung.
Bei dieser Ausführungsart ist die Dichtungsaufnahme 26 nicht integraler Bestandteil
des horizontalen Abschnittes 24, sondern wird durch ein schmales Zusatzprofil 18,
welches durch entsprechende Abwinkelungen 29 mit dem horizontalen Abschnitt 24 verbunden
wird, ausgeführt. Innerhalb der Dichtungsaufnahme 26 ist eine Dichtung 16 eingefügt.
Diese Ausführungsform erfüllt wie die vor beschriebene Ausführungsform die gleiche
Funktion, da oberhalb der Dichtungsaufnahme 26 in dem Blendabschnitt 27 der Durchbruch
6 sich befindet. Eine solche Ausführungsform eignet sich insbesondere dann, wenn bei
einer bestehenden Zarge diese entsprechend umgerüstet werden soll und in den zuvor
als Dichtungsaufnahme verwendeten Abschnitt des horizontalen Bereiches der Durchbruch
6 eingebracht wird. Anschließend wird das Zusatzprofil 18 unter den horizontalen Abschnitt
4 so platziert, dass die Dichtung 16 mit der Tür 11 zur Anlage kommt.
[0034] Die Figur 5 zeigt eine weitere Variante eines bevorzugten Ausführungsbeispieles,
bei der der Bereich der Dichtungsaufnahme 26 mit dem Durchbruch 6 versehen ist und
die Ausbildung der Dichtung 16 so abgeändert wurde, dass sowohl der Durchbruch 6 als
auch die Dichtung 16 sich innerhalb der Dichtungsaufnahme 6 befinden.
[0035] In der Figur 6 wird in einer schematischen Schnittdarstellung eine Gesamtanordnung
sowohl eines Antriebes 2 oder Türschließers mit einem Betätigungsarm 20 und einer
Gleitschiene mit darin verschiebbarem Gleitstück 8 innerhalb einer Falz 21 der Drehtür
11 wiedergegeben. Die erfindungsgemäße Betätigungsarmanordnung 1 ist nach Figur 1
mit dem Antrieb 2 oder Türschließer verbunden, welcher über ein Halteprofil 3 am Mauerwerk
4 befestigt ist. Anstelle des Antriebes 2 kann hier natürlich auch ein Türschließer
eingesetzt werden.
[0036] Am Mauerwerk 4 ist eine im Schnitt dargestellte Zarge 5 befestigt. Innerhalb der
Zarge ist der Durchbruch 6 so ausgebildet, dass hierdurch der Betätigungsarm 20 hindurch
läuft. Mit anderen Worten, der Antrieb 2 nebst Halteprofil 3 sind innerhalb der Zarge
5 angeordnet. Sollte der Raum innerhalb der Türzarge 5 zur Unterbringung der verschiedenen
Bauteile nicht ausreichen, so kann auch eine zusätzliche Unterkonstruktion zur Zarge
vorgesehen werden, welche den nötigen Bauraum ermöglicht und noch später in der Figur
17 beschrieben wird.
[0037] Wie aus der Figur 1 ersichtlich ist, erstreckt sich der erfindungsgemäße Betätigungsarm
20 durch den Durchbruch 6 der Türzarge 5 hindurch und weist ein Lager 7 nebst einem
Gleitstück 8 auf. Die Gleitschiene 9 ist mittels Schrauben 10 in einer Falz 21 der
Tür 11 befestigt. Auf die Ausführung des Lagers 7 wird noch nachfolgend gesondert
eingegangen werden.
[0038] Alternativ kann der Betätigungsarm 20 auch unmittelbar mit dem Gleitstück 8 verbunden
sein, d. h. unter Weglassung des Lagers 7, wodurch sich ein einfacher Aufbau der erfindungsgemäßen
Betätigungsarmanord" nung ergibt, aber gleichzeitig das Auftreten von Querkräften
aufgrund präziser Anordnung der einzelnen Komponenten vermieden werden muss.
[0039] In der Figur 7 wird in einer Draufsicht der Einsatz der Betätigungsarmes 20 in einer
ersten Ausführungsform wiedergegeben. Dabei ist an der Tür 11 die Gleitschiene 9 befestigt.
