(19)
(11) EP 1 814 003 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
01.08.2007  Patentblatt  2007/31

(21) Anmeldenummer: 07002117.5

(22) Anmeldetag:  31.01.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
G05B 19/409(2006.01)
G05B 24/00(2006.01)
F25D 29/00(2006.01)
G05B 19/042(2006.01)
F25D 27/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 31.01.2006 DE 202006001461 U
01.03.2006 DE 202006003239 U

(71) Anmelder: Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen GmbH
88416 Ochsenhausen (DE)

(72) Erfinder:
  • Locher, Erwin
    88416 Ochsenhausen (DE)

(74) Vertreter: Thoma, Michael et al
Lorenz - Seidler - Gossel Widenmayerstrasse 23
80538 München
80538 München (DE)

   


(54) Haushaltsgerät mit Projektionsvorrichtung


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einer Steuereinrichtung zur Steuerung zumindest einer Gerätefunktion und/oder eines Gerätebetriebsparameters, einer Eingabevorrichtung zur Eingabe von Steuerbefehlen an die Steuereinrichtung sowie einer Anzeigevorrichtung zur Anzeige zumindest einer Geräteinformation und/oder eines Gerätebetriebsparameters. Erfindungsgemäß zeichnet sich das Haushaltsgerät dadurch aus, dass die Anzeigevorrichtung einen Projektor zur Projektion der Information und/oder des Betriebsparameters auf eine Projektionsfläche aufweist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, vorzugsweise Kühl- und/oder Gefriergerät, mit einer Steuereinrichtung zur Steuerung zumindest einer Gerätefunktion und/oder eines Gerätebetriebsparameters, einer Eingabevorrichtung zur Eingabe von Steuerbefehlen an die Steuereinrichtung sowie einer Anzeigevorrichtung zur Anzeige zumindest einer Geräteinformation und/oder eines Gerätebetriebsparameters.

[0002] Bei Kühl- und/oder Gefriergeräten ist es bekannt, diverse Gerätefunktionen bzw. -betriebsparameter, wie z. B. die Temperatur, ggf. verschiedene Temperaturen in verschiedenen Innenraumbereichen, oder auch die Außentemperatur, den Füllstand der Gerätefächer oder einen jeweiligen Betriebszyklus, wie z. B. eine Abtauphase, anzuzeigen, um den Benutzer hierüber entsprechend zu informieren. Als Anzeigevorrichtungen werden hierfür üblicherweise Leuchtanzeigen, wie z. B. LED-Displays, verwendet. Zugleich können die entsprechenden Gerätefunktionen und -betriebsparameter vom Benutzer gesteuert bzw. verändert werden. Hierzu sind an den Geräten Eingabevorrichtungen, üblicherweise in Form von Betätigungstasten, vorgesehen, über die entsprechende Steuerbefehle an die zumeist elektronische Steuereinrichtung der Geräte eingegeben werden können. Derartige Eingabevorrichtungen bringen beispielsweise bei Kühl- und/oder Gefriergeräten bisweilen Feuchtigkeitsprobleme mit sich. Zudem sind die Betätigungstasten anfällig für mechanischen Verschleiß.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt hiervon ausgehend die Aufgabe zugrunde, ein verbessertes Haushaltsgerät, insbesondere Kühl- und/oder Gefriergerät, zu schaffen, das Nachteile des Standes der Technik vermeidet und letzteren in vorteilhafter Weise weiterbildet. Insbesondere soll eine verbesserte Informationsanzeige und Steuerbefehleingabe erreicht werden.

[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch ein Haushaltsgerät gemäß Anspruch 1 gelöst. Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

[0005] Erfindungsgemäß besitzt also die Anzeigevorrichtung einen Projektor zur Projektion der Information bzw. des Betriebsparameters auf eine Projektionsfläche. Durch die Anzeige der jeweiligen Information über eine Lichtprojektion auf einer Projektionsfläche ist der Ort der Darstellung der Information nicht mehr an den Ort, an dem die Anzeigevorrichtung eingebaut werden kann, gebunden, vielmehr kann die Anzeigevorrichtung dort angeordnet sein, wo es günstig ist, wobei nichtsdestotrotz die anzuzeigenden Informationen dorthin projiziert werden können, wo sie günstig zu lesen sind. Zudem ist die Größe der Informationsdarstellung nicht mehr durch die Anzeigevorrichtung selbst, insbesondere das Anzeigedisplay, begrenzt. Durch die Lichtprojektion kann eine sehr viel größere Darstellung erzielt werden. Zudem können durch die Verwendung eines Projektors Feuchtigkeitsprobleme der Anzeigevorrichtung beseitigt werden.

