(19)
(11) EP 1 815 911 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
08.08.2007  Patentblatt  2007/32

(21) Anmeldenummer: 07101335.3

(22) Anmeldetag:  29.01.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B05B 1/30(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 01.02.2006 DE 202006001536 U

(71) Anmelder: Emil Lux GmbH & Co. KG
42929 Wermelskirchen (DE)

(72) Erfinder:
  • Lux, Harald
    42859 Remscheid (DE)

(74) Vertreter: Selting, Günther 
Von Kreisler Selting Werner Deichmannhaus am Dom Bahnhofsvorplatz 1
50667 Köln
50667 Köln (DE)

   


(54) Verstellbare Wasserstrahldüse


(57) Eine Wasserstrahldüse für die Gartenbewässerung weist ein Gehäuse (10) auf, in dem ein Schieber zur Strahlverstellung bewegbar ist. Der Schieber ist mit einem Funktionsschieber (31) verbunden, welcher in einer Diagonalführung (30) des Gehäuses (10) geführt ist. Das Gehäuse (10) kann nach Art eines Knaufs in einer Hand gehalten werden, wobei der Funktionsschieber (31) mit dem Daumen dieser Hand verstellt werden kann. Damit ist eine Einhandbedienung möglich.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine verstellbare Wasserstrahldüse mit einem Gehäuse und einem darin bewegbaren Schieber, dessen Position die Größe eines Düsenquerschnitts bestimmt, und insbesondere eine Wasserstrahldüse für steckbare Gartenbewässerungssysteme.

[0002] Wasserstrahldüsen für die Gartenbewässerung ermöglichen unterschiedliche Strahlformungen und unterschiedliche Düsenquerschnitte für den Wasseraustrag. Bekannt sind Wasserstrahldüsen mit einem feststehenden Gehäuse und einem in dem Gehäuse verstellbaren Schieber. Durch Änderung der Position des Schiebers kann die Form des Wasserstrahles und der Wasserdurchsatz verändert werden. Um den Schieber zu verstellen, kann man an dem aus dem Gehäuse herausragenden Schieber mit der Hand angreifen und diesen verdrehen, wobei er seine axiale Position in Bezug auf das Gehäuse durch ein Schraubgewinde verändert. Eine andere Möglichkeit sieht vor, an der Wasserstrahldüse einen drehbaren Hahn vorzusehen, mit dem zur Dosierung der Wassermenge der Düsenquerschnitt verändert werden kann. In allen Fällen ist die Bedienung der Wasserstrahldüse umständlich. Zur Verstellung der Düse benötigt man beide Hände und in einigen Fällen oft zusätzlich ein besonderes Geschick.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verstellbare Wasserstrahldüse zu schaffen, die einfach zu bedienen und von einfachem Aufbau ist.

[0004] Die erfindungsgemäße Wasserstrahldüse weist die Merkmale des Anspruchs 1 auf. Hiernach weist das Gehäuse eine schräg zu einer Längsachse des Gehäuses verlaufende Diagonalführung für einen Nockenfolger des Schiebers auf, wobei der Nockenfolger mit einem außerhalb des Gehäuses angeordneten Funktionsschieber versehen ist.

[0005] Dadurch, dass der Nockenfolger längs einer Diagonalführung des Gehäuses geführt ist, kann der Schieber leicht verstellt werden, indem der Nockenfolger mit der Hand relativ zum Gehäuse bewegt wird. Der aus dem Gehäuse herausragende Funktionsschieber ist vorzugsweise ein Daumenfunktionsschieber, der mit dem Daumen einer Hand verstellt werden kann, wenn das Gehäuse in der Handmulde festgehalten wird. Damit ist eine einfache Einhandbedienung möglich und sogar eine Einfingerbedienung, nämlich mit dem Daumen.

[0006] Die verstellbare Wasserstrahldtise kann so ausgebildet sein, dass durch Betätigung des Funktionsschiebers nicht nur der Wasserdurchsatz verändert wird, sondern auch die Strahlform bzw. die Reichweite des Wasserstrahls.

[0007] Die Wasserstrahldüse eignet sich besonders für Stecksysteme für die Gartenbewässerung. Sie kann als leichtgewichtiges und preisgünstiges Kunststoffteil hergestellt werden, jedoch auch in einer schwereren und stabileren Ausführung, beispielsweise aus Metall. Ein bedeutender Vorteil besteht darin, dass die Wasserstrahldüse kleinformatig ist und mit einer geringen Baulänge auskommt.

[0008] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass das Gehäuse unverdrehbar mit einem Steckzapfen verbunden ist. Der Steckzapfen ist Bestandteil eines üblichen Steckverbindersystems. Er ist für den Anschluss an die Wasserstrahldüse an einen Schlauch bestimmt, der eine zu dem Steckzapfen passende Schlauchkupplung aufweist.

[0009] Die Diagonalführung des Gehäuses der Wasserstrahldüse kann aus einem Schlitz in der Gehäusewand bestehen, durch den der Funktionsschieber hindurchragt. Auf diese Weise wird eine Kulissenführung zur Verstellung des Schiebers mittels einer Drehbewegung geschaffen.

[0010] Die Wasserstrahldüse kann mit kurzer Bauform realisiert werden. Das Gehäuse, zusammen mit dem Steckzapfen, kann sich über die gesamte Länge der Wasserstrahldüse erstrecken, wobei nur der Funktionsschieber aus dem Gehäuse vorsteht. Dies bedeutet, dass keine Düsenteile wesentlich aus dem Gehäuse herausragen.

[0011] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung hat das Gehäuse eine solche Größe, dass es nach Art eines Knaufs eine Hand ausfüllt. Der Funktionsschieber ist ein Daumenfunktionsschieber, der allein mit dem Daumen dieser Hand bewegbar ist.