Die sehr flache Gleitschiene 9 weist eine Vertiefung 34 auf, in der das Gleitstück
8 eintaucht. Das Gleitstück 8 ist mittels einer Befestigung 33 drehgelagert über eine
Bohrung 32 an dem Betätigungsarm 20 angeschlossen. Hinter der Tür 11 liegt die Zarge
5 mit dem Durchbruch 6, der nur so schmal bemessen ist, dass nur der Bereich einer
Befestigungsaufnahme 39 des Betätigungsarmes 20 hindurchgeht. Der Durchbruch 6 ist
dabei innerhalb des Falzbereiches (Dichtungsanordnung) der Zarge 5 eingebracht. Über
eine Bohrung 40 wird somit die Befestigung eines nicht dargestellten Türantriebes
oder Türschließers innerhalb und oberhalb der Zarge 5 verdeckt mit dem Betätigungsarm
20 vorgenommen.
[0040] Der Betätigungsarm 20 in dieser Ausführung weist einen ersten Endbereich 37 auf,
der als Kreisabschnitt 38 ausgebildet ist Innerhalb des Kreisabschnittes befindet
sich die Bohrung 40. Das andere Ende des Betätigungsarmes 20 weist einen Endbereich
41 auf, in dem die Bohrung 32 vorhanden ist. Der Endbereich 41 wird durch mindestens
einen Radius 31 abgeschlossen. Zwischen dem Endbereich 41 und dem Endbereich 37 liegt
ein gerader Abschnitt 30, der durch entsprechende äußere parallel verlaufenden Seitenkanten
35 und 36 begrenzt wird.
[0041] In einer separaten Darstellung der Figur 8 wird eine zweite Ausführungsform eines
Betätigungsarmes 20 wiedergegeben. Dabei weist der Betätigungsarm 20 einen geraden
Abschnitt 30 auf, der ebenfalls durch äußere parallel verlaufende Seitenkanten 35
und 36 begrenzt wird. An den geraden Abschnitt 30 schließen sich auf der linken Seite
der Endbereich 41 und auf der rechten Seite der Endbereich 37 an. Der Endbereich 41
weist einen Radius 31 auf, der über einen weiteren Radius 42 in die äußere Seitenkante
35 einläuft. Innerhalb des Endbereiches 41 ist die Bohrung 32 als vorzugsweise Stufenbohrung
eingebracht.
[0042] Der zweite Endbereich 37 liegt außerhalb des geraden Abschnittes 30 und ist wie folgt
ausgebildet. Die äußere Seitenkante 36 läuft in eine Einbuchtung 43 ein, die in einen
vorspringenden Abschnitt mit einem Außenradius 44 übergeht. Die andere Seite des Außenradius
44 geht in einen geraden Abschnitt 46 über, der schräg zu dem geraden Abschnitt 30
verläuft. Der gerade Abschnitt 46 endet dann in einen Übergangsradius 45, der in einen
Radius 47 übergeht, der in die äußere Seitenkante 35 einläuft. Der Übergangsradius
45 ist wesentlich kleiner als der Radius 47. Durch diese Ausgestaltung, wobei der
Offenbarungsgehalt der Figur 8 voll mit einbezogen wird, zeigt einen Endbereich 47,
der gegenüber dem geraden Abschnitt 30 hakenförmig bzw. L-förmig ausgebildet ist.
[0043] Durch die vor beschriebene Ausbildung des Endbereiches 47 entsteht eine Befestigungsaufnahme
39, die die Bohrung 40 zum Anschluss des Türantriebes oder Türschließers 2 beinhaltet.
Die Bohrung 40 ist zum geraden Abschnitt 30 des Betätigungsarmes 20 so versetzt ausgeführt,
dass ein L-förmiges Gebilde entsteht. Darüber hinaus sind zu einer nicht dargestellten
Mitte des geraden Abschnittes 30 sowohl die Bohrung 32 als auch die Bohrung 40 zueinander
versetzt, jedoch gegensätzlich zu der Mitte des geraden Bereiches 30.
[0044] Eine erste Ausführungsform einer Gleitschiene 9 wird in der Figur 9 wiedergeben.
Dabei weist die Gleitschiene 9 eine Grundfläche 56 auf, mit daran auf der linken Seite
anschließenden geschlossenen Seitenfläche 48. An die Seitenfläche 48 schließt sich
eine Oberseite 52 und daran anschließend eine Seitenfläche 49 an. Die Seitenfläche
49 wird durch einen Einschnitt 76 unterbrochen und weist somit einen Vorsprung 50
auf. Die Grundfläche 56 geht bis zur Seitenfläche 49. Der Einschnitt 76 ist als Hinterschnitt
51 mit dem Vorsprung 50 ausgebildet Darüber hinaus ist in unsichtbarer Darstellung
die Verwendung einer Befestigungsbohrung 53 dargestellt.
