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EP 1 813 809 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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26.05.2010 Patentblatt 2010/21 |
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Anmeldetag: 03.11.2006 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Pulsationsdämpfer
Pulsation damper
Amortisseur de pulsations
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
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Priorität: |
31.01.2006 DE 102006004251
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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01.08.2007 Patentblatt 2007/31 |
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Patentinhaber: ABEL GmbH & Co. KG |
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21514 Büchen (DE) |
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Erfinder: |
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- Wiechmann, Friedrich, Dipl.-Ing.
23898 Kühsen (DE)
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Vertreter: Hauck Patent- und Rechtsanwälte |
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Postfach 11 31 53 20431 Hamburg 20431 Hamburg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 520 986 DE-A1- 3 214 620 DE-A1- 19 946 258
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DE-A1- 2 505 856 DE-A1- 4 031 239
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Pulsationsdämpfer für pulsweise fördernde Förderpumpen
nach dem Patentanspruch 1.
[0002] Pulsweise fördernde Förderpumpen sind zum Beispiel Kolbenpumpen oder Kolbenmembranpumpen.
Um die Auswirkungen der stoßweisen Förderung des Fluids zu mildem, werden sogenannte
Pulsationsdämpfer eingesetzt. Sie bestehen üblicherweise aus einem luftdicht abgeschlossenen
Behälter, der an einem Ende von einer Membran abgeschlossen ist. Die Membran ist auf
der dem Behälter abgewandten Seite der Förderleitung zugekehrt und schließt auf der
gegenüberliegenden Seite eine Druckkammer ab, die über ein Ventil mit einer Druckquelle
verbindbar ist. Es existieren auch Pulsationsdämpfer mit einem vorgegebenen Druck
in der Druckkammer. Üblicher sind Pulsationsdämpfer, in denen der Druck in der Druckkammer
nicht geändert werden kann. Der Druck in der Druckkammer wird etwa auf 0,6 MPa Betriebsdruck
eingestellt, sodass höhere Druckbelastungen bei der Förderung durch Kompression des
Gases in der Druckkammer gedämpft und niedrigere Druckamplituden (Fördermengen) durch
den Pulsationsdämpfer ausgeglichen werden.
[0003] Es ist auch bekannt geworden, beispielsweise aus der Offenlegungsschrift
DT 25 05 856 A1 die Lage der Membran zu überwachen und eine Regelung dahingehend vorzunehmen, dass
die Membran, die eine untere und eine obere Endlage einnehmen kann, sich während des
Betriebes zwischen den Endlagen innerhalb eines relativ begrenzten Bereiches bewegt.
Weicht die Lage der Membran von einem Sollwertbereich ab, wird der Druckkammer Gas
unter Druck zugeführt. Im umgekehrten Fall wird Gas aus der Druckkammer entlassen.
[0004] Aus
DE 40 31 239, die als nächstliegender Stand der Technik angesehen wird, A1 ist ein Pulsationsdämpfer
bekannt, bei dem an der Membran eine Stange befestigt ist, die aus der Druckkammer
herausgeführt ist und außen einen Permanentmagneten aufweist, der über zwei Magnetschalter
ein Füll- und ein Ablassventil betätigt.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Pulsationsdämpfer für pulsweise fördernde
Förderpumpen zu schaffen, der im Hinblick auf die Regelung der Lage der Membran einen
einfachen Aufbau aufweist.
[0006] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.
[0007] Bei dem Pulsationsdämpfer nach Patentanspruch 1 ist mit der Membran eine sich axial
in der Druckkammer erstreckende Stange verbunden, die mindestens einen Permanentmagneten
hält. Es ist eine mit dem Permanentmagneten zusammenwirkende Positionsmeßvorrichtung
vorhanden, die einen Istwert für die Lage der Membran erzeugt. Der Istwert wird in
der Regelvorrichtung mit einem Sollwert verglichen, zwecks Betätigung des Schaltventils
oder eines Entlüftungsventils nach Maßgabe der Regelabweichung.
