(19)
(11) EP 1 816 251 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
25.06.2008  Patentblatt  2008/26

(43) Veröffentlichungstag A2:
08.08.2007  Patentblatt  2007/32

(21) Anmeldenummer: 07002514.3

(22) Anmeldetag:  06.02.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06F 58/04(2006.01)
A47B 21/00(2006.01)
 D06F 58/28(2006.01)
F16L 3/12(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 07.02.2006 DE 102006005786

(71) Anmelder: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Ewert, Andreas
    33829 Borgholzhausen (DE)
  • Schröder, Kerstin
    33775 Versmold (DE)
  • Vartmann, Thomas
    48361 Beelen (DE)

   


(54) Haltevorrichtung zum Anklemmen an einer Tragkonstruktion, insbesondere einem Gehäuse eines Haushaltsgerätes


(57) Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) zum Anklemmen an einer Tragkonstruktion (2), insbesondere einem Gehäuse eines Haushaltgerätes, mit einem federnd ausgebildeten Klemmbügel (10), dessen oberer Tragschenkel (11) auf der Tragkonstruktion (2) aufliegt und dessen unterer Klemmschenkel (12) die Tragkonstruktion (2) untergreift, wobei am Klemmschenkel (12) ein federnd ausgebildeter, einseitig geöffneter Haltebogen (13) angeformt ist.
Um sowohl Kabel als auch Funktionsbauteile eines Haushaltgerätes platzsparend und mit geringem Montageaufwand an der Tragkonstruktion (2) des Haushaltgerätes zu fixieren und in ihrer Lage zu weiteren Funktionsbauteilen wie z. B. der Wäschetrommel zu positionieren, ist die Haltevorrichtung (1) mit einem formstabilen Träger (7) für ein Funktionsbauteil eines Haushaltgerätes ausgebildet, welcher den Klemmschenkel (12) und den Haltebogen (13) in mindestens einem Abschnitt (A) einstückig verbindet.







Recherchenbericht