[0045] Eine zweite bevorzugte Ausführungsform der Gleitschiene 9 zeigt die Figur 10, bei
der die Grundfläche 56 verkürzt ist und der Hinterschnitt 51 somit nach unten offen
ausgebildet ist.
[0046] Der Hinterschnitt 51 ist in den beiden Ausführungsbeispielen der Figur 9 und 10 so
ausgebildet, dass er maßlich mit einem Gleitstück 8, das in der Figur 11 wiedergegeben
ist, zusammenwirken kann. Dabei greift ein Führungsschenkel 54 des Gleitstückes 8
in den Hinterschnitt 51 so ein, dass er mit ausreichendem Spiel dort verschoben werden
kann. Um das Gleitstück 8 an einem hier nicht dargestellten Betätigungsarm befestigen
zu können, befindet sich vorzugsweise in der Mitte des Gleitstückes 8 eine Bohrung
58, die in dem zum Filhrungsschenkel 54 stehenden Grundschenkel 55 eingebracht ist
Der Grundschenkel 55 und der Führungsschenkel 54 sind vorzugsweise in einem Winkel
von 90° zueinander angeordnet. Um die Verschiebbarkeit des Gleitstückes 8 innerhalb
der Gleitschiene 9 sicherzustellen, gibt es verschiedene Möglichkeiten. Zum einen
kann innerhalb der Gleitschiene 9 innerhalb des Hinterschnittes 51 eine Gleiteinlage
59 aus einem gleitfähigen Material verwendet werden. Darüber hinaus ist es möglich,
jedoch auch das Gleitstück 8 mit entsprechenden gleitfähigen Materialien zu überziehen.
[0047] Die Figur 4 zeigt eine Applikation der vor beschriebenen Gleitschiene 9 an der Drehtür
11, die mit einer Falz 21 ausgestattet ist. An der Falz 21 lehnt sich die Seitenfläche
48 der Gleitschiene 9 an, wobei sich die Grundfläche 56 auf dem oberen Abschnitt der
Tür 11 innerhalb der Falz 21 befindet. Durch die Befestigungsbohrung 53 ist mittels
einer Befestigungsschraube 57, wobei die mehrfache Anzahl vorhanden sein kann, die
Gleitschiene 9 sicher innerhalb des Falzbereiches 21 befestigt Das innerhalb der Gleitschiene
9 dargestellte Gleitstück 8 kann aus einem Nichteisenmetall oder einem verschleißfesten
Kunststoff bestehen.
[0048] Eine Betätigungsarmanordnung 1 in einer alternativen Ausführung mit einem Betätigungsarm
20 und einem Gleitstück 8 sowie einer zwischen dem Gleitstück 8 und dem Betätigungsarmende
20 zwischengeschalteten drehgelenkiger Verbindung 60 kann der Figur 13 entnommen werden.
Die drehgelenkige Verbindung 60 besteht dabei im Wesentlichen aus einem Geleitlager
65 und einen dieses durchringenden Lagerbolzen 67. Während das Gleitlager 65 der Figur
14 entnommen werden kann, kann der Lagerbolzen 67 der Figur 15 entnommen werden. Das
Gleitlager 65 besteht im Wesentlichen aus einem Kragen 64, an den sich ein zylindrischer
Teil 63 anschießt, wobei insgesamt der zylindrische Teil 63 und der Kragen 64 von
einer Bohrung 61 durchdrungen werden. Diese Bohrung 61 ist maßlich so abgestimmt,
dass sie auf einen Lagersitz 70 des Lagerbolzens 67 maßlich passt. Der Lagerbolzen
67 weist einen größeren Kragen 66 gegenüber dem Lagersitz 70 auf. Dem Lagersitz 70
schießt sich ein Absatz 71 an, der eine Vertiefung 69 aufweist. Nach dem Einsetzen
des Lagers 7 wird auf den Ansatz 71 das Gleitstück 8 aufgesetzt und durch entsprechendes
Vernieten des Ansatzes 71 in Verbindung mit der Vertiefung 69 wird eine dauerhafte
Verbindung, die darüber hinaus kostengünstig herzustellen ist, zwischen dem Betätigungsarm
20 und dem Gleitstück 8 sichergestellt. Alternativ kann natürlich hier eine entsprechende
Verbindung mittels Schraubelemente durchgeführt werden.