[0008] Bei der Erfindung weist die Positionsmeßvorrichtung einen Positionssensor auf, der
geschützt innerhalb des Behälters angeordnet ist, sodass lediglich die von der Regelvorrichtung
anzusteuernden Ventile, beispielsweise Magnetventile, auf der Außenseite des Behälters
anzubringen sind.
[0009] Nach einer Ausgestaltung der Erfindung ist die Stange in eine Hülse geführt, die
an der Decke des Behälters angebracht ist. Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung
kann die Stange vom freien Ende her eine axiale Bohrung aufweisen, in die ein Sensorstab
der Positionsmeßvorrichtung eintaucht. Der Permanentmagnet ist vorzugsweise ringförmig
und umgibt mithin den stabförmigen Sensor. In Abhängigkeit von der Relativposition
von Stange bzw. Permanentmagnet und Sensorstab wird die Lage der Membran abgelesen
und als Istwert in die Regelvorrichtung eingegeben.
[0010] Bei einem anderen Pulsationsdämpfer ist in der Druckkammer auf der der Membran zugewandten
Seite ein erster Bodenabschnitt mit einer konischen Anlagefläche angeordnet. Auf der
entgegengesetzten Seite der Membran ist ein zweiter Bodenabschnitt angeordnet mit
einer konischen Anlagefläche, die zur Membran hin gerichtet ist. In der Endlage kann
sich die Membran nun an die obere oder untere Anlagefläche anlegen und kann über diese
Position hinaus nicht gedehnt werden, was zum Schutz der Membran bei übermäßigen Belastungsspitzen
dient.
[0011] Nach einer Ausgestaltung kann der zweite Bodenabschnitt an den ersten angeflanscht
sein, wobei zwischen den Bodenabschnitten der äußere Rand der Membran eingespannt
ist.
[0012] Nach einer weiteren Ausgestaltung kann in die Membran eine konische Metallscheibe,
beispielsweise aus Aluminium, eingeformt sein. Die Metallscheibe weist nach einer
weiteren Ausgestaltung eine Gewindebohrung auf, in welcher ein Gewindeabschnitt der
Stange eingeschraubt werden kann. Bei der so ausgebildeten Membran verformt sich lediglich
der Membranabschnitt zwischen der Metallscheibe und dem eingespannten Umfangsbereich.
Dieser ist nach einer weiteren Ausgestaltung konisch geformt, wobei ein sich daran
anschließender Abschnitt nahe dem eingespannten Bereich im Schnitt annähernd bogenförmig
ist und sich zumindest teilweise gegen die zweite konische Fläche des unteren Bodenabschnitts
anlegt. In jedem Fall ist die Membran so geformt, dass in den Endlagen eine im Wesentlichen
vollständige flächige Anlage der Membran an den Anlageflächen bewirkt.
[0013] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels
näher erläutert.
- Fig. 1
- zeigt perspektivisch einen Pulsationsdämpfer nach der Erfindung.
- Fig. 2
- zeigt einen Schnitt durch den Pulsationsdämpfer nach Fig. 1 entlang der Linie 2-2.
[0014] In den Figuren 1 und 2 ist ein Pulsationsdämpfer 10 gezeigt, mit einem Behälter 12,
der aus einzelnen Abschnitten 14 bis 22 zusammengesetzt ist. Die ringartigen Abschnitte
16 bis 22 sind miteinander verschweißt, und der Abschnitt 14 bildet eine haubenartige
Decke. Ein T-förmiges Leitungsstück 24 ist mit seinem vertikalen Steg mit der Decke
14 verbunden und stellt eine Verbindung zum Inneren des Behälters 12 her, in welchem
eine Druckkammer 94 geformt ist. Das Querstück ist an einem Ende mit einem ersten
Magnetventil 26 verbunden, dessen Ausgang über einen Schalldämpfer 28 mit der Atmosphäre
verbunden ist. Das andere Ende des Querstegs des T-Stücks 24 ist über ein Mengenregelventil
30 mit einem zweiten Magnetventil 32 verbunden. Der Eingang 34 des Magnetventils ist
mit einer nicht gezeigten Gasdruckquelle verbindbar. Wird das Ventil 32 geöffnet,
strömt Gas unter Druck in die Druckkammer 94. Wird hingegen das Ventil 26 geöffnet,
strömt Gas aus der Druckkammer 94 ins Freie.