[0006] In Weiterbildung der Erfindung ist zudem die Eingabevorrichtung berührungslos arbeitend ausgebildet. Die Eingabevorrichtung kann eine berührungslose Erfassungseinrichtung besitzen, mittels derer die Betätigung zumindest einer virtuell dargestellten Betätigungsfläche erfassbar ist. Insbesondere können dabei die genannte Erfassungseinrichtung und die vorgenannte Anzeigevorrichtung zusammenwirken. Durch die berührungslose Ausführung der Eingabevorrichtung wird mechanischer Verschleiß völlig beseitigt. Ebenfalls wird das Haushaltsgerät gänzlich unanfällig gegen Feuchtigkeitsprobleme betreffend die Eingabevorrichtung. In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Anzeigevorrichtung zumindest eine virtuelle Betätigungsfläche auf die vorgenannte Projektionsfläche projiziert, wobei die Erfassungseinrichtung der Eingabevorrichtung eine Berührung der projizierten Betätigungsfläche bzw. eine Annäherung an diese projizierte Betätigungsfläche berührungslos erfasst. Die Betätigungsfläche als solche ist selbst nicht mit der Steuereinrichtung verbunden und besitzt auch keinen eigens vorgesehenen taktilen Sensor, wie einen Druckkontakt oder dergleichen. Vielmehr ist die Betätigungsfläche nur auf die Projektionsfläche projiziert. Die berührungslose Erfassungseinrichtung erfasst die Annäherung eines Fingers an diese projizierte Betätigungsfläche und setzt diese Annäherung bzw. die Berührung in einen Steuerbefehl um, so als ob eine entsprechende Betätigungstaste niedergedrückt worden wäre. Es wird durch Projektion ein Betätigungsfeld vorgegeben, in dem ein Antippen erfasst wird.

[0007] Grundsätzlich kann auf diese Weise beispielsweise nur eine ganz einfach ausgebildete Betätigungsfläche auf die Projektionsfläche projiziert werden. Soll beispielsweise lediglich eine Temperatursteuerung realisiert werden, kann beispielsweise der Projektor eine Betätigungsfläche "Temperatur +" und eine Betätigungsfläche "Temperatur -" darstellen, wobei die Erfassungsrichtung bei Berührung bzw. Annäherung des Feldes "Temperatur -" die Temperatur absinkt und bei Berührung bzw. Annäherung des Feldes "Temperatur +" die Temperatur erhöht wird.

[0008] In Weiterbildung der Erfindung jedoch kann von der Anzeigevorrichtung ein ganzes Betätigungsflächenfeld bzw. -raster nach Art einer Tastatur auf die Projektionsfläche projiziert werden, wobei die Erfassungseinrichtung bei Berühren bzw. Annäherung an die jeweiligen Betätigungsflächenfelder verschiedene Steuerbefehle generiert.

[0009] Die Erfassungseinrichtung der Eingabevorrichtung kann grundsätzlich verschieden ausgebildet sein. Nach einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist die Erfassungseinrichtung optisch arbeitend ausgebildet. Sie kann eine Lichtquelle aufweisen, mittels derer in den Bereich der jeweiligen Betätigungsfläche kommende Gegenstände, insbesondere Finger, bescheinbar sind, wobei ein Sensor vorgesehen ist, der einen beschienenen Gegenstand, insbesondere Finger, im Bereich der jeweiligen Betätigungsfläche optisch erfasst.

[0010] Als Lichtquelle kann dabei insbesondere eine Infrarotlichtquelle vorgesehen sein, mittels derer ein im Bereich der jeweiligen Betätigungsfläche positionierter Finger beschienen wird. Der Sensor kann ebenfalls im Infrarotbereich arbeiten, um die mit dem Infrarotlicht beschienenen Fingerkuppen zu erfassen.

[0011] Grundsätzlich kann die Erfassungseinrichtung dabei derart ausgebildet sein, dass sie lediglich die Präsenz einer Fingerkuppe in dem entsprechenden Feld erfasst. Vorteilhafterweise kann die Erfassungseinrichtung in alternativer Weiterbildung derart ausgebildet sein, dass sie eine Bewegungsrichtung und/oder Geschwindigkeit eines Gegenstandes, insbesondere Fingers, im Bereich der Betätigungsfläche so erfasst, dass ein jeweiliger Steuerbefehl nur dann generiert wird, wenn eine Fingerbewegung bzw. ein Fingertippen nach Art des Niederdrückens einer Betätigungstaste erfasst wird. Es wird sozusagen ein virtueller Tastendruck durch die jeweilige Fingerkuppe erfasst und von einem nur ruhenden Finger bzw. einem suchenden Finger unterschieden.