[0049] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform und damit eine zweite Variante der vor beschriebenen
Betätigungsarmanordnung in Verbindung mit einer Zarge 5 zeigt die Figur 16. Innerhalb
der Türfalz 21 ist eine Gleitschiene 9 platziert, die vorzugsweise als U-förmiges
Bauteil ausgestattet ist. Innerhalb der Gleitschiene 9 befindet sich verschiedentlich
gelagert das Gleitstück 8. Dieses Gleitstück 8 ist ebenfalls anders aufgebaut als
das bereits vor beschriebene Gleitstück in winkelförmiger Form. Mit dem Gleitstück
8 ist drehgelenkig verbunden der Betätigungsarm 20. Der Betätigungsarm 20 wird über
eine Verbindung 15 mit dem Antrieb oder Türschließer 2 kraft- und formschlüssig verbunden.
Der Antrieb 2 oder der Türschließer befinden sich oberhalb des horizontalen Bereiches
24 innerhalb eines Montageelementes 14. Innerhalb des Montageelementes 14 befindet
sich ein Montageblech 72 an dem über Schwingmetalle 73 das Halteprofil 3 angebracht
ist Innerhalb des Halteprofiles 3 ist der Antrieb oder Türschließer 2 untergebracht.
[0050] Während in der Schnittdarstellung der Figur 16 der Aufbau eines Antriebes oder Türschließers
2 in Verbindung mit einer Betätigungsarmanordnung 1 wiedergegeben worden ist, zeigt
die Figur 17 den gleichen Antrieb 2 oder Türschließer in einer anderen Darstellung,
bei der in den horizontalen Abschnitt 24 der Zarge 5 hineingeschaut werden kann. Dabei
wird insbesondere der Durchbruch 6 innerhalb des horizontalen Abschnittes 24 sichtbar,
durch den der Betätigungsarm hindurch tritt. Bei einer Verwendung eines Antriebes
2 würden sich an den Antrieb anschließend ein Motor 75 und ein Netzteil 74 anschließen.
Die anderen notwendigen Teile für einen solchen automatischen Antrieb sind nicht dargestellt,
da sie nicht erfindungsrelevant sind.
Bezugszeichenliste
[0051]
- 1
- Betätigungsarmanordnung
- 2
- Antrieb / Türschließer
- 3
- Halteprofil
- 4
- Mauerwerk
- 5
- Zarge
- 6
- Durchbruch
- 7
- Lager
- 8
- Gleitstück
- 9
- Gleitschiene
- 10
- Befestigungsschraube
- 11
- Drehtür
- 14
- Montageelement
- 15
- Verbindung
- 16
- Dichtung
- 17
- Dichtung
- 18
- Zusatzprofil
- 20
- Betätigungsarm
- 21
- Falz
- 22
- vertikaler Abschnitt
- 23
- Blende
- 24
- horizontaler Abschnitt
- 25
- Bandtaschen
- 26
- Dichtungsaufnahme
- 27
- Blendabschnitt
- 28
- Putzkante
- 29
- Abwinkelung
- 30
- gerader Abschnitt
- 31
- Radius
- 32
- Bohrung
- 33
- Befestigung
- 34
- Vertiefung
- 35
- äußere Seitenkante
- 36
- äußere Seitenkante
- 37
- Endbereich
- 38
- Kreisabschnitt
- 39
- Befestigungsaufnahme
- 40
- Bohrung
- 41
- Endbereich
- 42
- Radius
- 43
- Einbuchtung
- 44
- Außenradius
- 45
- Übergangsradius
- 46
- gerader Abschnitt
- 47
- Radius
- 48
- Seitenfläche
- 49
- Seitenfläche
- 50
- Vorsprung
- 51
- Hinterschnitt
- 52
- Oberseite
- 53
- Befestigungsbohrung
- 54
- Führungsschenkel
- 55
- Grundschenkel
- 56
- Grundfläche
- 57
- Befestigungsschraube
- 58
- Bohrung
- 59
- Gleiteinlage
- 60
- drehgelenkige Verbindung
- 61
- Bohrung
- 62
- Anlaufscheibe
- 63
- zylindrischer Teil
- 64
- Kragen
- 65
- Gleitlager
- 66
- Kragen
- 67
- Lagerbolzen
- 69
- Vertiefung
- 70
- Lagersitz
- 71
- Absatz
- 72
- Montagebleche
- 73
- Schwingmetall
- 74
- Netzteil
- 75
- Motor
- 76
- Einschnitt
1. Getriebliche Anordnung mit einer Zarge (5) und einer Betätigungsarmanordnung (1) für
einen verdeckt angeordneten Türschließer (2) oberhalb der Zarge (5), wobei die Zarge
(5) im Wesentlichen aus zwei vertikalen Abschnitten (22) mit einem diese verbindenden