[0015] Mit der Druckkammer 94 ist außerdem ein Druckmesser 36 verbunden, der auf der Decke
14 angeordnet ist.
[0016] Der Behälterabschnitt 22 weist einen Flansch 38 auf, gegen den ein unterer Bodenabschnitt
40 mittels Schrauben 42 angeflanscht ist. Der untere Bodenabschnitt 40 weist eine
mittige kreisförmige Öffnung 44 auf und eine konische Anlagefläche 46, die im Bereich
der Öffnung 44 zu einer planen Anlagefläche 48 wird, die senkrecht auf der Achse des
Behälters 12 steht.
[0017] Der Abschnitt 22 des Behälters 20 weist einen konischen Bodenabschnitt 50 auf, mit
einer konischen Anlagefläche 52. Mittig ist der obere Bodenabschnitt 50 mit einer
Kreisöffnung 54 versehen. Innerhalb des doppelkonischen Bereichs zwischen den Anlageflächen
52, 46 ist eine flexible Membran 56, beispielsweise aus verstärktem Gummi oder dergleichen,
angeordnet. Die Membran 56 bettet mittig eine konische Metallscheibe 58, zum Beispiel
aus Aluminium, ein. Außerhalb der Metallscheibe 58 weist die Membran 56 einen konischen
Abschnitt 60 auf, an den sich ein schnittbogenförmiger Abschnitt 62 anschließt, der
in Richtung unterer Anlagefläche 46 nach unten durchgebogen ist, wobei er im radial
äußeren Bereich teilweise an der Anlagefläche 46 anliegt. Ein Wulst 66 am Umfang der
kreisförmigen Membran 56 ist zwischen dem Bodenabschnitt 40 und dem Flansch 38 eingespannt.
Die beschriebene geometrische Gestalt der Membran 56 gilt für die gezeigte Mittellage.
In der Druckkammer 94 befindet sich ein vorgegebener Druck, der durch eingeleitetes
Gas erzeugt wird. Dieser Druck wird üblicherweise so hoch gewählt, dass er dem mittleren
Betriebsdruck der Förderleitung einer nicht gezeigten Pumpe entspricht. Die Förderleitung
ist mit der Öffnung 44 verbunden. Druckspitzen führen dazu, dass die Membran 56 weiter
nach oben bewegt wird. Druckabfälle führen zu einer Bewegung in die entgegengesetzte
Richtung. Kommt es zu einer besonders hohen Druckspitze, legt sich die Membran 56
satt an die Anlagefläche 52 an und wird dadurch an einer weiteren Belastung gehindert.
Das Gleiche gilt für eine zu starke Entlastung in der Förderleitung, wodurch sich
die Membran 56 an die unteren Anlageflächen 46, 48 anlegt.
[0018] Ein Sensor 70 stellt fest, wenn in die Druckkammer 94 Flüssigkeit eintritt, wodurch
angezeigt ist, dass die Membran 56 beschädigt oder zerstört worden ist.
[0019] Die Metallscheibe 58 liegt an der Oberseite frei und hat in einem relativ kleinen
axialen Bund 72 eine Gewindebohrung, in welche ein Gewindezapfen 74 axial einer erstreckten
Stange 76 eingeschraubt ist. Somit ist die Stange 76 mit der Membran 56 verbunden.