[0012] Der Projektor zur Darstellung von Informationen bzw. zur Projektion des Tastenfeldes kann ebenfalls grundsätzlich verschieden ausgebildet sein. Nach einer bevorzugten Ausführung der Erfindung kann der Projektor ein Laserprojektor sein, mittels dessen einerseits gewünschte Informationen, wie eine Temperaturanzeige, eine Betriebszyklusanzeige oder dergleichen, darstellbar ist und zum anderen eine virtuelle Tastatur auf die Projektionsfläche projiziert werden kann. Als virtuelle Tastatur wird dabei ein Tastenraster auf die Projektionsebene projiziert, dessen Tasten beschriftet bzw. mit Symbolen versehen sein können, um dem Bediener anzuzeigen, welchen Steuerbefehl er durch Antippen der jeweiligen virtuellen Taste erzeugen kann. Alternativ oder zusätzlich zu einer Laserlichtquelle kann der Projektor auch eine andere Lichtquelle besitzen, vorzugsweise zumindest eine Leuchtdiode und/oder eine Halogenlichtquelle.

[0013] Als Projektionsfläche können dabei grundsätzlich verschiedene Flächen dienen, wobei vorteilhafterweise eine im Blickfeld des Bedieners liegende Außenfläche des Geräts verwendet wird. Grundsätzlich können jedoch auch Wandflächen am Aufstellort des Geräts in dessen Umgebung als Projektionsfläche dienen, z. B. eine gegenüberliegende Wandfläche. Vorzugsweise jedoch wird die Projektionsfläche von einer Außenfläche des Gerätegehäuses gebildet. Insbesondere kann als Projektionsfläche die Außenfläche einer Gerätetür vorgesehen sein.

[0014] In Weiterbildung der Erfindung ist der Projektor der Anzeigevorrichtung auf einer Außenseite des Gerätes angeordnet. Beispielsweise kann der Projektor am oberen Ende der Gerätetür vorspringend angeordnet sein, um das Projektionsbild auf die Türaußenseite zu projizieren.

[0015] In Weiterbildung der Erfindung kann der Projektor jedoch auch auf einer Geräteinnenseite angeordnet sein. Als Projektionsfläche kann hierbei eine geeignete Geräteinnenfläche dienen. Besonders vorteilhaft ist die Anordnung des Projektors auf einer Geräteinnenseite jedoch dann, wenn das Gerät einen durchsichtigen Wandungsabschnitt, insbesondere eine Glastür, besitzt, durch die hindurch der Projektor die Information darstellen kann, so dass sie von der Geräteaußenseite her vom jeweiligen Bediener erfassbar ist. Beispielsweise kann der durchsichtige Wandungsabschnitt derart ausgebildet sein, dass die Information auf der durchsichtigen Wandung dargestellt ist.

[0016] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels und zugehöriger Zeichnungen näher erläutert. In der Zeichnung zeigt:
Fig. 1:
eine schematische perspektivische Darstellung eines Kühl- und Gefriergeräts nach einer bevorzugten Ausführung der Erfindung, das eine Anzeigevorrichtung mit einem Projektor sowie eine virtuelle Bedientastatur aufweist.


[0017] Das in Figur 1 gezeigte Kühl- und Gefriergerät 1 umfasst in an sich herkömmlicher Weise einen insgesamt kubischen Gerätekorpus 2, der von einer Gerätetür 3 verschließbar ist. An der Oberseite der Gerätetür ist eine Eingabe-/Ausgabeeinrichtung 4 vorgesehen, die eine Anzeigevorrichtung 5 sowie eine Eingabevorrichtung 6 umfasst. Die Anzeigevorrichtung 5 umfasst dabei einen Laserprojektor 7, mittels dessen Geräteinformationen sowie Betriebsparameter auf eine Projektionsfläche 8 projizierbar sind, die in der gezeichneten Ausführung etwa auf Augenhöhe auf der Außenseite der Gerätetür 2 vorgesehen ist und von der Außenwandung der Gerätetür 2 gebildet sein kann. Als Informationen sind dabei z. B. die Kühlbehälter- und Gefrierbehältertemperaturen darstellbar. Zusätzlich wird über den Laserprojektor 7 eine virtuelle Tastatur 9 auf die Projektionsfläche 8 projiziert, die eine Vielzahl von rasterförmig angeordneten Bedienflächen 10 umfasst. Die einzelnen Bedienflächen 10 können dabei Beschriftung und/oder Symbole aufweisen, beispielsweise "Temperatur +" und "Temperatur -". Die Bedienflächen 10 können jedoch auch nach der Art einer Computertastatur ausgebildet sein.