horizontalen Abschnitt (24) besteht, wobei in dem horizontalen Abschnitt (24) mindestens
ein rechteckiger Durchbruch (6) für den Durchtritt eines Betätigungsarmes (20) vorhanden
ist und einer in den Abschnitten (24, 22) vorhandenen Dichtungsaufnahme (26), und
dass der Betätigungsarm (20) aus einem flachen in seiner Dicke gleich bleibenden Flachmaterial
ohne Verdickungen oder Verkröpfungen besteht, wobei dessen erster Endbereich (41)
eine außerhalb der Mitte eines geraden Abschnittes (30) des Betätigungsarmes (20)
liegende Bohrung (32) und dessen zweiter Endbereich (37) eine außerhalb des geraden
Abschnittes (30) vorhandene Befestigungsaufnahme (39) aufweist, wobei der Betätigungsarm
(20) mit dem Türschließer (2) getrieblich durch eine Bohrung (40) angeschlossen ist
und das der Betätigungsarm (20) mit der Bohrung (32) mit einem in einer Gleitschiene
(9) verschieblichen Gleitstück (8) verbunden ist, wobei die Gleitschiene (9) oberhalb
der Drehflügeltür (11) vorzugsweise in einer Falz (21) befestigt ist.
2. Getriebliche Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im horizontalen Abschnitt (24) zwei Durchbrüche (6) vorhanden sind, die vorzugsweise
in den Endbereichen nahe der vertikalen Abschnitte (22) liegen.
3. Getriebliche Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchbruch (6) oberhalb oder innerhalb der Dichtungsaufnahme (26) liegt
4. Getriebliche Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchbruch (6) vorgestanzt ist.
5. Getriebliche Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Endbereich (41) des Betätigungsarmes (20) einen äußeren Abschluss durch zwei
Radien (31, 42) vorzugsweise mit unterschiedlichen Radien, aufweist.
6. Getriebliche Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der gerade Abschnitt (30) zwei parallel verlaufende äußere Seitenkanten (35, 36)
aufweist, wobei die Seitenkante (36) in dem Endbereich (37) in eine Einbuchtung (43)
übergeht, die in einen vorspringenden Abschnitt mit einem Außenradius (44) übergeht,
an den sich ein gerade Abschnitt (46) mit einem Übergangsradius (45) anschließt, der
in einen Radius (47) übergeht, der in die Seitenkante (35) einmündet.
7. Getriebliche Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitschiene (9) im Wesentlichen im Querschnitt rechteckig oder quadratisch gestaltet
ist und mit einem oberen oder seitlichen Einschnitt (76) für den Eingriff des Gleitstückes
(8) ausgebildet ist, und das sich über die Länge der Gleitschiene (9) verteilt Befestigungsbohrungen
(53) befinden.
8. Getriebliche Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitschiene (9) im Wesentlichen U-förmig ausgebildet ist.
9. Betriebliche Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitschiene (9) eine Grundfläche (56), zwei Seitenflächen (48, 49) und eine
Oberseite (59) aufweist, wobei die Befestigungsbohrungen (53) an der Oberseite (52)
mit einer Senkung versehen sind, und dass in einer der Seitenflächen (48, 49) der
Einschnitt (76) vorhanden ist, der einen Hinterschnitt (51) aufweist.
10. Getriebliche Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitstück (8) einen Grundschenkel (55) und einen Führungsschenkel (54) aufweist,
wobei die Schenkel (54, 55) vorzugsweise in einem Winkel von 90° zueinander angeordnet
sind.
11. Getriebliche Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitschiene (9) innerhalb des Einschnittes (51) mit einer Gleitschicht oder
Gleiteinlage (59) versehen ist.