Die Stange 76 hat vom oberen freien Ende her eine axiale Bohrung 78. Sie ist außerdem
am oberen Ende mit einem ringförmigen Permanentmagneten 80 verbunden. In die Bohrung
78 hinein erstreckt sich ein stabförmiger Positionssensor 82, der mit einer Positionsmeßvorrichtung
84 verbunden ist. Je nach Relativlage von Stabsensor 82 und Permanentmagnet 80 wird
ein entsprechendes Positionssignal erzeugt, das in einer nicht gezeigten Regeleinrichtung
mit einem Sollwertbereich für die Lage der Membran 56 verglichen wird. Bei Abweichung
von dem Sollwertbereich wird entweder der Druck in der Druckkammer 94 erhöht oder
erniedrigt. Zu diesem Zweck werden von der Regelvorrichtung die Ventile 32 bzw. 26
angesteuert, wobei das Mengenregelventil 30 dafür sorgt, mit welcher Menge pro Zeit
Gas aus der Druckquelle (nicht gezeigt) in die Druckkammer 94 strömt.
[0020] In die Decke 14 ist mittig ein Block 86 eingelassen und darin zum Beispiel verschweißt.
Mittels Schrauben ist ein weiterer Block 88 mit dem Block 86 verschraubt. Zwischen
den Blöcken 86, 88 wird eine Hülse 90 gehalten, welche als Führung für die Stange
76 dient. Außerdem dient der obere Block 88 zur Halterung der Positionsmeßvorrichtung
84, die über ein Kabel 92 mit der nicht gezeigten Regelvorrichtung in Verbindung ist.
[0021] Wie erkennbar, ist die Positions- bzw. Lagemeßvorrichtung für die Membran 56 innerhalb
des Behälters 12 untergebracht und daher gegen äußere Einwirkungen geschützt. Die
Membran 56 wird gegen Überlastungen geschützt, kann daher bei Spitzenbelastungen nicht
reißen oder dergleichen.
1. Pulsationsdämpfer für pulsweise fördernde Förderpumpen, mit einem Behälter, der an
einem Ende durch eine flexible Membran geschlossen ist, die eine obere und eine untere
Endlage aufweist, wodurch im Behälter eine Druckkammer veränderlichen Volumens gebildet
ist, die über ein Schaltventil an einer Gasdruckquelle anschließbar ist, und einer
Regelvorrichtung für die Lage der Membran, mit der die Auslenkung der Membran bei
Druckveränderungen in der Druckkammer innerhalb vorgegebener Grenzen zwischen den
Endlagen begrenzt wird, wobei mit der Membran (56) eine sich axial in der Druckkammer
(94) erstreckende Stange (76) verbunden ist, die mindestens einen Permanentmagneten
(80) hält und eine mit dem Behälter (12) verbundene, mit dem Permanentmagneten zusammenwirkende
Positionsmeßvorrichtung vorhanden ist, die einen Istwert für die Lage der Membran
erzeugt, der in der Regelvorrichtung mit einem Sollwertbereich verglichen wird zwecks
Betätigung des Schaltventils (32) oder eines Entlüftungsventils (26) nach Maßgabe
der Regelabweichung, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionsmessvorrichtung (84) einen Positionssensor (82) aufweist, der in der
Druckkammer (94) angeordnet ist.
2. Pulsationsdämpfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Metallscheibe (58) mittig eine Gewindebohrung aufweist, in welche ein Gewindeabschnitt
(74) der Stange (76) eingeschraubt ist.
3. Pulsationsdämpfer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (56) in einem an die Metallscheibe (58) angrenzenden Abschnitt (60) konisch
ist und der konische Abschnitt (60) in einen im Schnitt gebogenen Abschnitt (62) übergeht,
der in der Soll-Lage der Membran (56) teilweise an der konischen Anlagefläche (46)
des unteren Bodenabschnitts (40) anliegt.
4. Pulsationsdämpfer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (76) in einer Hülse (90) geführt ist, die an der Decke (14) des Behälters
(12) angebracht ist.
5. Pulsationsdämpfer nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass vom freien Ende der Stange (76) her eine axiale Bohrung (78) geformt ist, in die
ein Sensorstab (82) der Positionsmeßvorrichtung eintaucht.