[0018] Die Eingabevorrichtung 6 umfasst eine Infrarotlichtquelle 11, mittels derer die projizierte Tastatur 9 beschienen wird, genauer gesagt ein sich den Bedienflächen 10 annähernder Finger beschienen wird. Zusätzlich umfasst die Eingabevorrichtung 6 einen Sensor 12, der einen jeweils von der Infrarotlichtquelle 11 beschienenen Finger im Bereich der projizierten Tastatur 9 erfasst. Der Sensor 12 ist dabei derart ausgebildet, dass er die Bewegungsrichtung und -geschwindigkeit eines Fingers erfasst dahingehend, dass ein Antippen einer jeweiligen Bedienfläche 10 erfasst wird.

[0019] Die gezeigte Eingabe-/Ausgabeeinrichtung 4 ist dabei mit einer nicht eigens gezeigten Steuereinrichtung verbunden, die die Signale der Eingabevorrichtung 6 in entsprechende Steuerbefehle umwandelt und den jeweiligen Betriebsparameter steuert bzw. verändert oder eine jeweilige Betriebsfunktion, wie beispielsweise verstärktes Kühlen im Gefrierfach, auslöst.


Ansprüche

1. Haushaltsgerät mit einer Steuereinrichtung zur Steuerung zumindest einer Gerätefunktion und/oder eines Gerätebetriebsparameters, einer Eingabevorrichtung (6) zur Eingabe von Steuerbefehlen an die Steuereinrichtung sowie einer Anzeigevorrichtung (5) zur Anzeige zumindest einer Geräteinformation und/oder eines Gerätebetriebsparameters, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigevorrichtung (5) einen Projektor (7) zur Projektion der Information und/oder des Betriebsparameters auf eine Projektionsfläche (8) aufweist.
 
2. Haushaltsgerät nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei die Eingabevorrichtung (6) eine berührungslose Erfassungseinrichtung (11, 12) zur Erfassung der Betätigung zumindest einer vorzugsweise virtuellen Betätigungsfläche (10) aufweist.
 
3. Haushaltsgerät nach den beiden vorhergehenden Ansprüchen, wobei von der Anzeigevorrichtung (5) die zumindest eine virtuelle Betätigungsfläche (10) auf die Projektionsfläche (8) projizierbar ist und eine Berührung der und/oder eine Annäherung an die projizierte Betätigungsfläche (10) von der berührungslosen Erfassungseinrichtung (11, 12) erfassbar ist.
 
4. Haushaltsgerät nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, wobei die Erfassungseinrichtung (11, 12) der Eingabevorrichtung (6) optisch arbeitend ausgebildet ist.
 
5. Haushaltsgerät nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei die Erfassungseinrichtung eine Lichtquelle (11), mittels derer in den Bereich der zumindest einen Betätigungsfläche (10) kommende Gegenstände, insbesondre Finger, bescheinbar sind, sowie einen Sensor (12) zur Erfassung eines beschienenen Gegenstands, insbesondere Fingers, im Bereich der zumindest einen Betätigungsfläche (10) aufweist.
 
6. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei mittels der Erfassungseinrichtung (11, 12) eine Bewegungsrichtung und/oder -geschwindigkeit eines Gegenstands im Bereich der Betätigungsfläche (10) erfassbar ist.
 
7. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Eingabevorrichtung (6) eine Infrarotlichtquelle umfasst.
 
8. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Projektor (7) einen Laserprojektor umfasst.
 
9. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Projektor (7) zumindest eine Leuchtdiode umfasst.
 
10. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Projektor (7) eine Halogenlichtquelle umfasst.
 
11. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Projektor (7) dazu vorgesehen ist, eine virtuelle Tastatur (9) auf die Projektionsfläche (8) zu projizieren.
 
12. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Projektionsfläche (8) von einer Außenfläche des Kühl- und/oder Gefriergerätegehäuses gebildet ist.
 
13. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Projektionsfläche (8) von der Außenfläche einer Gerätetür (3) gebildet ist.
 
14. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Projektor (7) auf einer Außenseite des Geräts angeordnet ist.
 
15. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei der Projektor (7) auf einer Geräteinnenseite angeordnet ist und das Gerät einen durchsichtigen Wandungsabschnitt, insbesondere eine Glastür, besitzt, durch die hindurch der Projektor (7) die Information darstellt.
 
16. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei es als Kühl- und/oder Gefriergerät ausgebildet ist.
 
17. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 15, wobei es als Waschmaschine ausgebildet ist.
 
18. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 15, wobei es als Herd und/oder Ofen ausgebildet ist.
 




Zeichnung







Recherchenbericht