12. Getriebliche Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsarm (20) im Wesentlichen L-förmig ausgebildet ist und in seinem Endbereich
(41) ein Lager (7) aufweist.
13. Getriebliche Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Gleitstück (8) und dem Betätigungsarm (20) eine drehgelenkige Verbindung
(60) besteht.
14. Getriebliche Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die drehgelenkige Verbindung (60) im Wesentlichen aus einem Gleitlager (65) oder
einem Kugellager mit einem Bolzen (67) besteht.
15. Getriebliche Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (67) einen Kragen (66) mit einem sich daran anschließenden Lager (70)
und daran anschließenden Absatz (71) mit einer Vertiefung (69) aufweist.
16. Getriebliche Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zarge (5) aus Stahl oder Edelstahl oder Leichtmetall oder Holz oder Kunststoff
besteht
1. A geared arrangement with a casing (5) and an actuating arm arrangement (1) for a
door closer (2), which is disposed in a concealed manner above the casing (5), wherein
the casing (5) essentially consists of two vertical portions (22) which are interconnected
by a horizontal portion (24), wherein at least one rectangular breakthrough (6), for
the passage of an actuating arm (20), and a joint reception (26) provided in the portions
(24, 22), are provided in the horizontal portion (24) and in that the actuating arm
(20) consists of a flat material of constant thickness without any thickenings or
crankings, wherein the first terminal area (41) thereof has a bore (32), which is
located outside the centre of a straight portion (30) of the actuating arm (20), and
wherein the second terminal portion (37) thereof has a fastening reception (39) provided
outside the straight portion (30), wherein the actuating arm (20) is linked to the
door closer (2) in a geared manner through a bore (40), and in that the actuating
arm (20) with the bore (32) is connected to a sliding member (8) which is displaceable
in a slide channel (9), wherein the slide channel (9) is fastened above the swing
leaf door (11), preferably in a rebate (21).
2. A geared arrangement according to claim 1, characterized in that the horizontal portion (24) has two breakthroughs (6), which are preferably located
in the terminal areas close to the vertical portions (22).
3. A geared arrangement according to claim 1 or 2, characterized in that the breakthrough (6) is located above or within the joint reception (26).
4. A geared arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the breakthrough (6) is pre-punched.
5. A geared arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the terminal area (41) of the actuating arm (20) terminates externally with two radii
(31, 42), preferably with different radii.
6. A geared arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the straight portion (30) has two external lateral edges (35, 36) extending parallel,
wherein the lateral edge (36), in the terminal area (37), merges into an indentation
(43), which merges into a protruding portion with an external radius (44), which in
turn is adjoined by a straight portion (46) with a transition radius (45) merging
into a radius (47), leading to the lateral edge (35).
7. A geared arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the slide channel (9) is essentially configured rectangular or square in cross-section,
and is configured with an upper or lateral recess cut (76) for the sliding member
(8) to engage, and in that fastening bores (53) extend dispersed over the length of the slide channel (9).
8. A geared arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the slide channel (9) is essentially configured in a U-shape.
9. A geared arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the slide channel (9) has a basic surface (56), two lateral surfaces (48, 49) and
an upper surface (59), wherein the fastening bores (53), at the upper side (52), are
provided with a countersinking, and in that the recess cut (76), which has an undercut (51), is provided in one of the lateral
surfaces (48, 49).
10. A geared arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the sliding member (8) has a base leg (55) and a guiding leg (54), wherein the legs
(54, 55) are disposed preferably at an angle of 90° with regard to each other.
11. A geared arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the slide channel (9) within the recess cut (51) is provided with a sliding layer
or with a sliding insert (59).
12. A geared arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the actuating arm (20) is configured essentially L-shaped and has a bearing (7) in
its terminal area (41).
13. A geared arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that an articulated connection (60) is provided between the sliding member (8) and the
actuating arm (20).
14. A geared arrangement according, to one of the preceding claims, characterized in that the articulated connection (60) essentially consists of a friction bearing (65) or
a ball bearing with a bolt (67).
15. A geared arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the bolt (67) has a collar (66) adjoined by a bearing (70) and step (71) with a depression
(69).
16. A geared arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the casing (5) is made from steel or stainless steel or from light metal or wood
or plastic material.