1. A pulsation damper for feed pumps, conveying in a pulsed manner, having a container,
which is closed on one end by a flexible membrane, which has an upper and a lower
end position, whereby in the container a pressure chamber of changing volume is formed
that can be connected, using a switching valve, to a gas pressure source, and having
a control device for the position of the membrane with which the excursion of the
membrane during pressure changes in the pressure chamber is limited within predefined
limits between the end positions, wherein connected to the membrane (56) is a rod
(76) extending axially in the pressure chamber (94) that holds at least one permanent
magnet (80), and a position measuring device is present which is connected to the
container (12) and acting together with the permanent magnet, and which generates
an actual value for the position of the membrane that is compared in the control device
with a target value range for the purpose of actuating the switching valve (32) or
a venting valve (26), depending on the measure of the control deviation, characterized in that the position measuring device (84) has a position sensor (82) that is disposed in
the pressure chamber (94).
2. The pulsation damper according to Claim 1, characterized in that a metal disk (58) has a threaded bore in the center, into which a threaded section
(74) of the rod (76) is screwed.
3. The pulsation damper according to Claim 2, characterized in that the membrane (56) is conical in a section (60) bordering on the metal disk (58),
and the conical section (60) transitions into a section (62) with a curved cross-section,
which in the target position of the membrane (56) partially abuts on the conical contact
surface (46) of the lower bottom section (40).
4. The pulsation damper according to one of the Claims 1 to 3, characterized in that the rod (76) is guided in a sleeve (90), which is attached to the cover (14) of the
container (12).
5. The pulsation damper according to one of the Claims 1 to 4, characterized in that from the free end of the rod (76), an axial bore (78) is formed, into which a sensor
wand (82) of the position measuring device is immersed.
1. Amortisseur de pulsations pour pompes de circulation refoulant par pulsations, avec
un réservoir qui est fermé à une extrémité par une membrane souple qui présente une
position finale supérieure et une position finale inférieure, ce qui forme dans le
réservoir une chambre de compression de volume variable qui peut être raccordée par
une soupape de commande à une source de pression gazeuse, et un dispositif de régulation
pour la position de la membrane avec lequel la déviation de la membrane lors de changements
de pression dans la chambre de compression à l'intérieur de limites prédéfinies est
limitée entre les positions finales, dans lequel est connectée à la membrane (56)
une barre (76) s'étendant axialement dans la chambre de compression (94) qui maintient
au moins un aimant permanent (80), et un dispositif de mesure de position connecté
au réservoir (12) et coopérant avec l'aimant permanent est présent, le dispositif
de mesure de position générant une valeur réelle pour la position de la membrane,
qui est comparée dans le dispositif de régulation à une plage de valeurs de consigne
à des fins d'actionnement de la soupape de commande (32) ou d'une soupape de purge
d'air (26) conformément à l'écart de régulation, caractérisé en ce que le dispositif de mesure de position (84) présente un capteur de position (82) qui
est disposé dans la chambre de compression (94).
2. Amortisseur de pulsations selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'une plaque de métal (58) présente en son centre un alésage fileté dans lequel une
section filetée (74) de la barre (76) est vissée.
3. Amortisseur de pulsations selon la revendication 2, caractérisé en ce que la membrane (56) est conique dans une section (60) adjacente à la plaque de métal
(58) et la section conique (60) se développe en une section (62) courbe vue en coupe
qui, dans la position de consigne de la membrane (56) appuie partiellement contre
la surface d'appui conique (46) de la section de fond inférieure (40).
4. Amortisseur de pulsations selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la barre (76) est guidée dans un manchon (90) qui est disposé sur le plafond (14)
du réservoir (12).
5. Amortisseur de pulsations selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que partant de l'extrémité libre de la barre (76) est formé un alésage axial (78) dans
lequel s'enfonce une tige de capteur (82) du dispositif de mesure de position.

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