[0012] Im Folgenden wird unter Bezugnahme auf die Zeichnung ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert.

[0013] Es zeigen:
Figur 1
eine Seitenansicht einer Wasserstrahldüse nach der Erfindung und
Figur 2
einen Längsschnitt entlang der Linie II-II von Figur 1.


[0014] Die verstellbare Wasserstrahldüse weist ein Gehäuse 10 auf, das generell kegelstumpfförmig ist, wobei die Umfangsfläche leicht konvex gestaltet ist. Die größere Stirnseite wird von der Rückseite 11 der Wasserstrahldüse gebildet und die kleinere Stirnseite von der Vorderseite 12. An eine Rückwand 13, welche die Rückseite des Gehäuses verschließt, schließt sich ein Steckzapfen 14 an, der einstückig mit der Rückwand ausgebildet ist. Der Steckzapfen 14 enthält in einer umlaufenden Nut einen O-Ring 15. Darüber hinaus weist er eine Arretiernut 16 zum Festhalten in einer (nicht dargestellten) Kupplung auf. Durch den Steckzapfen 14 erstreckt sich eine axiale Bohrung 17 in das Gehäuse 10. Die Rückwand 13 ist mit dem Gehäuse 10 fest verbunden und schließt das Gehäuse nach hinten ab. Die Rückwand 13 ist mit einem in das Gehäuseinnere ragenden Rohransatz 18 versehen, in dem das hintere Ende eines Schiebers 19 abdichtend geführt ist. Das vordere Ende des Schiebers 19 ist in einem Rohransatz 20 abdichtend geführt, welcher von einer Vorderwand 21 in das Gehäuseinnere hineinragt. Der Schieber 19 ist ein langgestreckter rotationssymmetrischer hohler Schieber. Der Schieber 19 trägt in einer Ringnut eine Dichtung 22 zur Abdichtung gegen den Rohransatz 20. Vor der Dichtung 22 weist der Schieber 19 einen spitzen Teil 25 auf, in dem sich eine Öffnung 26 befindet. Durch diese Öffnung strömt Wasser, das von dem Steckzapfen 14 in den hohlen Schieber 19 gelangt, in den ringförmigen Düsenspalt 27 hinein. Der Düsenspalt 27 ist insgesamt kegelstumpfförmig und er hat seinen kleinsten Durchmesser in der Nähe der Düsenöffnung 28, die um einen Düsenkopf 29 des Schiebers 19 gebildet ist.

[0015] Durch Vorschieben des Schiebers 19 wird der Düsenspalt 27 verengt und somit der Wasserdurchsatz verringert. Gleichzeitig wird der Düsenkopf 29 nach vorne geschoben und der Düsenstrahl verbreitert.

[0016] Das Innere des Gehäuses 10, das nicht von dem Schieber 19 eingenommen wird, ist hohl und in ihm befindet sich Umgebungsluft. An der Wand des Gehäuses 10 befindet sich eine Diagonalführung 30 in Form eines durch die Wandstärke hindurchgehenden Schlitzes, der schräg zur Längsrichtung des Gehäuses 10 verläuft, Durch den Schlitz ragt ein Funktionsschieber 31 hindurch, der mit einem radialen Nockenfolger 32 des Schiebers 19 verbunden ist. Der Funktionsschieber 31 kann mit dem Daumen einer Hand in der Diagonalführung 30 bewegt werden, wobei der Schieber 19 sich um seine Längsachse dreht und gleichzeitig in Längsrichtung verschoben wird.

[0017] Das Gehäuse 10 erstreckt sich über die gesamte Länge der Wasserstrahldüse, ohne dass irgendein Teil des Schiebers aus dem Gehäuse herausragt. Lediglich der Düsenkopf 29 kann bei vorgeschobenem Schieber geringfügig vorstehen. Das Gehäuse hat eine solche Größe, dass es nach Art eines Knaufs eine Hand ausfüllt. Mit dem Daumen der das Gehäuse 10 umfassenden Hand kann der Funktionsschieber 31 in der Diagonalführung 30 bewegt werden. Somit ist eine Einhandbedienung, und sogar eine Einfingerbedienung, der Wasserstrahldüse möglich.

[0018] Im rückwärtigen Bereich sind an dem Gehäuse 10 vorstehende Noppen 35 zur Erhöhung der Griffigkeit vorgesehen.


Ansprüche

1. Verstellbare Wasserstrahidüse mit einem Gehäuse (10) und einem darin bewegbaren Schieber (19), dessen Position die Größe eines Düsenquerschnitts bestimmt,
dadurch gekennzeichnet ,
dass das Gehäuse (10) eine schräg zu einer Längsachse des Gehäuses verlaufende Diagonalführung (30) für einen Nockenfolger des Schiebers (19) aufweist, und dass der Nockenfolger (32) mit einem außerhalb des Gehäuses (10) angeordneten Funktionsschieber (31) versehen ist.
 
2. Wasserstrahldüse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) unverdrehbar mit einem Steckzapfen (14) verbunden ist.
 
3. Wasserstrahldüse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Diagonalführung (30) aus einem Schlitz in der Wand des Gehäuses (10) besteht.
 
4. Wasserstrahldüse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) zusammen mit einem damit verbundenen Steckzapfen (14) sich über die gesamte Länge der Wasserstrahlduse erstreckt, wobei nur der Funktionsschieber (31) aus dem Gehäuse (10) vorsteht.
 
5. Wasserstrahldüse nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) eine solche Größe hat, dass es nach Art eines Knaufs eine Hand ausfüllt, und dass der Funktionsschieber (31) ein Daumenfunktionsschieber ist, der allein mit dem Daumen dieser Hand bewegbar ist.
 




Zeichnung







Recherchenbericht