1. Agencement d'organes de transmission avec un encadrement (5) et un agencement de bras
d'actionnement (1) pour un ferme-porte (2) agencé de façon cachée au-dessus de l'encadrement
(5), l'encadrement (5) consistant essentiellement de deux tronçons verticaux (22)
avec un tronçon horizontal (24) les reliant, le tronçon horizontal (24) ayant au moins
une ouverture (6) rectangulaire pour le passage d'un bras d'actionnement (20) et avec
un logement de joint (26) prévu dans les tronçons (24, 22), et en ce que le bras d'actionnement
(20) consiste en un matériau plat, qui présente la même épaisseur sans avoir des épaississements
ou des coudages, la première partie terminale (41) du bras présentant un perçage (32),
qui se trouve en dehors du centre d'un tronçon droit (30) du bras d'actionnement (20),
et la deuxième partie terminale (37) du bras présentant un logement de fixation (39)
qui se trouve en dehors du tronçon droit (30), le bras d'actionnement (20) étant connecté
au ferme-porte (2) de façon à être entraîné en passant par un perçage (40), et en
ce que le bras d'actionnement (20) avec le perçage (32) est connecté à une pièce coulissante
(8) qui est déplaçable dans une glissière (9), la glissière (9) étant fixée au-dessus
de la porte à vantail tournant (11), de préférence dans une feuillure (21).
2. Agencement d'organes de transmission selon la revendication 1, caractérisé en ce que deux ouvertures (6) sont prévues dans le tronçon horizontal (24) et se trouvent de
préférence dans les parties terminales près des tronçons verticaux (22).
3. Agencement d'organes de transmission selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'ouverture (6) se trouve au-dessus du logement de joint (26) ou à l'intérieur de
celui-ci.
4. Agencement d'organes de transmission selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'ouverture (6) est prédécoupée.
5. Agencement d'organes de transmission selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie terminale (41) du bras d'actionnement (20) se termine extérieurement par
deux rayons (31, 42) qui sont de préférence différents.
6. Agencement d'organes de transmission selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le tronçon droit (30) présente deux bords latéraux extérieurs (35, 36) s'étendant
de façon parallèle, le bord latéral (36), dans la partie terminale (37), se transformant
en une bosse rentrante (43), qui de sa part se transforme en un tronçon en saillie
avec un rayon extérieur (44), auquel se branche un tronçon droit (46) avec un rayon
de transition (45), qui se transforme en un rayon (47) qui débouche dans le bord latéral
(35).
7. Agencement d'organes de transmission selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la glissière (9) est aménagée essentiellement rectangulaire ou carrée en coupe transversale,
et est aménagée avec une entaille supérieure ou latérale (76) pour que la pièce coulissante
(8) puisse s'y engager, et en ce que des perçages de fixation (53) se trouvent répartis sur la longueur de la glissière
(9).
8. Agencement d'organes de transmission selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la glissière (9) est aménagée essentiellement en forme de U.
9. Agencement d'organes de transmission selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la glissière (9) présente une surface de base (56), deux surfaces latérales (48,
49) et une face supérieure (59), les perçages de fixation (53), sur la face supérieure,
étant pourvus d'une noyure, et en ce que l'entaille, qui présente une contre-dépouille (51), est prévue dans une des surfaces
latérales (48, 49).
10. Agencement d'organes de transmission selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la pièce coulissante (8) présente une branche de base (55) et une branche de guidage
(54), les branches (54, 55) étant agencées l'une par rapport à l'autre de préférence
sous un angle de 90°.
11. Agencement d'organes de transmission selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la glissière (9), à l'intérieur de l'entaille (51), est pourvue d'une couche glissante
ou d'une doublure glissante (59).
12. Agencement d'organes de transmission selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le bras d'actionnement (20) est essentiellement aménagé en forme de L et présente
un palier (7) dans sa partie terminale (41).
13. Agencement d'organes de transmission selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une connexion (60) articulée existe entre la pièce coulissante (8) et le bras d'actionnement
(20).
14. Agencement d'organes de transmission selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la connexion articulée (60) essentiellement consiste en un palier de glissement (65)
ou en un palier à billes avec un boulon (67).
15. Agencement d'organes de transmission selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le boulon (67) présente une collerette (66) avec un palier (70) rapporté et avec
un décrochement rapporté (71) comprenant une dépression (69).
16. Agencement d'organes de transmission selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'encadrement (5) consiste en acier ou en acier inoxydable ou en métal léger ou en
bois ou en matière plastique.
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